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ANWENDUNGSGEBIET DER ERFINDUNG
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Vorliegende
Erfindung basiert auf einem kombinierten Behälter, bestehend aus zwei verschiedenen,
einander gegenüberliegenden
Behälterelementen,
die über
eine gemeinsame lösbare
Verbindungs- und Verschlusseinheit verbunden sind.
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Der
Gegenstand der vorliegenden Erfindung findet eine besondere, wenn
auch nicht ausschließliche
Anwendung auf dem Gebiet von Behältern
für den
Lebensmittel-Gebrauch, zum Beispiel zur Beinhaltung von Flüssigkeiten,
wobei die Zuordnung von zwei Funktionen oder verschiedenen Bestimmungen des
in jedem Behälter
enthaltenen Produkts gefordert werden können, sowie auf dem Gebiet
der Kosmetik, insbesondere Parfümerien
und Badeartikeln.
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Die
Behälter
sind gut bekannt. Diese aus verschiedensten Materialien hergestellten
Artikel bestehen im wesentlichen aus einem Behälterkörper vielfältiger Formgestaltung und Abmessungen,
der in manchen Fällen
verschlossen werden muss. Ein klassisches Beispiel ist dabei eine
aus Glas hergestellte Flasche, mit einem sich aus einem Boden erhebenden
Körper
mit einem im wesentlichen kreisförmigen
und an das Mundstück
angepassten verjüngten
Querschnitt, zur Befüllung
derselben, der von einem mehr oder weniger langen Hals ausgeht,
jedoch immer derselben Ausrichtung des Flaschenkörpers entlang. Das gleiche
gilt für
Gefäße oder
Flakons, welche solche Behälter
sind, die abgesehen vom Material und der Form des Körpers einen
Verschluss benötigen.
Der Verschluss, welcher meistens aus einem Stöpsel oder Deckel besteht und übereinstimmend
mit der Mundöffnung
gesichert ist, um die Versprühung
jeglichen Inhalts im Behälterkörper, Flasche,
Gefäß, Flakon
und ähnlichem
zu vermeiden. Natürlich
können
die Pfropfen oder Deckel in deren Sicherheitsmitteln und Abflussretention
am Behälter variieren,
d. h. um die Wirksamkeit und demnach die Funktion zu ändern.
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Im
Prinzip kann man sagen, je größer die
Sicherungswirkung für
das darin enthaltene Produkt ist, desto wirksamer ist das Sicherheitsmittel
und die Abflussretention am Behälter,
um es vor Versprühung und
vor Duftverlust zu schützen,
das heißt,
schon am Anfang der Verpackung sollten so weit wie möglich die
vorgesehenen Merkmale kohärent
gehalten werden.
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Aus
dieser Sicht her sind verschiedene und wohl bekannte Sicherheitstechniken
und Abflussretention im Inneren des Behälters dem Stöpsel oder dem
Deckel entlang vorgesehen. Zum Beispiel wird die übliche Schraube
verwendet, deren Außen-
und Innengewinde innerhalb des Stöpsels oder des Deckels vorgesehen
ist, die eine gegenseitige Kopplung mit dem an der Gewindemündung vorgesehenen
Gewindegang des Behälters
erfahren.
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STAND DER TECHNIK
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Informationen über komplexe
Behälter,
die im wesentlichen aus zwei in einem einzigen Teil integrierten
Behältern
bestehen, können
aus den Patentschriften entnommen werden. Zum Beispiel schlägt die US5353964
(Liu) eine Saugflasche vor, die nach herkömmlicher Art als Saugflasche
für Säuglinge
bekannt ist. Diese besteht aus einem ersten zylindrischen Behälter, worin
senkrecht ein zweiter Behälter mit
einer kleineren Abmessung als der erste aufgenommen ist. Beide sind
mit einem Mundstück
zur Befüllung
versehen, und beide besitzen in Übereinstimmung
mit dem Mundstück
ein Gewinde zur Ermöglichung
einer gegenseitigen Befestigung eines Verschluss- Verabreichungsmittels.
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Die
UK2159490 (Datum et al) schlägt
ein geeignetes Gefäß zur Aufnahme
von zwei verschiedenen Flüssigkeiten
vor. Auch in diesem Fall soll passgenau zum ersten zweckmäßigerweise
bemessenen Behälter
ein zweiter Behälter
mit kleineren Abmessungen als der erste in diesen eingeführt werden. Beide
sind passgenau zum Mundstück
mit Gewinde versehen und beide sind vom selben Deckel abgeschlossen.
In diesem Fall ist der Deckel mit einem ersten Gewindeteil am Umfang
des Deckels passgenau mit dem Definitionsrand entlang der Innenwand des
letzteren versehen, wobei der besagte erste Rand dazu geeignet ist,
den Gewindehals des Mundstücks
des ersten äußeren Behälters zu
verbinden. Konzentrisch zu besagtem ersten peripheren Rand ist ein
zweiter Rand herausgearbeitet, der ebenfalls mit einem zum Hals
passenden Gewinde versehen ist, zur Verbindung des Gewindehalses
des zweiten Behälters
mit dem erwähnten
ersten Behälter.
In diesem Fall ist das betroffene Deckelteil von besagtem Rand mit
einem eigenen lösbaren
Stöpsel versehen, um
das Eingießen
der Flüssigkeit
des zweiten Behälters
zu ermöglichen,
ohne dabei den Hauptbehälter öffnen zu
müssen.
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Ebenfalls
schlägt
die US4984715 (Green) eine Lösung
vor, die einen komplizierten Behälter vorsieht.
Insbesondere werden aus einem einzigen Behälter zwei Zwillingsfächer herausgearbeitet,
wobei derselbe mittels einer senkrechten Trennwand abgetrennt wird.
Jedem Raum entspricht ein zugehöriges,
durch einen entsprechenden herkömmlichen Stöpsel mit
Schraubverschluss verschlossenes Mundstück.
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In
der GB112158 (Westlake) und CH676109 (Elsaesser) wird ein reversibler
Stöpsel
beschrieben, das heißt
mit einer doppelten Funktion je nach dem wie er ausgerichtet ist.
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Bekannt
sind auch kombinierte Behälter.
Die GB2353988 (Golding) schlägt
einen Doppelbehälter für Getränke, bestehend
aus zwei Modulen, vor, wobei der eine auf den anderen gestapelt
ist. Die Kopplung wird dadurch erreicht, dass der Boden des Behälteroberteils
passgenau zum Profil des Oberteils des Basisbehälters geformt ist, wo die Schulter
und das Mundstück
vorgesehen sind. In diesem Fall ist das Mundstück des unteren Behälters entsprechend am
Boden des oberen Behälters
angeschraubt.
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NACHTEILE
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Die
erwähnten
Lösungen
betreffen im wesentlichen kombinierte Behälter, jeweils bestehend aus
zwei verschiedenen Behälterelementen,
die sich in einem Fall innerhalb des anderen befinden können, und
in einem zweiten Fall kann der eine an den anderen angebracht sein
kann. Das Ziel, das hier bezweckt wird, ist das Ausnutzen von einem
oder beiden Behältern
zu ermöglichen,
jeweils, um unabhängig
vom anderen die Verabreichung des darin enthaltenen Produkts zu
ermöglichen.
Im Prinzip besteht eine Grenze dieser Lösungen darin, dass die Behälter zweckmäßig ausgelegt
sind, um eine bedeutende Menge des Produktes beinhalten zu können. Diesen Umstand
scheinen solche kombinierte Behälter
hervorzurufen, die unverhältnismäßig groß bemessen sind
und somit schwer zusammengefasst und zu handhaben sind.
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Ein
zweiter beträchtlicher
negativer Aspekt ist die Tatsache, dass die Reproduktion derselben schwer
durchführbar
erscheint und was mit beträchtlichen
Kosten verbunden ist.
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Aus
diesen Gründen
besteht auch die Notwendigkeit für
die Unternehmen, insbesondere für den
Sektor, Alternativlösungen
zu finden, um solchen bedauernswerten Nachteilen entgegenzuwirken.
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KURZBESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
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Vorliegende
Erfindung besteht aus einem kombinierten Behälter, der aus zwei verschiedenen und
einander gegenüberliegenden
Behälterelementen
zusammengesetzt ist, die über
eine gemeinsame, lösbare
Verbindungs- und Verschlusseinheit verbunden sind, wobei jedes Behälterelement
aus einem Formkörper
besteht, mit einem Unter- und Oberteil, aus dessen Oberteil sich
ein kreisförmiges Form-Mundstück erhebt,
mit Zugang zum Innern des Körpers
des Behälterelements,
wobei das Mundstück
am Umfang mit zwei diametral gegenüberliegenden Zähnen versehen
ist und worin eine gemeinsame Verbindungseinheit zwischen den besagten beiden
Behälterelementen
eingesetzt ist, und von denselben ausgehend zwei gegenüberliegende
Seiten die besagten beiden Behälterelemente
in Anschlag ausgerichtet sind, wobei die dazugehörigen Aufnahmen jedes Mundstücks Einrastsitze
sind, die mit einem Bajonettverschluss versehen sind.
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ZIELE
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Ein
erstes Ziel beabsichtigt, einen kombinierten Behälter zu schaffen, dessen Behälterelemente, falls
es sich hier um Zwillingsbehälter
handelt, in Längsrichtung,
entlang der durch das Mundstück
führende
senkrechte Achse, ausgerichtet sind.
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Ein
zweites Ziel ist, einen kombinierten Behälter geringerer Größe zu schaffen,
der handlich und leicht nachrüstbar
ist.
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Ein
drittes Ziel ist, einen kombinierten, aus zwei verschiedenen Behälterelementen
bestehenden Behälter
vorzusehen, um jeden unabhängig
und vom anderen trennbar auszunützen,
der in der Industrie bequem reproduzierbar ist, er erfordert keine
große
Anzahl von Codes zur Lagerhaltung, und trägt optimal dazu bei, die Produktionskosten
im Verhältnis zu
den früheren
Lösungen
niedrig zu halten.
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Abschließend wurde
es möglich,
einen kombinierten, ursprünglichen
Behälter
zu erhalten, der einen guten technologischen Inhalt und mindestens eine
größere Bequemlichkeit
und Einsatzwirksamkeit aufweist.
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Diese
und weitere Vorteile gehen, wenn auch nicht einschränkend, aus
der folgenden detaillierten Beschreibung einer Vorzugslösung anhand
der beigefügten
schematischen Zeichnungen hervor.
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INHALT DER
ZEICHNUNGEN
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1 stellt
eine perspektivische und Gesamtansicht des kombinierten Behälters dar.
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2 stellt
eine perspektivische Ansicht der Verbindungs- und Verschlusseinheiten
der beiden Behälterelemente
dar, die den kombinierten Behälter aus 1 zusammenstellen.
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3 stellt
eine Ansicht der Verbindungseinheiten von oben und dem in 2 dargestellten
Verschluss dar.
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Schließlich stellt
die 4 eine Ansicht eines der beiden Behälterelemente
dar.
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BESCHREIBUNG
EINES AUSFÜHRUNGSBEISPIELS
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Mit
Bezug auf die Figuren kann man auch feststellen, dass der kombinierte
Behälter
(1) ein erstes Behälterelement 1 umfasst,
an dem mittels der Verbindungs- und Verschlusseinheit 3 linear
das zweite Behälterelement 2,
gekippt, verbunden ist, also entgegengesetzt zum besagten ersten
Behälterelement 1.
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Sowohl
der erste Behälter 1 als
auch der zweite Behälter 2 bestehen
aus einem Körper 10,
der in diesem Fall aus Glas oder Kunststoff gebildet sein kann,
versehen mit einem Basis-Abstützteil 100, 200, und
einem Oberteil 101, 201. In Übereinstimmung mit dem Oberteil 101, 201,
das die Schulter des Formkörpers 10, 20 definiert,
ist mittig das kreisförmige Mundstück 4 herausgearbeitet,
durch welches die Befüllung
und das Einschütten
des darin enthaltenen Produkts erfolgt.
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Besagtes
Mundstück 4 ist
mit einem Hals 40 versehen, an dessen Umfang diametral
einander gegenüberliegende
Zähne 41 herausgearbeitet
sind, die als gegenseitige Halterungsmittel der mittleren Verbindungs-
und Verschlusseinheit 3 des ersten 1 und zweiten
Behälters 2 wirken.
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Die
Zwischenverbindungs- und Verschlusseinheit 3 besteht aus
einem, in diesem Fall aus Kunststoff geformten Körper, (siehe Zeichnung 3), mit
einer an jeder der zwei gegenüberliegenden Oberflächen 30 und 31 ringförmigen Blindaufnahme 32.
Weiterhin bilden die zwei gegenüberliegenden Oberflächen 30 und 31 die
Kopplungsschnittstellen des Oberteils 101, 201 des
ersten 1 und zweiten Behälters 2, die als solche
zur Aufnahme stabil geformt sind und zur Abstützung der Schultern des besagten ersten 1 und
zweiten Behälters 2 dienen.
Innerhalb von jeder ringförmigen
Blindaufnahme 32 ist mindestens eine Führungsaufnahme 33 herausgearbeitet,
in welche diametral einander gegenüberliegend die Zähne 41 eingesetzt
werden, zur Einrastung in einer 1/4 Umdrehung des Bajonettverschlusses
des entsprechenden Mundstücks 4 mit
dem dazugehörigen Hals 40 des
ersten Behälters 1 auf
der einen Seite, und eines zweiten Behälters 2 auf der anderen
Seite, und zwar passend zum ersten Behälter.
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Auf
diese Weise haften die Oberflächen 30 und 31 von
den Schnittstellen her am Oberteil 101, 201 des
ersten 1 und zweiten 2 Behälters an, wobei in den jeweiligen
Blindaufnahmen 32 das betreffende Mundstück 4 und
der Hals 40 eingreift.
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In
einer möglichen
Variante ist vorgesehen, dass besagtes Mundstück 4 des ersten 1 und
zweiten Behälters 2 einen
Verschlussstopfen umfasst, auf welchem und/oder alternativ, und
immer längs
des Randes des Halses 40, Zähne 41 vorgesehen
sind, die dazu dienen, um eine Bajonetteinrastung zu erlangen, wie
oben beschrieben, in einer Zwischenverbindungs- und Verschlusseinheit 3.