DE2016387B2 - Schutz- und Entnahmebehälter für einen Stift aus pastenförmigem Material - Google Patents

Description

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dar, was zu Schwierigkeiten beim Entfernen der müßte, und ohne daß hierbei das Unterende der

Schutzkappe führt Außerdem reibt der Rand der Schutzkappe den Stift beschädigen kann.

Schutzkappe bei der ersten Bewegung des mit der Es sei darauf hingewiesen, daß nur für einen Ge-

Schutzkappe versehenen Napfes längs des gesamten genstand Schutz begehrt wird, der zumindest sämt-

Umfangs an der Zylinderwand der Innenhülse, so 5 liehe im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale

daß die Bewegung unerwünscht schwergängig wird aufweist

Ferner streift der Ringwulst beim Abwerfen der Die Erfindung schlägt ferner vor, daß jeder Lap-Schutzkappe an dem Lippenstift entlang und verur- pen einen durch eine Längsrippe gebildeten Innensacht Riefen in dem Stift, was ebenfalls als Nachteil vorsprung aufweist, der sich am Umfang eines in anzusehen ist. io Nähe des offenen Napfendes angeordneten Außen-

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen wulstes des Napfes anlegt

solchen Behälter dahingehend zu verbessern, daß die Durch das Zusammenwirken der auf den Lappen Schutzkappe, die beim ersten Gebrauch des Behäl- vorgesehenen Innenvorsprünge mit dem am offenen ters entfernt werden soll, während des dieses Entfer- Napfende angeordneten Außenwulst werden die flenen bewirkenden ersten Bedienungsvorgangs nicht 15 xiblen Lappen einerseits mit sanfter Reibung an die übermäßig stark an der sie umgebenden Hülsenwan- Innenwandung der inneren Behälterhülse gedrückt, viung reibt und sich dennoch nach dem Herausschie- während sie andererseits mit ihren Endabschnitten ben mit Sicherheit mit ihrem vorderen Ende am obe- elastisch nach innen ausweichen können, nämlich inren BehälterhüIIenende abstützt, um vom Stift und nerhalb des zwischen dem Napfwulst und dem unte-Drahtnapf entfernt zu werden, ohne den pastenför- ao ren Ende des Napfabsatzer. geschaffenen ringförmimigen Stift durch Kratzer, Verformung oder gar Ab- gen Raumes, so daß beim ersten Gebrauch des Bebrechen zu beschädigen. hälteis zwar ein wünschenswerter sanfter Reibungs-

Hierzu schlägt die Erfindung vor, daß bei einem widerstand gegen die Axialverschiebung von Stift, Schutz- und Entnahmebehälter für einen Stift aus pa- Napf und Schutzkappe gegeben ist, andererseits aber stenförmigem Material der eingangs beschriebenen »5 keine Gefahr der Blockierung besteht, die sich in AbBauart der Schutzkappen-Endabschnitt aus mehre- Wesenheit dieses elastischen Ausweichens der Lappenren, durch axiale Schlitze gebildeten axialen flexiblen endabschnitte durch ungenaue Durchmessertoleran-Lappen besteht, die sich über zwischen der Kappen- zen zwischen Napf, Kappe und Hülleninnenwandung innenwandung und der Napfaußenwandung an- bzw. durch Vorliegen kleiner Gußfehler dieser Teile geordnete Vorsprünge an im axialen Abstand von 30 ergeben würde.

den freien Lappenenden gelegenen Stellen an die Die gleichen Vorteile werden erzielt, wenn gemäß

Napfaußenwandung anlegen, wobei die radiale Dicke einer Abwandlung jeder Lappen einen durch einen

der Vorsprünge die radiale Tiefe des inneren Kap- Nocken gebildeten Innenvorsprung aufweist, der im

penabsatzes nicht überschreitet, während die Hülle in Abstand vom freien Lappenende angeordnet ist und

Nähe deren offenen Endes eine frontale Ringfläche 35 sich an den Außenumfang des Napfes anlegt,

aufweist, deren Innendurchmesser kleiner ist als der Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezug-

durch die Enden der unter dem Einfluß der Vor- nähme auf die Zeichnungen beschrieben, in denen

sprünge leicht nach außen abgewinkelten Lappen de- zwei beispielsweise Ausführungsformen des Schutz-

finierte maximale Außendurchmesser des auf den und Entnahmebehälters für einen Stift aus pastenför-

Napf aufgesteckten Schutzkappen-Endabschnittes. 40 migem Material nach der Erfindung dargestellt sind.

Dadurch wird auf eine neue, äußerst einfache und Im Einzelnen zeigen die Zeichnungen
billige Weise ein einfach herstellbarer Behälter ge- F i g. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausschaffen, bei dem durch einen einfachen leicht führungsform eines erfindungsgemäßen Schutz- und durchführbaren Bedienungsvorgang die Schutzkappe Entnahmebehälters für einen Stift aus pastenförmiautomatisch entfernt wird, wobei sie nicht der even- 45 gem Material bei geschlossenem Behälter,
tuellen Ungeschicklichkeit des Verbrauchers ausge- F i g. 2 einen Schnitt durch die Schutzkappe des setzt ist, d. h. mit anderen Worten, wobei sie automa- Stiftes,

tisch genau in ihrer in bezug auf den Stift koaxialen F i g. 3 eine Einzelheit aus F i g. 1 in vergrößertem

Lage gehalten wird, und somit der letztere keinerlei Maßstab,

Gefahr läuft, von der Kappe beim Entfernen dersel- 50 F i g. 4, 5 und 6 aufeinanderfolgende Phasen des

ben angeritzt, deformiert oder gar abgebrochen zu Abwerfens der den Stift umgebenden Schutzkappe,

werden. F i g. 7 eine Einzelheit aus F i g. 1 in größerem

Durch die Aufteilung des abgesetzten, also dünne- Maßstab,

ren Schutzkappen-Unterteiles in mehrere Lappen F i g. 8 einen Längsschnitt durch eine zweite Auswird die Elastitzität dieses auf den Napf aufsetzbaren 55 führungsform eines erfindungsgemäßen Behälters bei Kappenteiles erhöht, wodurch die Kappe — trotz auswärts bewegtem Stift,

leichter Aufsteckbarkeit und sicheren Sitzes auf dem F i g. 9 ein Zerlegbild des in F i g. 8 gezeichneten

Napf — leicht entfernbar (d. h. vom Napf abziehbar) Behälters,

ist. F i g. 10 einen Schnitt durch die Schutzkappe des

Ferner wird durch die elastisch nach innen ge- 60 Stiftes,

drückten Lappen, die sich beim ersten Gebrauch des Fig. 11 einen Teilschnitt längs der Linie XI-XI in

Behälters außerhalb der Innenhülse leicht spreizen F i g. 10 in größerem Maßstab,

und somit auf der Hülsenstirnfläche verringerten Fig. 12 eine Draufsicht auf den Aufnahmenapf

Durchmessers abstützen, beim Zurückziehen des für den Stift in größerem Maßstab,

Napfes Hn automatisches Entfernen der während 65 Fig. 13 einen Schnitt längs der Linie XIII-XIII

dieses Vorganges genau axial ausgerichteten Schutz- inFig. 12.

kappe vom Napf und vom Stift erzielt, ohne daß der Der mit allen seinen Bestandteilen in F i g. 1 dar-

Verbraucher den Napf zu diesem Zweck erfassen gestellte Schutz- und Entnahmebehälter für einen

Stift aus pastenförmigem Material, z.B. für einen gleich der axialen Höhe einer Ringschulter 36 des

Lippenstift, besteht im wesentlichen aus einem zylin- Napfes 1 ist, auf den die Schutzkappe geschoben ist.

drischen Napf 1 für die Aufnahme des Lippenstiftes, Diese Ringschulter 36 läuft in einen schwach kegel-

der von einer spitzbogenförmigen Schutzkappe 3 be- förmigen Außenwulst 37 aus.

deckt ist, einer Innenhülse 4, einer Außenhülse 5 und 5 In dem Endabschnitt 35 der Schutzkappe 3, der

einem Metallschutzmantel 6, der im allgemeinen von die Ringschulter aufweist, sind in Längsrichtung eine

einer Kappe 7 bedeckt ist, wobei dann der Fuß der Reihe axiale Schlitzpaare 41 (drei Paare im gezeich-

Innenhülse4.häufig.seinerseits mit einem Abschluß- neten Beispiel) vorgesehen, zwischen denen in glei-

knopf 8 versehen: ist, dessen Durchmesser dem der chen Abständen axiale biegsame Laschen 42 gebildet

Kappe 7 entspricht. is sind, deren Breite die der Einschnitte 14 der Innen-

AlIe genannten Teile, mit Ausnahme des Schute- hülse 4 übertrifft, um Klemmungen zu vermeiden,

m intels 6 und gegebenenfalls der Kappe 7 bestehen Jede Lasche 42 weist eine innenliegende Längsrippe

aus thermoplastischem Material. 44 auf, deren Ausladung in radialer Richtung höch-

Der Napf 1 besitzt zwei radiale Fortsätze nach Art stens gleich der radialen Tiefe der Schulter 35 und

der radialen Vorsprünge 12, die einander diametral i§ vorzugsweise gleich dieser Tiefe ist.

gegenüberstehen und die zwei in Längsrichtung ver- Im übrigen weist das offene Ende des lnnenflan-

laufende Einschnitte 14 der Innenhülse 4 durchsetzen sches 47, durch das der Lippenstift heraustritt, einen

und außerdem in zwei schraubenlinienförmig verlau- Innenwulst 47 (F i g, 1 und 3) auf, dessen lichte

fende Einschnitte 16, 17 eingreifen, die in die zylin- Weite etwas geringer ist als der Durchmesser der

drische Innenfläche der Außenhülse 5 eingelassen so Umfangslinie, auf der sich die Enden der Laschen 42

sind. befinden. Wegen des radialen Drucks, der von der

Die gegenseitige axiale Ausrichtung der beiden kegelförmigen Ringfläche 37 des Bechers 1 ausgeübt

Hülsen 4, 5 geschieht mittels zweier Ringschultern wird, sind die Laschen 42 leicht radial nach außen

21, 22 der Innenhülse 4, gegen die sich die entspre- gegen die inneren Rippen 44 dieser Laschen ge-

chenden Enden der Außenhülse 5 legen können. 25 spreizt.

Die Innenhülse 4 besitzt an ihrem unteren Teil Bei einer abgewandelten Ausführung könnte der

einen Fortsatz 23, der einen Abschlußknopf bildet, Kegelring auch zu dem entsprechenden Ende des

mittels dessen die Innenhülse gegenüber der Außen- Metallröhrchens 6 gehören oder auch zu dem Ende

hülse verdreht werden und daher eine entsprechende der Außenhülse, die so ausgebildet sein könnte, daß

Gleitbewegung des den Stift aufnehmenden Napfes 1 30 sie das Ende der Innenhülse überragt,

im Inneren der Hülsen erreicht werden kann. Die Wirkungsweise des Verpackungsbehälters läßt

Der Metallschutzmantel 6 sitzt auf der Außen- sich folgendermaßen beschreiben:

hülse 5 mit einer gewissen, vorzugsweise nur leichten Im Neuzustand zeigt sich die ganze Vorrichtung

Spannung, so daß die Außenhülse 5, auf die er ge- wie in F i g. 1 gezeichnet, d. h. die Laschen 42 der

setzt ist, kein Klemmen hervorrufen kann. Der Me- 35 Schutzkappe 3 sind durch die kegelförmige Ring-

tallschutzmantel 6 ist auf der Außenhülse 5 mit Hilfe fläche 37 von dem zugeordneten Ende des Napfes 1,

einer einspringenden Zunge 26 (F i g. 7) wirksam auf das die Schutzkappe 3 geschoben ist, leicht abge-

festgehalten, deren nach innen ragende Spitze sich hoben. Die Schutzkappe 3 übt daher eine Reibungs-

gegen einen Abschnitt der Außenfläche der Außen- kraft praktisch nur mit den Enden ihrer drei Laschen

hülse 5 legen kann, die einen etwas geringeren 40 42 aus, die leicht gegen die zylindrische Innenseite

Durchmesser hat als die Bohrung des Metallschutz- der Innenhülse 4 gedrückt sind. Außerdem liegen die

manteis. Die Außenhülse 5 weist dazu einen Mittel- Enden der genannten Laschen im Bereich des Teils

abschnitt auf, der auf eine Länge L einen Außen- 36 des Haltenapfes 1, der dort einen Durchmesser

durchmesser hat, der dem Innendurchmesser des Me- hat, der etwas kleiner ist als der der kegelförmigen

talkchtit7mantels 6 gleich ist. während die beiden 45 Ringfläche 37. so daß sie sich etwas nach innen bie-

Abschnitte, die sich beiderseits des Mittelabschnittes gen können, was nochmals zum leichteren Arbeiten

befinden, einen etwas geringeren Durchmesser besit- dient.

zen. Da die Zunge 26 sich gegen die Hülse 5 in dem Bei der ersten Ingebrauchnahme versetzt man mit-

Bereich des geringeren Hülsendurchmessers abstützt, tels des Abschlußknopfes 8 die Innenhülse 4 in Dre-

entstehen keine örtlichen Verformungen dieser 50 hung, während man den ganzen Behälter an seinem

Hülse, die das richtige Arbeiten beeinträchtigen Schutzmantel 6 hält, der kraftschlüssig mit der

könnten. Außenhülse 5 verbunden ist, und man bewegt auf

Die Schutzkappe 3 für den Lippenstift 2 weist diese Weise den Napf 1 aufwärts. Der Napfl führt einige Besonderheiten auf, die aus der F ig. 2 deutlich den Lippenstift 2 und die Schutzkappe 3 mit. In dem zu erkennen sind. Der obere Teil dieser Schutzkappe ss Zeitpunkt, in dem die Füße der Laschen 42 dei hat mindestens in einer Axialebene eine bei 31 ange- Schutzkappe den Innenflansch 47 am Ausgang det deutete Spitzbogenform. Der Hauptteil 32 der Innenhülse 4 erreichen, üben sie einen etwas stärke-Schutzkappe hat Zylinderform und sein Außen- ren Widerstand aus, wobei sie im übrigen immei durchmesser ist praktisch gleich dem Innendurch- noch die Möglichkeit haben, sich etwas nach innen messer der Innenhülse 4, so daß er sich leicht im In- 60 gegen die Ringschulter 36 zu verbiegen. Die Laschen neren der Hülse verschieben läßt. Jedoch hat der 42 werden nun bei ihrem Vorübergang an dem Indem offenen Teil der Schutzkappe nächste Teil der nenflansch 47 der Hülse 4 etwas nach innen geHülse im freien Zustand einen ganz wenig kleineren drückt, wobei der Innenflansch sich gleichzeitig, weil Innendurchmesser als der Hauptteil der Schutz- er geschlitzt ist, etwas erweitert; sobald die Laschen kappe, um das Abwerfen der Schutzkappe bei der 65 42 den Innenflansch passiert haben, wie es in F i g. 4 erstmaligen Benutzung zu erleichtern. gezeichnet ist, spreizen sie sich etwas stärker, so da£

Das offene F«»de der Schutzkappe 3 weist eine der Fuß der Schutzkappe 3, wenn man den Knopf f

Ringschulter auf, deren axiale Höhe mindestens in der entgegengesetzten Richtung dreht, um der

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Lippenstift leicht zurückzudrehen (F i g. 5), gegen die brauchnahme vorgeht wie bei dem beschriebenen er-

Stimseite des Schutzmantels 47 stößt (F i g. 6) und sten Ausführungsbeispiel und man den Lippenstift so

nicht wieder in die Hülse zurückzukehren vermag. weit wie möglich herausgeschoben hat, der Fuß der

Die drei Laschen 42 der Schutzkappe halten diese Schutzkappe 103 an die Stelle des inneren Absatzes

senkrecht auf dem Lippenstift, wenn dieser zurück- 5 140, so daß die Lappen 142 der Schutzkappe auch

geht, so daß die Schutzkappe praktisch ohne Rei- im gespreizten Zustand die Schutzkappe nicht mehr

bung an dem Lippenstift und daher ohne Riefen zu zurückhalten; die Schutzkappe kann daher von selbst

verursachen abgeworfen wird. abfallen, wenn man den Behälter umdreht.

In den F i g. 8 bis 13 ist eine andere Ausführungs- 2. Fall· Die lichte Weite D des inneren Absatzes

form gezeichnet, und die Bezugszeichen derjenigen io 140 der Innenhülse ist ein wenig kleiner als der

Bauteile, die denen der Ausführungsform nach den Durchmesser der Umfangslinie, auf der die Enden

Fig. 1 bis6 entsprechen, sind um 100 erhöht wor- der Lappen 142 der Schutzhülle liegen. In diesem

den, um die Beschreibung zu vereinfachen. Dieser Fall wird die Schutzkappe, wenn der Lippenstift

Behälter besteht demnach aus einem zylindrischen nach dem ersten Hinausdrehen zurückgeholt wird,

Napf 101, der den von einer Schutzkappe 103 umge- 15 durch Reibung dieser Lappen an den Wänden der

benen Lippenstift 102 aufnimmt, einer Innenhülse Schulter 140 der Innenhülse zurückgehalten. Die

104, einer Außenhülse 105, einem Abschlußknopf Schutzkappe kann daher nicht abfallen, und man

108 und einer Schutzhaube 110, die auf das zugehü- kann sie leicht fassen, wobei es ausreicht, die gerin-

rige Gewindeende der Innenhülse 104 geschraubt ist. gen Reibungskräfte zu überwinden, mit denen die

Die Vorsprünge 112 des Napfes 101 greifen durch ao Lappen 142 in der Innenhülse eingeklemmt gehalten

die Längseinschnitte 114 der Innenhülse 104 und in werden.

die schraubenlinienförmigen Einschnitte 116 der Bei diesem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 8

Außenhülse 105 ein. bis 13, bei dem die Innenhülse 104 an dem Ende,

Die beiden axialen Ringschultern der Innenhülse durch das der Lippenstift heraustritt, nicht geschlitzt

sind mit 121 und 122 bezeichnet. as ist, dehnt sich dieses Hülsenende praktisch nicht.

Der Abschlußknopf 108 weist eine Ringnut 120 wenn man bei der ersten Ingebrauchnahme den Haiauf, in die das zugehörige Ende der Innenhülse 104 tenapf so hoch hinausführt, daß die Schutzkappe herhineingedrückt ist. austritt, aber das Napf ende, auf das die Schutzkappe

Während bei der Ausführungsform nach den ein- aufgesetzt ist, kann sich wegen der an dem Napf Vorgangs beschriebenen F i g. 1 bis 7 das vordere Ende 30 gesehenen Längsnuten 130, deren Tiefe den größeren des Aufnahmenapfes über das zugehörige Ende der Teil der Stärke der zylindrischen Wand des Bechers Innenhülse hinaustreten konnte, bleibt bei der in den an dieser Stelle einnimmt, federnd nach innen bewe-F i g. 8 bis 11 gezeichneten Ausführungsform der gen.

Napf 101 immer im Innenraum der Inrenhülse 104, Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen und

auch in der am weitesten vorgeschobenen Lage. 35 gezeichneten Ausführungsformen beschränkt, die nur

Die Schutzkappe 103 weist ebenfalls in gleichen als Beispiele gelten; es sind vielmehr zahlreiche Va-Abständen Lappen 142 auf, die einen nach innen rianten denkbar, die den jeweiligen Bedürfnissen anausladenden Vorsprung 144 besitzen (F i g. 10 und gepaßt sind und den Rahmen der Erfindung nicht α!}, und bei dem gezeichneten Beispiel weist das ab- überschreiten.

gesetzte Ende des Napfes 101, auf das die Schutz- 4° Zum Beispiel können die Rippen oder die Vorkappe 103 des Lippenstiftes geschoben ist, äußere Sprünge an der Innenseite der elastischen Lappen an Längsnuten 130 auf (Fig. 12 und 13), die nicht bis dem offenen Ende der Schutzkappe für den Stift die in das Becherinnere reichen, ihm aber eine gewisse verschiedensten, von den gezeichneten und beschrie-Nachgiebigkeit verleihen. benen Formen abweichenden Gestaltungen erhalten.

Das Ausgangsende der Innenhülse 104 weist einen 45 Das Abwerfen der Schutzkappe des Stiftes läßt

inneren Absatz 140 auf, der eine frontale Ringfläche sich auch durch einen axialen Druck der Schutz-

140 A bildet. Nun sind zwei Fälle zu unterscheiden: kappe gegenüber einem geeignet ausgebildeten Ende

1. Fall: Die lichte Weite D des inneren Absatzes der Außenhülse erreichen bzw. gegenüber dem Ende 140 am Ende der Innenhülse 104 ist größer als der des Schutzmantels 6. In diesem Fall bewirkt die einDurchmesser der Umfangslinie, auf der die Enden 50 springende Zunge 26, daß der auf die Außenhülse der Lappen 142 der Schutzkappe 103 liegen. In die- gedrückte Schutzmantel 6 seine axiale Lage gegensein Fall begibt sich, wenn man bei der ersten Inge- über dieser Hülse beibehält.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

ι 2 mantels (6) unmittelbar auf dem Innenflansch Patentansprüche- (47) der Innenhülse (4) aufliegt (Fig 4 und5). ratentansprucne. ν y Bdmecnach Anspruch 4 und 5, dadurch

1. Schutz- und Entoahmebehälter für einen gekennzeichnet, daß ^^^³^!⁶⁵^^' Stift aus pastenförmigem Material, mit einem den 5 mantels (6) in ^%&Τ^Π?' „..,„„ ,_Λ\~Γ Stift haltenden, im wesentlichen zylindrischen vom Innenflansch (47) der inneren Hülse (4) anNapf, der innerhalb einer aus wenigstens einer geordnet ist (Fig. b). ^η,,™* _οΛρ_Γη Hülse bestehenden wesentlich zylindrischen 8. Behälter nach Anspruc^dadurch gekenn-Hülle koaxial angeordnet und axial beweglich ist, zeichnet, daß die noraiue ^gudw» ^»w/i; um den Stift du?ch ein offenes Ende deV Hülle i. durch einen inneren Absatz (140) der Innenhulse nach außen zu schieben, sowie mit einer den aus (104) gebildet ist (F ι g. 8 J.

dem Napf herausragenden Teil des Stiftes umschließenden, beim ersten Gebrauch des Behäl-

ters entfernbaren Schutzkappe, deren Außen- ~~~~~~~
durchmesser etwa dem Innendurchmesser der die 15

Kappe umgebenden Hülse entspricht und deren . . , ^, , am offenen Kappenende gelegener Endabschnitt Die Erfindung betaine einen Schutz- und Entnaheinen inneren Absatz vergrößerten Innendurch- mebehälter für einen Stift aus pastenförmigem Matemessers aufweist, welcher auf einen äußeren Ab- rial, mit einem den Stift haltenden, im wesentlichen satz verkleinerten Außendurchmessers des Nap- 20 zylindrischen Napf, der innerhalb einer aus wenigfes aufsteckbar ist, dadurch gekenn- stens einer Hülse bestehenden wesentlich zyhnzfi.-hnet. daß der Schutzkappen-Endab- drischen Hülle koaxial angeordnet und axial bewegschnitt (35) aus mehreren, durch axiale Schütze hch ist, um den Stift durch ein offenes Ende der (41) gebildeten axialen flexiblen Lappen (42 bzw. Hülle nach außen zu schieben, sowie mit einer den 142) besteht, dit sich über zwischen der Kappen- »5 aus dem Napf herausrufenden Teil des Stütes uminnenwandung und der Napfaußenwandung an- schließenden, beim ersten Gebrauch des Behalters geordnete Vorsprünge (44 bzw. U4) an im axia- entfernbar^ Schutzkappe, deren Außendurchmesser len Abstand von den freien Lappenenden gelege- etwa dem Innendurchmesser der die Kappe umgenen Stellen an die Napfaußenwandung anlegen, benJen Hülse entspricht, und deren am offenen Kapwobei die radiale Dicke der Vorsprünge die ra- 30 penende gelegener Endabschnitt einen inneren Abdiale Tiefe des inneren Kappenabsatzes nicht satz vergrößerten Innendurchmessers aufweist, welüberschreitet, während die Hülle in Nähe deren eher auf einen äußeren Absatz verkleinerten Außenoffenen Endes eine frontale Ringfläche aufweist, durchmesser des Napfes aufsteckbar ist.
deren Innendurchmesser kleiner ist als der durch Es ist bereits ein Lippenstiftbehälter bekannt, bei die Enden der unter dem Einfluß der Vorsprünge 35 dem der Lippenstift von einer Schutzkappe umgeben leicht nach außen abgewinkelten Lappen defi- ist, die beim ersten Gebrauch von einem den Lippennierte maximale Außenduichnvesser des auf den stift festhaltenden unteren Teil abgenommen werden Napf (1 bzw. 101) aufgesteckten Schutzkappen- muß. Das offene Ende der Schutzkappe weist einen Endabschnittes. inneren Absatz mit einem vergrößerten Innendurch-

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekenn- 40 messer auf, der auf einen äußeren Absatz mit verrinzeichnet, daß jeder Lappen (42) einen durch eine gertem Außendurchmesser eines den Lippenstift mit-Längsrippe (44) gebildeten Innenvorspiung auf- tels einer umlaufenden Leiste festhaltenden zylinweist, der sieb tin Umfang eines in Nähe des of- drischen Napfes aufgesteckt ist.

fenen Napfendes angeordneten Außenwulstes Um bei Benutzung de«; bekannten Behälters den

(37) des Napfes (1) anlegt (Fig. 1, 2, 4, 5 und6). 45 Stift erstmalig gebrauchen zu können, muß der Ver-

3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekenn- braucher die Schutzkappe von Hand entfernen. Hierzeichnet, daß jeder Lappen (142) einen durch bei kann durch eine selbst geringfügig ungeschickte einen Nocken (144) gebildeten Innenvorsprung Bewegung des Verbrauchers der pastenartige Stift aufweist, der im Abstand vom freien Lappenende beschädigt oder wohl gar unbrauchbar gemacht werangeordnet ist und sich an den Außenumfang des 50 den (deutsche Gebrauchsmusterschrift 1 784 352).
Napfes (101) anlegt (F i g. 8,10 und 11). Um ein automatisches Abwerfen der den Stift um-

4. Behälter nach wenigstens einem der An- gebenden spitzbogenförmigen Schutzkappe zu erreisprüche 1 bis 3, bei dem die Hülle eine äußere chen, ist bereits vorgeschlagen worden, das offene Hülse sowie eine in derselben konzentrisch dreh- Ende der Schutzkappe mit einem inneren Ringwuiet bar angeordnete innere Hülse aufweist, dadurch 55 derart auszustatten, daß eine leichte Ausweitung aufgekennzeichnet, daß der Hüllen-Endabschnitt tritt, wenn die Schutzkappe auf den Becher geschoverringerten Durchmessers durch einen Innen- ben wird, und daß bei der ersten Benutzung des Stifflansch (47) der inneren Hülse (4) gebildet ist tes, wenn dieser mit seiner Schutzkappe, die sich mit (F i g. 1). Reibung an der Wand der Innenhülse vorbei bewegt,

5. Behälter nach Anspruch 4, bei dem die äu- 60 ganz herausbewegt ist und dann ein wenig zurückgeßere Hülse von einem Schutzmantel umgeben ist, holt wird, der Schutzkappenrand, der sich außerhalb dadurch gekennzeichnet, daß der Schutzmantel der Hülse befindet und leicht erweitert ist, während (<>) an seinem offenen Ende einen sich über der der Rückführung des den Stift umfassenden Napfes Stirnfläche des Innenflansches (47) der aus der gegen das Ende der Hülsen stößt, von dem Stift abäußeren Hülse (S) herausragenden inneren Hülse 65 gehoben und automatisch abgeworfen wird.

(4) erstreckenden Innenflansch aufweist. Diese Anordnung weist jedoch einige Nachteile

6. Behälter nach Anspruch 4 und 5, dadurch auf. Vor allem stellt der Ringwulst am Eingang der gekennzeichnet, daß der Innenflansch des Schutz- Schutzkappe offenbar einen sich verjüngenden Teil