DE201512C

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Publication number: DE201512C
Application number: DENDAT201512D
Authority: DE

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

£201512 -. KLASSE 74 c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 14. September 1907 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Signalanlage , bei welcher ein Verkehr zwischen mehreren Stationen in der Weise vor sich geht, daß der auf einer Station empfangene Befehl von dieser Station aus in einem bestimmten wählbaren Zeitpunkt nach einer anderen Station (oder anderen Stationen) weitergegeben wird, und zwar sind als Signalempfänger schrittweise betriebene, elektromagnetisch in

ίο verschiedene Lagen einstellbare Zeiger- oder Laufkontaktwerke vorausgesetzt.

Die Erfindung besteht darin, daß die weitergebende Station mit einem Zeitkontaktwerk ausgerüstet wird, welches durch den von der Signalausgangsstation kommenden Strom entsprechend dem zu übertragenden Befehl für eine gewisse Laufzeit eingestellt wird und beim späteren Ablaufen den Empfänger der dritten Stelle entsprechend beeinflußt, so daß dieser, wenn das Zeitkontaktwerk zum Stillstand kommt, dasselbe Signal anzeigt, welches zuvor auf der Weitergabestelle erschienen war.

Auf diese Weise wird das Signal über die Weitergabestelle hinweggeleitet, ohne daß diese Stelle irgendeinen Einfluß auf das Signal ausüben kann. Letztere hat lediglich den Zeitpunkt der Weitergabe in der Hand und hat, um dies zu bewirken, nur nötig, das Zeitkontaktwerk zum Ablauf zu bringen, wobei letzteres die Weitersendung des Signals selbsttätig ausführt. Gegenüber der bisherigen Einrichtung, bei welcher die Weitergabestelle mit einem Signalgeber von gleicher Art, wie er auf der, Signalausgangsstation erforderlich ist, ausgerüstet war und diesen entsprechend dem empfangenen Signal zu handhaben hatte, ist somit eine vollkommene Sicherheit für den Signal verkehr geschaffen, da jede Möglichkeit einer versehentlichen oder absichtlichen Veränderung des Signals bei der Weitergabe beseitigt ist.

Das Zeitkontaktwerk kann entweder durch Vermittlung des Empfängers der Weitergabestelle oder auch unmittelbar in Parallelschaltung mit dem letzteren von der Signalausgangsstelle abhängig sein. Auch kann die Einrichtung derart sein, daß ein eigentlicher Empfänger auf der Weitergabestelle nicht vorhanden ist, so daß die Weitergabestelle die richtige Übermittlung bewirkt, ohne das Signal selbst zu kennen.

Die Erfindung kann sowohl in dem Falle verwendet werden, wo es sich darum handelt, wie z.B. bei einer Grubensignalanlage, das auf einer Zwischenstelle (Hängebank) einlaufende Kommando (der Sohlen) im geeigneten Zeitpunkt an eine dritte Stelle (Maschinenhaus) zur Ausführung weiterzugeben, wie auch in dem Falle, wo eine solche eigentliche Zwischenstelle nicht vorhanden ist und das empfangene Kommando lediglich zur Mit- oder Nachkontrolle an eine Überwachungsstelle oder die gebende Stelle selbst zurückgegeben wird.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung in Anwendung auf eine Grubensignalanlage der erwähnten' Art schematisch veranschaulicht.

Mit Sι und S₁₁ sind zwei Sohlen, mit H die Hängebank und mit M die Maschinenstation bezeichnet. Auf jeder Stelle befindet sich ein elektromagnetischer Empfänger E_x, .E₂, E₃, E₄, von welchen nur die drei Triebmagnete angedeutet sind, die z. B. einen Zeiger mittels einer Kurbel über eine Skala bewegen. Der Empfänger E₄ der Maschinenstation besitzt außerdem noch drei Elektromagnetwicklungen i^r, .2', 3', welche den Zeiger rückwärts drehen können. Die Elektromagnete I, 2, 3 aller Empfänger sind durch ebenso bezeichnete Leitungen mit einem Hauptschalter h der Hängebank verbunden, welcher für gewohnlich durch eine Feder f in der gezeichneten Lage gehalten wird und durch einen Elektromagneten e in die andere Lage gebracht werden kann. Auf der Hängebank befinden sich noch drei Geber V, R, Z, welche aus je einem auf einer dreiteiligen Kontaktbahn schleifenden Kontaktarm a, a_x, «₂ und einem diesen in Umdrehung versetzenden Magnetmotor m, W₁, m₂ bestehen. Die Motoren und somit auch die Arme a, a_x, a₂ laufen in bestimmter Richtung um, wie die beigesetzten Pfeile anzeigen. Von der Achse O₂ werden noch zwei Gleitkontaktscheiben g_v g₂ angetrieben, während eine dritte Gleitkontakt .scheibe g mit den Achsen 0 und O₁ derart gekuppelt ist, daß sie bei Stillstand des einen Armes α bzw. a_x an der Bewegung des anderen teilnimmt, also durch den Arm α gegen den Uhrzeiger, durch den Arm a_x mit dem Uhrzeiger gedreht wird, Dies kann auf bekannte Art, z. B. durch ein Differentialgetriebe, dessen Zwischenrad mit der Scheibe g gekuppelt ist, oder auch durch einen doppelten Daumenantrieb eines mit der Scheibe g verbundenen Zahnrades usw. erreicht werden.

Die Magnetmotoren m und m_x erhalten Strom, wenn eine Taste t der Sohle S^ oder S₁₁ gegen den oberen Kontakt ν oder gegen den unteren Kontakt r gedrückt wird.

Will z. B. die Sohle S₁ einen Befehl an die Hängebank H geben, welchen diese in einem gewählten Zeitpunkt an die Maschinenstation weiterzugeben hat, so drückt sie die Taste t einmal gegen den oberen Kontakt v. Infolgedessen fließt ein Strom vom negativen Pol einer Gleichstromquelle (Batterie) über den Hebel 11 des Schalters h, Leitung 18, Taste t, Leitung 19, Kontakt k_v Leitung 16, Wicklung des Motors m zurück zum positiven Pol der Batterie. Der Motor läuft an, indem der Kern der Wicklung gegen die Wirkung von Federn eingezogen wird und mittels einer Kurbel die Achse ö dreht. Kurz vor dem gänzlichen Einziehen des Kernes verläßt der leitende Teil des Kommutators die obere Schleifbürste, so daß die Wicklung des Motors stromlos wird. Die Federn ziehen hierauf den Kern wieder empor, wobei der Kommutator in die gezeichnete stromleitende Stellung zurückkehrt. Um eine ganze Umdrehung des Armes α auch dann zu erzielen, wenn die Taste t sofort wieder losgelassen wird, ist die Kontaktbahn mit einem inneren Schleifring versehen, welcher beim ersten Anlaufen des Motors in Berührung mit dem Arm α tritt und eine von der Leitung 19 und Taste/ unabhängige Verbindung des Motors mit dem negativen Pol der Stromquelle herstellt. Nach Vollendung einer Umdrehung des Armes a verläßt dieser den Innenschleifring, und der Motor steht still.

Wird in diesem Zeitpunkt die Taste t von neuem an den Kontakt ν gelegt, oder ist sie noch in dieser Lage, so wiederholt sich der Vorgang. Bei jeder Umdrehung der Achse 0 überschleift der Arm a die Kontakte 1, 2, 3 und schaltet hierdurch die mit diesen Kontakten über die Hebel 12,13,14 des Schalters h verbundenen Elektromagnete der Empfänger E_x, E₂, E₃ in solcher Reihenfolge ein, daß die nicht dargestellten Zeiger derselben vorwärts laufen. Auf diese Weise kann durch wiederholten oder dauernden Tastendruck auf der Sohle ein beliebiger Befehl auf dem Empfänger E₃ der Hängebank (und zur Kontrolle auf dem eigenen Empfänger Zi₁ bzw. E₂ der Sohle) eingestellt werden.

Zufolge Anordnung des zweiten Motors M₁ mit zugehörigem Arme a_x hat' die Sohle auch die Möglichkeit, einen etwa zu weit gedrehten Zeiger rückwärts zu bewegen. Dies geschieht, indem sie die Taste t gegen den unteren Kontakt r legt. Hierdurch erhält der Motor m_x, welcher mit m gleichartig ist, Strom, über Hebel 11 des Schalters h, Leitung 18, Taste t, Leitung 17 und Kontakt k. Der Motor läuft, wie vorher bei m beschrieben, an und dreht den Kontaktarm a_x, welcher die Elektromagnete der Empfänger E_x, E₂, E₃ in umgekehrter Reihenfolge einschaltet. Die Zeiger der Empfänger laufen infolgedessen schrittweise rückwärts.

Bei jeder Umdrehung des Armes α überschleift dieser einen Kontakt 4 ■ und verbindet hierdurch den Wecker w der Hängebank über den Innenring der Kontaktbahn mit einer Stromquelle. Entspricht jeder Umdrehung des Armes α ein Skalenfeld an den Empfängern, so wird das eingestellte Kommando zugleich durch die Schlagzahl des Weckers w hörbar.

Solange der eine Arm in Bewegung ist, ist der Motor des anderen durch den Kontakt k bzw. k_x abgeschaltet. Infolgedessen stellen sich die Zeiger aller Empfänger stets übereinstimmend in eine sichere Kommandolage ein, und es kann nicht vorkommen, daß, wie es bei gleichzeitiger Einschaltung beider Motoren m, m_x möglich wäre, die Zeiger infolge kleiner

Verschiedenheiten der Empfängermagnetsysteme außer Tritt miteinander fallen.

Um das am Empfänger E₃ von der Sohle S^ aus eingestellte Kommando an die Maschinenstation M zu übermitteln, ist weiter nichts nötig als ein einmaliger Druck auf die Taste t_v Dieser bewirkt, daß zunächst' der Empfänger E₄ der Maschinenstation in eine Anfangslage zurückgestellt und hierauf völlig selbsttätig in

ίο eine neue Stellung, übereinstimmend mit dem Empfänger E₃, vorgerückt wird.

Durch Drücken der Taste I₁ wird nämlich über den Hebel ii des Schalters A und Leitung 18/8 ein Magnetmotor m₂ ^mit Kontaktarm a₂, wie vorher bei m beschrieben, in Umlauf gesetzt. In der Lücke des Innenschleifringes der Kontaktbahn ist hier ein Hilfskontakt 5 angeordnet, der durch einen von der Achse o₂ mittels Übersetzung angetriebenen Schleifring g₂ an den negativen Pol einer Stromquelle gelegt wird, sobald der Motor W₂ in Gang gekommen ist. Nach jeder Umdrehung des Armes a₂ erhält daher der Motor m₂ von neuem Strom, unabhängig von der Taste I₁, und läuft auf diese Weise weiter, bis die Scheibe g₂ einmal umgelaufen ist und die gezeichnete Ausschaltstellung wieder erreicht hat. Die Übersetzung zwischen O₂ und g₂ ist derart, daß der Motor m₂ erst zum Stillstand kommt, nachdem der Arm a₂ eine die Zahl der Skalenteile des Empfängers E_i übersteigende Anzahl Umdrehungen gemacht hat. Der Empfängerzeiger wird infolgedessen, gleichgültig welche Stellung er von der vorher gehenden Kommandogabe her einnahm, auf ein Anfangsfeld der Skala zurückgeführt.

Auf der Achse der Scheibe ^₂ sitzt die Kontaktscheibe g_v welche kurz vor Erreichung der gezeichneten Stellung, also kurz vor dem Stillstand des Motors m₂, den negativen Pol einer Stromquelle über den Kontakt 6 an die Leitung 9 legt. Das andere Ende dieser Leitung, welche den Elektromagneten e enthält, ist schon vorher bei der Umdrehung der Geber V (und R) durch den mitlaufenden Gleitkontakt g an den positiven Pol der Stromquelle gelegt worden. Infolgedessen wird nunmehr der Elektromagnet e erregt und bringt den Schalter h in die andere Lage. Hierbei schaltet er sich durch den Hebel 10 in einen vom Kontakt 6 unabhängigen Haltestromkreis über den Gleitkontakt g.

Gleichzeitig werden die Geber V und R durch die Hebel 12, 13, 14 von den Empfängern E₁, E₂, E₃ abgeschaltet, jedoch sogleich wieder mit diesen über den Empfänger E₄ verbunden. Ferner wird ein Wecker W₁ der Maschinenstation über Hebel 15 an einen Kontakt 4 des Gebers'i? gelegt. Letzterer selbst wird durch den Hebel 11, der, um einen Eingriff zu verhindern, die Tasten t der Sohlen abschaltet, in Umlauf gesetzt. Der Innenschleifring des zugehörigen Kontaktarmes a_x enthält einen Hilfskontakt 7, welcher in gleicher Art, wie beim Hilfskontakt 5 des Rückstellgebers Z beschrieben, mehrere Umläufe des Gebers R hintereinander verursacht. · .

Der Geber R dreht den Zeiger des Empfängers E₄ vorwärts und gleichzeitig die Zeiger der Empfänger E₁, E₂, E₃ rückwärts, solange wie der Schalter h in der neuen Stellung sich befindet. Dies hängt von dem Gleitkontakt g ab, der zufolge seiner Kupplung mit dem Geber R zurückläuft. Die Dauer dieses Rücklaufs ist gleich der des vorher vom Geber V aus' bewirkten Vorlaufs. Infolgedessen wird der Elektromagnet e in demselben Zeitpunkt stromlos, wo die Zeiger der Empfänger E₁, E₂, E₃ auf das Anfangsfeld der Skala zurückgelangt sind, Da gleichzeitig der Zeiger des Empfängers E₄ dieselbe Anzahl Schritte vorwärts macht, so bleibt er auf demjenigen Feld seiner Skala stehen, welches das vorher am Empfänger E₃ eingestellt gewesene Kommando zeigt. Der mittönende Wecker W₁ zeigt dieses Kommando durch seine Schlagzahl hörbar an. Die Befehlsübermittlung ist hiermit beendet, und das ganze System kehrt zufolge Rückstellung des Schalters h durch die Feder/ in die gezeichnete Normallage zurück.

Wenn die Maschinenstation sogleich nach Ausführung des erhaltenen Kommandos den Empfänger E₄ auf Null zurückgestellt, so kann der Rückstellgeber Z erspart werden, wobei die Taste I₁ unmittelbar den Elektromagneten e anstatt mittels des Kontaktes 6 einschaltet, doch hat der Geber Z den Vorteil, daß die richtige Befehlsübermittlung nicht nur von den Stellen S₁, S_n und H, sondern auch von der Stelle M unabhängig wird. Durch die Anordnung des Gleitkontaktes g und der Zeitkontaktwerke V, R, Z ist somit erreicht, daß ein einziger, stets gleichbleibender Schalt Vorgang der Zwischenstelle H eine selbsttätige, auf keine Weise fälschbare Weitergabe des Signals bewirkt. Die Rückstellung des Empfängers E₁ bis E₄ kann natürlich statt schrittweise auch augenblicklich durch elektromagnetische Auslösung einer Sperrung erfolgen.

Anstatt zweier getrennter Geber V und R up kann auch ein gemeinsamer Geber verwendet werden, der für Vor- und Rücklauf umsteuerbar ist oder dessen Kontakte 1, 2, 3 durch den Schalter h in umgekehrter Reihenfolge mit den Empfängermagneten verbunden werden, wenn letztere zurückgestellt werden sollen.

Claims

Patent-Ansprüche.·

i. Signalanlage mit schrittweise einstellbaren Empfängern, bei welcher das auf einer Stelle empfangene" Signal oder Kommando an eine andere Stelle weitergegeben

wird, gekennzeichnet durch ein auf der Weitergabestelle (H) angeordnetes Zeitkontaktwerk (m, a, g), welches durch den Signalstrom der gebenden Stelle (S₁ bzw. S₂/ für eine bestimmte, dem zu übermitteln-'. den Signal entsprechende Laufzeit eingestellt wird und, nachdem es in einem beliebigen Zeitpunkt zum Ablauf gebracht ist, das Signal selbsttätig an die dritte ίο Stelle (M) übermittelt, zum Zwecke, eine Beeinflussung des zu übermittelnden Signals auf der Weitergabestelle zu verhindern.
2. Ausführungsform der Signalanlage nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß durch ein elektromagnetisches Schaltwerk (m), welches von der sendenden Stelle (S₁ bzw. S₂) aus schrittweise bewegt wird und hierbei, den Empfänger (E₃) der weitergebenden Stelle (H) durch Bewegung seines Kontaktarmes' (a) beeinflußt, zugleich ein Gleitkontakt (g) um eine der Bewegung des Kontaktarmes entsprechende Strecke verschoben wird, welcher hierbei den Stromkreis eines Elektromagneten (e) vorbereitet und nach Inwirkungsetzen des letzteren durch eine zweite Schaltung (bei 6) so lange aufrechterhält, bis ein durch den Elektromagneten(e) eingeschalteter Geber (R), der auf den Empfänger (EJ der dritten Stelle wirkt, den Gleitkontakt (g) in die normale Ausschaltstellung zurückgeführt hat, wobei zufolge Unterbrechung des Haltestromkreises für den Elektromagneten (e) der Geber '(R) zum Stillstand gebracht wird.
3. Ausführungsform der Signalanlage nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß durch einmalige Einwirkung auf eine Stromschlußvorrichtung (t_x) der weitergebenden Stelle (H) ein Rückstellgeber (Z) eingeschaltet wird, welcher zunächst die Rückstellung des Empfängers (EJ der dritten Stelle (M) in eine Anfangslage bewirkt und kurz vor seinem Stillstand die Schließung des am Gleitkontakt (g) bereits vorbereiteten Stromkreises für den die neue Beeinflussung des Empfängers der dritten Stelle ausführenden Elektromagneten (e) bewirkt.
4. Ausführungsform der Signalanlage nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Einstellen des Gleitkontaktes (g) dienende elektromagnetische Triebvorrichtung (Schaltwerk m) mittels des Kontaktarmes (a) gleichzeitig den Empfänger (E₃) der weitergebenden Stelle (H) und je einen Kontrollempfänger (E₁, E₂) auf den gebenden Stellen (S₁, SJ einstellt, während die den Gleitkontakt zurückführende Triebvorrichtung (Schaltwerk W₁) mittels eines gleichartigen Kontaktarmes (aj zugleich den Empfänger (EJ der dritten Stelle (M) auf das neue Signal einstellt und die Empfänger (E₁, E₂, E₃) der sendenden und der weitergebenden Stellen in die Ruhelage zurückführt.
5. Ausführungsform der Signalanlage nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß' zum Antrieb der den Vor- und Rücklauf der Empfänger auf der gebenden und weitergebenden Stelle sowie die Rückführung des Empfängers der dritten Stelle bewirkenden Kontaktarme (a, a_x, aj elektromagnetische Schaltwerke (m, M₁, mj dienen, welche mittels Selbsteinschaltung nach Ingangsetzung eine bestimmte Zeit hindurch in Umlauf bleiben und sich hiernach selbsttätig ausschalten.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.