DE20117021U1

DE20117021U1 - Halter für Duschgelflaschen

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Publication number: DE20117021U1
Application number: DE20117021U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-10-12
Filing date: 2001-10-12
Publication date: 2002-02-14
Anticipated expiration: 2011-10-13
Also published as: DE20202460U1

Description

pOfta Patentanwälte

Dipl.Phys. Ulrich Twelmeier Dr. techn. Waldemar Leitner Dr. phi/, not. Rudolf Bauer-1990 Dipl. Ing. Helmut Hubbuch -1991 European Patent Attorneys

BU01E012DEU/MS01 S099/TW-Dr.Mm/ms/12.10.2001 Herr Gerhard Bauer, Göttelfinger Straße 15, D-72297 Seewald-AlImandle

Halter für Duschgelflaschen Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Halter für Flaschen mit Duschgel, Haarshampoo oder einem ähnlichen fließfähigen Inhalt zur Körperpflege. Derartige Halter werden beispielsweise in Duschkabinen von Hotelzimmern, Hallenbädern oder Fitness-Studios eingesetzt. Bekannte Halter sind üblicherweise an einer Wand befestigt und halten eine mehr oder weniger große Flasche mit Duschgel oder Haarshampoo in einer Art und Weise, daß die Auslauföffnung der Flasche nach unten zeigt und durch Druck auf die Flasche deren Inhalt portionsweise entnommen werden kann.

Nachteilig an den bekannten Haltern für Flaschen mit Duschgel, Haarshampoo oder einem ähnlichen fließfähigen Inhalt zur Körperpflege ist, daß sie jeweils nur für eine ganz bestimmte Flaschenform und Flaschengröße verwendbar sind. Für Hotels, Hallenbäder und Fitness-Studios sowie ähnliche Großabnehmer, welche ihren Gästen ohnehin nur ein einziges Duschgel zur Verfügung stellen und passende Flaschen in entsprechend großer Zahl geliefert bekommen, ist dies kein gravierender Nachteil. Anders ist dies jedoch für Privathaushalte, welche nicht

Zerrennerstraße23-25 V-7S\^Pforih'^nj"'; ·· '\ "" :"*:*": '\postb'vnfy<akruhe 168 52-750 (BLZ 66010075) f\tf[ü3^ ^:: ! f

Telefon(07231)39840 \TetefüxJp72r[lü9344^_% .·. ; ^:..^: .:!. .'äparltoaiePfaaheim 803812 (BLZ66650085)

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auf eine bestimmte Flaschenform und Größe eines bestimmten Anbieters festgelegt sein wollen. Flaschen mit Duschgel oder Haarshampoo gibt es in einer Vielzahl unterschiedlicher Formen und Größen, so daß die bekannten Halter für Privathaushalte wenig geeignet sind.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Halter für Flaschen mit Duschgel, Haarshampoo oder einem ähnlichen fließfähigen Inhalt zur Körperpflege zur Verfügung zu stellen, welcher zumindest für die meisten der gängigen Duschgel- und Haarshampooflaschen geeignet ist.

Diese Aufgabe wird von einem Halter mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein erfindungsgemäßer Halter ermöglicht zwischen seinen beiden Klemmflächen das Einklemmen von Flaschen mit Duschgel oder Haarshampoo verschiedenster Form und Größe. Vorteilhaft läßt sich der Halter so für die überwiegende Mehrzahl der handelsüblichen Flaschen mit Duschgel oder Haarshampoo verwenden. Aufgrund der Drehbarkeit des Drehstückes gegenüber dem an der Wand zu befestigenden Grundkörper lassen sich Flaschen nicht nur wie bei im Stand der Technik bekannten Haltern so halten, daß ihre Auslaßöffnung nach unten zeigt, sondern auch so, daß die Auslaßöffnung schräg zur Seite oder gar nach oben zeigt, wodurch sich ein unerwünschtes Auslaufen von Inhalt zuverlässig verhindern läßt. Die verschiedenen handelsüblichen Duschgels, Haarshampoos oder ähnlichen fließfähigen Produkte zur Körperpflege weisen nämlich eine sehr unterschiedliche Viskosität und damit höchst unterschiedliches Fließverhalten auf. Während beispielsweise verhältnismäßig dünnflüssiges Duschgel bei einer senkrecht gehaltenen Flasche bereits ohne Ausüben von Druck auf die Flasche in einem fort auslaufen kann, gibt es zähflüssige Haarshampoos, welche selbst bei einer senkrecht gehaltenen Flasche nur durch Druck auf die Flasche entnehmbar sind. Je zähflüssiger also der Inhalt einer Flasche ist, desto steiler wird sie daher

zweckmäßigerweise vom Halter gehalten. Durch einen erfindungsgemäßen Halter läßt sich der Neigungswinkel der Flaschen gegenüber der Vertikalen in einfacher Weise so einstellen, daß bei Bedarf die gewünschte Menge Duschgel oder Shampoo entnommen werden kann und im übrigen ein unerwünschtes Auslaufen von Inhalt zuverlässig verhindert ist. Insbesondere ermöglicht ein erfindungsgemäßer Halter auch eine praktisch vollständige Nutzung des Inhalts einer Flasche, indem die Flasche mit abnehmendem Füllstand mit einem zunehmend steileren Neigungswinkel gehalten wird. Auf diese Art und Weise wird erreicht, daß sich noch verbleibender Inhalt der Flasche stets in der Nähe der Auslauföffnung ansammelt und so bei Bedarf rasch entnommen werden kann. Das Problem, daß der zähflüssige Inhalt an den Innenwänden der Flasche kleben bleibt und sich nur sehr langsam auf die Auslaßöffnung zubewegt, so daß solche Flaschen üblicherweise mit erheblichen Inhaltsresten weggeworfen werden, wird also durch einen erfindungsgemäßen Halter gelöst. Ein erfindungsgemäßer Halter ermöglicht vorteilhaft eine praktisch vollständige Entnahme des Inhalts einer Duschgel- oder Haarshampooflasche, was vorteilhaft den Geldbeutel und die Umwelt schont.

Vorteilhaft ist ein erfindungsgemäßer Halter auch einfach zu bedienen. Zur Entnahme von Duschgel oder Haarshampoo aus einer Flasche genügt eine einzige Hand. Das geht nicht nur bequem, sondern auch schnell, so daß beim Duschen auch Wasser und zum Erwärmen desselben benötigte Energie gespart werden kann.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Drehstück reversibel formschlüssig in verschiedenen Drehwinkelstellungen mit dem Grundkörper verrastbar ist. Grundsätzlich läßt sich das Drehstück zwar auch kraftschlüssig, insbesondere reibschlüssig, in verschiedenen Drehwinkelstellungen zum Körper festlegen, jedoch bietet ein Formschluß den Vorteil einer größeren Belastbarkeit, wodurch ein unerwünschtes Verstellen einer Drehwinkelstellung des Drehstückes erschwert ist. Bevorzugt erfolgt der Formschluß zwischen Drehstück und Grundkörper durch Eingriff eines Vorsprunges in dafür vorgesehene Raststellen.

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Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß an einer dem Grundkörper zugewandten Oberfläche des Drehstückes Raststellen vorgesehen sind, welche mit einem am Körper vorgesehenen Vorsprung verrastbar sind. Raststellen lassen sich beispielsweise in Form von Ausnehmungen oder Vertiefungen mit geringem Aufwand am Drehstück vorsehen, was dazu beiträgt den Halter kostengünstig zu fertigen. Ein zum Festlegen des Drehstückes in eine Raststelle eingreifender Vorsprung am Körper läßt sich beispielsweise als integral ausgeführte noppenartige Erhebung oder auch in Form eines in einer entsprechenden Ausnehmung des Körpers gelagerten Stiftes vorsehen. Selbstverständlich lassen sich die vorstehend beschriebenen Raststellen aber auch am Drehstück und der zugehörige Vorsprung am Grundkörper vorsehen. Bevorzugt ist der Vorsprung abgerundet ausgeführt, so daß sich der Formschluß leicht von Hand durch Ausüben eines Drehmomentes auf das Drehteil wieder lösen läßt. Besonders bevorzugt ist es auch die Raststellen gerundet auszuführen, was die Handhabbarkeit eines erfindungsgemäßen Halters weiter verbessert. Bevorzugt ist es weiterhin, mehrere Vorsprünge vorzusehen, was den Vorteil hat, zum einen die Haltekraft des Formschlusses zu verbessern und zum anderen den durch Reibung zwangsläufig auftretenden Verschleiß auf mehrere Vorsprünge zu verteilen, was die Lebensdauer des Halters erhöht.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Drehstück mit dem Klemmteil über mindestens eine Führungsstange verbunden ist. Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß sich der Abstand zwischen Drehstück und Klemmteil bequem an Flaschen unterschiedlicher Größe anpassen läßt. Bevorzugt sind an gegenüberliegenden Seiten der Klemmflächen Führungsstangen vorgesehen, was vorteilhaft ein Verkanten des Klemmteils erschwert und somit die Handhabung vorteilhaft erleichtert.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht hierzu vor, daß mindestens eine der Führungsstangen federbeaufschlagt ist. Diese Maßnahme hat den

Vorteil, daß eine zwischen die Klemmflächen der Backe des Drehstückes und der Backe des Klemmteils eingebrachte Flasche durch die Federkraft der die Führungsstange beaufschlagenden Feder oder Federn zuverlässig eingeklemmt ist.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß mindestens eine, vorzugsweise alle Klemmflächen konkav gerundet sind. Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß die in der Regel konvex geformten Duschgel- oder Haarshampooflaschen einen möglichst guten Kontakt mit den Klemmflächen haben und so die Haltekraft erhöht ist.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Backen verschränkbar ausgeführt sind. Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß die Backen in ihrer verschränkten Stellung auch besonders kleine Flaschen, beispielsweise Probepackungen eines Duschgels, zuverlässig halten können, während die Bakken in ihrer unverschränkten Stellung selbst große Duschgel- oder Haarshampooflaschen zuverlässig halten können.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Halter mit Mitteln zum Ausdrücken von Inhalt einer gehaltenen Flasche versehen ist. Zwar läßt sich grundsätzlich selbstverständlich auch von Hand auf eine gehaltene Flasche Druck ausüben, um deren Inhalt zu entnehmen, jedoch kann es insbesondere bei sehr kleinen Flaschen vorkommen, daß eine Flasche im wesentlichen vollständig von den Backen abgedeckt ist. Bei einer so kleinen Flasche ist es dann sehr mühsam mit bloßer Hand Druck auf die Flasche auszuüben, um Inhalt zu entnehmen. Die beschriebene Maßnahme erleichtert also die Bedienung eines erfindungsgemäßen Halters insbesondere für kleine Flaschen. Bevorzugt sind die Mittel zum Ausdrücken von Inhalt als Stift ausgeführt, welcher in einer im Klemmteil verlaufenden Ausnehmung vorgesehen ist. Vorteilhaft läßt sich durch Pressen auf einen solchen Stift Druck auf eine gehaltene Flasche ausüben, so daß Duschgel oder Haarshampoo entnehmbar ist. Vorteilhaft kann dies mit einer Hand geschehen, beispielsweise indem mit dem Daumen auf den Stift gepreßt

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wird und der auslaufende Inhalt mit der hohlen Hand aufgefangen wird. Bevorzugt weist dieser Stift ein verbreitertes Ende auf, welches auf eine gehaltene Flasche zum Ausdrücken von Inhalt preßbar ist. Ein verbreitertes Ende hat den Vorteil, daß Druck möglichst flächig auf die Flasche ausgeübt wird, so daß eine Be-Schädigung der Flasche verhindert ist.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Drehstück den Grundkörper umschließt. Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß ein Eindringen von Schmutz und Fremdkörpern zwischen Drehstück und Grundkörper erschwert ist. Insbesondere können zwischen Drehstück und Grundkörper eindringende Fremdkörper die Drehbarkeit des Drehstückes erschweren oder verhindern, so daß durch die vorstehend genannte Maßnahme die Lebensdauer des Halters erhöht ist.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Drehstück mit dem Grundkörper über einen Bolzen verbunden ist. Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß der erfindungsgemäße Halter einfach und kostengünstig fertigbar ist. Bevorzugt ist der Bolzen mit einer Feder versehen, welche das Drehstück gegen den Grundkörper zieht. Vorteilhaft wird so die Festlegbarkeit des Drehstückes in verschiedenen Drehwinkelstellungen zum Grundkörper verbessert.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren erläutert. Es zeigen:

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Halter in einer Schrägansicht,

Figur 2 den in Figur 1 dargestellten Halter in einer Explosionsdarstellung, Figur 3 den in Figur 1 dargestellten Halter in einem Querschnitt, und

Figur 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Halters in einer Schrägansicht.

Der in Figur 1 gezeigte Halter 1 für Flaschen mit Duschgel, Haarshampoo oder einem ähnlichen fließfähigen Inhalt zur Körperpflege verfügt über zwei Backen 4, 5, zwischen deren Klemmflächen 4a, 5a eine Flasche einklemmbar ist. Die beiden Backen 4, 5 sind über Führungsstangen 8 verbunden, welche es erlauben den Abstand der beiden Backen 4, 5 an die verschiedenen Größen gebräuchlicher Duschgel- und Haarshampooflaschen anzupassen.

Figur 2 zeigt den in Figur 1 gezeigten Halter 1 in einer Explosionsdarstellung.

Der Halter 1 weist einen Grundkörper 2 auf, welcher Durchbrüche 12 für Nägel oder Schrauben zum Befestigen an einer Wand aufweist, wobei der Halter 1 aber beispielsweise auch stoffschlüssig durch Kleben an einer Wand befestigbar ist. Der Grundkörper 2 wird von dem die erste Backe 4 tragenden Drehstück 3 umschlossen. Das Drehstück 3 ist in verschiedenen Drehwinkelstellungen zum Grundkörper 2 festlegbar. Das Festlegen des Drehstückes 2 in verschiedenen Drehwinkelstellungen erfolgt durch ein Verrasten der am Grundkörper 2 vorgesehenen Stifte 7 mit in Figur 3 gezeigten Ausnehmungen 13 an dem Drehstück 3. Drehstück 3 und Grundkörper 2 sind über den Bolzen 11 verbunden, welcher durch eine zentrische Ausnehmung in Grundkörper 2 und Drehstück 3 geführt ist.

Um auf eine gehaltene Flasche Druck zum Entnehmen von Inhalt ausüben zu können, ist in einer Ausnehmung der zweiten Backe 5 ein Stift 9 vorgesehen, welcher bei Druck auf sein in der Backe 5 gelagertes oder geringfügig aus ihm herausragendes Ende 9b mit seinem verbreiterten Ende 9a Druck auf eine gehaltene Flasche ausübt.

Figur 3 zeigt den vorstehend anhand der Figuren 1 und 2 beschriebenen Halter im Querschnitt. In dieser Figur erkennt man die Raststellen 13, in welche die Stifte 7 zum Festlegen des Drehstückes 3 in einer bestimmten Drehwinkelstellung

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eingreifen. Die Führungsstangen 8, welche als integrale Teile des Klemmteils 6 ausgeführt sind, sind mit Federn 14 beaufschlagt, so daß die beiden Backen 4, 5 von den Federn 14 stets aufeinander zugezogen werden und eine zwischen ihnen gehaltene Flasche eingeklemmt ist. Der Bolzen 11, welcher Drehstück 3 und Grundkörper 2 verbindet, ist ebenfalls mit einer Feder 15 versehen, welche Grundkörper 3 und Drehstück 2 gegeneinander zieht. Ein Ende des Bolzens 11 ist mit einer Haltescheibe 16 versehen, welche einen Durchmesser aufweist, der größer ist, als der Durchmesser der in Grundkörper 2 und Drehstück 3 verlaufenden Ausnehmung, so daß nach Befestigen, beispielsweise durch Verkleben oder Verrasten, der Haltescheibe 16 an dem Bolzen 11 ein Lösen von Drehstück 3 und Grundkörper 2 voneinander verhindert ist.

Figur 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Halters für Flaschen mit Duschgel, Haarshampoo oder einem ähnlichen fließfähigen Inhalt zur Körperpflege. Der in Figur 4 gezeigte Halter T unterscheidet sich von dem in Figur 1 gezeigten Halter 1 darin, daß die beiden Backen 4, 5 verschränkbar ausgeführt sind. Zu diesem Zweck verfügt die Backe 4 über Ausnehmungen 4', in welche die Backe 5 eintauchen kann. Vorteilhaft sind von einem solchen Halter V mit verschränkbaren Backen 4, 5 auch kleinere Flaschen, insbesondere Probepackungen, festlegbar.

Claims

1. Halter für Flaschen mit Duschgel, Haarshampoo oder einem ähnlichen fließfähigen Inhalt zur Körperpflege, mit einem Grundkörper (2) zum Befestigen an einer Wand, an welchem drehbar ein Drehstück (3) mit einer ersten Backe (4), welche eine Klemmfläche (4a) aufweist, befestigt ist, welche mit einer Klemmfläche (5a) einer zweiten Backe (5) eines Klemmteils (6) zum Halten einer Flasche zusammenwirkt, wobei das Drehstück (3) in verschiedenen Drehwinkelstellungen zum Grundkörper (2) festlegbar ist.

2. Halter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehstück (3) reversibel formschlüssig in verschiedenen Drehwinkelstellungen mit dem Grundkörper (2) verrastbar ist.

3. Halter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Formschluß zwischen Drehstück (3) und Grundkörper (2) durch Eingriff eines Vorsprunges (7) in dafür vorgesehene Raststellen erfolgt.

4. Halter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß an einer dem Grundkörper (2) zugewandten Oberfläche des Drehstückes (3) Raststellen vorgesehen sind, welche mit einem am Grundkörper (2) vorgesehenen Vorsprung (7) verrastbar sind.

5. Halter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (7) abgerundet ausgeführt ist.

6. Halter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Vorsprünge (7) vorgesehen sind.

7. Halter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehstück (3) mittels einer Ratsche in verschiedenen Drehwinkelstellungen festlegbar ist.

8. Halter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehstück (3) mit dem Klemmteil (6) über mindestens eine Führungsstange (8) verbunden ist.

9. Halter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an gegenüberliegenden Seiten der Klemmflächen (4a, 5a) Führungsstangen (8) vorgesehen sind.

10. Halter nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Führungsstangen (8) federbeaufschlagt ist.

11. Halter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine, vorzugsweise alle, Klemmflächen (4a, 5a) konkav gerundet sind.

12. Halter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Backen (4, 5) verschränkbar ausgeführt sind.

13. Halter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (1, 1') mit Mitteln zum Ausdrücken von Inhalt einer gehaltenen Flasche versehen ist.

14. Halter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Ausdrücken von Inhalt als Stift (9) ausgeführt sind, welcher in einer im Klemmteil (6) verlaufenden Ausnehmung (10) vorgesehen ist.

15. Halter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (10) ein verbreitertes Ende (9a) aufweist, welches auf eine gehaltene Flasche zum Ausdrücken von Inhalt preßbar ist.

16. Halter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehstück (3) den Grundkörper (2) umschließt.

17. Halter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehstück (3) mit dem Grundkörper (2) über einen Bolzen (11) verbunden ist.

18. Halter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (11) mit einer Feder (15) versehen ist, welche das Drehstück (3) gegen den Grundkörper (2) zieht.