DE20116309U1

DE20116309U1 - Verbesserte Puffer-Vorrichtung zum Aufrollen des Vorhangs

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Publication number: DE20116309U1
Application number: DE20116309U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-10-05
Filing date: 2001-10-05
Publication date: 2002-01-17
Anticipated expiration: 2011-10-06

Description

P 13514 RW/fle
Anmelder: Wen-Ren WANG

Verbesserte Puffer- Vorrichtung zum Aufrollen des Vorhangs Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte Puffer-Vorrichtung zum Aufrollen des Vorhangs, um ein weiches Aufrollen des Vorhangs zu erreichen, ohne Lärm zu erzeugen.

Technischer Hintergrund

Fensterabdeckungen wie Vorhänge, Draperien und Springrollos und Blenden wurden in Haushalten und Büro- Umgebungen benutzt. Das Öffnen (Einrollen) und Schließen (Ausrollen) der Vorhänge wird meistens durch das Ziehen an Schnüren erledigt. Diese Art der Bedienung ist gewöhnlich angepasst an Jalousien oder Vorhänge, die aus einem linken und einem rechten Feld zusammengesetzt sind. Ein aus einem Teil bestehendes Springrollo oder Vorhang erfordert normalerweise andere Arten von Öffnungs- und Schließvorrichtungen.

Der Anmelder hat eine Vorrichtung zum Aufrollen des Vorhangs vorgeschlagen, welche ein Antriebsmittel beinhaltet, das an dem linken Ende der Schiene befindlich ist. Wenn man einmal an dem Antriebsmittel zieht, wird der Vorhang in Richtung des Uhrzeigersinns entfaltet. Zieht man noch einmal, wird der Vorhang entgegen dem Uhrzeigersinn nach oben eingedreht. Wenn der Vorhang eingedreht und aufgerollt wird, wird die Puffer-Vorrichtung, welche sich am rechten Ende der Schiene befindet,

langsam eingedreht. Jedoch ist während dem Aufrollen des Vorhangs der Reibungskoeffizient der Puffer- Vorrichtung relativ groß und erzeugt Lärm.

Zusammenfassung der Erfindung

Angesichts der vorstehenden Nachteile ist das primäre Ziel der Erfindung, eine verbesserte Puffer- Vorrichtung zu schaffen, welche ein Gehäuse beinhaltet, das Schmieröl enthält, um als Dämpfung zu dienen, um den Lärm während dem Vorgang des Aufrollens des Vorhangs zu reduzieren. Die Puffer- Vorrichtung zum Aufrollen von Vorhängen entsprechend der Erfindung besteht hauptsächlich aus einer Hülse bzw. Buchse, welche eine Achse besitzt, die von einer Feder umgeben ist. Die Hülse ist mit einer Nabe gekoppelt. Die Hülse besitzt ferner einen Sprengring, der mit einer Öl- Dichtung gekoppelt ist und durch eine Kappe abgedeckt ist, um zu verhindern, dass zwischen Hülse und Gehäuse enthaltenes Schmieröl ausläuft. Wenn die Feder in der Hülse in Richtung des Uhrzeigersinns gedreht wird und sich nach außen verlängert, läuft die Feder im Leerlauf auf der Achse. Die Federkraft ist geringer als der Schmieröldruck, daher kann der Vorhang leicht gezogen und ausgerollt werden. Wenn die Feder entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, steht die Feder unter Kontraktion und wird gespannt. Das Schmieröl außerhalb der Hülse erzeugt eine Widerstands- und Reaktionskraft in entgegengesetzter Richtung, um die Rollgeschwindigkeit des Vorhangs herabzusetzen und zu verhindern, dass Lärm erzeugt wird.

Das Prinzip und die Konstruktion der Erfindung, die oben ausgeführt wurde, weist folgende Vorteile auf:

1. Während dem Aufrollen des Vorhangs wird der aus Reibung resultierende Lärm sehr reduziert. Als Resultat bietet die

Erfindung einen ruhigen Betrieb und besitzt größere Audioattraktivität.

2. Wenn der Vorhang nach unten gerollt und verlängert wird, weist die Puffer- Vorrichtung, die an der rechten Seite dieser Schiene angeordnet ist, Schmieröl auf, welches außerhalb der Hülse bzw. Buchse angeordnet ist, um es der Feder, welche die Achse der Hülse umgibt, zu ermöglichen, in Richtung des Uhrzeigersinns zu drehen und sich nach außen zu verlängern, und resultiert darin, dass die Feder im Leerlauf läuft, um es dem Vorhang zu ermöglichen, weich auszurollen. Wenn der Vorhang eingerollt und zurückgezogen wird (entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn gedreht), wird die Hülse durch das Schmieröl verlangsamt und erzeugt eine Reaktionskraft, um die Rollgeschwindigkeit des Vorhangs zu verlangsamen. Dadurch wird der Vorhang gedreht und gerollt, ohne Falten zu bilden oder Schaden zu erzeugen.

Im folgenden wird zumindest eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung anhand der Zeichnungen zur Erläuterung weiterer Vorteile und Merkmale beschrieben.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine Explosionsansicht der Erfindung.

Fig. 2 ist eine Explosionsansicht der Erfindung, welche die Einstellungsmittel und die Rollmittel zeigt.

Fig. 3 ist eine Explosionsansicht der Puffer- Vorrichtung der Erfindung.
Fig. 4 ist ein Querschnitt der Erfindung.

Fig. 5 ist eine schematische Seitenansicht der Erfindung, wobei sich die Hülse in Richtung des Uhrzeigersinns dreht (Ausrollen des Vorhangs).

Fig. 6 ist eine schematische Seitenansicht der Erfindung, wobei sich die Hülse entgegen dem Uhrzeigersinn dreht (Eindrehen des Vorhangs).

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Nach Fig. 1 und 2 besteht die Puffer- Vorrichtung 6 zum Aufrollen des Vorhangs aus einer Schiene 1, einem Einstellungsmittel 2, einem Puffermittel 3, einem Rollmittel 4 und Vorhängen.

Die Schiene 1 beinhaltet einen Kanal 10 mit M- Form. Der Kanal 10 mit M- Form ist von der linken Seite zur rechten Seite mit dem Einstellungsmittel 2, Rollmittel 4 und Puffermittel 3 zum Einstellen der Drehkraft einer Feder 40 montiert. Das Einstellungsmittel 2 und das Rollmittel 4 sind der Art nach bekannt und werden hier somit ausgelassen.

Nach Fig. 2 und 3, beinhalten die Puffermittel 3 ein Gehäuse 30, eine Hülse 31, eine Nabe 32, eine Kappe 33 und einen Rotor 34.

Das Gehäuse 30 besitzt eine Strebe 303, welche von einem Ende in der Mitte nach außen verlängert ist und in der ein Hohlraum 3030 gebildet ist. Ein anderes Ende des Gehäuses 30 besitzt eine ringförmig eingekerbte Vertiefung 300 und ein hohles Inneres 301. An der Bodenseite des hohlen Inneren 301 befindet sich eine Stummelwelle 302 zum Koppeln mit einer runden Öffnung 310, welche in einem Ende der Hülse 31 gebildet ist. Die Hülse bzw. Buchse 31 besitzt abgerundete Ecken 3100, um kleine Spalten 304 mit dem hohlen Inneren 301 zu bilden. Die peripherischen Seiten der Hülse 31 und das hohle Innere 301 bilden einen ersten Raum 318 zur Aufnahme von Schmieröl 316.

Die Hülse 31 ist in dem hohlen Inneren 301 des Gehäuses 30 untergebracht, und besitzt eine runde Öffnung 310, welche an einem Ende im Mittelpunkt gebildet ist, um mit der Stummelwelle 302 des Gehäuses 30 gekoppelt zu sein, und einen ringförmigen Sprengring 311 an einem anderen Ende, welcher von der End- Oberfläche 312 nach außen verlängert ist, um mit einer Öldichtung 313 gekoppelt zu sein. Der ringförmige Sprengring 311 und die Öldichtung 313 sind durch einen Sperr-Ring 330 ummantelt, welcher an einem Ende der Kappe 33 gebildet ist. Die Hülse 31 besitzt ferner eine mittige Achse 314, befindlich im Mittelpunkt, welche eine mittige Öffnung 3140 aufweist, die darin gebildet ist. Die Achse 314. ist durch eine Feder 315 an der Peripherie umgeben. Das Innere der Hülse 31 weist auch einen zweiten Raum 317 auf, welcher um die Achse 314 gebildet ist, um das Koppeln des Nabengehäuses 320 der Nabe 32 zu erleichtern.

Die Nabe 32 besitzt ein Ende, das als Nabengehäuse 320 ausgebildet ist, welches eine Mulde 321 aufweist, die auf der Peripherie gebildet ist. Wenn die Nabe 32 mit der Hülse 31 in dem zweiten Raum 317 gekoppelt wird, wird die am Ende der Nabe 32 befindliche Strebe 322 in die Öffnung 3140 der Achse 314 eingefügt. Ein Ende der Feder 315 ist abgeschrägt, um mit der Mulde 321 in Eingriff zu stehen. Daher wird, wenn die Nabe 32 in Richtung des Uhrzeigersinns gedreht wird, die Feder 315 nach außen verlängert und läuft im Leerlauf, um das Ausrollen des Vorhangs zu erleichtern. Wenn die Nabe 32 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, wird die Feder 315 komprimiert und gespannt und dreht sich mit der Hülse 31. Das außerhalb der Hülse 31 befindliche Schmieröl 316 verlangsamt die Drehung der Hülse und erzeugt eine Reaktionskraft in entgegengesetzter Richtung, damit das Rollen des Vorhangs verlangsamt wird. Die Nabe 32 weist ferner einen verlängerten abgerundeten Abschnitt

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3230 auf, welcher von einem Stab 323 verlängert ist, der an einem anderen Ende der Nabe 32 befindlich ist, um mit einer Mittelöffnung 331 der Kappe 33 gekoppelt zu sein.

Die Kappe 33 besitzt einen Sperr- Ring 330, befindlich an einem Ende, um den ringförmigen Sprengring 311 der Hülse 31 und der Öldichtung 313 zu ummanteln, um zu verhindern, dass die Öldichtung 313 ausfällt. Ein anderes Ende der Kappe 33 ist als Kappenkrempe bzw. -einfassung 332 gebildet, um mit der ringförmig eingekerbten Vertiefung 300 des Gehäuses 30 ein ganzheitliches Gehäuse zu bilden.

Der Rotor 34 besitzt einen Hohlraum 340, welcher im Mittelpunkt des einen Endes gebildet ist, um den verlängerten abgerundeten Abschnitt 3230 der Nabe 32 aufzunehmen.

Das derart gebildete (wie in Fig. 2 und 3 gezeigt) Puffermittel 3 kann für gewünschte Vorhangvorrichtungen übernommen werden. Wenn es zum Ziehen und Verlängern eines Vorhangs im Gebrauch ist, wird die Feder 315, welche die Achse

314 in der Hülse 31 und der Nabe 32 umgibt, verkeilt und gedreht (im Uhrzeigersinn, wie in Fig. 4 gezeigt) , die Feder

315 wird nach außen verlängert und läuft im Leerlauf. Da die Federkraft 315 kleiner ist als der Druck des Schmieröls 316, kann der Vorhang weich gezogen und verlängert werden. Im Gegensatz dazu wird, wenn der Vorhang aufgewickelt und eingedreht wird (Drehen entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn, wie in Fig. 5 gezeigt), die Feder 315 in der Hülse 31 gespannt und steuert die Hülse 31 zum gemeinsamen Drehen. Aber das Schmieröl 316 verlangsamt die Drehung der Hülse 31 und erzeugt eine Reaktionskraft in entgegengesetzter Richtung, die Rollgeschwindigkeit des Vorhangs wird langsamer, um zu verhindern, dass der Vorhang Falten bildet oder Schaden erleidet.

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Claims

Eine Puffer-Vorrichtung zum Aufrollen eines Vorhangs zur Verwendung bei einer Puffereinrichtung (3) für einen Vorhang zum weichen Verlängern bzw. Ausrollen eines Vorhangs und Abschwächen der Roll-Geschwindigkeit des Vorhangs, wobei die Puffereinrichtung für einen Vorhang (3) ein Gehäuse (30), eine Hülse (31), eine Nabe (32), eine Kappe (33) und einen Rotor (34) aufweist, wobei
das Gehäuse (30) eine Strebe (303) besitzt, welche von einem seiner Enden mittig nach außen verlängert ist mit einem Hohlraum 3030 und einer ringförmig eingekerbten Vertiefung (300) und einem hohlen Inneren (301), welches an seinem anderen Ende gebildet ist; das hohle Innere (301) besitzt eine Bodenseite mit einer darauf befindlichen Stummelwelle (302) zum Koppeln mit einer runden Öffnung (310), welche in einem Ende der Hülse (31) gebildet ist, die Hülse (31) besitzt abgerundete Ecken (3100), um kleine Spalten (304) mit dem hohlen Inneren (301) zu bilden, die peripherischen Seiten der Hülse (31) und das hohle Innere (301) bilden einen ersten Raum (318) zur Aufnahme von Schmieröl (316);
die Hülse bzw. Buchse (31) besitzt eine runde Öffnung (310), welche an einem Ende in der Mitte gebildet ist, um mit der Stummelwelle (302) des Gehäuses (30) gekoppelt zu sein, und einen ringförmigen Sprengring (311), welcher von der End- Oberfläche (312) nach außen verlängert ist, um mit einer Öldichtung (313) gekoppelt zu sein, der Sprengring (311) und die Öldichtung (313) sind von einem ringförmigen Sperr-Ring (330) ummantelt, welcher an einem Ende der Kappe (33) gebildet ist, die Hülse (31) besitzt ferner eine mittige Achse (314), welche ein mittige Öffnung (3140) aufweist, die in ihr mittig vorgesehen ist, die Achse (3140) ist durch eine Feder (315) an ihrer Peripherie umgeben, die Hülse (31) weist einen zweiten Raum (317) auf, welcher im Inneren um die Peripherie der Achse (314) gebildet ist, um mit einem Nabengehäuses (320) der Nabe (32) gekoppelt zu sein;
die Nabe (32) besitzt ein Ende, welches als Nabengehäuse (320) ausgebildet ist, welches eine Mulde (321) aufweist, die auf der Peripherie gebildet ist, und mit der Hülse (31) in dem zweiten Raum (317) gekoppelt ist, so dass eine am Ende der Nabe (32) befindliche Strebe (322) in die Öffnung (3140) der Achse (314) eingefügt wird, die Feder (315) besitzt ein Ende, das abgeschrägt ist, um mit der Mulde (321) in Eingriff zu stehen, so dass die Feder (315), wenn die Nabe (32) in Richtung des Uhrzeigersinns gedreht wird, nach außen verlängert wird und im Leerlauf läuft, um das Verlängern bzw. Ausrollen des Vorhangs zu erleichtern, wenn die Nabe (32) entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, wird die Feder (315) komprimiert und gespannt und dreht sich mit der Hülse (31), und die Hülse (31) wird durch das außerhalb der Hülse (31) befindliche Schmieröl (316) verlangsamt und erzeugt eine Reaktionskraft in entgegengesetzter Richtung, damit das Rollen des Vorhangs verlangsamt wird, die Nabe (32) weist ferner einen verlängerten abgerundeten Abschnitt (3230) auf, welcher von einem Stab (323) verlängert ist, der an einem anderen Ende der Nabe (32) befindlich ist, um mit einer Mittelöffnung (331) der Kappe (33) gekoppelt zu sein;
die Kappe (33) besitzt einen Sperr-Ring (330), befindlich an einem Ende, um den Sprengring (311) der Hülse (31) und der Öldichtung (313) zu ummanteln, um zu verhindern, dass die Öldichtung (313) ausfällt, und eine Kappenkrempe bzw. - einfassung (332), befindlich an einem anderen Ende, um mit der ringförmig eingekerbten Vertiefung (300) des Gehäuses (30) gekoppelt zu sein, um ein ganzheitliches Gehäuse zu bilden; und
der Rotor (34) besitzt einen Hohlraum (340), welcher im Mittelpunkt des einen Endes gebildet ist, um den verlängerten abgerundeten Abschnitt (3230) der Nabe (32) aufzunehmen;
wobei die Federkraft (315) kleiner ist als der Druck des Schmieröls (316), und wobei ein Drehen der Feder (315) und der Nabe (32) in Richtung des Uhrzeigersinns die Feder (315) sich nach außen zu verlängern und auf der Achse im Leerlauf zu laufen veranlasst, um das Ziehen und Verlängern des Vorhangs zu erleichtern; ein Drehen der Feder (315) und der Nabe (32) entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn veranlasst die Feder (315) in der Hülse (31) gespannt zu sein und sich mit der Hülse (31) zu drehen, so dass die Hülse (31) durch das Schmieröl (316) verlangsamt wird und eine Reaktionskraft in entgegengesetzter Richtung erzeugt, um die Roll-Geschwindigkeit des Vorhangs zu verlangsamen.