DE20105075U1

DE20105075U1 - Klauenschaltvorrichtung für ein Ratschenwerkzeug

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Publication number: DE20105075U1
Application number: DE20105075U
Authority: DE
Original assignee: LAIO I HE
Current assignee: LAIO I HE
Priority date: 2001-03-21
Filing date: 2001-03-23
Publication date: 2001-06-07
Anticipated expiration: 2011-03-24
Also published as: US6722233B2; US20030145688A1

Description

Klauenschaltvorrichtung für ein Ratschenwerkzeuq

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ratschenwerkzeug und insbesondere eine Klauenschaltvorrichtung für ein Ratschen werkzeug.

Eine herkömmliche Klauenschaltvorrichtung für ein Ratschenwerkzeug umfaßt allgemein einen Schalthebel, welcher schwenkbar mit der Klaue verbunden ist, wobei der Hebel von außerhalb des Kopfes des Ratschenwerkzeuges zugänglich ist. Die Klaue kann geschwenkt werden, um mit dem gezahnten Element im Kopf des Ratschenwerkzeuges in Eingriff zu treten durch das Schwenken des Hebels. Der Eingriff zwischen der Klaue und dem Hebel ist zwar einfach aufgebaut und umfaßt allgemein eine Kugel, die unter dem Druck einer Feder steht. Die durch die Feder unter Druck stehende Kugel kontaktiert die Klaue jedoch in einem Punkt, der so schwach ist, daß der Hebel nur eine geringe Kraft aufbringen kann, um die Klaue zu schwenken. Insbesondere vermag der Eingriff keine große Kraft zu übertragen, wenn ein erhöhtes Drehmoment angelegt wird.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Klauenschaltvorrichtung für ein Ratschenwerkzeug zur Verfügung zu stellen, welche in der Lage ist, sicher und dauerhaft einzugreifen und dabei auch ein erhöhtes Drehmoment übertragen zu können.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Klauenschaltvorrichtung auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.

Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Ratschenwerkzeug vorgesehen mit einem Kopf, der zwei Deckel besitzt, die jeweils an den beiden Seiten des Kopfes angeschlossen sind. Ein gezahntes Element wird drehbar

&iacgr;&ogr; von dem Kopf aufgenommen und eine Klaue befindet sich schwenkbar in dem Kopf und steht in Eingriff mit dem gezahnten Element. Ein Vorsprung geht von der Klaue aus. Ein Durchlaß ist durch den Kopf definiert und kommuniziert mit dem Inneren des Kopfes. Ein Antriebselement wird von dem Kopf aufgenommen und besitzt eine Platte, die hiervon ausgeht. Ein Schlitz ist definiert durch die Platte und der Vorsprung der Klaue greift verschiebbar in den Schlitz ein. Ein erstes Eingriffselement befindet sich an dem Antriebselement und ein Stift erstreckt sich verschiebbar durch den Durchlaß und besitzt ein zweites Eingriffselement, welches mit dem ersten Eingriffselement in Anlage steht.

Damit wird eine Klauenschaltvorrichtung für ein Ratschenwerkzeug bereitgestellt, bei welchem ein Steuerstift direkt oder indirekt die Klaue schwenkt, um in Eingriff mit dem gezahnten Element zu treten. Die Klaue kann präzise und verläßlich geschwenkt werden.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung verschiedener Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigen im einzelnen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines Ratschenwerkzeuges gemäß der

vorliegenden Erfindung,

Fig. 2

und 3 jeweils die Klaue, die durch das Schieben des Stiftes des Ratschen

werkzeuges gemäß der Erfindung geschwenkt wird,

Fig. 4 den Stift des Ratschenwerkzeuges, welcher sich in einer neutralen

Position befindet,

Fig. 5 eine Seitenansicht im Schnitt unter Wiedergabe des Ratschenwerk-

zeuges gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 6 eine Explosionsdarstellung zur Wiedergabe einer Ausführungsform

des Aufbaues für die Positionierung des Stiftes,

Fig. 7 eine Explosionsdarstellung unter Wiedergabe einer Ausführungsform

des Antriebselementes gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 8 eine Explosionsdarstellung unter Wiedergabe einer Ausführungsform

des Antriebselementes und des Stiftes gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 9 eine Explosionsdarstellung unter Wiedergabe einer Ausführungsform

des Antriebselementes und des Stiftes gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 10 eine Explosionsdarstellung unter Wiedergabe einer Ausführungsform des Antriebselementes und des Stiftes gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 11 eine Explosionsdarstellung unter Wiedergabe einer Ausführungsform des Antriebselementes und des Stiftes gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 12 eine Explosionsdarstellung unter Wiedergabe einer Ausführungsform des Antriebselementes und des Stiftes gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 13 eine Explosionsdarstellung unter Wiedergabe einer weiteren Ausführungsform des Ratschenwerkzeuges gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 14

&iacgr;&ogr; und 15 jeweils die Klaue, die geschwenkt wird durch das Schieben des Stiftes des Ratschenwerkzeuges, entsprechend der Darstellung in Fig. 13,

Fig. 16 den Stift des Ratschenwerkzeuges entsprechend der Darstellung in Fig. 13, der sich in einer neutralen Position befindet,

Fig. 17 eine Seitenansicht im Schnitt unter Wiedergabe des Ratschenwerkzeuges gemäß der vorliegenden Erfindung, entsprechend der Darstellung in Fig. 13,

Fig. 18 eine Explosionsdarstellung unter Wiedergabe einer Ausführungsform des Antriebselementes und des Stiftes des Ratschenwerkzeuges,

Fig. 19 eine Explosionsdarstellung unter Wiedergabe einer Ausführungsform des Antriebselementes und des Stiftes des Ratschenwerkzeuges,

Fig. 20 eine Explosionsdarstellung unter Wiedergabe einer Ausführungsform des Antriebselementes und des Stiftes des Ratschenwerkzeuges,

Fig. 21 eine Explosionsdarstellung unter Wiedergabe einer Ausführungsform

des Antriebselementes und des Stiftes des Ratschenwerkzeuges und

Fig. 22 eine Explosionsdarstellung unter Wiedergabe einer Ausführungsform des Antriebselementes und des Stiftes des Ratschenwerkzeuges.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 5 umfaßt das Ratschenwerkzeug gemäß der vorliegenden Erfindung einen Kopf 5 mit einem oberen Deckel 55 sowie einem unteren Deckel, in welchem eine Ausnehmung 501 definiert ist. Ein gezahntes Element 6 mit peripheren Zähnen 60 wird drehbar in dem Kopf 5 aufgenommen und ein Eingriffsstift erstreckt sich von dem gezahnten Element 6 ausgehend. Ein Durchlaß 61 ist durch den Stift und das gezahnte Element 6 hindurch definiert, so

&iacgr;&ogr; daß ein Schubstift 9 verschiebbar in dem Durchlaß 61 über die Öffnung 501 aufgenommen wird. Eine Kugel 62 wird in einer Ausnehmung 610 aufgenommen, die in einer Oberfläche des Eingriffsstiftes ausgebildet ist und wird in einer Kerbe in dem Schubstift 9 aufgenommen, wenn man den Schubstift 9 drückt. Eine Klaue 7 wird schwenkbar im Kopf 5 aufgenommen und besitzt eine gezahnte Oberfläche 70, die mit den gezahnten Element 6 in Eingriff steht. Ein Vorsprung 74 erstreckt sich von der Klaue 7 ausgehend. Ein Durchlaß 502 ist durch den Kopf 10 definiert und kommuniziert mit dem Inneren des Kopfes 5. Ein Antriebselement 80 wird von dem Kopf 5 aufgenommen und trägt eine Platte 801, die sich hiervon ausgehend erstreckt. Ein Schlitz 802 ist durch die Platte 801 hindurch definiert und der Vorsprung 74 der Klaue 7 greift verschiebbar in den Schlitz 802 ein. Ein erstes Eingriffselement, wie etwa erste Zähne 804 bei dieser Ausführungsform, befinden sich an dem Antriebselement 80. Eine Kerbe 803 ist in dem Antriebselement 80 ausgebildet und ein Positionierstift 83 sowie eine Feder 82 befinden sich jeweils in der Kerbe 803. Der Positionierstift 83 steht in Eingriff mit dem rückwärtigen Ende 73 der Klaue 7.

Ein Stift 81 erstreckt sich verschiebbar durch den Durchlaß 502 und besitzt ein zweites Eingriffselement mit zweiten Zähnen 810, die mit den ersten Zähnen 804 in Eingriff stehen. Der Stift 81 trägt zwei Einbuchtungen 811, die an seiner äußeren Peripherie ausgebildet sind, während eine Ausnehmung 503 an der inneren Peripherie des Kopfes 5 definiert ist. Eine Kugel 84 und eine Feder 82 werden in der Ausnehmung 503 aufgenommen, und die Kugel 84 steht in Eingriff mit einer der beiden Ausbuchtungen 811. Der Stift 81 kann verschoben werden, um das Antriebselement 80 derart zu drehen, daß die Klaue 7 geschwenkt wird, um damit

zu entscheiden, welche Drehrichtung wirksam ist, um das gezahnte Element 6 zu drehen.

Die Fig. 6 zeigt, daß die beiden Einbuchtungen 811 ersetzt sind durch zwei Aufnahmelöcher 811', wobei eines der beiden Aufnahmelöcher 811' eine Kugel 84 und eine Feder 82 aufnimmt. Der obere Deckel 55 besitzt zwei Vertiefungen und die Kugel 84 wird in einer der beiden Vertiefungen 550 aufgenommen, wenn man den Stift 81 verschiebt.

&iacgr;&ogr; Die Fig. 7 zeigt, daß das Antriebselement 80 ein zylindrisches Element ist, und die zweiten Zähne 804' sind an seiner äußeren Peripherie ausgebildet, während der Stift 81 ein Gestell ist, welches mit dem zweiten Zahn 804' in Eingriff steht.

Die Fig. 8 zeigt, daß es sich bei dem ersten Eingriffselement um einen Stift 805 handelt, und das zweite Element wird gebildet durch zwei Führungsstifte 810, zwischen welchen der Stift 805 in Eingriff steht.

Die Fig. 9 zeigt, daß es sich bei dem ersten Eingriffselement um einen Stift 805 handelt, und das zweite Eingriffselement ist eine Nut 810', die in dem Stift 81 ausgebildet ist. Der Stift 805 steht in Eingriff mit der Nut 810'.

Die Fig. 10 zeigt, daß die Platte und der erste Zahn 804 montiert sind zum Körper des Antriebselementes 80, wobei ein Einschub 85 sich von der Unterseite der Kombination der Platte und des ersten Zahnes 804 erstreckt, während eine Ausnehmung 800 gebildet wird oben auf dem Körper des Antriebselementes 80, um somit den Einschub 85 aufzunehmen.

Die Fig. 11 zeigt, daß das erste Eingriffselement eine Kugel 85 umfaßt, die unter dem Druck einer Feder 82 steht, wobei die beiden in einer Öffnung 806 aufgenommen sind, die oben auf dem Antriebselement 80 ausgebildet ist. Das zweite Eingriffselement ist eine Nut 810', die in dem Stift 81 ausgebildet ist, so daß die Kugel 85 in Eingriff tritt mit der Nut 810'.

Die Fig. 12 zeigt, daß das erste Eingriffselement ein Langloch 807 ist, während das zweite Eingriffselement ein Vorsprung 812 ist, der von dem Stift 81 ausgeht. Der Vorsprung 812 tritt verschiebbar in Eingriff mit dem Langloch 807.

Die Fig. 13 bis 17 zeigen eine weitere Ausführungsform des Ratschenwerkzeuges gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei diese Ausführungsform einen ähnlichen Aufbau besitzt wie diejenige, die in Fig. 1 wiedergegeben ist, mit der Ausnahme, daß das Antriebselement 80 in Fig. 1 bei dieser Ausführungsform nicht zum Einsatz kommt und das erste Eingriffselement 703 direkt an die Klaue 700 angeschlossen ist, um somit mit dem Stift 71 zusammenzuwirken. Die Klaue 700 besitzt zwei Zähne 701, die an den beiden Enden der Klaue 700 ausgebildet sind. Das erste Eingriffselement umfaßt erste Zähne 703, die mit den zweiten Zähnen 710, welche am Stift 71 ausgebildet sind, in Eingriff treten.

Die Fig. 18 zeigt, daß das erste Eingriffselement als Stift 703' ausgebildet ist, während das zweite Eingriffselement eine Nut 72 ist, die in dem Stift 71 ausgebildet ist. Der Stift 703' greift in die Nut 72 ein. Die Fig. 19 zeigt, dass das erste Eingriffselement ein Stift 703' ist und das zweite Eingriffselement zwei Führungsstifte 73 umfasst, zwischen welchen der Stift 703 eingeschlossen ist.

Die Fig. 20 zeigt, daß das erste Eingriffselement mit ersten Zähnen 73 und die Klaue 700 montiert werden durch das Einstecken eines Einschubs 7030, welcher sich von dem Element mit den ersten Zähnen 73 ausgehend erstreckt, in eine Öffnung 704, die oben auf der Klaue 700 ausgebildet ist.

Die Fig. 21 zeigt, daß das erste Eingriffselement eine Kugel 702 umfaßt, die unter dem Druck einer Feder 7020 steht, wobei beide in einer Öffnung 705 aufgenommen sind, die oben auf der Klaue 70 ausgebildet ist. Das zweite Eingriffselement ist eine Nut 72, die in dem Stift 71 ausgebildet ist, so daß die Kugel 702 in Eingriff steht mit der Nut 72. Die Fig. 22 zeigt, daß es sich bei dem ersten Eingriffselement um ein Langloch 706 handelt, während das zweite Eingriffselement ein Vorsprung 711 ist, welcher von dem Stift 71 ausgeht. Der Vorsprung 711 tritt verschiebbar in Eingriff mit dem Langloch 706.

Zusammenfassend besitzt ein Ratschenwerkzeug einen Durchlaß, der im Kopf des Werkzeuges ausgebildet ist und in Verbindung steht mit dem Inneren des Kopfes. Ein Antriebselement wird von dem Kopf aufgenommen und ist schwenkbar an eine Klaue angeschlossen, die in Eingriff tritt mit einem gezahnten Element in dem Kopf. Ein erstes Eingriffselement befindet sich an dem Antriebselement und ein Stift erstreckt sich verschiebbar durch den Durchlaß. Der Stift besitzt ein zweites Eingriffselement, welches in Eingriff tritt mit dem ersten Eingriffselement. Die Klaue wird geschwenkt durch das Verschieben des Stiftes.

&iacgr;&ogr; Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims

1. Klauenschaltvorrichtung für ein Ratschenwerkzeug, gekennzeichnet durch: einen Kopf (5) mit zwei Deckeln (55), die jeweils auf beiden Seiten des Kopfes (5) angeschlossen sind, ein gezahntes Element (6), welches drehbar innerhalb des Kopfes (5) aufgenommen ist, eine Klaue (7), die schwenkbar innerhalb des Kopfes angeordnet ist und mit dem gezahnten Element (6) in Eingriff steht, einen Vorsprung (74), der sich von der Klaue (7) ausgehend erstreckt, einen Durchlaß (502), der in dem Kopf (5) ausgebildet ist und mit dem Inneren des Kopfes (5) in Verbindung steht,
ein Antriebselement (80), welches von dem Kopf (5) aufgenommen ist und eine Platte (801) besitzt, die hiervon ausgeht, einen Schlitz (802), der in der Platte (801) ausgebildet ist, wobei der Vorsprung (74) der Klaue (7) verschiebbar in den Schlitz (802) eingreift, ein erstes Eingriffselement (804), welches sich an dem Antriebselement (80) befindet, sowie
einen Stift (81), welcher sich verschiebbar durch den Durchlaß (502) hindurch erstreckt und ein zweites Eingriffselement (810) besitzt, welches in Eingriff steht mit dem ersten Eingriffselement (804).

2. Ratschenwerkzeug gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Eingriffselement erste Zähne (804) besitzt und das zweite Eingriffselement zweite Zähne (810) aufweist.

3. Ratschenwerkzeug gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Eingriffselement ein Stift (805) ist und das zweite Eingriffselement durch zwei Führungsstifte (810) gebildet wird, zwischen welchen der Stift (50) angeschlossen ist.

4. Ratschenwerkzeug gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Eingriffselement ein Stift (805) ist und das zweite Element eine Nut (810') darstellt, die in dem Stift (81) ausgebildet ist, wobei der Stift (805) in die Nut (810') eingreift.

5. Ratschenwerkzeug gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Eingriffselement eine Kugel (85) umfaßt, die unter dem Druck einer Feder (82) steht, und das zweite Eingriffselement eine Nut (810') ist, die in dem Stift (81) ausgebildet ist, wobei die Kugel (85) in die Nut (810') eingreift.

6. Ratschenwerkzeug gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Eingriffselement ein Langloch (807) ist und das zweite Eingriffselement durch einen Vorsprung (812) gebildet wird, welcher von dem Stift (81) ausgeht, wobei der Vorsprung (812) verschiebbar in das Langloch (807) eingreift.

7. Ratschenwerkzeug gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (81) zwei Einbuchtungen (811) aufweist, die an seiner äußeren Peripherie ausgebildet sind und eine Ausnehmung (503) sich in der inneren Peripherie des Kopfes (5) befindet, wobei eine Kugel (84) und eine Feder (82) in der Ausnehmung (503) aufgenommen sind und die Kugel (84) mit einer der Einbuchtungen (811) in Eingriff steht.

8. Ratschenwerkzeug gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (81) zwei Aufnahmelöcher (811') an seiner äußeren Peripherie trägt und eine der beiden Aufnahmeöffnungen (811') eine Kugel (84) und eine Feder (82) aufnimmt, während einer der Deckel (55) des Kopfes (5) zwei Vertiefungen (550) besitzt und die Kugel (84) mit einer der beiden Vertiefungen (550) in Eingriff steht.

9. Ratschenwerkzeug gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kerbe (803) in dem Antriebselement (80) ausgebildet ist, wobei ein Positionierstift (83) und eine Feder (82) jeweils in der Kerbe (803) aufgenommen sind, wobei der Positionierstift (83) mit dem rückwärtigen Ende (73) der Klaue (7) in Eingriff steht.