DE20102168U1

DE20102168U1 - Ventilanordnung

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GRÜNECKER KIN

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VENTILANORDNUNG

GRÜNECKER KINKELDEY
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T: DEUTDEMM

Ventilanordnung ^:...,

Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung mit zumindest einem Ventilkörper und einem in .!.. diesem bewegbar gelagerten Längsschieber, welcher eine Verbindung zwischen einer V sorgungsleitung und wenigstens einem Einlass oder Auslass im Ventilkörper herstellt oder! unterbricht, und mit einem elektrochemisch betriebenen Aktuator zur Bewegung des Längsschiebers.

Solche Ventilanordnungen sind intern beispielsweise für Anwendungen bei der Erdöl- oder Erdgasförderung oder ähnlichem bekannt. Durch Ventilkörper und in diesem bewegbar gelagerten Längsschieber wird je nach Stellung des Längsschiebers eine Versorgungsleitung mit einem Einlass oder Auslass für ein Hydraulikfluid verbunden. Über die Versorgungsleitung wird eine Betätigungseinrichtung mit Hydraulikfluid versorgt, wobei diese Betätigungseinrichtung beispielsweise zum Verstellen einer Drossel, zum Betätigen eines sogenannten Blowout Preventer zur Betätigung eines Ventils oder dergleichen eingesetzt wird.

Um Ventilkörper und Längsschieber der Ventilanordnung genau und reproduzierbar betätigen und steuern zu können, wurde bereits vorgeschlagen, statt einer pneumatischen oder hydraulischen Betätigung der Ventilanordnung eine elektrische Betätigung zu realisieren. Eine solche elektrische Betätigung erfolgt beispielsweise über Elektromagnete oder dergleichen. Allerdings führen solche Elektromagnete oft zu erheblicher Wärmeentwicklung, sind recht schwer und erfordern einigen Aufwand bei der Steuerung. Deshalb wurde vorgeschlagen, den Längsschieber durch einen elektrochemisch betriebenen Aktuator zu bewegen.

Bei einem solchen elektrochemisch betriebenen Aktuator wird durch elektrische Ladung in einem ausdehnbaren Körper ein Gas und insbesondere Wasserstoff erzeugt. Dadurch entsteht ein Überdruck in dem Körper, der zu dessen Ausdehnung und entsprechend zur Be-

wegung des Längsschiebers führt. Um die Bewegung des Längsschiebers und entsprechend die Ausdehnung des Körpers des Aktuators rückgängig zu machen, wird der Aktua-\...' tor vorzugsweise über einen Widerstand entladen. Dadurch wird der Wasserstoff innerhalb*.,*.? des Aktuators verbraucht und der Druck nimmt ab. .*

Ein solcher elektrochemisch betriebener Aktuator ist recht klein, leicht und zuverlässig. Au-· ßerdem ist ein solcher elektrochemisch betriebener Aktuator in seiner Positioniergenauig- .····. keit bezüglich des Längsschiebers recht hoch und benötigt zum Halten des Längsschieber.s"^#*[ in einer bestimmten Position keine Energie.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche intern bekannte Ventilanordnung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass der Aufbau von Ventilkörper und Längsschieber vereinfacht ist und zuverlässig eine Verbindung zwischen Einlass/Auslass und Verbindungsleitung zur Versorgung einer entsprechenden Betätigungseinrichtung mit Hydraulikfluid sicher und reproduzierbar herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird in Zusammenhang mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass der Längsschieber eine mit der Versorgungsleitung verbundene Längsbohrung aufweist, welche über wenigstens eine sich im Wesentlichen radial auswärts von der Längsbohrung erstreckende Verbindungsleitung mit Einlass oder Auslass durch Verschieben des Längsschiebers mittels des Aktuators verbindbar ist.

Auf diese Weise erfolgt die Verbindung zwischen Versorgungsleitung und Einlass/Auslass nur über die Längsbohrung des Längsschiebers und eine von dieser abzweigenden Verbindungsleitung. Die Fluidverbindung zwischen Längsbohrung und Versorgungsleitung bleibt unabhängig von der Stellung des Längsschiebers relativ zum Ventilkörper bestehen und nur durch Verschieben des Längsschiebers mittels des Aktuators wird entsprechend die Verbindungsleitung mit einem Einlass oder Auslass zur Zufuhr oder zum Abführen von Hydraulikfluid verbunden.

M- V = Vi MV lh

Um eine kompakte Bauweise für die Ventilanordnung zu erreichen, kann der Längsschieber mit seinem Anschlussende mit dem Aktuator verbunden sein, und in seinem dem Anschlussende gegenüberliegenden Eintrittsende kann die Längsbohrung münden.

Aufgrund der kompakten Bauweise und insbesondere auch der Verwendung des elektro- .···; chemischen Aktuators sind eine Reihe von Ventilen auf engstem Raum anordbar, so dass* *·**' die Ventilanordnung eine Reihe von in einem Ventilblock zur Versorgung von Betätigungs-.····. einrichtungen mit Hydraulikfluid angeordnete Ventilkörper mit Längsschiebern und züge- .***_# ordneten Aktuatoren aufweisen kann.

Urn in dem Ventilblock in einfacher Weise ein entsprechendes Ventil anordnen zu können, können zumindest Ventilkörper und Längsschieber in einer Ventilaufnahmevertiefung des Ventilblocks lösbar angeordnet sein.

Da der elektrochemische Aktuator relativ unempfindlich ist und um diesen einfacher elektrisch zu versorgen, kann ein Gehäuse zur Aufnahme des Aktuators vom Ventilblock abstehen.

Um den elektrochemischen Aktuator ebenfalls in einfacher Weise warten oder auch austauschen zu können, kann das Gehäuse auf seiher dem Ventilblock zuweisenden Seite durch einen am Ventilblock lösbar befestigten Gehäusedeckel verschlossen sein, durch den der Längsschieber ins Gehäuseinnere hindurch geführt ist. Dabei besteht die Möglichkeit, das Gehäuse ohne Lösen des Gehäusedeckels vom Ventilblock zu öffnen, um Zugang zu dem elektrochemischen Aktuator zu erhalten.

Um mittels des Gehäusedeckels sowohl die Anordnung von Ventilkörper und Längsschieber als auch vom Gehäuse relativ zum Ventilblock zu bestimmen, kann der Gehäusedecke! einen umlaufenden Absatz zur Anlage an einer Umrandung der Ventilaufnahmevertiefung auf eine Außenseite des Ventilblocks aufweisen.

Um entsprechende Ventile der Ventilanordnung einfacher aufbauen zu können und die Ii-

neare Verstellung des elektrochemischen Aktuators optimal ausnutzen zu können, kann dis... J

Versorgungsleitung gegenüberliegend zum Gehäusedeckel in die Ventilaufnahmevertie- «.,·,·! fung münden. Auf diese Weise wird der Längsschieber durch den Aktuator und durch den .!.. Gehäusedeckel hindurch direkt in Richtung der Versorgungsleitung bewegt. Dabei bleibt ["*','

immer die Fluidverbindung zwischen Längsbohrung des Längsschiebers und Versor- · *··* gungsleitung bestehen. .·"*.

Der Ventilblock ist so aufgebaut, dass direkt in ihm entsprechende Einlass- und Auslasskanäle zur Versorgung eines jeden Ventils mit Fluid ausgebildet sind. Um diese Kanäle sicher gegenüber einer äußeren Umgebung des Ventilblocks abzudichten und gleichzeitig in einfacher Weise eine Verbindung zur Versorgungsleitung herstellen zu können, können Einlass- und Auslasskanäle seitlich zwischen Versorgungsleitung und Gehäusedeckel in die Ventilaufnahmevertiefung münden.

In der Regel ist der Ventilkörper mehrteilig aufgebaut. Um einen möglichst einfach aufgebauten Ventilkörper zu erhalten, kann dieser einen mit dem Gehäusedeckel lösbar verbundenen Zentralkörper aufweisen, in dem eine Gehäusedeckel und Versorgungsleitung verbindende Lagerbohrung zur Aufnahme des Längsschiebers ausgebildet ist. Dabei erstreckt sich die Lagerbohrung entsprechend zur Erstreckung des Längsschiebers zwischen Ge^ häusedeckel und Verbindungsleitung.

Eine einfache Möglichkeit zur Bildung von Auslass- und/oder Einlassen bei dem entsprechenden Ventilkörper kann darin gesehen werden, dass Auslass und/oder Einlass direkt im Zentralkörper und/oder zwischen diesem und dem Gehäusedeckel gebildet sind.

Eine verbesserte Versorgung mit und Ableitung von Hydraulikfluid kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass Auslass und/oder Einlass jeweils paarweise einander gegenüberliegend im Ventilkörper ausgebildet sind.

Die Versorgung mit Hydraulikfluid bzw. dessen Abführung kann noch dadurch weiter ver-

bessert werden, dass entsprechend zwei Paare von Auslässen und/oder Einlassen im Veii·... J

*· · tilkörper vorgesehen sind. Diese dann insgesamt vier Auslässe oder Einlasse sind bei- *.,*.'

spielsweise jeweils unter rechten Winkeln zueinander um den Längsschieber herum ange- .*..

ordnet, wobei der Längsschieber über eine entsprechende Anzahl von Verbindungsleitun-/·**" gen verfügt. · "·**'

Um in einfacher Weise einerseits die Verbindung zwischen Zentralkörper und Gehäusede_r ekel als auch die Anordnung von Auslass oder Einlass zu vereinfachen, kann der Zentral-* körper einen in Richtung Gehäusedeckel aufweisenden Ringflansch aufweisen, in dem zum Auslasskanal und in Richtung Verbindungsleitung offene Durchgangsbohrungen ausgebildet sind. Diese Durchgangsbohrungen bilden zumindest einen Teil von Einlass oder Auslass.

Um Hydraulikfluid gleichmäßig über alle Auslasskanäle abführen zu können, kann zwischen den Durchgangsbohrungen und den Auslasskanälen ein Ringkanal angeordnet sein.

In diesem Zusammenhang ist es weiterhin von Vorteil, wenn ein weiterer Ringkanal auch zwischen Durchgangsbohrungen und Verbindungsleitungen angeordnet ist. Dadurch wird ebenfalls die Verteilung von Hydraulikfluid auf alle zwei oder vier Auslässe und entsprechend Auslasskanäle vergleichmäßigt.

Um im Ventilkörper in einfacher Weise eine Zufuhr von unter Druck stehendem Hydraulikfluid zur Versorgungsleitung zu ermöglichen, kann der Zentralkörper Einlasse und Längsschieber verbindende Einsatzbohrungen aufweisen, in die wenigstens ein Einlasselement eingesetzt ist.

Um das Einlasselement variabel je nach Erfordernis gestalten zu können, kann dieses einen Dichtkörper mit Mittelbohrung und ein den Dichtkörper in der Einsatzbohrung haltenden Führungskörper aufweisen.

······ &phgr; &phgr; ·_&ngr; &phgr; m · &phgr;

Ein einfach aufgebauter und sicherwirkender Führungskörper kann beispielsweise ein im \,,J Querschnitt etwa haubenförmiges Aufsatzelement und einen dieses in der Einsatzbohrungi Ji

haltenden Sprengring aufweisen. _#*_#>

Um zu gewährleisten dass Hydraulikfluid nur über die Mittelbohrung der Längsbohrung de£ '.«* Längsschiebers zuführbar ist, kann zwischen Aufsatzelement und Dichtkörper ein Dicht- ,*&diams;·*. element angeordnet sein. /***

Um weiterhin auch Zentralkörper und Gehäusedeckel dicht in der Ventilaufnahmevertiefung des Ventilblocks anordnen zu können, können entlang eines Außenumfangs des Zentralkörpers zwischen Einlassen und Auslässen und Einlassen und Versorgungsleitung Dichtelemente sowie auch zwischen Gehäusedeckel und Aufnahmevertiefung angeordnet sein.

Um insbesondere im Fall von vier Einlassen das Einlasselement einfacher aufbauen zu können, kann dieses im Wesentlichen ringförmig ausgebildet sein und sich um den Längsschieber erstrecken. Dabei sind an den entsprechenden, den Einlasskanälen zuweisenden Stellen des Einlasselements entsprechende Mittelbohrungen zur Verbindung der Einlasskanäle mit den Verbindungsleitungen im Längsschieber ausgebildet. Es soll erfindungsgemäß insbesondere mit möglichst maximalem Öffnungsquerschnitt Hydraulikfluid durch die Ventilanordnung durchgeleitet werden.

Um entsprechend die Zufuhr über alle vier Einlasskanäle zu vergleichmäßigen, können die Mittelbohrungen durch einen dem Längsschieber zuweisenden und dieses umgebenden Ringkanal verbunden sein.

Ein einfach herstellbares Ausführungsbeispiel für einen Ringkanal kann darin gesehen werden, dass dieser im Querschnitt als in Richtung Drosselbohrung trichterförmig zulaufende Vertiefung im Dichtkörper ausgebildet ist.

Um den Ventilkörper in Richtung Versorgungsleitung abschließen zu können und gleichzeitig eine flächige Anlage an einen Boden der Ventilaufnahmevertiefung zu erreichen, kann *. an der der Versorgungsleitung zuweisenden Seitenfläche des Zentralkörpers eine End- *. scheibe lösbar befestigt sein, welche in etwa mittig eine Zentralbohrung aufweist, in der das. Läingsschieber mit seinem Eintrittsende verschiebbar gelagert ist.

Um in diesem Zusammenhang eine Stellung des Längsschiebers insbesondere zur Ver- .' sorgung der Versorgungsleitung mit Fluid festlegen zu können, kann ein Rand der Zentral-;

bohrung einen Anschlag für den Längsschieber in seiner Fluidversorgungsstellung bilden. In dieser Stellung ist der Längsschieber durch den elektrochemischen Aktuator soweit wie möglich in Richtung Versorgungsleitung verschoben. Die andere Ruidauslassstellung kann beispielsweise dadurch festgelegt sein, dass der Längsschieber mit einer entsprechenden Anlagefläche im Gehäusedeckel in Anlage ist.

Um den Ventilkörper weiterhin in der Ventilaufnahmevertiefung abzudichten und in einfacher Weise ein entsprechendes Dichtelement anzuordnen, kann die Endscheibe einen abgeschrägten Rand aufweisen, zwischen dem und einer umlaufenden Ecke der Aufnahmevertiefung ein Dichtelement angeordnet ist.

Der elektrochemische Aktuator hat in der Regel eine zylindrische Form, wobei an einem seiner Enden ein Ausschubelement angeordnet ist, das mit dem zylindrischen Gehäuse über eine Balgverbindung verbunden ist. Um am Aktuator den Längsschieber in einfacher Weise befestigen zu können, kann am Anschlussende des Längsschiebers eine sich quer zu diesem erstreckende Haltplatte angeordnet sein, die mit dem Ausschubelement des Aktuators lösbar verbunden ist.

Inn Folgenden wird ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der in der Zeichnung beigefügten Figuren näher erläutert.

*, &phgr; &phgr;

Es zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen .;.&diams;

Ventilanordnung mit einem Ventil und zugeordnetem elektrochemischen Ak-,*"*' tuator.

In Fig. 1 ist ein Längsschnitt durch ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ven₍ tilanordnung 1 mit einem Ventilkörper 2 und einem Längsschieber 3 in einer Ventilaufnahmevertiefung 16 eines Ventilblocks 15 dargestellt.

Der Ventilblock 15 weist eine Reihe von weiteren Ventilaufnahmevertiefungen 16 auf (nicht dargestellt), in denen ebenfalls entsprechende Ventilkörper 2 und Längsschieber 3 angeordnet sind. Ebenfalls ist jedem der Längsschieber 3 der Ventilanordnung 1 ein elektrochemischer Aktuator 9 zugeordnet.

Der elektrochemische Aktuator 9 weist einen Gaserzeuger 62 auf, der bei Zufuhr einer elektrischen Ladung über entsprechende Versorgungsleitungen ein Gas und insbesondere Wasserstoff erzeugt. Das erzeugte Gas erzeugt einen Überdruck im Inneren des Gaserzeugers 62 und durch diesen Überdruck ist ein Ausschubelement 58 des Aktuators in Richtung Ventilblock 50 vorschiebbar. Das Ausschubelement 58 ist über ein Balgelement 61 mit dem Gaserzeuger 62 verbunden.

An dem dem Gaserzeuger 62 abgewandten Ende des Ausschubelements 58 ist dieses mit einer Halteplatte 57 lösbar verbunden. Mittig von der Halteplatte 57 steht der Längsschieber 3 ab und ist an dieser lösbar befestigt.

Der elektrochemische Aktuator 9 ist in einem im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse 17 untergebracht. Dieses ist an seiner dem Ventilblock 15 zuweisenden Seite 18 mit einem

Gehäusedeckel 19 verschlossen. Zwischen Gehäuse 17 und Gehäusedeckel 19 ist ein Dichtelement 63 angeordnet.

Der Gehäusedeckel 19 steht in die Ventilaufnahmevertiefung 16 vor. Die Position des Ge- ,1 häusedeckels 19 ist durch Anlage eines radial nach außen vorstehenden Absatzes 21 des/*·* Gehäusedeckels 19 an einer Umrandung 22 der Ventilaufnahmevertiefung 16 festgelegt. * *·«

Die Umrandung 22 bildet einen Teil einer Außenseite 23 des Ventilblocks 15. .*···,

In dem Gehäusedeckel 19 ist der Längsschieber 3 verschiebbar gelagert. Ein Anschlussende 13 des Längsschiebers 3 steht bis ins Gehäuseinnere 20 des Gehäuses 17 vor und ist dort an der Halteplatte 57 befestigt. Von seinem Anschlussende 13 her erstreckt sich der Längsschieber 3 bis zu seinem Eintrittsende 14, das der Versorgungsleitung 4 in einem Boden der Ventilaufnahmevertiefung 16 zugeordnet ist.

In Fig. 1 ist der Längsschieber 3 in seiner Auslassstellung angeordnet, in der die Versorgungsleitung 4 über eine Längsbohrung 10 im Inneren des Längsschiebers 3 und über Verbindungsleitungen 11,12 mit Auslasskanälen 26, 27 im Ventilblock 15 verbunden ist. Die Längsbohrung 10 mündet im Eintrittsende 14 und ist entsprechend in Richtung Versorgungsleitung 4 geöffnet. Die Längsbohrung 10 erstreckt sich im Längsschieber 3 bis in den Gehäusedeckel 19 hinein. Die Verbindungsleitungen 11,12 erstrecken sich radial auswärts von der Längsbohrung 10 durch den Körper des Längsschiebers 3 hindurch und münden in einem Ringkanal 34, der den Längsschieber 3 umgibt. Der Ringkanal 34 ist über Einlasse 5, 6 mit den Einlasskanälen 26, 27 verbunden.

Die Einlasse 5, 6 sind zwischen dem Gehäusedeckel 19 und einem Zentralkörper 28 des Ventilkörpers 2 sowie durch in dem Zentralkörper ausgebildeten Durchgangsbohrungen 31, 32 gebildet. Die Durchgangsbohrungen 31, 32 sind in einem Ringflansch 30 des Zentralkörpers 28 gebildet, welcher Ringflansch in Richtung Gehäusedeckel vom Zentralkörper absteht. Zwischen den Durchgangsbohrungen 31, 32 und den Auslasskanälen 26, 27 ist ein weiterer Ringkanal 33 angeordnet.

Der Zentralkörper 28 weist in dem Schnitt nach Fig. 1 eine etwa X-förmige Gestalt auf. In ^:,,,_e* etwa mittig im Zentralkörper sind Einsatzbohrungen 35, 36 angeordnet, in denen ein Ein- *JJJ lasselement 37 eingesetzt ist. Das Einlassdrosselelement 37 ist aus einem Drosselbauteil .*,,

38 mit Mittelbohrung 39 und einem Führungskörper 40 gebildet. Der Dichtkörper 38 kann **·«** als ringförmiges Bauteil ausgebildet sein, das an entsprechenden, den Einlasskanälen 24,* *.·* 25 zuweisenden Stellen entsprechende Mittelbohrungen 39 aufweist. Der Führungskörper,····, 40 umfasst ein Aufsatzelement 41 und einen Sprengring 42. Das Aufsatzelement ist im /"* Querschnitt in etwa haubenförmig und übergreift von oben ein oberes Ende des Dichtkör-' pers 38. Der Sprengring 42 ist am oberen Ende des Aufsatzelements 41 in entsprechenden Nuten im Zentralkörper 28 eingesetzt.

Zwischen dem Aufsatzelement 41 und dem Dichtkörper 38 ist ein Dichtelement 43 angeordnet.

Es sei angemerkt, dass bei der erfindungsgemäßen Ventilanordnung insgesamt vier Einlasskanäle bzw. Auslasskanäle über entsprechende Einlasse und Auslässe sowie über eine entsprechende Anzahl von Verbindungsleitungen 11,12 mit der Längsbohrung 10 des Längsschiebers 3 verbindbar sind. In Fig. 1 ist zumindest eine dritte Verbindungsleitung 59 bzw. eine dritte Einsatzbohrung 60 dargestellt. Diesen liegen die jeweils vierte Verbindungsleitung bzw. Einsatzbohrung gegenüber.

Zwischen Mittelbohrung 39 und Längsschieber 3 ist ein weiterer Ririgkanal 46 gebildet. Dieser ist durch eine trichterförmig in Richtung Mittelbohrung 39 zulaufende Vertiefung gebildet.

Zur Abdichtung des Gehäusedeckels 19 bzw. des Zentralkörpers 28 in der Ventilaufnahrnevertiefung 60 sind weitere Dichtelemente 64 bzw. 44, 45 vorgesehen. Die Dichtelemente 44, 45 dienen in diesem Zusammenhang auch zur Trennung der Einlasse 5, 6 von den Auslässen 7, 8 und zur Trennung der Einlasse 5, 6 d von der Versorgungsleitung 4.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass bei einem ringförmigen Einlasselement 37, * das den Längsschieber 3 vollständig umgibt, der Zentralkörper 28 zweiteilig ausgebildet isL.V wobei eine Hälfte des Zentralkörpers 28 in Fig. 1 links vom Einlasselement 37 und die an-_s·*».

* · deire Hälfte in Fig. 1 rechts vom Einlasselement 37 angeordnet ist. .^&Mgr;'&iacgr;

Auf einer dem Boden der Ventilaufnahmevertiefung 16 bzw. der Versorgungsleitung 4 zu-·****· weisenden Seitenfläche 48 des Zentralkörpers 28 ist dieser mit einer Endscheibe 49 lösbar verbunden. Diese weist eine dem Boden der Ventilaufnahmevertiefung 16 zuweisende glatte Endfläche auf, die mit einer ebenfalls glatten Bodenfläche der Ventilaufnahmevertiefung 16 in Anlage ist. In etwa mittig in der Endscheibe 49 ist eine Zentralbohrung 50 ausgebildet, in der das Eintrittsende 14 des Längsschiebers 3 verschiebbar gelagert ist. Die Zentralbohrung 50 ist auf der dem Zentralkörper 28 zuweisenden Seite der Endscheibe 49 von einem Rand 51 umgeben, dereinen Anschlag 52 für den Längsschieber 3 bildet. Durch diesen Anschlag 52 ist eine Fluidversorgungsstellung 53, siehe die gestrichelte Darstellung in Fig. 1, des Längsschiebers 3 festgelegt. In dieser Fluidversorgungsstellung 53 ist der Längsschieber 3 durch den elektrochemischen Aktuator 19 soweit wie möglich in Richtung Versorgungsleitung 4 bewegt und greift teilweise in die Versorgungsleitung 4 mit dem Eintrittsende 14 ein.

Die Endscheibe 49 weist einen schräg verlaufenden äußeren Rand 54 auf, zwischen dem und einer umlaufenden Ecke 55 der Ventilaufnahmevertiefung 60 ein Dichtelement 56 angeordnet und gehalten ist.

Im folgenden wird kurz die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Ventilanordnung 1 anhand der Figur beschrieben.

In Fig. 1 ist eine nicht dargestellte Betätigungseinrichtung mit der Versorgungsleitung 4 in Verbindung. Über diese ist der Betätigungseinrichtung insbesondere ein Hydraulikfluid zuführbar bzw. von dieser abführbar.

In der in Fig. 1 dargestellten Stellung des Längsschiebers 3 besteht eine Verbindung der *,,* J Versorgungsleitung 4 mit Auslasskanälen 26, 27 im Ventilblock 15. Folglich kann Hydrau- *_4#? J likfluid von der Betätigungseinrichtung ablaufen. .*.·

·· · Die Verbindung erfolgt von der Versorgungsleitung 4 über die Längsbohrung 10 des * *··* Längsschiebers 3 und die radial nach außen verlaufenden Verbindungsleitungen 11,12.. ·····. Von diesen erfolgt die weitere Verbindung über den Ringkanal 34 und die Auslässe 7, 8. Die Auslässe 7, 8 sind teilweise zwischen dem Gehäusedeckel 19 und dem Zentralkörper" 28 und teilweise durch Durchgangsbohrungen 31, 32 im Zentralkörper 28 gebildet. Zwischen den Auslasskanälen 26, 27 und den Durchgangsbohrungen 31, 32 ist ein weiterer Ringkanal 33 angeordnet.

Durch elektrisches Laden des elektrochemischen Aktuators 9 wird in diesem Wasserstoff erzeugt. Durch den entsprechenden Überdruck wird das Ausschubelement 58 mit der Halteplatte 57 in Richtung Versorgungsleitung 4 ausgeschoben. Analog erfolgt eine Verschiebung des Längsschiebers 3 in die Fluidversorgungsstellung 53. In dieser ist eine Verbindung zwischen Versorgungsleitung 4 über Längsbohrung 10 und Verbindungsleitung 11, 12 zu den Einlassen 5, 6 und über diese zu den Einlasskanälen 24, 25 hergestellt. In dieser Fluidversorgungsstellung 53 erfolgt eine Versorgung mit Hydraulikfluid der Betätigungseinrichtung.

Es sei noch darauf hingewiesen, dass zwischen Längsschieber 3 und Gehäusedeckel 19 bzw. Zentralkörper 28 oder Endscheibe 49 eine Reihe von Kugellagern 64 angeordnet sind. Auch das Aufsetzelement 41 des Fixierbeutels 40 ist durch Kugellager 65 relativ zum Dichtkörper 38 beweglich gelagert.

Claims

1. Ventilanordnung (1) mit zumindest einem Ventilkörper (2) und einem in diesem bewegbar gelagerten Längsschieber (3), welcher eine Verbindung zwischen einer Versorgungsleitung (4) und wenigstens einem Einlass (5, 6) oderAuslass (7, 8) im Ventilkörper (2) herstellt und unterbricht, und mit einem elektrochemisch betriebenen Aktuator (9) zur Bewegung des Längsschiebers, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsschieber (3) eine mit der Versorgungsleitung (4) verbundene Längsbohrung (10) aufweist, welche über wenigstens eine sich im Wesentlichen radial auswärts von der Längsbohrung erstreckende Verbindungsleitung (11, 12) mit Einlass (5, 6) oder Auslass (7, 8) durch Verschieben des Längsschiebers (3) mittels des Aktuators (9) verbindbar ist.

2. . Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (2) an seinem Anschlussende (13) mit dem Aktuator (9) verbunden ist und in seinem dem Anschlussende gegenüberliegenden Eintrittsende (14) die Längsbohrung (10) mündet.

3. Ventilanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung (1) eine Reihe von in einem Ventilblock (15) zur Versorgung von Betätigungseinrichtungen mit Hydraulikfluid angeordnete Ventilkörper (2) mit Längsschiebern (3) und zugeordneten Aktuatoren (9) aufweist.

4. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Ventilkörper (2) und Längsschieber (3) in einer Ventilaufnahmevertiefung (16) des Ventilblocks (15) lösbar angeordnet sind.

5. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse zur Aufnahme des Aktuators (9) vom Ventilblock (15) absteht.

6. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (17) auf seiner dem Ventilblock (15) zuweisenden Seite (18) durch einen am Ventilblock (15) lösbar befestigten Gehäusedeckel (19) geschlossen ist, durch den der Längsschieber (3) ins Gehäuseinnere (20) hindurchgeführt ist.

7. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (19) einen umlaufenden Absatz (21) zur Anlage einer Umrandung (22) der Ventilaufnahmevertiefung (16) auf einer Außenseite (23) des Ventilblocks (15) aufweist.

8. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsleitung (4) gegenüberliegend zum Gehäusedeckel (19) in die Ventilaufnahmevertiefung (16) mündet.

9. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich zwischen Versorgungsleitung (4) und Gehäusedeckel (19) Einlass- und Auslasskanäle (24, 25, 26, 27) in die Ventilaufnahmevertiefung (16) münden.

10. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (2) einen mit dem Gehäusedeckel (19) lösbar verbundenen Zentralkörper (28) aufweist, in dem eine Gehäusedeckel und Versorgungsleitung (4) verbindende Lagerbohrung (29) zur Aufnahme des Längsschiebers (3) ausgebildet ist.

11. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Auslass (7, 8) und/oder Einlass (5, 6) im Zentralkörper (28) und/oder zwischen diesem und dem Gehäusedeckel (19) gebildet sind.

12. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Auslass (7, 8) und/oder Einlass (5, 6) jeweils paarweise einander gegenüberliegend im Ventilkörper (2) ausgebildet sind.

13. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Paare von Einlässen (5, 6) und Auslässen (7, 8) im Ventilkörper (2) vorgesehen sind.

14. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentralkörper (28) einen in Richtung Gehäusedeckel (19) weisenden Ringflansch (30) aufweist, in dem in Richtung Auslasskanal (26, 27) und in Richtung Verbindungsleitung (11, 12) offene Durchgangsbogen (31, 32) ausgebildet sind.

15. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Durchgangsbohrungen (31, 32) und Auslasskanälen (26, 27) ein Ringkanal (33) angeordnet ist.

16. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Durchgangsbohrungen (31, 32) und Verbindungsleitungen (11, 12) ein Ringkanal (34) angeordnet ist.

17. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentralkörper (28) wenigstens zwei Einlässe (5, 6) und Längsschieber (3) verbindende Einsatzbohrung (35, 36) aufweist, in die ein Einlasselement (37) eingesetzt ist.

18. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlasselement (37) einen Dichtkörper (38) mit Mittelbohrung (39) und ein den Dichtkörper in der Einsatzbohrung (35, 36) haltenden Führungskörper (40) aufweist.

19. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (40) ein im Querschnitt in etwa haubenförmige Aufsatzelement (41) und einen dieses in der Einsatzbohrung (35, 36) haltenden Sprengring (42) aufweist.

20. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Aufsatzelement (41) und Dichtkörper (38) ein Dichtelement (43) angeordnet ist.

21. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass entlang eines Außenumfangs des Zentralkörpers (28) zwischen Einlässen (5, 6) und Auslässen (7, 8) und zwischen Einlässen (5, 6) und Versorgungsleitung (4) Dichtelemente (44, 45) angeordnet sind.

22. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlasselement (37) im Wesentlichen ringförmig ausgebildet ist.

23. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelbohrungen (39) durch ein dem Längsschieber (3) zuweisenden und diesen umgebenden Ringkanal (46) verbunden sind.

24. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkanal (46) im Querschnitt als in Richtung Mittelbohrung (39) trichterförmig zulaufende Vertiefung im Dichtkörper (38) ausgebildet ist.

25. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der der Versorgungsleitung (4) zuweisenden Seitenfläche (48) des Zentralkörpers (28) eine Endscheibe (49) lösbar befestigt ist, welche in etwa mittig eine Zentralbohrung (50) aufweist, in der der Längsschieber (3) mit seinem Eintrittsende (14) verschiebbar gelagert ist.

26. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rand (51) der Zentralbohrung (50) einen Anschlag (52) für den Längsschieber (3) in seiner Fluidversorgungsstellung (53) bildet.

27. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Endscheibe (49) einen abgeschrägten Rand (54) aufweist, zwischen dem und einer umlaufenden Ecke (55) der Aufnahmevertiefung (60) ein Dichtelement (56) angeordnet ist.

28. Ventilanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Anschlussende (13) des Längsschiebers (3) eine sich quer zu diesem erstreckende Halteplatte (57) angeordnet ist, die mit einem Ausschubelement (58) des Aktuators (9) lösbar verbunden ist.