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DE20101093U1 - Vorrichtung zum Anreichern eines Getränks mit Gas - Google Patents

Vorrichtung zum Anreichern eines Getränks mit Gas

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Publication number
DE20101093U1
DE20101093U1 DE20101093U DE20101093U DE20101093U1 DE 20101093 U1 DE20101093 U1 DE 20101093U1 DE 20101093 U DE20101093 U DE 20101093U DE 20101093 U DE20101093 U DE 20101093U DE 20101093 U1 DE20101093 U1 DE 20101093U1
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DE
Germany
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gas
enrichment
setting
electronic circuit
valve
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE20101093U
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English (en)
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Soda Club CO2 SA
Original Assignee
DS Produkte Dieter Schwarz GmbH
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Publication date
Application filed by DS Produkte Dieter Schwarz GmbH filed Critical DS Produkte Dieter Schwarz GmbH
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Priority to EP02711805A priority patent/EP1351758B1/de
Priority to PCT/EP2002/000420 priority patent/WO2002057003A1/de
Priority to DE50203617T priority patent/DE50203617D1/de
Priority to AT02711805T priority patent/ATE299391T1/de
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • B01—PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
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    • B01F35/20—Measuring; Control or regulation
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    • B01F23/20—Mixing gases with liquids
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    • B01F35/22162—Time of feeding of at least one of the components to be mixed

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  • Chemical Kinetics & Catalysis (AREA)
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Description

DS Produkte Dieter Schwarz GmbH, Stormarnring 14, 22145 Hamburg Vorrichtung zum Anreichern eines Getränks mit Gas
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anreichern eines Getränks mit Gas, insbesondere mit CO2, wobei eine das Getränk aufnehmendes Behältnis vorgesehen ist, das eine verschließbare Ausgießöffnung sowie eine Gaseintrittsöffnung aufweist, umfassend eine Gaseinblaseinrichtung zum Einblasen von Gas durch die Gaseintrittsöffnung in das in das Getränkebehältnis gefüllte Getränk, wobei die Gaseinblaseinrichtung eine Ventileinrichtung zum Öffnen und Schließen des Gasweges in das Getränkebehältnis umfaßt, eine Einrichtung zur lösbaren dichtenden Anschlußverbindung der Gaseintrittsöffnung des Getränkebehältnisses mit der Gaseinblaseinrichtung, ein Gehäuse der Vorrichtung, an dem die Gaseinblaseinrichtung angeordnet ist, ein von außen zugängliches, an dem Gehäuse angeordnetes, manuell betätigbares Bedienelement zur Betätigung der Ventileinrichtung der Gaseinblaseinrichtung, einen Gaszufuhranschluß, der mit einer Gasquelle wie insbesondere einer Gaspatrone zum Beaufschlagen der Gaseinblaseinrichtung mit Gas verbindbar ist, und eine Steuerschaltung, umfassend eine elektronische Schaltung, eine Einrichtung zum Voreinstellen eines einer Gasanreicherung zugeordneten Parameters und eine Einrichtung zum Feststellen des Anreicherungsbetriebs der Vorrichtung, wobei die Einstelleinrichtung und die Feststelleinrichtung mit der elektronischen Schaltung elektrisch verbunden sind und die elektronische Schaltung bei entsprechenden Signalen der beiden Einrichtungen ein Betriebszustands-Signal hervorbringt. Es handelt sich um einen sogenannten Sprudler, der zweckmäßig als Haushalts-Tischgerät ausgeführt ist, um für den Hausgebrauch sprudelnde Erfrischungsgetränke zuzubereiten. Insbesondere werden Trinkwasser und/oder Säfte mit Kohlensäure versetzt, und gegebenenfalls werden den karbonisierten Getränken Geschmackskonzentrate hinzugefügt.
Aus DE-Ul 200 10 305 ist eine gattungsgemäße Vorrichtung bekannt. Das bekannte Gerät ist mit einem System ausgestattet, das die Dauer der Gasströmung überwacht und anzeigt. Beim Auftreten einer von einer elektronischen Schaltung hervorgebrachten visuellen und/oder akustischen Anzeige, die einen mit einem Auswahlknopf voreingestellten Anreicherungsgrad repräsentiert, läßt der Benutzer einen von ihm ausgelösten Gasbetätigungshebel los, um die Gasströmung zu unterbinden. Der Benutzer muß den Gasbetätigungshebel nach Maßgabe erzeugter Überwachungsanzeigen mehrmals betätigen, um die Gasanreicherung in einer Abfolge von Stufen durchzuführen. Die elektronische Schaltung des bekannten Geräts kann
dann, wenn der Gashebel zu lange oder zu oft betätigt wird, ein Warnsignal abgeben. Zwar kann jeder Schritt der Anreicherung mit Kohlensäure überwacht werden. Es ist jedoch erforderlich, daß der Benutzer den Ein/Aus-Gasbetätigungshebel in Abhängigkeit von akustischen und/oder optischen Signalen betätigt. Diese Handhabung ist infolge des mehrstufigen Betriebs unübersichtlich und unbequem. Die von der Reaktion der Bedienungsperson abhängige Betätigung führt zu Ungenauigkeit und Unsicherheit der Karbonisierung.
Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die für jeden voreingestellten Anreicherungsgrad äußerst einfach und sicher zu bedienen ist, wobei vermieden ist, daß der Benutzer selbst steuernd in den Ablauf des Anreicherungsbetriebs eingreift. Der Anreicherungsgrad soll besonders zuverlässig, genau und reproduzierbar einstellbar sein.
Die Aufgabe der Erfindung wird in Verbindung mit den Merkmalen der eingangs genannten Vorrichtung dadurch erreicht, daß das Start-Bedienelement und die Ventileinrichtung mit der elektronischen Schaltung elektrisch verbunden sind, wobei die elektrische Schaltung die Ventileinrichtung infolge Betätigung des Start-Bedienelements in einen den Gasweg öffnenden Betrieb steuert, der unabhängig von dem nach Betätigung vorhandenen Bedienzustand des Start-Bedienelements so lange andauert, bis bei entsprechenden Signalen der Einstelleinrichtung und der Feststelleinrichtung das Betriebszustands-Signal als elektrisches Steuersignal erzeugt wird, das die Ventileinrichtung in den den Gasweg schließenden Zustand steuert, und daß die Einrichtung zum Voreinstellen des Gas-Anreicherungsgrades eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige von wahlweise voreinstellbaren Anreicherungsgraden umfaßt, die jeweils die von der elektronischen Schaltung gesteuerte Öffnungszeit der Ventileinrichtung bestimmen. Insbesondere ist mit den erfindungsgemäßen Maßnahmen erreicht, daß die Gasanreicherung des Getränks sicher und zuverlässig gemäß dem eingestellten Anzeigewert erfolgt. Einstellung und Inbetriebnahme erfolgen in bequemer Fingerbedienung. Der Anreicherungsbetrieb läuft dann vollständig automatisch ohne Zwischenschaltung irgendeiner Handbedienung durch den Benutzer ab. Die Anzeige des eingestellten Anreicherungsgrads mittels der Anzeigeeinrichtung stellt sicher, daß von vornherein die gewünschte Anreicherung erzielt wird. Das mittelts der erfindungsgemäßen Vorrichtung hergestellte Getränk steht ohne Unsicherheit über den Zustand der Gasanreicherung zur Verfügung.
Zweckmäßig kann die elektronische Schaltung mit wenigstens einem Funktionsspeicher ausgestattet werden, der in Abhängigkeit von Einstellwerten der Einstelleinrichtung Anreicherungsgraden entsprechende Signale hervorbringt. Vorteilhaft kann die Funktionsabhängigkeit Parameter wie mittlere Temperatur des Getränks und/oder pH-Wert-Verlauf der Gasanreicherung berücksichtigen.
Eine zur bequemen Handhabung besonders vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, daß die Einstelleinrichtung mit zwei manuell bedienbaren Einstellelementen ausgebildet wird, wobei das erste Einstell-Bedienelement zum Erhöhen und das zweite Einstell-Bedienelement zum Absenken des Anreicherungsgrad-Einstellwertes vorgesehen ist.
Die mit der erfindungsgemäß vorgesehenen Steuerschaltung verbundenen Bedienelemente lassen sich besonders übersichtlich und in bequemem Zugriff in Gruppen, insbesondere innerhalb eines Bedienfeldes anordnen.
Die erfindungsgemäße elektronische Steuerschaltung kann vorteilhaft mit wenigstens einem besonderen, den Anreicherungsbetrieb steuernden Ablaufprogrammen ausgestattet werden. Eine Ausgestaltung besteht darin, daß ein Ablaufprogramm Ort und/oder Zeitpunkt des Eintritts des Gases in das Getränk bestimmt und wenigstens einen Ort- bzw. Zeitbestimmungswert als die Feststelleinrichtung in Betrieb setzendes Basissignal hervorbringt. In Verbindung mit einem Gas-Auslaßventil der Gaseinblaseinrichtung wird die elektronische Schaltung vorteilhaft mit einem Ablaufprogramm versehen, das das Gas-Auslaßventil nach dem gesteuerten Schließen der Ventileinrichtung durch ein Steuersignal öffnet. Gemäß einer anderen vorteilhaften Gestaltung ist in der elektronischen Schaltung ein Ablaufprogramm gespeichert, das in Abhängigkeit von einem eingestellten Anreicherungs-Einstellwert ein definiertes Gasdruckpolster in dem mittels der Anschlußeinrichtung geschlossenen Getränkebehältnis oberhalb der Getränkeflüssigkeit aufbaut.
Eine den Bedienkomfort besonders erhöhende Ausgestaltung besteht darin, daß die elektronisehe Schaltung einen Langzeitspeicher zum Speichern wenigstens des zuletzt eingestellten Anreicherungs-Einstellwertes umfaßt, der bei jedem Auslösen des Start-Bedienelements bis zur Eingabe eines neuen Anreicherungs-Einstellwertes zur Verfügung steht. So können ohne erneute Einstellung mehrere Flaschenfüllungen mit dem gleichen Anreicherungsgrad der Getränkeflüssigkeit hergestellt werden.
A J
Für eine besondere Sicherung des Vorrichtungs-Betriebs ist eine Energieversorgung in Verbindung mit einem Energiespeicher vorgesehen. In Verbindung mit diesem Energiespeicher ist die elektronische Schaltung so geschaltet und vorbereitet, daß bei Unterschreitung eines vorgegebenen Wertes in der Energieversorgung der Energiespeicher wirksam wird, um die Ventileinrichtung in ihre Schließstellung zu steuern und/oder den Betrieb der Vorrichtung zu blockieren.
Eine noch andere Ausgestaltung besteht darin, daß die elektronische Schaltung eine auf ein Störsignal ansprechende Schaltung umfaßt. Zweckmäßig wird ein Not-Bedienelement vorgesehen, das ein Benutzer zum Hervorbringen des Störsignals auslösen kann.
Unteransprüche sind auf die genannten und noch andere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gerichtet. Besonders zweckmäßig und vorteilhafte Ausbildungsformen oder -möglichkeiten der Erfindung werden anhand der folgenden Beschreibung der in der schematischen Zeichnung dargestellten Ausfuhrungsbeispiele näher beschrieben. Es zeigen
Fig. 1 in Frontansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vor-
richtung und
Fig. 2 in Seitenansicht die Vorrichtung gemäß Fig. 1.
Die in Fig. 1 und 2 dargestellte Vorrichtung ist ein als Tisch-Standgerät ausgeführter Getränkesprudler. Die Vorrichtung umfaßt ein säulenförmiges Gehäuse 1, das in einem Fach an der Vorderseite eine mit Trinkwasser 40 gefüllte Getränkeflasche 4 als Behältnis aufnimmt. An der Rückseite des Vorrichtungsgehäuses ist ein Raum zur Aufnahme einer COa-Gasquelle in Form einer Druckzylinderpatrone oder -flasche 3 vorgesehen. Die Gasflasche 3 ist im Fußteil 16 des Gehäuses 1 gelagert.
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Die Getränkeflasche 4 weist eine verschließbare, mit einem Gewinde versehene Ausgießöffnung 41 auf, auf die ein Verschlußdeckel auf- und abschraubbar ist, wenn die Getränkeflasche 4 der Vorrichtung entnommen ist. Die Ausgießöffnung 41 bildet zugleich eine Eintrittsöff-
nung 42 zum Einleiten von CO2 (Kohlendioxid) in die Getränkeflasche 4. Zu diesem Zweck ist ein Gaseinblasrohr 23 vorgesehen, das die Öffnung 42 durchgreift.
Der Gehäusekopf 15 der Vorrichtung nimmt wesentliche Bau- und Funktionsteile der Vorrichtung auf. Diese umfassen eine Gaseinblasrichtung 2, eine Einrichtung 5 zur lösbaren dichtenden Anschlußverbindung der Gaseintrittsöffnung 42 der Getränkeflasche 4 mit der Gaseinblaseinrichtung 2, einen Gaszufuhranschluß 6 zum Anschluß der Gasflasche 3 an die Gaseinblaseinrichtung 2 und eine elektrische Steuerschaltung 8 zur selbsttätigen Steuerung des Anreicherungsbetriebs nach Maßgabe voreinstellbarer Karbonisierungs-Anreicherungsgrade. Die Gaseinblaseinrichtung 2 umfaßt eine Ventileinrichtung 21, der ein in den Gasweg eingreifendes Ventil zugeordnet ist, und das Gaseinblasrohr 23 mit einer am freien Rohrende ausgebildeten Gasdüse 24. Die Ventileinrichtung 21 und das Gaseinblasrohr 23 sind über eine Gasleitung 22 miteinander verbunden.
Ein Bedienfeld 7 ist an der Vorderseite des Gehäusekopfes 15 vorgesehen. Das Bedienfeld umfaßt zwei Gruppen von Bedienelementen 70 bis 73. Im unteren Teil des Bedienfeldes 7 sind zwei Einstell-Bedienelemente 71, 72 einer einen Bestandteil der Steuerschaltung 8 bildenden Einstelleinrichtung 82 angeordnet. Es handelt sich um zwei manuell bedienbare, vorzugsweise nur durch Sensorberührung bedienbare Tasten. Diese Einstell-Bedienelemente 71, 72 sind in einer Bedienzeile in gleicher horizontaler Höhe nebeneinander angeordnet. Zwischen den beiden Bedienelementen 71,72 ist ein Digitalanzeigefeld 74 mit zwei Digitalzifferfeldern einer Anzeigeeinrichtung 84, die Bestandteil der Steuerschaltung 8 ist, vorgesehen. Oberhalb der Bedien-/Anzeigezeile der Elemente und Anzeige 71, 72 bzw. 74 ist in Paaranordnung ein Einschaltelement 70 und ein Start-Bedienelement 73 vorgesehen. Auch diese Bedienelemente werden zweckmäßig als Sensor-Berührungstasten ausgeführt. Sämtliche Bedienelemente 70 bis 71 sind so im Abstand nebeneinander bzw. übereinander angeordnet, daß sie sich im bequemen Fingerzugriff einer Hand befinden.
Das Einschaltelement 70 bildet einen zentralen Schalter zur elektrischen In- bzw. Außerbetriebnahme der Vorrichtung. Mittels des Start-Betriebelements 73 wird der Gas-Anreicherungsbetrieb ausgelöst.
Die elektronische Schaltung 81 der Steuerschaltung 8 ist im oberen Teil des Gehäusekopfes 15 innerhalb desselben an einer Konsole 12 angeordnet. An einer unteren Konsole 14 des Ge-
häuseoberteils 15, ebenfalls innerhalb desselben, ist die Anschlußeinrichtung 5 für die Getränkeflasche 4 angeordnet. Der Gehäusekopf 15 umfaßt ein hinteres Gehäuseteil 11 mit Montage- und Aufnahmeräume bildenden Fächern 151, 152. In dem Fach 151 ist die Ventileinrichtung 21 der Gaseinblasrichtung 2 montiert. An einer Konsole 13 unterhalb der Ventileinrichtung 21 ist der Gaszufuhranschluß 6 vorgesehen, der eine durch Ventil gesicherte Austrittsöffnung der Gasflasche 3 aufnimmt und die Gasflasche 3 mit der Ventileinrichtung 21 verbindet. In dem Fach 152 ist eine Energiequelle 85, zweckmäßig in Form einer gegebenenfalls aufladbaren (Akkumulator-) Batterie 85 untergebracht. In dem Fach 152 ist ein Energiespeicher 86 angeordnet.
Erfindungsgemäß ist die elektronische Schaltung 81 mit dem Start-Bedienelement 73, das zur Betätigung der Ventileinrichtung 21 vorgesehen ist, über eine Signalleitung S2 elektrisch verbunden. Die elektronische Schaltung 81 steuert die Schließ- und Öffnungsstellung der Ventileinrichtung 21 unmittelbar elektrisch über eine Signalleitung S1. Zu diesem Zweck ist die Ventileinrichtung 21 mit einer elektro-mechanischen Einrichtung ausgestattet, die sich nach Maßgabe des Signalzustandes der Leitung Sl betätigen läßt, um den Gasweg zu öffnen bzw. zu schließen.
Weiterhin ist die elektronische Schaltung 81 über eine Signalleitung S4 mit dem Einstell-Bedienelement 71, über eine Signalleitung S5 mit dem Einstell-Bedienelement 72 und über eine Signalleitung S6 mit der Anzeigeeinrichtung 84 verbunden. Signal- und Leitungsverbindungen Pl, P2 und P3 bestehen auch zwischen der elektrischen Schaltung 81 und der Batterie 85 sowie dem Energiespeicher 86. Zudem umfaßt die Steuerschaltung 8 eine Feststelleinrichtung 83. Diese ist im Ausführungsbeispiel als Zeitmeßgeber der Schaltung 81 ausgeführt. Sie stellt die Zahl von Zeiteinheiten fest, die nach Inbetriebnahme des Anreicherungsbetriebs durch Auslösen des Start-Bedienelements 73 vergehen.
Die elektronische Schaltung 81 ist mit einem sämtliche Ablauf- und Betriebsfunktionen steuernden Kleinrechner oder Mikroprozessor ausgestattet. Erfindungsgemäß ist die elektrische Schaltung 81 so vorbereitet und eingestellt, daß die Ventileinrichtung 21 infolge Betätigung des Start-Bedienelements 73 den Gasweg öffnet, wobei der Öffnungsbetrieb unabhängig von dem nach Betätigung vorhandenen Bedienzustand des Start-Bedienelements 73 solange andauert, bis bei entsprechenden Signalen der Einstelleinrichtung 82 und der Feststelleinrichtung 83 auf der Leitung Sl ein elektrisches Betriebszustands-Steuersignal erzeugt wird, das
die Ventileinrichtung 21 in einen den Gasweg schließenden Zustand steuert. Zudem ist die elektronische Schaltung 81 erfindungsgemäß so vorbereitet und eingestellt, daß die mittels der Einstelleinrichtung 82 eingestellten und durch die Anzeigeeinrichtung 84 angezeigten CO2-Anreicherungsgrade jeweils die von der elektronischen Schaltung 81 gesteuerte Öffnungszeit der Ventileinrichtung 21 bestimmen.
In besonderer erfindungsgemäßer Gestaltung umfaßt die elektronische Schaltung 81 einen Funktionsspeicher, der in Abhängigkeit von Einzelwerten der Einstelleinrichtung 82 Anreicherungsgraden entsprechende Signale hervorbringt, die die elektronische Schaltung 81 mit den Signalen der Feststelleinrichtung 83 zur Steuerung der Ventileinrichtung 21 vergleicht. Die Funktion des Speichers wird vorteilhaft durch Parameter wie erne mittlere Temperatur zu karbonisierender Getränke und/oder eine logarithmische Abhängigkeit von AnreicherungspH-Werten bestimmt.
Eine besondere Ausführung der elektronischen Schaltung 81 besteht auch darin, daß ein Funktionsspeicher in mehrere Anreicherungs-Einstellbereiche unterteilt ist, wobei vorzugsweise ein erster Bereich einem Anreicherungsgrad „wenig", ein zweiter Bereich einem Anreicherungsgrad „mittel" und ein dritter Bereich einem Anreicherungsgrad „stark" zugeordnet ist. Zum Beispiel kann zweckmäßig eine digitale Stufung der Einstellwerte der Digitalanzeige 74 vorgesehen werden, indem dem Anreicherungsbereich „wenig" die digitalen Einstellwerte 1 und 2, dem Anreicherungsbereich „mittel" die digitalen Einstell werte 3 und 4 und dem Anreicherungsbereich „stark" die digitalen Einstellwerte 5 und 6 zugeordnet sind.
Eine bevorzugte Ausbildung der elektronischen Schaltung 81 besteht darin, daß sie einen Langzeitspeicher zum Speichern wenigstens des zuletzt eingestellten Anreicherungs-Einstellwertes umfaßt, der bei jedem Auslösen des Start-Bedienelements bis zur Eingabe eines neuen Anreicherungs-Einstellwertes zur Verfügung steht.
In Verbindung mit dem Energiespeicher wird die elektronische Schaltung 81 so geschaltet und vorbereitet, daß bei Unterschreitung eines vorgegebenen Wertes in der Energieversorgung der Energiespeicher 86 wirksam wird, um die Ventileinrichtung 21 in ihre Schließstellung zu steuern und anschließend den Betrieb der Vorrichtung zu blockieren. Sollte die Energie zum Betrieb der Vorrichtung nicht ausreichen, erzeugt die Schaltung 81 ein Störsignal, um den Betrieb von vornherein zu blockieren. Im Ausführungsbeispiel bildet eine wieder auflad-
bare Akkumulator-Batterie die Energiequelle. Statt dessen oder zusätzlich kann die Energieversorgung durch einen Netzanschluß hergestellt werden.
In besonderer Ausführung weist die elektronische Schaltung 81 eine auf ein Störsignal ansprechende Schaltung zum Schließen der Ventileinrichtung 21 und zum Rückstellen sämtlicher Funktionen des Anreicherungsbetriebs auf. Wie aus Fig. 1 und 2 ersichtlich, ist an der Oberseite des Gehäusekopfes 15 ein Not-Bedienelement 75 vorgesehen, das mit der Störsignal-Schaltung der elektronischen Schaltung 81 verbunden ist. Durch Betätigen dieses Notschalters kann die Vorrichtung im Falle einer Störung sicher abgeschaltet und in einen definierten Zustand gebracht werden.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel besteht darin, daß die elektronische Schaltung 81 eine Energiesparschaltung umfaßt, die die zum Ausführen des Anreicherungsbetriebs erforderliche Energieversorgung nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit nach Auslösen des Einschalt-Bedienelements 73 und/oder nach Betätigen des Einstell-Bedienelements 71, 72 reduziert und beim Auslösen des Start-Bedienelements 73 aktiviert.
Wie man aus Fig. 2 erkennt, ist der Gaseinblaseinrichtung 2 ein Gas-Auslaßventil 9 zugeordnet. Dieses ist an der Anschlußeinrichtung 5 angeordnet und durch die elektronische Schaltung 81 über eine Steuer-Signalleitung S8 mittels einer elektro-mechanischen Einrichtung zum Schließen und Öffnen steuerbar. Die elektronische Schaltung 81 ist derart vorbereitet und eingestellt, daß das Gas-Auslaßventil 9 nach dem gesteuerten Schließen der Ventileinrichtung 2 durch das Steuersignal der elektronischen Schaltung 81 geöffnet wird. Zweckmäßig wird dabei auch der Zustand der Anschlußeinrichtung 5 mittels der elektronischen Schaltung 81 über eine Signalleitung S9 überwacht und gesteuert. So wird sichergestellt, daß die mit karbonisiertem Getränk gefüllte Flasche 4 der Vorrichtung nur entnommen werden kann, wenn ein Gas-Druckpolster über dem Flüssigkeitspegel abgebaut worden ist. Bei entnommener Flasche 4 wird das Gas-Auslaßventil 9 durch die Schaltung 81 wieder geschlossen. Die Auslaßleitung des Ventils 9 ist in den Bereich des Gehäusefußes 16 geführt.
Die Einrichtung 83 zum Feststellen des Anreicherungsbetriebs der Vorrichtung ist im Ausführungsbeispiel in die elektronische Schaltung 81 integriert. Sie ist vorteilhaft durch eine Zeitmeßeinrichtung gebildet, die die Zeit nach Auslösen des Start-Bedienelements 73 mißt. Die elektronische Schaltung 81 vergleicht die abgelaufene Zeit mit Zeit-Signalwerten, die in der
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elektronischen Schaltung 81 nach Maßgabe des jeweils mittels der Einstelleinrichtung 82 eingestellten Wertes, der dem gewünschten Anreicherungs-Karbonisierungsgrad entspricht, erzeugt werden.
Ein besonderes Ausführungsbeispiel besteht darin, daß die Zeit zum Karbonisieren der Getränkeflüssigkeit 40 erst gemessen wird, wenn die Gaseinblasdüse 24 am Ende des Gaseinblasrohres 23 eine definierte Position innerhalb der in der Flasche 4 befindlichen Flüssigkeit 40 einnimmt. Eine besonders vorteilhafte Gestaltung besteht darin, daß die Gaseinblaseinrichtung 2 mit einem in Vertikalrichtung V verfahrbaren Gaseinblasrohr 23 ausgestattet ist.
Zu diesem Zweck umfaßt die elektronische Schaltung 81 ein Ablaufprogramm, das nach Auslösen des Start-Bedienelements 73 den Verfahrweg der Gaseinblasdüse 24 steuert. Ein solches Programm bestimmt den Zeitpunkt des Eintritts des Gases in die Getränkeflüssigkeit 40, nachdem die Feststelleinrichtung 83 mittels eines als Bezugsgröße dienenden Zeitbestimmungswerts ausgelöst worden ist.
Die Anschlußeinrichtung 5 ist mit einem nicht dargestellten Überdruckventil ausgestattet. Dieses tritt in Aktion, wenn sich oberhalb der Flüssigkeit 40 in der Flasche 4 ein Gasdruckpolster mit einer nicht zulässigen Druckhöhe aufbaut. Erfindungsgemäß kann mittels der elektronischen Steuerschaltung 81 über eine Signalleitung auch eine solche Druckhöhe in der Anschlußeinrichtung 5 erfaßt werden und gegebenenfalls zum Erzeugen eines Störsignals verarbeitet werden.
Um die Anreicherung besonders zu steuern, kann zweckmäßig innerhalb der Flasche 4 oberhalb der Getränkeflüssigkeit 40 gezielt ein Gasdruckpolster aufgebaut werden. Die elektronisehe Schaltung 81 speichert zu diesem Zweck ein Ablaufprogramm, das in Abhängigkeit von dem mittels der Einstelleinrichtung 82 eingestellten Anreicherungs-Einstellwert ein definiertes Gasdruckpolster in der mittels der Anschlußeinrichtung 5 geschlossenen Getränkeflasche 4 oberhalb der Getränkeflüssigkeit 40 aufbaut.
Im ganzen ist erfindungsgemäß eine Vorrichtung erreicht, die sich besonders einfach mit zuverlässig erzielbaren, nach Wunsch einstellbaren Anreicherungsgraden bedienen läßt. Im Ausführungsbeispiel erfolgt über das Bedienfeld 7 eine einfache Einhand-Fingerbedienung. Die Vorrichtung wird mittels des Einschaltelements 70 eingeschaltet. Das Einstell-Bedienelement 71 ist so ausgebildet und geschaltet, daß damit der Anreicherungsgrad mittels Tastenberüh-
rung erhöht wird. Das Einstell-Bedienelement 72 hingegen verringert bei Fingerberührung den an der Digitalanzeige 74 ablesbaren Anreicherungs-Einstellwert. Sobald der gewünschte Einstellwert eingestellt worden ist, kann der Benutzer das Start-Bedienelement 71 auslösen. Der Anreicherungsbetrieb läuft dann durch die Steuerung der elektronischen Schaltung 81 vollständig selbsttätig ab.
Im Ausführungsbeispiel ist eine Vorrichtung mit einer Gaseinleitung von oben durch den Hals der Flasche 4 beschrieben worden. Selbstverständlich können die erfindungsgemäßen Maßnahmen auch in einer Vorrichtung vorgesehen werden, in der die Gaseinblasung durch ein Bodenventil der Flasche erfolgt.
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Claims (17)

1. Vorrichtung zum Anreichern eines Getränks (40) mit Gas, insbesondere mit CO2, wobei eine das Getränk (40) aufnehmende Behältnis (4) vorgesehen ist, das eine verschließbare Ausgießöffnung (41) sowie eine Gaseintrittsöffnung (42) aufweist, mit
- einer Gaseinblaseinrichtung (2) zum Einblasen von Gas durch die Gaseintrittsöffnung (42) in das in das Getränkebehältnis (4) gefüllte Getränk (40), wobei die Gaseinblaseinrichtung (2) eine Ventileinrichtung (21) zum Öffnen und Schließen des Gasweges in das Getränkebehältnis (4) umfaßt,
- einer Einrichtung (5) zur lösbaren dichtenden Anschlußverbindung der Gaseintrittsöffnung (42) des Getränkebehältnisses (4) mit der Gaseinblaseinrichtung (2),
- einem Gehäuse (1) der Vorrichtung, an dem die Gaseinblaseinrichtung (2) angeordnet ist,
- einem von außen zugänglichen, an dem Gehäuse (1) angeordneten, manuell betätigbaren Bedienelement (73) zur Betätigung der Ventileinrichtung (21) der Gaseinblaseinrichtung (2),
- einem Gaszufuhranschluß (6), der mit einer Gasquelle (3) wie insbesondere einer Gaspatrone zum Beaufschlagen der Gaseinblaseinrichtung (2) mit Gas verbindbar ist, und
- einer Steuerschaltung (8), umfassend eine elektronische Schaltung (81), eine Einrichtung (82) zum Voreinstellen eines einer Gasanreicherung zugeordneten Parameters und eine Einrichtung (83) zum Feststellen des Anreicherungsbetriebs der Vorrichtung, wobei die Einstelleinrichtung (82) und die Feststelleinrichtung (83) mit der elektronischen Schaltung (81) elektrisch verbunden sind und die elektronische Schaltung (81) bei entsprechenden Signalen der beiden Einrichtungen (82, 83) ein Betriebszustands-Signal hervorbringt,
dadurch gekennzeichnet, daß das Start-Bedienelement (73) und die Ventileinrichtung (21) mit der elektronischen Schaltung (81) elektrisch verbunden sind, wobei die elektrische Schaltung (81) die Ventileinrichtung (21) infolge Betätigung des Start-Bedienelements (73) in einen den Gasweg öffnenden Betrieb steuert, der unabhängig von dem nach Betätigung vorhandenen Bedienzustand des Start-Bedienelements (73) so lange andauert, bis bei entsprechenden Signalen der Einstelleinrichtung (82) und der Feststelleinrichtung (83) das Betriebszustands-Signal als elektrisches Steuersignal erzeugt wird, das die Ventileinrichtung (21) in den den Gasweg schließenden Zustand steuert, und daß die Einrichtung (82) zum Voreinstellen des Gas-Anreicherungsgrades eine Anzeigeeinrichtung (84) zur Anzeige von wahlweise voreinstellbaren Anreicherungsgraden umfaßt, die jeweils die von der elektronischen Schaltung (81) gesteuerte Öffnungszeit der Ventileinrichtung (21) bestimmen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Schaltung (81) wenigstens einen Funktionsspeicher umfaßt, der in Abhängigkeit von Einstellwerten der Einstelleinrichtung (82) Anreicherungsgraden entsprechende Signale hervorbringt, die die elektronische Schaltung (81) mit den Signalen der Feststelleinrichtung (83) zur Steuerung der Ventileinrichtung (21) vergleicht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Funktionsspeicher in mehrere Anreichungs-Einstellbereiche unterteilt ist, wobei vorzugsweise ein erster Bereich einem Anreicherungsgrad "wenig", ein zweiter Bereich einem Anreicherungsgrad "mittel" und ein dritter Bereich einem Anreicherungsgrad "stark" zugeordnet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß den Anreicherungsbereichen jeweils ein Bereich von Einstellwerten zugeordnet ist, wobei vorzugsweise Gruppen digitaler Einstellwerte vorgesehen sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß einem Anreicherungsbereich "wenig" die digitalen Einstellwerte 1 und 2, einem Anreicherungsbereich "mittel" die digitalen Einstellwerte 3 und 4 und einem Anreicherungsbereich "stark" die digitalen Einstellwerte 5 und 6 zugeordnet sind.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung (82) zwei manuell bedienbare Einstellelemente (71, 72) umfaßt, wobei das erste Einstell-Bedienelement (71) zum Erhöhen und das zweite Einstell-Bedienelement (72) zum Absenken des Anreicherungsgrad-Einstellwertes vorgesehen ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigeeinrichtung (84) eine elektrische Digitalanzeige (74) aufweist, die vorzugsweise zwischen zwei Einstell-Bedienelementen (71, 72) der Einstelleinrichtung (82) angeordnet ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung wenigstens eine Gruppe von Bedienelementen (70 bis 73), vorzugsweise in Anordnung innerhalb eines Bedienfeldes (7), aufweist, wobei die Gruppe vorzugsweise an der Frontseite eines Kopfteils (15) des Gehäuses (1) angeordnet ist, und daß in der Gruppe wenigstens ein Einstell-Bedienelement (71, 72) und das Start-Bedienelement (73) im Abstand für gemeinsamen manuellen Zugriff angeordnet sind.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung ein zentrales Einschaltelement (70) zum Einschalten der elektrisch betriebenen Einrichtungen (2, 8) der Vorrichtung umfaßt, das vorzugsweise innerhalb eines Bedienfeldes (7) angeordnet ist, in dem die Bedienelemente (70 bis 73) im Abstand für gemeinsamen manuellen Zugriff angeordnet sind.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Schaltung (81) ein den Ablauf des Anreicherungsbetriebs steuerndes Ablaufprogramm speichert, wobei das Programm insbesondere Ort und/ oder Zeitpunkt des Eintritts des Gases in das Getränk (40) bestimmt und wenigstens einen Ort- bzw. Zeitbestimmungswert als die Feststelleinrichtung (83) in Betrieb setzendes Basissignal hervorbringt.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Gaseinblaseinrichtung (2) eine verfahrbare Gaseinblasdüse (24) umfaßt, deren Verfahrweg durch das Ablaufprogramm der elektronischen Schaltung (81) gesteuert wird.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Schaltung (81) mit einem Energiespeicher (86) verbunden und so geschaltet und vorbereitet ist, daß bei Unterschreitung eines vorgegebenen Wertes in der Energieversorgung der elektronischen Schaltung (81) der Energiespeicher (86) wirksam wird, um die Ventileinrichtung (21) in ihre Schließstellung zu steuern und/oder anschließend den Betrieb der Vorrichtung zu blockieren.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Schaltung (81) eine auf ein Störsignal ansprechende Schaltung zum Schließen der Ventileinrichtung (21) und zum Rückstellen sämtlicher Funktionen des Anreicherungsbetriebs umfaßt, wobei die Vorrichtung vorzugsweise ein Not-Bedienelement (75) zum Hervorbringen des Störsignals als Notsignal aufweist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Schaltung (81) einen Langzeitspeicher zum Speichern wenigstens des zuletzt eingestellten Anreicherungs-Einstellwertes umfaßt, der bei jedem Auslösen des Start-Bedienelements (73) bis zur Eingabe eines neuen Anreicherungs-Einstellwertes zur Verfügung steht.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Schaltung (81) eine Energiesparschaltung umfaßt, die die zum Ausführen des Anreicherungsbetriebs erforderliche Energieversorgung nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit nach Auslösen des Einschalt-Bedienelements (70) und/ oder eines Einstell-Bedienelements (71, 72) reduziert und beim Auslösen des Start- Bedienelements (73) aktiviert.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußeinrichtung (5) zum lösbaren Anschluß des Getränkebehältnisses (4) an die Gaseinblaseinrichtung (2) ein Gas-Auslaßventil (9) umfaßt, das mit der elektronischen Schaltung (81) derart verbunden ist und von dieser, vorzugsweise mittels eines gespeicherten Ablaufprogramms, gesteuert wird, daß das Gas-Auslaßventil (9) nach dem gesteuerten Schließen der Ventileinrichtung (2) durch ein Steuersignal der elektronischen Schaltung (81) geöffnet wird.
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Schaltung (81) ein den Ablauf des Anreicherungsbetriebs steuerndes Ablaufprogramm speichert, das in Abhängigkeit von dem eingestellten Anreicherungs-Einstellwert ein definiertes Gasdruckpolster in dem mittels der Anschlußeinrichtung (5) geschlossenen Getränkebehältnis (4) oberhalb der Getränkeflüssigkeit (40) aufbaut.
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Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1642637A1 (de) * 2004-09-29 2006-04-05 Soda-Club Ltd Vorrichtung zum Karbonisieren einer Flüssigkeit mit einem Druckgas
DE102016225325A1 (de) * 2016-12-16 2018-06-21 Nicola Francesco Giamattei Behälter zur Selbstzubereitung von Sprudelgetränken mittels Karbonisierung und Kartusche mit Konzentrat zum Einsetzen in denselben
DE202019100174U1 (de) 2019-01-14 2020-04-15 Ds Food Gmbh Wassersprudler und System mit Wassersprudler und Flasche
DE202019100173U1 (de) 2019-01-14 2020-04-15 Ds Food Gmbh Wassersprudler und System mit Wassersprudler und Flasche
DE102022107275A1 (de) 2022-03-28 2023-09-28 Aquis Systems AG Sprudelvorrichtung und Verfahren zum Begasen von Flüssigkeit
DE102022107698A1 (de) 2022-03-31 2023-10-05 Jahn Gmbh Getränkesprudler

Families Citing this family (19)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP2714252B1 (de) * 2011-06-03 2018-04-11 Breville Pty Limited Karbonisierungsvorrichtung
DK3040114T3 (da) 2011-08-10 2019-05-13 Sodastream Ind Ltd Karboniseringsmaskine til hjemmebrug
EP3033167B1 (de) * 2013-08-13 2020-07-29 Breville Pty Limited Karbonisierer
US12213617B2 (en) 2022-05-13 2025-02-04 Sharkninja Operating Llc Flavored beverage carbonation process
US11647860B1 (en) 2022-05-13 2023-05-16 Sharkninja Operating Llc Flavored beverage carbonation system
US12096880B2 (en) 2022-05-13 2024-09-24 Sharkninja Operating Llc Flavorant for beverage carbonation system
CN119403454A (zh) 2022-05-13 2025-02-07 尚科宁家运营有限公司 用于碳酸化系统的搅拌器
US11751585B1 (en) 2022-05-13 2023-09-12 Sharkninja Operating Llc Flavored beverage carbonation system
US12005404B2 (en) 2022-08-22 2024-06-11 Sharkninja Operating Llc Beverage carbonation system flow control
US11738988B1 (en) 2022-11-17 2023-08-29 Sharkninja Operating Llc Ingredient container valve control
US12103840B2 (en) 2022-11-17 2024-10-01 Sharkninja Operating Llc Ingredient container with sealing valve
US11745996B1 (en) 2022-11-17 2023-09-05 Sharkninja Operating Llc Ingredient containers for use with beverage dispensers
US11634314B1 (en) 2022-11-17 2023-04-25 Sharkninja Operating Llc Dosing accuracy
US12084334B2 (en) 2022-11-17 2024-09-10 Sharkninja Operating Llc Ingredient container
US11925287B1 (en) 2023-03-22 2024-03-12 Sharkninja Operating Llc Additive container with inlet tube
US12116257B1 (en) 2023-03-22 2024-10-15 Sharkninja Operating Llc Adapter for beverage dispenser
US11871867B1 (en) 2023-03-22 2024-01-16 Sharkninja Operating Llc Additive container with bottom cover
US12005408B1 (en) 2023-04-14 2024-06-11 Sharkninja Operating Llc Mixing funnel
WO2024254837A1 (en) 2023-06-16 2024-12-19 Sharkninja Operating Llc Carbonation mixing nozzles

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE20010305U1 (de) * 1999-06-22 2000-08-17 Atchinson Investments Ltd., Gibraltar Einrichtung zum Versetzen von Flüssigkeiten mit Kohlensäure

Family Cites Families (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4323090A (en) * 1980-05-19 1982-04-06 Bronardi Inc. Apparatus for aerating liquids
ZA835729B (en) * 1982-08-20 1984-09-26 Sodastream Ltd Liquid aerating apparatus
US5178799A (en) * 1991-01-07 1993-01-12 Wilshire Partners Carbonated beverage dispensing apparatus

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE20010305U1 (de) * 1999-06-22 2000-08-17 Atchinson Investments Ltd., Gibraltar Einrichtung zum Versetzen von Flüssigkeiten mit Kohlensäure

Cited By (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1642637A1 (de) * 2004-09-29 2006-04-05 Soda-Club Ltd Vorrichtung zum Karbonisieren einer Flüssigkeit mit einem Druckgas
WO2006034930A1 (en) * 2004-09-29 2006-04-06 Soda-Club Ltd. A device for carbonating a liquid with pressurized gas
DE102016225325A1 (de) * 2016-12-16 2018-06-21 Nicola Francesco Giamattei Behälter zur Selbstzubereitung von Sprudelgetränken mittels Karbonisierung und Kartusche mit Konzentrat zum Einsetzen in denselben
DE202019100174U1 (de) 2019-01-14 2020-04-15 Ds Food Gmbh Wassersprudler und System mit Wassersprudler und Flasche
DE202019100173U1 (de) 2019-01-14 2020-04-15 Ds Food Gmbh Wassersprudler und System mit Wassersprudler und Flasche
WO2020148294A1 (de) 2019-01-14 2020-07-23 Ds Food Gmbh Wassersprudler und system mit wassersprudler und flasche
WO2020148293A2 (de) 2019-01-14 2020-07-23 Ds Food Gmbh Wassersprudler und system mit wassersprudler und flasche
DE102022107275A1 (de) 2022-03-28 2023-09-28 Aquis Systems AG Sprudelvorrichtung und Verfahren zum Begasen von Flüssigkeit
DE102022107698A1 (de) 2022-03-31 2023-10-05 Jahn Gmbh Getränkesprudler

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EP1351758B1 (de) 2005-07-13

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