DE200693C

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Publication number: DE200693C
Application number: DENDAT200693D
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 200693 KLASSE Ad. GRUPPE

KARL BLOKHUIS in LEERDAM, Holl.

öffnet oder schließt.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 31. Juli 1906 ab.

Die Erfindung betrifft einen Druckstoß-Gasfernzünder mit einem Spannwerk, das bei Auslösung durch einen in die Gasleitung gesandten Druckstoß das Gasventil bewegt und dadurch den Gasdurchfluß zum Brenner öffnet bzw. abschließt.

Die Erfindung besteht darin, daß in Verbindung mit diesem an sich bekannten Fernzünder eine ebenfalls unter Wirkung eines

ίο Spannwerkes stehende Reibzündvorrichtung vorgesehen ist, die eine gewisse Zeit nach öffnen des Gasabsperrventils in Wirkung tritt. Das Spannwerk der Reibzündvorrichtung, das gewöhnlich durch eine Sperrvorrichtung gehemmt ist, wird nach Auftreten des das öffnen des Gasabsperrventils bewirkenden Druckstoßes von dem das Gasabsperrventil bewegenden Spannwerke aus durch Bewegung der Sperrvorrichtung ausgelöst.

Die Verzögerung des Eintretens der Wirkung der Zündvorrichtung gegenüber der Eröffnungsbewegung des Gasabsperrventils kann man entweder dadurch erreichen, daß man eine plötzliche Bewegung der Sperrvorrichtung erst beim Nachlassen des Druckstoßes eintreten läßt, oder dadurch, daß man die Sperrvorrichtung zwar schon beim Auftreten der Druckerhöhung die Auslösebewegung beginnen läßt, aber durch eine beliebige geeignete Vorrichtung, z. B. durch eine Windflügelbremse, eine Flüssigkeitsbremse o. dgl., diese Bewegung verzögert.

Die auf der Zeichnung dargestellte Aus-

führungsform des Erfindungsgegenstandes beruht auf dem erstgenannten Gedanken. Bei dieser Ausführungsform steht ferner das Spannwerk der Reibzündvorrichtung mit dem das Gasabsperrventil bewegenden Spannwerk so in Verbindung, daß es durch dessen Bewegungen stets neu aufgezogen wird, während es von ihm auch unabhängig sein kann. Die Fig. 1 und 2 der Zeichnung zeigen den Gasfernzünder in senkrechtem Schnitt und in der Oberansicht.

Fig. 3 bis 7 sind Einzelheiten.

In einem Gehäuse 1 befindet sich ein Spannwerk, welches durch eine Feder angetrieben wird. Die Trommel 2 dieser Feder greift mit einer Verzahnung in einen mit einem Zahnrad 3 verbundenen Zahntrieb 3° (Fig. 1), Und dieses Zahnrad 3 dreht unter Vermittlung eines Zahnrades 4 das Fallenrad 5. Durch das Zahnrad 4 wird ferner ein Zahnrad 6, das gleiche Zähnezahl wie das Zahnrad 3 hat, angetrieben, so daß sich die Räder 3 und 6 mit gleicher Geschwindigkeit drehen. Am Boden des Gehäuses ist eine Membran 7 angebracht, welche durch eine das Gehäuse 1 bis zur Höhe a-b füllende Flüssigkeit, z. B. öl oder Petroleum, belastet sein kann. Die Zwischenwand i^a, in der die unteren Enden der verschiedenen Achsen des Spannwerks gelagert sind und welche die Aufwärtsbewegung der Membran 7 begrenzt, ist durchlöchert, so daß die Flüssigkeit ungehindert hindurchströmen kann.

Gegen die untere Fläche der Membran 7 wirkt der Druck des Gases, welches durch einen in den Raum unter der Membran mün-. denden Kanal 8 einströmt. Wenn also durch einen Druckstoß in der Leitung die Membran 7 und mit ihr die Falle 9 (Fig. 1, 2 und 7) gehoben wird, springt das Sperrad 5 um einen Zahn 10 weiter; dasselbe tritt bei der Abwärtsbewegung der Membran 7 ein, sobald die Druckerhöhung nachläßt. Dies wird dadurch erreicht, daß die Zähne 10 des Rades 5, wie Fig. 7 zeigt, abwechselnd höher und niedriger stehen. Die Falle 9 ist mit einem Ausschnitt 11 (Fig. 7) versehen, dessen Weite die Dicke der Zähne 10 ein wenig übertrifft. Bei Aufwärtsbewegung der Falle 9 wird einer der oberen Zähne 10 freigegeben und einer der unteren Zähne 10 gefangen, während bei Abwärtsbewegung der Falle 9 dieser untere Zahn 10 freigegeben und der nächstobere Zahn 10 gefangen wird usw. Bei der dargestellten Ausführungsform hat das Sperrad 5 vier Zähne IO und macht daher im Verlaufe jedes einzelnen Druckstoßes eine halbe Umdrehung.

Das Verhältnis der Zahnräder 3 und 4 und ebenso das Verhältnis der Zahnräder 6 und 4 beträgt 3:1. Bei Erhöhung des Gasdrucks drehen sich daher die Räder 3 und 6 um 30⁰ und beim Verschwinden der Druckerhöhung um nochmals 30 °. Diese Räder machen daher jede 24 Stunden eine halbe Umdrehung, wenn man mit drei Zeitabschnitten arbeiten will, um den Unterschied zwischen Abend- und Nachtlaterne durchzuführen.

Von dem Gaszutrittskanal 8 zweigt sich ein Kanal 12 ab, durch welchen das Gas in die Gaskammer 13 geführt wird. Diese ist durch eine Scheidewand 14 von einer darüberliegenden Gaskammer 15 getrennt, von der aus das Gas nach dem Brenner strömt. Der an der Unterseite der Scheidewand 14 anliegende Drehschieber 16 (Fig. 1 und 3) ist mit zwei Ausschnitten 17 und 18 versehen, welche einander diametral gegenüberliegen und mit entsprechenden Öffnungen 17" und i8^a (Fig. 4) in der Scheidewand 14 in Deckung gebracht werden können. Es sei angenommen, daß sich die Öffnungen 17 und 18 mit den

Öffnungen ij^a und l8^a (Fig. 4) decken. Beim nächsten Druckstoß wird die gegenseitige Stellung der Öffnungen 17, 18 und ij^a, i8^a geändert, und zwar um 30⁰ beim Auftreten und nochmals um 30⁰ beim Verschwinden der Druckerhöhung. Nach Beendigung der Druckerhöhung ist daher der Gasdurchlaß bei dem Drehschieber 16 geschlossen. Beim folgenden Druckstoß wird der Schieber 16 wieder um 60 ° gedreht, jedoch bleibt der Gasdurchlaß geschlossen. Beim Auftreten des folgenden Druckstoßes findet erst eine Drehung des Schiebers 16 um 30⁰ statt. Hierdurch kommt einer der Ausschnitte 19 oder 20 des Schiebers 16 mit einem kleinen Kanal 21 in der Scheidewand 14 zur Deckung, und ebenso decken sich in dieser Stellung des Schiebers 16 die Öffnungen 17, 18 schon halb mit den Öffnungen ij^a, i8^a in der Scheidewand 14. Durch den Kanal 21 strömt daher Gas in die Zündflammenleitung 22 (Fig. 1), während durch den Schieber 16 Gas in die Kammer 15 und von dort nach dem Hauptbrenner strömt. Beim Verschwinden der Druckerhöhung und Senken der Falle 9 wird in unten näher erläuterter Weise in der mit einem brennbaren Gasluftgemisch erfüllten Nebenleitung 22 ein Funke erzeugt. Durch diesen Funken entzündet sich das Gas in der Nebenleitung, und durch die auf diese Weise erzeugte Zündflamme wird der Hauptbrenner angezündet. 80 ■ Der Kanal 21 (Fig. 4) wird beim Senken der Falle 9 wieder verschlossen. In die Nebenleitung gelangt daher nur einmal in 24 Stunden Gas, und zwar zu einem Zeitpunkt, zu welchem bereits Gas zum Hauptbrenner geführt wird.

Ist die Scheidewand 14, wie in Fig. 4 dargestellt, mit Öffnungen ij^a, i8^a versehen, die nur so weit sind, daß sich die Öffnungen 17,18 des Drehschiebers 16 nur in einer der drei Hauptstellungen dieses Schiebers mit ihnen decken, so wird der Hauptbrenner auch nur in dieser einen Hauptstellung des Schiebers 16 mit Gas versorgt. Diese Einrichtung wird bei den sogenannten Abendlaternen gewählt. Sind dagegen, wie Fig. 5 veranschaulicht, in der Scheidewand 14 Öffnungen iy^b, 18* vorgesehen, mit denen sich die Öffnungen 17, 18 des Schiebers 16 in zwei Haupstellungen des letzteren decken, so wird der Hauptbrenner in diesen beiden Hauptstellungen des Schiebers 16 mit Gas versorgt; diese Einrichtung findet bei den sogenannten Nachtlaternen Verwendung.

In der Nähe des an den Kanal 21 sich anschließenden Ausströmkanals 22^a sind in der Zündflammenleitung 22 Luftzutrittsöffnungen 23 vorgesehen, damit sich in dieser Leitung ein explosives Gasluftgemisch bilden kann. In einer Kammer 24 der Zündflammenleitung 22 ist ein runder Reibstahl 25 gelagert, der an einer Zündmasse 26, z. B. Cer-Eisen, vorüberbewegt wird. Die Zündmasse wird von einer Feder 27 gegen den Reibstahl 25 gedrückt.

Der Reibstahl 25 ist mittels eines Bügels 28 (Fig. 1) gleichachsig an einer Trommel 29 angebracht, die eine Spiralfeder 30 umschließt und auf der Achse 31 der Räder 3 und 3" drehbar ist. Das eine Ende der Feder 30 ist mit der Trommel 29 und das andere Ende dieser Feder mit der Achse 31 verbunden.

Die Trommel 29 wird durch Anschläge 33, 34 (Fig. 2) zurückgehalten, wenn das Sperrad 5 vorspringt. Diese Anschläge 33, 34 sitzen auf einem unter der Trommel 29 am Gestell verschiebbaren Riegel 35 und wirken mit Anschlägen 36 der Trommel 29 zusammen. Auf der Achse 31 ist eine mit zwei Daumen versehene Daumenscheibe 37 befestigt. Bei ihrer Drehung drückt diese Daumenscheibe 37 einen am Deckel 38 des Gehäuses 1 angelenkten Hebel 39 entgegen der Wirkung einer an letzterem und am Gestell befestigten Feder 40 nach links. Dieser Hebel 39 steckt in einem Schlitz des Riegels 35 (Fig. 2), so daß letzterer an der Bewegung des Hebels 39 teilnimmt.

Die Wirkungsweise dieser Reibzündvorrichtung ist folgende: Bei Drehung der Achse 31, d.h. beim jedesmaligen Weiterspringen des Sperrades 5, wird zunächst die Feder 30 (Fig. 1) aufgewunden, da die Trommel 29 durch einen der Anschläge 33 oder 34 festgehalten wird. Bei der in Fig. 2, 3 und 6 veranschaulichten Stellung wird durch Drehung der Achse 31 der Riegel 35 durch den Hebel 39 und die Daumenscheibe 37 nach links verschoben, so daß der Anschlag 33 die Trommel 29 freigibt. Diese aber wird vorläufig nur um ein geringes Stück gedreht, da sie sofort wieder durch den Anschlag 34 angehalten wird. Sobald aber der federbeeinflußte Hebel 39 von dem höchsten Punkt 41 (Fig. 6) eines der Daumen der Scheibe 37 abgleitet, schnellt der Riegel 35 wieder in.

die Stellung nach Fig. 2 zurück. Hierbei gibt die Falle 34 die Trommel 29 frei und diese wird jetzt durch die Feder 30 um ein größeres Stück gedreht, bis sie wieder durch die Falle 33 angehalten wird. Diese Drehung der Trommel 29 findet in jiem Augenblick statt, wenn die Falle 9 (Fig. 7) sich senkt, um den Ausschnitt 20 des Drehschiebers 16 mit der Bohrung 21 außer Deckung zu bringen. Bei dieser Drehung der Trommel 29 wird der Reibstahl 25 gedreht und durch den hierbei an der Masse 26 erzeugten Funken das Gasluftgemisch in der Zündflammenleitung 22 entzündet. Das Gasluftgemisch wurde dadurch, daß beim Auftreten des Druckstoßes der Ausschnitt 20 (Fig. 3) mit der Bohrung 21 zur Deckung gebracht wurde, in die Nebenleitung 22 eingeführt.

Durch die beschriebene Anordnung wird daher erreicht, daß einmal in 24 Stunden im richtigen Augenblick auf mechanischem Wege ein Zündfunke erzeugt wird. Die neue Einrichtung ergibt den Vorteil, daß nur eine einzige Feder aufgezogen zu werden braucht. Der Umstand, daß mittels der Feder 30 eine Gegenspannkraft auf die Hauptfeder 2 ausgeübt wird, bedingt die Wahl einer entsprechend stärkeren Hauptfeder. Bei richtiger Wahl der Federn in den Trommeln 2 und 29 kann erreicht werden, daß-die Hauptfeder in der Trommel 2 zum Aufwinden der Feder 30 gerade noch genügende Kraft besitzt, um die verschiedenen Räder des Spannwerks und den Drehschieber 16 zu drehen. Hierdurch kann man erreichen, daß die .Reibung an der Falle 9 sehr gering ist, so daß eine unerhebliche Erhöhung des Gasdrucks genügt, um die Aufwärtsbewegung der Membran 7 unter Überwindung· der Reibung an der Falle 9 hervorzurufen. Die Vorrichtung kann daher auf einen bestimmten Gasdruck, z. B. 50 mm, eingestellt werden, so daß sich die auf der Membran 7 lastende Flüssigkeit bei einem Gasdruck von 50 mm im Gleichgewichtszustande befindet, wogegen bei einem Gasdruck von 51 mm sich die Falle 9 heben und bei einem Gasdruck von 49 mm senken wird, während sonst größere Druckunterschiede erforderlich wären.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Druckstoß-Gasfernzünder mit einem Spannwerk, das bei Auslösung durch einen in die Gasleitung gesandten, auf eine Membran o. dgl. wirkenden Druckstoß das Gasabsperrventil öffnet oder schließt, dadurch gekennzeichnet, daß mit ihm eine ebenfalls unter Wirkung eines Spannwerks (29) stehende Reibzündvorrichtung (25, 26) verbunden ist, deren Spannwerk (29) bei dem das Öffnen des Gasabsperrventils (16) hervorrufenden Druckstoß infolge einer durch das Spannwerk (2) des Gasabsperrventils bewirkten Bewegung der Sperrvorrichtung (33, 34, 35) freigegeben wird und die Zündvorrichtung in Tätigkeit setzt.

2. Druckstoß-Gasfernzünder nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannwerk (29) der Reibzündvorrichtung mit dem das Gasabsperrventil bewegenden Spannwerk so verbunden ist, daß es durch dessen Bewegungen stets neu aufgezogen wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.