DE20021261U1 - Elektromotorischer Möbelantrieb - Google Patents

Description

Elektromotorischer Möbelantrieb

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb, insbesondere für Tische, mit wenigstens einem Antriebsgetriebemotor, mit einer Energieversorgungseinrichtung, einer Steuereinheit und mit einer Handbedienvorrichtung.

Die in Frage kommenden elektromotorischen Möbelantriebe sind in vielen Ausführungen bekannt. Bei allen Ausführungen werden jedoch mittels der Getriebe die Drehbewegungen der Elektromotore in Linearbewegungen umgesetzt, um ein mit dem Antrieb zusammenwirkendes Möbelbauteil zu verstellen. Die Energieversorgungseinrichtung wird aus dem Netz gespeist und besteht beispielsweise aus einem Transformator oder Batterien oder Akkumulatoren, die jedoch auch einem Transformator funktionell zugeordnet werden können. Die in Frage kommenden elektromotorischen Möbelantriebe werden aus Sicherheitsgründen mit einer Gleichspannung betrieben. Die Steuereinheit enthält üblicherweise ein oder mehrere Relais und weitere elektronische oder elektrische Bauteile. Sie kann außen am Gehäuse oder auch im Gehäuse angeordnet sein. Die Handbedienvorrichtung enthält üblicherweise mehrere Betätigungselemente, vorzugsweise Drucktaster.

LOESENBECK · STRACKE · SPECHT · DANTZ - PAlEiiW^WALTE^y^pfEA^ PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS

Anmeldetext vom 13.12.2000 Seite 2

Die zuvor genannten Einrichtungen bzw. Komponenten sind üblicherweise einzeln vorhanden und werden an unterschiedlichen Stellen montiert. So ist es möglich, daß die Steuereinheit direkt an einer Steckdose oder in deren Umgebung plaziert sein kann. Der Antriebsmotor und die Handbedienvorrichtung sind durch Kabel mit der Steuerung elektrisch leitend verbunden. Dies erfolgt zur Vereinfachung auch über Steckverbindungen.

Die in Frage kommenden elektromotorischen Möbelantriebe haben sich an sich bewährt. Nachteilig ist jedoch, daß viele verschiedene Kabel verlegt werden müssen, um die einzelnen Komponenten miteinander zu verbinden. Insbesondere bei Tischen mit einer höhenverstellbaren Tischplatte sowie Sitzmöbeln sind die Einbauräume äußerst klein, so daß es nachteilig ist, die einzelnen Einrichtungen bzw. Komponenten an unterschiedlichen Stellen einzubauen und sie durch Kabel miteinander zu verbinden. Außerdem ist die Plazierung der Handbedienvorrichtung problematisch, so daß es beispielsweise bei einem Tisch notwendig wird, besondere Halterungen zu schaffen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen elektromotorischen Möbelantrieb der eingangs näher beschriebenen Art so zu gestalten, daß die Anzahl der dem Antriebsgetriebemotor zugeordneten Baugruppen bzw. Komponenten und die elektrischen Kabel auf ein Minimum reduziert werden.

Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem zumindest die Energieversorgungseinrichtung sowie die jedem Antriebsgetriebemotor funktionell zugeordnete Steuereinheit eine Baueinheit bilden. Diese Baueinheit ermöglicht es, daß der Gesamteinbauraum so klein wie möglich gehalten wird. Außerdem werden die Längen der elektrischen Kabel auf ein geringstmögliches Maß reduziert. Wird diese Baueinheit in der Nähe des Antriebsgetriebemotors installiert, werden auch die Längen der die Baueinheit mit dem Antriebsgetriebemotor elektrisch verbindenden Kabel auf ein Minimum reduziert. Darüber hinaus wird auch die Montage vereinfacht bzw. die Montagezeit verkürzt. Darüber hinaus ist eine Integration in die Möbelstruktur möglich. Ferner ist in einfachster Weise eine nachträgliche Erweiterung der Steue-

LOESENBECK · STRACKE · SPECHT · DANTZ - P*WeN"SANWÄLTJv»EyJlßpEAN JATK¹JT AND TRADEMARK ATTORNEYS

Anmeldetext vom 13.12.2000 Seite 3

rungs- und Bedienelernente möglich. Außerdem kann eine höhere Schutzart erreicht werden. Darüber hinaus hat man einen zentralen Zugriff auf alle Einstell- und Bedienelemente, wobei auch noch ein zentraler Anschluß für das von der Stromversorgung kommende Kabel möglich ist. Die Baueinheit enthält nicht nur die Energieversorgung in Form eines Transformators und/oder von Batterien oder Akkumulatoren sondern auch die elektrischen und elektronischen Steuermittel wie beispielsweise die Relais, die Gleichlaufsteuerung bei wenigstens zwei Antriebsmotoren, eine Memoryfunktion, eine Softstart- und gegebenenfalls auch eine Stopfunktion sowie die Sicherungen. Ferner kann sie die Elemente enthalten, die bei einer Überstrombeaufschlagung die Motoren abschalten. Es wird ferner ein zentraler Zugriff auf die Einstellorgane der Steuerung bei der Inbetriebnahme und auch bei der Wartung erreicht.

In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Handbedienvorrichtung mit in die Baueinheit integriert ist. Dadurch wird die Bedienung noch wesentlich komfortabler außerdem wird der gesamte, benötigte Einbauraum so gering wie möglich gehalten. Die Montage an einem Möbel wird noch zusätzlich vereinfacht, wenn die Baueinheit als vormontierte Baueinheit in einem Gehäuse angeordnet ist. Es ist dann nur noch notwendig, das Gehäuse an geeigneter Stelle am Möbel anzubringen, und die elektrische Verbindung zum Antriebsgetriebemotor bzw. zu den Antriebsgetriebemotoren herzustellen. Die Baueinheit bzw. das Gehäuse kann dann auch in Führungsschienen verfahi'bar sein. Diese Ausführung ist besonders vorteilhaft, wenn der elektromotorische Möbelantrieb zur Höhenverstellung einer Tischplatte benutzt wird. Die Baueinheit wird dann zweckmäßigerweise unterhalb der Tischplatte montiert. Ein solcher Tisch ist im Normalfall ein Arbeitstisch. Damit die Baueinheit nicht stört, jedoch die Betätigungselemente gut sichtbar und auch gut erreichbar sind, ist vorgesehen, daß die Baueinheit in Führungsschienen verfahrbar ist. Sie kann dann beispielsweise zu Beginn der Arbeiten so verfahren werden, daß die Betätigungselemente sichtbar sind. Nach Einstellung kann sie dann zurückgefahren werden, so daß sie gegenüber dem Rand der Tischplatte nicht vorsteht. Die Baueinheit, insbesondere die in der Baueinheit integrierte Steuereinheit ist über ein Kabel mit dem Antriebsmotor bzw. mit den Antriebsmotoren elektrisch leitend verbunden.

• ·

• ·

• *

LOESENBECK · STRACKE · SPECHT · DANTZ - IvtemNWÄLT.Ej-.EJJJP.PEAN PATBNT AND TRADEMARK ATTORNEYS

Anmeldetext vom 13.12.2000 Seite 4

Dies ist dann die einzige Kabelverbindung für den elektromotorischen Möbelantrieb, wenn man von den Adern innerhalb der Baueinheit absieht.

Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 Die Baueinheit für den erfindungsgemäßen elektromotorischen Möbelantrieb in einer Draufsicht, rein schematisch und

Figur 2 Die Baueinheit gemäß der Figur 1 in einer Stirnansicht, mit Blick auf die Betätigungselemente.

Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Baueinheit 10 enthält mehrere noch erläuterte Komponenten, die in einem gemeinsamen Gehäuse 11 montiert sind. Die Baueinheit 10 ist unterhalb einer Tischplatte 12 angeordnet, und in zwei parallel und im Abstand zueinander verlaufenden Führungsschienen 13, 14 verschiebbar. Insbesondere aus der Figur 1 ergibt sich, dass im Gehäuse die Energieversorgungsemrichtung untergebracht ist, die im dargestellten Ausführungsbeispiel einen Ringkerntransformator 15 enthält. Außerdem ist die Steuereinheit im Gehäuse 11 angeordnet. Aus der Figur 1 ergibt sich, dass diese eine Steuerplatine 16 enthält. Diese ist entweder für einen oder für zwei Antriebsmotoren ausgelegt und kann bei einem zwei Antriebsmotoren enthaltenden Möbelantrieb mit einer Gleichlaufsteuerung ausgestattet sein. Ferner kann sie auch eine Memoryschaltung enthalten. Die Figur 1 zeigt, dass eingangsseitig der Ringkerntransformator 15 durch ein Netzkabel 17 versorgt wird. Dieses Netzkabel führt im Normalfall zu einer Steckdose. Ausgangsseitig ist der Ringkerntransformator 15 durch ein Stromkabel 18 mit der Steuerplatine 16 elektrisch leitend verbunden. Die Baueinheit 10 ist außerdem mit einem Bedienteil 19 ausgestattet, welches mehrere Betätigungselemente 20 zum Auslösen der jeweiligen Funktion enthält. Die Baueinheit 10 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel mit zwei Motoranschlüssen 21, 22 ausgestattet. Sofern der elektromotorische Möbelantrieb mit nur einem Antriebsmotor ausgestattet ist, entfällt einer der beiden Motoranschlüsse 21 oder 22. Außerdem kann die Baueinheit 10 noch mit einem In-

• ·

• ·

LOESENBECK · STRACKE · SPECHT · DANTZ - i¥»TCin!ANWÄLT^E£$ßpEArtf ATH^T, ^AND TRADEMARK ATTORNEYS

Anmeldetext vom 13.12.2000 Seite 5

frarotanschluß bzw. Empfängerelementen 23 ausgerüstet werden, der optional zu den integrierten Betätigungstasten 20 zur drahtlosen Fernsteuerung benutzt wird. Ferner enthält die Baueinheit zum Schutz des Antriebsmotors bzw. der Antriebsmotoren noch einen Uberstrombegrenzer 24, der gegebenenfalls innerhalb des Ver-Stellbereiches von außen einstellbar ist.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausfuhrungsbeispiel beschränkt. Wesentlich ist, dass wenigstens zwei dem Antriebsgetriebemotor zugeordnete Einrichtungen bzw. Komponenten die Baueinheit 10 bilden.
10

Claims (7)

1. Elektromotorischer Möbelantrieb, insbesondere für Tische, mit wenigstens einem Antriebsgetriebemotor, mit einer Energieversorgungseinrichtung, einer Steuereinheit und einer Handbedienvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Energieversorgungseinrichtung (15) sowie die jedem Antriebsgetriebemotor funktionell zugeordnete Steuereinheit (16) eine Baueinheit (10) bilden.

2. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Handbedienvorrichtung (19) in die Baueinheit (10) integriert ist.

3. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (10) als vormontierte Baueinheit in einem Gehäuse (11) angeordnet ist.

4. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (10) in Führungsschienen (13, 14) verfahrbar ist.

5. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (16) der Baueinheit (10) über ein Kabel mit dem Antriebsgetriebemotor elektrisch verbunden ist.

6. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit einen Überstrombegrenzer (24) enthält, der vorzugsweise von außen verstellbar ist.

7. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (10) unterhalb einer in der Höhe verstellbaren Tischplatte angeordnet ist.