DE20014419U1

DE20014419U1 - Kurvenscheibe für oszillierenden Antrieb einer elektrischen Zahnbürste

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Publication number: DE20014419U1
Application number: DE20014419U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-08-18
Filing date: 2000-08-18
Publication date: 2001-03-22
Anticipated expiration: 2010-08-19
Also published as: DE10106610A1

Description

Beschreibung Vorbemerkung:

Seit langem gibt es auf dem Markt elektrisch angetriebene Zahnbürsten.

Als Antrieb wird ein kleiner Elektromotor mit rotierender Abtriebsachse verwendet.

Der Antrieb der Zahnbürste erfolgt in der Regel über ein einstufiges oder mehrstufiges Getriebe mit Zahnrädern der unterschiedlichsten Form.

Die Zahnräder sind zumeist aus Kunststoff spritzgegossen, was eine hohe Präzision verlangt. Die Achsen der Zahnräder sind meistens aus Metall ausgeführt.

Um aus der rotierenden Motorachse eine oszillierende, vor- und zurückdrehende Drehbewegung der Zahnbürste zu erreichen wird mitunter aber auch zusätzlich zum Zahngetriebe eine Pleuelstange als Verbindungsglied zwischen den beiden Achsen eingesetzt.

Diese ganzen dynamischen Verbindungen sind aufwendig und teuer.

Sinn der Erfindung ist eine Verbindung zwischen rotierender Abtriebs welle und der oszillierenden Zahnwelle zu erreichen, die wesentlich billiger in der Herstellung und Montage

Art der Erfindung

Die neue Art der Erfindung bezieht sich darauf, dass statt der diversen Zahnräder lediglich ein Zahnrad 1 mit Innenverzahnung 2 eingesetzt wird. In diese Innenverzahnung 2 greift das Abtriebszahnrad des Motors 3 ein und dreht es.

Bringt man auf der gegenüberliegenden Außenseite des Innenzahnrades eine Kurve 4 ähnlich einer 8 auf, so kann man einen Schlepphebel 5, der in/durch diese(r) Kurve zwangsweise geführt wird in eine oszillierende Bewegung 6 versetzen. Dabei ist es möglich die Kurve 4 als eine 8 mit einem 7 oder mehreren Stegen 8 auszubilden. Der mehrfache Steg 8 hat gegenüber dem einfachen Steg 7 den Vorteil dass der Schlepphebel 5 sicherer und ohne Klemmneigung geführt werden kann.

Entsprechend den beiden Radien 9 und 10 der Kurve 4 kann der Oszillationswinkel 6 des Schlepphebels 5 variiert werden.

Durch entsprechenden Abstand 11 zwischen Mittelpunkt der Kurve 4 und Drehpunkt des Schlepphebels 5 kann die Einbaubreite dieses Antriebssystems minimiert werden auf den Durchmesser der Kurvenscheibe. Damit baut ein solches Antriebssystem sehr kurz im Abstand 12 und mit kleinem Aussendurchmesser.

Das Motorgehäuse einer so angetriebenen elektrischen Zahnbürste wird somit maßgeblich abhängig vom Durchmesser des Elektromotors gestaltet. Damit wird die Zahnbürste sehr kurz im Abstand 12 und schlank.

Der Schlepphebel 5 versetzt über die Welle 13 die Zahnbürste, die hier nicht gezeichnet ist, in oszillierende Bewegung 6.

Durch entsprechende Gestaltung kommt der Abstand 12 zwischen den beiden Wellenenden 3 und 13 auf unter 2mm gebracht werden.

Diese Abbildung zeigt stilisiert das Zahnrad 1 mit Innengewinde 2 von der Seite der Kurve 4 aus. Dabei ist der Oszillationswinkel 6 ebenso wie eine Drehrichtung angedeutet.

Diese Abbildung zeigt dasselbe Zahnrad 1 wie in Fig.l jedoch um 90° gedreht und der Schlepphebel 5 in der entsprechenden Führungsposition. Der Abstand 11 zwischen dem Drehpunkt des Schlepphebels 5 und dem Mittelpunkt des Zahnrades 1 ist angedeutet.

Fig. 3

Diese Abbildung zeigt das Zahnrad 1 in seitlicher Ansicht zusammen mit dem Antriebszahnrad des Motors 3 und der Welle der Zahnbürste 13. Der Abstand 12 der Wellenenden von Motorwelle 3 und Zahnbürstenwelle 13 ist angedeutet.

Fig. 4

In dieser Abbildung ist der Schlepphebel 5 mit dem Drehpunkt auf den Drehpunkt des Zahnrades 1 zusammengelegt. Die Kurve 4 ist aus mehreren Stegen 8 dargestellt.

Fig. 5

Diese Abbildung zeigt schematisch das Zahnrad 1 außen als Kurve 4 bestehend aus den Radien 9 und 10 , wobei die Kurve 4 wie ein einzelner Steg 7 erscheint. Das federelement, das die Zwangsführung des Schlepphebels 5 bewirkt ist chematisch dargestellt.

Claims

1. Verbindungsgetriebe für eine oszillierende Zahnbürste, bei der die um einen bestimmten Winkel vor- und zurückdrehende Welle der Zahnbürste über ein Zahnrad mit Innenverzahnung, das auf der gegenüberliegenden Außenseite eine Kurvenscheibe aufweist angetrieben wird.

2. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe eine einfache Kurve in Form einer 8 aufweist.

3. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe mehrere, parallel verlaufende Kurven unterschiedlicher Form aufweist.

4. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe als Kurve einen/mehrere Stege aufweist.

5. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe als Kurve eine/mehrere Nuten aufweist.

6. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen Mittelpunkt des Zahnrades mit Innenverzahnung und dem Drehpunkt des Schlepphebels auf Null gesetzt werden kann.

7. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen Elektromotorwellenende und Zahnbürstenwellenende auf unter 2 mm gebracht werden kann.

8. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad außen eine Kurvenscheibe bildet, an der der federnd gelagerte Schlepphebel zwangsweise geführt wird.

9. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente aus Spritzgußteilen bestehen.

10. Verbindungsgetriebe für eine Zahnbürste nach Anspruch 1 und/oder folgenden dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente bei der Montage zusammensteckbar sind.