DE20003759U1

DE20003759U1 - Staubsammelvorrichtung mit einem klappbaren Staubführungsrohr

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Publication number: DE20003759U1
Application number: DE20003759U
Authority: DE
Original assignee: HO JEN HSIN
Current assignee: HO JEN HSIN
Priority date: 2000-02-29
Filing date: 2000-02-29
Publication date: 2000-05-04
Anticipated expiration: 2010-03-01

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Staubsammelvorrichtung und insbesondere eine Staubsammelvorrichtung, die mit einem klappbaren Staubführungsrohr versehen ist, um die Aufbewahrung der Staubsammelvorrichtung zu erleichtert.

Eine herkömmliche Staubsammelvorrichtung hat ein längliches Gehäuse, das einen vorderen Gehäusebereich mit einer vorderen und einer hinteren Endfläche sowie einen hinteren Gehäusebereich aufweist, der abnehmbar mit der hinteren Endfläche des vorderen Gehäusebereiches verbunden ist. An der hinteren Endfläche des hinteren Gehäusebereiches ist ein Handgriff vorgesehen. Der vordere Gehäusebereich hat einen Luftdurchgang mit einem Lufteinlaß, der an der vorderen Endfläche ausgebildet und dazu ausgestaltet ist, um Staub enthaltende Luft in das Gehäuse einzusaugen, so daß der Staub in einer

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Staubsammelkanuner gesammelt werden kann, die in dem hinteren Gehäusebereich vorgesehen ist. Jedes von einer Vielzahl von Staubführungsbauteilen, die verschiedene Ausgestaltungen und Abmessungen haben, kann abnehmbar an der vorderen Endfläche des vorderen Gehäusebereiches angebracht werden, um bei Gebrauch über den Lufteinlaß mit dem Luftdurchgang verbunden und damit ausgerichtet zu sein.

Wenn die obengenannte Staubsammelvorrichtung nicht benutzt wird, dann benötigen die Staubführungsbauteile zusätzlichen Platz und sind somit störend.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Staubsaitunelvorrichtung zu schaffen, die mit einem klappbaren Staubführungsrohr versehen ist, das bei Benutzung der Staubsammelvorrichtung aufgeklappt und zum Zwecke der Aufbewahrung der Staubsaitunelvorrichtung wieder zusammengeklappt bzw. in die Staubsammelvorrichtung zurückgeklappt werden kann.

Zur Lösung der obigen Aufgabe enthält die Staubsammelvorrichtung der vorliegenden Erfindung ein längliches Gehäuse, das einen vorderen Gehäusebereich mit einer vorderen und einer hinteren Endfläche sowie einen hinteren Gehäusebereich aufweist, der mit dem vorderen Gehäusebereich verbunden ist und eine vordere Endfläche hat, die zu der hinteren Endfläche des vorderen Gehäusebereiches benachbart ist. Der vordere Gehäusebereich hat einen Luftdurchgang mit einem Lufteinlaß, der in der vorderen Endfläche ausgebildet und dazu ausgestaltet ist, um Staub enthaltende Luft in das Gehäuse einzusaugen, und eine Aufnahmeaussparung, die in einer Außenfläche des vorderen Gehäusebereiches ausgebildet ist und sich von der vorderen Endfläche in Richtung auf die hintere Endfläche erstreckt. Ein Staubführungsrohr ist in einer Führungsposition verschiebbar an dem vorderen Gehäusebereich angebracht, wobei in dieser Führungsposition ein Kopplungsende des Rohres mit dem Lufteinlaß in Verbindung steht und ein Verschwenken des Rohres

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relativ zu dem vorderen Gehäusebereich verhindert wird. Das Kopplungsende kann von der Führungsposition in eine schwenkbare Position verlagert werden, in der das Rohr um das Kopplungsende in eine Aufbewahrungsposition geschwenkt werden kann, in der das Rohr in der in dem vorderen Gehäusebereich ausgebildeten Aufnähmeaussparung aufgenommen ist.

Weitere Eigenschaften und Vorteile dieser Erfindung werden aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels dieser Erfindung deutlich, wobei auf die nachfolgenden Zeichnungen Bezug genommen wird, in denen:

Figur 1 eine schematische perspektivische Ansicht des bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Staubsammelvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt, die sich in einer Aufbewahrungsposition befindet;

Figur 2 eine Explosionsansicht von einem Bereich des bevorzugten Ausführungsbeispiels darstellt, in der das Staubführungsrohr abgenommen ist, um einen vorderen Gehäusebereich des bevorzugten Ausführungsbeispiels zu zeigen;

Figur 3 eine teilweise Querschnittsansicht von dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist, wobei sich ein Kopplungsende des Staubführungsrohres in einer Aufbewahrungsposition befindet;

Figur 4 eine Darstellung ist, in der gezeigt ist, wie das Staubführungsrohr des bevorzugten Ausführungsbeispiels relativ zu dem vorderen Gehäusebereich verschwenkt wird;

Figur 5 eine Darstellung ist, in der gezeigt ist, wie das Staubführungsrohr des bevorzugten Ausführungsbeispiels in den vorderen Gehäusebereich eingesetzt wird, um das Staubführungsrohr in einer Führungsposition zu halten; und

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Figur 6 eine Darstellung ist, in der gezeigt ist, wie das Staubführungsrohr des bevorzugten Ausführungsbeispiels aus dem vorderen Gehäusebereich herausgezogen wird, um das Staubführungsrohr in eine verschwenkbare Position zu bringen, um das Staubführungsrohr anschließend relativ zum vorderen Gehäusebereich in die Aufbewahrungsposition umklappen zu können.

Es wird nun auf Figuren 1, 2 und 3 Bezug genommen, in denen eine Staubsammelvorrichtung der vorliegenden Erfindung gezeigt ist, die ein längliches Gehäuse und ein Staubführungsrohr 60 aufweist.

Wie dargestellt, hat das Gehäuse einen vorderen Gehäusebereich 40 mit einer vorderen und einer hinteren Endfläche 41, 42 und einen hinteren Gehäusebereich 20, der an der hinteren Endfläche 42 des vorderen Gehäusebereiches 40 abnehmbar angebracht ist. Der vordere Gehäusebereich 40 hat einen Luftdurchgang 413 (siehe Figur 4) mit einem Lufteinlaß 412, der in der vorderen Endfläche 41 ausgebildet und dazu ausgestaltet ist, um Staub enthaltende Luft in das Gehäuse einzusaugen, und eine Aufnahmeausparung 44, die in der Außenfläche von dem vorderen Gehäusebereich 40 ausgebildet ist und die sich von der vorderen Endfläche 41 in Richtung auf die hintere Endfläche 42 erstreckt. Der hintere Gehäusebereich 20 hat eine vordere Endfläche 201, die zur hinteren Endfläche 42 des vorderen Gehäusebereiches 4 0 benachbart ist, und enthält eine Staubsammelkammer (nicht dargestellt), die mit dem Luftdurchgang 413 in Verbindung steht.

Das Staubführungsrohr 60 ist an dem vorderen Gehäusebereich 40 angebracht und befindet sich damit in Ausrichtung. Das Staubführungsrohr 60 hat ein Saugende 602 und ein Kopplungsende 603, das in einer Führungsposition an dem vorderen Gehäusebereich 40 verschiebbar gehalten ist, wie am besten in Figur 6 zu sehen ist, so daß das Kopplungsende 603 des Rohres 60 mit dem Lufteinlaß 412 in Verbindung steht und somit ein

Verschwenken des Rohres 60 relativ zu dem vorderen Gehäusebereich 40 verhindert wird. Das Kopplungsende 603 des Rohres 60 ist außerdem dazu ausgestaltet, um aus der Führungsposition in eine schwenkbare Position verschoben werden, wie am besten in Figur 6 zu sehen, in der das Rohr 60 um das Kopplungsende 603 herum in eine Aufbewahrungsposition geschwenkt werden kann, in der das Rohr 60 in der in dem vorderen Gehäusebereich 40 ausgebildeten Aufnahmeaussparung 44 aufgenommen ist (siehe Figur 1).

Der vordere Gehäusebereich 40 enthält zwei zueinander ausgerichtete Querstifte 521 und eine Trennwand 45, die zwischen der Aufnähmeaussparung 44 und dem Luftdurchgang 413 vorgesehen ist. Die Trennwand 45 hat ein vorderes Ende 450 mit zwei Aussparungen 451 an den beiden Seiten davon. In der Führungsposition steht das Kopplungsende 603 des Rohres 60 mit dem Lufteinlaß 412 in dem vorderen Gehäusebereich 40 mittels einer Preßpassung in Eingriff. Außerdem ist das Kopplungsende des Rohres an den beiden gegenüberliegenden Seiten jeweils mit einem Vorsprung 61 ausgebildet. Die Vorsprünge 61 am Rohr 60 greifen jeweils mit den in dem vorderen Gehäusebereich 40 ausgebildeten Aussparungen 451 ein, um ein Verschwenken des Rohres 60 relativ zu dem vorderen Gehäusebereich 40 zu verhindern, wenn sich das Kopplungsende 603 in der Führungsposition befindet. Jeder der Vorsprünge 61 hat eine Außenfläche, in der ein Verschiebe-Einschnitt 610 ausgebildet ist, der sich entlang der Länge des Rohres 60 erstreckt und ein vorderes Ende 611 und ein hinteres Ende 612 hat. Die Stifte 521 am vorderen Gehäusebereich 40 sind jeweils in den Verschiebe-Einschnitten 610 der an dem Rohr 60 vorgesehenen Vorsprünge 61 aufgenommen und darin verschiebbar. Die an dem Rohr 60 vorgesehenen Vorsprünge 61 sind bezüglich der Aussparungen 451 in dem vorderen Gehäusebereich 40 außer Eingriff, wenn sich das Kopplungsende des Rohres 60 in der verschwenkbaren Position befindet. In diesem Zustand ist es möglich, daß das Rohr 60 um

die Stifte 521 an dem vorderen Gehäusebereich 40 verschwenkt werden kann.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel hat der vordere Gehäusebereich 40 zwei parallele innere Seitenwände 440, die dazwischen den Lufteinlaß 412 bilden. Jede der inneren Seitenwände 440 hat eine längsgerichtete Schwalbenschwanznut 431, die darin ausgebildet ist und die ein vorderes offenes Ende 4311 und ein hinteres geschlossenes Ende 4312 hat. Der vordere Gehäusebereich 40 enthält außerdem zwei feststehende, längsgerichtete, rohrförmige Elemente 43, die zwei Aufnahmeräume bilden, die mit den Schwalbenschwanznuten 431 in Verbindung stehen, und zwei längliche, einheitliche Haltebauteile 50, die jeweils in den Aufnahmeräumen in den rohrförmigen Elementen 43 angeordnet sind und die jeweils mit den Schwalbenschwanznuten 431 in den inneren Seitenwänden 440 eingreifen. Jedes des Haltebauteile 50 hat einen schwalbenschwanzförmigen Körper 52, der genau passend mit der jeweiligen Schwalbenschwanznut 431 in dem vorderen Gehäusebereich 40 eingreift, und der mit einem der Stifte 521 integriert gebildet ist, die in dem hinteren Ende 4312 von einer jeweiligen Schwalbenschwanznut 431 angeordnet sind, um eine nach hinten gerichtete Bewegung der Haltebauteile 50 an dem vorderen Gehäusebereich 40 zu verhindern. Jedes der Haltebauteile 50 weist außerdem zwei beabstandete, längsgerichtete, hintere Schenkel 511 auf, die mit dem hinteren Ende des schwalbenschwanzförmigen Körpers 52 integriert ausgebildet sind und einen nach außen gerichteten Flansch 512 haben, der von einem Ende der hinteren Schenkel 511 nach außen vorsteht und der eine geneigte Fläche 513 hat (siehe Figur 3), die gegen eine hintere Endfläche von jeweils einem der rohrförmigen Elemente 43 anstößt, um eine nach vorne gerichtete Bewegung des Haltebauteils 50 an dem vorderen Gehäusebereich 40 (siehe Figur 3) zu verhindern. Die hinteren Schenkel 511 von jedem der Haltebauteile 50 können in Richtung zueinander gedrückt werden, um so eine Bewegung der nach außen gerichteten Flansche 512 durch die rohrförmigen Elemente 4 3 zu

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ermöglichen, wodurch es möglich ist, die Haltebauteile 50 von dem vorderen Gehäusebereich 40 abzunehmen.

Die Aufnahmeaussparung 44 läuft vorzugsweise konisch zu und hat eine Breite, die nach vorne in Richtung auf die vordere Endfläche 41 des vorderen Gehäusebereiches 40 größer wird. Das Rohr 60 hat einen spitz zulaufenden vorderen Rohrbereich, um mit der Aufnahmeaussparung 44 zusammenzupassen. Zur Aufbewahrung des Staubführungsrohres 60 in der Aufnahmeaussparung 44 wird das Kopplungsende 603 des Rohres 60 nach außen aus dem Lufteinlaß 412 gezogen, und zwar in die schwenkbare Position, wie in Figur 6 gezeigt, wobei die Stifte 521 an den hinteren Enden 612 der Verschiebe-Einschnitte 610 (siehe Figur 5) angeordnet sind. In einem solchen Zustand kann das Kopplungsende 603 des Rohres 60 um die Stifte 521 herum in die Aufbewahrungsposition geschwenkt werden, in der das Rohr 60 in der Aufnahmeaussparung 44 in dem vorderen Gehäusebereich 40 eingerastet ist.

Ein Luftgebläse (nicht gezeigt) ist auf bekannte Weise angeordnet und kann betrieben werden, um Staub in eine Staubsammelkammer einzusaugen, die sich in dem hinteren Gehäusebereich 20 befindet. Natürlich kann die Staubsammelvorrichtung auch mit einem Staubsammelbeutel ausgerüstet sein, der dann entfernt ist, wenn er mit Staub gefüllt ist.

Claims

1. Staubsammelvorrichtung, gekennzeichnet durch:
ein längliches Gehäuse, das einen vorderen Gehäusebereich (40) mit einer vorderen und einer hinteren Endfläche (41, 42) und einen hinteren Gehäusebereich (20) aufweist, der an dem vorderen Gehäusebereich (40) angebracht ist und eine vordere Endfläche aufweist, die zu der hinteren Endfläche (42) des vorderen Gehäusebereiches (40) benachbart ist, wobei der vordere Gehäusebereich (40) einen Luftdurchgang (413) mit einem Lufteinlaß (412) hat, der in der vorderen Endfläche (41) ausgebildet und dazu eingerichtet ist, um Staub enthaltende Luft in das Gehäuse einzusaugen, und eine Aufnahmeaussparung (44) aufweist, die in einer Außenfläche des vorderen Gehäusebereiches (40) ausgebildet ist und sich von der vorderen Endfläche (41) in Richtung auf die hintere Endfläche (42) erstreckt; und
ein Staubführungsrohr (60), das mit dem vorderen Gehäusebereich (40) ausgerichtet ist und ein Saugende (602) und ein Kopplungsende (603) aufweist, das in einer Führungsposition an dem vorderen Gehäusebereich (40) verschiebbar angebracht ist, in der das Kopplungsende (603) des Rohres (60) mit dem Lufteinlaß (412) in Verbindung steht und ein Verschwenken des Rohres (60) relativ zu dem vorderen Gehäusebereich (40) verhindert wird, wobei das Kopplungsende (603) dazu ausgestaltet ist, um aus der Führungsposition in eine verschwenkbare Position verschoben zu werden, in der das Rohr (60) um das Kopplungsende (603) in eine Aufbewahrungsposition geschwenkt werden kann, in der das Rohr (60) in der in dem vorderen Gehäusebereich (40) ausgebildeten Aufnahmeaussparung (44) aufgenommen ist.

2. Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Gehäusebereich (40) zwei zueinander ausgerichtete Querstifte (521) und eine Trennwand (45) aufweist, die sich zwischen der Aufnahmeaussparung (44) und dem Luftdurchgang (413) befindet und die ein vorderes Ende (450) mit zwei Aussparungen (451) an beiden Seiten davon hat, wobei das Kopplungsende (603) des Rohres (60) in der Führungsposition in dem Lufteinlaß in dem vorderen Gehäusebereich (40) gehalten und an zwei gegenüberliegenden Seiten mit zwei Vorsprüngen (61) ausgebildet ist, wobei die Vorsprünge (61) jeweils mit den Aussparungen (451) in dem vorderen Gehäusebereich (40) eingreifen, um ein Verschwenken des Rohres (60) relativ zu dem vorderen Gehäusebereich (40) zu verhindern, wenn sich das Kopplungsende (603) in der Führungsposition befindet, wobei jeder der Vorsprünge (61) eine Außenfläche hat, die mit einem Verschiebe-Einschnitt (610) ausgebildet ist, der sich entlang der Länge des Rohres (60) erstreckt, wobei die Stifte (521) von dem vorderen Gehäusebereich (40) jeweils in den Verschiebe-Einschnitten (610) in den Vorsprüngen (61) des Rohres (60) aufgenommen und darin verschiebbar sind, wobei die Vorsprünge (61) an dem Rohr (60) bezüglich der Aussparungen (451) in dem vorderen Gehäusebereich (40) außer Eingriff sind, wenn sich das Kopplungsende (603) des Rohres (60) in der schwenkbaren Position befindet, wodurch ein Verschwenken des Rohres (60) um die Stifte (521) an dem vorderen Gehäusebereich (40) möglich ist.

3. Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Gehäusebereich (40) zwei parallele innere Seitenwände (440) hat, die zwischen sich den Lufteinlaß (412) bilden, wobei jede der inneren Seitenwände (440) eine längsgerichtete Schwalbenschwanznut (431) aufweist, die darin ausgebildet ist und die ein offenes vorderes Ende (4311) und ein geschlossenes hinteres Ende (4312) hat, wobei der vordere Gehäusebereich (40) außerdem zwei feststehende, längsgerichtete, rohrförmige Elemente (43) und zwei längliche, einteilige Haltebauteile (50) hat, die jeweils in den rohrförmigen Elementen (43) angeordnet sind und die jeweils mit den Schwalbenschwanznuten (431) in den inneren Seitenwänden (440) eingreifen, wobei jedes der Haltebauteile (50) aufweist:
einen schwalbenschwanzförmigen Körper (52), der passend mit einer zugehörigen Schwalbenschwanznut (431) in dem vorderen Gehäusebereich (40) eingreift und mit einem zugehörigen Stift (521) integriert gebildet ist, der in dem hinteren Ende von einer zugehörigen Schwalbenschwanznut (431) angeordnet ist, um eine nach hinten gerichtete Bewegung des Haltebauteils (50) an dem vorderen Gehäusebereich (40) zu verhindern; und
zwei beabstandete, längsgerichtete, hintere Schenkel (511), die mit einem hinteren Ende des schwalbenschwanzförmigen Körpers (52) integriert ausgebildet sind und einen nach außen gerichteten Flansch (512) haben, der von einem Ende der hinteren Schenkel (512) nach außen vorsteht und der gegen eine hintere Endfläche von einem zugehörigen rohrförmigen Element (43) anstößt, um eine nach vorne gerichtete Bewegung des Haltebauteils (50) an dem vorderen Gehäusebereich (40) zu verhindern, wobei die hinteren Schenkel (511) von jedem der Haltebauteile (50) dazu ausgestaltet sind, um in Richtung zueinander gedrückt zu werden, um so eine Bewegung der nach außen gerichteten Flansche (512) durch die rohrförmigen Elemente (43) zu ermöglichen, wodurch die Haltebauteile (50) von dem vorderen Gehäusebereich (40) entfernt werden.

4. Staubsammelvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeaussparung (44) konisch zulaufend ist und eine Breite hat, die nach vorne hin zunimmt, wobei das Rohr (60) einen spitz zulaufenden vorderen Rohrbereich hat, wobei das Kopplungsende (603) des Rohres (60) um das Kopplungsende (603) aus der verschwenkbaren Position in die Aufbewahrungsposition schwenkbar ist, in der das Rohr (60) in der Aufnahmeaussparung (44) in dem vorderen Gehäusebereich (44) eingerastet ist.