DE19962976C1

DE19962976C1 - Kombinierter mechanischer und elektronischer Schlüssel, insbesondere für an Fahrzeugen befindliche Schlösser

Info

Publication number: DE19962976C1
Application number: DE19962976A
Authority: DE
Inventors: Dirk Jacob; Ulrich Mueller
Original assignee: Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Current assignee: Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Priority date: 1999-12-24
Filing date: 1999-12-24
Publication date: 2001-09-20
Anticipated expiration: 2019-12-25
Also published as: US20030000267A1; KR20020063603A; AU1862701A; WO2001048342A1; EP1242707A1; KR100507985B1; US6691539B2

Abstract

Bei einem kombinierten mechanischen und elektronischen Schlüssel sind normalerweise die elektronischen Bauteile und der mechanische Flachschlüssel in einem gemeinsamen Schlüsselbehälter untergebracht. Um den Flachschlüssel zwischen einer im Behälter versenkten Ruhelage und einer herausragenden Gebrauchslage zu überführen, ist der Flachschlüssel im Behälter beweglich aufgenommen und in wenigstens einer dieser Lagen durch einen Druckknopf arretiert. Der Schlüsselbehälter wird aus einer Ober- und Unterschale montiert. Um Dichtungsprobleme zwischen den beiden Schalen zu vermeiden, schlägt die Erfindung vor die Oberschale in ihrem außerhalb des Druckknopfs liegenden Bereich mit einem Ausbruch zu versehen. Der Ausbruch erzeugt einen von außen zugänglichen Freiraum im Schaleninneren. Die elektronischen Bauteile sind von einer gehäuseartigen Kapsel umschlossen und bilden mit dieser eine vorgefertigte Elektrokapsel. Die Elektrokapsel bildet eine Steckeinheit, welche nachträglich in den Freiraum des fertig montierten Schlüsselbehälters einsteckbar ist. Im Einsteckfall ist die Elektrokapsel im Schlüsselbehälter gesichert. Vorteilhaft nutzt man den Druckknopf für diese Sicherung aus.

Description

Die Erfindung richtet sich auf einen kombinierten Schlüssel der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Ein solcher Schlüssel erlaubt sowohl eine unmittelbare mechanische Betätigung der Schlösser als auch, alternativ oder ergänzend, eine elektronische Betätigung, z. B. eine Fernbedienung dieses Schlosses bzw. auch anderer Schlösser. Der Schlüsselbehälter ist das Handhabungsmittel sowohl zur mechanischen als auch elektrischen Schlüsselbetätigung. Für die elektronische Betätigung besitzt daher der Schlüsselbehälter an seiner Außenseite Betätigungsstellen, z. B. in Form von elektrischen Druckknöpfen oder nachgiebigen Membranen, die auf im Behälterinneren angeordnete elektrische Schalter od. dgl. einwirken. Der mechanische Flachschlüssel ist im Behälter beweglich aufgenommen und kann aus einer im Behälter versenkten Ruhelage in einer aus dem Behälter herausragenden Gebrauchslage überführt werden. Zur Lagesicherung empfiehlt es sich den Flachschlüssel in beiden Lagen durch einen im Behälter angeordneten axial gefederten Druckknopf zu arretieren.

Bei dem bekannten Schlüssel dieser Art (DE 39 02 537 C2) sind im Inneren des Schlüsselbehälters nicht nur der mechanische Flachschlüssel sondern auch die elektronischen Bauteile für die elektronische Betätigung unmittelbar angeordnet. Die elektronischen Bauteile umfassen auch die zur Energieversorgung dienenden Batterien, die nach längerem Gebrauch ausgewechselt werden müssen. Deswegen wird der Schlüsselbehälter aus einer Oberschale und aus einer Unterschale gebildet, die bedarfsweise voneinander gelöst werden müssen. Die Zerlegung und der Zusammenbau der Schalenteile sind schwierig und zeitaufwendig. Um den Flachschlüssel in der Ruhelage im Behälterinneren versteckt anzuordnen, ist eine seitliche Ausnehmung im Schlüsselbehälter vorgesehen, aus welcher der mechanische Flachschlüssel in seiner Gebrauchslage herausfährt. Durch die Fuge zwischen der Ober- und Unterschale können Schmutz und Feuchtigkeit ins Behälterinnere gelangen, weshalb es dort auf eine gute Dichtung ankommt. Diese Abdichtung ist aber nach längerer Gebrauchsdauer nicht immer gewährleistet, zumal wenn elektronische Bauteile oder Batterien ausgetauscht werden. Der Ausbau und das Einbringen der elektronischen Bauteile und der Batterien im Gehäuseinneren ist mühsam und zeitaufwendig. Bei der Zerlegung und dem Zusammenbau des Schlüsselbehälters mit seinen beiden Schalen besteht die Gefahr, dass die Dichtung nicht mehr ordnungsgemäß plaziert bzw. dabei beschädigt wird. Eine ähnliche Lösung mit den gleichen Nachteilen beschreibt die EP 0 267 429 A1.

Des Weiteren ist aus der GB 2 080 386 A bekannt, einen mechanischen Schlüssel mit einer aufsteckbaren Kassette zu versehen. Die aus zwei Schalen bestehende Kassette, die eine Lichtquelle enthält, bildet eine gehäuseartige Kapsel und kann als Steckeinheit nachträglich eingesteckt oder festgelegt werden. Der Schlüsselgriff besitzt dazu eine Ausnehmung, welche einen von außen zugänglichen Freiraum bildet. Nachteilig bei dieser Anordnung ist, dass die Steckeinheit in Einsteckposition nicht gesichert ist und sich einfach aus der Steckverbindung lösen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen zuverlässigen, raumsparenden Schlüssel der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, bei dem es keine Dichtungsprobleme gibt und bei dem der Austausch von elektronischen Bauteilen und gegebenenfalls Batterien unproblematisch sind. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen von Anspruch 1 erwähnten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Die Erfindung braucht sich mit dem Dichtungsproblem zwischen der Ober- und Unterschale des Schlüsselbehälters nicht zu befassen, weil die auf Schmutz und Feuchtigkeit sehr empfindlichen elektronischen Bauteile, zu denen gegebenenfalls elektrische Batterien gehören, von einer gehäuseartigen Kapsel umschlossen sind, mit der sie eine vorgefertigte Baueinheit bildet, die nachfolgend kurz "Elektrokapsel" bezeichnet werden soll. Die in der Elektrokapsel befindlichen Elemente sind allseitig versiegelt. Bedarfsweise können die elektronischen Bauteile in der Elektrokapsel eingegossen sein. Diese Elektrokapsel ist dichtungsmäßig autark und bringt daher keine Dichtungsprobleme im Schlüsselbehälter. Die elektronischen Bauteile und ihre elektrischen Batterien sind im Inneren der Elektrokapsel nach außen geschützt untergebracht. Die Elektrokapsel wird ohne den zweischaligen Schlüsselbehälter zerlegen zu müssen, schnell und bequem in den Freiraum des Schlüsselbehälters eingesteckt und wieder entnommen werden. Die Elektrokapsel kann als eigenständiges Handelsprodukt in Verkehr gebracht werden, der vom Besitzer des Schlüssels erworben und mit dem stets geschlossen bleibenden Schlüsselbehälter zusammengesteckt werden kann.

Sowohl der Schlüsselbehälter mit seinem Ausbruch einerseits als auch die Elektrokapsel andererseits werden für sich vorgefertigt und sind jederzeit miteinander montierbar bzw. voneinander demontierbar. Weil der Schlüsselbehälter nicht in seine beiden Schalen zerlegt zu werden braucht, treten dort keine Dichtungsprobleme auf. Im übrigen ist es unmaßgeblich, ob bei eingesteckter Elektrokapsel der Schlüsselbehälter abgedichtet ist, denn dort befinden sich nur die hinsichtlich Schmutz und Feuchtigkeit unempfindlichen Bauteile, wie der mechanische Flachschlüssel. Der Ausbruch im Schlüsselbehälter wird von der eingesteckten Elektrokapsel verschlossen. Die Elektrokapsel vervollständigt den Schlüsselbehälter zu einem bei der Schlüsselbetätigung gemeinsam zu handhabenden Kombinationsgehäuse. Die zur Handhabung dienende Fläche des Kombinationsgehäuses wird also teils vom Schlüsselbehälter des mechanischen Flachschlüssels und teils von der freibleibenden Umfangsfläche der Elektrokapsel gebildet. An den Übergangsstellen wird man für einen bündigen Übergang sorgen.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1, in perspektivischer Darstellung, den Schlüsselbehälter mit herausragendem mechanischen Flachschlüssel,

Fig. 2, ebenfalls in perspektivischer Darstellung, eine zum Flachschlüssel von Fig. 1 gehörende Steckeinheit, bestehend aus einer die elektronischen Bauteile umschließenden Elektrokapsel,

Fig. 3 ein aus dem Schlüsselbehälter von Fig. 1 und der Steckeinheit von Fig. 2 zusammengestecktes Kombinationsgehäuse, das zur Handhabung bei mechanischer und elektronischer Betätigung des Schlüssels dient,

Fig. 4, in Explosionsdarstellung, einige wesentliche Bestandteile des in Fig. 1 gezeigten Schlüsselbehälters mit dem mechanischen Flachschlüssel, vor deren Zusammenbau,

Fig. 5, in Explosionsdarstellung, die beiden Bestandteile des mechanischen Flachschlüssels vor ihrer Vereinigung,

Fig. 6 einen Querschnitt durch den einen Bestandteil von Fig. 5, längs der dortigen Schnittlinie VI-VI,

Fig. 7 einen Querschnitt durch das zusammengebaute Schlüsselbehälter von Fig. 1 längs der dortigen Schnittlinie VII -VII, wobei ein Druckknopf in seiner eingedrückten Position gezeigt ist,

Fig. 8 einen Axialschnitt durch den in Fig. 1 gezeigten Schlüsselbehälter längs der dortigen Schnittlinie VIII-VIII und

Fig. 9 einen Querschnitt durch das in Fig. 3 gezeigte Kombinationsgehäuse längs der dortigen Schnittlinie IX-IX.

Der kombinierte Schlüssel nach der Erfindung erlaubt sowohl eine mechanische als auch eine elektronische Betätigung eines nicht näher gezeigten Schlosses. Er besteht aus zwei jeweils für sich vorgefertigten Teilen 10, 20, die nachträglich ineinandergefügt werden. Der eine Teil 10 umfasst die mechanischen Schließmittel und besteht aus einem Schlüsselbehälter 10, dessen Bestandteile aus der Explosionsdarstellung von Fig. 4 am besten zu erkennen sind. Der andere Teil 20 ist eine noch näher zu beschreibende Steckeinheit, welche die in ihrem Inneren die im Querschnitt von Fig. 9 angedeuteten elektronischen Bauteile 40 umfasst.

Ausweislich der Fig. 1 und 4 umfasst der mechanische Teil zunächst einen zweischaligen Schlüsselbehälter 10. Während die Oberschale 11, wie Fig. 7 und 8 erkennen lässt, als ebene Platte mit stellenweisen Kupplungsvorsprüngen 13 an ihrer Innenfläche ausgebildet ist, umfasst die Unterschale 12 außer ihrem Schalenboden 15 auch noch Schalenseitenwände 14. In den Schalenseitenwänden 14 befinden sich stellenweise Kupplungsaufnahmen 16 für die vorerwähnten Kupplungsvorsprünge 13 der Oberschale 11. Die Oberschale 11 erstreckt sich nur über einen vorderen Bereich des Schlüsselbehälters 10 und weist im hinteren Bereich einen Ausbruch 17 auf, der zum Schaleninneren 18 hin einen von außen zugänglichen Freiraum erzeugt. Das ist für das noch näher zu beschreibende Einstecken bzw. Herausziehen der Steckeinheit 20 bedeutungsvoll.

Zum Schlüsselbehälter 10 gehört, wie Fig. 4 zeigt, ein mechanischer Flachschlüssel 30 der beweglich angeordnet ist, um aus einer nicht näher gezeigten versenkten Ruhelage im Behälter 10 in eine aus dem Behälter herausragenden, in Fig. 1 bis 4 ersichtliche Gebrauchslage überführt zu werden. Der Flachschlüssel 30 besteht aus metallischem Werkstoff. Obwohl auch andere Bewegungen denkbar wären, ist dieser Flachschlüssel 30 um die strichpunktiert in den Fig. 1, 3 und 4 angedeuteten Schwenkachsen 33 schwenkbeweglich. Dabei ist der Flachschlüssel 30 als ein Stanzling aus einer in Fig. 4 strichpunktiert verdeutlichten ebenen Platte 34 ausgebildet, wobei der Stanzling ein L-förmiges Umrissprofil aus zwei Schenkeln 31, 32 besitzt. Der eine L-Schenkel ist kurz ausgebildet und dient zur Schwenklagerung des Flachschlüssels 30 am Vorderende des Schlüsselbehälters 10 und wird daher nachfolgend kurz "Lagerschenkel" genannt. Der andere L-Schenkel 32 umfasst das eigentliche Flachprofil des Schlüsselschafts, weshalb er nachfolgend als "Schaftschenkel" bezeichnet werden soll. Beide Schenkel 31, 32 liegen also in einer gemeinsamen, durch den erwähnten Plattenverlauf 34 bestimmten Ebene, die im fertig montierten Zustand des Schlüsselbehälters 10 senkrecht zur Schwenkachse 33 verläuft. Ausweislich der Fig. 5 ist der Lagerschenkel 31 mit einem unrunden Plattendurchbruch 35 versehen, der zur Aufnahme eines besonderen Einsatzes 36 dient.

Der Druckknopf 40 ist sowohl axial als auch radial federbelastet und besitzt mit dem Behälter 10 übereinstimmend ausgebildete Profile 19, 48, 28. Der Einsatz 36 besteht aus relativ nachgiebigem Material, vorzugsweise Kunststoff und besitzt ein besonderes Gegenprofil 37, 38, 39 für einen die Lage der Schwenkachse 33 bestimmenden Druckknopf 40. Die Federwirkung übernimmt eine kombinierte Druck-Dreh-Feder 41, die, ausweislich der Fig. 7, in einer Axialbohrung 45 des Druckknopfs 40 aufgenommen ist. Die Feder 41 ist mit ihrem einen Federende 42 drehfest mit dem Druckknopf 40 verbunden, während ihr anderes Federende 43 in der Unterschale 12 des Behälters 10 festgehalten wird. Die Feder 41 ist wendelförmig ausgebildet. Im Montagefall greift ein an der bodenseitigen Innenfläche der Unterschale 12 sitzender Dorn 44 sowohl ins Wendelinnere hinein, als auch in den Einsatz 36 ein.

Gemäß Fig. 5 wird zunächst der Flachschlüssel 30 mit seinem Plattendurchbruch 35 durch Stanzen erzeugt und dann, nachträglich, der Einsatz 36 in den Plattendurchbruch 35 vertikal eingesteckt. Nach diesem Einstecken ragt, wie Fig. 4 und 7 zeigen, über die beiden Plattenflächen des Flachschlüssels heraus. Dazu gehören zylindrische Ansätze 47, gemäß Fig. 6, aber auch ein Anschlagzapfen 39 an beiden Flächenseiten, der in ein Ringnutsegment 19 der beiden Schalen 11 und 12 hineinragt, wie aus Fig. 8 zu entnehmen ist. In der in Fig. 8 ausgezogen gezeichneten Position des Anschlagnockens 39 liegt die bereits eingangs erwähnte, aus dem Behälter 10 herausgeschwenkte Gebrauchslage vor. Dann erstreckt sich der vorbeschriebene Schaftschenkel 32 des Flachschlüssels 30 in Richtung der in Fig. 8 strichpunktiert angedeuteten Hilfslinie 30.1, welche die in den übrigen Figur dargestellte Gebrauchslage des Flachschlüssels 30 kennzeichnet. In dieser Gebrauchslage 30.1 ist der Flachschlüssel durch den Druckknopf 40 arretiert. Dann greifen am Druckknopf 40 vorgesehene, hier diametral angeordnete Mitnahmeflügel 48 in zugehörige Radialnuten 28 an der Innenfläche der Oberschale 11 hinein und sichern so die Ausschwenklage des Flachschlüssels 30.

Die Mitnahmeflügel 48 besitzen, als Gegenprofil, im Einsatz 36 Axialnuten 48, die eine Eindruckbewegung im Sinne des aus Fig. 7 erkennbaren Kraftpfeils 46 zulassen. Diese Eindruckbewegung 46, die in Fig. 7 vollzogen ist, führt zu einer axialen Absenkung des Druckknopfs 40, wodurch die Mitnahmeflügel 48 die Radialnuten 28 freigeben. Die Eindruckbewegung 46 erfolgt gegen die axiale Kraftwirkung der Feder 41. Die Arretierung der Gebrauchslage 30.1 ist dann aufgehoben. Der Flachschlüssel kann dann im Sinne des Bewegungspfeils 29 von Fig. 8 gegen die durch den Kraftpfeil 49 in Fig. 8 verdeutlichte Drehkraft der Feder 41 in seine Ruhelage im Gehäuse zurückgeschwenkt werden. Dann liegt der Schaftschenkel 32 des Flachschlüssels 30, in Fig. 8 gesehen, an der dort mit 30.2 gekennzeichneten Strichpunktlinie. In dieser Ruhelage 30.2 verschwindet der Schaftschenkel 32 in einem aus Fig. 3 erkennbaren seitlichen Spalt 24 eines noch näher zu beschreibenden Gesamtgehäuses 50, welches aus dem Schlüsselbehälter 10 und der darin eingeschobenen Steckeinheit 20 entsteht. Dann sind die Mitnahmeflügel 48 wieder in axialer Ausrichtung mit den gehäuseseitigen Radialnuten 28, wo sie durch die Rückstellkraft der Feder 41 einschnappen und so auch diese Ruhelage 30.2 des Flachschlüssels 30 im Schlüsselbehälter 10 arretieren.

Bei der Schwenkbewegung 29 dient der Druckknopf 40 auch als Schwenklager. Dazu ist in der Oberschale 11 des Behälters 10 eine aus Fig. 4 erkennbare Lagerbohrung 25 vorgesehen. Diese ist in axialer Ausrichtung mit einer in Fig. 5 und 6 gezeigten Axialbohrung 37 des Einsatzes 36 und mit dem bereits mehrfach erwähnten Dorn 44 der Unterschale 12. Der Druckknopf 40 bestimmt die Schwenkachse 33 des Flachschlüssels 30. Der Anschlagzapfen 39 vom Einsatz 36 einerseits und das ihm gehäuseseitig zugeordnete Ringnutsegment 19 andererseits können auch Drehführungsfunktionen bei der Schwenkbewegung 29 übernehmen. Außerdem können Drehanschläge durch das Umrissprofil des Schlüssels 30 einerseits und Innenflächen an den beiden Schalen 11, 12 andererseits verwirklicht sein.

Statt einer Vorfertigung des Einsatzes 36 könnte man den Einsatz 36 durch eine Spritzgusstechnik nachfertigen. Dazu wird der beschriebene Flachschlüssel 30 in eine Spritzgussform eingebracht, in welcher dann der Einsatz 36 im Plattendurchbruch 35 durch Gießen gebildet wird. Die erwähnte Gegenprofilierung 37, 38, 39, 47 liegt dann in ähnlicher Form vor.

In manchen Anwendungsfällen ist bei dem eingangs erwähnten kombinierten Schlüssel für die elektronische Betätigung auch ein sogenannter Transponder 26 erwünscht. Dieser Transponder 26 soll bereits zur elektronischen Individualisierung dieses kombinierten Schlüssels sorgen. Wird dieser Schlüssel in das zugehörige Schloss eingesteckt, so findet zwischen dem Transponder 26 und dem Schloss eine Kommunikation statt, die bei Übereinstimmung von Schloss und Schlüssel bereits Schlossfunktionen auslöst. Deswegen werden bei der Erfindung derartige Transponder 26 im vorderen Bereich des Schlüsselbehälters 10 untergebracht. Dazu besitzt die Unterschale 12 eine Kammer 27, in welche der bzw. die Transponder 26 eingeklebt werden können. Weil eine elektronische Energieversorgung der Transponder 26 nicht erforderlich ist, braucht der fertig montierte Schlüsselbehälter 10 von Fig. 1 nicht mehr in seine Schalen 11, 12 zerlegt zu werden, um dort einen Batteriewechsel od. dgl. vorzunehmen. Die Transponder 26 sind also in der Kammer 27 permanent geschützt. Das gilt auch für die bereits eingangs erwähnten weiteren elektronischen Bauteile 21, welche innerer Bestandteil der bereits erwähnten lösbaren Steckeinheit 20 des Gesamtgehäuses 50 sind.

Wie am besten aus Fig. 9 zu ersehen ist, gehören zur Steckeinheit 20 eine gehäuseartige Kapsel 22, in deren Innenraum 23 die Bauteile 21 angeordnet und so nach außen allseitig abgeschlossen sind. Im Kapselinneren 23 können auch die Schaltungen der Bauelemente und gegebenenfalls die elektrische Störung angeordnet sein. Diese Baueinheit 21, 22, die als Steckeinheit mit dem Schlüsselbehälter 10 fungiert, wird komplett vorgefertigt und soll nachfolgend "Elektrokapsel" genannt werden. Dazu ist der Schlüsselbehälter 10 profilmäßig in folgender Weise angepasst.

Der eingangs erwähnte Ausbruch 17 im Schlüsselbehälter 10 erfolgt einfach dadurch, dass die Oberschale 11, gemäß Fig. 1, nur den Vorderabschnitt 51 des Schlüsselbehälters 10 überdeckt. Dadurch ist ein von außen zugänglicher Freiraum ins Schaleninnere 18 erzeugt. Dieser Freiraum 17 besitzt nicht nur eine nach oben weisende Oberöffnung 52, sondern erstreckt sich auch in eine vom Hinterende 54 zugängliche Seitenöffnung 53. Diese entsteht, weil nicht nur der hintere Abschnitt der Oberschale 11 fehlt, sondern auch, wie Fig. 1 zeigt, die Seitenwand 14 der Unterschale 12 am Hinterende 54 des Behälters 10 weggefallen ist. Die Elektrokapsel 20 wird durch diese Seitenöffnung 53 in den Freiraum 17 des Schlüsselbehälters 10 gemäß dem Bewegungspfeil 55 von Fig. 1 eingeschoben. In ihrer Einschublage, gemäß Fig. 3, verschließt die Elektrokapsel 20 die Oberöffnung 52. Die Einschubbewegung 55 ist in einer Parallelebene zu der oben erwähnten Schwenkbewegung 29 angeordnet. Dabei sind folgende Führungsmittel 61, 62 zum gezielten Einstecken und Verschieben 55 der Elektrokapsel 20 vorgesehen.

An der Innenfläche des Schalenbodens 15 der Unterschale 12 befinden sich zwei parallele Führungsleisten 61, die zur Seitenöffnung 53 hin gerichtet sind. Sie sind hinterschnitten und besitzen vorzugsweise ein schwalbenschwanzförmiges Profil. Ihnen sind angepasste Führungsnuten 62 an der Unterseite des Gehäuses der Elektrokapsel 20 zugeordnet. Die Eingriffslage dieser Führungsmittel 61, 62 ist im Schnitt von Fig. 9 zu erkennen. Dabei ist die eine Längsseite vom Kapselgehäuse 22 gemäß Fig. 9 bei 58 gestuft, so dass mit einer entsprechenden Stufung 59 in der Unterschale 12, gemäß Fig. 4, in der Einschublage der seitliche Spalt 24 für den Schaftschenkel 32 des Flachschlüssels 30 entsteht. In der Einschublage gemäß Fig. 3 und 9 gehen die sichtbar bleibenden Außenflächen der Elektrokapsel 20 einerseits und des Schlüsselbehälters 10 andererseits ineinander bündig über. Beide Teile 10, 20 bilden dann das bereits erwähnte Kombinationsgehäuse 50, welches beim Handhaben des Schlüssels mit der Hand gemeinsam umgriffen wird und daher "Kombinationsgehäuse" genannt werden soll. Dies gilt sowohl bei einer mechanischen Betätigung des zugehörigen Schlosses, wo der herausgeschwenkte Schaftschenkel 32 mittels des Kombigehäuses 50 gedreht wird, als auch bei der elektronischen Betätigung. Dafür sind Betätigungsstellen 60 an die sichtbar bleibende Außenfläche der Elektrokapsel 20 im gemeinsamen Kombinationsgehäuse 50 vorgesehen. Diese können aus Druckschaltern oder membranartigen Betätigungsstellen entstehen. Diese Betätigungsstellen können mit weiteren membranartigen Überdeckungen im Bereich des vorerwähnten Druckknopfs 40 vorgesehen sein, dem noch folgende besondere Bedeutung zukommt.

Die in Fig. 3 und 9 gezeigte Einstecklage der Elektrokapsel 20 im Schlüsselbehälter 10 ist nicht nur durch Anschlagmittel begrenzt, sondern auch durch Rastmittel gesichert. Diese Funktion kann in vorteilhafterweise auch vom Druckknopf 40 übernommen werden. Dazu ist die Elektrokapsel 20, gemäß Fig. 2, vorderendig mit einem Lappen 56 verlängert, der in der Einschublage von Fig. 3 den verbliebenen Vorderabschnitt 51 der Oberschale 11 vom Schlüsselbehälter 10 überdeckt. Der Lappen 56 besitzt eine Ausnehmung 57, in welche der axial federnde Druckknopf 40 in der Einschublage der Elektrokapsel 20 gemäß Fig. 3 einschnappt. Dadurch ist der Zusammenhalt des Schlüsselbehälters mit der Elektrokapsel 20 sichergestellt. Die Ausnehmung 57 durchsetzt den Lappen 56, weshalb im Eingriffsfall gemäß Fig. 3 der Druckknopf 40 mit einem zu seiner Betätigung ausreichenden Längenstück aus dem Lappen 56 herausragt. Zur Demontage des Kombinationsgehäuses 50 in seine Bestandteile 10, 20 wird der Druckknopf 40, wie Fig. 7 zeigt, soweit im Sinne des Pfeils 46 eingedrückt, dass er die Ausnehmung 57 im Lappen 56 freigibt.

Der Druckknopf 40 kann durch eine Membran im Bereich des Lappens 56 überdeckt sein, welche in ähnlicher Weise wie die Betätigungsstellen 61 fungiert. Diese Membrane dieser Betätigungsstellen 61 können mit der vorgenannten Membran im Bereich des Druckknopfs 40 kombiniert sein.

Bezugszeichenliste

10

erster Schlüsselteil, Schlüsselbehälter

11

Oberschale von

10

12

Unterschale von

10

13

Kupplungsvorsprung an

11

14

Schalenseitenwand von

12

15

Schalenboden von

12

16

Kupplungsaufnahme von

12

17

Ausbruch von

11

, Freiraum in

18

Schaleninneres

19

Profil in

11

,

12

für

39

, Ringnutsegment

20

zweiter Schlüsselteil, Steckeinheit, Elektrokapsel

21

elektronischer Bauteil

22

gehäuseartige Kapsel für

21

23

Kapselinneres für

22

in

21

24

seitlicher Spalt in

50

für

32

(

Fig.

3

,

9

)

25

Lagerbohrung in

11

für

40

(

Fig.

4

)

26

Transponder

27

Kammer in

11

für

26

(

Fig.

4

)

28

Profil in

11

für

48

von

40

, Radialnut (

Fig.

7

)

29

Schwenkbewegungspfeil für

30

(

Fig.

8

)

30

mechanischer Flachschlüssel für

10

, Stanzling

30.1

Gebrauchslage von

32

(

Fig.

8

)

30.2

Ruhelage von

32

(

Fig.

8

)

31

erster L-Schenkel von

30

, Lagerschenkel

32

zweiter L-Schenkel von

30

, Schaftschenkel

33

Schwenkachse für

30

34

ebene Platte für

30

35

Plattendurchbruch

36

Einsatz in

35

37

Gegenprofil in

36

, Axialbohrung (

Fig.

5

,

6

)

38

Gegenprofil von

36

, Axialnut in

36

für

48

(

Fig.

5

,

8

)

39

Gegenprofil von

36

, Führungs- bzw. Anschlagzapfen (

Fig.

5

,

6

)

40

Druckknopf

41

Druck-Dreh-Feder von

40

42

erstes Federende von

41

(

Fig.

7

)

43

zweites Federende von

41

(

Fig.

7

)

44

Dorn an

12

für

41

(

Fig.

4

)

45

Axialbohrung in

40

für

41

46

Pfeil der Eindruckbewegung von

40

(

Fig.

7

)

47

Gegenprofil an

36

, zylindrischer Ansatz an

36

(

Fig.

5

)

48

Profil, Mitnahmeflügel an

40

49

Pfeil der Ausschwenkkraft von

41

für

30

(

Fig.

8

)

50

Gesamtgehäuse aus

10

,

20

, Kombinationsgehäuse

51

Vorderabschnitt von

10

52

Oberöffnung von

10

bei

17

(

Fig.

1

)

53

Seitenöffnung von

11

(

Fig.

1

)

54

Hinterende von

10

55

Pfeil der Einschubbewegung von

20

in

10

(

Fig.

1

)

56

Lappen an

20

(

Fig.

2

)

57

Ausnehmung in

56

für

40

(

Fig.

2

)

58

Innenstufung von

22

für

24

(

Fig.

2

,

9

)

59

Stufe von

12

für

24

(

Fig.

4

)

60

Betätigungsstelle an

20

(

Fig.

1

)

61

Führungsmittel an

12

, Führungsleiste

62

Führungsmittel an

20

, Führungsnut

Claims

1. Kombinierter mechanischer und elektronischer Schlüssel, insbesondere für in Fahrzeugen befindliche Schlösser,
mit einem gemeinsamen, bei der Schlüsselbetätigung zu handhabenden Schlüsselbehälter (10) sowohl für elektronische Bauteile (21) zur elektronischen Betätigung als auch für einen Flachschlüssel (30) zur mechanischen Betätigung des Schlosses,
wobei der Flachschlüssel (30) im Behälter beweglich (29) aufgenommen ist und aus einer im Behälter (10) versenkten Ruhelage (30.2) in eine aus dem Behälter (10) herausragende Gebrauchslage (30.1) überführbar ist,
und mit einem im Behälter (10) angeordneten axial gefederten (41) Druckknopf (40), der den Schlüssel (30) in wenigstens einer dieser Lagen (30.1; 30.2) arretiert,
wobei der Schlüsselbehälter (10) aus einer Ober- und Unterschale (11, 12) besteht, die wenigstens bereichsweise aneinander befestigt sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Oberschale (11) in ihrem außerhalb des Druckknopfs (40) liegenden Bereich einen Ausbruch (17) aufweist,
daß der Ausbruch einen als Oberöffnung (52) ausgebildeten, von außen zugänglichen Freiraum im Schaleninneren (18) erzeugt,
daß die elektronischen Bauteile (21), deren Schaltung und gegebenenfalls elektrische Steuerung von einer gehäuseartigen Kapsel (22) umschlossen sind und mit dieser eine vorgefertigte Elektrokapsel (20) bildet,
daß die Elektrokapsel (20) eine Steckeinheit bildet, welche nachträglich in den Freiraum (17) des fertig montierten Schlüsselbehälters (10) einsteckbar (55) und dort festlegbar ist,
daß die Elektrokapsel (20) einen sie vorderendig verlängerten Lappen (56) besitzt,
daß in der Einschublage der Kapsel (20) der Lappen (56) ein in Richtung des Flachschlüssels (30) vor der Oberöffnung (52) des Schlüsselbehälters befindliches Raststück (51) der Oberschale (11) wenigstens bereichsweise überdeckt,
und daß der Lappen (56) eine Ausnehmung (57) aufweist, in welcher der federnde (41) Druckknopf (40) axial einfährt und die Einschublage der Elektrokapsel (20) im Schlüsselbehälter (10) sichert.

2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die eingesteckte Elektrokapsel (20) auf ihrer im Ausbruch (17) freiliegenden Flächenbereichen Betätigungsstellen (60) zum Wirksamsetzen der in ihrem Inneren befindlichen elektronischen Bauteile (21) besitzt.

3. Schlüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die eingesteckte Elektrokapsel (20) den Ausbruch (17) im Schlüsselbehälter (10) verschließt
und dass die Steckkombination aus der Elektrokapsel (20) einerseits und dem Schlüsselbehälter (20) andererseits ein Kombinationsgehäuse (50) mit bündig übergehender Umfangsfläche erzeugt.

4. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausbruch (17) nicht nur die nach oben weisende Oberöffnung (52) erzeugt, die durch Wegfall des hinteren Oberschalen-Abschnitts entsteht, sondern sich auch über eine Seitenöffnung (53) erstreckt, die durch einen wenigstens bereichsweisen Wegfall der Seitenwand (14) in der Unterschale (12) und gegebenenfalls in der Oberschale (11) entsteht
und die Elektrokapsel (20) durch die Seitenöffnung (53) in den Freiraum (17) des Schlüsselbehälters (10) einschiebbar (55) ist, so dass sie in ihrer Einschublage auch die Oberöffnung (52) wenigstens bereichsweise verschließt.

5. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Flachschlüssel (30) zwischen seiner Ruhe- und Gebrauchslage (30.2; 30.1) im Behälter (10) verschwenkbar (29) ist,
der Druckknopf (40) als Schwenklager (33) für den Flachschlüssel (30) dient und seine Federung (41) bestrebt (49) ist, den Flachschlüssel (30) in dessen Gebrauchslage (30.1) herauszuschwenken,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einschubrichtung (55) der Elektrokapsel (50) in den Schlüsselbehälter (10) in einer Parallelebene zur Schwenkbewegung (29) des Flachschlüssels (30) angeordnet ist.

6. Schlüssel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Einschub (55) der Elektrokapsel (20) dienende Seitenöffnung (53) sich an dem bezüglich des Druckknopfs (40) gegenüberliegenden Hinterende (54) des Schlüsselbehälters (10) befindet.

7. Schlüssel nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterschale (12) und die Elektrokapsel (20) Führungsmittel (61, 62) zum gezielten Einstecken und Verschieben (55) der Elektrokapsel (20) besitzen
und die Führungsmittel (61, 62) zur Seitenöffnung (53) der Unterschale (12) hin weisen.

8. Schlüssel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (61, 62) in der Unterschale (12) zur Oberöffnung (52) des Schlüsselbehälters (10) hin hinterschnitten sind.

9. Schlüssel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel aus mindestens einer, vorzugsweise aber zwei Führungsleisten (61) bestehen, die ein schwalbenschwanzförmiges Profil besitzen,
und die Elektrokapsel (20) dazu angepasste Führungsnuten (62) besitzt.

10. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstecklage der Elektrokapsel (20) im Schlüsselbehälter (10) durch Anschlagmittel begrenzt und durch Rastmittel gesichert ist.

11. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (57) den Lappen (56) durchsetzt
und der Druckknopf (40) in der Einschublage der Elektrokapsel (20) mit seinem Betätigungsende zu Betätigungszwecken aus der Lappenoberseite herausragt.

12. Schlüssel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass am Druckknopf (40) und an seiner Aufnahme (44) im Schlüsselbehälter (10) Steuermittel (41, 48, 38, 37) angeordnet sind, die den Druckknopf (40) während der Schwenkbewegung (29) des Flachschlüssels (30) zwischen der Gebrauchs- und Ruhelage (30.1; 30.2) in einer axial eingedrückten Position halten,
und der Druckknopf (40) in dieser Eindrückposition aus der Ausnehmung (57) im Lappen (56) ausgefahren ist und die Elektrokapsel (20) freigibt.

13. Schlüssel nach einem der Ansprüche 2 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Lappen (56) im Bereich seiner Ausnehmung (57) eine Membran aufweist, welche in Einschublage der Elektrokapsel (20) den Druckknopf (40) nach oben überdeckt,
und diese Membran die manuelle Betätigungsstelle für den Druckknopf (40) bildet.

14. Schlüssel nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran mit dem Lappen (56) der Elektrokapsel (20) einstückig ausgebildet ist.

15. Schlüssel nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Betätigung des Druckknopfs (40) dienende Membran mit weiteren membranartigen Betätigungsstellen (60) im Schlüsselgehäuse (10) bzw. an der im Einsteckfall sichtbar bleibenden Außenfläche der Elektrokapsel (20) kombiniert ist, die zum Wirksamsetzen der elektronischen Bauteile (21) in der Elektrokapsel (20) dienen.