DE19959583A1 - Gegendruckventil mit automatischer Entlüftung - Google Patents

Abstract

Neues und verbessertes Gegendruckventil mit automatischer Entlüfung in einem Ventilkörper, der eine Gegendruckkammer mit einem Fluideinlaß und einem Fluidauslaß aufweist. Ein federbelastetes Gegendruckelement deckt den Fluidauslaß ab und ist zwischen einer normalerweise geschlossenen Position, in der das Gegendruckelement des Fluidauslaß abdichtet, und einer geöffneten Position, in der das Gegendruckelement von dem Fluidauslauß verlagert ist, um eine Strömung eines Fluids durch die Gegendruckkammer von dem Fluideinlaß zu dem Fluidauslaß zu ermöglichen, ansprechend auf einen erhöhten Fluiddruck in der Gegendruckkammer, bewegbar. Eine Gasbypassöffnung ist in einemn oberen Bereich der Gegendruckkammer angeordnet und verbindet die Gegendruckkammer mit einem stromab gelegenen Bereich des Fluidauslasses. Die Gasbypassöffnung hat eine Durchmesserabmessung, die so gewählt ist, daß eine Strömung von Gasen durch die Öffnung möglich ist, aber eine Strömung von Flüssigkeiten durch die Öffnung um wesentlichen nicht möglich ist. Gas oder Luft, die in das Gegendruckventil eintreten, werden automatisch aus der Gegendruckkammer abgeleitet, wenn sich das Ventil mit jedem Pumpenhub füllt, um hydraulische Dichtigkeit und genauere Fluidströmung aufrechtzuerhalten.

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Flüssigkeitsdosierpumpen zum Abgeben kontrol­ lierter Mengen von Flüssigkeit von einem Gefäß in ein anderes oder von einer Quelle bzw. Zuführung zu einem Prozeßstrom. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf ein neues und verbessertes automatisches Gegendruck- oder Rückschlagventil zur Verwendung in einer Flüssigkeitsdosierpumpe, um einen gewünschten Gegendruck zu gewährleisten, damit sicher­ gestellt ist, daß die Dosierpumpe Flüssigkeiten bzw. Fluide akkurat abmißt bzw. dosiert.

Membrandosierpumpen sind bekannt und werden dazu verwendet, Fluide von einem Ort zu einem anderen zu transportieren. Im allgemeinen weisen Membranpumpen einen Pumpen­ kopfbereich auf, der eine Produktkammer beinhaltet, die auf einer Seite durch ein verschieb- bzw. verlagerbares Membranelement begrenzt ist. Einlaß und Auslaß der Produktkammer sind mit Einweg-Rückschlagventilen versehen. Wenn die Membran von der Produktkammer wegbewegt wird, schließt sich das Rückschlagventil am Austritt aufgrund des reduzierten Drucks, das Rückschlagventil am Einlaß öffnet sich und Fluid bzw. Flüssigkeit wird in die Produktkammer gesaugt. Danach, wenn die Membran in Richtung auf die Produktseite verla­ gert wird, steigt der Druck auf das Fluid in der Produktkammer, wodurch das Rückschlag­ ventil im Einlaß geschlossen wird, das Rückschlagventil am Auslaß geöffnet wird und das Fluid in der Produktkammer aus dem Auslaß herausgedrückt wird. Beim kontinuierlichen Betrieb pumpt eine Membranpumpe das Fluid in einer gepulsten Art und Weise bzw. impuls­ artig durch die Produktseite.

Die Bewegungen der Membran können mit einem mechanischen Antriebssystem oder mit einem hydraulischen Antriebssystem erreicht werden. Ein Beispiel für den mechanischen An­ trieb ist eine Solenoidpumpe. In einer Solenoidpumpe ist eine Betätigungsstange für die Membran an einem Ende an der Membran befestigt und an ihrem gegenüberliegenden Ende mit einer Solenoidbetätigung verbunden. Der elektrisch oder elektronisch gesteuerte Solenoid wirkt so, daß eine lineare Hin- und Herbewegung der Betätigung und der Betätigungsstange der Membran erzeugt wird, wodurch Verlagerungen der Membran direkt erzeugt werden.

Bei einer hydraulisch angetriebenen Membrandosierpumpe wird die Verlagerung der Mem­ bran dadurch erzielt, daß der Druck eines Hydraulikfluids auf der Hydraulikseite der Mem­ bran durch den Betrieb eines hin- und hergehenden Kolbens verändert wird, der in Fluid- bzw. Strömungsverbindung mit einer Hydraulikkammer angeordnet ist. Bei dieser Art Pumpe wird anstelle einer direkten mechanischen Befestigung an der Membran ein Hydraulikfluid auf einer Seite der Membran unter Druck gesetzt, um Verlagerungen der Membran in Rich­ tung auf die Produktkammer oder davon weg zu veranlassen. Dies führt ebenfalls zu einem gepulsten bzw. impulsartigen Pumpen eines Fluids durch den Pumpenkopf. Ausgezeichnete Beispiele für diese Arten von Membrandosierpumpen sind in der US-Patentschrift 5,667,368 vom 16. September 1997 und der US-Patentschrift 5,676,531 vom 14. Oktober 1997 be­ schrieben. Auf den Offenbarungsgehalt dieser Patentschriften wird hierdurch ausdrücklich Bezug genommen.

Alle Membrandosierpumpen verlangen einen gewissen Gegen- bzw. Rückdruck, um Fluide bzw. Flüssigkeiten genau zu dosieren. Dieser Druck kann sich zwischen etwa 5 bis 35 psi bewegen, und vorzugsweise von etwa 10 bis etwa 25 psi. Ein Rückdruck ist notwendig, um zu gewährleisten, daß am Produktauslaß oder beim Abgabe-Rückschlagventil ein korrektes Zu­ rücksetzen des Rückschlagventils auftritt. Ein mangelnder bzw. fehlender Rückdruck verur­ sacht oder ermöglicht eine Fluiddurchströmung über den theoretischen Strömungswert hinaus. Die Verwendung eines Rückschlagventils trägt dazu bei, den erforderlichen Rückdruck be­ reitzustellen und ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn Flüssigkeiten bzw. Fluide in ein System oder einen Behälter gepumpt werden, die unter geringerem Druck stehen oder druck­ los sind, damit die Dosiergenauigkeit gewahrt bleibt.

Bei Membrandosierpumpen kann im Betrieb ein Problem auftreten, wenn ein Luftvolumen in die Einsaugleitungen gesaugt wird, so daß Luft durch die Saugleitung hindurchgeht, oder wenn sich nach einer Stillstandszeit Gas im Pumpenkopf ansammelt. Luft oder Gas in der Saugleitung bzw. im Einlaß oder im Pumpenkopf können dazu führen, daß die Pumpe ihre Ansaugfähigkeit verliert. Wenn die Pumpe ihre Ansaugfähigkeit verliert und Gas den Bereich des Pumpenkopfs der Membrandosierpumpe füllt, kann dies dazu führen, daß die Pumpverla­ gerungen der Membran aufgrund der Kompressibilität des Gases lediglich das Gas kompri­ mieren und nicht dazu führen, daß Flüssigkeit gepumpt wird bzw. eine Strömung von Fluid erzeugt wird. Wenn der Verlust der Ansaugfähigkeit eintritt, führt dies häufig dazu, daß eine Pumpe ihre hydraulische Dichtigkeit nicht wiedererlangen kann und nicht von neuem zu pumpen beginnen kann.

Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, ein verbessertes Gegendruckventil mit auto­ matischer Entlüftung bereitzustellen, bei dem eine Bypassmöglichkeit für Gas vorhanden ist, die es ermöglicht, daß eingeschlossene Luft oder Gas um eine Rückschlag- bzw. Rückdruck­ einrichtung herumgepumpt bzw. bewegt wird, so daß in dem Fall, daß Luft in die Pumpkam­ mer eingeleitet wird, die Luft rasch entfernt werden kann und die Pumpe selbsttätig erneut ansaugen kann und das Pumpen von Flüssigkeit aufnehmen kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Gegendruckventil mit automatischer Entlüf­ tung nach Anspruch 1 gelöst. In einer Variante wird die Aufgabe der Erfindung durch ein Gegendruckventil mit automatischer Entlüftung nach Anspruch 6 gelöst. Bevorzugte Ausge­ staltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die vorliegende Erfindung stellt ein neues und verbessertes Gegendruckventil mit automati­ cher Entlüftung für Membrandosierpumpen bereit. Das Gegendruckventil mit automatischer Entlüftung kann in einer abgedicheteten, innerhalb einer Leitung angeordneten Beziehung mit dem Auslaßanschluß für die Produktabgabe einer Membrandosierpumpe angeordnet sein, die typischerweise ein auslaßseitiges Kugelrückschlagventil aufweist.

In einer Ausführungsform umfaßt das neue und verbesserte Gegendruckventil mit automati­ scher Entlüftung einen Ventilkörper mit einer Gegendruckkammer, die einen Fluideinlaß und einen Fluidauslaß aufweist. Ein federbelastetes Rückschlag- bzw. Gegendruckelement deckt den Fluidauslaß ab, wobei es zwischen einer normalerweise geschlossenen Position, in der das Gegendruckelement den Fluidauslaß abdichtet, und einer geöffneten Position, in der das Gegendruckelement von dem Fluidauslaß weg verlagert ist, bewegbar ist, um eine Strömung des Fluids durch die Gegendruckkammer von dem Fluideinlaß zu dem Fluidauslaß zu ermög­ lichen, ansprechend auf einen vergrößerten Fluiddruck in der Gegendruckkammer. Eine Gas­ bypassöffnung ist in einem oberen Bereich der Gegendruckkammer angeordnet, die die Ge­ gendruckkamer mit einem stromab gelegenen Abschnitt des Fluidauslasses verbindet. Die Gasbypassöffnung weist eine Durchmesserabmessung auf, die so gewählt ist, daß eine Strömung von Gasen durch die Öffnung möglich ist, aber daß im wesentlichen keine Strömung von Flüssigkeiten durch die Öffnung möglich ist. Luft oder Gas, das in das Gegendruckventil eintritt, wird automatisch aus der Gegendruckkamer entlüftet, wenn sich das Ventil mit jedem Pumpenhub füllt, um die hydraulische Dichtigkeit aufrechtzuerhalten und eine größere Ge­ nauigkeit der Strömung des Fluids zu gewährleisten.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt das neue und verbesserte Gegendruckventil automatischer Belüftung einen Ventilkörper mit einer länglichen zylindrischen Gegendruck­ kammer, die eine horizontal ausgerichtete Längsachse aufweist. Ein Einlaßdurchgang verbin­ det den Abgabeauslaß eines Pumenkopfs mit einem unteren Abschnitt der Gegendruckkam­ mer. Ein erhabener zylindrischer Auslaßanschluß steht nach innen in die Gegendruckkammer vor, die eine abdichtende Stirnfläche mit einer Auslaßöffnung aufweist. Die Auslaßöffnung steht in Fluid- bzw. Flüssigkeitsverbindung mit einem Produktauslaßdurchgang. Ein oberes Ende der Gegendruckkammer ist mit einer Gasbypassöffnung versehen, die sich an einem Ende von der Gegendruckkammer zu einem gegenüberliegenden Ende erstreckt und mit dem Produktabgabedurchgang in Verbindung steht. Die endseitige Dichtungsfläche auf dem zylin­ drischen Vorsprung, die die Auslaßöffnung und eine Seite der Gegendruckkammer umgibt, ist durch ein federbelastetes Gegendruckelement abgedeckt. Das Gegendruckelement ist feder­ belastet gegen die endseitige Dichtungsfläche, um die Auslaßöffnung in einer normalerweise geschlossenen Stellung zu verschließen.

Bei einem Verdichtungs- oder Pumpimpuls von der Membrandosierpumpe strömt das Fluid von dem Produktabgabeauslaß des Pumpenkopfs in den Einlaßdurchgang. Jegliches Gas, das in dieser eintretenden Flüssigkeit enthalten ist, steigt zum oberen Teil der Gegendruckkammer auf. Bei ansteigendem Druck wird das Gas durch die Gasbypassöffnung gedrückt, so daß sämtliches Gas aus dem System entfernt wird, bis Flüssigkeit in die Öffnung eintritt. Die Öff­ nung hat einen Durchmesser, der so gewählt ist, daß Gase leicht durch diese hindurchströmen können, der aber im wesentlichen nicht erlaubt, daß Flüssigkeit hindurchströmt, was an der vergrößerten Viskosität von Flüssigkeit liegt. Sobald sämtliche Luft bzw. sämtliches Gas aus der Gegendruckkamer entlüftet worden ist und Flüssigkeit mit der Gasbypassöffnung in Kontakt gekommen ist, füllt sich die Gegendruckkammer mit Flüssigkeit, wobei eine Strö­ mung von Flüssigkeit wirksam verhindert wird und der Innendruck innerhalb der Gegen­ druckkammer ansteigt. Wenn der Innendruck auf einen genügend großen Wert angestiegen ist, bewegt der Druck das federbelastete Gegendruckelement von der Austrittsöffnung weg, gegen die Kraft der Feder, um zu ermöglichen, daß Flüssigkeiten aus der Gegendruckkammer durch die Austrittsöffnung und den Produktauslaßdurchgang austreten.

Wenn die Membrandosierpumpe in ihrem Zyklus vom Kompressionsmodus zum Füllungs­ modus gelangt und der Druck in der Gegendruckkammer abfällt, bewegt sich das federbela­ stete Gegendruckelement in seine normalerweise geschlossene Position zurück, in der es die Austrittsöffnung verschließt, so daß sich das Einwege-Kugelrückschlagventil an dem Abga­ beanschluß der Pumpe vollständig schließen kann, um ein Austreten oder eine überschüssige Fluidströmung durch das Abgabeende zu vermeiden. Es war unerwartet, daß die planvolle Bereitstellung eines "Lecks" in dem Gegendrucksystem tatsächlich eine geringere Leckage bzw. Undichtigkeit und eine verbesserte, genauere Dosierung nach sich ziehen würde.

Das neue und verbesserte Gegendruckventil mit automatischer Entlüftung nach der vorliegen­ den Erfindung weist vorzugsweise großzügigere innere Durchgänge mit großen Durchmes­ sern auf, um Oberflächenspannungs- oder Kapilitätsprobleme zu reduzieren oder zu eliminie­ ren, so daß sich Luftblasen nicht fangen können, wodurch die Aufrechterhaltung oder Wie­ dergewinnung der hydraulischen Dichtigkeit behindert werden könnte.

Gemäß dem neuen und verbesserten Gegendruckventil mit automatischer Entlüftung ermög­ licht die Gasbypassöffnung, daß eingefangene Luft bzw. Gas durch die Öffnung abgezogen werden kann, wobei dann, wenn die Luft abgeleitet ist. Flüssigkeit ebenfalls durchgeleitet wird, wobei allerdings aufgrund des großen Unterschieds zwischen der Viskosität von Luft und Flüssigkeiten die durchgeleitete Menge bzw. Leckage von Flüssigkeiten durch die Öff­ nung nahezu null ist. Versuche haben bestätigt, daß die Dosierungsgenauigkeit der Pumpe nicht meßbar beeinflußt wird. Sobald die Luft über den Bypass abgeleitet worden ist, beginnt die Pumpe erneut mit dem Pumpen von Flüssigkeit, und die Pumpe ist in der Lage, den Ge­ gendruck hydraulisch gegen die Federvorspannung anzuheben, um den Pumpvorgang wieder aufzunehmen. Die Zeit zum Entfernen von Gas verändert sich in Abhängigkeit von der Men­ ge der Luft bzw. des Gases, wobei allerdings das neue und verbesserte Gegendruckventil mit automatischer Entlüftung gemäß der vorliegenden Erfindung zwei Fuß Luft in einer Sauglei­ tung innerhalb einer kurzen Zeit von etwa 30 Sekunden bis 1,5 Minuten eliminieren kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann dann, wenn die in einer Leitung vorhandene Luftmenge außergewöhnlich groß ist, ein manueller Überbrückungsschalter vorgesehen sein, um das federbelastete Gegendruckelement gegen die Feder anzuheben und um so die Auslaß­ öffnung in einem offenen Zustand zu halten. Dadurch wird der Rückdruck bzw. Gegendruck nahezu auf null vermindert, um ein schnelles Ansaugen zu ermöglichen.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgen­ den Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform, wobei auf eine Zeichnung Bezug ge­ nommen ist, in der

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer herkömmlichen Flüssigkeitsdosierpumpe der So­ lenoid-Bauart und eines Pumpenkopfs zeigt,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des neuen und verbesserten Gegendruckventils mit auto­ matischer Entlüftung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt,

Fig. 3 eine seitliche Schnittansicht des neuen und verbesserten Gegendruckventils mit auto­ matischer Entlüftung nach der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei dieses im eingebauten Zustand und im Gebrauch mit einer autoklavierbaren Pumpenkopfanordnung und einer Flüs­ sigkeitsdosierpumpe vom Solenoidtyp dargestellt ist:

Fig. 4 eine auseinandergezogene seitliche Schnittansicht des neuen und verbesserten Gegen­ druckventils mit automatischer Entlüftung zeigt,

Fig. 5 eine Draufsicht auf den Ventilkörper des neuen und verbesserten Gegendruckventils mit automatischer Entlüftung nach der vorliegenden Erfindung zeigt,

Fig. 6 eine Seitenansicht des Ventilkörpers des in Fig. 6 dargestellten, neuen und verbesserten Gegendruckventils mit automatischer Entlüftung zeigt, und

Fig. 7 eine seitliche Schnittansicht des Ventilkörpers des neuen und verbesserten Gegen­ druckventils mit automatischer Entlüftung nach der vorliegenden Erfindung zeigt, entlang Linie 7-7 in Fig. 6.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das neue und verbesserte Gegendruckventil mit auto­ matischer Entlüftung zur Verwendung mit einer Flüssigkeitsdosierpumpe bestimmt, wie etwa eine mittel Solenoid angetriebene Flüssigkeitsdosierpumpe 10, die in Fig. 1 dargestellt ist. Die Flüssigkeitsdosierpumpe 10 beinhaltet ein Pumpengehäuse 12, welches ein elektrisch oder elektronisch gesteuertes Solenoidbetätigungssystem umschließt, mit einem vorderen Endab­ schnitt 14, aus dem eine Solenoid-Betätigungsstange 16 hervorsteht, einem im ganzen H- förmigen Halterungsarm 18, der eine Befestigungsplatte 20 für die Pumpe umfaßt, einem Paar Abstandsarme 22 und 24, und einer Kopfbefestigungsplatte 26, die am vorderen Endabschnitt 14 des Pumpengehäuses 12 angebracht ist. Eine autoklavierbare Pumpenkopfanordnung 28 ist ebenfalls dargestellt, die an einem Halterungsarm 18 an der Kopfbefestigungsplatte 26 gehal­ ten ist.

Elektronische Flüssigkeitsdosierpumpen der Solenoidbauart wie die mit 10 bezeichnete sind Fachleuten auf diesem Gebiet der Technik bekannt, und mehrere Modelle sind über eine An­ zahl von Vertriebsquellen kommerziell verfügbar. Eine ausgezeichnete Flüssigkeitsdosier­ pumpe zur Verwendung im vorliegenden Zusammenhang ist kommerziell unter der Handelsbezeichnung PULSAtron® bekannt und über Pulsafeeder, Inc. , Rochester, New York erhält­ lich.

Die autoklavierbare Pumpenkopfanordnung 28, die in Fig. 1 dargestellt ist, umfaßt einen Pumpenkopfkörper 30 mit einem vorderen Ende 32 und einem gegenüberliegenden hinteren Ende 34. Eine untere, mit Gewinde versehene Produkteinlaßöffnung 36 sowie eine obere, mit Gewinde versehene Produktabgabeöffnung 38 sind vorhanden. Eine Produktkammer ist im Inneren des Pumpenkopfkörpers 30 gebildet, und die verlagerbare Membran ist ebenfalls im Inneren des Pumpenkopfkörpers 30 angeordnet.

Nachfolgend sei auf Fig. 2 bis 4 Bezug genommen. Gemäß der bevorzugten Ausführungsform stellt die vorliegende Erfindung ein neues und verbessertes Gegendruckventil 40 mit automa­ tischer Belüftung bereit, das dazu bestimmt ist, in abgedichteter Weise mit dem Produktabga­ beauslaß einer Pumpenkopfanordnung verbunden und mit dieser in einer Linie angeordnet zu werden, wie beispielsweise der Auslaß 38 an der Fluiddosierpumpe 10, die in Fig. 1 darge­ stellt ist. Das Gegendruckventil 40 besteht aus einem Ventilkörper 42, einer Rückschlag- bzw. Gegendruckmembrananordnung 44 und einer in einer Richtung wirkenden Kugelsperrventi­ lanordnung 46 für die Abgabe von Produkt, wie es am besten aus Fig. 3 und 4 ersichtlich ist.

Insbesondere, wie in Fig. 2 und 5 bis 7 dargestellt ist, beinhaltet der Ventilkörper 42 eine un­ tere Einlaßöffnung 48 und eine gegenüberliegende Auslaßöffnung 50, die am Ende eines zy­ lindrischen Schlauchanschlußvorsprungs 52 angeordnet ist. In der bevorzugten Ausführungs­ form, die in Fig. 2 bis 7 dargestellt ist, ist der zylindrische Schlauchanschlußvorsprung 52 mit einer geriffelten Umfangsfläche 54 versehen, um einen festen Halt von aufgepreßten Schläu­ chen zu gewährleisten, so daß austretende Flüssigkeiten über Schlauch- bzw. Rohrleitungen zu einem gewünschten stromab liegenden Ort transportiert werden können. Der Ventilkörper 42 beinhaltet ferner eine seitliche Öffnung 56, in die die federbelastete Gegendruckmembra­ nanordnung 44 eingesetzt und montiert wird.

Der Ventilkörper 42 weist eine abgestufte Ausnehmung 58 auf die innen benachbart zu einer seitlichen Öffnung 56 angeordnet ist, die eine Lagerfläche 60 bildet. Die Lagerfläche 60 weist eine ringförmige Ausnehmung 62 auf. Die ringförmige Ausnehmung 62 legt ihrerseits einen zentralen zylindrischen Abschnitt 64 fest, der eine endseitige Dichtungsfläche 66 mit einer Auslaßöffnung 68 aufweist. Die endseitige Dichtungsfläche 66 ist von der Lagerfläche 60 nach innen beabstandet, wie in Fig. 4 und 7 dargestellt ist. Der Ventilkörper 42 beinhaltet ferner einen Einlaßdurchlaß 70, der sich von der unteren Einlaßöffnung 48 bis zu einer ersten Öffnung 72 in dem unteren Abschnitt der ringförmigen Ausnehmung 62 erstreckt. Ein Pro­ duktauslaßdurchgang 74 erstreckt sich von der Auslaßöffnung 68 in der endseitigen Dich­ tungsfläche 66 bis zu der oberen Auslaßöffnung 50. Gemäß der bevorzugten Ausführungs­ form erstreckt sich eine abgestufte Gasbypass-Halterungsöffnung 76, die dazu bestimmt ist, einen Öffnungseinsatz 78 aufzunehmen, zwischen einer zweiten Öffnung 80 in einem oberen Abschnitt der ringförmigen Ausnehmung 62 und dem Produktauslaßdurchgang 74.

Wie am besten aus Fig. 6 hervorgeht, ist eine Gegendruckkammer benachbart zu einer seitli­ chen Öffnung 56 durch die ringförmige Ausnehmung 62 und die konzentrisch nach innen erhabene bzw. vorstehende Auslaßöffnung 68 festgelegt, die durch den zentralen zylindri­ schen Abschnitt 64 gebildet wird. Wie Fig. 6 zeigt, kann jegliches Gas bzw. Luft, die in die erste Öffnung 72 in dem unteren Abschnitt der ringförmigen Ausnehmung 62 eintritt, um den zentralen zylindrischen Abschnitt 64 herumströmen und sich in einem oberen Bereich der ringförmigen Ausnehmung 62 ansammeln, bevor sie durch die Bypassöffnung 82 in dem Öff­ nungseinsatz 78 aufgrund von pumpenden Verlagerungen der Hauptpumpmembran abgeleitet wird, wie mehr im einzelnen nachfolgend beschrieben wird.

Der neue und verbesserte Ventilkörper 42 kann aus herkömmlichen metallischen Materialien oder aus thermoplastischen Polymermaterialien bestehen, die eine ausreichende Dimensions­ stabilität aufweisen, um den Umgebungsbedingungen der Pumpe in der Anwendung zu wi­ derstehen. Besonders bevorzugt sind Metalle oder thermoplastische Materialien mit einer aus­ reichenden Dimensionsstabilität, um erhöhten Temperaturen beim Autoklavieren oder bei Sterilisierungsvorgängen zu widerstehen. Demgemäß kann der Ventilkörper 42 aus gegosse­ nem oder spanend bearbeitetem Metall bestehen, wie beispielsweise aus einer Aluminiumle­ gierung, rostfreiem Stahl oder sonstigen metallischen Werkstoffen. Der Ventilkörper kann auch aus einem thermoplastischen Polymer bestehen, ausgewählt aus Polymeren und Copo­ lymeren, die von hinsichtlich Ethylen ungesättigten Monomeren, Polyamiden. Polyestern, Polycarbonaten oder sonstigen technischen Thermoplasten ausgewählt sind, die beim Formen konturierter Gegenstände verwendet werden. Vorzugsweise ist der Ventilkörper 42 einteilig aufgebaut und ist vorzugsweise ein einteiliges bzw. einheitliches thermoplastisches Formteil, das aus mit Glasfasern gefülltem Polypropylen, Polyvinylchlorid, Styren-Acrylnitril- Copolymer oder Polyvinylidenfluorid hergestellt ist. Die Materialen können auch herkömmli­ che Additive wie Pigmente, Stabilisierer und ähnliches enthalten, die jeweils in ihren her­ kömmlicherweise bekannten Mengen zurückgesetzt werden.

Gemäß der bevorzugten Ausführungsform hat der Öffnungseinsatz 78 eine äußere Form bzw. Gestalt, die so bemessen ist, daß er abdichtend innerhalb der abgestuften Öffnung bzw. deren Durchmesser aufgenommen werden kann, wobei der Einsatz eine zentral angeordnete Gas- Bypassöffnung 82 aufweist, die speziell dafür ausgelegt ist, eine schnelle Durchströmung von Gas zuzulassen, aber im wesentlichen keine Strömung von Flüssigkeiten dadurch zuzulassen. In einer Alternative kann der Öffnungseinsatz 78 mehr als eine Öffnung aufweisen oder kann aus einem porösen, gesinterten Metall bestehen und dadurch die selektive Durchleitung von Gasen, aber nicht von Flüssigkeiten, ermöglichen. Vorzugsweise besteht der Öffnungseinsatz 78 aus rostfreiem Stahl und hat eine Präzisionsöffnung 82, die eine Durchmessergröße von etwa 0,001 Inch bis etwa 0,010 Inch aufweist, in Abhängigkeit von dem zu pumpenden Fluid bzw. der Flüssigkeit und den Volumenströmen, die durch das Gegendruckventil gepumpt werden.

Das neue und verbesserte Gegendruckventil 40 mit automatischer Entlüftung umfaßt weiter­ hin eine Gegendruckmembrananordnung 44, deren Aufbau am besten aus Fig. 3 und 4 her­ vorgeht. Die Membrananordnung 44 weist ein nachgiebiges, T-förmiges Membranelement 84 auf, das einen im wesentlichen scheibenförmigen Membranabschnitt 86 und einen vorstehen­ den Befestigungsvorsprung 88 aufweist, der sich von einem mittleren Abschnitt von einer Seite des Membranabschnitts 86 aus erstreckt. Das Membranelement 84 kann aus Teflon® bestehen, einem Elastomer oder einem thermoplastischen elastomeren Material, und kann vorzugsweise insbesondere aus einem mit Teflon® beschichteten thermoplastischen Elasto­ mer bestehen. Die Membrananordnung 44 beinhaltet ferner einen Membranschaft 90, der ebenfalls im wesentlichen T-förmig ausgebildet ist und ein vorderes Ende 92 aufweist, das mit einer konkaven Lagerfläche 94 versehen ist und eine zentrale zylindrische Vertiefung bzw. Ausnehmung 96 aufweist, die dazu bestimmt ist, den Befestigungsvorsprung 88 der Membran 84 in preßsitzartigem Zusammenwirken in einer eingeschobenen Weise aufzuneh­ men. Der Membranschaft weist ein gegenüberliegendes hinteres Ende 98 mit einer durchge­ henden Befestigungsöffnung 100 auf, wobei ein nach hinten weisender Abschnitt des vorde­ ren Endes 92 des Membranschafts 90 eine Federauflagefläche 102 aufweist, die dazu be­ stimmt ist, mit einem Ende einer Spiralfeder 104 in Kontakt zu kommen, durch die der Mem­ branschaft 90 eingesetzt wird. Die Membrananordnung 44 beinhaltet ferner ein Federblock­ gehäuse 106 mit einem vorderen Endabschnitt 108, einem gegenüberliegenden Endabschnitt 110 mit einer hinteren Öffnung 112 und mit einem abgestuften inneren Hohlraum 114, der einen vorderen Abschnitt 116, einen kegelstumpfförmig konisch zulaufenden Übergangsab­ schnitt 118 und einen hinteren Federbefestigungsabschnitt 120 mit einem im Vergleich zu dem vorderen Abschnitt 116 verringerten Durchmesser aufweist. Ein vorstehender Halte­ rungsflansch 122 steht auf dem Federblockgehäuse 106 an einer Stelle, die zwischen dem vorderen Ende 108 und dem hinteren Ende 110 liegt, nach außen vor. In der bevorzugten Aus­ führungsform, die in Fig. 3 und 4 dargestellt ist, ist ein Kipphebel 124 vorgesehen, um die Gegendruck- bzw. Rückschlagmembran 84 von Hand zu betätigen.

Wie in Fig. 3 und 4 dargestellt ist, ist die Spiralfeder 104 so auf dem Membranschaft 90 an­ geordnet, daß das vordere Ende der Spiralfeder 104 gegen die Federauflagefläche 102 am vorderen Ende 92 des Membranschaftteils 90 anliegt. Der Schaft 90 und die Feder 104 sind in das Federblockgehäuse 106 eingesetzt, bis das hintere Ende 98 des Membranschafts 90 nach außen aus der hinteren Öffnung 112 vorsteht, die in dem hinteren Ende 110 des Federblock­ gehäuses 106 angeordnet ist. Das obere Ende des Kipphebels 124 ist mit einem gegabelten Abschnitt 126 versehen und weist mit Gewinde versehene Öffnungen 128 auf, die dazu be­ stimmt sind, eine mit Gewinde versehene Klemmschraube 130 aufzunehmen, die einen Schaftabschnitt aufweist, der durch ein erstes Gabelelement und durch eine Durchgangsöff­ nung 100 am hinteren Ende 98 des Membranschafts 90 hindurchgeht und mittels Gewinde in die gegenüberliegende Gabelhälfte des Kipphebels 124 eingeschraubt ist. Der Membranschaft 90 ist mit einem nach hinten gerichteten Absatz an einer mittleren Stelle entlang seiner Länge versehen, der eine Grenzfläche 132 festlegt, um ein übermäßiges Zusammendrücken der Spi­ ralfeder 104 zu verhindern und eine übermäßige Dehnung der Membran 84 zu vermeiden. Die Grenzfläche 132 legt sich gegen das innere stirnseitige Ende der Wand benachbart zu der hinteren endseitigen Öffnung 112 des hinteren Endabschnitts 110 des Federblockgehäuses 106 an.

Die zusammengesetzte Membrananordnung 44 wird in der seitlichen Öffnung 56 des Ventil­ körpers 42 aufgenommen, bis der mittlere Abschnitt der Membran 84 in abdichtender Weise gegen die Austrittsöffnung 68 des zentralen zylindrischen Abschnitts 64 anstößt und diese verschließt. Die radial außenliegenden bzw. auf dem Umfang liegenden Abschnitte des Mem­ branabschnitts 86 wirken mit der Auflage- bzw. Lagerungsfläche 60 der seitlichen Öffnung 56 des Ventilkörpers 42 zusammen. Der vordere Endabschnitt 108 des Federblockgehäuses 106 wird unter Einschieben in der seitlichen Öffnung 56 des Ventilkörpers 42 aufgenommen, bis der auf dem Umfang liegende Randabschnitt der Membran 84 in abdichtender Weise zwi­ schen der vorderen Stirnfläche 108 des Blockgehäuses 106 und der Auflagefläche 60 des Ventilkörpers zusammengedrückt wird. Die Membrananordnung 44 wird in ihrer Stellung auf dem Ventilkörper 42 durch mit Gewinde versehene Befestigungsbolzen 134 gehalten, wie am besten aus Fig. 2 hervorgeht.

Im Betrieb stößt die federbelastete Gegendruckmembrananordnung 44 gegen die Auslaßöff­ nung 68 in der endseitigen Dichtungsfläche 66 an, um den Produktausgangsdurchlaß 74 zu verschließen. Diese federbelastete geschlossene Position der Membrananordnung 44 ist der normalerweise geschlossene Zustand des Rückschlagventils 40. Bei einer pumpenden Verla­ gerung der Membran 136 durch die Dosierpumpe 10 strömt Flüssigkeit in den Einlaßdurch­ gang 70 und in die ringförmige Ausnehmung 62. Bei diesem Vorgang wird jegliches Gas, das sich an dem oberen Abschnitt der ringförmigen Ausnehmung 62 befindet, durch die Gasby­ passöffnung 82 abgeleitet bzw. entlüftet, bis Flüssigkeit in die Öffnung 82 gelangt. Die Gas­ bypassöffnung 82 in dem Öffnungseinsatz 78 ist so dimensioniert, daß im wesentlichen keine Flüssigkeit durch diese hindurchströmt, so daß sich als Ergebnis davon ein Flüssigkeitsdruck innerhalb der ringförmigen Aussparung 62 aufbaut, bis ein Druck erreicht ist, der ausreichend groß ist, um die Vorspannkraft der Spiralfeder 104 zu überwinden. Demgemäß ist dieser ver­ größerte Flüssigkeitsdruck in der ringförmigen Ausnehmung 62 in der Lage, die Membran 84 gegen die Feder 104 in einer Richtung nach rechts, wie in Fig. 3 und 4 dargestellt, zu verla­ gern, so daß die Membran 84 von der endseitigen Dichtungsfläche 66 und der Auslaßöffnung 68 des zentralen zylindrischen Abschnitts 74 einen Abstand aufweist, der es ermöglicht, daß Flüssigkeit von dem Einlaßdurchgang 70 in die ringförmige Ausnehmung 62 und von der ringförmigen Ausnehmung 62 um den zylindrischen Vorsprung 64 herum in die Auslaßöff­ nung 68 gelangt und aus dem Auslaßdurchgang 74 heraus ausströmt. Sobald der Flüssigkeits­ druck innerhalb der ringförmigen Ausnehmung 62 abfällt, bringt die elastische Spiralfeder 104 die Membran 84 in abdichtendes Zusammenwirken mit der Auslaßöffnung 68 zurück, so daß diese verschlossen wird. Der manuelle Kipphebel 124 ist vorgesehen, um von Hand eine Übersteuerung zu ermöglichen. Der Kipphebel 124 kann erfaßt und nach links, wie darge­ stellt, gegen den vorstehenden Abstützungspunkt 125 gedrückt werden, um den Membran­ schaft 90 nach rechts, wie in Fig. 3 und 4 dargestellt ist, zu bewegen und dadurch die Mem­ bran 84 von der Auslaßöffnung 68 entfernt zu halten, so daß das Ventil 40 in einem offenen Zustand gehalten wird, damit Gas, Luft oder Flüssigkeiten rasch durch den Ventilkörper 42 und aus der Auslaßöffnung 68 herausgedrückt werden können. Die baulichen Elemente der Membrananordnung 44, die den Membranschaft 90, das Federblockgehäuse 106 und den Kipphebel 124 enthalten, können aus einem metallischen Material oder aus einem thermopla­ stischen Polymermaterial bestehen, wie weiter oben in Verbindung mit dem Ventilgehäuse 42 erläutert worden ist. Die Spiralfeder 104 besteht vorzugsweise aus rostfreiem oder korrosionsbeständigem Stahl, beispielsweise aus nickelplattiertem Saitendraht, und hat eine Feder­ konstante, die so ausgelegt ist, daß der erforderliche Gegendruck gewährleistet ist.

Das automatisch entlüftende Gegendruck- bzw. Rückschlagventil 40 beinhaltet ferner eine abgabeseitige Kugelrückschlagventilanordnung 46, die in Fig. 3 und 4 dargestellt ist. Die ab­ gabeseitige Rückschlagventilanordnung 46 beinhaltet einen Ventilsitz 138, einen Kugelver­ schluß 140 und ein Ventilgehäuse 142. Das Ventilgehäuse 142 beinhaltet eine Öffnung 144 am vorderen Ende mit einer abgestuften Ausnehmung 146, die dazu bestimmt ist, den Ventil­ sitz 138, einen inneren Durchgang 148, der mit Führungen 150 versehen ist, die Gänge auf­ weisen, um zu einem präzisen Rücksetzvorgang des Kugelverschlusses 140 beim Saughub der Solenoidpumpe 10 beizutragen, sowie eine obere Abgabeöffnung 152 eng aufzunehmen. Ein Paar O-Ring-Dichtungen 154 und 156 sind an der unteren Öffnung 144 und an der oberen Öffnung 152 des Ventilgehäuses 142 vorgesehen, um für ein abgedichtetes, in einer Reihe bzw. Linie liegendes Zusammenwirken des abgabeseitigen Kugelrückschlagventils 46 zwi­ schen der Abgabeöffnung 38 des Pumpenkopfs und der unteren Einlaßöffnung 48 des Ventil­ körpers 42 zu sorgen. Ein abdichtendes Zusammenwirken wird durch das Zusammendrücken gewährleistet, das durch den seitlichen Befestigungsflansch 158 erfolgt, der sich auf dem Ventilkörper 42 befindet, wie in Fig. 2 dargestellt ist, und durch mit Gewinde versehene Be­ festigungsbolzen 160 zum festen Anziehen des Ventilkörpers 42 gegen den Pumpenkopf 28, wodurch das auslaß- bzw. abgabeseitige Kugelrückschlagventil 46 zwischen dem Pumpen­ kopf 28 und dem Ventilkörper 42 zusammengedrückt wird.

Nach der vorliegenden Erfindung bildet die abgabeseitige Rückschlagventilanordnung 46 eine Einheit mit dem Gegendruckventil 40, wodurch Lufträume für einen besseren Luftpumpwir­ kungsgrad minimiert werden. Gemäß der bevorzugten Ausführungsform ist das automatisch entlüftende Gegendruckventil 40 mit großzügigen inneren Durchgängen versehen, wie bei­ spielsweise mit dem Einlaßdurchgang 70 und dem Auslaßdurchgang 74, so daß jegliche Ten­ denz von Luft, an engen Passagen hängenzubleiben bzw. sich nicht durch solche hindurchzu­ bewegen, reduziert oder eliminiert ist. Vorzugsweise hat der Einlaßdurchgang 70 und der Auslaßdurchgang 74 jeweils einen Innendurchmesser von etwa 0,25 Inch, so daß Luftblasen sich darin nicht fangen können, wodurch vermieden wird, daß eine hydraulische Dichtigkeit erhalten wird.

Ein wesentlicher Vorteil, der durch das neue und verbesserte Gegendruckventil 40 nach der vorliegenden Erfindung erzielt wird, besteht darin, daß die Ventilauslegung eine kleine Präzi­ sionsöffnung 82 aufweist, die einen direkten Weg um die Gegendruck- bzw. Beschränkungs­ einrichtung 44 bereitstellt, so daß eine verbesserte Luftabfuhr ermöglicht wird. Die Öffnung 42 wirkt so, daß Luft oder Gas, das sich vor der Gegendruckverengung 84 fängt bzw. sam­ melt, vorbeigeleitet wird. Das Bypassmerkmal des Ventils und die Bypassöffnung ermögli­ chen, daß angesammelte Luft bzw. Gas, durch die Öffnung zu Beginn eines jeden Kompressi­ ons- bzw. Pumphubs abgeleitet werden. Sobald die Luft aus der Gegendruckkammer heraus­ gegangen ist, kann auch Flüssigkeit durch die Öffnung hindurchgehen, wobei diese Leckage allerdings aufgrund der sehr großen Unterschiede zwischen der Viskosität von Luft und der von Flüssigkeiten nahezu gleich Null ist. Das neue und verbesserte Gegendruckventil 40 nach der vorliegenden Erfindung ist getestet worden, und es hat sich herausgestellt, daß die Ge­ nauigkeit der Pumpendosierung aufgrund der genannten Leckage durch die Öffnung 82 nicht in meßbarer Weise beeinflußt wird. Die Zeit ist in Abhängigkeit von der Menge der Luft, die in das Ventilsystem möglicherweise eingeleitet worden ist, veränderlich, wobei aber eine Luftmenge, die einer Saugleitungslänge von 2 Fuß entspricht, typischerweise in etwa 30 bis 60 Sekunden evakuiert werden kann. Wenn die in der Pumpe bzw. im System befindliche Luftmenge besonders groß ist, kann der Kipphehel bzw. der von Hand zu betätigende Über­ steuerungsschalter 124 betätigt werden, um die Gegendruckmembran 84 anzuheben, so daß der Gegendruck nahezu auf Null reduziert wird und so die Ansaugfähigkeit schneller wieder hergestellt wird.

Obwohl die vorliegende Erfindung in Bezug auf bestimmte bevorzugte Ausführungsformen beschrieben worden ist, sind für Fachleute auf dem vorliegenden Gebiet ersichtliche Modifi­ kationen oder Veränderungen möglich. Beispielsweise ist der zylindrische Schlauchanschlußvorsprung 52 mit widerhakenförmigen Ansätzen oder Rippen 54 zur Verwendung mit Schläuchen versehen. Der Ausgang von Pumpe und Ventil kann ebenfalls zu irgendeiner Auslaß- oder Anschlußform variiert werden, die einem Fachmann auf dem vorliegenden Ge­ biet bekannt ist. Das Ventil 40 ist aus rostfreiem Stahl und Teflon® verfügbar, kann aber aus jedem beliebigen anderen beschriebenen Material hergestellt sein. Wie in der bevorzugten Ausführungsform beschrieben, ist die abgabeseitige Kugelrückschlagventilanordnung 46 von dem Pumpenkopf 28 getrennt und kann als einheitliches Teil mit dem Gegendruckventil 40 hergestellt werden, obwohl das Gegendruckventil 40 auch mit einem Pumpenkopf verwendet werden kann, der ein Kugelrückschlagventil aufweist, das damit einheitlich ist bzw. bereits darin eingebaut ist. Obwohl das in der bevorzugten Ausführungsform beschriebene Gegen­ druckelement ein Gegendruckmembranelement 84 ist, können andere federbelastete Gegen­ druckelemente verwendet werden, die einem Fachmann auf dem vorliegenden Gebiet bekannt sind, wie beispielsweise ein federbelasteter Kugelverschluß oder ein federbelasteter Ventil­ teller bzw. -kegel. Ein Wechsel zur Verwendung dieser alternativen federbelasteten Gegen­ druckelemente ist für einen Fachmann auf dem vorliegenden Gebiet kein Problem. Es wird ausdrücklich auf den Offenbarungsgehalt der vorstehend genannten Patentschriften Bezug genommen, wobei beispielsweise die Solenoidbetätigung und der autoklavierbare Pumpen­ kopf mit seinem Membranbetätigungssystem, das in Fig. 3 dargestellt ist, in der US- Patentschrift 5,676,531 vollständig beschrieben ist, und Einzelheiten hinsichtlich Aufbau und Betrieb dieses Teils aus dem genannten Patent erhalten werden können.

Obwohl Fig. 3 das neue und verbesserte Gegendruckventil im eingebauten Zustand und in Verwendung mit einer Membrandosierpumpe der Solenoidbauart zeigt, kann das Gegen­ druckventil 40 auch auf der Abgabeseite einer hydraulisch betätigten Membrandosierpumpe verwendet werden.

Die in der vorangehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offen­ barten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Claims (20)

1. Gegendruckventil mit automatischer Entlüftung, umfassend: einen Ventilkörper mit einer Gegendruckkammer, die einen Fluideinlaß, einen Fluidauslaß und ein federbelastetes Ge­ gendruckelement aufweist, das den Fluidauslaß abdeckt und zwischen einer normalerwei­ se geschlossenen Position, in der das Gegendruckelement den Fluidauslaß abdichtet, und einer geöffneten Position, in der das Gegendruckelement von dem Fluidauslaß weg verla­ gert ist, bewegbar ist, um eine Strömung eines Fluids von dem Fluideinlaß zu dem Fluidauslaß zu ermöglichen, ansprechend auf einen vergrößerten Fluiddruck in der Gegen­ druckkammer, wobei der Ventilkörper eine Gasbypassöffnung aufweist, die in einem obe­ ren Bereich der Gegendruckkammer angeordnet ist und die Gegegendruckkammer mit ei­ nem stromab gelegenen Abschnitt des Fluidauslasses verbindet, wobei die Gasbypassöff­ nung eine Durchmesserabmessung aufweist, die so gewählt ist, daß Gase durch die Öff­ nung strömen, daß aber im wesentlichen keine Flüssigkeiten durch die Öffnung strömen.

2. Gegendruckventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper aus Metall besteht.

3. Gegendruckventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper aus einem thermoplastischen Polymermaterial besteht.

4. Gegendruckventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper ein­ heitlich bzw. einteilig aufgebaut ist.

5. Gegendruckventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchmesserabmes­ sung der Gasbypassöffnung zwischen etwa 0,001 bis etwa 0,010 Inch beträgt.

6. Gegendruckventil mit automatischer Entlüftung, umfassend: einen Ventilkörper mit einer unteren Einlaßöffnung, die in abgedichteter Weise mit einem Produktabgabeauslaß einer Fluiddosierpumpe verbindbar ist, mit einer gegenüberliegenden oberen Auslaßöffnung und einer seitlichen Öffnung, wobei der Ventilkörper ferner eine abgestufte Ausnehmung aufweist, die innen benachbart zu der seitlichen Öffnung angeordnet ist und eine Lagerflä­ che bildet, wobei die Lagerfläche eine ringförmige Ausnehmung aufweist, die einen zen­ tralen zylindrischen Abschnitt bildet, der eine endseitige Dichtungsfläche mit einer Öff­ nung besitzt, wobei die endseitige Dichtungsfläche nach innen von der Lagerfläche beab­ standet ist, wobei der Ventilkörper einen Einlaßdurchgang aufweist, der sich von der unte­ ren Einlaßöffnung zu einer ersten Öffnung in einem unteren Abschnitt der ringförmigen Ausnehmung erstreckt, wobei sich ein Produktauslaßdurchgang von der Öffnung in der endseitigen Dichtungsfläche zu der oberen Auslaßöffnung erstreckt, und wobei sich eine Gasbypassöffnung zwischen einer zweiten Öffnung in einem oberen Abschnitt der ring­ förmigen Ausnehmung und dem Produktauslaßdurchgang erstreckt; und wobei ein federbelastetes Gegendruckelement gegen die Lagerfläche angeordnet ist, wo­ bei es die seitliche Öffnung abdeckt, wobei das Gegendruckelement ansprechend auf ei­ nen durch Pumpen ansteigenden Fluiddruck in dem Produkteinlaßdurchgang zwischen ei­ ner normalerweise geschlossenen Position, in der das Gegendruckelement gegen die Öff­ nung in der endseitigen Dichtungsfläche anliegt, um den Produktauslaßdurchgang abzu­ schließen, und einer geöffneten Position, in der das Gegendruckelement von der Öffnung in der endseitigen Dichtungsfläche beabstandet ist, um den Produktauslaßdurchgang zu öffnen, bewegbar ist, wobei die Gasbypassöffnung eine Durchmesserabmessung aufweist, so daß Gase durch die Öffnung hindurchgehen, Flüssigkeiten aber im wesentlichen nicht durch die Öffnung hindurchgehen.

7. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die endseitige Dich­ tungsfläche im wesentlichen parallel zu der Lagerfläche ist.

8. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper aus Metall besteht.

9. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper aus einem geformten thermoplastischen Polymermaterial besteht.

10. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gasbypassöffnung eine Durchmesserabmessung von etwa 0,006 Inch aufweist.

11. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaßdurchgang eine Durchmesserabmessung von etwa 0,25 Inch aufweist.

12. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Produktauslaß­ durchgang eine Durchmesserabmessung von etwa 0,25 Inch aufweist.

13. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegendruckelement aus einer Membran besteht.

14. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegendruckelement aus einer Membran aus Teflon® besteht.

15. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegendruckelement aus einem federbelasteten Ventilteller bzw. -kegel besteht.

16. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegendruckelement aus einem federbelasteten Kugelverschluß besteht.

17. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein von Hand betätigba­ rer Überbrückungshebel mit dem Gegendruckelement verbunden ist, der von Hand betä­ tigbar ist, um die Feder zu übersteuern, damit das Gegendruckelement in einer offenen Stellung gehalten wird, um den Gegendruck zum schnellen Ansaugen nahezu auf Null zu verringern.

18. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Auslaßöff­ nung in einem zylindrischen Vorsprung ausgebildet ist, der sich von dem Ventilkörper er­ streckt und eine gerippte bzw. geriffelte äußere Form aufweist, um ein aufgepreßtes Zu­ sammenwirken eines nachgiebigen Schlauchs zum Fördern von gepumpten Flüssigkeiten von dem Gegendruckventil zu ermöglichen.

19. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Einlaßöff­ nung in abdichtender Weise mit einem Einwege-Kugelrückschlagventil verbunden ist, das seinerseits in abdichtender Weise mit einem Produktabgabeauslaß eines Pumpenkopfs ei­ ner Flüssigkeitsdosierpumpe verbunden ist.

20. Gegendruckventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein federbelastetes Ge­ gendruckelement zur Erzeugung eines Gegendrucks von etwa 5 bis etwa 35 psi ausgelegt ist.