DE19953927A1 - Einstellbares Band zur Befestigung eines Torflügels - Google Patents

Abstract

Ein einstellbares Band zur Befestigung eines Torflügels (3 bzw. 6) an einem Pfosten (7), einer Mauer (2) oder dergleichen, umfaßt ein in vertikaler Richtung verstellbares Basisteil (31) und einen ein scharnierartiges Bandprofil (16) aufnehmenden, mit Lagerbolzen versehenen Gelenkkopf (29). Der Gelenkkopf (29) im Basisteil (31) ist in horizontaler Richtung bewegbar und der Torflügel (3 bzw. 6) ist in seiner vertikalen Ebene schwenkbar ausgebildet.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein einstellbares Band zur Befestigung eines Torflügels an einem Pfosten, einer Mauer oder dergleichen mit einem in vertikaler Richtung verstell­ baren Basisteil und einem ein scharnierartiges Bandprofil aufnehmenden, mit Lagerbolzen versehenen Gelenkkopf.

Torflügel werden üblicherweise an einem Pfosten, einer ge­ mauerten Säule, einer Mauer, einer Hauswand usw., nachfol­ gend als Befestigungsbasis bezeichnet, montiert. Dazu sind in der Regel in vertikaler Ausrichtung mindestens zwei zu­ einander beabstandete Scharnierbänder an der Befestigungsba­ sis angebracht, die jeweils einen Aufnahmezapfen aufweisen. Am zu befestigenden Torflügel sind an einer vertikalen Längsseite zu den Scharnierbändern der Befestigungsbasis korrespondierende Bandprofile angebracht, die an ihrem freien Ende zu einer Bandbuchse geformt sind, die zur Auf­ nahme der Zapfen der Scharnierbänder der Befestigungsbasis vorgesehen sind. Damit wird der Torflügel in die Befesti­ gungsbasis eingehangen, indem die Bandbuchsen der Bandpro­ file des Torflügels auf die Zapfen der Scharnierbänder der Befestigungsbasis eingesetzt werden.

Häufig werden die Scharnierbänder in die Befestigungsbasis einzementiert, in die Befestigungsbasis eingedübelt und verschraubt oder an der Befestigungsbasis angeschweißt, wo­ bei der Aufnahmezapfen aus der Befestigungsbasis heraus­ ragt. Damit wird ein bestimmter vertikaler Abstand zwischen den Scharnierbändern festgelegt, der nicht ohne weiteres veränderbar ist. Eine vertikale Abstandsänderung ist oft nur möglich, wenn beispielsweise die Dübel-Schrauben- Verbindung oder die Verschweißung gelöst und erneut ausge­ führt wird. Dies führt jedoch zu einem relativ großen Auf­ wand und häufig auch zu einer Beschädigung der dafür erfor­ derlichen Bauteile.

Einige Ausführungsformen derartiger Torflügelaufhängungen ermöglichen lediglich eine vertikale Ausrichtung des einzu­ hängenden Torflügels, um diesen entsprechend den örtlichen Gegebenheiten und Bedürfnissen auszurichten oder anzupas­ sen. Meistens wird die vertikale Ausrichtung des Torflügels dadurch ermöglicht, dass das an der Befestigungsbasis anzu­ bringende Scharnierband an seiner Bandbasis mit Langlöchern versehen ist, in welche Schrauben eingesteckt werden. Die Langlöcher im Scharnierband erlauben in bestimmten Grenzen, nämlich in Abhängigkeit von den Abmessungen der Langlöcher, eine Abstandsänderung der Scharnierbänder zueinander in vertikaler Richtung.

Um derartige Torflügel auszurichten, sind mindestens zwei Personen erforderlich, wobei nach dem Lösen der Verbindung die eine Person den Torflügel in seiner gewünschten Lage halten und die andere Person die Verbindung wieder herstel­ len muß. Hierbei ergibt sich nach dem Loslassen des Torflü­ gels trotzdem stets eine Lageänderung, da sich der Torflü­ gel innerhalb seiner Toleranzen nun in die dem Hochheben entgegengesetzte Richtung setzt. Auch durch Hochkeilen, was eventuell durch eine Person durchgeführt werden kann, er­ folgt nach dem Entfernen der Keile ebenfalls ein Setzen des Torflügels.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein einstellbares Band zur Befestigung eines Torflügels an einem Pfosten, einer Mauer oder dergleichen der eingangs genannten Art zu schaffen, das es ermöglicht, einen Torflügel in verschiedenen Rich­ tungen verstellbar auszubilden.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Gelenkkopf im Basisteil in horizontaler Richtung bewegbar und der Torflügel in seiner vertikalen Ebene schwenkbar ausgebildet ist.

Unter der Beweglichkeit des Gelenkkopfes im Basisteil soll verstanden werden, dass sich diese auf den Einstellvorgang bei der Montage des Torflügels am Basisteil mit nachfolgen­ der dauerhafter Arretierung des Gelenkkopfes am Basisteil bezieht. Aufgrund der Bewegbarkeit des Gelenkkopfes im Ba­ sisteil in horizontaler Richtung kann der an einem Pfo­ sten, einer Mauer oder dergleichen einzuhängende Torflügel zunächst in horizontaler Richtung, d. h. in der Ebene seiner plattenartigen Fläche, verstellt werden. Dadurch ist eine einfache Anpassung des Torflügels in Abhängigkeit von den örtlichen Gegebenheiten und Erfordernissen möglich. Beson­ ders vorteilhaft ist die Verstellbarkeit des Torflügels in horizontaler Richtung dann, wenn dieser Torflügel Teil ei­ nes Torflügelpaares ist, deren Torflügel genau zueinander fluchten sollen. Durch die Verschiebbarkeit des Gelenkkop­ fes im Basisteil ist eine Ausrichtung der Torflügel zuein­ ander leicht möglich.

Da ein Torflügel in der Regel mindestens zwei zueinander beabstandete Scharnierpunkte aufweist, kann darüber hinaus durch die horizontale Bewegbarkeit des Gelenkkopfes im Ba­ sisteil ein Scharnierpunkt um den anderen Scharnierpunkt in seiner vertikalen Ebene, d. h. in der Ebene seiner platten­ artigen Fläche, um ein bestimmtes Maß verschwenkt werden. Sonach wird, falls entsprechend den örtlichen Bedingungen erforderlich, der Torflügel um den oberen oder unteren Scharnierpunkt leicht geneigt, so dass die Längsseiten des Torflügels zur Vertikalen geneigt sind. Dies ist beispiels­ weise dort erforderlich, wo der zu versperrende Weg, Ein­ fahrt, Straße usw. zur Horizontalen geneigt ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist das Basisteil ein radial vom Pfosten, der Mauer oder dergleichen wegra­ gendes, mit einem Gewindeloch versehenes Führungsteil und der Gelenkkopf ein auf dem Führungsteil des Basisteils ver­ schiebbares Halsstück auf, in dem eine im Gelenkkopf arre­ tierbare Verstellschraube angeordnet ist, die sich mit dem Gewindeloch im Führungsteil des Basisteils in Eingriff be­ findet.

Die Verstellschraube gewährleistet in Verbindung mit dem Gewindeloch im Führungsteil des Basisteils eine horizontale Bewegbarkeit des Gelenkkopfes im Basisteil. Je weiter die Verstellschraube im Gelenkkopf in das Führungsteil des Ba­ sisteils hineingeschraubt wird, um so näher wird der Tor­ flügel an die Befestigungsbasis herangezogen und somit ho­ rizontal bewegt. Erfolgt die Verstellung der Verstell­ schraube nur an einem von mindestens zwei Scharnierpunkten des Torflügels, so wird dieser noch zusätzlich gegenüber dem anderen Scharnierpunkt geneigt. Umgekehrt wird der Ge­ lenkkopf des Torflügels um so weiter von der Befestigungs­ basis entfernt, je weiter die Verstellschraube aus dem Füh­ rungsteil des Basisteils herausgeschraubt wird. Dies ist besonders dann von Vorteil, wenn der Spalt zwischen dem An­ schlagprofil und dem Schloßprofil geändert werden soll, da z. B. infolge von Temperaturänderungen sich eine Längenände­ rung ergeben hat und der Torflügel nicht mehr einwandfrei schließt. Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung läßt sich jeder Torflügel von nur einer Person leicht verstellen, wo­ bei die Verstellung direkt beobachtet werden kann.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen einstellbaren Bandes ist das Halsstück des Gelenkkopfes an seinem freien Ende mit einem radial hervorstehenden Ansatz versehen. Des weiteren ist das Basisteil mit mindestens ei­ ner Bandkappe abgedeckt, deren mittlerer Bereich radial hervorragt und koaxial zum Führungsteil verläuft, wobei das vordere freie Ende des mittleren Bereiches der Bandkappe radial nach innen zum Führungsteil des Basisteils gerichtet ist.

Die Bandkappe erfüllt hierbei mehrere Funktionen. Einer­ seits dient sie der Abdeckung des Basisteils und dessen Be­ festigungselemente, wie Schrauben und Unterlegscheiben, um diese Teile vor Verschmutzung und Nässe zu schützen, sowie dem Band ein ästhetisches Äußeres zu verleihen. Anderer­ seits dient das radial nach innen zum Führungsteil des Ba­ sisteils gerichtete vordere Ende der Bandkappe als Anschlag für den Gelenkkopf des Torflügels. Weiterhin kommt bei ei­ ner Verstellung des Gelenkkopfes auf dem Führungsteil das Halsstück nicht außer Eingriff mit der Bandbasis, wodurch der Torflügel hierbei somit niemals zu Boden fallen kann.

Sonach liegt der radial hervorstehende Ansatz des Halsstüc­ kes des Gelenkkopfes im am weitesten eingeschraubten Zu­ stand des Gelenkkopfes relativ zum Basisteil an diesem an. Hingegen befindet sich der radial hervorstehende Ansatz des Halsstückes des Gelenkkopfes im am weitesten herausge­ schraubten Zustand des Gelenkkopfes durch Herausdrehen der Verstellschraube aus dem Führungsteil des Basisteils rela­ tiv zu diesem in hintergreifendem Eingriff mit dem radial nach innen zum Führungsteil gerichteten freien Ende des mittleren Bereiches der Bandkappe.

Aus Gründen der einfachen Fertigung und zur Gewährleistung einer exakten Führung weisen bevorzugt das Führungsteil des Basisteiles und das Halsstück des Gelenkkopfes einen qua­ dratischen Querschnitt auf. Diese Ausgestaltung erlaubt weiterhin einen jeweils um 90° verdrehten Zusammenbau von Gelenkkopf und Basisteil, wodurch auch eine Anbringung des einstellbaren Bandes in der Nähe einer Ecke möglich ist, da die Bandkappen nun seitlich aufschiebbar sind und der dafür erforderliche Platz vorhanden ist. Außerdem kann das ver­ stellbare Band dadurch bei einem Mauerwerk nicht in einer Fuge befestigt werden.

Nach einer weiteren Ausbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist die Verstellschraube mittels einer unterhalb ihres Schraubenkopfes in den Gelenkkopf einsetzbaren Abstützplat­ te in diesem lagearretiert. Darüber hinaus ist die Abstütz­ platte während der Montage des Torflügels an die Befesti­ gungsbasis leicht einsetzbar, wobei die Verstellschraube durch die Abstützplatte im Gelenkkopf des Torflügels zur eventuell notwendigen weiteren Verstellung festgelegt wird.

Gemäß einer Fortbildung der Erfindung weist die Verstell­ schraube einen Innensechskantkopf auf, in den eine von au­ ßen in den Gelenkkopf einsetzbare Sicherungsschraube zur spielfreien Arretierung des Gelenkkopfes mit dem Basisteil eingreift. Eine solche Sicherungsschraube kann beispiels­ weise eine Madenschraube sein, deren Spitze gegen den In­ nensechskantkopf der Verstellschraube gepreßt wird, wobei die Flanke der Spitze gegen die Kante der Schlüsselweite des Innensechskantes drückt und eine zusätzliche Zentrie­ rung erfolgt.

Um einen festen Sitz auf dem Basisteil zu gewährleisten, ist jede Bandkappe mittels federbelasteten Rastelementen, z. B. Feder-Stift-Bauteilen, am Basisteil arretierbar. Al­ ternativ dazu kann jede Bandkappe mittels einer Nut-Nut­ stein-Verbindung am Basisteil arretiert werden. Hierbei sind sowohl die Arretierungs- als auch Führungselemente nicht von außen sichtbar, was das ästhetische Aussehen po­ sitiv beeinflußt.

Um den Gelenkkopf und den Schraubenkopf sowie die Siche­ rungsschraube vor Witterungseinflüssen zu schützen und eine ansprechende ästhetische Wirkung zu erzielen, ist der Ge­ lenkkopf des Scharnierbandes des Torflügels mit einer Kopf­ kappe überdeckt, die einen Durchbruch für das Halsstück des Gelenkkopfes zum Basisteil hin aufweist. Außerdem verhin­ dert die Kopfkappe das Herausfallen der bei der Einstellung nicht festgesetzten Abstützplatte aus dem Gelenkkopf und verbessert somit die Sicherheit. Damit die Kopfkappe nicht verloren gehen kann, ist diese bevorzugt mittels eines fe­ derbelasteten Klemmelementes und/oder Klemmrippen am Ge­ lenkkopf arretiert.

Nach einer anderen Ausbildung des erfindungsgemäßen ein­ stellbaren Bandes ist zwischen dem Basisteil und dem Ge­ lenkkopf ein Winkelkopf ausgebildet. Dieser Winkelkopf er­ möglicht ein versetztes Anbringen des Torflügels an der Be­ festigungsbasis, wenn dies entsprechend den baulichen Um­ ständen erforderlich ist.

Bevorzugt ist der Winkelkopf über eine mit einer Abstütz­ platte arretierten Verstellschraube zum Basisteil hin ver­ stellbar und weist einen Halsansatz mit Sicherungsansätzen sowie ein Vierkantloch auf. Hierdurch schaut die Auflattung des Torflügels nicht über die Außenseite der Pfosten hinaus und der Torflügel weist einen Schwenkbereich von über 180° auf.

Zweckmäßigerweise besitzt der Winkelkopf ein zum Halsansatz höhengleiches Führungsteil, wobei der Winkel zwischen dem Halsansatz und dem Führungsteil 90° beträgt und auf dem Führungsteil des Winkelkopfes der Gelenkkopf verstellbar gehaltert ist. Hierbei sind die einzelnen Teile so gestal­ tet, dass lediglich durch ein neues Teil ein Winkelband er­ reicht wird. Die Funktionen aller Teile werden dabei nicht geändert.

Um die Sicherheit und die Ästhetik zu erhöhen, haltert be­ vorzugt eine auf den Winkelkopf aufschiebbare, Sicherungs­ ansätze tragende Winkelkappe den Gelenkkopf.

Zur Befestigung des Basisteils an einer Befestigungsbasis und dessen vertikaler Voreinstellung weist das Basisteil zweckmäßigerweise mindestens zwei Stufenlanglöcher zur Be­ festigung am Pfosten, der Mauer oder dergleichen auf.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nach­ stehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der je­ weils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kom­ binationen verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegen­ den Erfindung zu verlassen.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand von Ausführungsbeispie­ len, die in den Zeichnungen dargestellt sind, näher erläu­ tert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Innenansicht auf ein zweiflügeliges Tor,

Fig. 2 eine vergrößerte Teilschnittansicht des Bereiches II nach Fig. 1 eines erfindungsgemäßen Gelenkban­ des für einen Torflügel,

Fig. 3 eine Ansicht des Gelenkbandes in Blickrichtung III gemäß Fig. 2,

Fig. 4 eine Ansicht des Gelenkbandes in Blickrichtung IV gemäß Fig. 2,

Fig. 5 eine Ansicht des Gelenkbandes in einer anderen Ausführungsform in Blickrichtung V gemäß Fig. 1,

Fig. 6 eine Schnittansicht des Gelenkbandes entlang der Linie IV-IV gemäß Fig. 4 in einem ersten Zustand,

Fig. 7 eine Schnittansicht des Gelenkbandes gemäß Fig. 6 in einem zweiten Zustand,

Fig. 8 eine Teilschnittansicht des Gelenkbandes entlang der Linie VIII-VIII nach Fig. 6,

Fig. 9 eine Teilschnittansicht des Gelenkbandes entlang der Linie IX-IX nach Fig. 6,

Fig. 10 eine Teilschnittansicht des Gelenkbandes entlang der Linie X-X nach Fig. 6,

Fig. 11 eine Schnittansicht des Gelenkbandes entlang der Linie XI-XI nach Fig. 7,

Fig. 12 eine vergrößerte Schnittansicht des Gelenkbandes entlang der Linie XII-XII nach Fig. 4,

Fig. 13 eine Schnittansicht des Gelenkbandes entlang der Linie XIII-XIII nach Fig. 12,

Fig. 14 eine Ansicht auf ein Gelenkband entsprechend der Einzelheit XIV nach Fig. 1,

Fig. 15 eine weitere Teilschnittansicht des Gelenkbandes nach Fig. 14,

Fig. 16 eine Teilschnittansicht des Gelenkbandes in Blickrichtung XVI nach Fig. 15,

Fig. 17 eine vergrößerte Teilschnittansicht des Gelenk­ bandes entlang der Linie XVII-XVII nach Fig. 14,

Fig. 18 eine Teilschnittansicht eines Gelenkbandes ent­ lang der Linie XVIII-XVIII nach Fig. 17,

Fig. 19 eine Ansicht eines Gelenkbandes in einer anderen Ausführungsform,

Fig. 20 eine Ansicht des Gelenkbandes in Blickrichtung XX nach Fig. 19 und

Fig. 21 eine Schnittansicht des Gelenkbandes entlang der Linie XXI-XXI nach Fig. 20.

Fig. 1 zeigt eine Innenansicht auf ein zweiflügliges Tor 1, dessen rechter, an einer Mauer 2 angeschlagener Torflügel 3 mittels Feststeller 4 und Bodenauflauf 5 festgesetzt werden kann. Der linke Torflügel 6 ist an einem Pfosten 7 befe­ stigt und weist an seiner dem rechten Torflügel 3 zugewand­ ten Seite ein Schloßprofil 8 auf, in dem ein Schloß 9 und eine Drückergarnitur 10 befestigt ist. Gegenüber dem Schloßprofil 8 befindet sich ein Anschlagprofil 11, welches am rechten Torflügel 3 angebracht ist. Jeder Torflügel 3, bzw. 6 weist einen Rahmen 12 auf. Beim rechten Torflügel 3 besteht dieser aus dem Anschlagprofil 11, einem oben und unten angeordneten Querriegel 13, einem parallel zum An­ schlagprofil 11 angeordneten, im Bereich der Mauer 2 be­ findlichem Bandprofil 14 und einer versteifenden Diagonal­ leiste 15. Der Rahmen 12 des linken Torflügels 6 setzt sich aus dem Schloßprofil 8, einem parallel zum Schloßprofil 8 im Bereich des Pfostens 7 angeordneten Bandprofil 14, wobei das Schloßprofil 8 und das Bandprofil 14 wiederum mit zwei Querriegeln 13 verbunden sind, und einer versteifenden Dia­ gonalleiste 15 zusammen. Am Rahmen 12 sind auf der Außen­ seite eine Vielzahl von Zaunlatten 24 befestigt. Mittels Gelenkbändern 16 sind die Torflügel 3 und 6 am Pfosten 7 bzw. an der Mauer 2 befestigt.

An der Mauer 2 erfolgt die Befestigung des rechten Torflü­ gels 3 mittels üblicher Dübelverschraubungen. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, erfolgt die Befestigung des linken Torflü­ gels 6 am Pfosten 7 mittels Gewindeschrauben 17. Weiterhin ist in das Bandprofil 14 eine Bandbuchse 18 eingesetzt. In das Bandprofil 14 taucht der Steckbereich 19 der Bandbuchse 18 ein, wobei ein Buchsenanschlag 20 deren Eintauchtiefe begrenzt. Die Bandbuchse 18 besitzt ein Buchsenlager 21, in dem der Lagerbolzen 22 des Gelenkbandes 16 eingesetzt ist und das Bandprofil 14 und somit den Torflügel 6 haltert.

Die senkrechte Abstützung des Torflügels 6 erfolgt durch das Abstützen des Bandprofils 14 auf dem Buchsenanschlag 20, der auf der Stirnfläche 23 des Gelenkbandes 16 aufliegt und das Gewicht des Torflügels 6 trägt.

Weiterhin sind in den Fig. 2 bis 4 Bandkappen 25 ersicht­ lich, die den am Pfosten 7 anliegenden Bereich des Gelenk­ bandes 16 abdecken. An jedem Gelenkband 16 sind zwei glei­ che Bandkappen 25 aufgeschoben, wobei das Aufschieben der beiden Bandkappen 25 parallel zum Verlauf des Pfostens 7 erfolgt. Jede Bandkappe 25 ist im Querschnitt L-förmig aus­ gebildet. Der lange Bereich 26 der Bandkappe 25 überdeckt den Bereich mit der Gewindeschraube 17 und der kurze Be­ reich 27 nimmt das Halsstück 28 eines verstellbaren Gelenk­ kopfes 29 auf. Der lange Bereich 26 der Bandkappe 25 ist geringfügig vom Pfosten 7 beabstandet, wodurch ein leichtes Aufschieben der Bandkappe 25 ermöglicht wird. Die Bandkap­ pen 25 werden in ihrer Aufschiebstellung mittels noch zu erläuternden Rastelementen 30 an einer Bandbasis 31 gehal­ tert. Weiterhin ist eine Zierkappe 32 auf den verstellbaren Gelenkkopf 29 aufsteckbar, mit welcher eine dahinter ange­ ordnete Madenschraube 33 abgedeckt wird. Des weiteren ist der Verbindungssteg 34 einer im Gelenkkopf 29 eingesteckten Abstützplatte 35, die später näher erläutert wird, vorgese­ hen.

Fig. 5 zeigt ein Gelenkband 16, bei dem die Bandbasis 31 und damit jede Bandkappe 25 senkrecht zum Lagerbolzen 22 ausgerichtet ist. Diese Ausgestaltung erlaubt das Anbringen des Gelenkbandes 16 in der Nähe eines Mauervorsprunges oder dergleichen, da dort die Bandkappen 25 von der Seite her also vom freien Bereich aufgeschoben werden. Dazu sind die zusammenwirkenden Teile derart ausgebildet, dass ein Um­ stecken des Gelenkkopfes 29 auf der Bandbasis 31 um jeweils 90° möglich ist.

In Fig. 6 ist das am Pfosten 7 befestigte Gelenkband 16 mit vollständig herausgeschobenem Gelenkkopf 29 dargestellt. Dazu wird eine im Innern des Gelenkkopfes 29 angeordnete Verstellschraube 36 aus einem an der Bandbasis 31 befestig­ ten, als Vierkant ausgebildeten Führungsteil 37 herausge­ dreht. Das Führungsteil 37 ist im Querschnitt quadratisch und besitzt konzentrisch ein durchgehendes Gewindeloch 38, wobei das Gewindeloch 38 auch durch eine Basisplatte 39 hindurchführt. Das Führungsteil 37 ist mittig zur Basis­ platte 39 ausgerichtet.

Weiterhin sind seitlich in der Basisplatte 39 Stufenlanglö­ cher 40 eingelassen, in welchen die Gewindeschrauben 17 eingesetzt sind, die jeweils über Unterlegscheiben 41 auf einem Absatz 42 des Stufenlangloches 40 die Bandbasis 31 am Pfosten 7 festlegen. Die Höhenausrichtung des Gelenkbandes 16 ist bei dessen Montage mittels der Stufenlanglöcher 40 verstellbar.

Das Halsstück 28 des Gelenkkopfes 29 weist gemäß den Fig. 6, 7 und 10 zentrisch ein Vierkantloch 43 auf, in dem das vierkantige Führungsteil 37 unter geringem Spiel einliegt. In Richtung der Bandbasis 31 ist am Halsstück 28 des Ge­ lenkkopfes 29 ein umlaufender Sicherungsansatz 44 ange­ formt. Die Bandkappen 25 besitzen gemäß Fig. 11 im Innern einen ausreichenden, den Sicherungsansatz 44 aufnehmenden Freiraum 45. Innerhalb des Freiraumes 45 befindet sich, je nach Stellung des Gelenkkopfes 29, der Sicherungsansatz 44. In einer Endlage gemäß Fig. 7 liegt das Halsstück 28 des Gelenkkopfes 29 mit der Anschlagseite 46 an der Basisplatte 39 an. In der anderen, in Fig. 6 gezeigten Endstellung kommt der Sicherungsansatz 44 am Kappenansatz 47 der Band­ kappe 25 zur Anlage und verhindert das Herausgleiten des Gelenkkopfes 29 von der Bandbasis 31, wodurch der Torflügel 6 nicht vom Pfosten 7 fallen kann.

Im Gelenkkopf 29 befindet sich gemäß den Fig. 6 und 7 un­ terhalb des Lagerbolzens 22 eine den Schraubenkopf 48 der Verstellschraube 36 aufnehmende Kopfbohrung 49, an die sich in Richtung des Halsstückes 28 ein Schlitz 50 anschließt, in den die Abstützplatte 35 eingeschoben wird. Die Abstütz­ platte 35 ist gemäß Fig. 9 im Querschnitt U-förmig ausge­ bildet und besteht aus dem Verbindungssteg 34 und den La­ schen 51. Im Übergang zwischen den Laschen 51 und dem Ver­ bindungssteg 34 der Abstützplatte 35 ist ein Radius 52 an­ geformt, der um den Gewindebolzen 53 der Verstellschraube 36 herumführt. Da der Schraubenkopf 48 im Durchmesser grö­ ßer ist als der lichte Abstand zwischen den Laschen 51, ist die Verstellschraube 36 im Gelenkkopf 29 gehaltert. Konzen­ trisch zur Kopfbohrung 49 ist in Richtung des freien Endes ein Feststellgewinde 54 eingearbeitet. In dieses Feststell­ gewinde 54 wird nach der Längeneinstellung des Gelenkbandes 16 die Madenschraube 33 eingedreht. Die Spitze der Maden­ schraube 33 kommt mit einem Innensechskant der Verstell­ schraube 36 in Eingriff und das für die Montage der Teile notwendige Spiel wird durch das Anziehen der Madenschraube 33 begrenzt, so dass die Teile spielfrei festgesetzt wer­ den. Dabei ist die am Gelenkkopf 29 vorhandene Stirnfläche 23 in der Höhe so ausgelegt, dass der Torflügel 3 oder 6 bzw. die Bandbuchse 18 oberhalb der Außenwand 55 des kurzen Bereiches 27 der Bandkappe 25 zu liegen kommt.

Der in Fig. 8 gezeigte Schnitt stellt weitere Einzelheiten der Bandbasis 31 und der Bandkappe 25 im Zusammenbau dar. In der Bandbasis 31 ist an den beiden Längsseiten 60 je­ weils eine Nut 56 eingearbeitet. Der lange Bereich 26 der Bandkappe 25 ist im Querschnitt U-förmig ausgebildet und überspannt mit seiner Basis 57 den Sechskantkopf 58 der Ge­ windeschraube 17. Die von der Basis 57 abgehenden Schenkel 59 überragen die Längsseiten 60 der Basisplatte 39 der Bandbasis 31. Auf der Innenseite weisen die Schenkel 59 Nutsteine 61 auf, die in den Nuten 56 einliegen und mittels derer die Bandkappen 25 auf der Bandbasis 31 verschiebbar sind. Die Basis 57 der Bandkappe 25 besitzt in Richtung des Sechskantkopfes 58 eine Aussparung 62, in der ein Teil des Sechskantkopfes 58 zu liegen kommt. Bei unvollständig ange­ zogener Gewindeschraube 17 ragt deren Sechskantkopf 58 zu weit aus dem Stufenlangloch 40 heraus, wodurch die Bandkap­ pe 25 nicht aufgeschoben werden kann.

Die Fig. 12 und 13 zeigen im Schnitt unter anderem das Ra­ stelement 30, mit dem jede Bandkappe 25 gehaltert wird. In der Basisplatte 39 der Bandbasis 31 sind annähernd im Be­ reich der Mitte der Bandbasis 31 auf einer Seite Rastboh­ rungen 63 in der Verlängerung der Nut 56 in Richtung zur Mitte hin eingebracht. In jeder Rastbohrung 63 ist ein fe­ derbelasteter Raststein 64 eingesetzt, der unter der Wir­ kung seiner Feder 65 aus der Rastbohrung 63 herausragt. In jedem Nutstein 61 der Bandkappe 25 ist eine Raste 66 einge­ lassen, in der bei vollständig aufgeschobener Bandkappe 25 der Raststein 64 zu liegen kommt und die Bandkappe 25 arre­ tiert. Die Länge des Aufschiebens der Bandkappe 25 ist ei­ nerseits durch die den U-förmigen langen Bereich 26 ab­ schließende Wand 67 begrenzt, da nach der Anlage der Wand 67 an der Basisplatte 39 ein weiteres Aufschieben der Band­ kappe 25 nicht mehr möglich ist. Andererseits ist der Weg auch durch das Zusammentreffen der Trennnähte 68 der Band­ kappe 25 festgelegt.

Die Fig. 14 bis 16 zeigen das obere Gelenkband 16 des lin­ ken Torflügels 6 mit einer zusätzlichen Kopfkappe 69. Die Kopfkappe 69 wird von der dem Lagerbolzen 22 gegenüberlie­ genden Seite auf den Gelenkkopf 29 aufgeschoben. Dazu be­ sitzt die Kopfkappe 69 eine den Gelenkkopf 29 umschließen­ de, in der Form angepaßte Ausformung 70, wobei die Ausfor­ mung 70 einen das Halsstück 28 durchlassenden Durchbruch 71 aufweist. In dem Innensechskant der Madenschraube 33 ist ein federbelastetes Klemmelement 72 eingesteckt. Beim Auf­ stecken der Kopfkappe 69 muß die Kugel 73 eines Klemmele­ mentes 72 entgegen der Wirkung seiner Feder nach innen ge­ drückt werden, wobei die Kugel 73 im Zusammenwirken mit der Feder über die Innenwand 74 der Ausformung 70 eine Klemm­ wirkung für den Festsitz der Kopfkappe 69 ausübt, so dass sich die Abstützung am Gelenkkopf 29 durch eine am Durch­ bruch 71 verbleibende Restwand 84 ergibt.

Im Bereich des Klemmelementes 72 ist in der Innenwand 74 der Kopfkappe 69 eine Klemmnut 75 eingelassen, in der aus dem Gelenkkopf 29 herausragende Teile der Madenschraube 33 einliegen und das Aufschieben der Kopfkappe 69 nicht behin­ dern. Weiterhin deckt die Kopfkappe 69 auch den die Ab­ stützplatte 35 aufnehmenden Schlitz 50 ab, was zum einen ein nicht technisch geprägtes Äußeres bringt und zum ande­ ren kann bei geringer Beanspruchung auf die Madenschraube 33 verzichtet werden. Damit auch dann noch ein Festsitz der Kopfkappe 69 erreicht wird, sind gemäß den Fig. 17 und 18 an der Innenwand 74 Klemmrippen 76 angeformt, über die ein einwandfreier Festsitz der Kopfkappe 69 am Gelenkkopf 29 erreicht wird.

Die Torflügel 3 und 6 sollen höhengleich ausgerichtet sein. Um dies zu ermöglichen, wird zum einen die Grobeinstellung über die Stufenlanglöcher 40 durchgeführt. Danach erfolgt das genaue Einstellen über die Verstellschrauben 36, wobei gegebenenfalls auch die parallele Ausrichtung zum Boden 77 zu beachten ist. Außerdem kann jeder Torflügel 3 und/oder 6 parallel zum Boden 77 verstellt werden, wodurch der Spalt zwischen dem Schloßprofil 8 und dem Anschlagprofil 11 geän­ dert wird. So ist es möglich, dass beispielsweise bei gro­ ßen Toranlagen aus Aluminium ein leichter Längenausgleich durchgeführt wird, der durch Temperaturänderung bedingte Längenänderungen notwendig ist.

In Fig. 6 ist das Gelenkband 16 in seiner am weitesten her­ ausgedrehten Stellung gezeigt, wohingegen in Fig. 7 das Ge­ lenkband 16 in seiner am weitesten hineingedrehten Stellung dargestellt ist.

In den Fig. 19 bis 21 ist ein Gelenkband 16 dargestellt, mit dem eine Verstellung des Gelenkbandes 16 um zwei in 90° zueinander vorliegenden Richtungen möglich ist. Soweit die Teile bereits beschrieben sind, wird hier nicht nochmals darauf eingegangen. Anstelle des Gelenkkopfes 29 ist ein Winkelkopf 78 vorhanden, an dessen freiem Ende der Gelenk­ kopf 29 zum Einsatz kommt. Der Winkelkopf 78 wird wie der zuvor beschriebene Gelenkkopf 29 an der Bandbasis 31 gehal­ tert und verstellt und mit der Bandkappe 25 gesichert. Die Halterung und Verstellung des Gelenkkopfes 29 am Winkelkopf 78 erfolgt ebenfalls wie zuvor beschrieben. Im Bereich des Winkelkopfes 78 kommt eine Winkelkappe 79 zum Einsatz. Die Winkelkappe 79 umschließt den Winkelkopf 78 und deckt auch den Schlitz 50 im Winkelkopf ab, in dem sich eine Abstütz­ platte 35 befindet. Die Winkelkappe 79 ist nach unten hin offen, wodurch ein Aufschieben möglich ist. In Richtung des Gelenkkopfes 29 erstreckt sich an der Winkelkappe 79 ein Winkelfortsatz 80, der an seinem Ende einen nach innen, in Richtung des Halsstückes 28 des Gelenkkopfes 29 weisenden Sicherungsansatz 81 trägt. Der Sicherungsansatz 81 wirkt wie der Kappenansatz 47 mit dem Gelenkkopf 29 zusammen.

Bezugszeichenliste

1

Tor

2

Mauer

3

rechter Torflügel

4

Feststeller

5

Bodenauflauf

6

linker Torflügel

7

Pfosten

8

Schloßprofil

9

Schloß

10

Drückergarnitur

11

Anschlagprofil

12

Rahmen

13

Querriegel

14

Bandprofil

15

Diagonalleiste

16

Gelenkband

17

Gewindeschraube

18

Bandbuchse

19

Steckbereich

20

Buchsenanschlag

21

Buchsenlager

22

Lagerbolzen

23

Stirnfläche

24

Zaunlatten

25

Bandkappe

26

langer Bereich

27

kurzer Bereich

28

Halsstück

29

Gelenkkopf

30

Rastelement

31

Bandbasis

32

Zierkappe

33

Madenschraube

34

Verbindungssteg

35

Abstützplatte

36

Verstellschraube

37

Führungsteil

38

Gewindeloch

39

Basisplatte

40

Stufenlangloch

41

Unterlegscheibe

42

Absatz

43

Vierkantloch

44

Sicherungsansatz

45

Freiraum

46

Anschlagseite

47

Kappenansatz

48

Schraubenkopf

49

Kopfbohrung

50

Schlitz

51

Laschen

52

Radius

53

Gewindebolzen

54

Feststellgewinde

55

Außenwand

56

Nut

57

Basis von

26

58

Sechskantkopf

59

Schenkel

60

Langsseiten von

31

61

Nutstein

62

Aussparung

63

Rastbohrung

64

Raststein

65

Feder

66

Raste

67

Wand

68

Trennaht

69

Kopfkappe

70

Ausformung

71

Durchbruch

72

Klemmelement

73

Kugel

74

Innenwand

75

Klemmnut

76

Klemmrippen

77

Boden

78

Winkelkopf

79

Winkelkappe

80

Winkelfortsatz

81

Sicherungsansatz

Claims (18)

1. Einstellbares Band zur Befestigung eines Torflügels (3 bzw. 6) an einem Pfosten (7), einer Mauer (2) oder dergleichen mit einem in vertikaler Richtung verstell­ baren Basisteil (31) und einem ein scharnierartiges Bandprofil (16) aufnehmenden, mit Lagerbolzen (22) versehenen Gelenkkopf (29), dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopf (29) im Basisteil (31) in horizon­ taler Richtung bewegbar und der Torflügel (3 bzw. 6) in seiner vertikalen Ebene schwenkbar ausgebildet ist.

2. Einstellbares Band nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, dass das Basisteil (31) ein radial vom Pfo­ sten (7), der Mauer (2) oder dergleichen wegragendes, mit einem Gewindeloch (38) versehenes Führungsteil (37) und der Gelenkkopf (29) ein auf dem Führungsteil (37) des Basisteils (31) verschiebbares Halsstück (28) aufweist, in dem eine im Gelenkkopf (29) arretierbare Verstellschraube (36) angeordnet ist, die sich mit dem Gewindeloch (38) im Führungsteil (37) des Basisteils (31) in Eingriff befindet.

3. Einstellbares Band nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, dass das Halsstück (28) des Gelenkkopfes (29) an seinem freien Ende mit einem radial hervorste­ henden Ansatz (44) versehen ist.

4. Einstellbares Band nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (31) mit mindestens einer Bandkappe (25) abgedeckt ist, deren mittlerer Bereich radial hervorragt und koaxial zum Führungsteil (37) verläuft, wobei das vordere freie Ende des mittleren Bereiches der Bandkappe (25) radial nach innen zum Führungsteil (37) des Basisteils (31) gerichtet ist.

5. Einstellbares Band nach Anspruch 3, dadurch gekenn­ zeichnet, dass der radial hervorstehende Ansatz (44) des Halsstückes (28) des Gelenkkopfes (29) im am wei­ testen eingeschraubten Zustand des Gelenkkopfes (29) relativ zum Basisteil (31) an diesem anliegt.

6. Einstellbares Band nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich der radial hervor­ stehende Ansatz (44) des Halsstückes (28) des Gelenk­ kopfes (29) im am weitesten herausgeschraubten Zustand des Gelenkkopfes (29) relativ zum Basisteil (31) in hintergreifendem Eingriff mit dem radial nach innen zum Führungsteil (37) gerichteten freien Ende des mittleren Bereiches der Bandkappe (25) befindet.

7. Einstellbares Band nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (37) des Basisteils (31) und das Halsstück (28) des Gelenkkop­ fes (29) einen quadratischen Querschnitt aufweisen.

8. Einstellbares Band nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellschraube (36) mittels einer unterhalb ihres Schraubenkopfes (48) in den Gelenkkopf (29) einsetzbaren Abstützplatte (35) in diesem lagearretiert ist.

9. Einstellbares Band nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellschraube (36) vorzugsweise einen Innensechskantkopf aufweist, in den eine von außen in den Gelenkkopf (29) einsetzbare Si­ cherungsschraube (33) zur spielfreien Arretierung des Gelenkkopfes (29) mit dem Basisteil (31) eingreift.

10. Einstellbares Band nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass jede Bandkappe (25) mit­ tels federbelasteten Rastelementen (30) am Basisteil (31) arretierbar ist.

11. Einstellbares Band nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass jede Bandkappe (25) mit­ tels einer Nut-Nutstein-Verbindung (56, 61) am Basi­ steil (31) geführt ist.

12. Einstellbares Band nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopf (29) mit einer Kopfkappe (69) überdeckt ist, die einen Durch­ bruch (71) für das Halsstück (28) des Gelenkkopfes (29) zum Basisteil (31) hin aufweist.

13. Einstellbares Band nach Anspruch 12, dadurch gekenn­ zeichnet, dass die Kopfkappe (69) mittels eines feder­ belasteten Klemmelementes (72) und/oder Klemmrippen (76) am Gelenkkopf (29) arretiert ist.

14. Einstellbares Band nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Basisteil (31) und dem Gelenkkopf (29) ein Winkelkopf (78) aus­ gebildet ist.

15. Einstellbares Band nach Anspruch 14, dadurch gekenn­ zeichnet, dass der Winkelkopf (78) über eine mit einer Abstützplatte (25) arretierten Verstellschraube (36) zum Basisteil (31) hin verstellbar ist und einen Halsansatz (28) mit Sicherungsansätzen (44) sowie ein Vierkantloch (43) aufweist.

16. Einstellbares Band nach Anspruch 15, dadurch gekenn­ zeichnet, dass der Winkelkopf (78) ein zum Halsansatz (28) höhengleiches Führungsteil (37) besitzt, wobei der Winkel zwischen dem Halsansatz (28) und dem Füh­ rungsteil (37) 90° beträgt und auf dem Führungsteil (37) des Winkelkopfes (78) der Gelenkkopf (29) ver­ stellbar gehaltert ist.

17. Einstellbares Band nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf dem Winkelkopf (78) aufschiebbare, Sicherungsansätze (81) tragende Winkelkappe (80) den Gelenkkopf (29) haltert.

18. Einstellbares Band nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (31) minde­ stens zwei Stufenlanglöcher (42) zur Befestigung am Pfosten (7), der Mauer (2) oder dergleichen aufweist.