DE19940247A1 - Schließeinrichtung - Google Patents

Abstract

Bei einer Schließeinrichtung mit einem von einem Sperrmechanismus (6) blockierbaren Schließbart (5) ist zwischen dem Sperrmechanismus (6) und dem Schließbart (5) eine Kupplung (18) angeordnet. Die Kupplung (18) läßt sich nur von einer Seite der Schließeinrichtung trennen. Hierdurch kann man die Schließeinrichtung von dieser Seite her ohne Zugangsberechtigung für den Sperrmechanismus (6) entriegeln.

Description

Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung mit einem in einem Gehäuse gelagerten, einen Schließbart aufweisen­ den Kern, mit einem Sperrmechanismus zur Erzeugung eines Formschlusses zwischen dem Gehäuse und dem Schließbart und mit zumindest einer zwischen dem Schließbart und dem Sperrmechanismus angeordneten Kupplung, wobei der Kern an seinen Enden jeweils Mittel zur Einleitung eines Drehmo­ ments aufweist.

Solche Schließeinrichtungen sind beispielsweise als Knaufzylinder ausgebildet und sind aus der Praxis be­ kannt. Der Sperrmechanismus der bekannten Schließeinrich­ tung ist elektronisch schaltbar gestaltet und läßt sich von einer mittels einem Code aktivierbaren Steuereinrich­ tung ansteuern. An den Enden des Kerns sind jeweils Grif­ fe als Mittel zur Einleitung eines Drehmomentes angeord­ net. In Grundstellung befindet sich die Kupplung im den Sperrmechanismus von dem Schließbart trennenden Zustand. Hierdurch läßt sich der Schließzylinder ohne Ansteuerung des Sperrmechanismus durch eine Bewegung des zweiten Kernaußenteils entriegeln.

Nachteilig bei der bekannten Schließeinrichtung ist, daß auf den Schließbart einwirkende Kräfte von dem Sperrme­ chanismus gehalten werden. Hierdurch läßt sich die Schließeinrichtung durch eine Bewegung des Schließbartes entriegeln.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Schließeinrichtung der eingangs genannten Art so zu ge­ stalten, daß sie in Grundstellung eine selbständige Ver­ drehung des Schließbartes verhindert und möglichst kom­ fortabel zu bedienen ist.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in Grundstellung die Kupplung zur formschlüssigen Verbin­ dung des Sperrmechanismus mit dem Schließbart gestaltet ist und daß die Kupplung von einem dem Sperrmechanismus gegenüberliegenden Ende des Gehäuses zugängliche Mittel zur Aufhebung der formschlüssigen Verbindung aufweist.

Durch diese Gestaltung wird der Schließbart in Grundstel­ lung von dem Sperrmechanismus zuverlässig in seiner vor­ gesehenen Lage gehalten. Bei einer Ansteuerung des Sperr­ mechanismus läßt sich die erfindungsgemäße Schließein­ richtung einfach von einer Seite her durch eine Lösung der Kupplung unabhängig von dem Sperrmechanismus entrie­ geln. Von der anderen Seite ist die erfindungsgemäße Schließeinrichtung wie die bekannte Schließeinrichtung nur über den Sperrmechanismus zu entriegeln. Hierdurch gestaltet sich die Bedienung der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung besonders komfortabel. Weiterhin kann man beispielsweise an dem zweiten Ende einen Handgriff oder einen zweiten, von dem ersten Sperrmechanismus unab­ hängigen Sperrmechanismus mit einer entsprechend der er­ sten Kupplung gestalteten zweiten Kupplung vorsehen. Der Sperrmechanismus oder die Sperrmechanismen können wahl­ weise elektronisch gesteuert sein oder mechanische Stift­ zuhaltungen aufweisen. Hierdurch ist die erfindungsgemäße Schließeinrichtung besonders vielseitig einsetzbar.

Die Montage der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung ge­ staltet sich besonders einfach, wenn der Kern ein zwi­ schen der Kupplung und dem Sperrmechanismus angeordnetes erstes Kernaußenteil hat und wenn die Mittel zur Lösung der Kupplung in einem dem ersten Kernaußenteil gegenüber­ stehenden zweiten Kernaußenteil angeordnet sind. Hier­ durch läßt sich der Kern einfach aus axial zusammensteck­ baren Bauteilen gestalten.

Die Kupplung ist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach aufgebaut, wenn das erste Kernaußenteil und der Schließbart jeweils Ausnehmungen zur Aufnahme von gemeinsamen Kuppelelementen aufweisen

Die Kupplung läßt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders komfortabel lösen, wenn die Kuppelelemente von dem zweiten Kernaußenteil be­ wegbar sind.

Man könnte daran denken, die Kuppelelemente durch eine axiale Verschiebung des zweiten Kernaußenteils zu bewe­ gen. Zur weiteren Erhöhung des Komforts beim Betätigen der Kupplung trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn das zweite Kernau­ ßenteil eine axial unverschiebliche Schiebenase und einen an der Schiebenase anliegenden, in Richtung der Kupplung verschieblichen Steuerschieber mit aneinanderliegenden, schräggestellten Flächen aufweist und wenn der Steuer­ schieber zur Bewegung der Kuppelelemente gestaltet ist. Durch diese Gestaltung wird bei einer Drehung des zweiten Kernaußenteils zunächst das erste Kernaußenteil von dem Schließbart getrennt und anschließend der Schließbart ge­ dreht.

Die Übertragung eines Drehmoments von dem zweiten Kernau­ ßenteil auf den Schließbart gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kon­ struktiv besonders einfach, wenn der Schließbart ein in dem Gehäuse gelagertes Kerninnenteil aufweist und wenn das Kerninnenteil eine in Richtung des Steuerschiebers weisende längliche Ausnehmung zur axialen Führung und drehfesten Mitnahme eines radialen Vorsprungs des Steuer­ schiebers aufweist.

Der Steuerschieber läßt sich gemäß einer anderen vorteil­ haften Weiterbildung der Erfindung besonders kostengün­ stig fertigen, wenn der Steuerschieber einen in die läng­ liche Ausnehmung eindringenden Stift aufweist.

Die Kuppelelemente könnten beispielsweise als an dem Steuerschieber angeordnete Außenverzahnung ausgebildet sein und in Innenverzahnungen des Schließbartes und des ersten Kernaußenteils eingreifen. Die Kuppelelemente ge­ stalten sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbil­ dung der Erfindung jedoch besonders kostengünstig, wenn die Kuppelelemente als in Grundstellung auf einem Bund des Steuerschiebers aufliegende Kugeln ausgebildet sind.

Die Kuppelelemente lassen sich gemäß einer anderen vor­ teilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach in die Ausnehmungen bewegen, wenn der Bund eine Rampe zur Bewe­ gung der Kuppelelemente von einer außerhalb der Ausneh­ mungen befindlichen Lage in die Ausnehmungen hinein auf­ weist.

Eine vorgesehene Drehstellung der Kupplung läßt sich ge­ mäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfin­ dung dauerhaft festlegen, wenn die Kuppelelemente unre­ gelmäßig über den Umfang des Kerns verteilt sind.

Die Kupplung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteil­ haften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn das erste Kernaußenteil und der Schließbart radial nach innen weisende Vorsprünge aufweisen und wenn ein Kuppelelement von der die Vorsprünge überbrückenden Stellung axial in eine seitliche Stellung verschiebbar ist. Hierdurch bewegen sich alle beweglichen Teile der Kupplung in axialer Richtung. Eine Bewegungsumlenkung zur Bewegung des Kuppelelementes ist daher nicht erforder­ lich.

Die Kupplung hat gemäß einer anderen vorteilhaften Wei­ terbildung der Erfindung besonders wenige zu montierende Bauteile, wenn die Vorsprünge von Innenverzahnungen ge­ bildet sind und wenn das Kuppelelement eine Außenverzah­ nung aufweist. Selbstverständlich kann man die Verzahnun­ gen unregelmäßig über den Umfang anordnen, so daß die Kupplung nur in einer Drehstellung einen Formschluß er­ zeugt.

Der Steuerschieber gelangt gemäß einer anderen vorteil­ haften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig in seine vorgesehene Lage, wenn das erste Kernaußenteil als Hohl­ welle zur Aufnahme eines den Steuerschieber gegen die Schiebenase vorspannenden Druckstiftes gestaltet ist. Hierdurch läßt sich sicherstellen, daß in Grundstellung die Kupplung einen Formschluß zwischen dem ersten Kernau­ ßenteil und dem Schließbart erzeugt.

Die Kupplung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteil­ haften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Schließbart und das erste Kernaußenteil konzentrisch einander umschließende Bunde aufweisen und wenn die Ausnehmungen die Bunde radial durchdringen.

Bei einer Bewegung des Steuerschiebers gelangen die Kup­ pelelemente gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbil­ dung der Erfindung zuverlässig aus den Ausnehmungen her­ aus, wenn eine Trennebene der Bunde im Bereich der dem Gehäuse zugewandten Hälfte der als Kugeln ausgebildeten Kuppelelemente verläuft.

Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei da­ von in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungs­ gemäße Schließeinrichtung,

Fig. 2 einen Schnitt durch die Schließeinrichtung aus Fig. 1 entlang der Linie II-II,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch eine weitere Aus­ führungsform der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung.

Fig. 1 zeigt eine als Knaufzylinder ausgebildete Schließeinrichtung mit einem Gehäuse 1 und zwei einander gegenüberstehenden Griffen 2, 3. Die Griffe 2, 3 sind je­ weils drehfest auf Enden eines in dem Gehäuse 1 gelager­ ten Kerns 4 befestigt. In der Mitte zwischen den Griffen 2, 3 hat der Kern 4 einen Schließbart 5 zum wahlweisen Verriegeln oder Entriegeln des Schließzylinders. Der Kern 4 läßt sich von einem elektronisch gesteuerten Sperrme­ chanismus 6 formschlüssig mit dem Gehäuse 1 verbinden. Der Sperrmechanismus 6 weist einen von einem Elektroma­ gneten 7 in eine Ausnehmung 8 bewegbaren Sperriegel 9 auf. In der eingezeichneten Stellung befindet sich der Sperriegel 9 in der Ausnehmung 8. Dies kennzeichnet die verriegelte Stellung des Schließzylinders. Der Sperrme­ chanismus 6 wird von einer nicht dargestellten Steuer­ elektronik angesteuert. Die Steuerelektronik hat bei­ spielsweise ein Lesegerät für einen auf einem Schlüssel oder einer Karte angeordneten Transponder und liefert im Falle einer Zugangsberechtigung ein Signal an den Sperr­ mechanismus 6. Der Sperrmechanismus 6 löst anschließend im Falle einer Zugangsberechtigung den Formschluß zwi­ schen dem Kern 4 und dem Gehäuse 1, so daß sich der Schließzylinder mittels des linken Griffs 2 entriegeln läßt.

Der Kern 4 hat ein den Schließbart 5 drehfest haltendes Kerninnenteil 10 und daran anschließend im Bereich des Sperrmechanismus 6 ein erstes Kernaußenteil 11. Auf der dem Kerninnenteil 10 gegenüberliegenden Seite des ersten Kernaußenteils 11 ist ein zweites Kernaußenteil 12 ange­ ordnet. Das zweite Kernaußenteil 12 hat einen drehfest mit dem Kerninnenteil 10 verbundenen und axial verschieb­ lich geführten Steuerschieber 13. Der Steuerschieber 13 ist mittels einer Feder 14 gegen eine axial unverschieb­ liche Schiebenase 15 vorgespannt. Die Kraft der Feder 14 wird über einen Druckstift 16 auf den Steuerschieber 13 übertragen. Bei einer Drehung des rechten Griffs 3 bewegt die Schiebenase 15 den Steuerschieber 13 nach links, bis dieser gegen einen Anschlag 17 an den Kerninnenteil 10 gelangt. Anschließend kann die Schiebenase 15 ein Drehmo­ ment auf den Steuerschieber 13 und damit den Schließbart 5 übertragen.

In der eingezeichneten Stellung verbindet eine Kupplung 18 das erste, von dem Sperrmechanismus 6 gehaltene Kernaußenteil 11 mit dem Kerninnenteil 10. Hierdurch ist der gesamte Kern 4 und die beiden Griffe 2, 3 unverdreh­ bar mit dem Gehäuse 1 verbunden. Im Bereich der Kupplung 18 haben das Kerninnenteil 10 und das erste Kernaußenteil 11 zueinander konzentrisch angeordnete Bunde 19, 20. Fig. 2 zeigt, daß die Bunde 19, 20 gemeinsame radiale Aus­ nehmungen 21, 22 zur Aufnahme von als Kugeln ausgebilde­ ten Kuppelelementen 23, 24 aufweisen. Die Ausnehmungen 21, 22 und damit die Kuppelelemente 23, 24 sind unregel­ mäßig über den Umfang des Kerns 4 verteilt, so daß sich das erste Kernaußenteil 11 und das Kerninnenteil 10 nur in einer vorgesehenen Drehstellung miteinander verbinden lassen. Die Kuppelelemente 23, 24 werden in der einge­ zeichneten Stellung von einem Bund 25 des Steuerschiebers 13 in die Ausnehmungen 21, 22 gedrückt. Wenn man von der Stellung in Fig. 1 ausgehend den Steuerschieber 13 mit dem Bund 25 gegen die Kraft der Feder 14 nach links be­ wegt, gelangen die Kuppelelemente 23, 24 aus den Ausneh­ mungen 21, 22 heraus. Anschließend läßt sich das Kernin­ nenteil 10 unabhängig von dem ersten Kernaußenteil 11 und damit unabhängig von dem Sperrmechanismus 6 verdrehen.

Eine Trennebene zwischen den beiden Bunden 19, 20 ver­ läuft im Bereich der dem Gehäuse 1 zugewandten Hälfte der Kuppelelemente 23, 24. Bei einer Verdrehung werden die Kuppelelemente 23, 24 daher nach innen gedrückt. Dies un­ terstützt die Bewegung der Kuppelelemente 23, 24 aus den Ausnehmungen 21, 22 heraus. Um die Kuppelelemente 23, 24 wieder in die Ausnehmungen 21, 22 zurückzudrücken, hat der Steuerschieber 13 eine an den Bund 25 angrenzenden Rampe. Zu seiner axial verschieblichen und drehfesten Verbindung mit dem Kerninnenteil 10 hat der Steuerschie­ ber 13 einen Stift 26. Die Enden des Stiftes 26 sind als radiale Vorsprünge 27, 28 gestaltet und dringen in läng­ liche Ausnehmungen 29, 30 des Kerninnenteils 10 ein.

Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform der Schließeinrichtung. Dieser Schließzylinder unterscheidet sich von dem aus Fig. 1 dadurch, daß eine Kupplung 31 in dem ersten Kernaußenteil 11 und dem Kerninnenteil 10 an­ geordnete Innenverzahnungen 32, 33 hat. Ein Kuppelelement 34 mit einer Außenverzahnung 35 greift in die Innenver­ zahnungen 32, 33 des Kerninnenteils 10 und des ersten Kernaußenteils 11 ein und erzeugt damit einen Formschluß zwischen den beiden Innenverzahnungen 32, 33. Bei einer Bewegung des Steuerschiebers 13 nach links wird das Kup­ pelelement 34 aus dem Eingriff mit der Innenverzahnung 33 des Kerninnenteils 10 herausgedrückt. Der Schließbart 5 läßt sich anschließend von dem zweiten Griff 2 unabhängig von dem Sperrmechanismus 6 verdrehen. Das Kuppelelement 34 ist als separates Bauteil gestaltet und wird von einer Feder 36 gegen ein Ende des Steuerschiebers 13 vorge­ spannt.

Claims (15)

1. Schließeinrichtung mit einem in einem Gehäuse gela­ gerten, einen Schließbart aufweisenden Kern, mit ei­ nem Sperrmechanismus zur Erzeugung eines Formschlus­ ses zwischen dem Gehäuse und dem Schließbart und mit zumindest einer zwischen dem Schließbart und dem Sperrmechanismus angeordneten Kupplung, wobei der Kern an seinen Enden jeweils Mittel zur Einleitung eines Drehmoments aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in Grundstellung die Kupplung (18, 31) zur form­ schlüssigen Verbindung des Sperrmechanismus (6) mit dem Schließbart (5) gestaltet ist und daß die Kupp­ lung (18, 31) von einem dem Sperrmechanismus (6) ge­ genüberliegenden Ende des Gehäuses (1) zugängliche Mittel zur Aufhebung der formschlüssigen Verbindung aufweist.

2. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Kern (4) ein zwischen der Kupplung (18, 31) und dem Sperrmechanismus (6) angeordnetes erstes Kernaußenteil (11) hat und daß die Mittel zur Lösung der Kupplung (18, 31) in einem dem ersten Kernaußenteil (11) gegenüberstehenden zweiten Kernau­ ßenteil (12) angeordnet sind.

3. Schließeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kernaußenteil (11) und der Schließbart (5) jeweils Ausnehmungen (21, 22) zur Aufnahme von gemeinsamen Kuppelelementen (23, 24) aufweisen.

4. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuppelelemente (23, 24, 34) von dem zweiten Kernau­ ßenteil (12) bewegbar sind.

5. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kernaußenteil (12) eine axial unverschiebliche Schiebenase (15) und einen an der Schiebenase (15) anliegenden, in Richtung der Kupplung (18, 31) ver­ schieblichen Steuerschieber (13) mit aneinanderlie­ genden, schräggestellten Flächen aufweist und daß der Steuerschieber (13) zur Bewegung der Kuppelelemente (23, 24, 34) gestaltet ist.

6. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließbart (5) ein in dem Gehäuse (1) gelagertes Kerninnenteil (10) aufweist und daß das Kerninnenteil (10) eine in Richtung des Steuerschiebers (13) wei­ sende längliche Ausnehmung (29, 30) zur axialen Füh­ rung und drehfesten Mitnahme eines radialen Vor­ sprungs (27, 28) des Steuerschiebers (13) aufweist.

7. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerschieber (13) einen in die längliche Ausnehmung (29, 30) eindringenden Stift (26) aufweist.

8. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuppelelemente (23, 24) als in Grundstellung auf ei­ nem Bund (25) des Steuerschiebers (13) aufliegende Kugeln ausgebildet sind.

9. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bund (25) eine Rampe zur Bewegung der Kuppelelemente (23, 24) von einer außerhalb der Ausnehmungen (21, 22) befindlichen Lage in die Ausnehmungen (21, 22) hinein aufweist.

10. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuppelelemente (23, 24) unregelmäßig über den Umfang des Kerns (4) verteilt sind.

11. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das er­ ste Kernaußenteil (11) und der Schließbart (5) radial nach innen weisende Vorsprünge (Innenverzahnung 32, 33) aufweisen und daß ein Kuppelelement (34) von der die Vorsprünge (Innenverzahnung 32, 33) überbrücken­ den Stellung axial in eine seitliche Stellung ver­ schiebbar ist.

12. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge von Innenverzahnungen (32, 33) gebildet sind und daß das Kuppelelement (34) eine Außenverzah­ nung (35) aufweist.

13. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das er­ ste Kernaußenteil (11) als Hohlwelle zur Aufnahme ei­ nes den Steuerschieber (13) gegen die Schiebenase (15) vorspannenden Druckstiftes (16) gestaltet ist.

14. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließbart (5) und das erste Kernaußenteil (11) kon­ zentrisch einander umschließende Bunde (19, 20) auf­ weisen und daß die Ausnehmungen (21, 22) die Bunde (19, 20) durchdringen.

15. Schließeinrichtung nach zumindest einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Trennebene der Bunde (19, 20) im Bereich der dem Ge­ häuse (1) zugewandten Hälfte der als Kugeln ausge­ bildeten Kuppelelemente (23, 24) verläuft.