DE19934422B4

DE19934422B4 - Einfüllstutzen

Info

Publication number: DE19934422B4
Application number: DE19934422A
Authority: DE
Inventors: Peter Kopp
Original assignee: Audi AG
Current assignee: Audi AG
Priority date: 1999-07-22
Filing date: 1999-07-22
Publication date: 2006-06-01
Anticipated expiration: 2019-07-23
Also published as: DE19934422A1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen für einen Kraftstofftank in einem Kraftfahrzeug, mit einer im lichten Querschnitt des Stutzens angeordneten umlaufenden Dichtung für eine Kraftstoff-Zapfpistole und einer dahinter liegenden federbelasteten Klappe, die um eine Welle schwenkbar den Stutzen verschließt und von der Zapfsäule beim Einführen geöffnet wird, wobei zur Erzielung eines zuverlässigen Abschaltens der Zapfpistole bei nicht korrekt eingeführter Zapfpistole am Einfüllstutzen ein die Dichtung umgehender Bypass vorgesehen ist, der mittels eines Ventils gesteuert bei geschlossener Klappe geöffnet und bei geöffneter Klappe geschlossen ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen für einen Kraftstofftank in einem Kraftfahrzeug, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Durch die Druckschrift DE 40 21 218 A1 ist ein Einfüllstutzen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt. Dieser Einfüllstutzen weist innenliegend eine ringförmige Dichtung für die Zapfpistole beim Betanken auf. Ist die Zapfpistole mit ihrer im vorderen Bereich liegenden Schnüffelbohrung weit genug in den Einfüllstutzen eingesteckt, so daß die Schnüffelbohrung innerhalb der ringförmigen Dichtung liegt, so ist ein problemloses Tanken ohne Auslaufen von Kraftstoff und ohne Austreten von Kraftstoffdämpfen sichergestellt. Problematisch kann es sein, wenn die Zapfpistole nicht korrekt eingeführt und dementsprechend die Schnüffelbohrung noch außerhalb der ringförmigen Dichtung zu liegen kommt. Auslaufmündung und Schnüffelbohrung der Zapfpistole sind dadurch ungewollt funktionell voneinander getrennt, wodurch sich Probleme mit dem Abschalten der Zapfpistole ergeben können.

Aufgabe der Erfindung ist es, mit baulich einfachen Maßnahmen Probleme beim Betanken von Kraftfahrzeugen bei nicht korrekt eingeführter Zapfpistole auszuschließen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den im Patentanspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den weiteren Patentansprüchen entnehmbar.

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, am Einfüllstutzen einen die Dichtung umgehenden Bypass vorzusehen, der mittels eines Ventiles gesteuert normal geöffnet und beim Betanken bei korrekt eingeführter Zapfpistole geschlossen ist. Durch diesen Vorschlag wird erreicht, daß bei einer definierten unkorrekten Stellung der Zapfpistole die Schnüffelbohrung über den Bypass mit der Auslaufmündung bzw. mit dem Einfüllstutzen stromab der Dichtung verbunden ist, so daß in jedem Fall ein zuverlässiges Abschalten der Zapfpistole gegeben ist.

Das Ventil kann von der Zapfpistole mittel- oder unmittelbar betätigt sein. Beispielsweise könnte am Einfüllstutzen ein Reed-Schalter angeordnet sein, der beim korrekten Einführen der Zapfpistole anspricht und ein Signal abgibt, mittels dem elektromagnetisch das Ventil schließbar ist. Andererseits kann bei nicht korrekt bzw. nicht ausreichend weit eingesteckter Zapfpistole aufgrund des Fehlens eines Signals von dem Reed-Schalter der Bypass geöffnet sein. Die Zapfpistole könnte auch unmittelbar ein bewegliches Ventilelement des Ventiles betätigen.

Bevorzugt wird jedoch vorgeschlagen, das Ventil bei Vorhandensein einer Rückschlagklappe im Einfüllstutzen mittel- oder unmittelbar durch die Klappe zu betätigen. In baulich besonders einfacher Weise kann das Ventil mittels eines an der Klappenwelle angeordneten Hebels betätigt werden, der beispielsweise auf einen Stößel des durch Federkraft geöffneten oder geschlossenen Ventils einwirkt. Dadurch ist zuverlässig sichergestellt, daß bei nicht oder nur geringfügig geöffneter Klappe das Ventil bzw. der Bypass geöffnet ist und somit die Schnüffelbohrung der Zapfpistole mit dem Raum hinter der Dichtung des Kraftstofftanks verbindet, während bei voll geöffneter Klappe das Ventil zuverlässig geschlossen ist. Somit ist bei korrekt eingesteckter Zapfpistole der Bypass geschlossen und es kann beim Betanken kein Kraftstoff oder Kraftstoffdampf über den Bypass austreten.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im folgenden mit weiteren Einzelheiten näher erläutert. Die schematische Zeichnung zeigt einen Längsschnitt durch einen Einfüllstutzen eines Kraftstofftanks für ein Kraftfahrzeug mit einer ringförmigen Dichtung für die Zapfpistole, einer Klappe und einem von der Klappe gesteuerten Bypass.
Der mit 10 bezeichnete, im wesentlichen rohrförmige Einfüllstutzen eines nicht näher dargestellten Kraftstofftanks für Kraftfahrzeuge weist innenliegend eine ringförmige Dichtung 12 auf, die den vorderen Bereich einer nicht vollständig dargestellten Zapfpistole 14 abdichtet.
In Einsteckrichtung hinter der Dichtung 12 ist über eine Welle 16 schwenkbar eine Klappe 18 angeordnet, die mittels einer nicht dargestellten Feder in der geschlossenen Position gehalten ist und dadurch den Einfüllstutzen 10 verschließt.
Der Einfüllstutzen 10 kann ferner mittels eines nicht dargestellten Tankdeckels verschlossen werden, der beim Betanken des Kraftfahrzeuges abzunehmen ist.
Beim korrekten Betanken des Kraftfahrzeuges wird die Zapfpistole 14 durch die Dichtung 12 hindurch und durch Aufstoßen der Klappe 18 so weit eingeschoben, daß deren Schnüffelbohrung 20 an der Klappe 18 vorbei in den lichten Querschnitt des Einfüllstutzens 10 ragt. Beim Einfüllen des Kraftstoffes schaltet die Zapfpistole 14 automatisch dann ab, wenn an der Schnüffelbohrung 20 rückstauender Kraftstoff sensiert wird.
In dem Einfüllstutzen 10 ist ein Bypass 24 vorgesehen, dessen einer Kanalabschnitt 26 stromauf der ringförmigen Dichtung 12 und dessen anderer Kanalabschnitt 28 stromab der Dichtung 12 mündet. Innerhalb des Bypasses 24 ist ein Ventil 30 mit einem beweglichen Ventilelement 32 ausgeführt. Das Ventilelement 32 trägt einen Stößel 34, der funktionell mit einem an der Klappenwelle 16 angeordneten Hebel 36 zusammenwirkt.
Das Ventil 30 ist so ausgeführt, daß es durch die Kraft der Feder 38 in geöffneter Stellung gehalten ist, während es über den Hebel 36 und den Stößel 34 bei voll oder nahezu voll geöffneter Klappe 18 geschlossen wird.
Daraus resultiert, daß bei korrektem Einführen der Zapfpistole 14 durch die Klappe 18 hindurch das Ventil 30 geschlossen ist und dementsprechend wie vorbeschrieben der Kraftstofftank ohne Austreten von Kraftstoffdämpfen betankt werden kann.
Ist die Zapfpistole 14 nicht korrekt eingeführt, so daß wie in der Zeichnung dargestellt die Schnüffelbohrung 20 oberhalb der ringförmigen Dichtung 12 zu liegen kommt, so wäre funktionell die Verbindung zwischen der Ausströmöffnung der Zapfpistole 14 (stromab der ringförmigen Dichtung 12) und der Schnüffelbohrung 20 (stromauf der ringförmigen Dichtung 12) unterbrochen und die Schnüffelbohrung 20 außer Funktion gesetzt. In dieser unkorrekten Betankungsstellung könnte ggf. unerwünscht Kraftstoff austreten.
Dies wird jedoch verhindert, in dem nunmehr die Schnüffelbohrung 20 über den Bypass 24 bei geöffnetem Ventil 30 mit dem Einfüllbereich stromab der Dichtung 12 verbunden ist. Diese Verbindung führt zu einem zuverlässigen und sofortigem Abschalten der Zapfpistole 20, wenn versucht würde, in dieser unkorrekten Position der Zapfpistole 14 den Betankungsvorgang auszuführen.
Die Erfindung ist nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt. Es versteht sich, daß die Ansteuerung des Ventiles 30 auch pneumatisch oder elektromagnetisch über einen entsprechenden Schalter ausgeführt sein könnte. Eine mechanische Ansteuerung des Ventiles 30 könnte auch unmittelbar durch die Zapfpistole 14 erfolgen, indem diese beim Einführen in den Einfüllstutzen 10 mechanisch mit dem Ventilelement 32 über einen Hebel oder dergleichen zusammenwirken würde, insbesondere wenn der Einfüllstutzen 10 ohne die Klappe 18 ausgeführt wäre.

Claims

Einfüllstutzen für einen Kraftstofftank in einem Kraftfahrzeug, mit einer im lichten Querschnitt des Stutzens angeordneten umlaufenden Dichtung zum nach außen Abdichten einer Kraftstoff-Zapfpistole beim Betanken, dadurch gekennzeichnet, daß am Einfüllstutzen (10) ein die Dichtung (12) umgehender Bypass (24) vorgesehen ist, der mittels eines Ventils (30) öffenbar und nur bei korrekt eingeschobener Zapfpistole (14) schließbar ist.
Einfüllstutzen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (30) von der Zapfpistole (14) mittel- oder unmittelbar betätigbar ist.
Einfüllstutzen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (30) von einer stromab der Dichtung (12) angeordneten, in Schließrichtung federbelasteten Klappe (18) mittel- oder unmittelbar betätigbar ist.
Einfüllstutzen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (30) mittels eines an der Klappenwelle (16) angeordneten Hebels (36) betätigbar ist.
Einfüllstutzen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (30) mittels einer Feder (38) öffenbar ist und einen Stößel (34) trägt, der durch entsprechende Betätigung des Hebels (36) bei geöffneter Klappe (18) das Ventil (30) schließt.
Einfüllstutzen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (30) mittels einer Feder schließbar ist und bei geschlossener oder nahezu geschlossener Klappe (18) von einem an der Klappenwelle (16) angeordnetem Hebel in Offenstellung gehalten ist.