DE19932684A1

DE19932684A1 - Reservoir für Fördermodule

Info

Publication number: DE19932684A1
Application number: DE19932684A
Authority: DE
Inventors: Stephan Kleppner; Dieter Schreckenberger
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1999-07-13
Filing date: 1999-07-13
Publication date: 2001-02-08
Anticipated expiration: 2019-07-14
Also published as: BR0002725A; CN1138914C; CN1280247A; KR20010015289A; DE19932684C2; FR2796340A1; US6305417B1; FR2796340B1; JP2001065418A

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf ein Reservoir für ein Fördermodul aus einem rohrförmigen Zylinderteil (6) und einem mit diesem gefügten Bodenteil (7). Das Reservoir (1) nimmt ein Kraftstofförderaggregat sowie Förderelemente zur Befüllung des Reservoirs (1) auf. An Fügeflächen (25, 26) vom rohrförmigen Zylinderteil (6) und Bodenteil (7) sind Funktionsflächen (10, 14, 18; 8, 9, 19) sowie Förderkanäle (13, 23) ausgebildet.

Description

Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf ein Reservoir für Fördermodule, die beispielsweise Flüssigkeiten wie Kraftstoff fördern und eine Anzahl von Einbauten aufnehmen.

Stand der Technik

Bei bekannten Konfigurationen von Fördermodulen, die in einem Vorratstank angeordnet sind, besteht ein Behälter aus einem auf dem Extrusionswege hergestellten rohrförmigen Kunststoffteil und einem dieses abdichtende Bodenteil. Das rohrförmige Kunststoffteil nimmt ein Förderaggregat auf, das aus einem Saugraum nahe dem Bodenteil Kraftstoff ansaugt und zur Brennkraftmaschine fördert. In dem rohrförmigen Kunststoffteil ist eine Kammer abgeteilt, die sich entlang der Längsachse des Kunststoffteiles erstreckt und die über eine Öffnung im Bodenteil mit dem Vorratstank verbunden ist. In der Teilkammer ist ein Schwimmer eines Füllstandsgebers angeordnet.

Solcherart konfigurierte Fördermodule mit einem das Förderaggregat umschließenden Reservoir müssen aktiv befüllt werden, wozu beispielsweise Saugstrahlpumpen eingesetzt werden können. Diese sind in der Regel mit elastischen Leitungen oder Schläuchen angeschlossen, welche zusätzliche Bauteile darstellen und Reservoirvolumen kosten, dessen Beschränkung in einzelnen Anwendungsfällen unerwünscht sein kann.

Darstellung der Erfindung

Mit den in den zu tilgenden Reservoirbauteilen ausgebildeten Dichtflächen und Kanalflächen können separate Schläuche und Leitungen im Reservoir entfallen; ferner sind die Aufnahmesockel und Bohrungen für die Einbauten bereits in dem rohrförmigen Zylinderteil und dem Bodenteil vorgesehen, die beispielsweise als Kunststoffspritzteile in Großserie gefertigt werden können. Werden in jeweiligen Ausführungsvarianten des Reservoirs Bohrungen für Saugstrahlpumpen nicht benötigt, so können diese zugespritzt bleiben oder werden bei der Fertigung des jeweiligen Teiles gar nicht erst durchbrochen. Ebensogut ließen sich nicht benötigte Bohrungen mit einem Stopfen versehen und somit verschließen.

In vorteilhafter Weise sind an den zu fügenden Bauteilen Funktionsflächen als abdichtende Flächen oder auch als Anschlußflächen ausgebildet. Im rohrförmigen Zylinderteil sind an der Fügefläche Förderkanalbauteile ausgebildet, im Bodenteil des Reservoirs die damit korrespondierenden, den Förderkanal abschließenden Kanalböden.

Am rohrförmigen Zylinderteil können beispielsweise Aufnahmeflächen für mindestens ein Förderelement, beispielsweise das Reservoir aktiv befüllende Saugstrahlpumpen, angeformt sein. Im rohrförmigen Zylinderteil können ebenfalls bereits Anschlußflächen und Sockelelemente für ein Kraftstofförderaggregat ausgebildet sein, ferner auch Aufnahmeflächen und Förderöffnungen für ein Erstbefüllungsventil. In der Zylinderwand des rohrförmigen Zylinderteils kann ein Vorsieb vorgesehen werden, welches Verunreinigungen vom Kanal des Erstbefüllungsventiles fernhält.

Neben Aufnahme- und Abdichtflächen am rohrförmigen Zylinderteil können diese Flächen auch am Bodenteil des Reservoirs ausgebildet werden. Dort befinden sich die die Förderkanaloberteile am rohrförmigen Zylinderteil beim Fügen der beiden Bauteile verschließenden Kanalböden, ferner die Abdichtflächen für das Erstbefüllungsventil gegen den Tankboden, sowie die Abdichtfläche für einen im rohrförmigen Zylinderteil aufgenommenes Kraftstofförderaggregat.

Das Fügen des rohrförmigen Zylinderteiles auf das Bodenteil kann beispielsweise durch Verschweißen oder auch durch Verkleben an den Fügeflächen der beiden Bauteile erfolgen. Das Reservoir läßt sich als Standardbauteil - sei es aus Metall gefertigt oder aus Kunststoff als Spritzgußteil hergestellt - in ein Kraftstoffördermodul integrieren, wobei je nach Typ die entsprechende Anzahl von Aufnahmeflächen bzw. Sockeln für die vorgesehenen Einbauten ausgebildet werden kann.

Zeichnung

Anhand einer Zeichnung wird die Erfindung nachstehend eingehender beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1: Eine aus dem Stand der Technik bekannte Konfiguration mit durch den Topf zur Saugstrahlpumpe verlaufenden elastischen Leitungen bzw. Schläuchen,

Fig. 2: eine perspektivische Draufsicht auf unter einem rohrförmigen Zylinderbauteil liegendes Bodenteil und

Fig. 3: eine perspektivische Ansicht der Aufnahmeflächen und Sockel für die Einbauten an einem rohrförmigen Zylinderteil.

Ausführungsvarianten

Fig. 1 zeigt einen aus dem Stand der Technik bekannten zweiteiligen Topf, mit einem Topfelement 1, das durch ein Deckelelement verschließbar ist und durch den sich eine elastisch ausgeführte Schlauchleitung 2 erstreckt. Diese ist an einem Anschluß 3 beispielsweise mit einer Saugstrahlpumpe verbunden. Entsprechend des in Fig. 1 gezeigten Leitungsverlaufes 5 nehmen die Leitungen 2 im Topf ein Volumen ein, welches die Nettofüllmenge des Topfes 1 beschränkt. Ferner sind die Anschlußleitungen 2 in bestimmten Abschnitten erheblich gebogen, wo frühzeitig Materialermüdungen auftreten könnten.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Draufsicht auf ein unter einem rohrförmigen Zylinderoberteil liegendes Bodenteil.

Das Reservoir 1 besteht aus zwei miteinander durch ein Fügeverfahren zu verbindenden Bauteilen, nämlich dem rohrförmigen Zylinderteil 6 und dem plattenförmigen Bodenteil 7. Das rohrförmige Zylinderteil 6 kann aus Metall oder auch als Kunststoffspritzgußteil gefertigt sein; ebenso das Bodenteil 7. In einer Ausnehmung 22 am unteren Bereich des rohrförmigen Zylinderteiles 6 befinden sich die Aufnahmeflächen 8, 9 für die Förderelemente 16, 17, die beispielsweise als Saugstrahlpumpen ausgebildet sein können. Im unteren Bereich des rohrförmigen Zylinderteiles 6 ist ein Vorsieb 12 eingelassen, welches im einströmenden Kraftstoff enthaltene Verunreinigungen von einem Erstbefüllungsventil des Reservoir 1 fernhält. In der perspektivischen Ansicht gemäß Fig. 2 sind im Bodenteil 7 Funktionsflächen ausgebildet. Die Funktionsflächen am Bodenteil 7 umfassen einerseits Dichtflächen 10, 14, 18 für Einbauten wie beispielsweise ein Erstbefüllungsventil oder ein Kraftstofförderaggregat oder auch eine als Fügefläche 26 zum rohrförmigen Zylinderteil 6 ausgebildeten umlaufenden Steg. Ferner sind im dargestellten Bodenteil 7 des Reservoirs 1 Kanalböden 13 ausgebildet, die ebenfalls Funktionsflächen darstellen. Die Kanalflächen 13 sind durch seitliche Stege begrenzt und verlaufen von den Förderelemente 16, 17 aufnehmenden Anschlußstellen 8, 9 zu einem Knotenpunkt, von dem sich ein Kanal bis in die Abdichtfläche 18 im Bodenteil 7 erstreckt. Die Abdichtfläche 18 dichtet eine in Anschlußflächen am rohrförmigen Zylinderteil aufzunehmendes Förderaggregat ab, beispielsweise eine Elektrokraftstoffpumpe. Das Bodenteil 7 ist demnach so ausgelegt, das seine Dichtflächen 10, 14 und 18 den im rohrförmigen Zylinderteil 6 vorzusehenden Einbauten gegenüberliegen und diese beim späteren Fügen von rohrförmigen Zylinderteil 6 und dem Bodenteil 7 abdichten.

Das Fügen des rohrförmigen Zylinderteiles 6 und des Bodenteiles 7 kann auf thermischem Wege erfolgen, beispielsweise durch Verschweißen von rohrförmigem Zylinderteil 6 und dem Bodenteil 7 an den Fügeflächen 26 bzw. 27. Ein anderes Fügeverfahren besteht im stoffschlüssigen Verkleben des rohrförmigen Zylinderteiles 6 mit dem Bodenteil 7 an den Fügeflächen 26 bzw. 27. Die Fügeflächen 26 bzw. 27 an den Komponenten 6, 7 des Reservoirs 1 können glatt ausgeführt sein oder auch ineinandergreifende, die Relativposition von Bodenteil 7 zu rohrförmigem Zylinderteil 6 fest vorgebende Vorsprünge und Ausnehmungen aufweisen je nach Ausführungsart.

Die Bodenfläche des Bodenteiles 7 ist an einem Seitenbereich mit Anschlußflächen 8, 9 versehen, die im rohrförmigen Zylinderteil 6 aufzunehmende Einbauten, wie beispielsweise Saugstrahlpumpen, aufnehmen. Je nach dem, ob im rohrförmigen Zylinderteil 6 eine oder zwei Saugstrahlpumpen 16 bzw. 17 vorgesehen sind, werden bei der Fertigung des Bodenteiles 7 beide Flächen 8, 9 als Öffnungen durchbrochen, oder wenn nur eine Saugstrahlpumpe 16 bzw. 17 vorgesehen ist, nur eine Öffnung durchbrochen. Die jeweils andere Öffnung bleibt verschlossen oder ist durch einen entsprechend einzufügenden Stopfen verschließbar.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht der Aufnahmeflächen und Sockel für die Einbauten in einen rohrförmigen Zylinderteil.

In dieser, das rohrförmige Zylinderteil 6 von schräg unten wiedergebenden Ansicht, ist an der Seitenwand 15 des röhrförmigen Zylinderteiles 6 im Bereich des Vorsiebes 12 ein Sockel angeformt, in dem eine Öffnung 21 vorgesehen ist, die in ein Erstbefüllungsventil 20 mündet. Der Verlauf des Sockels, an dem das Erstbefüllungsventil 20 aufgenommen ist, korrespondiert zur im Bodenteil 7 vorgesehenen Abdichtfläche 14. Neben dem angegossenen oder angespritzten Sockelelement für die Aufnahme des Erstbefüllungsventiles 20 am rohrförmigen Zylinderteil 6 ist eine Ausnehmung 22 vorgesehen, in der sich die Aufnahmeflächen für die erste und gegebenenfalls für die weitere Saugstrahlpumpe 16 bzw. 17 befinden. Je nach Konfiguration des Reservoirs 1 kann eine oder mehrere Saugstrahlpumpen 16, 17 in das rohrförmige Zylinderteil 6 im Bereich der Ausnehmung integriert werden. Von den Anschluß- und Aufnahmeflächen für die Saugstrahlpumpen 16, 17 erstrecken sich am rohrförmigen Zylinderteil 6 angeformte Kanaloberteile 23, die von beidseits verlaufenden Stegen begrenzt sind zum Sockel 19, der das dem Kraftstoff fördernde Förderaggregat aufnimmt. Die im rohrförmigen Zylinderteil 6 ausgebildeten Kanaloberteile 23 werden durch die gemäß Fig. 2 im Bodenteil 7 ausgebildeten Kanalböden 13 Fügen des Reservoirs 1 aus rohrförmigem Zylinderteil 6 und Bodenteil 7 verschlossen und abgedichtet, so daß die den Kraftstoff fördernden Kanäle ohne separat einzubauende Leitungselemente ausgebildet sind. Leitungen und Schläuche, die sonst gemäß Fig. 1 durch das Innere und Äußere des Reservoirs 1 verlaufen, können nunmehr entfallen; dadurch steigt das durch Kraftstoff ausfüllbare Volumen des Reservoirs 1 an, was dazu ausgenutzt werden könnte, die Baugröße des Reservoirs 1 zu reduzieren. Da die Schläuche und Leitungen innerhalb des Reservoirs entfallen sind, ist die Kraftstoffaufnahmekapazität größer. Ferner ist die Montage im Tank nun wesentlich einfacher.

Am Sockel 19, der die Aufnahmefläche für das Kraftstofförderaggregat darstellt, ist eine Kontaktfläche 24 ausgebildet, die beim Fügen des rohrförmigen Zylinderteiles 6 mit dem Bodenteil 7 an deren Fügeflächen 25 bzw. 26 durch die Abdichtung 18 im Bodenteil 7 das aufzunehmende Kraftstofförderaggregat um dessen Zuführkanal 11 herum abdichtet. Die Konfiguration des Reservoirs 1 mit zwei Förderelementen 16, 17 wie beispielsweise Saugstrahlpumpen, kann bei Varianten mit Satteltank beispielsweise erforderlich sein, um Kraftstoff aus der zweiten Hälfte in die erste Hälfte zu fördern oder umgekehrt. Wird hingegen eine der Anschlußflächen 8, 9 für die Förderelemente 16 bzw. 17 nicht benötigt, so kann diese zugespritzt oder mittels eines separat einzufügenden Stopfens verschlossen werden.

Durch die am rohrförmigen Zylinderteil 6 und im Bodenteil 7 jeweils aufeinander abgestimmten Verläufe der Fügeflächen 25 bzw. 26 sowie der Dichtflächen 10, 14, 18 und der Aufnahmeflächen 8, 9, 19, ist beim Fügen des Reservoirs 1 eine sich einstellende Abdichtung der Bauteile gewährleistet. Beim Fügen entstehen integrierte Kanäle für die Kraftstoffzuführung in einer Reservoireinheit 1, ohne das separate Schläuche und Leitungen notwendig wären.

Die aus rohrförmigem Zylinderteil 6 und dem Bodenteil 7 gefügte Reservoireinheit kann im Kraftstofftank des Fahrzeugs positioniert werden, so daß die Erstbefüllung über das im unteren Bereich seitlich in der Zylinderwand 15 angeordnete Erstbefüllungsventil 20 via Vorsieb 12 erfolgen kann. Die Aufnahmeflächen 8, 9 bzw. je nach Ausführungsvariante eine oder zwei Bohrungen, versorgen das Reservoir 1 aktiv über die beispielsweise als Saugstrahlpumpen ausgeführten Förderelemente 16, 17. Das Reservoir 1, bestehend aus rohrförmigem Zylinderteil 6 und dem mit diesem gefügten Bodenteil 7 bildet eine kompakte Baueinheit, die nach Bestückung mit den Einbauten Kraftstofförderaggregat, Erstbefüllungsventil sowie einer oder gegebenenfalls einer weiteren Saugstrahlpumpe 16, 17 ein komplett vormontierbares Kraftstoffördermodul darstellt.

Bezugszeichenliste

1

Reservoir

2

Anschlußleitung

3

Anschluß

4

Saugstrahlpumpe

5

Leitungsverlauf

6

Zylinderteil

7

Bodenteil

8

erster Anschluß

9

zweiter Anschluß

10

Dichtfläche

11

Kanalförderaggregat

12

Vorsieb

13

Kanalboden

14

Abdichtung Erstbefüllungsventil

15

Wandstärke

16

erste Saugstrahlpumpe

17

weitere Saugstrahlpumpe

18

Abdichtung Förderaggregat

19

Aufnahme für Förderaggregat

20

Erstbefüllungsventil

21

Öffnung

22

Ausnehmung

23

Kanaloberteil

24

Kontaktfläche

25

Fügefläche Zylinder

26

Fügefläche Boden

Claims

1. Reservoir für ein Fördermodul, wobei das Reservoir (1) aus einem rohrförmigen Zylinderteil (6) und einem mit diesem gefügten Bodenteil (7) besteht, welche ein Kraftstofförderaggregat sowie Förderelemente (16, 17) zur Befüllung des Reservoirs (1) aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, daß an Fügeflächen (25, 26) von rohrförmigem Zylinderteil (6) und Bodenteil (7) Funktionsflächen (10, 14, 18; 8, 9, 19) sowie Förderkanäle (13, 23) ausgebildet sind.

2. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionsflächen abdichtende Flächen (10, 14, 18) umfassen.

3. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionflächen Einbauten aufnehmende Anschlußflächen (8, 9, 19) enthalten.

4. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im rohrförmigen Zylinderteil (6) an der Fügefläche (25) Förderkanaloberteile (23) angeformt sind.

5. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Bodenteil (7) an der Fügefläche (26) Kanalböden (13) ausgebildet sind.

6. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß im rohrförmigen Zylinderteil (6) Aufnahmeflächen (8, 9) für mindestens ein Förderelement (16, 17) ausgebildet sind.

7. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderelemente (16, 17) als Saugstrahlpumpen ausgebildet sind.

8. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß im rohrförmigen Zylinderteil (6) eine Anschlußfläche (19) für ein Kraftstofförderaggregat mit Vorsieb integriert ist.

9. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am rohrförmigen Zylinderteil (6) eine Aufnahmefläche für ein Erstbefüllungsventil (20) aufgenommen ist.

10. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß dem Erstbefüllungsventil (20) am rohrförmigen Zylinderteil (6) ein Vorsieb (12) zugeordnet ist.

11. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Bodenteil (7) eine Abdichtfläche (18) für ein Kraftstofförderaggregat ausgebildet ist.

12. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Bodenteil (7) eine Abdichtfläche (14) für ein Erstbefüllungsventil (20) ausgebildet ist.

13. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Bodenteil (7) die Kanalböden (13) begrenzte Stege ausgebildet sind.

14. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fügeflächen (25, 26) miteinander verschweißt sind.

15. Reservoir für ein Fördermodul gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fügeflächen (25, 26) miteinander verklebt sind.

16. Kraftstoffördermodul, ein Reservoir (1) umfassend, welches aus einem rohrförmigen Zylinderteil (6) und einem mit diesem gefügten Bodenteil (7) besteht, welches ferner ein Kraftstofförderaggregat sowie Förderelemente (16, 17) zur Befüllung des Reservoirs (1) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß an Fügeflächen (25, 26) vom rohrförmigen Zylinderteil (6) und Bodenteil (7) Funktionsflächen (10, 14, 18; 8, 9, 19) sowie Förderkanäle (13, 23) integriert sind.