DE19905215C2 - Sitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzbereich und/oder einem Rüc­ kenlehnenbereich.

Im Automobilbereich werden an die in Kraftfahrzeugen verwendeten Sitze verschiedene Anforderungen gestellt. Da es sich bei Sitzen um einen ausgesprochenen Massenartikel handelt, müssen die Produktstückkosten gering sein. Des weiteren soll zur Reduzierung des Montageaufwandes und damit der Montagezeit die Anzahl der Einzelteile des Sitzes möglichst gering sein. Eine weitere wesentliche Anforde­ rung besteht darin, das Gewicht des Sitzes so weit wie mög­ lich zu reduzieren.

Die zuvor genannten Anforderungen werden bei bekann­ ten Sitzen nur zum Teil realisiert. Sowohl der Sitzbereich als auch der Rückenlehnenbereich eines aus der Praxis bekann­ ten Sitzes besteht aus einem offenem Rahmen, in den ein vergleichsweise aufwendiges Federsystem eingehakt ist. Der Rahmen selbst hat in der Regel eine U-förmige Quer­ schnittsform und besteht aus miteinander verschweißten Blechen. Die Bleche sind CO₂- oder schutzgasverschweißt. Im Hinblick auf diese Art der Verschweißung besteht an den Blechen eine Rostgefahr, so daß der Rahmen nach seiner Verschweißung lackier werden muß. Die Lackierung be­ deutet dabei nicht nur einen zusätzlichen Herstellungs­ schritt, sondern auch noch nicht unerhebliche Kosten.

Aus der EP 0 677 421 A2 geht bereits ein Sitz hervor, der an sich nur aus zwei wesentlichen Bestandteilen besteht, nämlich einerseits einem Sitzgehäuse aus blasgeformtem thermoplastischen Material und andererseits einer an dem Sitzgehäuse befestigten Polsterung. Da am Sitzgehäuse selbst keine Mittel zur Federung vorge­ sehen sind, ist eine entsprechend dicke Polsterung zu verwenden, um den geforderten Sitzkomfort gewährleisten zu können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es der, einen Sitz der eingangs genannten zur Verfügung zu stellen, der einfach und kostengünstig hergestellt werden kann.

Die zuvor hergeleitete und genannte Aufgabe ist erfin­ dungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß der Sitz­ bereich und/oder der Rückenlehnenbereich eine Hinter­ schale und eine Vorderschale mit einer Federeinrichtung aufweisen/aufweist, daß die Hinterschale und die Vorder­ schale zu einem Grundkörper fest miteinander verbunden sind und daß zumindest auf einen Teil der Außenseite des Grundkörpers ein schaumartiges Material, insbesondere PUR-Schaum, aufgeschäumt ist. Durch die Erfindung wird mit dem Grundkörper ein einfaches Bauteil für den Sitzbe­ reich und auch für den Rückenlehnenbereich zur Verfügung gestellt, der aus einer ausgesprochen geringen Anzahl an Teilen besteht, nämlich bei der einfachsten Ausgestaltung lediglich aus einer Vorderschale mit Federeinrichtung und einer Hinterschale, wobei nur diese beiden Bauteile mitein­ ander verbunden werden müssen, um den Grundkörper her­ zustellen.

Nach Verbindung der beiden Schalen zu dem Grundkör­ per muß auf diesen nur noch an den relevanten Stellen auf der Außenseite der Schaum aufgebracht werden. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist die Anzahl der Einzel­ teile erheblich reduziert. Gleiches gilt für den Montageauf­ wand und die Montagezeit, was letztlich in einer erhebli­ chen Kostenreduzierung resultiert. Durch die verringerte Anzahl von Einzelteilen lassen sich im übrigen auch die Ko­ sten, die sich durch den erhöhten Logistikaufwand bedingt durch eine Vielzahl von Einzelteilen ergeben, verringern.

Die Verwendung einer Hinterschale und einer Vorder­ schale bietet aber noch eine Reihe von weiteren Vorteilen. Ein wesentlicher Vorteil besteht darin, daß die Hinterschale und die Vorderschale derart ausgebildet und miteinander verbunden sein können, daß der Randbereich des Grundkör­ pers an gewünschten Stellen einen im Querschnitt gesehen geschlossenen Hohlraum bzw. eine geschlossene Form auf­ weist. Der vorzugsweise umlaufende Randbereich ist im Querschnitt also quasi rohrförmig ausgebildet und ermög­ licht dadurch bei geringem Gewicht des Grundkörpers eine ausgesprochen hohe Kraftaufnahme. Die für den jeweiligen Anwendungsfall erforderliche Kraftaufnahme läßt sich da­ bei in einfacher Weise durch die Materialdicke der Schalen und die Form und Größe des Hohlraumes bzw. der im Quer­ schnitt geschlossenen Form einstellen.

Nach der Befestigung bzw. Verbindung der beiden Scha­ len miteinander bzw. aneinander bedarf es - wie zuvor aus­ geführt - lediglich noch der Aufbringung der Schaum­ schicht. Dabei hat die Schaumschicht in dem dem Benutzer zugewandten mittigen Bereich des Sitzbereichs bzw. des Rückenlehnenbereichs eine Schichtdicke größer 2 cm, vor­ zugsweise von etwa 3 cm. Auf den übrigen Bereich insbe­ sondere auf den rückwärtigen und seitlichen Bereich des Grundkörpers ist aus Gründen der Haptik und aus Sicher­ heitsgründen eine geringere Schichtdicke von weniger als 2 cm aufgebracht, insbesondere von etwa 1 cm. Die Auf­ bringung kann in einfacher Weise dadurch erfolgen, daß der an sich fertiggestellte Grundkörper in eine entsprechende Form eingelegt, die Form verschlossen und der Grundkör­ per an den relevanten Stellen eingeschäumt wird.

Da es sich bei dem in der Regel verwendeten PUR- bzw. Integral-Schaum um ein nicht atmungsfähiges Material han­ delt, ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung vorgesehen, daß auf der dem Benutzer zugewandten Seite des Sitzbe­ reichs und ggf. des Rückenlehnenbereichs wenigstens eine atmungsfähige Schicht oder Matte auf der Schaumschicht angeordnet und befestigt.

Die Basiselemente des Grundkörpers sind, wie zuvor aus­ geführt, die Vorderschale und die Hinterschale. Im Gegen­ satz zum Stand der Technik, wo miteinander verschweißte Bleche mit offenem Profil verwendet werden, handelt es sich bei der Vorderschale und der Hinterschale jeweils um einstückige Formteile. Der Ausdruck "Formteil" steht hier­ bei für ein einstückiges Bauteil, das beispielsweise durch Spritzen, Pressen, Gießen oder Umformen und nicht aus ei­ ner Mehrzahl von Einzelteilen hergestellt worden ist. Durch die Einstückigkeit ergibt sich eine extrem vereinfachte Her­ stellung.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung beste­ hen die Vorderschale und/oder die Hinterschale aus einem gestanzten und anschließend verformten, verzinkten Blech­ teil. Die Vorderschale und die Hinterschale können dabei dann zur Verbindung miteinander punktverschweißt, gefalzt oder getoxt sein. Dies läßt sich nicht nur sehr einfach und kostengünstig realisieren, diese Art der Verbindung der Vor­ derschale und der Hinterschale gewährleistet in Verbindung mit dem verzinkten Blechteil auch, daß eine anschließende Lackierung des Grundkörpers nicht erforderlich ist.

Alternativ zu der vorgenannten Ausgestaltung ist es auch möglich, daß die Vorderschale und/oder die Hinterschale aus ggf. glasfaserverstärktem Kunststoff bestehen, die dann vorzugsweise miteinander verklebt sind.

Um die Verbindung der Schalen in einfacher Weise reali­ sieren zu können, sind im Bereich des den Hohlraum auf­ weisenden Randbereiches des Grundkörpers an der Vorder­ schale und/oder der Hinterschale Befestigungsvorsprünge vorgesehen. Um dabei die Zugänglichkeit zu den Befesti­ gungsstellen vor allem am äußeren Rand, insbesondere für Schweißelektroden zur Punktverschweißung, zu gewährlei­ sten, befinden sich in der Vorderschale und/oder der Hinter­ schale entsprechende Öffnungen, über die die Befestigungs­ vorsprünge zugänglich sind. Die vorgenannten Öffnungen dienen aber nicht nur der Zugänglichkeit zu den Befesti­ gungsstellen, sondern auch zur Gewichtsreduzierung des Grundkörpers. Dabei versteht es sich, daß die Anzahl und Form der Öffnungen derart gewählt sind, daß keine zu starke Schwächung des den Hohlraum aufweisenden Randberei­ ches des Grundkörpers auftritt.

Da der Grundkörper insbesondere mit dem randseitig geschlossenen Hohlraum ein relativ starres Bauteil darstellt, ist es ahne weiteres möglich, daran eine Kopfstütze mit we­ nigstens einem entsprechenden Befestigungsstift zu befesti­ gen. Hierzu ist der obere Bereich des Grundkörpers derart ausgebildet, daß jeder Befestigungsstift der Kopfstütze we­ nigstens dreifach gelagert und abgestützt ist. Durch diese dreifache Lagerung jedes Befestigungsstiftes der Kopfstütze ergibt sich eine ausgesprochen sichere Halterung der Kopf­ stütze am Grundkörper.

Da es sich, wie zuvor ausgeführt, bei dem Grundkörper aufgrund der Verwendung der beiden Schalen um ein an sich sehr starres Bauteil handelt, ergibt sich ein weiterer erhebli­ cher Vorteil durch die vorliegende Erfindung. Durch die schalenförmige Ausbildung ist es nämlich möglich, in der Hinterschale eine Einbuchtung zur Anordnung eines Air­ bags für die Fondpassagiere vorzusehen. An der starren Hin­ terschale kann sich der Airbag ohne weiteres abstützen. Im übrigen wird hierdurch überhaupt erstmals die Möglichkeit zur Verfügung gestellt, einen Airbag für Fondpassagiere zu realisieren. In diesem Zusammenhang versteht es sich im übrigen, daß die Anordnung des Fond-Airbags nicht auf ei­ nen Rückenlehnenbereich mit einem zweischaligen Grund­ körper der erfindungsgemäßen Art beschränkt ist. Grund­ sätzlich ist es auch möglich, in anderen Rückenlehnenberei­ chen eine Einbuchtung vorzusehen, in der ein Airbag für Fondpassagiere aufgenommen werden kann.

Im übrigen ist es aber in Verbindung mit der Einbuchtung auch möglich, die zuvor beschriebene, dreifache Lagerung der Befestigungsstifte der Kopfstütze in einfacher Weise zu realisieren. Die Einsetzöffnungen für die Befestigungsstifte sind dann durch die Außenseite des Grundkörpers und an zwei Stellen durch die Einbuchtung geführt. In diesem Falle erfüllt die Einbuchtung dann nicht nur die Funktion der Auf­ nahme des Fond-Airbags, sondern auch die Lagerungsfunk­ tion der Befestigungsstifte der Kopfstütze.

Insbesondere an Sitze für hochwertige Autos wird die Forderung der Möglichkeit des dynamischen Sitzens ge­ stellt. Bei einer bekannten Ausgestaltung befinden sich im Sitzbereich bzw. im Rückenlehnenbereich zwei miteinander verbundene Kammern, zwischen denen eine Flüssigkeit hin- und hergepumpt wird, so daß sich für den Benutzer eine Massage ergibt. Diese Art der Realisierung des dynami­ schen Sitzens ist vergleichsweise aufwendig.

Erfindungsgemäß ist nunmehr in Verbin­ dung mit einem Sitz der zuvor beschriebenen Art vorgese­ hen, daß im Sitzbereich und/oder im Rückenlehnenbereich eine auf die Federeinrichtung wirkende Exzentereinrichtung vorgesehen ist. Bei einer derartigen Exzentereinrichtung handelt es sich um eine einfache mechanische Baueinheit, die insbesondere in Verbindung mit einem einen Grundkör­ per der vorgenannten Art aufweisenden Sitz einfach reali­ siert werden kann.

Bei einer besonders einfachen konstruktiven Ausgestal­ tung weist die Exzentereinrichtung wenigstens eine motor­ betriebene Exzenterwelle auf, die sich vorzugsweise im we­ sentlichen über die gesamte Länge des Sitzbereichs bzw. des Rückenlehnenbereichs erstreckt. Um dabei in einfacher Weise mit der Federeinrichtung zusammenwirken zu kön­ nen, weist die Federeinrichtung flächige Bereiche auf, auf die die Exzenterbereiche der Exzenterwelle einwirken. Es versteht sich, daß es natürlich grundsätzlich auch möglich ist, die Exzenterbereiche der Exzenterwelle mit der Feder­ einrichtung zu verbinden. Dies ist grundsätzlich aber auf­ wendiger. Um in diesem Zusammenhang das Ablaufen der Exzenterbereiche auf der Federeinrichtung so einfach wie möglich zu gestalten, sind an den Exzenterbereichen der Ex­ zenterwelle Rollen vorgesehen, die auf den flächigen Berei­ chen der Federeinrichtung ablaufen.

Von besonderem Vorteil ist es in diesem Zusammenhang, wenn die Vorderschale einstückig mit der Federeinrichtung ausgebildet ist. Die einstückige Ausbildung der Federein­ richtung mit der Vorderschale läßt sich insbesondere unter Berücksichtigung der Ausbildung der Vorderschale als Formteil ohne weiteres verwirklichen. Eine zusätzliche Montage der Federeinrichtung an der Vorderschale entfällt in diesem Fall. Dabei läßt es sich ohne weiteres verwirkli­ chen, daß die Federeinrichtung eine Mehrzahl von wellen­ förmig ausgebildeten flachen Federschenkeln aufweist, wo­ bei gerade in Verbindung mit der zuvor beschriebenen Ex­ zenterwelle sichergestellt sein muß, daß die Exzenterberei­ che der Exzenterwelle stets auf flache Bereiche der Feder­ einrichtung wirken. Im übrigen versteht es sich aber auch, daß es grundsätzlich nicht erforderlich ist, daß die Feder­ schenkel wellenförmig ausgebildet sind. Die Federschenkel können grundsätzlich auch jede andere Form haben. Vor­ zugsweise ist es aber so, daß benachbarte Federschenkel über Verbindungsstege miteinander verbunden sind.

Die Lagerung der Exzenterwelle läßt sich im übrigen in einfacher Weise an der Vorderschale und/oder der Hinter­ schale des Grundkörpers realisieren. Hierzu sind an entspre­ chenden Stellen der Hinterschale bzw. der Vorderschale ab­ stehende, insbesondere ausgestanzte Ösen vorgesehen, an denen vorzugsweise aus Kunststoff bestehender Lager zur Halterung und Lagerung der Exzenterwelle befestigt sind. Um ein Klappern der Exzenterwelle und ggf. weiterer im Grundkörper angeordneter Mittel bzw. Bauteile zu verhin­ dern, ist weiterhin vorgesehen, daß der innere Bereich des Grundkörpers mit Ausnahme des umlaufenden Randbe­ reichs bzw. des Hohlraumes ausgeschäumt ist. Um in die­ sem Zusammenhang die Funktion der Exzentereinrichtung noch in jedem Falle sicherstellen zu können, ist die Exzen­ terwelle und sind ggf. auch die Ösen mit den Lagern von ei­ ner schlauchförmigen Umhüllung als Einschäumschutz um­ geben.

Die Erfindung bietet aber noch einen weiteren positiven Aspekt. Bekannt sind Dreipunkt-Gurtsysteme bei Kraftfahr­ zeugen, bei denen der Gurtaufroller an der B-Säule befestigt ist. Es hat sich gezeigt, daß es bei Unfällen zu Verformungen und zum Einknicken der B-Säule kommen kann. Man ist deshalb zum Teil dazu übergegangen, den Gurtaufroller an andere Stellen zu verlegen. Bekannt ist die Befestigung des Gurtaufrollers an dem Sitz. Da im Falle eines Unfalls erheb­ liche Kräfte auf das Gurtsystem wirken, muß ein solcher Sitz sehr stabil ausgebildet sein, um ein zu starkes Verbiegen des Sitzes aufgrund der auftretenden Kräfte zu vermeiden. Derartige Sitze sind beispielsweise bei Sportwagen der Mar­ ken Mercedes und BMW bekannt. Nachteilig an diesen den Gurtaufroller aufweisenden Sitzen ist, daß der Sitz ein er­ hebliches Gewicht (nämlich etwa 65 kg) hat, was sich ent­ sprechend nachteilig auf das Fahrzeuggewicht auswirkt. Darüber hinaus sind diese Sitze sehr aufwendig und daher sehr teuer.

Zur Lösung dieses Problems ist nun erfindungsgemäß weiterhin vorgesehen, daß der im Rückenlehnenbereich angeordnete Gurtaufroller mit einem am Rahmen des Kraftfahrzeugs zu befestigenden Zugmittel, insbesondere einen Zugseil, derart verbunden ist, daß im Belastungsfall die auf den Gurt wir­ kenden Kräfte über den Gurtaufroller nur umgelenkt und da­ mit im wesentlichen in den Rahmen eingeleitet werden. Im Gegensatz zum Stand der Technik ist der dritte Befesti­ gungspunkt also nicht der Gurtaufroller, sondern der Rah­ men des Kraftfahrzeugs. Der Gurtaufroller dient an sich le­ diglich zur Kraftumleitung. Bei der Erfindung verformt sich bei einem Crashfall der Sitz ausgesprochen wenig, da die auftretenden Kräfte nur zu einem geringen Teil in den Sitz und im übrigen direkt in den Boden eingeleitet werden. Dies hat zur Folge, daß ein Sitz verwendet werden kann, der ex­ trem leicht ausgeführt und daher auch sehr kostengünstig ist. Insbesondere in Verbindung mit dem zuvor beschriebenen Grundkörper bietet sich die zuvor genannte Ausführung an, da, wie bereits ausgeführt worden ist, im Grundkörper der Verstärkung dienende Hohlräume vorgesehen sind, in denen das Zugmittel ohne weiteres angeordnet werden kann, so daß das Zugmittel im Fahrzeuginnenraum nicht stört und das Ein- und Aussteigen der Fondpassagiere nicht behin­ dert. Allerdings sei darauf hingewiesen, daß es natürlich grundsätzlich möglich ist, den Gurtaufroller in der erfin­ dungsgemäßen Art und Weise auch bei Sitzen vorzusehen, die nicht mit einem Grundkörper der erfindungsgemäßen Art versehen sind.

Zur Lagerung des Gurtaufrollers kann in Verbindung mit dem erfindungsgemäßen Grundkörper eine Halterung vor­ gesehen sein, die an den Grundkörper angesetzt und daran befestigt ist. Für eine sichere Befestigung kann dabei vorge­ sehen sein, daß die Halterung einen seitlichen und einen oberen Auflageabschnitt zur Auf- bzw. Anlage an dem Grundkörper aufweist.

Des weiteren gestattet die erfindungsgemäße Verwen­ dung des Grundkörpers es ohne weiteres, daß am unteren seitlichen Bereich des Grundkörpers eine Befestigungsla­ schen aufweisende Verstelleinrichtung befestigbar ist. Die starre Ausbildung des Grundkörpers ermöglicht eine Befe­ stigung der Befestigungslaschen dabei ohne weiteres. Damit die Montage der Verstelleinrichtung über die Befestigungs­ laschen ohne weiteres erfolgen kann, ist der Befestigungsbe­ reich vorzugsweise nicht verschäumt.

Gerade in Verbindung mit dem zuvor beschriebenen Gurtsystem ist es dabei von Vorteil, daß der Grundkörper am Befestigungsbereich einen zumindest überstehenden Ab­ schnitt aufweist und daß die Befestigungslasche mit ihrem seitlichen Rand an dem Abschnitt anliegt. Die Befestigungs­ lasche ist in diesem Falle nicht nur auf den Grundkörper auf­ gesetzt, die im Crashfall auftretenden Kräfte werden über den Rand der Befestigungslasche und den überstehenden Abschnitt, wobei es sich lediglich um eine hochgebogene Lasche oder aber den Rand einer Einsenkung handeln kann, direkt in den Grundkörper eingeleitet. Die Gefahr des Abrei­ ßens der Befestigungslasche vom Grundkörper ist dabei er­ heblich verringert, während die Kraftaufnahme und -einlei­ tung in den Grundkörper vergrößert ist.

Weitere Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Es zeigt

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsge­ mäßen Sitzes,

Fig. 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Rückenlehnenbereichs eines erfindungsgemäßen Sitzes,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des zusammengesetz­ ten Rückenlehnenbereichs aus Fig. 2 ohne Exzentereinrich­ tung,

Fig. 4 eine Querschnittsansicht durch den Rückenlehnen­ bereich aus Fig. 3,

Fig. 5 eine weitere Querschnittsansicht des Rückenleh­ nenbereichs aus Fig. 3,

Fig. 6 eine Ansicht eines Teils des erfindungsgemäßen Rückenlehnenbereichs und

Fig. 7 eine Schnittansicht entsprechend der Schnittlinie VII-VII aus Fig. 6.

In Fig. 1 ist ein Sitz 1 dargestellt, der vorliegend im Kraft­ fahrzeugbereich, also in Personenkraftwagen, Lastkraftwa­ gen und Bussen verwendet werden kann. Grundsätzlich läßt sich der Sitz 1 aber auch in Flugzeugen, Schiffen und Eisen­ bahnen verwenden. Der Sitz 1 weist vorliegend einen Sitz­ bereich 2 und einen Rückenlehnenbereich 3 auf.

Es sei darauf hingewiesen, daß die nachfolgend im einzel­ nen beschriebene Erfindung nur an einem Rückenlehnenbe­ reich 3 oder auch nur an einem Sitzbereich 2 verwirklicht sein kann. Bevorzugt ist es aber, die Erfindung an beiden Bereichen 2, 3 zu realisieren. Nachfolgend wird die Erfin­ dung nur anhand des in den Fig. 2 bis 7 dargestellten Rüc­ kenlehnenbereichs 3 erläutert. Sämtliche Ausführungen gel­ ten aber auch für den Sitzbereich 2, auch wenn dies im ein­ zelnen nicht beschrieben ist. Der grundsätzliche Aufbau des Sitzbereichs 2 unterscheidet sich also nicht von dem nach­ folgend beschriebenen Aufbau des Rückenlehnenbereichs 3, so daß die nachfolgenden Ausführungen zum Rückenleh­ nenbereich 3 auch für den Sitzbereich 2 gelten.

Wesentlich ist nun, daß der Rückenlehnenbereich 3 eine Hinterschale 4 und eine Vorderschale 5 mit einer Federein­ richtung 6 aufweist, wobei die Hinterschale 4 und die Vor­ derschale 5 zu einem Grundkörper 7 fest miteinander ver­ bunden sind. Auf die Außenseite 8 des Grundkörpers 7 ist zumindest teilweise ein schaumartiges Material 9, insbeson­ dere ein PUR-Schaum, angebracht, wie sich dies nur aus Fig. 4 ergibt. Wie sich weiter aus den Fig. 3 und 4 ergibt, sind die Hinterschale 4 und die Vorderschale 5 an ihrem äu­ ßeren Randbereich derart ausgebildet und miteinander ver­ bunden, daß sich jedenfalls im seitlichen Rand; d. h. an den Seitenwangen 10a, und im oberen Randbereich 10b jeweils Hohlräume 10 ergeben. Fig. 4 zeigt, daß die Hohlräume 10 in den Seitenwangen 10a im Querschnitt jeweils eine um­ laufend geschlossene Form haben. Die Ausbildung des Randbereichs des Grundkörpers 7 als Hohlraum bedeutet je­ doch nicht, daß dieser Hohlraum 10 über seine Länge allsei­ tig geschlossen sein müßte. Der Hohlraum 10 ist durchaus zugänglich, worauf nachfolgend noch näher eingegangen wird. Allerdings ist die Profilierung des Hohlraumes 10 im Querschnitt gesehen zur Erzielung einer erhöhten Kraftauf­ nahme grundsätzlich umlaufend geschlossen.

Wie sich im übrigen aus Fig. 4 ergibt, ist die Schaum­ schicht 9 auf der Außenseite 8 des Grundkörpers 7 unter­ schiedlich dick. An dem Benutzer zugewandten mittigen Bereich des Rückenlehnenbereichs 3 ist die Schaumschicht 9 dicker, vorzugsweise etwa 3 mm dick. Im übrigen Be­ reich, also seitlich und am rückwärtigen Bereich des Rüc­ kenlehnenbereichs 3 beträgt die Schichtdicke der Schaum­ schicht 9 etwa 1 cm. Des weiteren ist auf der dem Benutzer zugewandten Seite des Rückenlehnenbereichs 3 auf der Schaumschicht 9 eine atmungsfähige Matte 11 vorgesehen.

Wie sich am besten aus Fig. 2 ergibt, handelt es sich bei der Hinterschale 4 und der Vorderschale 5 um einstückige Farmteile. Im dargestellten Ausführungsbeispiel bestehen die Hinterschale 4 und die Vorderschale 5 aus einem ge­ stanzten und verformten; verzinkten Blechteil. Wie sich wiederum aus Fig. 4 ergibt, sind die Hinterschale 4 und die Vorderschale 5 jeweils an ihren Enden bzw. äußeren Rän­ dern punktverschweißt. Des weiteren sind vorliegend an der Hinterschale 4 und auch an der Vorderschale 5 eine Reihe von Befestigungsvorsprüngen 12 vorgesehen, an denen die Hinterschale 4 und die Vorderschale 5 miteinander punkt­ verschweißt sind. Durch die Punktverschweißung an den Enden bzw. äußeren Rändern der Hinterschale 4 und der Vorderschale 5 einerseits und an den Befestigungsvorsprün­ gen 12 andererseits ergeben sich, wie zuvor beschrieben, die der Verstärkung des Grundkörpers 7 dienenden Hohlräume 10. Um die Zugänglichkeit zu den Hohlräumen 10 in diesem Zusammenhang gewährleisten zu können, sind, wie sich insbesondere aus Fig. 2 und 3 ergibt, Öffnungen 13 in der Vorderschale 5 vorgesehen, über die Schweißelektroden in die Hohlräume 10 einsetzbar sind.

Der Sitz 1 weist weiterhin, wie sich aus den Fig. 1 und 5 ergibt, eine Kopfstütze 14 auf. Die Kopfstütze 14 weist dabei zwei Befestigungsstifte 15 zum Einstecken in zwei Ein­ setzöffnungen 16, 17 im oberen Bereich des Rückenlehnen­ bereichs 3 auf. Die Profilierung des oberen Bereichs des Grundkörpers 7 ist dabei derart, daß jeder Befestigungsstift 15 der Kopfstütze 14 dreifach geführt und abgestützt ist, wie sich dies aus Fig. 5 ergibt. Letztlich ist die Profilierung des oberen Bereichs des Grundkörpers 7 etwa S-förmig, so daß sich die Befestigungsstifte 15 an drei Stellen durch den Grundkörper 7 hindurch erstrecken.

Aus Fig. 5 ergibt sich weiterhin, daß an der Hinterschale 4 im oberen Bereich eine nach außen geöffnete Einbuchtung 18 vorgesehen ist. In dieser Einbuchtung 18 befindet sich ein Airbag 19. Im übrigen dient die Einbuchtung 18 auch zur Realisierung der zuvor angesprochenen S-förmigen Profilie­ rung für die Einsetzöffnungen 16, 17, die sich durch die Au­ ßenseite des Grundkörpers 7 und durch die Einbuchtung 18 hindurch erstrecken. In diesem Zusammenhang kann vorge­ sehen sein, daß der Airbag 19 derart mit den Befestigungs­ stiften 15 gekoppelt ist, daß sich die Kopfstütze 14 im Crashfall nach vorn bewegt.

Der Rückenlehnenbereich 3 weist vorliegend, wie sich weiter aus Fig. 5 ergibt, eine auf die Federeinrichtung 6 wir­ kende Exzentereinrichtung 20 auf. Im dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiel ist die Exzentereinrichtung 20 mit zwei Ex­ zenterwellen 21, 22 versehen, die sich, was sich insbeson­ dere aus Fig. 2 ergibt, im wesentlichen über die gesamte Länge des Rückenlehnenbereichs 3 erstrecken. Die beiden Exzenterwellen 21, 22 sind motorbetrieben, auch wenn der Antrieb im einzelnen nicht dargestellt ist. Hierzu können die Exzenterwellen 21, 22 beispielsweise an ihren Enden mit ei­ nem Vierkant o. dgl. versehen sein, auf den ein Motor aufge­ setzt ist. Die Federeinrichtung 6 weist wiederum flächige Bereiche auf, auf die die Exzenterbereiche 23 der Exzenter­ wellen 21, 22 wirken. Um dabei ein gutes Ablaufen der Ex­ zenterbereiche 23 auf den flächigen Bereichen der Federein­ richtung 6 zu erzielen, sind auf die Exzenterbereiche 23 Rol­ len 24 aufgesetzt, die auf den flächigen Bereichen der Feder­ einrichtung 6 ablaufen.

Die Fig. 2 und 3 zeigen im übrigen, daß die Vorderschale 5 einstückig mit der Federeinrichtung 6 ausgebildet ist. Durch die Ausbildung der Vorderschale 5 als Formteil läßt sich die einstückige Ausbildung mit der Federeinrichtung 6 ohne weiteres verwirklichen. Im dargestellten Ausführungs­ beispiel weist die Federeinrichtung 6 eine Mehrzahl von wellenförmig ausgebildeten flachen Federschenkeln 25 auf. Durch die flachen Federschenkel 25 ergeben sich die flächi­ gen Bereiche, auf denen die Exzenterbereiche 23 bzw. die Rollen 24 ablaufen können.

Die Federschenkel 25 erstrecken sich dabei von der einen Seitenwange der Vorderschale 5 zur anderen Seitenwange. Benachbarte Federschenkel 25 sind über Verbindungsstege 26 miteinander verbunden. Verbindungsstege 26 sind aber auch am Übergang des oberen und des unteren Randbe­ reichs des Grundkörpers 7 zu den Federschenkeln 25 vorge­ sehen.

Die Lagerung der Exzenterwellen 21, 22 erfolgt über ab­ stehende Ösen 27, die aus der Hinterschale 4 gestanzt und entsprechend herausgebogen sind. In den Ösen 27 sind aus Kunststoff bestehende Lager 28 gehalten, in denen die Ex­ zenterwellen 21, 22 gelagert sind.

Wie sich nur aus Fig. 4 ergibt, ist der innere Bereich des Grundkörpers 7 mit Ausnahme der Hohlräume 10, also der gesamte mittige Bereich 29 zwischen der Hinterschale 4 und der Vorschale 5 ausgeschäumt. Hierdurch wird ein Klappern der im mittigen Bereich 29 vorgesehenen Bauteile verhin­ dert. Um in diesem Zusammenhang die Funktion der Exzen­ terwellen 21, 22 sicherstellen zu können, ist jede der Exzen­ terwellen 21, 22 von einer schlauchförmigen Umhüllung 30 umgeben, wie dies in Fig. 5 bei der Exzenterwelle 22 ange­ deutet ist. Die Umhüllung 30 dient dabei als Einschäum­ schutz.

Im einzelnen nicht dargestellt ist, daß dem Sitz 1 ein Drei­ punkt-Gurtsystem zugeordnet ist, wobei das Gurtsystem ei­ nen Gurt und einen am Rückenlehnenbereich 3 vorgesehe­ nen nicht dargestellten Gurtaufroller aufweist.

Wesentlich ist nun weiterhin, daß der Gurtaufroller mit ei­ nem am Rahmen des Kraftfahrzeugs zu befestigenden Zug­ mittel 31, wobei es sich vorliegend um ein Zugseil handelt, derart verbunden ist, daß im Belastungsfall die auf den Gurt einwirkenden Kräfte über den Gurtaufroller umgelenkt und zumindest im wesentlichen in den Rahmen des Kraftfahr­ zeugs eingeleitet werden. Wie sich dabei aus Fig. 4 ergibt, ist das Zugmittel 31 in einer Seitenwange 10a bzw. inner­ halb eines seitlichen Hohlraums 10 des Grundkörpers 7 an­ geordnet.

Zur Lagerung des Gurtaufrollers ist an den Grundkörper 7 eine Halterung 32 angesetzt, wobei der Gurtaufroller in der Halterung 32 gelagert ist. Die Halterung 32 weist einen seit­ lichen Auflageabschnitt 33 und einen oberen Auflageab­ schnitt 34 auf. An diesen Stellen kann die Halterung 32 mit dem Grundkörper 7 verschraubt sein. Bei der Halterung 32 selbst handelt es sich um einen Hohlkörper, der in Richtung auf den Grundkörper 7 geöffnet ist. Auch der Grundkörper 7 weist am Übergang zur Halterung 32 eine Öffnung auf, um das Zugmittel 31 vom Gurtaufroller durch die Halterung 32 und den Grundkörper 7 im Bereich des seitlichen Hohl­ raums 10 führen zu können. Im übrigen versteht es sich, daß auch im unteren Bereich des Grundkörpers 7 eine Öffnung für das Zugmittel 31 zum Herausführen des Zugmittels 31 aus dem Grundkörper 7 vorgesehen ist, damit das Zugmittel 31 am Rahmen des Kraftfahrzeugs befestigt werden kann.

Wie sich beispielsweise aus Fig. 1 ergibt, weist der Sitz 1 eine Verstelleinrichtung 35 zur Drehverstehlung des Sitzbe­ reichs 2 gegenüber dem Rückenlehnenbereich 3 auf. Diese Verstelleinrichtung 35 weist auf jeder Seite ein Verstellmit­ tel 36 zur handbetätigten oder motorbetätigten Verstellung auf. Jedes Verstellmittel 36 weist Befestigungslaschen 37 zur Befestigung des Verstellmittels 36 am unteren seitlichen Bereich des Grundkörpers 7 auf. Dieser Bereich ist im übri­ gen nicht verschäumt. Dabei weist der Grundkörper 7 an dem Befestigungsbereich einen überstehenden oder einge­ senkten Abschnitt 38 auf, an dessen Rand die Befestigungs­ lasche 37 mit ihrem seitlichen Rand 39 anliegt. Im übrigen ist die Befestigungslasche 37 aber auch mit dem Grundkör­ per 7, vorliegend der Hinterschale 4 verschraubt, wobei die auf die Hinterschale 4 aufgesetzte Vorderschale 5 die Befe­ stigungslasche 37 verdeckt, was sich aus Fig. 3 ergibt.

Claims (22)

1. Sitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzbereich (2) und/oder ei­ nem Rückenlehnenbereich (3), wobei der Sitzbereich (2) und/oder der Rückenleh­ nenbereich (3) eine Hinterschale (4) und eine Vorderschale (5) mit einer Federeinrich­ tung (6) aufweisen/aufweist, wobei die Hinterschale (4) und die Vorderschale (5) zu einem Grundkörper (7) fest miteinander verbunden sind und wobei zumindest auf ei­ nen Teil der Außenseite (8) des Grundkörpers (7) ein schaumartiges Material, insbe­ sondere PUR-Schaum, aufgebracht ist.

2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hinterschale (4) und die Vorderschale (5) derart ausgebildet und miteinander verbunden sind, daß der Grundkörper (7) an seinem seitlichen Randbereich, an seinem oberen und/oder seinem unteren Randbereich, vorzugsweise umlaufend als äußerer Rahmen, zumin­ dest abschnittsweise eine im Querschnitt geschlossene Form aufweist.

3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß die Schaumschicht (9) im dem Benutzer zuge­ wandten mittigen Bereich des Sitzbereichs (2) und/ oder des Rückenlehnenbereichs (3) größer 2 cm ist und daß der übrige Bereich insbesondere der seitliche und der rückwärtige Bereich des Sitzbereichs (2) und/oder des Rückenlehnenbereichs (3) eine geringere Schicht­ dicke von weniger als 2 cm aufweist.

4. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß auf der dem Benutzer zuge­ wandten Seite des Sitzbereichs (2) und/oder des Rüc­ kenlehnenbereichs (3) wenigstens eine atmungsfähige Schicht oder Matte (11) auf der Schaumschicht (9) vor­ gesehen ist.

5. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß die Hinterschale (4) und/ oder die Vorderschale (5) einstückige Formteile sind.

6. Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hinterschale (4) und/oder die Vorderschale (5) aus einem gestanzten und verformten und insbesondere verzinkten Blechteil bestehen und daß, vorzugsweise, die Hinterschale (4) und die Vorderschale (5) punktver­ schweißt, gefalzt oder getoxt sind.

7. Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hinterschale (4) und/oder die Vorderschale (5) aus ggf. glasfaserverstärktem Kunststoff bestehen und daß, vorzugsweise, die Hinterschale (4) und die Vorder­ schale (5) miteinander verklebt sind.

8. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß im Randbereich der Hinter­ schale (4) und/oder der Vorderschale (5) Befestigungs­ vorsprünge (12) vorgesehen sind und daß, vorzugs­ weise, in der Hinterschale (4) und/oder der Vorder­ schale (5) Öffnungen (13) im Randbereich vorgesehen sind.

9. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß im oberen Bereich des Rüc­ kenlehnenbereichs (3) wenigstens eine Einsetzöffnung (16, 17) für eine Kopfstütze (14) mit wenigstens einen Befestigungsstift (15) vorgesehen ist und daß der obere Randbereich des Rückenlehnenbereichs (3) derart aus­ gebildet ist, daß jeder Befestigungsstift (15) der Kopf­ stütze (14) wenigstens dreifach geführt und abgestützt ist.

10. Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit ei­ nem Sitzbereich und einem Rückenlehnenbereich, ins­ besondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß rückseitig insbesondere im oberen Randbereich des Rückenlehnenbereichs (3) eine Einbuchtung (18) für einen Airbag vorgesehen ist.

11. Sitz nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Einsetzöffnungen (16, 17) durch die Außenseite des Grundkörpers (7) und durch die Ein­ buchtung (18) geführt sind.

12. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Sitzbereich (2) und/oder im Rückenlehnenbereich (3) eine auf die Federeinrichtung (6) wirkende Exzentereinrichtung (20) vorgesehen ist.

13. Sitz nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzentereinrichtung (20) wenigstens eine mo­ torbetriebene Exzenterwelle (21, 22) aufweist, die sich vorzugsweise im wesentlichen über die gesamte Länge des Sitzbereichs (2) und/oder des Rückenlehnenbe­ reichs (3) erstreckt und daß die Federeinrichtung (6) flächige Bereiche aufweist, die auf die Exzenterberei­ che (23) der Exzenterwelle (21, 22) einwirken.

14. Sitz nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß an den Exzenterbereichen (23) der Exzenterwelle (21, 22) Rollen (24) vorgesehen sind.

15. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderschale (5) ein­ stückig mit der Federeinrichtung (6) ausgebildet ist und daß, vorzugsweise, die Federeinrichtung (6) eine Mehrzahl von insbesondere wellenförmig ausgebilde­ ten flachen Federschenkeln (25) aufweist, wobei vor­ zugsweise benachbarte Federschenkel (25) über Ver­ bindungsstege (26) miteinander verbunden sind.

16. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenterwelle (21, 22) an abstehenden Ösen (27) vorzugsweise in insbe­ sondere aus Kunststoff bestehenden Lagern (28) an der Hinterschale (4) und/oder der Vorderschale (5) gelagert ist.

17. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Bereich des Grundkörpers (7) mit Ausnahme des Randbereichs ausgeschäumt ist und daß, vorzugsweise, die Exzenter­ welle (21, 22) und ggf. die Ösen (27) einschließlich der Lager (28) von einer Umhüllung (30) umgeben ist.

18. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dem Sitz (1) ein Gurtsystem, insbesondere ein Dreipunkt-Gurtsystem zugeordnet ist, daß das Gurtsystem einen Gurt und einen am Rückenlehnenbereich vorgesehenen Gurtaufroller aufweist, daß der Gurtaufroller mit einem am Rahmen des Kraftfahrzeugs zu befestigenden Zugmittel (31), insbesondere einem Zugseil, derart verbunden ist, daß im Belastungsfall die auf den Gurt wirkenden Kräfte über den Gurtaufroller um­ gelenkt und im wesentlichen über das Zugmittel (31) in den Rahmen eingeleitet wer­ den.

19. Sitz nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (31) innerhalb und insbesondere im Hohlraum (10) einer Seitenwange (10a) des Rücken­ lehnenbereichs (3) angeordnet ist.

20. Sitz nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekenn­ zeichnet, daß an den Grundkörper (7) eine Halterung (32) für den Gurtaufroller angesetzt ist und daß, vor­ zugsweise, die Halterung (31) einen seitlichen und ei­ nen oberen Auflageabschnitt (33, 34) aufweist.

21. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren seitlichen Be­ reich des Grundkörpers (7) eine Befestigungslaschen (37) aufweisende Verstelleinrichtung (35) befestigbar ist und daß, vorzugsweise, der Befestigungsbereich am Grundkörper (7) nicht verschäumt ist.

22. Sitz nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (7) am Befestigungsbereich einen überstehenden oder eingesenkten Abschnitt (38) auf­ weist und daß die Befestigungslasche (37) mit ihrem seitlichen Rand (39) am Rand des Abschnittes (38) an­ liegt.