DE198794C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES -A

Vi

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

...·■- M 198794 KLASSE 68«. GRUPPE

WILHELM ROHRIG in SOLINGEN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. Dezember 1906 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein Schloß, welches bei gleicher Zahl der Zuhaltungen gegenüber den gebräuchlichen Schlössern eine erheblich größere Mannigfaltigkeit in den Schließungen herzustellen gestattet. Diese größere Mannigfaltigkeit wird durch Anwendung einer in bekannter Weise drehbaren Führungsplatte erreicht, die gemäß der Erfindung derartig. gelagert ist, daß sie im ίο Schloß verlegt werden kann, und die außerdem bewirkt, daß der Schlüssel nur dann abgezogen werden kann, wenn das Schloß gesperrt ist.

Eine Ausführungsform des Er.findungsgegenstandes ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι eine Ansicht des Schlosses mit weggenommener Deckplatte.

Fig. 2 zeigt eine Einzelansicht einer Fühao rungsplatte in etwas abgeänderter Ausführungsform.

Fig. 3 stellt den für das Schloß verwendeten Schlüssel dar.

Auf der Grundplatte α des Schlosses ist in gewöhnlicher Weise der Riegel b nebst einer je nach Bedarf verschiedenen Anzahl von Zuhaltungen c angebracht. Diese Zuhaltungen (in der Zeichnung ist nur eine dargestellt) sind um einen Stift d drehbar. Ein Dorn e dient zur Führung des Hohlschlüssels.

Das Schloß besitzt eine kreisförmige, vom Schlüssel mitgedrehte Platte f, die gemäß der Erfindung im Schlosse derartig gelagert ist, daß sie beliebig zwischen zwei Zuhaltungen c oder zwischen Riegel und Zuhaltungen eingelegt werden kann und den bekannten Ausschnitt für den Schlüssel aufweist. In dem Teil des Ausschnittes, der den Schlüsseldorn umgibt, springt in an sich bekannter Weise eine Nase g gegen den Dorn vor, so daß nur ein Schlüssel eingeführt und zum Schließen benutzt werden kann, der an der entsprec'henden Stelle mit einem Längsschnitt am Schaft versehen ist. Ein Schlüssel also, der diesen Einschnitt nicht aufweist, würde ungeeignet sein, das Schloß zu öffnen, selbst wenn die Bartform für die Zuhaltungen passend hergestellt wäre.

Die Platte f wird so geführt, daß sie sich beim Drehen des Schlüssels um die Mitte des Domes e dreht. Als Beispiel ist in Fig. 1 eine Führung durch drei am Umfange der Platte angebrachte Rollen d, d¹, d² angegeben, während Fig. 2 eine Ausführungsform der Platte zeigt, bei der die Führung von zwei in der Platte α befestigten Stiften h in Verbindung mit entsprechenden kreisringförmigen Ausschnitten i in der Platte f übernommen wird.

Die Mannigfaltigkeit der Schließungen wird durch diese Platte nicht nur dadurch erhöht, daß sich die Stelle, an der die Nase g gegenüber dem Dorn angebracht ist, verändern läßt (wie dies auch bei bekannten Schlössern der Fall ist), sondern infolge der Verlegbarkeit der Platte auch dadurch, daß die Höhenlage der Platte / gegenüber dem Riegel verändert wird, indem diese etwa

65

zwischen dem Riegel und die erste Zuhaltung oder zwischen zweite und dritte Zuhaltung usw. eingelegt wird, und daß demgemäß der Schlüssel nicht nur bezüglich seines Ein-Schnittes im Schlüsselschaft, sondern auch bezüglich seiner Bartform verändert werden kann.

Die Platte / wird nun beim Drehen des Schlüssels sofort dessen Bewegung folgen,

ίο wenn nur ein Längseinschnitt am Schlüsselschaft vorgesehen ist, während das Mitnehmen erst nach einer gewissen Drehung erfolgen wird, wenn der Schlüssel mit einem bajonettverschlußartigen Einschnitt k versehen ist, wie das die Fig. 3 zeigt. Sobald die Platte der Drehung des Schlüssels zu folgen beginnt, gleitet der in der Platte α befestigte Stift h in dem Schlitz i. Der Schlitz ist so ausgeführt, daß er die Weiterdrehung der Platte/ hindert, sobald mittels des Schlüssels der Riegel b zurückgezogen ist. In ' dieser Stellung wird dann ein Ausziehen des Schlüssels unmöglich gemacht, und zwar durch die Platte α oder die (nicht gezeichnete) Deckplatte, wenn der Schlüssel nur mit einem einfachen Einschnitt längs des Schlüsselschaftes versehen ist, und durch die Führungsplatte f, wenn ein bajonettartiger Einschnitt am Schlüsselschaft angebracht ist. Somit kann der Schlüssel in jedem Falle nur dann abgezogen werden, wenn das Schloß gesperrt ist.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Schloß mit einer um die Achse des Schlüsseldornes drehbaren und mit einer in einen Schlitz des Schlüsselschaftes eintretenden Nase versehenen Platte, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte im Schlosse so gelagert ist, daß sie je nach Wahl an eine beliebige Stelle zwischen die Zuhaltungen oder zwischen diese und den Riegel verlegt werden kann, zum Zweck, durch Verlegung der Platte bei ein und demselben Schloß eine möglichst große Anzahl von Schlüsselformen zu erzielen.

   2: Ausführungsform der drehbaren Platte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch in der Platte (f) angebrachte kreisförmige Ausschnitte (i) in Verbindung mit festen Dornen (h) eine Weiterdrehung der Platte und damit des Schlüssels unmöglich gemacht wird, sobald der Riegel (b) geöffnet ist, zum Zweck, ein Ausziehen des Schlüssels bei geöffnetem Schloß unmöglich zu machen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.