-
Die
Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Steckdose mit einer
Kindersicherung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
-
Steckdosen
bestehen üblicherweise
aus einem in einer Wanddose montierbaren Isolierstoffsockel, der
elektrische Kontaktelemente für
den Anschluss der Versorgungsdrähte
sowie Aufnahmekontakte für
die Kontaktstifte eines Steckers aufweist, und einer dem Isolierstoffsockel
vorgesetzten Abdeckung. Bei Steckdosen mit Kindersicherung ist die Kindersicherung
normalerweise hinter dem Boden der Abdeckung befestigt. Die Kindersicherung
weist ein bewegbares Sperrstück
auf, das so vorgespannt ist, dass es die Kontakteinführungslöcher der
Abdeckung verschließt
und die Kontakteinführungslöcher nur
bei gleichzeitigem Einstecken von mindestens zwei Steckerkontaktstiften
freigibt.
-
In
EP 0 797 271 A1 ist
eine elektrische Steckdose beschrieben, von der der Oberbegriff
des Patentanspruchs 1 ausgeht, und bei der die Kindersicherung nicht
an der Abdeckung befestigt ist, sondern am Sockel. Sie ist daher
auch bei abgenommener Abdeckung wirksam, beispielsweise wenn die Abdeckung
zur Durchführung
von Maler- oder Tapezierarbeiten entfernt worden ist und die übrigen Teile der
Steckdose noch in der Wand und an die Stromversorgung angeschlossen
sind. Auch in diesem Zustand wird verhindert, dass Kinder oder andere
Personen mit einem schlanken Gegenstand in die Steckdose eingreifen
und dabei Kontakt mit den spannungsführenden Aufnahmekontakten erhalten.
An dem Isolierstoffsockel sind schraubbare Kontaktelemente zum Anschließen externer
Leitungsdrähte
vorgesehen. Die Schrauben der Kontaktelemente sind durch Löcher der
Kindersicherung hindurch mit einem Schraubenzieher zugänglich.
-
In
DE 196 31 496 A1 ist
eine Steckdose beschrieben, die im Isolierstoffsockel schraubenlose Kontaktelemente
aufweist. Auf der Oberseite des Isolierstoffsockels ist eine Platte
montiert, welche hebelartige Extremitäten mit Handhabungen zur Betätigung der
Löseorgane
der Kontaktelemente aufweist.
-
Bei
einer Kindersicherung, deren Komponenten an der Frontseite des Isolierstoffsockels
angebracht sind, ist für
eine Trägerplatte
mit hebelartigen Extremitäten
zur Betätigung
der Löseorgane schraubenloser
Kontaktelemente kein Platz. Die Kindersicherung nimmt den Raum ein,
der sonst für
die Anbringung der Löseorgane
benötigt
wird.
-
Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine elektrische Steckdose
mit sockelseitiger Kindersicherung zu schaffen, die mit schraubenlosen
Kontaktelementen ausgestattet ist, ohne dass die Kindersicherung
die Anbringung der Löseorgane
für die Kontaktelemente
beeinträchtigt.
-
Die
Lösung
dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den im Patentanspruch
1 angegebenen Merkmalen. Hiernach sind hebelartige Extremitäten mit
Handhabungen, die Löseorgane
für am Isolierstoffsockel
vorgesehen schraubenlose Kontaktelemente tragen, an der Deckplatte
oder einer Grundplatte der Kindersicherung angebracht. Die Kindersicherung
dient also zugleich als Tragorgan der hebelartigen Extremitäten, so
dass eine separate Trägerplatte
nicht benötigt
wird. Die Funktion einer solchen Trägerplatte wird von der Deckplatte
oder einer ggf. zusätzlich
vorhandenen Grundplatte der Kindersicherung wahrgenommen.
-
Bei
der erfindungsgemäßen Steckdose
sind die Löseorgane
für schraubenlose
Kontaktelemente nicht in der sonst üblichen Weise an dem Isolierstoffsockel
befestigt, sondern an den genannten Teilen der Kindersicherung,
welche dem Isolierstoffsockel vorgesetzt ist. Dadurch wird erreicht,
dass die Extremitäten
der Löseorgane
nicht von der Kindersicherung verdeckt werden und leicht zugänglich sind.
-
Die
Erfindung ermöglicht
auch eine Standardisierung von Einzelteilen der Steckdose mit und ohne
Kindersicherung. So kann eine Abdeckung benutzt werden, die für eine normale
Steckdose ohne Kindersicherung ausgebildet ist. Daraus kann dann auch
abgeleitet werden, dass für
die Ausbildung der Steckdose mit Kindersicherung ein solcher Isolierstoffsockel
unverändert
ebenfalls benutzt werden kann.
-
Mit
der Deckplatte lassen sich bei einer entsprechenden Größe nicht
nur das Sperrstück,
sondern alle elektrischen Kontaktelemente wie Aufnahmekontakte und
Anschlussklemmen verdecken, so dass auch ohne die Abdeckung die
Sicherheit nicht eingeschränkt
ist. Das bezieht sich beispielsweise auf Installations-, Reparatur-
oder Renovierungsarbeiten, bei denen die Abdeckung der eingebauten und
spannungsführenden
Steckdose entfernt wird (beispielsweise zum Tapezieren). Selbst
in diesem Fall ist durch die Deckplatte die Sperrstückmechanik vor
Beschädigung
und Verschmutzung geschützt und
voll wirksam.
-
Zur
Kindersicherung gehören,
wie eingangs bereits beschrieben, ein die Kontakteinführungslöcher verschließendes Sperrstück, das
nur durch gleichzeitiges Einstecken von mindestens zwei Steckerkontaktstiften
in die Kontakteinführungslöcher verstellbar
ist, und eine Feder, die auf das Sperrstück einwirkt. Die für die Funktion
des Sperrstücks
im Zusammenspiel mit der Feder erforderlichen Aufnahmen und Führungen
können
am Isolierstoffsockel ausgebildet sein, so dass das Sperrstück am Isolierstoffsockel
angebracht und zwischen dessen Frontseite und dem Boden der Abdeckung
angeordnet ist. Der Vorteil besteht darin, dass bei abgenommener Abdeckung
die elektrischen Aufnahmekontakte des Isolierstoffsockels nicht
berührbar
sind.
-
Für die Weiterbildung
der Erfindung können weitere
Teile vorgesehen werden, wie sie in Anspruch 2 beschrieben sind.
Dann braucht beispielsweise für
die vormontierte Baueinheit gemäß Anspruch
6 nur noch eine Aufnahme im Isolierstoffsockel vorgesehen zu werden.
-
Durch
die Erfindung lässt
sich die Herstellung der Steckdose rationalisieren, weil, mit Ausnahme
der Kindersicherung, auf Einheitsteile von Sockel und Abdeckung
zurückgegriffen
werden kann, wie sie auch für
normale Steckdosen verwendet werden.
-
Gemäß Anspruch
2 wird die Funktionssicherheit der Steckdosen weiter verbessert,
insbesondere verhindert die Grundplatte, dass mit einem sehr dünnen elektrisch
leitenden Gegenstand unter Umgehung des Sperrstücks die Aufnahmekontakte berührbar sind.
-
Gemäß Anspruch
3 können
am Isolierstoffsockel Gleit- oder Drehführungen vorgesehen sein, die
das Sperrstück
wenigstens bereichsweise stützen,
um ein Schieben oder Drehen des Sperrstücks zu ermöglichen.
-
Gemäß Anspruch
4 ist die Deckplatte Träger des
Sperrstücks
und in oder auf ihr ist das Sperrstück, das ein Linearschieber
oder ein Drehschieber sein kann, in Führungen gehalten. Hierbei ist darauf zu
achten, dass das Sperrstück
sicher an der Deckplatte befestigt ist, so dass auf eine zusätzliche
Abstützung
am Sockel oder an der Grundplatte verzichtet werden kann. Durch
die hängende
Anordnung des Sperrstücks
muss eine sichere Befestigung gewährleistet sein, um die durch
den Stecker beim Einstecken ausgeübten Kräfte aufnehmen zu können.
-
Nach
Anspruch 5 kann der Druck auf das Sperrstück direkt mit der Grundplatte
aufgefangen werden.
-
Durch
die vormontierte Baueinheit gemäß Anspruch
6 lässt
sich die Montage vereinfachen, so dass auch eine automatische Fertigung
möglich
ist.
-
Die
Erfindung erfasst auch den Fall, dass aus einer Steckdose ohne Kinderschutz
auf einfache Weise durch den Einbau der Kindersicherung eine Steckdose
mit Kinderschutz herstellbar ist. Diese Umwandlung kann auch der
Endbenutzer selbst durchführen.
Hierfür
steht die Kindersicherung gemäß Anspruch
6 als vormontierte Baueinheit zur Verfügung, d.h. sie ist im Handel
erhältlich.
Dann braucht zwecks Einfügung
der Kindersicherung nur noch die Abdeckung der Steckdose entfernt
zu werden und die Kindersicherung in die Aufnahme des Isolierstoffsockels
eingesetzt und fixiert zu werden. Schließlich wird die Abdeckung wieder
angebracht. Für
den Einbau der Kindersicherung kann eine Klemm- oder Schraubbefestigung
am Sockel vorgesehen werden.
-
Nachfolgend
sind anhand der Zeichnungen zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung
näher beschrieben.
Es zeigen:
-
1 eine
erste Ausführung
einer Kinderschutzsteckdose,
-
2 die
Innenansicht der Kindersicherung mit einem Drehschieber,
-
3 eine
zweite Ausführung
der Kinderschutzsteckdose,
-
4 die
Innenansicht der Kindersicherung mit einem Linearschieber,
-
5 einen
Querschnitt durch den Isolierstoffsockel der Steckdose gemäß 3,
-
6 die
Funktion der Sperrmechanik des Linearschiebers.
-
Die 1 und 2 zeigen
eine Unterputz-Steckdose 10 mit einem Isolierstoffsockel 11, der
die Aufnahmekontakte 12 für einen nicht dargestellten
Stecker trägt.
Der Isolierstoffsockel 11 trägt ferner noch die nicht dargestellten
Kontaktelemente in Form von Anschlußklemmen. Dabei kann es sich um
schraubenlose Anschlußklemmen
han deln, die mit den Aufnahmekontakten 12 elektrisch verbunden sind.
-
Der
Isolierstoffsockel 11 ist über Stützarme 13 mit einem
metallischen Tragorgan 14 verbunden, das zur Abstützung an
der Wand und zum lagerichtigen Einbau des Isolierstoffsockels 11 in
einer Unterputzdose dient. Das Tragorgan 14 kann als quadratische
Platte oder als Ring ausgebildet sein.
-
Der
Isolierstoffsockel 11 ist frontseitig zur Wandoberfläche hin
mit einer Abdeckung 15 versehen, die mit dem Isolierstoffsockel 11 lösbar verbunden
ist, hier mit einer zentralen Schraube 16. Die Abdeckung 15 kann
einteilig oder mehrteilig ausgeführt sein.
-
Die
Abdeckung 15 besitzt eine topfförmige Vertiefung 17 für den Stecker.
In der vertieft liegenden Stirnfläche 18 der Vertiefung 17 sind
Kontakteinführungslöcher 19 vorgesehen,
die fluchtend zu den Aufnahmekontakten 12 angeordnet sind.
-
Die
generell mit 20 bezeichnete Kindersicherung ist zwischen
dem Boden der vertieft liegenden Stirnfläche 18 der Abdeckung 15 und
dem Isolierstoffsockel 11 am Isolierstoffsockel 11 befestigt. Durch
Entfernen der Abdeckung bleibt somit die Kindersicherung 20 mit
dem Isolierstoffsockel 11 verbunden. Hierfür ist eine
Aufnahme 21 im Isolierstoffsockel 11 vorhanden,
die der vertieft liegenden Stirnfläche der Abdeckung 15 gegenüberliegt.
-
Die
mit 20 bezeichnete Kindersicherung gemäß 1 weist
ein die Kontakteinführungslöcher 19 verschließendes Sperrstück 22 auf,
das als Drehschieber ausgebildet ist und nur durch gleichzeitiges Einstecken
von mindestens zwei Steckerkontaktstiften entgegen der Wirkung der
Feder 23 verstellbar ist, so daß die dahinterliegenden Aufnahmekontakte 12 der
Steckdose freigegeben werden.
-
Das
Sperrstück 22 ist
zwischen einer dem Boden der vertieft liegenden Stirnfläche 18 gegenüberliegenden
Deckplatte 24 und einer den Aufnahmekontakten 12 gegenüberliegenden
Grundplatte 25 angeordnet. Gemäß 1 haben
Grund- und Deckplatte 24, 25 rundumlaufende Seitenwände 26,
mit denen beide Platten 24, 25 gegeneinander abgestützt und
miteinander verbunden, z.B. verrastet, sind. In dem dadurch gebildeten
Hohlraum befindet sich das Sperrstück 22 und die Feder 23.
Die Feder 23 ist als Schraubenfeder (Schenkelfeder) ausgeführt und
greift mit einem Schenkel am Sperrstück 22 an und ist mit
dem anderen Ende an der Seitenwand 26 abgestützt, so
daß durch
die Kraft der Feder 23 das Sperrstück (bei nicht eingestecktem
Stecker) die Kontakteinführungslöcher 19 stets
verschließt.
Die Feder 23 ist so. gewickelt, daß sie gleichzeitig noch als
Druckfeder wirkt.
-
Wie
aus 1 hervorgeht, hebt die Feder 23 das Sperrstück 22,
hier als Drehschieber ausgeführt, gegen
die Innenwand der Deckplatte 24. Dabei greifen an dem Sperrstück angeformte
Nocken 27 mit Keilflächen 28 in
Durchlaßöffnungen 29 der
Deckplatte 24 ein. Es sei bemerkt, daß die Durchlaßöffnungen 29 zu
den Kontakteinführungslöchern 19 eine
fluchtende Lage einnehmen. Das gilt im übrigen auch für nicht
näher bezeichnete
Durchlaßöffnungen in
der Grundplatte 25. Insgesamt hat das Sperrstück 22 eine
wippenartige Auflage, so daß beim
einpoligen Einstecken eines Gegenstandes in ein Kontakteinführungsloch 19 ein
Nocken 27 eine Sperrung des Sperrstückes 22 herbeiführt.
-
An
der Grundplatte 25 ist ein zentraler Hohlzapfen 30 angeformt,
der an der Innenseite bis zur Deckplatte 24 hochgezogen
ist und über
die Außenseite
hervorragt. Dieser Teil des Hohlzapfens 30 greift in eine
nicht näher
bezeichnete Ausnehmung des Isolierstoffsockels 11 ein.
Um den inneren Teil des Hohlzapfens 30 ist die Feder 23 geführt.
-
Die
Kindersicherung 20 ist mit der Außenkontur, die durch die Seitenwandungen
der Grund- und Deckplatte 24, 25 gebildet wird,
in die Aufnahme 21 eingesetzt. Dabei greift der äußere Teil
des Hohlzapfens 30 in die bereits erwähnte Ausnehmung des Isolierstoffsockels 11 ein
und ist am Isolierstoffsockel 11 abgestützt. Mit einem Niet 31 sind
Isolierstoffsockel 11 und Kindersicherung 20 miteinander
unlösbar
verbunden. Wahlweise kann auch eine lösbare Verbindung verwendet
werden.
-
Vorteilhaft
ist die Kindersicherung 20, bestehend aus Grundplatte 25, 34,
Deckplatte 24, 35, Sperrstück 22, 33 und
Feder 23, 43, als vormontierte Baueinheit ausgeführt, die
dann fertig in die Aufnahme 21 einsetzbar und mit dem Isolierstoffsockel 11 verbindbar
ist.
-
Herkömmliche
Steckdosen haben schraubenlose Anschlußklemmen, mit der die Anschlußleiter
widerhakenartig festgeklemmt werden. Dabei drückt der Klemmschenkel einer
Blattfeder den blanken Anschlußleiter
gegen eine Kontaktplatte. Durch Niederdrücken des Klemmschenkels läßt sich
der Anschlußleiter
lösen.
Das Lösen
erfolgt in an sich bekannter Weise mit Löseorganen, die mit je einem Stempel
auf die Klemmschenkel einwirken. Auf einfache Weise lassen sich
die Löseorgane,
beispielsweise Lösehebel 32,
an der Grundplatte 25 oder der Deckplatte 24 anformen.
-
Das
Ausführungsbeispiel
nach den 3 bis 6 unterscheidet
sich vom ersten Ausführungsbeispiel
nach 1 und 2 dadurch, daß die Kindersicherung 20 als
Sperrstück
einen Linearschieber enthält.
Im übrigen
sind für
gleiche Teile beider Ausführungen
dieselben Bezugszeichen gewählt
worden, so daß die
damit zusammenhängenden
Beschreibungsteile ebenfalls für
beide Ausführungen gelten
und nicht noch einmal beschrieben zu werden brauchen.
-
Auch
bei diesem Ausführungsbeisiel
ist der Linearschieber 33 zwischen der den Aufnahmekontakten 12 benachbarten
Grundplatte 34 und der Deckplatte 35 angeordnet.
Hierbei ist die Grundplatte 34 an einer Auflage bzw. Aufnahme 36 der
Sockelfrontseite abgestützt
und gegen Verdrehung durch nicht näher dargestellte Anschläge gesichert.
Ferner ist die Deckplatte 35 mit ihrem Rand an Seitenwandungen
der Grundplatte abgestützt.
Innerhalb dieses Hohlraumes befindet sich der Linearschieber 33.
Die Verbindung der Kindersicherung 20 mit dem Isolierstoffsockel 11 erfolgt
mit dem zentralen Hohlniet 31. Um eine Auflage der beiden
Teile 34, 35 im Bereich des Hohlnietes 31 zu
schaffen, besitzt die Deckplatte 35 in diesem Bereich eine
Vertiefung 37.
-
Die 4 zeigt
die Innenansicht der Kindersicherung 20 ohne Deckplatte 35.
Zu erkennen ist der Linearschieber 33 und die Feder 38,
die als Blockfeder ausgeführt
ist. Der Linearschieber 33 ist zwischen Führungen 39 der
Grundplatte 34 mit Spiel eingesetzt. Beim Einstecken eines
Steckers in die Kontakteinführungslöcher 19, 19a geraten
die Enden der beiden Steckerstifte an schräge Gleitflächen 40, so daß der Linearschieber 33 aus
seiner die Kontakteinführungslöcher 19, 19a verschließenden Stellung entgegen
der Wirkung der Feder 38 verschoben wird in Richtung der
Wand 41. Der Stecker kann bis in die Aufnah mekontakte 12 eingesteckt
werden. Wird der Stecker wieder herausgezogen, schiebt die Feder 38 den
Linearschieber 33 wieder in die Schließstellung zurück (6).
Der Linearschieber 33 hat an seinem der Wand 41 zugewandten
Randbereich ein Paar hakenartige Nocken 42, die in Profilausnehmungen 43 der
Grundplatte 34 eingreifen. Die beiden Profilausnehmungen 43 haben
je eine Verengung 44, die nicht näher bezeichnete Vorsprünge aufweisen.
Beim Einstecken eines Steckers können
die Nocken 42 an den Vorsprüngen der Verengungen 44 vorbeigleiten, ohne
daß sie
sich berühren.
-
Wenn
jedoch ein stiftartiger Gegenstand einseitig in nur eines der Kontakteinführungslöcher 19 eingeführt wird,
trifft dieser Gegenstand auf die Gleitfläche 40. Dadurch wird
der Linearschieber 33 in seiner Führung 39 verkantet
und der beaufschlagte Teil des Linearschiebers greift mit dem entsprechenden Nocken
hinter dem Vorsprung der Verengung 44 ein, so daß eine Blockierung
durch Formschluß eintritt und
der darunter liegende Aufnahmekontakt 12 gesperrt ist.