DE19844230C2

DE19844230C2 - Weiche für die Umkehr der Transportrichtung eines Beleges oder dergleichen

Info

Publication number: DE19844230C2
Application number: DE19844230A
Authority: DE
Inventors: Klaus Paulat
Original assignee: BDT Buero und Datentechnik GmbH and Co KG
Current assignee: BDT Buero und Datentechnik GmbH and Co KG
Priority date: 1998-09-26
Filing date: 1998-09-26
Publication date: 2001-02-22
Anticipated expiration: 2018-09-27
Also published as: DE19844230A1; US6244591B1

Description

Die Erfindung betrifft eine Weiche für die Umkehr der Transportrichtung eines Beleges oder dergleichen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei Büromaschinen, wie z. B. Druckern, Kopierern und dergleichen ist es häufig erwünscht, die Transportrichtung eines Beleges, z. B. eines mit Aufzeichnungen versehenen Papierblattes oder dergleichen, in der Weise umzukehren, daß der mit seiner Vorderkante voraus einlaufende Beleg mit seiner Hinterkante voraus weitertransportiert wird.

Hierzu ist aus der DE 195 06 181 A1 eine Weiche der eingangs genannten Gattung bekannt. Bei dieser Weiche erfaßt eine mit der Andruckrolle zusammenwirkende Eingangsrolle den einlaufenden Beleg und führt diesen zwischen eine Umkehrrolle und eine von dieser abgeschwenkte Andruckrolle. Die Andruckrolle wird gegen die Umkehrrolle angeschwenkt, um den Beleg zu erfassen und gemeinsam mit der Eingangsrolle weiterzutransportieren. Sobald der Beleg mit seiner Hinterkante die Eingangsrolle verlassen hat, wird diese Hinterkante über eine Ablenkvorrichtung gezogen, worauf die Drehrichtung der Umkehrrolle umgekehrt wird, so dass der Beleg nun mit seiner Hinterkante voraus transportiert wird. Die Ablenkvorrichtung lenkt die Hinterkante des Belegs zu einer Ausgangsrolle, die ebenfalls mit einer Andruckrolle zusammenwirkt. Sobald die Hinterkante des Belegs von der Ausgangsrolle erfaßt ist, wird die Andruckrolle von der Umkehrrolle abgeschwenkt, so dass ein nachfolgender Beleg über die Eingangsrolle zugeführt werden kann. Im Bereich der Umkehrrolle und der von dieser abgeschwenkten Andruckrolle kann die Vorderkante des folgenden Beleges mit der Hinterkante des durch die Ausgangsrolle weggeförderten vorangehenden Beleges überlappen.

Bei dieser bekannten Vorrichtung wirkt dieselbe Andruckrolle mit der Eingangsrolle und mit der Ausgangsrolle zusammen. Die Eingangsrolle und die Ausgangsrolle laufen daher mit derselben Umfangsgeschwindigkeit, so dass der über die Eingangsrolle einlaufende Beleg und der über die Ausgangsrolle auslaufende vorangehende Beleg mit derselben Geschwindigkeit transportiert werden. Um die Hinterkante des einlaufenden Beleges nach dem Verlassen der Eingangsrolle an den Eintritt der Ausgangsrolle zu bringen, muß diese Hinterkante durch die Umkehrrolle über die keilförmige Ablenkvorrichtung gezogen werden. Dadurch ist die Arbeitsgeschwindigkeit der Weiche begrenzt. Erst wenn die Hinterkante des einlaufenden Beleges die Eingangsrolle verlassen hat und über die Ablenkvorrichtung gezogen ist, kann die Drehrichtung der Umkehrrolle umgekehrt werden. Die Hinterkante des Beleges muß dann durch die Umkehrrolle über die Ablenkvorrichtung zu der Ausgangsrolle geschoben werden. Erst wenn die Ausgangsrolle die Hinterkante des Beleges erfaßt hat, um diese weiterzutransportieren, kann das Umkehrrollenpaar wieder geöffnet werden, um den nächsten Beleg mit seiner Vorderkante in das geöffnete Umkehrrollenpaar einzuführen. Ein nachfolgender neuer Beleg kann daher über die Eingangsrolle nur mit einem solchen zeitlichen Mindestabstand gegenüber dem vorhergehenden Beleg zugeführt werden, daß die Vorderkante dieses folgenden Beleges zwischen die Umkehrrollen eintritt, wenn die nun nachlaufende Vorderkante des vorangehenden Beleges durch die Ausgangsrolle aus den Umkehrrollen herausgezogen ist.

Aus der DE 32 17 115 A1 ist es bekannt, einen Beleg über eine mit einer Andruckrolle zusammenwirkende Eingangsrolle zu einer mit einer Andruckrolle zusammenwirkenden Umkehrrolle zuzuführen. Zwischen der Eingangsrolle und der Umkehrrolle ist ein zweiarmiger Arm gelagert, der an seinen Enden Andruckrollen aufweist. Durch Drehen des Armes wird mit diesen Andruckrollen die Hinterkante des Beleges angehoben und gegen eine angetriebene Ausgangsrolle gedrückt. Da die der Umkehrrolle zugeordnete Andruckrolle nicht von der Umkehrrolle abschwenkbar ist, ist eine Überlappung aufeinanderfolgender Belege an der Umkehrrolle nicht möglich. Bei der Drehung des Armes muß die an dessen Ende gelagerte Andruckrolle zwischen der Hinterkante des einen Beleges und der Vorderkante des nachfolgenden Beleges hindurchgeschwenkt werden, so dass zusätzlich ein Abstand zwischen den aufeinanderfolgenden Belegen notwendig ist.

Aus der DE-PS 11 85 994 ist eine Weiche bekannt, bei welcher für die Eingangsrolle und die Ausgangsrolle eine gemeinsame Andruckrolle vorgesehen ist, so dass die Transportgeschwindigkeiten der Eingangsrolle und der Ausgangsrolle übereinstimmen. Eine Überlappung der beförderten Gegenstände ist nicht möglich.

Aus der US-PS 5,449,166 ist eine Weiche mit Transportbändern für den Eingang und den Ausgang sowie für die Umkehr der Transportrichtung bekannt. Dem Eingangsband und dem Ausgangsband ist ein gemeinsames Andruckband zugeordnet, so dass sich gleiche Transportgeschwindigkeiten für Eingang und Ausgang ergeben. Eine Überlappung der Belege zwischen den Umkehrbändern ist nicht möglich, da diese Bänder nicht auseinanderbewegt werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine schnellere Aufeinanderfolge der transportierten Belege zu ermöglichen.

Dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, durch eine Weiche mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Erfindungsgemäß sind der Eingangsrolle und der Ausgangsrolle jeweils gesonderte Andruckrollen zugeordnet. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit, die Ausgangsrolle mit einer höheren Umfangsgeschwindigkeit anzutreiben als die Eingangsrolle. Die Übernahmegeschwindigkeit der Eingangsrolle ist durch die Belegtransportgeschwindigkeit der Büromaschine bestimmt. Wird die Ausgangsrolle mit einer höheren Transportgeschwindigkeit betrieben als die Eingangsrolle der Weiche, so ist gewährleistet, daß die Belege von der Weiche schneller ausgegeben werden als die Belege von der Büromaschine zugeführt werden. Eine Behinderung des Transportes der Belege in der Büromaschine durch die Weiche ist damit ausgeschlossen. Eine weitere Erhöhung der Geschwindigkeit der Weiche ergibt sich dadurch, daß eine Schwenkklappe die Hinterkante des einlaufenden Beleges sofort nach der Freigabe von der Eingangsrolle an den Rollenspalt der Ausgangsrolle verschwenkt. Das Zusammenwirken dieser beiden Maßnahmen ergibt eine höhere Transportgeschwindigkeit der Belege in der Weiche, so dass die Weiche keine Verzögerung in dem Transportweg der Belege darstellt.

Um die Weiche konstruktiv einfach auszubilden, kann die Umkehrrolle antriebsmäßig mit der Eingangsrolle gekoppelt sein. In diesem Falle ist eine Führungsklappe vorgesehen, die den durch die Ausgangsrolle abgezogenen auslaufenden Beleg von der Umkehrrolle abhebt, wenn deren Drehrichtung wieder zusammen mit der Eingangsrolle in die Einzugsrichtung umgeschaltet wird.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 in einem schematischen Vertikalschnitt die Weiche in der Übernahmestellung,

Fig. 2 in einer entsprechenden Darstellung die Weiche in der Umlenkstellung und

Fig. 3 in einer entsprechenden Darstellung die Überlappung von Übernahme und Ausgabe zweier aufeinanderfolgen der Belege.

Die von einer Büromaschine, z. B. einem Drucker kommenden Be lege 10 werden - in der Darstellung der Zeichnung - der Wei che von links kommend zugeführt. Im Zuführungsweg der Belege ist ein erster Sensor 12 angeordnet. Wie der Pfeil in Fig. 1 zeigt, gelangt der einlaufende Beleg 10 an eine antreibbare Eingangsrolle 14, mit der eine Andruckrolle 16 zusammenwirkt, um den Beleg 10 reibschlüssig mit der Eingangsrolle 14 in Eingriff zu bringen. In an sich bekannter Weise kann die Ein gangsrolle 14 aus einer über die Breite des Beleges durch gehenden Walze oder aus mehreren auf einer gemeinsamen Welle sitzenden Rollen bestehen.

In der Höhe versetzt unterhalb der Eingangsrolle 14 ist achs parallel zu dieser eine antreibbare Ausgangsrolle 18 angeord net, die ebenfalls mit einer Andruckrolle 20 zusammenwirkt. Auch die Ausgangsrolle 18 kann aus einer durchgehenden Walze oder mehreren auf eine gemeinsamen Welle sitzenden Einzel rollen bestehen.

Auf der von der Einlaufseite abgewandten Seite ist hinter der Eingangsrolle 14 und der Ausgangsrolle 18 und von diesen be abstandet eine antreibbare Umkehrrolle 22 achsparallel zur Eingangsrolle 14 und zur Ausgangsrolle 18 angeordnet. Auch diese Umkehrrolle 22 kann aus einer durchgehenden Walze oder mehreren auf einer gemeinsamen Welle sitzenden Einzelrollen bestehen. Die Umkehrrolle 22 ist antriebsmäßig mit der Ein gangsrolle 14 in der Weise gekoppelt, daß die Umkehrrolle 22 im entgegengesetzten Drehsinn zu der Eingangsrolle 14 ange trieben wird. Mit der Umkehrrolle 22 wirkt eine Andruckrolle 24 zusammen, die drehbar am freien Ende eines Rollenhebels 26 gelagert ist. Der Rollenhebel 26 ist in der Weise schwenkbar gelagert, daß die Andruckrolle 24 zwischen einer in Fig. 1 gezeigten von der Umkehrrolle 22 abgeschwenkten und einer in Fig. 2 gezeigten an der Umkehrrolle 22 anliegenden Stellung verschwenkt werden kann.

Mit dem Rollenhebel 26 ist eine Schwenkklappe 28 verbunden, die sich im wesentlichen über die Breite des Beleges 10 er streckt, im wesentlichen von der Austrittsseite der Eingangs rolle 14 zu der Andruckrolle 24 verläuft und von einer ge dachten Verbindungslinie zwischen der Eingangsrolle 14 und der Andruckrolle 24 nach unten ausgewölbt ist.

Der Ausgangsrolle 18 benachbart ist eine Führungsklappe 30 um eine Achse 32 schwenkbar angelenkt. Das freie Ende der Füh rungsklappe 30 erstreckt sich bis über die Umkehrrolle 22 hinaus und weist Durchbrüche auf, in welche die Umkehrrolle 22 eintauchen kann. Die Führungsklappe 30 ist zwischen eine in Fig. 1 dargstellten oberen Stellung und einer in Fig. 2 dargestellten unteren Stellung schwenkbar. In der oberen Stellung befindet sich die Ebene der Führungsklappe 30 au ßerhalb des Umfangs der Umkehrrolle 22. In der unteren Schwenkstellung schneidet die Ebene der Führungsklappe 30 die Umkehrrolle 22, so daß diese in die Durchbrüche der Führungs klappe 30 eintaucht und mit ihrem Umfang über die Oberseite der Führungsklappe 30 hinausragt. Vorzugsweise sind der Rol lenhebel 26 mit der Schwenkklappe 28 und die Führungsklappe 30 über ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Gestänge so miteinander gekoppelt, daß diese gemeinsam zwischen den in den Fig. 1 und 2 dargestellten Positionen verschwenkt wer den.

Die Weiche arbeitet in folgender Weise.

Ein in Richtung des Pfeiles in Fig. 1 von dem Drucker ein laufender Beleg 10 wird an seiner Vorderkante durch den er sten Sensor 12 erfaßt, worauf der Antrieb der Eingangsrolle 14 gestartet wird. Die Eingangsrolle 14 wird in Einzugsrich tung, d. h. in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn angetrie ben, wodurch auch die mit der Eingangsrolle 14 gekoppelte Umkehrrolle 22 im Uhrzeigersinn angetrieben wird. Die An druckrolle 24 ist mittels des Rollenhebels 26 von der Umkehr rolle 22 abgehoben und nach oben geschwenkt. Ebenso ist die Führungsklappe 30 nach oben geschwenkt, so daß sie sich ober halb des Außenumfangs der Umkehrrolle 22 befindet. Die Vor derkante des einlaufenden Belegs 10 wird zwischen der Ein gangsrolle 14 und deren Andruckrolle 16 erfaßt und betätigt einen im Bereich des Eintrittsspaltes der Eingangsrolle 14 angeordneten zweiten Sensor 34. Durch das Signal des zweiten Sensors 34 wird der Antrieb der Ausgangsrolle 18 gestartet, wobei die Ausgangsrolle 18 in der Darstellung der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn angetrieben wird.

Sobald die nachlaufende Hinterkante des Belegs 10 den ersten Sensor 12 passiert hat werden durch diesen Sensor 34 gesteu ert der Rollenhebel 26 mit der Andruckrolle 24 und die Füh rungsklappe 30 aus der in Fig. 1 gezeigten Stellung in die in Fig. 2 gezeigte Stellung abgesenkt. Gleichzeitig kann die Drehzahl der Eingangsrolle 14 erhöht und damit der Transport des Belegs 10 beschleunigt werden. Bei diesem Absenken der Andruckrolle 24 wird das vorlaufende vordere Ende des Belegs 10 zwischen der Andruckrolle 24 und der Umkehrrolle 22 ge klemmt, wobei die antriebsmäßig mit der Eingangsrolle 14 ge koppelte Umkehrrolle 22 gemeinsam mit der Eingangsrolle 14 den Beleg 10 in der Zeichnung nach rechts weitertrans portiert.

Sobald die nachlaufende Hinterkante des Belegs 10 den zweiten Sensor 34 passiert und von der Eingangsrolle 14 freikommt, wird der hintere Bereich des Belegs 10 durch die Schwenkklap pe 28 nach unten auf die Führungsklappe 30 gedrückt, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Das Signal des zweiten Sensors 34 schaltet die Drehrichtungen der Eingangsrolle 14 und der mit dieser gekoppelten Umkehrrolle 22 um, so daß die Umkehrrolle 22 sich nun in der Darstellung der Zeichnung im Gegenuhrzei gersinn dreht und den Beleg 10 nach links transportiert, wie dies in Fig. 2 durch den Pfeil angedeutet ist. Die Hinterkan te des Belegs 10 gelangt dadurch an die Ausgangsrolle 18 und wird von dieser Ausgangsrolle 18 und deren Andruckrolle 20 erfaßt und weitertransportiert.

Nun wird der Rollenhebel 26 und die mit diesem verbundene Schwenkklappe 28 und die Führungsklappe 30 wieder nach oben in die in Fig. 1 gezeigte Stellung geschwenkt. Der Antrieb der Eingangsrolle 14 und damit der Umkehrrolle 22 wird still gesetzt. Damit ist die Weiche bereit für die Übernahme des nachfolgenden nächsten Belegs 10, der dann über den ersten Sensor 12 wiederum den Antrieb der Eingangsrolle 14 im Gegen uhrzeigersinn startet.

Wie aus der Darstellung der Fig. 3 ersichtlich ist, kann der nachfolgende nächste Beleg 10' bereits übernommen und durch die Eingangsrolle 14 eingezogen werden, während der vorange hende Beleg 10 noch durch die Ausgangsrolle 18 transportiert und ausgegeben wird. Da die Führungsklappe 30 mit dem dar aufliegenden Beleg 10 über den Umfang der Umkehrrolle 22 an gehoben ist, behindert die Umkehrrolle 22, die nun wieder im Uhrzeigersinn angetrieben wird, den Abzug des Belegs 10 durch die Ausgangsrolle 18 nicht. Der nachfolgende nächste Beleg 10' kann somit Überlappend in die Weiche einlaufen, während der vorangehende Beleg 10 noch nicht vollständig über die Ausgangsrolle 18 ausgegeben ist. Dadurch kann eine höhere Belegfolge erreicht werden.

Bezugszeichenliste

10

Beleg

12

erster Sensor

14

Eingangsrolle

16

Andruckrolle (von

14

)

18

Ausgangsrolle

20

Andruckrolle (von

18

)

22

Umkehrrolle

24

Andruckrolle (von

22

)

26

Rollenhebel

28

Schwenkklappe

30

Führungsklappe

32

Schwenkachse (von

30

)

34

zweiter Sensor

Claims

1. Weiche für die Umkehr der Transportrichtung eines Beleges oder dergleichen, mit einer mit einer Andruckrolle zusammen wirkenden Eingangsrolle,
mit einer gegen die Eingangsrolle höhenversetzt achsparallel angeordneten mit einer Andruckrolle zusammenwirkenden Aus gangsrolle,
mit einer auf der der Einlaufseite entgegengesetzten Seite der Eingangsrolle und der Ausgangsrolle und von diesen be abstandet achsparallel angeordneten Umkehrrolle und
mit einer der Umkehrrolle zugeordneten Andruckrolle, die ge gen die Umkehrrolle anschwenkbar und von dieser abschwenkbar ist,
wobei die Eingangsrolle den einlaufenden Beleg an seiner Vor derkante übernimmt und zwischen die Umkehrrolle und deren abgeschwenkte Andruckrolle transportiert,
wobei daraufhin die Andruckrolle gegen die Umkehrrolle an geschwenkt wird, die in der gleichen Transportrichtung wie die Eingangsrolle angetrieben ist,
wobei die Transportrichtung der Umkehrrolle umgekehrt wird, nachdem die Hinterkante des Belegs die Eingangsrolle verlas sen hat, um den Beleg mit seiner Hinterkante voraus der Aus gangsrolle zuzuführen,
wobei die Ausgangsrolle den Beleg mit seiner Hinterkante vor aus in zu der Einlaufrichtung entgegengesetzter Richtung aus gibt und
wobei die Andruckrolle von der Umkehrrolle abgeschwenkt wird, nachdem die Hinterkante des Belegs von der Ausgangsrolle er faßt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Eingangsrolle (14) und der Ausgangsrolle (18) jeweils gesonderte Andruckrollen (16 bzw. 20) zugeordnet sind und
daß eine Schwenkklappe (28) im wesentlichen von der Aus trittsseite der Eingangsrolle (14) zu der der Umkehrrolle (22) zugeordneten Andruckrolle (24) verläuft, wobei die Schwenkbewegung der Schwenkklappe (28) mit der Schwenkbewe gung dieser Andruckrolle (24) gekoppelt ist und wobei die Schwenkplatte (28) die Hinterkante des Belegs (10) nach dem Austritt aus der Eingangsrolle (14) an den Rollenspalt der Ausgangsrolle (18) drückt.

2. Weiche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Füh rungsklappe (30) vorgesehen ist, die den auf der Führungs klappe (30) liegenden Beleg (10) von dem Umfang der Umkehr rolle (22) abhebt, wenn die Hinterkante des Belegs (10) von der Ausgangsrolle (18) erfaßt ist und durch diese transpor tiert wird.

3. Weiche nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenk bewegung der Führungsklappe (30) mit der Schwenkbewegung der der Umkehrrolle (22) zugeordneten Andruckrolle (24) gekop pelt ist.