DE1976876U - Verbindung fuer rohre. - Google Patents

Description

PATENTANWÄLTE

DIPL-INQ. JOACHIM STRASSE, HANAU · DR. INQ. ARNO SCHMIDT, MÜNCHEN HANAU · FRANKFURTER LANDSTR. 1· POSTFACH 793 · TEL. 2080S · TELEQRAMME: HANAUPATENT

WAVIN N. V. 1. November 1967

Zwolle, Niederlande _Str/Jg _ _{1Q Q24}

Verbindung für Rohre

Die Neuerung bezieht sich auf eine Verbindung für kaltes und warmes Wasser führende Rohre, insbesondere Abflußrohre aus Kunststoff, die mit einem aufnehmenden mit einem Muffenende versehenen Rohrteil und einem aufgenommenen Rohrteil ausgestattet ist und die weiter Abdichtungsmittel aufweist, welche in einem in dem Muffenende vorgesehenen nutenartigen Raum zwischen dem aufnehmenden und dem aufgenommenen Rohrteil angebracht sind.

Derartige bis jetzt bekannte Rohrverbindungen für Kunststoffrohre mit der kombinierten Möglichkeit zum Herstellen einer Leimverbindung oder einer Steckverbindung weisen eine örtliche Verdickung der Wand des Muffenendes auf, in der durch spanende Bearbeitungen oder durch Warmverformen eine Kammer oder Nut für ein Dichtungsglied aus Gummi geschaffen wurde.

In dieser Nut findet oft ein runder Gummiring Anwendung, der zwecks Erhaltung der richtigen Abdichtung durch den aufgenommenen Rohrteil erheblich eingedrückt werden können soll. Wenn während längerer Zeit Abwasser mit Temperaturen von 70 ° bis 95 ° C durch das Rohr geführt wird, verursacht der ziemlich hohe spezifische Druck des Gummirings auf das Kunststoffrohr eine Einschnürung des aufgenommenen Rohrteils.

Dies führt auf die Dauer zur undichtigkeit der Verbindung, während in der ersten Phase die Einschnürung des Rohres die Expansionsbewegungen des Rohres unmöglich macht. Auch ist es bei diesem bekannten Verbindungstyp mit rundem Gummiring erforderlich, das aufzunehmende Rohrende zuerst an seiner vorderen Seite genügend abzuschrägen.

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Es ist die Aufgabe der Neuerung, eine Rohrverbindung zu schaffen, mit der die bei den Rohrverbindungen mit elastischen Abdichtungsmitteln in Form von runden Gummiringen auftretenden Nachteile beseitigt werden.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch erreicht, daß die Abdichtungsmittel mindestens einen mit der äußeren Wand des aufgenommenen Rohrteiles und einem abdichtenden Befestigungsteil zusammenarbeitenden lippenartigen Teil aufweisen, der an der inneren Wand einer Nut anliegt, die durch einen mit dem Muffenende beispielsweise durch Verleimung verbundenen Kunststoffring_t. gebildet wird, der einen nach innen abgewinkelten Endrand mit Innenrand aufweist, und eine Verlängerungslippe mit der inneren Seite des Endteils des Muffenendes zusammenwirkt und wobei der Endteil des Muffenendes und die Breite des umgebogenen Endrands bis Xnnenrand. ;. sowie der Abstand zwischen dem Endteil und dem Endrand derart gewählt sind, daß bei einem aufgenommenen Rohrteil der Abstand zwischen der inneren Wandung der Nut und der äußeren Wandung des aufgenommenen Rohrteils immer kleiner ist als die Stärke der dazwischen liegenden Abdichtungsmittel und daß weiter der abdichtende Befestigungsteil axial zwischen dem oberen Rand des Endteils und dem Endrand geklemmt ist.

Vorzugsweise weist ein Teil des Muffenendes einen inneren Durchmesser etwas größer als der äußere Durchmesser des darin liegenden aufgenommenen Rohrteils auf, und außerdem ist noch eine zusätzliche Leimverbindung mit den üblichen schlitzfüllenden Leimsorten vorhanden.

Bei einer derartigen Rohrverbindung ist die Gefahr, von durch die Anwendung runder Gummiringe eintretenden Einschnürungen ausgeschlossen, während die Bildung der Kammer in sehr einfacher Weise durch Aufleimen des besagten Kunststoffrings erreicht werden kann. In der Praxis führt dies zu einem billigen und zweckmäßigen Verfahren zur Erhaltung der Nuten für die Aufnahme der Abdichtungen.

Da der Befestigungsteil der Abdichtungsmittel mit einer Verlängerungslippe versehen ist, die mit der inneren Seite des Endteils

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des Muffenendes zusammenwirkt, wird eine unbedingt zuverlässige Abdichtung nach der äußeren Seite entlang dem an dem aufgenommenen Rohrteil anliegenden lippenförmigen Teil und andererseits entlang dem abdichtenden Befestigungsteil, der inneren Wand der Nut und dem aufgeleimten Kunststoffring oder entlang dem abdichtenden Befestigungsteil und zwischen einer gegebenenfalls undichten Verbindung, wie eine Leimverbindung, zwischen dem Kunststoffring und der äußeren Seite des Endteils des Muffenendes gewährleistet.

Es ist bereits bekannt, aus zwei Lippen bestehende Abdichtungsmittel anzuwenden, diese Lippen werden jedoch radial zusammengepreßt, und demzufolge treten Einschnürungen auf.

Vorzugsweise trägt der lippenartige Teil kreisförmige Querrillen.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Neuerung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das in der Zeichnung dargestellt ist.

Die Zeichnung zeigt einen aufnehmenden Rohrteil zur Anwendung der neuerungsgemäßen Rohrverbindung, wobei der Rohrteil mit Abdichtungsmitteln versehen ist, die eine lippenartige Verlängerung aufweisen und die mit leichter Klemmung an der inneren Seite des Endteils eines Muffenendes anliegt.

In der Zeichnung ist eine neuerungsgemäße Rohrverbindung vorzugsweise für Abflußrohre aus Kunststoff dargestellt, die einen aufnehmenden mit einem Muffenende 2 versehenen Rohrteil 1 und einen aufgenommenen Rohrteil 3 aufweist. Abdichtungsmittel 5, die zwischen dem aufnehmenden Rohrteil 1 und dem aufgenommenen Rohrteil 3 in einem nutenförmigen in dem Muffenende vorgesehenen Raum 4 liegen, sorgen für die Abdichtung.

Die Abdichtungsmittel 5 bestehen aus einem lippenartigen Teil 6, der mit der äußeren Wand 7 des aufgenommenen Rohr.teils 3 zusammenwirkt. Weiter weisen die Abdichtungsmittel 5 einen Befestigungsteil 8 auf, der an einer inneren Wand 9 der Nut 4 anliegt, die

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durch einen mit dem Muffenende durch V.erleimung oder sonstige mechanische Befestigungsarten befestigten Kunststoffring 10 gebildet wird. Dieser Kunststoffring 10 weist an seinem freien Ende einen nach innen abgewinkelten Endrand 11 mit Innenrand 12 auf.

Ein Teil 13 des Muffenendes 2 weist einen Durchmesser auf, der etwas größer als der äußere Durchmesser 7 des aufgenommenen Rohrteils 3 ist. Dies geschieht jedoch in derartiger Weise, daß eine zusätzliche Verbindung 18 mit schlitzfüllenden Leimen erreicht wird. Der Abstand zwischen dem oberen Rand 15 und dem Endrand ist derart gewählt, daß der abdichtende Befestigungsteil 9 axial zwischen diesen Teilen eingeklemmt ist.

Die Abdichtungsmittel 5 in Form eines Gliedes aus Gummi weisen eine derartige Konsistenz und Gestalt auf, daß nur ein geringfügiger Druck auf das Rohr ausgeübt wird, wobei nichtsdestoweniger eine völlige Abdichtung gewährleistet ist. Hierdurch ist die Verbindung von einer reinen Leimverbindung in eine Steckverbindung umgewandelt.

Der Kunststoffring 10 ist auf dem Endteil 14 befestigt, um zu verhüten, daß Gase über den oberen Rand 15 des Endteils 14 des Muffenendes zwischen der äußeren Seite des abdichtenden Befestigungsteils 8 und der inneren Wand des Kunststoffrings 10 und der inneren Seite des nach innen angewinkelten Endrands 11 des Kunststoffrings 10 sowie gegebenenfalls entlang der Leimverbindung 16 zwischen dem Kunststoffring 10 und dem Endteil 14 des Muffenendes 2 durchgelassen werden, ist eine lippenartige Verlängerung 16 vorgesehen, die mit der inneren Seite 17 des Endteils 14 des Muffenendes 2 zusammenwirkt.

Die ganze Stärke der Gummiteile 6 und 16 ist kleiner als der radiale Abstand zwischen Wand 7 des eindringenden Rohrteils 3 und der inneren Wand 17 der Nut.

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In dieser Weise wird eine unbedingt zuverlässige Abdichtung erzielt. Undichtigkeiten sind an allen Seiten aller wichtigen Stellen ausgeschlossen. Die Teile 6 und 17 der Abdichtung werden nicht radial zusammengepreßt, so daß keine Einschnürung der Wand 1? auftritt.

Ansprüche;

Claims (3)

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1. Verbindung für kaltes und warmes Wasser führende Rohre, insbesondere Abflußrohre aus Kunststoff, die mit einem aufnehmenden mit einem Muffenende versehenen Rohrteil und einem aufgenommenen Rohrteil versehen ist und die weiter Abdichtungsmittel aufweist, welche in einem in dem Muffenende vorgesehenen nutenartigen Raum zwischen dem aufnehmenden und dem aufgenommenen Rohrteil angebracht sind, dadurch gekennzeichnet , daß die Abdichtungsmittel (5) mindestens einen mit der äußeren Wand (7) des aufgenommenen Rohrteiles (3) und mit einem abdichtenden Befestigungsteil (8) verbundenen lippenartigen Teil (6) aufweisen, der an der inneren Wand (9) einer Nut (4) anliegt, die durch einen mit dem Muffenende (2) verbundenen Kunststoffring (10) gebildet wird, der einen nach innen abgewinkelten Endrand (11) mit Innenrand (12) aufweist, und eine Verlängerungslippe (16) mit der inneren Seite (17) des Endteils (14) des Muffenendes (2) zusammenwirkt, wobei der Endteil (14) des Muffenendes und die Breite des umgebogenen Endrands (11) bis Innenrand (12) sowie der Abstand zwischen dem Endteil (14) und dem Endrand (11) derart gewählt sind, daß bei einem aufgenommenen Rohrteil (3) der Abstand zwischen der inneren Wandung (9, 17) der Nut (4) und der äußeren Wandung (7) des aufgenommenen Rohrteils immer kleiner ist als die Stärke der dazwischen liegenden Abdichtungsmittel (5) und daß weiter der abdichtende Befestigungsteil axial zwischen dem oberen Rand (15) des Endteils (14) und dem Endrand (11) geklemmt ist.

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2. Rohrverbindung nach Anspruch 1, da d u r c h ge k en η zeichnet, daß ein Teil des Muffenendes (2) einen inneren Durchmesser aufweist, der etwas größer ist als der äußere Durchmesser des darin liegenden aufgenommenen Rohrteils (3), und der Raum (18) mit üblichem schlitzfüllendeEt Leim gefüllt ist.

3. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der lippenartige Teil (6) kreisförmige Querrillen trägt.