DE1974388U

DE1974388U - Vorrichtung zum verbinden von kunststoffrohren.

Info

Publication number: DE1974388U
Application number: DE1966G0033915
Authority: DE
Inventors: Augustin Giraud
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1965-02-04
Filing date: 1966-02-01
Publication date: 1967-12-07
Also published as: FR1432628A; BE675655A; LU50364A1; CH432953A; NL6601227A

Description

RA.592 277*17.1E67

DIPL.-ING. H. FINK PATENTANWALT · 7300 ESSLINGEN (NECKAR) - HINDENBURGSTRASSE

. Potantonwalt FINK · D 7300 Etilinggn (Neckar), Hindenburgstraßo 44

12. Okt. 1967 Be P 5460

Augustin Giraud, 30, rue Jouven, Marseille- 3eme (Bouches du Rhone) Prankreich

"Vorrichtung, zum Verbinden von Kunststoffrohren"

Priorität der franz. Patentanmeldung PV 4 370 v. 4- Pebr. 1965 wird beansprucht.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden von Kunststoffrohren, insbesondere aber nicht ausschließlich für eine Ablaufleitung aus Polyvinylchlorid vcn sanitären Einrichtungen.

Bis jetzt sind Rohre aus Kunststoff fast ©nss clv! ie IB lieh durch Kleben miteinander verbunden worden.

Wegen beträchtlicher Wärmedehnungen dieser Werkstoffe können die Enden der Rohre nL-ht nur aneinandergeklebt, sondern während des InstalVu» :-;:s nüssen zahlreiche Ausgleichsstücke dazwischen geschal" ex werden, welche Spezialteile und daher teuer sind.

Der für das Kleben von Kunststoffrohren verwendete Klebstoff ist teuer und zersetzt eich an der Luft. Ausserdem muss der Installateur vor dem Kleben die Stellen für die Anbringung

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der Verbindungen markieren, die Längen der Rohre nachprüfen usw., denn nach dem Kleben haften die einzelnen Teile fest aneinander und im Falle eines Versehens können sie nicht mehr gebraucht werden.

Es ist schon eine weniger schwierige Verbindung von Kunststoffrohren vorgeschlagen worden, welche aber nicht befriedigt.

Diese Art der Verbindung von Kunststoffrohren besteht darin, dass die Verbindungsvorrichtung einen Hohlteil aufweist, in den ein entsprechender Teil eines Rohres einzuschieben ist. Der Hohlteil hat einen wulstförmigen und in einer zu diesem Zweck vorgesehenen Nut untergebrachten Dichtring. Bei der Herstellung der Verbindungsvorrichtung ist'die Ausbildung der Nut im Hohlteil schwierig und solche Vorrichtungen sind daher teuer.

Für die Dichtigkeit einer solchen Verbindung ist es weiterhin notwendig, dass der wulstförmige Dichtring den eingeschobenen Rohrteil mit Spannung umgibt. Zum Einschieben dieses Rohrteiles in den Dichtring muss daher am freien Ende i.es Rohrteiles eine Schräge vorgesehen und dieses Ende mit e:..sc teuren Spezialfett bestrichen werden.

Schliesslich kann sich unter der Einwirkung von V/ärme, z. B. beim Abfluss von warmem V/asser, der Werkstoff derart erweichen, dass sich der wulstförmige Dichtring in den Endteil des Rohres einarbeitet und keine Dichtigkeit mehr gewährleistet ist.

Diese Art der Rohrverbindung ist daher wenig praktisch, teuer und bringt nicht die gewünschten Ergebnisse.

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Ein Zweck der Erfindung ist die Schaffung einer Rohrverbindung, die billig hergestellt und leicht zusammengebaut werden kann und eine dauerhafte Dichtung gewährleistet, wobei die genannten Nachteile vermieden werden.

Eine erfindungsgemäss ausgebildete Torrichtung zum Verbinden von Kunststoffrohren mit einer Muffe, deren Aussendurchmesser an einem Ende dem Innendurchmesser des Endes des damit zu verbindenden und das Muffenende aufnehmenden Rohres entspricht und deren Durchmesser am anderen Ende grosser ist als ein Ende eines damit zu verbindenden Rohres ist dadurch gekennzeichnet, daß über das andere, gegenüber der;. Rohrende einen grö'sseren Durchmesser aufweisenden Ende einen Membrandichtung aus einem weichen und nachgiebigem Werkstoff, insbesondere Chloropren-Polymerisat gezogen ist, welcher Dichtring an seinem freien Ende kegelstumpfförmig ausgebildet ist und mit seinem einen kleinen Durchmesser aufweisenden Ende im Innern der Muffe untergebracht ist, während sein einen grossen Durchmesser aufweisendes Ende mit einem zylindrischen Aufsteckteil versehen ist, der an die zylindrische Aussenseite des entsprechenden Endes der Muffe angelegt und an welche er mittels eines Ringstückes dichtend angedrückt ist und dass das Ringstück einen durchbrochenen Boden aufweist, dessen Innendurchmesser dem Aussendurchmesser des Endes des damit zu verbindenden Rohres entspricht, wobei der Innendurchmesser des weiten Endes der Muffe dem Aussendurchmesser des damit zu verbindenden Endes des anderen Rohres zusätzlich etwa der zweifachen Dicke des Membrandichtringes entspricht.

Dank dieser Vorrichtung ist es nicht mehr notwendig, einen Klebstoff für die Verbindung von Rohren zu benutzen, noch Ausgleichsstücke vorzusehen. Ausserdem sind die Nachteile von wulstähnliche

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Dichtringen vermieden.

Die Erfindung ist nachstehend an Hand der Zeichnung näher beschrieben, die als nicht begrenzendes Ausführungsbeispiel eine Verbindungsvorrichtung für Kunststoffrohre entsprechend der Erfindung darstellt. Es zeigen
Fig. 1 einen Längsschnitt

Pig. 2 ebenfalls im Längsschnitt eine Verbindungsvorrichtung zwischen Rohren.

Die in der Zeichnung dargestellte Vorrichtung zum Verbinden von Rohren aus Kunststoff weist im wesentlichen drei Teile auf, und zwar eine Muffe 1, einen Membrandichtring 2 und ein Ringstück 3-

Die Muffe 1 ist im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und hat eine enge Verlängerung la und eine weite Verlängerung Ib. Der Aussendurchmesser der engen Verlängerung la entspricht genau dem Innendurchmesser des Endes eines Rohres 5 (Pig.2), das sie aufnehmen muss.

Der Membrandichtring 2 aus einem nachgiebigen und elastischen Werkstoff, insbesondere aus dem unter dem Handelsnamen "iieoprene" bekannten Werkstoff, hat einen kegelstumpfförmigen Teil 6, dessen Endteil mit engem Durchmesser im Innern der weiten Verlängerung Ib der Muffe 1 untergebracht ist und einen zylindrischen Aufsteckteil 7 aufweist, der über die Aussenseite des grossen Durchmessers des kegelstumpfförmigen Teiles 6 greift. Der Aufsteckteil 7 des Membrandichtringes wird mittels des Ringstückes 3 dichtend gegen die äussere Zylinderfläche der weiten Verlängerung Ib der Muffe 1 gedruckt. Das Ringstück 3 ist warm auf die Muffe aufgezogen.

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Das Ringstück 3 hat einen durchbrochenen Boden, der einen Bund 3a bildet, dessen Durchmesser genau dem Aussendurchmesser eines damit zu verbindenden anderen Rohres 9 entspricht.

Der Innendurchmesser der weiten Verlängerung Ib der Muffe 1

ist um etwa die zweifache Dicke des kegelstumpfförmigen Teiles

des Membrandichtringes 2 grosser als der Aussendurchmesser

des Endes des Rohres 9 oder der Innendurchmesser des Bundes 3a.

Das freie Ende des Membrandichtringes 2 ist entsprechend einem Winkel a abgeschrägt und bildet eine dünner werdende Lippe, die sich gut an die Aussenfläche des Rohres 9 (Fig· 2) anlegt.

Vorzugsweise sind die Muffe 1 und das Ringstück 3 ebenfalls aus einem geeigneten Kunststoff, z.B. Polyvinylchlorid.

Die Rohrverbindung wird wie folgt sehr einfach hergestellt: Das Ende des Rorhes 5 (Pig· 2) wird auf die enge Verlängerung la der Muffe aufgesteckt und hier verklebt. Das Ende des anderen Rohres 9 wird einfach in das andere Ende der Muffe 1 eingesteckt. Die Dichtigkeit ist gewährleistet, weil der kegelstumpf förmige Teil 6 des Membrandichtringes 2 infolge seiner Nachgiebigkeit stark gegen das Rohr 9 gedrückt wird, und sich außerdem an der Innenfläche der Muffe 1 abstützt, wobei der Aufsteckteil 7 des Membrandichtringes 2 dichtend zwischen der Muffe 1 und dem Ringstück 3 zusammengedrückt wird. Das Rohr 9 kann in der Muffe 1 unter der Wirkung von Verlängerungen, und Verkürzungen frei gleiten, ohne dass sich dies auf die Rohrverbindung und deren Dichtigkeit nachteilig auswirkt.

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Natürlich, ist die Erfindung nicht auf das besehriebene und dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Es können verschiedene Änderungen daran vorgenommen werden, ohne sich deshalb aus dem Rahme.n der Erfindung zu entfernen.

Claims

RA.592 277*17.10.6;

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Schutzansprüche

1. Vorrichtung zum Verbinden von Kunststoffrohren mit einer Muffe, deren Aussendurchmesser an einem Ende .dem Innendurchmesser des Endes des damit zu verbindenden und das Muffenende aufnehmenden Rohres entspricht und deren Durchmesser am anderen Ende grosser ist als ein Ende eines damit zu verbindenden Rohres, dadurch gekennzeichnet , dass über das andere gegenüber dem Rohrende einen grösseren Durchmesser aufweisenden Ende (Ib) ein Membrandichtring (2) aus einem weichen und nachgiebigen Werkstoff, insbesondere Chloropren-Polynerisat gezogen ist, welcher Dichtring an seinem freien Ende kegelstumpfförmig ausgebildet ist und mix seinem einen kleinen Durchmesser aufweisenden Ende im Inneren der Muffe untergebracht ist, während sein einen grösseren Durchmesser aufweisendes Ende mit einem zylindrischen Aufsteckteil (7) versehen ist, der an die zylindrische Aussenseite des entsprechenden Endes der Muffe (1) angelegt und an welches er mittels eines Ringstückes (3) dichtend angedrückt ist und dass das Ringstück einen durchbrochenen Boden aufweist, dessen Innendurchmesser dem Aussendurchmesser des Endes des damit zu verbindenden Rohres entspricht, wobei der Innendurchmesser des weiten Endes der Muffe dem Aussendurchmesser des damit zu verbindenden Endes das anderen Rohres zusätzlich etwa der zweifachen Dicke des Membran- · dichtrings entspricht.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass das Ringstück (3) warm auf die Muffe (1) aufgezogen ist.

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3· "Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Muffe (1) und/oder das Ringstück (3) aus einem geeigneten Kunststoff, insbesondere Polyvinylchlorid "bestehen.

4· Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass der Dichtring (2) an seinem am kegelstumpfförrriigen Ende befindlichen Band abgeschrägt ist und dieser Rand bei ausgebautem Dichtring etwa in einer Ebene verläuft.