DE19756427A1

DE19756427A1 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE19756427A1
Application number: DE19756427A
Authority: DE
Inventors: Josef Taubenberger; Klaus Kompass; Johann Weber
Original assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Current assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Priority date: 1997-12-18
Filing date: 1997-12-18
Publication date: 1999-06-24

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugsitz, wie er im Oberbegriff des An spruchs 1 beschrieben ist.

Ein derartiger Fahrzeugsitz ist aus der japanischen Patenanmeldung JP 07137592 A bekannt. Um den Kopf des Fahrzeuginsassen bei einer Fahrzeugkollision von hinten zu schützen, entfaltet sich bei dieser bekannten Lösung der in der Kopfstütze angeordnete Airbag nach vorne, also zwischen dem Kopf des Fahrzeuginsassen und der Kopfstütze. Die Aufprall- bzw. Stützfläche der Kopfstütze wird dadurch nicht wesentlich vergrößert.

Das wirkt sich nachteilig bei einer großen Person aus, die die Kopfstütze zu nieder eingestellt hat. Der Kopf überragt in diesem Fall die Kopfstütze und auch den aufge blasenen Airbag und findet dadurch im Kollisionsfall nur teilweise eine Abstützung. Umgekehrt ist bei einer zu hoch eingestellten Kopfstütze für eine kleine Person eine ähnlich schädliche Wirkung gegeben.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze und einer aufblasbaren Schutzeinrichtung im Bereich der Kopfstütze so weiterzubilden, daß die Kopfstütze zusammen mit der Schutzeinrichtung im Kollisionsfall sowohl kleinen als auch großen Fahrzeuginsassen ausreichend Schutz bietet.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des An spruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nach der Erfindung entfaltet sich also die aufblasbare Schutzeinrichtung im Kolli sionsfall zwischen Unterseite Kopfstütze und Oberkante Rückenlehne. Dies bewirkt zweierlei. Ist die Kopfstütze nieder eingestellt, stützt sich die Schutzeinrichtung beim Aufblasen an der Oberkante der Rückenlehne oder an der Unterseite der Kopfstütze ab und drückt die Kopfstütze nach oben in eine für den Schutz einer große Person optimalen Lage. Ist die Kopfstütze andererseits hoch eingestellt, füllt die sich entfaltende Schutzvorrichtung den Freiraum zwischen Kopfstütze und Lehnenoberkante aus. Der Kopf eines kleinen Fahrzeuginsassen wird in diesem Fall ebenfalls sicher abgestützt.

Bei der aufblasbaren Schutzeinrichtung handelt es sich vorzugsweise um eine in der Kopfstütze angeordnete Airbag-Einheit. Der Airbag tritt in einer vorteilhaften Ausführung bei seinem Auslösen unten an der Kopfstütze aus, um so seine im zugedachte Funktion ausreichend zu erfüllen.

In einer weiteren zweckmäßigen Ausgestaltung ist die wiederum als Airbageinheit ausgebildete Schutzeinrichtung im oberen Bereich der Rückenlehne angeordnet. Beim Auslösen tritt der Airbag in diesem Fall an der Oberkante der Rückenlehne aus und entfaltet sich in Richtung Kopfstütze. Bei dieser Ausführung ergeben sich weitere Vorteile. Für die Unterbringung der Airbageinheit ist in der Rückenlehne mehr Platz vorhanden als in der Kopfstütze. Das erleichtert zum einen die Handhabung und Dimensionierung, zum anderen lassen sich die elektrischen Anschlußleitungen in diesem Bereich einfacher verlegen und zum Bordnetz führen.

Weiter hat es sich also zweckmäßig herausgestellt, die Form des Airbags so zu ge stalten, daß sich beim Entfalten ein in Richtung des Kopfes des Fahrzeuginsassen weisendes Polster ausbildet. In diesem Fall ist der Nacken einer großen Person bzw. der Kopf einer kleinen Person noch besser geschützt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nach folgenden Beschreibung und der dazugehörenden Zeichnung. In der Zeichnung ist dargestellt in

Fig. 1 ein Fahrzeugsitz mit einer nieder eingestellten Kopfstütze,

Fig. 2 der Fahrzeugsitz nach Entfalten eines in der Kopfstütze angeord neten Airbags,

Fig. 3 der Fahrzeugsitz mit einer höher eingestellten Kopfstütze,

Fig. 4 der Fahrzeugsitz nach Entfalten eines in der Kopfstütze angeord neten Airbags und

Fig. 5 der Fahrzeugsitz mit einem aus der Rückenlehne ausgetretenen Airbag.

Ein Fahrzeugsitz 1 - er ist in Fig. 1 wie in allen anderen Figuren nur schematisch angedeutet - weist ein Sitzkissen 2 und eine daran angeordnete Rückenlehne 3 auf. Im Bereich einer Oberkante 3a der Rückenlehne 3 ist eine gegenüber dem Fahr zeugsitz 1 höhenverstellbare Kopfstütze 4 vorgesehen. Nicht erkennbar in Fig. 1, nimmt die Kopfstütze 4 im Innern eine aufblasbare Schutzeinrichtung in Form eines Airbags 5 (Fig. 2) auf. Die Kopfstütze 4 ist in Fig. 1 auf eine niedere Position einge stellt.

In Fig. 2 hat sich der Airbag 5 (er ist nur gestrichelt angedeutet) nach seiner Aus lösung aufgrund einer Fahrzeugkollision nach unten entfaltet. Während des Ent faltens stützte es sich von Beginn an an der Oberkante 3a der Rückenlehne 3 ab und drückte aufgrund der sich einstellenden Reaktionskraft die Kopfstütze 4 nach oben. Ein aufwärts gerichteter Pfeil 6 in Fig. 2 soll dies veranschaulichen. Die derart nach oben verlagerte Kopfstütze 4 befindet sich damit in der richtigen Lage für den Kopf einer großen Person, die sich auf dem Fahrzeugsitz 1 befindet. Aber auch für eine kleine Person bietet der nach unten gerichtete Airbag 5 ausreichend Schutz, da er den Freiraum zwischen Unterkante Kopfstütze 5 und Oberkante 3a der Rücken lehne 3 ausfüllt und somit den Kopf des kleinen Fahrzeuginsassen abstützt.

In gleicher Weise füllt der Airbag 5 nach Fig. 4 den erwähnten Zwischenraum aus bei einer nach Fig. 3 anfänglich hoch eingestellten Kopfstütze 4.

Fig. 5 zeigt einen etwas konkreter dargestellten, aufgeblasenen Airbag 5,, der aus der Oberkante 3a der Rückenlehne 3 ausgetreten ist. Während des Entfaltens hat er die anfänglich nieder eingestellte Kopfstütze 4 entsprechend dem Pfeil 6 nach oben geschoben. Der Airbag 5, bildet in seinem entfalteten Zustand ein Polster 7 aus in Richtung des nicht dargestellten Kopfes des Fahrzeuginsassen. Ein solches Polster kann auch bei einem in der Kopfstütze angeordneten Airbag vorgesehen sein.

Bezugszeichenliste

1

Fahrzeugsitz

2

Sitzkissen

3

Rückenlehne

3

a Oberkante

4

Kopfstütze

5

Airbag

5

' Airbag (nach

Fig.

5

)

6

Pfeil

7

Polster

Claims

1. Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einer an der Oberkante der Rückenlehne angeordneten, in ihrer Höhe verstellbaren Kopfstütze und mit einer bei einer Fahrzeugkollision aufblasbaren Schutzeinrichtung für die Ab stützung des Kopfes eines auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Fahrzeugin sassen, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Schutzeinrichtung (Airbag 5) beim Aufblasen zwischen der Unterseite der Kopfstütze (4) und der Ober kante (3a) der Rückenlehne (3) entfaltet.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzein richtung als Airbag (5) ausgebildet ist, der in seinem zusammengefalteten Zustand in der Kopfstütze (4) Platz findet und der beim Entfalten an der Unterseite der Kopfstütze (4) austritt.

3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzein richtung als Airbag (5) ausgebildet ist, der in seinem zusammengefalteten Zustand im oberen Abschnitt der Rückenlehne (3) angeordnet ist und sich beim Aufblasen nach oben in Richtung der Unterseite der Kopfstütze (4) entfaltet.

4. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Airbag (5) im aufgeblasenen Zustand ein in Richtung Kopf des Fahr zeuginsassen weisendes Polster (7) ausbildet.