DE19751492A1

DE19751492A1 - Verriegelnde Trägeranordnung für eine Armauflage

Info

Publication number: DE19751492A1
Application number: DE19751492A
Authority: DE
Inventors: Philip A Taylor
Original assignee: Illinois Tool Works Inc
Current assignee: Illinois Tool Works Inc
Priority date: 1996-12-09
Filing date: 1997-11-20
Publication date: 1998-06-18
Also published as: CA2219500C; FR2756787B1; CA2219500A1; US5902005A; FR2756787A1

Description

Hintergrund der Erfindung Erfindungsgebiet

Die Erfindung betrifft eine verriegelnde Trägeranordnung für eine Armauflage in einem Kraftfahrzeug oder einem ähnlichen Motorfahrzeug. Die Erfindung betrifft ins besondere eine verriegelnde Trägeranordnung für eine Armauflage mit einer Hülse, die gleitend einen Stab der Armauflage aufnimmt, sowie mit einer Kappe an deren oberem Ende mit einer Verriegelungseinrichtung, die mit Nuten in dem Stab der Arm auflage eingreift, um die Armauflage in ihrer Position zu verriegeln. In der Kappe ist jedoch ein Knopf vorgesehen, um eine Feder zusammenzudrücken und die Armaufla ge in einfacher Weise zu entriegeln, wenn dies gewünscht ist.

Stand der Technik

Der Einbau und das nachfolgende Abnehmen einer Armauflage in einem Kraftfahr zeug oder einem ähnlichen Motorfahrzeug ist gemäß dem Stand der Technik ein rela tiv komplizierter und zeitaufwendiger Vorgang. Dies wirkt sich insbesondere ange sichts der hohen Anzahl von Kraftfahrzeugen oder ähnlichen Fahrzeugen aus, die her gestellt und anschließend in Betrieb genommen werden. Zwar sind einige Lösungen bekannt, die den Einbau und das Abnehmen einer Armauflage einfach machen, diese Lösungen sind jedoch nicht immer befriedigend, da es vorkommen kann, daß die Armauflage nicht richtig im Fahrzeug eingebaut ist und sich in einem ungünstigen Zeitpunkt löst.

Eine verriegelnde Trägeranordnung für eine Kopfstütze mit einer verriegelnden Feder ist in der US-Anmeldung Nr. 08/580.755 vom 29.12.1995 des gleichen Anmelders of fenbart.

Aufgaben und Zusammenfassung der Erfindung

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine verriegelnde Trägeranordnung für eine Armauflage zu schaffen, die schnell und einfach installiert und nachfolgend in gleicher Weise aus einem Kraftfahrzeug oder einem ähnlichen Motorfahrzeug auch wieder entfernt werden kann.

Ferner soll mit der Erfindung eine verriegelnde Trägeranordnung für eine Armauflage geschaffen werden, die sicher an einem Motorfahrzeug befestigt ist, und bei der keine Gefahr besteht, daß sie sich in einem ungünstigen Zeitpunkt löst.

Diese und andere Aufgaben werden mit einer verriegelnden Trägeranordnung für eine Armauflage gelöst, die eine Hülse aufweist, die vorzugsweise ein integral geformtes Teil der Kunststoff-Armauflage ist, die jedoch auch als ein getrenntes Teil ausgeführt sein kann. Die Hülse umfaßt eine Kappe, die an einer Oberseite der Armauflage an geordnet ist. Die Hülse greift mit einer nach innen konzentrischen Stange oder einem Stift ein, die/der ein strukturelles Teil des Sitzrahmens des Fahrzeugs ist. Eine verrie gelnde Feder innerhalb der Kappe greift mit einer Nut an der Stange oder dem Stift ein. Die Kappe weist an einer Seite einen Knopf auf, der normalerweise bündig konfi guriert ist und der zum Lösen der Feder aus der Nut in der Stange gedrückt werden kann, so daß die Armauflage schnell und einfach aus dem Fahrzeug entfernt werden kann, ohne daß besondere Werkzeuge verwendet werden müssen. Während der nor malen Anwendung der Vorrichtung greift die Feder jedoch fest mit der Nut in der Stange ein und spannt den Knopf in einer Richtung nach außen vor, so daß ein uner wünschtes Lösen der Verbindung verhindert wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgen den Beschreibung sowie den Ansprüchen in Verbindung mit der Zeichnung. Es zeigt:

Fig. 1 einen seitlichen Querschnitt der erfindungsgemäßen verriegelnden Trä geranordnung für eine Armauflage zusammen mit der Armauflage und der Stange oder dem Stift, an der/dem die Armauflage befestigt ist;

Fig. 2 einen Querschnitt der erfindungsgemäßen verriegelnden Trägeranordnung für eine Armauflage von oben, in der insbesondere die mit der Nut in der Stange oder dem Stift eingreifende Feder zu erkennen ist; und

Fig. 3 einen Grundriß des Knopfes der erfindungsgemäßen verriegelnden Trä geranordnung für eine Armauflage von vorne.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugsziffern gleiche Elemente. Fig. 1 zeigt einen Querschnitt durch eine Armauflage 100, die eine erfindungsgemäße verriegeln de Trägeranordnung 10 für eine Armauflage aufweist.

Die Armauflage 100 hat eine übliche horizontale Form mit einer vertikalen Öffnung 12 zum Eingriff mit einer strukturellen Stange oder einem Stift 200.

Die vertikale Öffnung 12 der Armauflage 100 wird durch einen hohlen Abschnitt einer zylindrischen Hülse 14 gebildet. Die zylindrische Hülse 14 kann in die Armauf lage 100 eingeformt oder als getrenntes Teil implementiert werden, das in eine geeig net geformte Öffnung in der Armauflage 100 eingreift.

Der obere Abschnitt der zylindrischen Hülse 14 umfaßt eine Kappe 16 mit vergrößer tem Durchmesser, die mit der oberen Fläche 102 der Armauflage 100 eingreift. An einer Seite 18 der Kappe 16 befindet sich ein horizontaler Schlitz 20, in den ein Knopf 22 eingesetzt ist. Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, ist der Schlitz 20 durch eine seitliche Öffnung 24 gebildet, die sich in eine äußere Kammer 26 mit einer geringfügig gerin geren Breite öffnet, die zwischen Seitenwänden 28, 30 abgegrenzt ist. Der Schlitz 20 weist ferner eine durch Seitenwände 34, 36 abgegrenzte innere Kammer 32 auf. Die Breite der inneren Kammer 32, die durch den Abstand zwischen den Seitenwänden 34, 36 bestimmt ist, ist geringfügig größer, als die Breite der Kammer 26, die durch den Abstand zwischen den Seitenwänden 28, 30 bestimmt ist. Dadurch wird eine ra stende (sperrende) Kante 38 zwischen den Seitenwänden 28 und 34 sowie eine rasten de (sperrende) Kante 40 zwischen den Seitenwänden 30 und 36 gebildet. Die innere Kammer 32 weist ferner an einer Stelle an dem äußeren Umfang, die der seitlichen Öffnung 24 diametral gegenüberliegt, eine Auflagefläche 42 für eine Feder auf. Wie außerdem in Fig. 2 gezeigt ist, ist der Knopf 44 in den Schlitz 20 eingesetzt.

Wie in den Fig. 2 und 3 zu erkennen ist, weist der Knopf 44 einen äußeren bogen förmigen Abschnitt 46 auf, der so bemessen ist, daß er bündig mit der kreisförmigen Kappe 16 verläuft, wenn sich der Knopf in seiner nach außen vorgespannten Stellung befindet. Der äußere bogenförmige Abschnitt 46 umfaßt Enden 48, 50, die durch eine gerade Auflage 47 voneinander getrennt und integral mit den nahen Enden 52, 54 von parallelen Fingern 56 bzw. 58 ausgeformt sind. Die parallelen Finger 56, 58 er strecken sich entlang der Seitenwände 28, 30 der äußeren Kammer 26 nach innen. Die Seitenwände 28, 30 bilden eine Führung, entlang der sich die parallelen Finger 56, 58 verschieben, wenn der Knopf 44 gedrückt wird. Die distalen Enden 60, 62 der paralle len Finger 56, 58 umfassen rastende (sperrende) Flanschabschnitte 64, 66, die sich nach außen erstrecken und mit den rastenden Kanten 38, 40 eingreifen, wenn sich der Knopf 44 in seiner nach außen vorgespannten Position (wie in Fig. 2 dargestellt) be findet. Dadurch wird verhindert, daß der Knopf 44 aus dem Schlitz 20 entfernt wird. Außerdem wird der äußere bogenförmige Abschnitt 46 bündig mit der Kappe 16 ge halten. Die flexible Ausführung der parallelen Finger 56, 58 ermöglicht jedoch wäh rend eines ersten Einbaus des Knopfes 44 in den Schlitz 20 ein geringfügiges Zusam mendrücken der Finger 56, 58. Nachdem der Knopf ausreichend weit in den Schlitz 20 eingeführt worden ist, springen die Finger 56, 58 nach außen, so daß die rastenden Flanschabschnitte 64, 66 mit den rastenden Kanten 38, 40 eingreifen und dadurch den Knopf 44 in dem Schlitz 20 halten. Gleichzeitig ist jedoch eine weitere Einführung ge mäß nachfolgender Erläuterung möglich.

Die distalen Enden 60, 62 der parallelen Finger 56, 58 weisen ferner mit einer Feder 68 eingreifende Elemente 65 bzw. 67 auf.

Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, umfaßt die Feder 68 schräg verlaufende Zinken 70, 72, die sich kreuzen und sich selbst gegen die Federauflagefläche 42 drücken. Die schrä gen Zinken 70, 72 sind über einen Trägerabschnitt 74 miteinander verbunden, der im allgemeinen orthogonal zu den parallelen Fingern 56, 58 liegt. Der Trägerabschnitt 74 ist in der Darstellung mit einem geringfügig eingesenkten zentralen Teil 76 gezeigt, der mit der am Umfang liegenden Nut der strukturellen Stange oder des Stiftes 200 eingreift.

In der in Fig. 2 gezeigten Position greift die Feder 68 mit der am Umfang liegenden Nut 202 der strukturellen Stange oder des Stiftes 200 ein und spannt ferner den Knopf 44 in Richtung nach außen vor, so daß die rastenden Flanschabschnitte 64, 66 gegen die rastenden Kanten 38, 40 gedrückt werden bzw. mit diesen eingreifen. Dieser Ein griff der rastenden Flanschabschnitte 64, 66 mit den rastenden Kanten 38, 40 schließt außerdem jede weitere Bewegung des Knopfes 44 nach außen aus, wodurch die bün dige Konfiguration zwischen dem äußeren bogenförmigen Abschnitt 46 und der Kap pe 16 in der vorgespannten Stellung aufrechterhalten wird. In dieser Konfiguration ist die Armauflage 100 gegen jede axiale Bewegung in Bezug auf die strukturelle Stange oder den Stift 200 verriegelt. Es ist jedoch möglich, den Knopf 44 nach innen zu drücken, wodurch der Trägerabschnitt 74 der Feder 68 allgemein in Richtung der Fe derauflagefläche 42 gedrückt und der zentrale Teil 76 des Trägerabschnitts 74 der Fe der 68 aus der am Umfang liegenden Nut 202 gelöst wird. Dies ermöglicht eine axiale Bewegung der Armauflage 100 in Bezug auf die strukturelles Stange oder den Stift 200 sowie ein Abnehmen der Auflage.

Der Zusammenbau und die Installation der Armauflage 100 ist sehr einfach. Die Feder 68 wird in den Schlitz 20 eingesetzt und in der inneren Kammer 32 so positioniert, daß die schrägen Zinken 70, 72 an der Federauflagefläche 42 anliegen. Die parallelen Finger 56, 58 des Knopfes 44 werden in Richtung zueinander gedrückt und in die äu ßere Kammer 26 eingeführt, bis die parallelen Finger 56, 58 nach außen springen, wo durch die rastenden Flanschabschnitte 64, 66 an den rastenden Kanten 38, 40 eingrei fen. Die Feder 68 befindet sich dann in einem zusammengedrückten Zustand und drückt den Knopf 44 nach außen. Wenn der Knopf 44 eingedrückt wird, bewegt sich der zentrale Teil 76 des Trägerabschnitts 74 der Feder 68 in Richtung auf die Federauflagefläche 42 sowie aus dem Weg der vertikalen Öffnung 12 heraus. Die strukturelle Stange oder der Stift 200 wird dann in die vertikale Öffnung 12 einge führt, bis die am Umfang liegende Nut 202 mit dem zentralen Teil 76 des Trägerab schnitts 74 der Feder 68 ausgerichtet ist. Der Knopf 44 wird dann losgelassen und die Feder 68 drückt den zentralen Teil 76 in die am Umfang liegende Nut 202 sowie in ähnlicher Weise den Knopf 44 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung.

Zur Abnahme der Armauflage 100 wird nur der Knopf 44 gedrückt, so daß sich der zentrale Teil 76 des Trägerabschnitts 74 der Feder 68 aus der am Umfang liegenden Nut 202 löst.

Auf diese Weise werden die verschiedenen, oben genannten Aufgaben und Vorteile der Erfindung in sehr wirksamer Weise gelöst bzw. erreicht. Auch wenn hier nur eine einzige bevorzugte Ausführungsform der Erfindung offenbart und im Detail beschrie ben worden ist, ist die Erfindung in keiner Weise darauf begrenzt. Der Umfang be stimmt sich vielmehr durch die nachfolgenden Ansprüche.

Claims

1. Vorrichtung zum Verbinden einer Armauflage (100) mit einer Stange (200), wobei die Stange eine Nut (202) aufweist, mit:

- einer Öffnung (12);
- einem Kappenteil (16) an einer Oberfläche der Armauflage (100), das in Richtung nach außen konzentrisch zu der Öffnung (12) liegt;
- einem Schlitz (20) in der Kappe (16);
- einem Knopf (44), der mit dem Schlitz (20) eingreift und einen Führungsweg in nerhalb des Schlitzes von einer äußeren Stellung in eine innere Stellung aufweist; und
- einer Federeinrichtung (68) zum Drücken des Knopfes (44) in die äußere Stellung, wobei die Feder außerdem mit der Nut (202) in der Stange (200) eingreift, wenn sich der Knopf (44) in der äußeren Stellung befindet, und die Feder (68) ferner aus dem Eingriff mit der Nut (202) in der Stange (200) gelöst ist, wenn sich der Knopf (44) in der inneren Stellung befindet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Knopf (44) rastende Mittel (64, 66) zur Begrenzung der nach außen gerichteten Bewegung des Knopfes aufweist, wodurch die äußere Stellung definiert wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, bei der der Knopf (44) einen äußeren Abschnitt (46) aufweist, der im wesentlichen bündig mit der Kappe (16) verläuft, wenn sich der Knopf in der äußeren Stellung befindet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, bei der der Knopf (44) zwei Finger (56, 58) aufweist, die mit Seitenwänden (28, 30) des Schlitzes (20) eingreifen, wobei die Finger nach au ßen gerichtete, flanschartige, rastende Elemente (64, 66) aufweisen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der der Schlitz (20) eine äußere Kammer (26) und eine innere Kammer (32) umfaßt, wobei die innere Kammer breiter als die äußere Kammer ist, so daß rastende Kanten (38, 40) zwischen der inneren Kammer (32) und der äußeren Kammer (26) gebildet werden, wobei die rastenden Kanten (38, 40) und die nach außen gerichteten, flanschartigen, rastenden Elemente (64, 66) das rastende Mittel bilden und die rastenden Kanten (38, 40) mit den nach außen gerichteten, flan schartigen, rastenden Elementen (64, 66) eingreifen, wenn sich der Knopf (44) in der äußeren Stellung befindet.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, bei der die Federeinrichtung eine Feder (68) in der inneren Kammer (32) aufweist, die gegen die Finger (56, 58) des Knopfes (44) drückt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, bei der die Feder (68) einen Trägerabschnitt (74) aufweist, der gegen die Finger (56, 58) des Knopfes (44) drückt und außerdem mit der Nut (202) in der Stange (200) eingreift, wenn sich der Knopf (44) in der äußeren Stel lung befindet, wobei die Feder zwei schräge Zinken (70, 72) aufweist, die an dem Trä gerabschnitt (74) befestigt sind und gegen ein Teil der inneren Kammer (32) drücken.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, bei der der Schlitz (20) im allgemeinen senkrecht zu einer Längsachse der Öffnung (12) verläuft.