DE19745714C2 - Schiebeschalter für ein Gerät des persönlichen Bedarfs - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Schiebeschalter für ein Gerät des persönlichen Bedarfs, bei­ spielsweise ein Epilationsgerät, ein Rasierapparat oder ähnliches. Dieser Schalter besteht im wesentlichen aus einem Betätigungselement zum Ein- und Ausschalten eines in einem Ge­ rätegehäuse vorgesehenen elektrischen Antrieb sowie einem Arretierungselement, um den Geräteschalter in wenigstens einer Schaltstellung zu sichern. Dabei weist das Betätigungs- und/oder das Arretierungselement Form- und/oder Kraftschlußelemente auf, welche mitein­ ander in Eingriff bringbar sind.

Schalter der oben genannten Art sind aus dem Stand der Technik vielfach bekannt. So be­ schreibt beispielsweise die EP 0 307 601 B1 einen Geräteschalter mit Einschaltschutz, wo­ bei der Geräteschalter sowie ein Arretierungsschalter auf einem Tragteil des Gerätegehäu­ ses, insbesondere eines Rasierapparates, aufgenommen sind.

Bei einem derartigen Schalter ist es erforderlich, daß zum einen das Betätigungselement und das Arretierungselement jeweils an dem Gerätegehäuse befestigt sind und zum ande­ ren das Arretierungselement und das Gerätegehäuse zur Aufnahme der beiden Schalter aufwendig ausgebildet sind. Die am Gerätegehäuse sowie am Betätigungselement und Ar­ retierungselement vorgesehenen in und außer Eingriff bringbaren Formen und Kraft­ schlußelemente ermöglichen lediglich zwei Schaltstellungen des Betätigungselementes und zwar die Schaltstellung EIN oder AUS. In der letztgenannten Schaltstellung ist das vorgese­ hene Arretierungselement in Richtung Betätigungselement verschiebbar, um dieses zu arre­ tieren und in entgegengesetzter Richtung verschiebbar, um das Betätigungselement freizu­ geben. Aus dem Stand der Technik ist ferner bekannt, den Arretierungsschalter an einer von dem Geräteschalter entfernten separaten Stelle des Gerätegehäuses anzuordnen. Somit sind bei den bekannten Schaltern aufwendig geformte Bauteile erforderlich, um eine Arretie­ rung eines Geräteschalters an einem Gerät des persönlichen Bedarfs zu ermöglichen; oder Geräte- und Arretierungsschalter sind an unterschiedlichen Stellen des Gerätegehäuses angeordnet, so daß die Handhabung des Schalters erschwert ist.

Aufgabe der Erfindung ist es einen Schiebeschalter der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Arretierungselement und Betätigungselement in gleichen Schieberichtungen hin und her verschiebbar sind, wobei das Betätigungselement in mehrere Schaltstellungen ver­ schiebbar und lediglich in einer Schaltstellung arretierbar ist. Darüber hinaus soll der Schie­ beschalter für einen Benutzer einfach und sicher zu bedienen sowie leicht erkennbar an dem elektrischen Gerät angeordnet sein, um somit einen Benutzer optisch auf die Arretierungs­ möglichkeit des Schiebeschalters hinzuweisen.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei einem Schiebeschalter der oben beschriebenen Art dadurch gelöst, daß das aus dem Betätigungselement herausragende Arretierungselement in dem Betätigungselement verschiebbar angeordnet ist und daß nach Freigabe des Betäti­ gungselementes mittels Verschiebung des Arretierungselementes innerhalb des Betäti­ gungselementes das Arretierungselement durch das Betätigungselement in wenigstens eine Schaltstellung verschiebbar ist. Dadurch, daß das Arretierungselement nun direkt in das Betätigungselement integriert ist, wird zum einen eine Führung des Arretierungselementes in dem Gerätegehäuse vermieden. Das Arretierungselement kann somit vorteilhafterweise als ein einfach herzustellendes Bauteil, beispielsweise als ein einfaches Kunststoffspritzteil ko­ stengünstig ausgebildet sein, welches bei der Montage des Gerätes durch den Hersteller in das Betätigungselement einfach eingesetzt und in diesem geführt wird. Zum anderen ist das Arretierungselement somit auch für den Benutzer leicht ersichtlich und gut bedienbar an dem Betätigungselement angeordnet, welcher sich üblicherweise auf der Vorderseite des Gerätes befindet. Ein Suchen nach einem Arretierungselement durch den Benutzer, so wie es bei­ spielsweise bei einigen Geräten aus dem Stand der Technik erforderlich ist, welche ein Ar­ retierungselement an einer Stirn- oder Rückseite aufweisen, ist bei einem derartigen Gerät nicht mehr erforderlich. Das schnelle Auffinden des Arretierungselementes für einen Benut­ zer kann beispielsweise auch noch durch unterschiedliche farbliche Markierungen des Betä­ tigungs- und des Arretierungselementes erleichtert werden.

In einer weiteren Ausbildung des erfindungsgemäßen Schiebeschalters sind das Betäti­ gungs- und/oder das Arretierungselement mit korrespondierenden Ausnehmungen und/oder Formelementen versehen. Dabei weisen die Ausnehmungen und/oder Formelemente Hin­ terschneidungen auf und sind derart zueinander angeordnet, daß das Arretierungselement einerseits relativ beweglich zu dem Betätigungselement in diesem gelagert ist und daß an­ dererseits das Betätigungselement wenigstens bereichsweise das Arretierungselement überdeckt. Durch die Ausbildung von korrespondierenden Ausnehmungen und Formele­ menten mit Hinterschneidungen und die Anordnung der Formelemente und Hinterschnei­ dungen zueinander, wird eine Ausführung des Schiebeschalters vorgeschlagen, welcher kostengünstig herzustellen und einfach zu montieren ist. Da ferner ein Bereich des Arretie­ rungselementes von dem Betätigungselement überdeckt ist, wird der Benutzer gezielt auf den sichtbaren Griffteil des Arretierungselementes hingewiesen.

In einer weiteren Ausbildung der Erfindung überragt das Arretierungselement seitlich den Geräteschalter, so daß er unabhängig von dem Betätigungselement betätigbar ist. Dabei weisen das Betätigungselement und das Gerätegehäuse korrespondierende Rastmittel, bei­ spielsweise eine Rastfeder und Rastkerben, zur Einstellung unterschiedlicher Schaltstufen auf. Damit ist eine einfache und sichere Betätigung des Schalters in den einzelnen Schaltstufen vorgeschlagen. Durch die direkte Aufnahme des Arretierungselementes in das Betätigungselement wird das Arretierungselement von dem Betätigungselement in jede Schaltstufen mit transportiert.

In einer besonderen Ausbildung der Erfindung weisen das Betätigungs- und/oder das Arre­ tierungselement wenigstens eine federelastische Zunge und/oder wenigstens ein Klemmittel zur Aufnahme der wenigstens einen Zunge auf. Dabei wirken die Zunge und/oder das Klemmittel mit wenigstens einem, insbesondere zwei Gehäusefesten Anschlagmitteln zur Begrenzung des Schalt- bzw. Schiebeweges zusammen. Die einfach, beispielsweise stiftar­ tig, ausgebildeten Anschlagmittel begrenzen somit vorteilhafterweise zum einen den Schalt­ weg des Geräteschalters. Zum anderen wird je nach Lage der federelastischen Zunge relativ zu dem Anschlagmittel ein Federweg der Zunge freigegeben und blockiert, bzw. ein Betäti­ gen des Arretierungselementes ermöglicht oder verhindert.

In einer Weiterbildung weist das Arretierungselement einen U-förmigen Klemmbereich mit einem L-förmigen Klemmarm und das Betätigungselement zwei federelastische Zungen auf, wobei der Klemmarm und die Zungen an ihren freien Enden jeweils mit einer noppenförmi­ gen Verdickung vorgesehen sind. Durch die Ausbildung des U-förmigen Klemmbereichs wird zum einen eine vorteilhafte Aufnahme der einen Zunge in den Klemmbereich ermöglicht. Gleichzeitig verhakt die noppenförmige Verdickung des L-förmigen Klemmarms mit der nop­ penförmigen Verdickung der ersten federelastischen Zunge, so daß auf einfache und vorteil­ hafte Weis eine Verriegelungsposition erreicht wird, in welcher das Arretierungselement das Betätigungselement blockiert.

In einer weiteren Ausbildung der Erfindung sind der Klemmarm des Arretierungselementes und die Zungen des Betätigungselementes im wesentlichen parallel zueinander angeordnet und die Zungen zeigen mit ihren freien Enden aufeinander zu. Die Zungen weisen dabei einen senkrechten Abstand zueinander auf, der derart bemessen ist, daß der Klemmarm gerade in den Zwischenraum zwischen den beiden Zungen hinein- bzw. aus dem Zwischen­ raum herausschiebbar ist, wobei der Klemmarm wenigstens die erste Zunge gegen ihre Fe­ derkraft kurzzeitig aus ihrer Ruheposition auslenkt. Durch die Bemessung des senkrechten Abstands zwischen den beiden Zungen und bei einer entsprechenden Federelastizität der beiden Zungen ist gewährleistet, daß der Klemmarm nur gegen einen vom Benutzer spürba­ ren Widerstand in den Zwischenraum zwischen den beiden Zungen hinein- bzw. heraus­ schiebbar ist, wobei der Widerstand, der dabei zu überwinden ist, von der Federkraft der mit dem Klemmarm korrespondierenden Zunge abhängig ist und somit vorteilhafterweise durch die Wahl der Federeigenschaften des Materials der Zunge, bzw. der geometrischen Ausbil­ dung der noppenförmigen Verdickungen wählbar bzw. einstellbar ist.

Die Breite des U-förmigen Klemmbereichs des Arretierungselementes ist vorteilhafterweise derart bemessen, daß der Klemmbereich gerade die zweite Zunge und das zweite gehäu­ sefeste Anschlagmittel aufnimmt. Dadurch wird das Anschlagmittel zwischen dem Klem­ marm und der zweiten Zunge eingeklemmt. In dieser Position sind ferner die noppenförmi­ gen Verdickungen des Klemmarms und der ersten Zunge derart miteinander verrastet, so daß das Betätigungselement gegenüber dem Gerätegehäuse arretiert ist.

Es wird weiter vorgeschlagen, daß die erste Zunge mit einem ersten gehäusefesten An­ schlagmittel zusammenwirkt, wobei das Anschlagmittel eine Auslenkung der ersten Zunge durch den Klemmarm verhindern soll, sobald sich das Betätigungselement in einer einge­ schalteten Stellung befindet, so daß eine Arretierung des Betätigungselementes bzw ein Lösen der Arretierung nur in einer Schaltstufe des Betätigungselementes ermöglicht wird. Sobald sich das Betätigungselement in eingeschaltetem Zustand befindet, wird eine Auslen­ kung der ersten Zunge durch den Klemmarm des Arretierungselements verhindert. Somit kann ein Benutzer vorteilhafterweise während des Betriebs des Gerätes das Betätigungs­ element nicht arretieren.

Es wird ferner vorgeschlagen, den oben beschriebenen Schiebeschalter in einem Gerät des persönlichen Bedarfs, insbesondere einem Epilationsgerät, einem Rasierapparat oder ähnli­ ches anzuordnen. Damit wird eine vorteilhafte Verwendung des erfindungsgemäßen Schal­ ters in einem Gerät des persönlichen Bedarfs angegeben.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen die in den Figuren näher dar­ gestellt sind. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen und deren Rückbeziehung.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Gerätegehäuse mit einem Schalter in verriegelter Position in der Draufsicht und in teilweise aufgebrochener Darstellung,

Fig. 2 einen Schalter gemäß Detail 2 von Fig. 1 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 3 ein Gerätegehäuse mit einem Schalter gemäß Fig. 1, jedoch in entriegelter Position,

Fig. 4 ein Gerätegehäuse mit einem Schalter in entriegelter Position gemäß Fig. 4 und in Schaltstufe I,

Fig. 5 ein Gerätegehäuse mit einem Schalter in entriegelter Position gemäß Fig. 3 und in Schaltstufe II,

Fig. 6 ein Gerätegehäuse mit einem Schalter in entriegelter Position gemäß Fig. 3 und in Schaltstufe III und

Fig. 7 einen Teil des Schalters in Schnittdarstellung entlang der Linie 7-7 in Fig. 6.

Ein Gerät des persönlichen Bedarfs, beispielsweise ein Epilationsgerät, besteht üblicherwei­ se aus einem Gerätegehäuse 1 (Fig. 1) und einem Epilationskopf, welcher der Einfachheit halber nicht dargestellt ist. Auf der Oberseite des Gehäuses 1 ist ein Schiebeschalter 3 an­ geordnet, welcher aus einem Betätigungselement 4 und einem Arretierungselement 5 be­ steht (beide sind mit ihren Außenkonturen und in teilweise aufgebrochener Darstellung ge­ zeigt). Das Betätigungselement 4 weist an seinem unteren Ende einen Bereich auf, welcher mit Rastkerben 8 versehen ist, wobei dieser in Strichlinien dargestellte Bereich im Innern des Gehäuses 1 angeordnet ist. Diese Rastkerben 8 wirken mit einer Rastfeder 9 zusammen, welche in dem Gehäuse 1 ortsfest angebracht ist. Das Betätigungselement 4 ist in Bewe­ gungsrichtung 10 gegenüber dem Gehäuse 1 verschiebbar angeordnet, so daß durch die Rastkerben 8 in Zusammenwirkung mit der Feder 9 unterschiedliche Schaltstufen eingestellt werden können.

Das Betätigungselement 4 (Fig. 2) enthält eine erste und eine zweite federelastische Zunge 11, 13, welche aufeinander zu zeigen und an ihren freien Enden je eine noppenförmige Ver­ dickung 12, bzw. 14 aufweisen. Diese Zungen 11, 13 wirken mit einem Klemmarm 15 des Arretierungselementes 5 zusammen, wobei der Klemmarm 15 in den Zwischenraum zwi­ schen der ersten und zweiten Zunge hinein-, bzw. herausschiebbar ist. Der Klemmarm 15 weist an seinem freien Ende ebenfalls eine Noppe 16 auf, welche in der gezeigten Schaltpo­ sition - das Betätigungselement befindet sich in ausgeschaltetem Zustand und ist arretiert - an der Noppe 12 der ersten Zunge 11 anliegt. Der L-förmige Klemmarm 15 bildet mit dem Griffbereich 26 des Arretierungselementes 5 einen U-förmigen Klemmbereich 17, in welchen die zweite Zunge 13 eintaucht. In dieser Position ist der am Gerätegehäuse 1 befestigte An­ schlag 19 durch die Zunge 13 sowie den Klemmarm 15 geklemmt, so daß eine Betätigung des Betätigungselementes 4 in Bewegungsrichtung 10 nicht möglich ist. In einem Schlitz 18 zwischen der ersten Zunge 11 und einem Mittelteil des Betätigungselementes 4 ist ein weite­ rer gehäusefester Anschlag 20 vorgesehen, welcher in der gezeigten Position des Betäti­ gungselementes 4 am oberen Ende des Schlitzes 18 anliegt und somit beispielsweise auch eine Bewegung des Betätigungselementes 4 entgegen der gezeigten Bewegungsrichtung 10 nach unten verhindert.

In den nachfolgenden Fig. 3 bis 6 ist das Arretierungselement 5 jeweils in einer entriegelten Stellung gezeigt; dabei befindet sich das Arretierungselement 5 in Kontakt mit der Anschlag­ fläche 22 des Betätigungselementes 4. In Fig. 3 befindet sich das Betätigungselement 4 noch in ausgeschalteter Position. Zum Entriegeln wurde das Arretierungselement 5 in Be­ wegungsrichtung 10 relativ zum Betätigungselement 4 bis zum Anschlag 22 verschoben, wobei der Klemmarm 15 die Zunge 11 kurzfristig in Richtung 23 aus ihrer Ruheposition auslenkt und anschließend die Zunge 11 wieder in ihre Ruheposition zurückfedert. Die zweite Zunge 13 liegt nun an dem Anschlag 19 an.

In der nächsten Darstellung (Fig. 4) befindet sich das Betätigungselement in eingeschalte­ tem Zustand; die Rastfeder 9 ist nun im Eingriff mit einer weiteren Kerbe 8. Die Noppe 14 der zweiten Zunge 13 ist über den Anschlag 19 hinausgeschoben worden. Das Arretie­ rungselement 5 wird von dem Betätigungselement 4 mitgenommen, da die Noppe 16 an der Noppe 12 der ersten Zunge 11 anliegt. Eine Arretierung des Betätigungselementes 4 durch das Arretierungselement 5 ist in dieser Schaltposition nicht möglich, da die erste Zunge 11 durch den Anschlag 20 blockiert und somit eine Bewegung der Zunge 11 in Federrichtung 23 verhindert ist.

Ein Einfedern der ersten Zunge 11 in Richtung des Federwegs 23 ist auch in den Fig. 5 und 6 ausgeschlossen. Diese zeigen das Betätigungselement 4 in eingeschalteter Position, wobei jedoch durch verschiedene Positionen der Rastfeder 9 bezüglich der Rastkerben 8 unterschiedliche Schaltstufen dargestellt sind. Das Arretierungselement 5 wird beim Ver­ schieben des Betätigungselementes 4 jeweils von der Zunge 11 "mitgenommen". Ein Arre­ tieren des Betätigungselementes 4 ist in den in den Fig. 3 bis 6 gezeigten Schaltstellungen nicht möglich. Erst in einer Schaltposition gemäß Darstellung in den Fig. 1 und 2 kann der Geräteschalter 4 wieder mittels des Arretierungselementes 5 wieder verriegelt werden. Es ist jedoch auch jede andere beliebige Kombination von Schalt- und Arretierungspositionen rea­ lisierbar.

Auf der Oberseite des Gerätegehäuses 1 (Fig. 7) ist das Betätigungselement 4 verschiebbar angeordnet. Dabei ist die Zunge 11 des Betätigungselementes 4 durch einen Schlitz 18 von einem Mittelteil des Schalters 4 getrennt. An der Unterseite des Schalters 4 ist eine Nut 24 vorgesehen, in welche eine Feder 25 des Arretierungselementes 5 eingreift und eine Ver­ schiebung des Arretierungselementes 5 gegenüber dem Betätigungselement 4 ermöglicht. Durch das Betätigungselement 4 wird ferner der Klemmarm 15 abgedeckt, welcher durch den Klemmbereich 17 von dem Griffteil 26 des Arretierungselementes 5 getrennt ist, so daß lediglich der Griffbereich 26 das Betätigungselement 4 seitlich überragt.

Claims (10)

1. Schiebeschalter für ein Gerät des persönlichen Bedarfs, beispielsweise ein Epilations­ gerät, ein Rasierapparat oder ein ähnliches Gerät, mit einem Betätigungselement (4) zum Einschalten und zum Ausschalten eines elektrischen Antriebes des Gerätes so­ wie einem in Schieberichtung des Betätigungselementes (4) verschiebbar angeordne­ ten Arretierungselement (5) für das Betätigungselement (4) sowie mit an dem Betäti­ gungselement (4) und an dem Arretierungselement (5) vorgesehenen Form - und/oder Kraftschlußelementen, die mit wenigstens einem am Gerätegehäuse (1) vorgesehenen Anschlagelement (19, 20) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß das aus dem Betätigungselement (4) herausragende Arretierungselement (5) in dem Betäti­ gungselement (4) verschiebbar angeordnet ist und daß nach Freigabe des Betäti­ gungselementes (4) mittels Verschiebung des Arretierungselementes (5) innerhalb des Betätigungselementes (4) das Arretierungselement (5) durch das Betätigungselement (4) in wenigstens eine Schaltstellung verschiebbar ist.

2. Schiebeschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungs­ element (4) und das Arretierungselement (5) mit korrespondierenden Ausnehmungen und/oder Formelementen versehen sind, die Ausnehmungen und/oder Formelemente und/oder Hinterschneidungen aufweisen, die derart zueinander angeordnet sind, daß das Arretierungselement (5) relativ beweglich zu dem Betätigungselement (4) in die­ sem gelagert ist und das Betätigungselement (4) wenigstens bereichsweise das Arre­ tierungselement (5) überdeckt.

3. Schiebeschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Arretie­ rungselement (5) das Betätigungselement (4) seitlich überragt, wobei das Betäti­ gungselement (4) und das Gerätegehäuse (1) korrespondierende Rastmittel, bei­ spielsweise eine Rastfeder (9) und Rastkerben (8), zur Einstellung unterschiedlicher Schaltstufen aufweisen.

4. Schiebeschalter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Betä­ tigungs- und/oder das Arretierungselement (4, 5) wenigstens eine federelastische Zunge (11, 12) und/oder wenigstens ein Klemmittel zur Aufnahme der wenigstens ei­ nen Zunge (11, 13) aufweisen, wobei die Zunge (11, 13) und/oder das Klemmittel mit wenigstens einem gehäusefesten Anschlagmittel (19, 20) zur Begrenzung des Schalt- bzw. Federwegs (10, 23) zusammenwirken.

5. Schiebeschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß das Arretierungselement (5) einen U-förmigen Klemmbereich (17) mit einem L-förmigen Klemmarm (15) und das Betätigungselement (4) zwei federelastische Zun­ gen (11, 13) aufweist, wobei der Klemmarm (15) und die Zungen (11, 13) an ihren frei­ en Enden jeweils mit einer noppenförmigen Verdickung (12, 14, 16) versehen sind.

6. Schiebeschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß der Klemmarm (15) und die Zungen (11, 13) im wesentlichen parallel zuein­ ander ausgerichtet sind und die Zungen (11, 13) mit ihren freien Enden aufeinander zu zeigen und die Zungen (11, 13) einen senkrechten Abstand zueinander aufweisen, der derart bemessen ist, daß der Klemmarm (15) des Arretierungselementes (5) gerade in den Zwischenraum zwischen den beiden Zungen (11, 13) hinein- bzw. aus dem Zwi­ schenraum herausschiebbar ist, wobei der Klemmarm (15) wenigstens die erste Zunge (11) gegen ihre Federkraft aus ihrer Ruheposition auslenkt.

7. Schiebeschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß die Breite des U-förmigen Klemmbereichs (17) so bemessen ist, daß sie ge­ rade die zweite Zunge (13) und das zweite gehäusefeste Anschlagmittel (19) aufnimmt und das Betätigungselement (4) in dieser Position arretiert ist.

8. Schiebeschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß die erste Zunge (11) mit einem ersten gehäusefesten Anschlagmittel (20) zu­ sammenwirkt, wobei das Anschlagmittel (20) eine Auslenkung der ersten Zunge (11) aus ihrer Ruheposition durch den Klemmarm (15) verhindert, sobald sich das Betäti­ gungselement (4) in einer eingeschalteten Stellung befindet.

9. Schiebeschalter nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmarm (15) federelastisch ausgebildet ist.

10. Gerät des persönlichen Bedarfs, insbesondere ein Epilationsgerät, ein Rasierapparat, o. ä., dadurch gekennzeichnet, daß das Gerät bzw. der Apparat einen Schiebeschal­ ter (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche enthält.