DE19737909A1

DE19737909A1 - Tastschalter mit Ansatz

Info

Publication number: DE19737909A1
Application number: DE19737909A
Authority: DE
Inventors: Thomas Suerig
Original assignee: Volkswagen AG
Current assignee: Volkswagen AG
Priority date: 1996-08-30
Filing date: 1997-09-01
Publication date: 1998-03-05
Anticipated expiration: 2017-09-02
Also published as: DE19737909B4

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Tastschalters mit einem Gehäuse und einem Taststößel an einem Befestigungselement, wobei der Tastschalter in im wesentlichen axialer Richtung aus einer äußeren Endstellung in das Gehäuse bis in eine innere Endstellung hinein und aus dieser heraus verschiebbar ist und dabei wenigstens einen innerhalb des Gehäuses angeordneten Schalterkontakt öffnet oder schließt, der nach der Verschiebung des Taststößels aus seiner äußeren Endstellung unterbrochen oder geöffnet wird und unabhängig von den in Bewegungsrichtung auf die innere Endstellung zu diesen nachfolgenden Hubstellungen im geschlossenen oder unterbrochenen Zustand gehalten wird.

Ein Tastschalter dieser Art ist aus der deutschen Patentschrift DE 36 29 650 C2 bekannt. Schalter dieser Art werden im allgemeinen im Kraftfahrzeugbau eingesetzt insbesondere im Bereich von Kraftfahrzeugtüren, um als sogenannte Türkontaktschalter in Abhängigkeit des Öffnens und des Schließens der Kraftfahrzeugtür einen elektrischen Schaltkreis zu schließen bzw. zu öffnen, um beispielsweise das Fahrgastinnenraumlicht an- bzw. abzuschalten. Aufgrund ihres konstruktiven Aufbaus können diese bekannten Schalter aber auch in anderen Bereichen im Kraftfahrzeug, also nicht nur als typischer Türkontaktschalter eingesetzt werden, sondern auch als Schalter, um beispielsweise im Zusammenwirken mit der Handbremse eines Kraftfahrzeuges ebenfalls einen elektrischen Schaltkreis zu schließen, um anzuzeigen, daß beispielsweise die Handbremse eines Kraftfahrzeuges angezogen ist.

Eine Vorrichtung zur Befestigung eines Tastschalters dieser Art ist aus der europäischen Patentanmeldung EP 0 548 477 A1 bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es eine Alternativlösung zu liefern. Dabei soll der Tastschalter sehr einfach aufgebaut sein und ohne Werkzeuge auf einfache Art und Weise an einem Befestigungselement befestigbar und wieder lösbar sein.

Außerdem soll eine gute Positionierbarkeit des Tastschalters gegeben sein.

Gelöst wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen gegeben.

Der wesentliche Vorteil der Erfindung besteht darin, daß der Tastschalter mit dem Gehäuse und dem daran angeordneten Befestigungsorgan durch Einführen des Befestigungsorganes in eine Öffnung des Befestigungselementes und Einrasten der Federelemente an dem Befestigungselement haltbar ist. Für die Befestigung und die Montage des Tastschalters sind wegen der Einfachheit der Federelemente keine zusätzlichen Werkzeuge erforderlich. Die Herstellung des Gehäuses mit dem daran angeordneten Befestigungsorgan kann auf besonders einfache Art und Weise als einteiliges Spritzgußteil erfolgen.

Das Befestigungsorgan weist erfindungsgemäß einen Zapfen auf, von dessen gehäuseabgewandten Ende sich ein oder mehrere Federelemente zum Gehäuse hin erstrecken. Die Federwirkung der Federelemente wird dadurch erreicht, daß zwischen den Federelementen und dem Zapfen ein Zwischenraum vorgesehen ist und die Federelemente sich zum Gehäuse hin bis zu den Rastkanten konisch erweitern.

An die Rastkanten schließen sich mit der gegenüberliegenden Fläche des Befestigungselementes korrespondierende Flächen an.

Der Tastschalter wird dann nach dem Einrasten der Federelemente auf einfache Art und Weise durch Einklemmen des Befestigungselementes zwischen dem Gehäuse und den korrespondierenden Flächen der Federelemente an dem Befestigungselement gehalten.

An dem Gehäuse ist erfindungsgemäß ein Ansatz vorgesehen, auf dem das Befestigungsorgan angeordnet ist. Die Lage des Tastschalters an dem Befestigungselement ist damit durch den Ansatz und dem darauf angeordneten Befestigungsorgan festgelegt. Das Befestigungsorgan steht in einem Winkel α vorzugsweise 90° von dem Ansatz weg. In dem zugeordneten Befestigungselement ist eine Öffnung vorgesehen die sich ebenfalls unter dem Winkel α in dem Befestigungselement erstreckt. Das Befestigungsorgan wird in diese Öffnung eingeführt wodurch wiederum der Tastschalter an dem Befestigungselement befestigbar ist. Der Tastschalter liegt dadurch mit seinem Ansatz direkt an dem Befestigungselement an und ist somit auf einfache Art und Weise positionierbar.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben.

Die Zeichnungen zeigen:

Fig. 1a Tastschalter mit Gehäuse und Befestigungsorgan in Ansicht von unten;

Fig. 1b Tastschalter mit Gehäuse und Befestigungsorgan in Seitenansicht;

Fig. 2 Gehäuse mit Befestigungsorgan und Befestigungsmittel.

Der in Fig. 1a und 1b dargestellte Tastschalter 1 weist ein Gehäuse 3 mit einem Ansatz 5, sowie einem Taststößel 2 auf, der durch Einschieben in das Gehäuse 3 einen elektrischen Kontakt schließt oder öffnet. Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, ist an dem Ansatz 5 ein Befestigungsorgan 4 angeordnet mit dem der Tastschalter 1 an einem Befestigungselement 12 haltbar ist. Das Befestigungsorgan 4 weist einen Zapfen 8 und ein oder mehrere Federelemente 6; 13 auf. Die Federelemente 6; 13 werden nach außen durch die Flächen 9; 14 und nach innen zum Zapfen 8 hin durch die Flächen 10; 16 begrenzt. Die Federelemente 6; 13 erweitern sich nach außen zum Gehäuse 3 hin bis zu den Rastkanten 20; 21. Zwischen den Federelementen 6; 13 und dem Zapfen 8 ist ein Zwischenraum 11 vorgesehen. Zur Erreichung eines möglichst großen Einfederweges der Federelemente 6; 13 kann dieser Zwischenraum vorzugsweise sich konisch zu dem Gehäuse 3 hin erweiternd ausgebildet sein. An die Rastkanten 20; 21 schließen sich die mit der Fläche 17 des Befestigungselementes 12 korrespondierenden Flächen 7 und 15 an. Die Federelemente 6; 13 müssen selbstverständlich nicht, wie hier dargestellt, an den Rastkanten 20; 21 enden, sie können soweit die Rastwirkung weitergegeben ist beliebig weiterverlaufen.

Der Tastschalter wird durch Hindurchführen des Befestigungsorgans 4 durch eine Öffnung mit einem Durchmesser D3 des Befestigungselementes 17 und Einrasten der Federelemente 6; 13 befestigt; wobei das Befestigungsorgan 4 an seinem Gehäuse abgewandten Ende einen Durchmesser D2 kleiner als der Durchmesser D3 und an den Rastkanten ein Durchmesser D1 größer als der Durchmesser D3 aufweist.

Die Federelemente 6; 13 werden beim Hindurchführen durch die Öffnung federartig zusammengedrückt. Der Federweg der Federelemente wird durch die Elastizität der Federelemente und durch den Zwischenraum 11 begrenzt. Die Federelemente 6; 13 rasten dann mit den Rastkanten 20; 21, vom Gehäuse aus gesehen hinter dem Befestigungselement 12, ein. Das Befestigungselement 12 liegt dann mit der Fläche 17 an den Flächen 7 und 15 an und wird durch Einklemmen zwischen den Federelementen 6; 13 und dem Ansatz 5 des Gehäuses 3 gehalten.

Der Tastschalter 1 kann durch einfaches Zusammendrücken der Federelemente 6; 13 ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen wieder von dem Befestigungselement 12 gelöst werden.

Das Befestigungsorgan 4 steht in dem gleichen Winkel α vorzugsweise 90° von dem Ansatz 5 weg, wie sich die Öffnung in dem Befestigungselement 12 erstreckt. Damit ist sichergestellt, daß der Tastschalter mit dem Ansatz 5 an der Fläche 17 des Befestigungselementes 12 anliegt und auf einfache Art und Weise positionierbar ist.

Der Ansatz 5 ist dabei zweckmäßigerweise als im wesentlichen flächiges Element ausgebildet. Ein besonders guter Sitz des Tastschalters an dem Befestigungselement wird dadurch erreicht, in dem der Ansatz 5 als Negativfläche zu der gegenüberliegenden Fläche 18 des Befestigungselementes 12 ausgebildet ist.

Bezugszeichenliste

1 Tastschalter
2 Taststößel
3 Gehäuse
4 Befestigungsorgan
5 Ansatz
6; 13 Federelement
7; 15 Fläche
8 Zapfen
9; 14 Fläche
10; 16 Fläche
11 Zwischenraum
12 Befestigungselement
17; 18 Fläche
20; 21 Rastkante

Claims

1. Vorrichtung zur Befestigung eines Tastschalters mit einem Gehäuse und einem Taststößel an einem Befestigungselement, wobei der Tastschalter in im wesentlichen axialer Richtung aus einer äußeren Endstellung in das Gehäuse bis in eine innere Endstellung hinein und aus dieser heraus verschiebbar ist, und dabei wenigstens einen innerhalb des Gehäuses angeordneten Schalterkontakt öffnet oder schließt, der nach der Verschiebung des Taststößels aus seiner äußeren Endstellung unterbrochen oder geschlossen wird und unabhängig von den in Bewegungsrichtung auf die innere Endstellung zu diesen nachfolgenden Hubstellungen im unterbrochenen oder geschlossenen Zustand gehalten wird, mit einem am Gehäuse angeordneten Befestigungsorgan, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsorgan (4) einen Zapfen (8) aufweist, und sich von dem gehäuseabgewandten Ende des Zapfens (8) ein oder mehrere Federelemente (6; 13) zum Gehäuse (3) hin erstrecken, und das der Tastschalter mit den Federelementen (6; 13) an dem Befestigungselement (12) haltbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (6; 13) Rastkanten (20; 21) aufweisen und daß die Federelemente sich außen zum Gehäuse (3) hin bis zu den Rastkanten (20; 21) konisch erweitern, zwischen den Federelementen (6; 13) und dem Zapfen (8) ein Zwischenraum (11) vorgesehen ist und der Tastschalter durch Einführen des Befestigungsorgans (4) in eine Öffnung eines Befestigungselementes (12) und Einrasten der Federelemente (6; 13) mit den Rastkanten (20; 21) hinter der Fläche (17) des Befestigungselementes (12) an dem Befestigungselement (12) haltbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an die Rastkanten (20; 21) mit der gegenüberliegenden Fläche (17) des Befestigungselementes (12) korrespondierende Flächen (7; 15) angrenzen.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsorgan (4) auf dem Gehäuse (3) angeordnet ist und in einem Winkel (α) von dem Gehäuse (3) wegsteht und die Öffnung sich in dem gleichen Winkel (α) in dem Befestigungselement (12) erstreckt und dadurch der Tastschalter (1) mit dem Gehäuse (3) an dem Befestigungselement (12) anliegend befestigbar ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsorgan (4) im wesentlichen rechtwinklig vom Gehäuse (3) wegsteht.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (3) mit einem im wesentlichen parallel zum Taststößel (2) verlaufenden Ansatz (5) versehen ist, auf dem das Befestigungsorgan (4) angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (5) als im wesentlichen flächiges Element ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (3) mit dem daran angeordneten Befestigungsorgan (4) einteilig ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens das Gehäuse (3) und das Befestigungsorgan (4) aus Kunststoff bestehen.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoff Polyamid ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Tastschalter (1) zur Kontrolle einer Handbremsbetätigung eines Kraftfahrzeuges verwendbar ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Tastschalter (1) zur Kontrolle einer Türöffnung eines Kraftfahrzeuges verwendbar ist.