DE19741249A1

DE19741249A1 - Sitzventil

Info

Publication number: DE19741249A1
Application number: DE1997141249
Authority: DE
Inventors: Helmut Steffes; Uwe Greiff
Original assignee: ITT Manufacturing Enterprises LLC
Current assignee: Continental Teves AG and Co OHG
Priority date: 1997-09-18
Filing date: 1997-09-18
Publication date: 1999-03-25

Description

Die Erfindung betrifft ein Sitzventil, insbesondere für Pumpen oder dergleichen, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus der DE 195 27 401 A1 geht bereits ein als Pumpensaugventil ausgebildetes Sitzventil her vor, mit einem Gehäuse, in dem ein Ventilkörper axial beweglich geführt ist und mit einer zwi schen dem Ventilkörper und dem Gehäuse eingespannten Feder, die den Ventilkörper in der gewünschten Ruheposition innerhalb des Gehäuses am Pumpenkolben hält.

Das Sitzventil hat jedoch den Nachteil, daß es ausschließlich als am Pumpkolben vormontierte Baugruppe eine funktionsfähige Einheit bildet.

Daher ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Sitzventil der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß mit möglichst geringem baulichen als auch kostermäßigen Aufwand ein funktionssicheres Sitzventil geschaffen wird, das eine eigenständig handhabbare und funktionsfähige Baugruppe bildet, die sich für einen universellen Einsatz eignet.

Diese Aufgabe wird für ein Sitzventil der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung gehen im nachfol genden aus den Unteransprüchen und aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand mehrerer Zeichnungen hervor.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittzeichnung zu einer Gesamtansicht des erfindungsgemäßen Sitzventils in Schließstellung innerhalb eines mehrere Kanalbohrungen aufweisenden Aufnahme körpers,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den in Fig. 1 in Längsansicht dargestellten Ventilkörper mit Blickrichtung auf das Anschlagmittel,

Fig. 3 eine Vorderansicht des in Fig. 1 im Profilschnitt gezeigten Gehäuses.

Die Fig. 1 zeigt eine Gesamtansicht des nicht maßstäblich dargestellten erfindungsgemäßen Sitzventils in Einbaulage, das insbesondere für den Einbau in Pumpenbohrungen für schlupfge regelte hydraulische Bremsanlagen geeignet ist. Das Sitzventil besteht im wesentlichen aus ei nem dünnwandigen, topfförmigen Gehäuse 4, in dem ein beispielsweise pilzförmiger Ventilkör per 2 axial beweglich geführt und gehalten ist. Zwischen dem pilzförmigen Kopfteil des Ventil körpers 2 und dem scheibenförmigen Boden 6 des Gehäuses 4 befindet sich eine Feder 3 einge spannt, die den Ventilkörper 2 in der gewünschten Ruheposition innerhalb des Gehäuses 4 hält, die der Ventilschließstellung an einer gestuften Kanalbohrung 7 innerhalb eines Aufnahmekör pers 8 entspricht. Um eine möglichst eigenständig handhabbare und damit vormontierte Sitz ventilbaugruppe zu erhalten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß ein Anschlagmittel 1 den Ventilkörper 2 mit der Feder 3 in der gewünschten Position im Gehäuse 4 hält. Zweckmäßiger weise ist hierzu vorgesehen, daß das Anschlagmittel 1 ein homogenes Bestandteil des Ventil körpers 2 ist. Deshalb weist das pilsförmige Kopfteil des Ventilkörpers 2 einen zylindrischen Schaft 5 auf, der eine Öffnung 15 im scheibenförmigen Boden 6 des topfförmigen Gehäuses 4 durchgreift, wobei der aus dem Gehäuse 4 hervorstehende Endbereich des Schafts 5 vom Kopfteil abgewandt zur Bildung des Anschlagmittels 1 beiträgt, das an der Außenfläche des Bodens 6 in Form einer Abplattung plastisch aufgeweitet und damit verformt ist. Der Schaft 5 ist hierbei zur Gewährleistung einer einwandfreien Öffnungs- und Schließfunktion für die Ka nalbohrung 7 in seiner Länge zumindest an den erforderlichen Ventilhub angepaßt. Gleichmä ßig über den Umfang des topfförmigen Gehäuses 4 verteilt befinden sich längsverlaufende Aus nehmungen 9, in denen der Ventilkörper 2 mit seinen Führungsstegen 14 formschlüssig ein greift und dort geführt ist, wobei auch die Länge der als Schlitze dargestellten Ausnehmungen 9 zumindest dem Arbeitshub des Ventilkörpers 2 entspricht. Zur einfachen Befestigung des Gehäuses 4 innerhalb des Aufnahmekörpers 8 befinden sich am Außenumfang des Gehäuses 4 elastische Vorsprünge 10, die in vorzugsweise ringnutförmige Ausschnitte 11 im Aufnahme körper 8 eingreifen und einrasten. Damit zwischen der vom Ventilkörper 2 verschlossenen Ka nalbohrung 7 und einer entfernt zum Sitzventil im Aufnahmekörper 8 gelegenen weiteren Ka nalbohrung 7' eine hydraulische Verbindung hergestellt werden kann, befinden sich im Boden 6 Druckmitteldurchgangsöffnungen 12. Dadurch, daß sich das Gehäuse 4 weitgehend vollflächig entlang seiner Mantelfläche an dem massiven, dickwandigen Aufnahmekörper 8 abstützt, kann es vorteilhafterweise aus Kunststoff sehr dünnwandig hergestellt sein, wozu sich besonders eine Herstellung im Spritzgießverfahren eignet. Die Anwendung dieses Verfahrens ist gleich falls für den Ventilkörper 2 denkbar. Aus der Zeichnung geht ferner hervor, daß das Gehäuse 4 als dünnwandiges Hülsenteil ausgeführt wird, dessen Rotationsachse der Symmetrieachse des Ventilkörpers 2 entspricht, wobei auch wie aus den nachfolgenden Fig. 2 und 3 ersichtlich wird, die Führungsstege 14 am Ventilkörper 2, die Vorsprünge 10 am Gehäuse 4 als auch die Druckmitteldurchgangsöffnung 12 symmetrisch am Umfang der einzelnen Teile angeordnet sind.

Die Fig. 2 zeigt hierzu den aus Fig. 1 bekannten Ventilkörper 2 in einer Draufsicht aus Rich tung des Anschlagmittels 1. Obwohl in Fig. 2 bereits der plastisch verformte Endabschnitt des Schafts 5 hervorgeht, wird darauf hingewiesen, daß diese Verformung zur Ausbildung des An schlagmittels 1 erst nach Einführung des zylinderförmigen Schafts 5 durch die Öffnung im Bo den 6 hergestellt werden kann. Zur besseren Darstellung des Ventilkörpers 2 wurde jedoch in Fig. 2 auf die Darstellung des Gehäuses 4 verzichtet. In Fig. 2 ist hierbei gut die Anordnung der sich radial erstreckenden, jeweils um 120° zueinander versetzten drei Führungsstege 14 ersichtlich als auch die in gleicher Weise auf der Rückenfläche des Ventilkörpers 2 angeordne ten Nasen 13, die für eine koaxiale Ausrichtung der Schraubenfeder (Feder 3) sorgen.

Die Fig. 3 zeigt in einer Draufsicht das aus Fig. 1 bekannte Gehäuse 4, mit den gut erkennba ren, gleichfalls um 120° über die Mantelfläche des Gehäuses 4 verteilten Ausnehmungen 9 und mit den zwischen den Ausnehmungen 9 in den 120° Winkelsegmenten des Bodens 6 gelegenen, relativ groß bemessenen Druckmitteldurchgangsöffnungen 12. Damit verbleibt zwischen den drei Druckmitteldurchgangsöffnungen 12 ein verhältnismäßig kleiner Flächenabschnitt, der den vom Schaft 5 durchgriffenen zentralen Ringabschnitt des Bodens 6 trägt.

Bezugszeichenliste

1

Anschlagmittel

2

Ventilkörper

3

Feder

4

Gehäuse

5

Schaft

6

Boden

7

Kanalbohrung

8

Aufnahmekörper

9

Ausnehmung

10

Vorsprung

11

Ausschnitt

12

Druckmitteldurchgangsöffnung

13

Nase

14

Führungssteg

15

Öffnung

Claims

1. Sitzventil, insbesondere für Pumpen, mit einem Gehäuse, in dem ein Ventilkörper axial beweglich geführt ist und mit einer zwischen dem Ventilkörper und dem Gehäuse einge spannten Feder, die den Ventilkörper in der gewünschten Ruheposition innerhalb des Gehäuses hält, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Anschlagmittel (1) vorgese hen ist, das den Ventilkörper (2) mit der Feder (3) im Gehäuse (4) derart fixiert, daß durch vorgenannte Teile eine eigenständig handhabbare Baugruppe gebildet ist.

2. Sitzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagmittel (1) ein Bestandteil des Ventilkörpers (2) ist.

3. Sitzventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (2) einen Schaft (5) aufweist, der einen scheibenförmigen Boden (6) des topfförmigen Ge häuses (4) durchgreift, wobei der aus dem Gehäuse (4) hervorstehende Endbereich des Schafts (5), zur Bildung des Anschlagmittels (1) am Boden (6), außerhalb des Gehäuses (4) plastisch verformt ist.

4. Sitzventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Schafts (5) zu mindest dem zum Öffnen und Verschließen einer Kanalbohrung (7) in einem Aufnahme körper (2) notwendigen Ventilhub entspricht.

5. Sitzventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das topfförmige Gehäuse (4) in der Mantelfläche längsverlaufende Ausnehmungen (9) hat, in denen der Ventilkörper (2) formschlüssig geführt ist, wobei die Länge der Ausnehmungen (9) zumindest dem Arbeitshub des Ventilkörpers (2) entsprechen.

6. Sitzventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Außenumfang des Gehäuses (4) elastische Vorsprünge (10) angeformt sind, die in Ausschnitte (11) eines das Sitzventil haltenden Aufnahmekörpers (8) eingreifen.

7. Sitzventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (6) des Gehäuses (4) mit Druckmitteldurchgangsöffnungen (12) versehen ist, die eine hydraulische Verbin dung zwischen den vor und hinter dem Gehäuse (4) im Aufnahmekörper (8) angeordne ten Kanalbohrungen (7) herstellen.

8. Sitzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) und/oder der Ventilkörper (2) aus einem Kunststoff, vorzugsweise im Spritzgießverfahren hergestellt, bestehen.