DE19739951A1 - Rohrstütze zur lösbaren Befestigung an voneinander beabstandeten Rohren - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Stütz- und Tragelemente, insbesondere eine Stützenanordnung zur lösbaren Befestigung eines Paares voneinander beabstandeter Rohre.

Die Erfindung ist zur Verwendung in Kombination mit einer Fahrzeug-Servolenkeinheit besonders geeignet, um entsprechende elektrische oder Geschwindigkeitsregel-Module an der Hydrau­ lik- und Druckrohrleitung der Servolenkeinheit zu befestigen. Natürlich findet die Erfindung ein viel breiteres Anwendungs­ gebiet und kann in vielen verschiedenen Konstruktionen als Träger oder Befestigungsstütze eingesetzt werden.

In der Fahrzeugindustrie ist es manchmal notwendig, verschie­ dene Regelmodule o. ä. durch zugehörige Strukturen abzustützen. Hierbei ist es in höchstem Maße wünschenswert, daß die ver­ wendeten Träger oder Stützen ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen, speziellen Befestigungselementen oder komplexen Verbindungs­ elementen schnell installiert und entfernt werden können. Darüber hinaus ist es zwingend notwendig, daß die Träger oder Stützen in der befestigten Position bleiben, bis sie gezielt bei einer Wartung oder Reparatur entfernt werden. Eine Mög­ lichkeit, sich aufgrund von Vibrationen zu lösen oder abzufal­ len, ist unbedingt zu vermeiden.

Die vorliegende Erfindung schafft eine Stützen- oder Träger­ anordnung, die die obengenannten Kriterien äußerst effizient und wirksam erfüllt. Stützen nach der Erfindung können in einer Vielzahl verschiedener Positionen zum Tragen oder Stüt­ zen vieler verschiedener Strukturen befestigt werden. Insbe­ sondere, nach einem Aspekt der Erfindung, wird eine Rohrstütze geschaffen, die verbunden ist mit und gestützt wird durch ein Paar voneinander beabstandeter und sich parallel zueinander erstreckender Rohre.

Die Anordnung weist einen Stützen-Hauptkörper mit gegenüber­ liegend angeordneten Vorder- und Rückseiten auf. Von der Rück­ seite erstreckt sich eine Vielzahl elastischer Halteschellen.

Die Schellen sind jeweils so ausgeführt bzw. dazu angelegt, daß sie eines der Rohre, dieses umgreifend, teilweise und federnd umgeben. Mindestens eine der Halteschellen besitzt ein ihr zugeordnetes schwenkbares Rastmittel, welches dazu dient, mindestens eine Schelle mit dem zugehörigen Rohr lösbar in Eingriff zu bringen und ein unerwünschtes Herauslösen zu ver­ hindern.

Vorzugsweise, und gemäß einem eingeschränkteren Aspekt der Erfindung, ist die Anordnung ein einstückiges Kunststoff-Form­ teil; die Befestigungsschellen haben eine seitlich ausgerich­ tete Rohraufnahmeöffnung nahe der Rückseite des Hauptkörpers, um zu ermöglichen, daß die Schellen mit den Rohren verbunden werden, indem die Rohrstütze in eine im Wesentlichen parallel zur Rückseite verlaufenden Richtung bewegt wird.

Darüber hinaus, und gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung, weist das schwenkbare Rastmittel vorzugsweise einen Arm auf, der durch ein Gelenk mit dem Hauptkörper verbunden ist und sich davon bis zu einem äußersten Ende erstreckt. Sperrelemen­ te sind vorgesehen, um das äußerste Ende des Arms wahlweise mit einer der Halteschellen zu verbinden.

Vorzugsweise sind alle Rohraufnahmeöffnungen der Halteschellen in die gleiche Richtung ausgerichtet. Außerdem ist das Rast­ mittel vorzugsweise so anzuordnen, daß es in seiner verraste­ ten Position die Rohraufnahmeöffnung in der elastischen Schel­ le verschließt, der es zugeordnet ist.

In ihrer bevorzugten Form besitzt die Anordnung mit dem Rohr verrastbare Schenkelbereiche, die von der Schelle beabstandet sind und mit dieser fluchten, um der Anordnung zusätzliche Stabilität zu verleihen.

Wie aus den obigen Ausführungen ersichtlich, liegt der Erfin­ dung primär die Aufgabe zugrunde, eine Rohrstütze zu schaffen, die einfach aufgebaut und leicht zu verwenden ist. Weiterhin soll eine Rohrstütze der beschriebenen Art geschaffen werden, die als einstückiges Kunststoff-Formteil hergestellt und ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen oder mechanischen Verbindungsele­ menten eingebaut werden kann. Darüber hinaus soll die Rohr­ stütze durch eine einfache Schubbewegung befestigt und in befestigter Position manuell verrastet werden können.

Weitere Vorteile der Erfindung werden dem Fachmann durch die nachfolgende Beschreibung erläutert.

Die Erfindung kann in bestimmten Teilen und Anordnungen von Teilen verwirklicht werden, wobei eine bevorzugte Ausführungs­ form und ein bevorzugtes Verfahren nachfolgend anhand der Zeichnung genauer beschrieben werden. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine isometrische Darstellung einer Rohrstütze nach der Erfindung, die auf einem Paar voneinander beab­ standeter, paralleler Hydraulikröhren oder -rohre ei­ ner Servolenkeinheit eines Kraftfahrzeugs befestigt ist;

Fig. 2 eine Rückansicht der Stütze nach Fig. 1 (die Stütze ist in nicht verbundenem Zustand dargestellt);

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie 3-3 in Fig. 2;

Fig. 4 einen Schnitt ähnlich dem in Fig. 3, der jedoch zeigt, wie die Stütze in die Befestigungsposition auf den Hydraulikröhren oder -rohren bewegt wird; und

Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung des eingekreisten Berei­ ches in Fig. 3, wobei jedoch der Riegel in geschlosse­ ner bzw. verrasteter Position dargestellt ist.

In der Zeichnung, die nur zur Veranschaulichung der bevorzug­ ten Ausführungsform der Erfindung dient, zeigt Fig. 1 eine Rohrstütze 10, die mit einem Paar paralleler Rohre 12 und 14 verbunden bzw. davon gestützt ist, welche einen Teil einer Einheit 16 zur Betätigung der Servolenkung bilden.

Die Stütze 10 ist z. B. zum Tragen eines elektrischen Ge­ schwindigkeitsregelmoduls vorgesehen. Es liegt nahe, daß die Rohrstütze bzw. der Befestigungsträger 10 eine Vielzahl von unterschiedlichen Formen oder Größen haben könnte, doch sie ist mit einem im Wesentlichen rechteckigen Hauptkörper 18 mit gegenüberliegenden, im Wesentlichen planaren Vorder- und Rück­ seiten 20 und 22 abgebildet.

Die Stütze wird vorzugsweise aus einem geeigneten, relativ festen Kunststoffmaterial als einstückige, einheitliche Anord­ nung geformt. Darüber hinaus kann der Körper Elemente zum Befestigen der zugehörigen, auf dem Körper zu haltenden Vor­ richtungen aufweisen. So können beispielsweise Öffnungen 19 und Rippen oder Stege 21 sowie integrierte Verbindungselemente vorgesehen sein.

Wie am besten aus Fig. 2 und 3 ersichtlich, weist die Stütze eine Vielzahl von Rohrumschlingungsschellen 24, 26, 28 auf. Die Schellen 24 und 26 sind so angeordnet, daß sie mit dem ersten Rohr 12 in Eingriff stehen; sie sind in Längsrichtung voneinander beabstandet, während sie in Querrichtung zum Hauptkörper 18 der Rohrstütze 10 ausgerichtet sind. Die dritte elastische Schelle 28 ist in Längsrichtung zwischen den Schel­ len 24 und 26 angeordnet und in Querrichtung beabstandet, um mit dem zweiten Rohr 14 in Eingriff gebracht zu werden.

Die Schellen 24 und 26 sind identisch ausgebildet und weisen im Wesentlichen einen aus Fig. 3 am besten ersichtlichen fe­ dernden Arm 30 auf, der sich vom Hauptkörper 18 hakenförmig nach außen erstreckt und einstückig mit diesem ausgebildet ist. Das äußerste Ende 30a jedes Arms 30 ist nach außen gebo­ gen, wie dargestellt, und definiert eine seitlich ausgerichte­ te Rohraufnahmeöffnung 30b. Wie bereits erwähnt, ist jede der Schellen 24 und 26 elastisch und in Bezug auf die Größe so ausgebildet, daß sie das bestimmte Rohr, an dem die Rohrstüt­ ze zu befestigen ist, eng umgibt.

Ebenfalls den Schellen 24 und 26 zugeordnet ist eine Reihe von sattelartigen Trägersockeln 34, die sich, wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich, von der Rückseite 22 nach außen erstrecken und eine gekrümmte Grundfläche bilden, welche mit dem Rohr an der Seite in Eingriff ist, die den Armen 30 der Schellen 24, 26 im Wesentlichen gegenüberliegt.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, sind die Sockel 34 gleichmäßig beabstandet, wobei einer zwischen den Schellen 24, 26 und zwei (in Bezug auf das aufgenommene Rohr) axial nach außen versetzt angeordnet sind. Die Kombination der Schellen 24, 26 und der Sockel 34 ermöglicht es, daß das Rohr in einer nachfolgend zu beschreibenden Weise beabstandet aufgenommen und gefaßt wer­ den kann.

Die Schelle 28 hat mit den Schellen 24, 26 viele Merkmale gemeinsam. Hierbei ist jedoch zu bemerken, daß die Schelle 28 im Wesentlichen mit der Längsmittelebene des Hauptkörpers 18 fluchtet. Die Schelle 28 besitzt einen elastischen Armbereich 38, der sich von der Rückseite 22 des Hauptkörpers 18 nach oben erstreckt und so profiliert ist, daß er das Rohr 14 umgibt. Der Arm 38 ist einstückig mit dem Hauptkörper 18 aus­ gebildet und definiert eine Rohraufnahmeöffnung 38b, die sich seitlich in die gleiche Richtung öffnet, wie die Öffnungen 30b der Schellen 24, 26.

Ein Paar relativ enger Verstärkungsstege 40 erstreckt sich zwischen der Rückseite 22 und der Hinterseite des Arms 38. Der Schelle 28 sind vier sattelartige Trägerelemente 44 zugeord­ net, die genauso ausgebildet sind, wie die vorstehend be­ schriebenen Trägerelemente 34. Die vier Trägerelemente 44 sind quer zur Schelle 28 ausgerichtet, um mit dem Rohr 14 in Ein­ griff gebracht zu werden, und arbeiten mit der Schelle 28 zusammen, um die Stütze 10 angemessen ausgerichtet auf dem Rohr 14 zu halten.

Aus Fig. 4 wird ersichtlich, wie die Rohrstütze 10 auf den Rohren 12 und 14 in Position geschoben werden kann, indem sie einfach auf die Rohre ausgerichtet wird, wie dargestellt, und dann in Pfeilrichtung geschoben wird, um die Arme 30, 38 weg­ zubiegen und die Rohre in die Eingriffsposition zu bewegen.

Die Schellen 24, 26 und 28 halten die Stütze 10 fest auf den Rohren 12 und 14. Um zu verhindern, daß sich die Stütze unter dem Einfluß von Rütteln oder Vibrationen löst oder abfällt, besitzt die Stütze einen schwenkbaren Riegel 50, der der Schelle 28 zugeordnet ist.

Wie noch erläutert wird, kann der Riegel 50 manuell von einer offenen bzw. unverriegelten Position gemäß Fig. 1 bis 4 in eine Verriegelungsposition gemäß Fig. 5 bewegt werden. Für ein optimales Verständnis der Wirkungsweise des Riegels 50 wird auf Fig. 2 und Fig. 5 verwiesen.

Wie hieraus ersichtlich, besitzt der Riegel 50 einen schwenk­ baren Verriegelungsarm 52 mit einem Paar Schenkeln 54, die an gegenüberliegenden Seiten der Schelle 28 mit dem Hauptkörper 18 verbunden sind. Ein Bereich 56 mit reduzierter Dicke befin­ det sich im Wesentlichen an der Verbindungsstelle zwischen jedem Schenkel 54 und dem Hauptkörper 18. Hierdurch werden eine Art Gelenke geschaffen, die ein Verschwenken des Verrie­ gelungsarms 52 zwischen den offenen Positionen gemäß Fig. 1 bis 4 und der geschlossenen Position gemäß Fig. 5 ermöglichen.

Der Verriegelungsarm 52 wird durch elastische Sperrarme 58, die sich vom freien Ende des Arms 38 der Schelle 28 nach außen erstrecken, lösbar in der geschlossenen Position gehalten. Die Sperrarme 58 können seitlich weggebogen werden und tragen Sperrelemente 60.

Die Anordnung und der Abstand der Elemente 60 werden so ausge­ wählt, daß sie auf gegenüberliegenden Seiten eines Verriege­ lungsstegs 62 in Eingriff gebracht werden, welcher sich mittig zwischen den Schenkeln 54 des Verriegelungsarms 52 zum Haupt­ körper 18 erstreckt.

Hierdurch kann der Verriegelungsarm 52 in die geschlossene Position gemäß Fig. 5 geschwenkt werden. In dieser Position kann die Stützenanordnung nicht seitlich aus der Befestigungs­ position auf den Rohren 12, 14 bewegt werden. Durch Aufsprin­ genlassen der Sperrarme 58 kann der Verriegelungsarm 52 in die offene Position geschwenkt werden.

Die Stütze 10 kann dann entfernt werden, indem sie in Bezug auf die Rohre 12, 14 seitlich verschoben wird. Wie ersichtlich wird, sind sowohl die Installation als auch die Entfernung der Stütze ein einfacher manueller Vorgang, bei dem keine speziel­ len Verbindungselemente oder Werkzeuge erforderlich sind.

Claims (11)

1. Rohrstütze zur lösbaren Befestigung an voneinander beab­ standeten Rohren, gekennzeichnet durch eine Kombination aus:
einer Servolenkungsanordnung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Paar Rohren (12, 14), die sich voneinander beabstan­ det und parallel zueinander erstrecken;
einer von den Rohren getragenen Rohrstütze (10), bestehend aus einem Hauptkörper (18) mit einander gegenüberliegend angeordneten Vorder- und Rückseiten (20, 22), elastischen Schellen (24, 26, 28), die sich von der Rückseite der Stüt­ ze (10) so erstrecken, daß sie die Rohre (12, 14) teilwei­ se umgeben und federnd umgreifen und die Stütze (10) daran festhalten; und
einem schwenkbaren Rastmittel (50), das von der Stütze (10) getragen und einer der elastischen Schellen (24, 26, 28) zugeordnet ist, um ein lösbares Einklinken in die besagte elastische Schelle zu ermöglichen und deren Ablösen von den Rohren (12, 14) zu verhindern.

2. Stütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrstütze (10) aus einem Kunststoffmaterial geformt und das schwenkbare Rastmittel (50) darin integriert ist.

3. Stütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede der elastischen Schellen (24, 26, 28) nahe der Rückseite des Hauptkörpers (18) eine Rohraufnahmeöffnung (19) be­ sitzt, um zu ermöglichen, daß die Schellen (24, 26, 28) mit den Rohren (12, 14) verbunden werden, indem die Stütze (10) in eine im Wesentlichen parallel zur Rückseite ver­ laufende Richtung bewegt wird.

4. Kombination nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das schwenkbare Rastmittel (50) einen Arm (52) mit einem ersten Ende aufweist, das gelenkig mit dem Hauptkörper (18) verbunden ist, und mit einem zweiten Ende, das lösbar mit der besagten elastischen Schelle verbindbar ist.

5. Stütze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jede der elastischen Schellen (24, 26, 28) eine in gleicher Richtung ausgerichtete Rohraufnahmeöffnung (30b) besitzt.

6. Stütze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastmittel (50) wahlweise die Rohraufnahmeöffnung in der elastischen Schelle verschließt, der es zugeordnet ist.

7. Stütze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (52) einstückig mit dem Hauptkörper (18) der Stütze (10) ausgebildet ist.

8. Stütze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (52) und der Hauptkörper (18) der Stütze (10) aus einem Kunststoffmaterial geformt sind und daß der Arm (52) durch einen elastischen Steg (56) aus dem Kunststoffmaterial gelenkig mit dem Hauptkörper (18) verbunden ist.

9. Stütze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Schellen (24, 26, 28) einstückig mit dem Haupt­ körper (18) der Stütze (10) ausgebildet sind.

10. Stütze nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zu dem schwenkbaren Rastmittel (50) ein mit dem Hauptkörper (18) verbundener Arm (52) gehört, der sich davon bis zu einem äußersten Ende erstreckt.

11. Stütze nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß Sperrelemente (60) vorgesehen sind, um das äußerste Ende des Arms (52) wahlweise mit einer der Schellen (24, 26, 28) zu verbinden.