DE1973851U - Verschliessvorrichtung fuer blechgefaesse. - Google Patents

Description

Verschließvorrichtung für Blechgefäße

Die Neuerung betrifft eine Verschließvorrichtung aus elastischem Werkstoff für Blechgefäße und dergleichen.

Metallene Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Weißblechkannen zum Beispiel für Speiseöle, weisen den Mangel auf, daß sie keine Öffnung besitzen, die es gestattet, den Kanneninhalt auf eine leichte und praktische Weise auszugießen, ohne ihn zu verschütten, und daß in derartigen kleinen Kannen mittel fehlen, um ihre Öffnung wieder luft- und staubdicht abzuschließen.

Dies gilt insbesondere für die kleinen, etwa einen Liter oder weniger enthaltenden handelsüblichen Weißblechkannen für Oliven- oder Samenöle. Derartige Behälter haben einen flachen Boden und einen flachen oberen Teil, der bei Gebrauch entweder weggeschnitten oder an einer bzw. zwei Stellen durchbohrt bzw. durchstochen wird. Nach der Durchbohrung des Deckels kann eine derartige Weißblechkanne nicht mehr wieder geschlossen werden und so bleibt der Inhalt der Luft und dem Staub leicht zugänglich.

Ein weiterer lachten derartiger Kannen besteht darin, daß auf ihrem Deckel immer etwas Öl haften bleibt, so daß sich Staub, Schmutz und Bakterien leicht absetzen können. TJm diesen Nachteil zu beseitigen, wird der Inhalt der Weißblechkannen gewöhnlich in Glasflaschen umgegossen. Es gibt schon Vorrichtungen, die das Umgießen erleichtern sollen, doch sind sie wegen ihrer Form und ihnen anhaftenden Herstellungsschwierigkeiten sehr aufwendig und kurzlebig.

Zum Verschließen der löcher in den Blechkannen werden auch vielfach verschiedene Arten von Stöpseln aus Plastik verwendet, die alle unter Anwendung von Druck in die eingestochenen löcher gepreßt werden. Da diese Löcher jedoch in ihrer G-röße unterschiedlich ausfallen und nicht symmetrisch sind, können die Stöpsel auch keinen vollständig luftdichten Abschluß der Blechkannen bilden. Außerdem tritt der Nachteil ein, daß die mit ihnen versehenen Kannen nicht zwecks Lagerung aufeinander gestapelt werden können. Des weiteren dienen diese Stöpsel lediglich zum Verschließen und weisen daher keine Tülle auf, die das Ausgießen des flüssigen Kanneninhalts erleichtern könnten.

Es sind weitere Verschließvorrichtungen bekannt, die im Kanisterdeckel versenkt sind und einen teleskopartig herausziehbaren Stöpsel besitzen, so daß sie aufeinander gestapelt werden können. Es fehlt ihnen jedoch die Tülle und außerdem sind sie so groß, daß sie für kleine Blechkanister nicht geeignet sind.

Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde,unter Vermeidung aller dieser lachteile, eine Verschließvorrichtung zu schaffen, die einfach in der Herstellung und im Gebrauch ist und die es gestattet, das Blechgefäß einer mehrfachen Verwendung zugänglich zu machen sowie ein leichtes Ausgießen des Kanneninhalts zu ermöglichen.

Dies wird neuerungsgemäß erreicht durch eine am Gefäßhals anbringbare Fassung mit einer S-chnabelartigen Tülle und einem Deckel, der über einen biegsamen Streifen mit der Passung verbunden ist. Hierbei kann als Hals ein Stutzen dienen, der mittels Schweißung oder einer anderen Befestigungsart am Kanisterdeckel befestigt ist oder der Hals kann von vornherein im Deckel durch Ziehen oder Stanzen gebildet sein.

Nach einem weiteren Merkmal der Feuerung kann der Passung und dem Deckel eine Peder-Nut-Verbindung zugeordnet sein. Vorzugsweise ist die innere Wandung der Passung dem Profil des Gefäßhalses eng angepaßt. Nach einem weiteren Merkmal der Neuerung empfiehlt es sich, die Tülle mit seitlich emporstehenden Rändern zu versehen.

Die neuerungsgemäße Schließvorrichtung gestattet es, die mit ihr versehenen Gefäße wiederholt zu verwenden, wobei die vorgesehene Tülle die Notwendigkeit eines Trichters beim Umgießen beseitigt. Die Verschließvorrichtung kann ebenso wie die Tülle aus jedem geeigneten elastischen Material hergestellt werden und eignet sich zum Verschluß jeglichen Kannentyps, unabhängig von der Gestalt.

Wegen der äußerst kleinen Ausmaße, insbesondere in der Höhe, ermöglicht die vorliegende Verschließvorrichtung das Aufstapeln der mit ihr versehenen Gefäße, wenn die Tülle nach innen gerichtet ist. Da die Passung kreisrunde Gestalt hat, kann sie zusammen mit der Tülle auf dem Kanisterhals gedreht werden. Wird die Tülle nach außen gedreht, so daß sie über den Gefäßrand hinausragt, so bildet sie eine Pührung für die auszugießende llüssigkeit. Die Vorrichtung kann in einfacher Weise auf den Gefäßhals aufgesetzt und wieder abgenommen wer-

den. Außerdem sind die Herstellungskosten sehr niedrig. Wird die Verschließvorrichtung an kleinen Speiseölkanistern angebracht, so können diese direkt als Standgefäße in der Küche verwendet werden.

Die Neuerung ist in der Zeichnung beispielsweise dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht mit teilweisem Schnitt der neuerungsgemäßen Vorrichtung?

Fig. 2 einen Teilschnitt im vergrößerten Maßstab der Fassung und dem dazugehörenden Gefäßhals.

Die dargestellte Verschließvorrichtung besteht aus einer Fassung 2 und einem Deckel 3, die miteinander durch einen biegsamen Streifen 7 verbunden sind. Diese Verschließvorrichtung ist für Weißblechkanister bestimmt, deren in Fig. 2 dargestellter Hals 14 nicht einen geradlinigen, sondern einen profilierten Querschnitt aufweist. Der Deckel 3 besteht im wesentlichen aus einer Scheibe 4> deren Unterseite einen ringförmigen Flansch 5 aufweist. Die Außenseite des Flansches ist mit einer Ausnehmung oder einer Nut 6 versehen,/welche ein Vorsprung bzw. eine Feder 8 bei geschlossenem Deckel eingreift. Die Scheibe 4 des Deckels 3 ist mit einem zungenähnlichen Vorsprung 9 versehen, um das Abheben des Deckels aus seiner Feder-Nut-Verbindung zu erleichtern. Die Fassung 2 weist eine schnabelförmige Tülle 10 mit erhabenen Seitenrändern 11' auf. Die innere Wandung der Fassung 2 ist dem Querschnittprofil des Kanisterhalses 14 eng angepaßt, so daß die Fassung auf diesem öl- und flüssigkeitsdicht aufsitzen kann. Der Hals wird soweit in das Innere der Fassung eindringen, bis sein konvexer Teil 12 in eine Rille 13 der Fassung 2 einschnappt.

Da die Passung aus elastischem Werkstoff bestellt, kann sie um den Hals gedreht werden, so daß die Tülle 10 entweder nach innen, z.B. bei der Lagerung des Kanisters, oder nach außen zum Ausgießen des Gefaßinhaltes gerichtet ist.

Claims (4)

P.A. ί, 15 3<t 1*27.?.67 Schutzansprüehe

1. "Verschließvorrichtung aus elastischem Werkstoff für Blechgefäße und dergleichen, gekennzeichnet durch eine am Gefäßhals anbringbare Passung (2) mit einer schnabelartigen Tülle (10) und einen Deckel (3), der über einen biegsamen Streifen (7) mit der Passung verbunden ist.

2. Yerschließvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine der Fassung (2) und dem Deckel (3) zugeordnete Feder-Nut-Verbindung (8, 6).

3. Verschließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Wandung der lassung (2) dem Profil des G-efäßhalses (14) eng angepaßt ist.

4. Verschließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3> dadurch gekennzeichnet, daß die Tülle (10) mit seitlich emporstehenden Rändern (11) versehen ist.