DE19738239C1 - Trennbolzen - Google Patents
TrennbolzenInfo
- Publication number
- DE19738239C1 DE19738239C1 DE1997138239 DE19738239A DE19738239C1 DE 19738239 C1 DE19738239 C1 DE 19738239C1 DE 1997138239 DE1997138239 DE 1997138239 DE 19738239 A DE19738239 A DE 19738239A DE 19738239 C1 DE19738239 C1 DE 19738239C1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- separating
- piston
- longitudinal bore
- separating pin
- cutting edge
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
- 239000002360 explosive Substances 0.000 title description 2
- 238000005520 cutting process Methods 0.000 claims abstract description 40
- 239000003380 propellant Substances 0.000 claims description 31
- 239000007789 gas Substances 0.000 claims description 7
- 238000000926 separation method Methods 0.000 claims description 5
- 230000006378 damage Effects 0.000 description 4
- 230000000295 complement effect Effects 0.000 description 2
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 2
- 239000000843 powder Substances 0.000 description 2
- 238000007789 sealing Methods 0.000 description 2
- 230000001133 acceleration Effects 0.000 description 1
- 238000009434 installation Methods 0.000 description 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 1
- 230000003287 optical effect Effects 0.000 description 1
- 230000035515 penetration Effects 0.000 description 1
- 238000010008 shearing Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16B—DEVICES FOR FASTENING OR SECURING CONSTRUCTIONAL ELEMENTS OR MACHINE PARTS TOGETHER, e.g. NAILS, BOLTS, CIRCLIPS, CLAMPS, CLIPS OR WEDGES; JOINTS OR JOINTING
- F16B31/00—Screwed connections specially modified in view of tensile load; Break-bolts
- F16B31/005—Breakbolts loosening due to the action of an explosive charge
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Fuses (AREA)
Description
Die Erfindung bezieht sich auf einen Trennbolzen nach dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1.
Ein derartiger Trennbolzen ist aus der DE 22 03 470 B2 bekannt. Da bei ist die
Längsbohrung im Schaft des Bolzens mit einer Treibladung gefüllt und der Bolzen im
Bereich der Treibladung an der Trennstelle mit einer Einkerbung versehen. Wenn
beim Zünden der Treibladung der Bolzen an der Einkerbung reißt, fliegt das zuvor
durch den Bolzen verbundene Bauteil durch den Druck der Treibladung mit starker
Beschleunigung von dem anderen Bauteil weg.
Weiterhin ist aus der DE-OS 17 71 211 eine durch elektrische Zündung einer
Explosivladung trennbare Schraub- oder Nietverbindung bekannt, wobei in
Schrauben- oder Nietkörpern ein elektrisches Zündmittel mit einer zusätzlichen
Pulverladung oder einer Pulverpatrone mit elektrischem Zünder untergebracht ist.
Bei manchen Einsatzfällen kann das Wegfliegen des abgetrennten Bauteils aufgrund
des Drucks der Treibladung bzw. des Zündmittels zur Beschädigung oder Zerstörung
anderer Gegenstände führen. Das gleiche gilt für die Splitter, die bei dem aus der
DE 22 03 470 B2 bekannten Trennbolzen beim Abreißen an der Einkerbung
unvermeidbar abbrechen. Zudem fordert die Einkerbung eine bestimmte
Mindestwandstärke des Bolzens im Bereich der Bohrung und der Einbau der
zündbaren Treibladung einen relativ großen Durchmesser der Längsbohrung und
damit des Bolzenschaftes.
Demgemäß bereitet die Herstellung kleiner Baugrößen des bekannten Trennbolzens
erhebliche Schwierigkeiten. Auch besteht bei dem bekannten Trennbolzen ein
Sicherheitsrisiko dadurch, daß die zündbare Treibladung beim Verbinden der Bauteile
sich von selbst zündet.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen auch mit kleinen Abmessungen
herstellbaren Trennbolzen bereitzustellen, mit dem die Bauteile ohne die Gefahr der
Selbstentzündung der Treibladung miteinander verbunden und mit dem die
miteinander verbundenen Bauteile ohne Beschädigung oder Zerstörung anderer
Gegenstände voneinander getrennt werden können.
Dies wird erfindungsgemäß mit dem im Anspruch 1 gekennzeichneten Trenn
bolzen erreicht. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen des
erfindungsgemäßen Trennbolzens wiedergegeben.
Der erfindungsgemäße Trennbolzen weist also in der Längsbohrung einen aus
Segmenten bestehenden Schneidring auf, ferner einen Kolben, der mit seinem
konischen Endabschnitt in den Schneidring ragt. Bei Beaufschlagung durch den
Druck der Treibgase der gezündeten Treibladung wird der Kolben mit seinem
konischen Endabschnitt in den Schneidring geschoben, der dadurch aufgeweitet
wird, wodurch die Schneidkanten an den Segmenten den Trennbolzen durch
trennen.
Falls der Bereich des Trennbolzens zwischen den Segmenten nicht vollständig
durchtrennt werden sollte, wird der Trennbolzen durch den Druck abgerissen,
mit dem der Kolben über den Schneidring gegen das von der Treibladung abge
wandte Ende des Trennbolzens drückt.
Damit wird der Druck des Treibgases in die Kraft umgeleitet, mit der der
Schneidring radial aufgeweitet wird. Das abgetrennte Bauteil wird damit in
axialer Richtung kaum beschleunigt, so daß eine Beschädigung oder Zerstörung
anderer Gegenstände durch das abgetrennte Bauteil verhindert ist. Zudem wer
den bei dem Schneidvorgang kaum Splitter gebildet. Auch kann der Trennbolzen
eine geringe Wandstärke und damit einen geringen Durchmesser aufweisen.
Da die Längsbohrung in dem Trennbolzen lediglich den Schneidring und den
Kolben aufzunehmen braucht und diese Teile mit sehr kleinen Abmessungen
hergestellt werden können, kann der erfindungsgemäße Trennbolzen auch in
sehr kleiner Baugröße hergestellt werden.
Die Segmente können dabei durch voneinander getrennte Segmente gebildet
werden. Sie sind jedoch aus Montage- und Herstellungsgründen vorzugsweise
miteinander verbunden. Dazu kann der Schneidring als Hülse ausgebildet sein,
die an der dem Kolben zugewandten Seite mit der Sehneidkante versehen ist,
wobei die Segmente durch Längsschlitze in der Hülse im Bereich der Schneid
kante gebildet werden. An ihrem von den Schlitzen abgewandten Ende stützt
sich die Hülse axial in der Längsbohrung an dem von der Treibladung abge
wandten Ende des Trennbolzens ab.
Zur axialen Abstützung des Schneidrings bzw. der Hülse ist die Längsbohrung
im Trennbolzen vorzugsweise als Sackbohrung ausgebildet.
Durch den Konuswinkel des konischen Endabschnitts des Kolbens bzw. der
komplementären konischen Innenausnehmung im Schneidring kann die radiale
Schneidkraft, mit der der Trennbolzen durchtrennt wird, eingestellt werden.
Um das Durchdringen des Trennbolzens zu erleichtern, weist er im Bereich der
Schneidkante eine ringnutförmige Ausnehmung auf. Dabei ist der Trennbolzen
vorzugsweise so angeordnet, daß die Schneidkante den Trennbolzen in der
Ebene angreift, in der die miteinander verbundenen Bauteile aneinanderliegen,
ferner an einer der Flanken der ringnutförmigen Ausnehmung.
Ein wesentlicher weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Trennbolzens besteht
darin, daß die Bauteile erst mit dem Trennbolzen verbunden werden können,
bevor der Trennbolzen mit der Treibladung versehen wird. Dazu kann die Treib
ladung in das eine Ende der Längsbohrung beispielsweise eingeschraubt werden.
Auch kann in dem dem Kolben zugewandten Bauteil eine Kammer für die
Treibladung vorgesehen sein.
Die zündbare Treibladung kann beispielsweise durch eine Zündpille mit ent
sprechender Aufladung elektrisch zündbar oder z. B. über eine Anzündübertra
gerleitung pyrotechnisch zündbar ausgebildet sein.
Nachstehend sind Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Trennschraube
anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Darin zeigen:
Fig. 1 und 2 jeweils einen Schnitt durch die Trennschraube nach einer
ersten bzw. zweiten Ausführungsform; und
Fig. 3 und 4 einen Längsschnitt bzw. eine Draufsicht auf den Schneid
ring in vergrößerter Wiedergabe.
Gemäß Fig. 1 ist die Trennschraube 1 zum Einschrauben in ein Gewinde 4 in
einem Bauteil 3 mit einem Außengewinde 2 versehen. An dem anderen Bauteil
5 liegt die Trennschraube 1 mit ihrem Kopf 6 an, so daß die beiden miteinander
zu verbindenden Bauteile 3 und 5 durch die Trennschraube 1 zusammengehalten
werden.
Die Trennschraube 1 ist mit einer als Sackbohrung ausgebildeten Längsbohrung
7 versehen. An der Innenstirnfläche 8 der Sackbohrung 7 stützt sich ein Schneid
ring 10 ab.
Wie insbesondere aus Fig. 3 und 4 ersichtlich, besteht der Schneidring 10 aus
einer Hülse 11, die an einem Ende am Außenumfang mit einer Schneidkante 12
und am anderen Ende mit einem Boden 13 versehen ist. An dem mit der
Schneidkante 12 versehenen Ende weist die Hülse 11 eine konische Innen
ausnehmung 14 auf. Von dem mit der Schneidkante 12 bzw. der konischen
Innenausnehmung 14 versehenen Ende erstrecken sich um 90° versetzt vier
Längsschlitze 15 durch die Hülse 11 bis zum Bereich des Bodens 13. Damit
weist die Hülse 11 vier durch die Längsschlitze 15 getrennte Segmente 16 auf.
Durch die Schlitze 15 kann die Hülse 11 im Bereich der Schneidkante 12
radial aufgeweitet werden.
Um die Aufweitung zu erleichtern, weist die Hülse 11 an dem von der Schneid
kante 12 abgewandten Ende der Schlitze 15 am Außenumfang eine ringförmige
Ausnehmung 17 auf. Mit dem Boden 13 stützt sich die Hülse 11 an der Stirn
fläche 8 der Sackbohrung 7 ab.
Gemäß Fig. 1 greift in die konische Innenausnehmung 14 des Schneidrings 10
ein in der Längsbohrung 7 verschiebbarer Kolben 19 mit einem komplementären
konischen Endabschnitt 20 ein. An der dem konischen Endabschnitt 20 gegen
überliegenden Druckseite des Kolbens 19 ist eine Treibladung 21 angeordnet,
die durch eine pyrotechnische Anzündleitung 22 zündbar ist. Die Treibladung 21
ist in einem Gehäuse 23 angeordnet, das an einen Verschlußstopfen 26 befestigt
ist, der in eine Längsbohrung 24 mit erweitertem Durchmesser im Kopf 4 der
Schraube 1 eingeschraubt ist. Die Längsbohrung 24 ist dazu mit einem Innen
gewinde 25 versehen, in das der Verschlußstopfen 26 einschraubbar ist, durch
den sich die pyrotechnische Anzündleitung 22 zu der Treibladung 21 in dem
Gehäuse 23 erstreckt.
Der Verschlußstopfen 26 mit der Treibladung 21 in dem Gehäuse 23 und der
Anzündleitung 22 wird in das Innengewinde 25 in dem Kopf 6 der Trenn
schraube 1 geschraubt, nachdem die beiden Bauteile 3 und 5 mit der Trenn
schraube 1 verbunden worden sind.
Zum Trennen der Bauteile 3 und 5 wird die Treibladung 21 gezündet. Durch den
Druck der Treibgase der Treibladung 21 wird der Kolben 19 mit seinem koni
schen Endabschnitt 20 in die konische Innenausnehmung 14 des Schneidrings 10
gedrückt, wodurch die Schneidkante 12 die Trennschraube 1 in der Berührungs
ebene 30 der Bauteile 3 und 5 abschert.
Um das Abscheren zu erleichtern, weist die Trennschraube 1 am Außenumfang
eine ringnutförmige Ausnehmung 28 auf. Die Schneidkante 12 greift in Höhe
der Flanke 29 der Ringnut 28 an, die zugleich in der Höhe der Berührungsebene
30 der Bauteile 3 und 4 liegt. Damit bildet das Bauteil 5 beim Abscheren der
Trennschraube 1 ein Widerlager.
Die Schneidkante 12 an den Segmenten 16 schneidet die Trennschraube 1 an
bzw. durch. Nicht durchgetrenntes Material, beispielsweise zwischen den Seg
menten 16, wird durch den Druck der Treibgase auf den Kolben 19 bzw. in der
Längsbohrung 7 abgerissen.
Die Ausführungsform nach Fig. 2 unterscheidet sich von derjenigen nach Fig. 1
im wesentlichen dadurch, daß in dem Bauteil 5 eine Kammer 31 vorgesehen ist,
die durch eine zur Längsbohrung 7 koaxiale Längsbohrung 32 mit erweitertem
Durchmesser gebildet und durch einen Schraubstopfen 34 nach außen ver
schlossen ist. Die Treibladung 21, die an sich in gleicher Weise ausgebildet ist
wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1, ist bei der Ausführungsform nach Fig.
2 in einer Querbohrung 27 in dem Bauteil 5 angeordnet, welche in die Kammer
31 mündet. Zwischen den Bauteilen 3 und 5 ist eine Beilagscheibe 34 ange
ordnet, wobei im Bereich der Beilagscheibe 34 durch die Ringnut 28 ein Ring
spalt 35 gebildet wird.
Der Kolben 19 ist mit einem Bund 33 versehen, der einen Anschlag bildet, der
mit dem Kopf 4 der Trennschraube 1 zusammenwirkt. Durch den Abstand zwi
schen dem Bund 33 und dem Kopf 4 der Trennschraube 1 wird der Schiebeweg
des Kolbens 19 vorgegeben.
Durch den Anschlag 33 wird verhindert, daß der Kolben 19 nach der Trennung
der Bauteile 3 und 5 aus der Trennschraube 1 austritt.
Ein weiterer Vorteil des Anschlags 33 ist, daß dessen Anschlagfläche als Dich
tung fungieren kann und somit nach dem Trennvorgang keine heißen Gase und
Schwaden nach außen dringen können.
Claims (7)
1. Trennbolzen mit einer Trennstelle, einer Längsbohrung, einer elektrisch zündbaren
Treibladung und einem in der Längsbohrung verschiebbaren, mit dem Treibgas der
gezündeten Treibladung beaufschlagbaren Kolben, der einen konischen Endabschnitt
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß
der Kolben (19) in die konische Innenausnehmung (14) eines aus Segmenten (16)
bestehenden, axial abgestützten Schneidrings (10) in der Längsbohrung (7) ragt,
dessen als Schneidkante (12) ausgebildete Außenkante an der Trennstelle (30) radial
angreift, um wesentlich dazu beizutragen, den Trennbolzen zu durchtrennen.
2. Trennbolzen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
der Schneidring (10) als Hülse (11) ausgebildet ist, die an der dem Kolben (19)
zugewandten Seite mit der Schneidkante (12) versehen ist, wobei die Segmente
(16) durch Längsschlitze (15) in der Hülse (11) im Bereich der Schneidkante
(12) gebildet werden.
3. Trennbolzen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die Längsbohrung (7) zur Abstützung des Schneidrings (10) als Sackboh
rung ausgebildet ist.
4. Trennbolzen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß der Trennbolzen (1) am Außenumfang im Bereich der
Schneidkante (12) eine Ausnehmung (28) aufweist.
5. Trennbolzen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß die Treibladung (21) in einer Längsbohrung (24) im Kopf
(4) des Bolzens (1) angeordnet ist.
6. Trennbolzen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge
kennzeichnet, daß eines der Bauteile (5), die der Trennbolzen (1) miteinander
verbindet, auf der Druckseite des Kolbens (19) eine mit den Treibgasen der
Treibladung (21) beaufschlagbare Kammer (31) aufweist.
7. Trennbolzen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß der Kolben (19) einen Anschlag (33) zur Begrenzung
seines Schiebeweges aufweist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE1997138239 DE19738239C1 (de) | 1997-09-02 | 1997-09-02 | Trennbolzen |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE1997138239 DE19738239C1 (de) | 1997-09-02 | 1997-09-02 | Trennbolzen |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE19738239C1 true DE19738239C1 (de) | 1999-02-04 |
Family
ID=7840898
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE1997138239 Expired - Fee Related DE19738239C1 (de) | 1997-09-02 | 1997-09-02 | Trennbolzen |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE19738239C1 (de) |
Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10127483A1 (de) * | 2001-06-07 | 2002-12-12 | Acts Gmbh & Co Kg | Trennschraube und ihre Verwendung |
DE10259918A1 (de) * | 2002-12-20 | 2004-07-22 | Rheinmetall Landsysteme Gmbh | Minenschutzeinrichtung, insbesondere für Radfahrzeuge |
DE102005030092A1 (de) * | 2005-06-27 | 2006-12-28 | Diehl Bgt Defence Gmbh & Co. Kg | Trennschraube |
Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1771211A1 (de) * | 1968-04-22 | 1971-12-23 | Dynamit Nobel Ag | Durch elektrische Zuendung einer Explosivladung trennbare Schraub- oder Nietverbindung |
DE2203470B2 (de) * | 1972-01-26 | 1980-06-12 | Dynamit Nobel Ag, 5210 Troisdorf | Trennschrauben und -niete |
DE8716561U1 (de) * | 1987-12-16 | 1989-04-13 | Diehl GmbH & Co, 8500 Nürnberg | Trennschraube mit kopfseitiger, elektrisch zündbarer Trennladung |
DE19532746A1 (de) * | 1995-09-05 | 1997-03-06 | Rheinmetall Ind Ag | Trennschraube |
-
1997
- 1997-09-02 DE DE1997138239 patent/DE19738239C1/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1771211A1 (de) * | 1968-04-22 | 1971-12-23 | Dynamit Nobel Ag | Durch elektrische Zuendung einer Explosivladung trennbare Schraub- oder Nietverbindung |
DE2203470B2 (de) * | 1972-01-26 | 1980-06-12 | Dynamit Nobel Ag, 5210 Troisdorf | Trennschrauben und -niete |
DE8716561U1 (de) * | 1987-12-16 | 1989-04-13 | Diehl GmbH & Co, 8500 Nürnberg | Trennschraube mit kopfseitiger, elektrisch zündbarer Trennladung |
DE19532746A1 (de) * | 1995-09-05 | 1997-03-06 | Rheinmetall Ind Ag | Trennschraube |
Cited By (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10127483A1 (de) * | 2001-06-07 | 2002-12-12 | Acts Gmbh & Co Kg | Trennschraube und ihre Verwendung |
DE10127483B4 (de) * | 2001-06-07 | 2014-02-13 | Magna Electronics Europe Gmbh & Co.Kg | Trennschraube und ihre Verwendung |
DE10259918A1 (de) * | 2002-12-20 | 2004-07-22 | Rheinmetall Landsysteme Gmbh | Minenschutzeinrichtung, insbesondere für Radfahrzeuge |
US6892621B2 (en) | 2002-12-20 | 2005-05-17 | Rheinmetall Landsysteme Gmbh | Mine protection device, particularly for wheeled vehicles |
DE10259918B4 (de) * | 2002-12-20 | 2005-06-23 | Rheinmetall Landsysteme Gmbh | Minenschutzeinrichtung, insbesondere für Radfahrzeuge |
DE102005030092A1 (de) * | 2005-06-27 | 2006-12-28 | Diehl Bgt Defence Gmbh & Co. Kg | Trennschraube |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE60007184T2 (de) | Hybridgasgenerator mit Hohlladungszünder | |
EP0539872B1 (de) | Gasgenerator, insbesondere für ein aufblasbares Aufprallkissen zum Schutz eines Kraftfahrzeug-Insassen vor Verletzungen | |
DE4001864C2 (de) | ||
EP0680857B1 (de) | Gasgenerator für ein Fahrzeug-Rückhaltesystem | |
DE112010003307B4 (de) | Trennvorrichtung mit expandierender Röhre | |
EP0715993A2 (de) | Hybrid-Gasgenerator für Sicherheitssysteme in Kraftfahrzeugen | |
EP0763706B1 (de) | Tandemgefechtskopf mit einem Sekundärgeschoss | |
EP1883091A1 (de) | Pyromechanische Trennvorrichtung | |
DE69213861T2 (de) | Unterkalibriges Wuchtgeschoss mit Splitterwirkung | |
EP0718506A1 (de) | Durch eine Sprengladung verankerbarer Ankerbolzen | |
DE2907308C2 (de) | Geschoß mit mindestens einem ausstoßbaren Tochtergeschoß | |
DE10331921B3 (de) | Verstellelement mit einem Zylinder | |
DE3049082C2 (de) | Sicherungseinrichtung für einen Zünder | |
DE19738239C1 (de) | Trennbolzen | |
DE60204836T2 (de) | Pyrotechnische Trennungsvorrichtung und damit ausgerüstetes Trennsystem | |
DE2509496A1 (de) | Druckgaspatrone fuer brandschutzzwecke | |
DE19736298B4 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Delaborieren von Granaten mit Hohlladung | |
DE19545077A1 (de) | Vorrichtung zum Aufblasen eines Airbags (II) | |
WO1998009850A1 (de) | Hybrid-gasgenerator | |
WO1988005523A1 (en) | Projectile with deployable parachute | |
EP3767223A1 (de) | System, insbesondere handgranate | |
DE602005003540T2 (de) | Pyrotechnischer Gasgenerator für Kraftfahrzeugsicherheitsanlage | |
EP3625515B1 (de) | Antriebssystem für patronenmunition | |
DE10245512B3 (de) | Vorrichtung zum Delaborieren von Munition | |
DE10222184B4 (de) | Gefechtskopf |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8100 | Publication of patent without earlier publication of application | ||
D1 | Grant (no unexamined application published) patent law 81 | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: DAIMLERCHRYSLER AEROSPACE AKTIENGESELLSCHAFT, 8099 |
|
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: DAIMLERCHRYSLER AEROSPACE AG, 85521 OTTOBRUNN, DE |
|
8320 | Willingness to grant licences declared (paragraph 23) | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: TDW GESELLSCHAFT FUER VERTEIDIGUNGSTECHNISCHE WIRKS |
|
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |