DE19723486A1 - Einrichtung, insbesondere Spüleinrichtung - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung, insbesondere Spüleinrichtung zum Entleeren und/oder Reinigen eines Behälters, insbesondere eines Nahrungsmittelbehälters zur Aufnahme und/oder zum Mischen von Nahrungsmittel aus Wasser, Milch, Milchpulver, Feststoffen und dgl. für Tiere, insbesondere Kälber oder Lämmer, wobei dem Behälter zumindest ein Auslaß für Spülflüssigkeit zugeordnet ist.

Heutzutage sind Tränkeautomaten für Tiere in vielfältiger Form und Ausführung auf dem Markt bekannt. Diese müssen von Zeit zu Zeit gereinigt werden. Beispielsweise wird auf das Deutsche Gebrauchsmuster 295 09 529.6 verwiesen. Diese Tränkeautomaten dienen vor allem dem Füttern von Kälbern, sie werden jedoch auch zum Füttern von Schafen, Lämmern und anderen Tieren verwendet. Bei herkömmlichen Tränkeautomaten wird in einer Mischeinrichtung das Futtermittel angerührt. Gerade bei der Fütterung von Jungtieren werden Milchmix­ getränke verwendet, wobei ein Milchpulver mit Wasser vermischt wird. Diese Mischung soll jedoch nur beispielhaft verstanden werden, im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegt das Anmischen eines Mischgetränkes.

Es versteht sich von selbst, daß eine derartige Mischeinrichtung bwz. ein Mischbehälter im Laufe der Zeit verschmutzt bzw. verklebt, so daß er von Zeit zu Zeit gereinigt werden muß. Aus diesem Grund ist bislang ein derartiger Mischbehälter kippbar gelagert, wobei er um etwa 120° gekippt wird, so daß eine Spülflüssigkeit, die vorher in den Mischbehälter eingebracht wurde, abgelassen werden kann. Das Reinigen der Behälterinnenwand selbst erfolgt in der Regel mit der Bürste und unter Zuhilfenahme der Spülflüssigkeit. Auch Tränkeschalen oder Mischvorrats­ behälter werden auf diese herkömmliche Weise gereinigt.

Bekannt sind auch Nahrungsmittelbehälter mit Auslaßöffnungen in Bodennähe. Diese Auslaßöffnungen sind mit Magnetventilen oder sonstigen Verschlußeinrichtungen versehen. Nachteilig daran ist, daß sich diese sehr schnell zusetzen oder verstopfen. Somit lassen sich die Verschlußeinriebungen nicht mehr dicht verschließen. Dies führt zu unerwünschten Wartungskosten sowie zum Ausfall der gesamten Einrichtung.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Reinigen eines Behälters, insbesondere der Mischeinrichtung zu automatisieren, wesentlich zu erleichtern und zu verbessern. Dabei sollen die Kosten einer derartigen Reinigung reduziert und die Herstellungskosten einer derartigen Spüleinrichtung erheblich reduziert werden. Ferner soll ein Ablassen von Restbestand an Nahrungsmittel zusätzlich, bevorzugt vor einer Reinigung möglich sein.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, daß dem Behälter, insbesondere dem auslaß eine Injektionsleitung zugeordnet ist.

Diese erfindungsgemäße Spüleinrichtung läßt ein Auslassen von Restbestand an Nahrungsmittel im Behälter zu, wonach anschließend der Behälter gereinigt werden kann. Dabei erfolgt die Reinigung des Behälters automatisch, wobei auch im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegt, diese manuell einzuleiten.

Wichtig ist, daß die Spüleinrichtung einen Auslaß für Spülflüssigkeit nahe dem Behälterboden aufweist. Nur hierdurch wird gewährleistet, daß ein Maximum an Spülflüssigkeit aus dem Behälter ausgetragen wird. Bevorzugt befindet sich dieser auslaß sogar im Behälterboden selbst oder aber in der Behälterwand nahe dem Behälterboden. Denkbar ist auch, daß die Spüleinrichtung aus einem einfachen Schlauch besteht, wobei das Schlauchteil mit dem auslaß in den Mischbehälter eingehängt wird.

Möglich ist auch, daß als Auslaß die bisherige Leitung oder ein entsprechender Stutzen zu der Tränke hin verwendet wird. Allerdings müßte dann jedes Mal zum Spülen die Leitung zur Tränke abgekoppelt und die Spüleinrichtung angeschlossen werden.

Die Spüleinrichtung selbst besteht bevorzugt aus einer Steigleitung, die einends den auslaß aufweist und andern­ ends in eine Überlaufleitung übergeht, die waagrecht angeordnet oder gekrümmt sein kann. An die Überlaufleitung schließt eine Ablaufleitung an, die schlußendlich in einer Auslaßöffnung für die Spülflüssigkeit endet. Die Auslaßöffnung liegt unter dem Niveau des Behälterbodens, so daß nach dem Auslaufgesetz und der bernoullischen und torricellischen Formel ein automatisches Auslaufen der Spülflüssigkeit aus dem Behälter erfolgt, sobald die Spülflüssigkeit ein Niveau in dem Mischbehälter in etwa auf der Höhe der Überlaufleitung erreicht hat.

Zusätzlich kann dieses Einleiten bzw. Inbetriebsetzen durch eine erfindungsgemäße Injektionsleitung vorgenommen werden. Diese Injektionsleitung sitzt nahe des Stutzens in der Steigleitung der Spüleinrichtung. Dabei ist die Injektionsleitung in Strömungsrichtung bzw. in Strömungsrichtung zur Auslaßöffnung der Spüleinrichtung hin angeordnet. Diese schließt einen Winkel von größer als 90° und kleiner als 180° ein. Die erfindungsgemäße Injektionsleitung ist über eine Verbindungsleitung mit einem Ventil gekoppelt. Das Ventil kann ein einfaches manuell schaltbares Ventil aber auch ein ansteuerbares Magnetventil sein. Somit wird, wenn das Ventil geöffnet ist, über die Verbindungsleitung Wasser oder Spül­ flüssigkeit der Spüleinrichtung zugeführt.

Ferner bewirkt die Injektionsleitung, daß durch Einspritzen von Wasser bzw. Spülflüssigkeit bei einem geringeren Flüssigkeitspegel im Behälter die Steigleitung sowie die Überlaufleitung der Spüleinrichtung gefüllt wird und der Behälter auf diese Weise entleert werden kann. Dabei ist daran gedacht, das Einleiten von Wasser in die Steigleitung manuell oder automatisch zu regeln. Bei der automatischen Regelung wird bevorzugt ein Magnetventil verwendet. Damit das Wasser bzw. die Spülflüssigkeit in der Steigleitung nicht zurück in den Behälter strömen kann, ist zwischen auslaß und Injektionsleitung ein Rückschlagventil vorgesehen sein. Auf dieses kann auch verzichtet werden.

Mit der vorliegenden Erfindung kann durch die erfindungsgemäße Spüleinrichtung mit Injektionsleitung sowohl ein Behälter aus jedem beliebigen Flüssigkeitspegel bzw. Flüssigkeitsstand entleert und gereinigt werden. Ferner ermöglicht die Injektionsleitung ein Durchspülen und Reinigen der gesamten Spüleinrichtung, so daß diese wartungsfrei bleibt. Ferner ist von großem Vorteil, daß eine derartige Spüleinrichtung sehr universell eingesetzt werden kann. Diese kann beispielsweise an herkömmliche Mischbehälter, an Tränkeschalen oder auch an Mischvorratsbehälter angeschlossen werden, um die o.g. Funktionen gleichfalls zu erfüllen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Mischeinrichtung mit erfindungsgemäßer Spüleinrichtung für einen Tränkeauto­ maten;

Fig. 2 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbei­ spiel der Mischeinrichtung mit einer weiteren erfindungs­ gemäßen Spüleinrichtung gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine schematisch dargestellte Draufsicht auf eine Tränkeschale mit erfindungsgemäßer Spüleinrichtung;

Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Tränkeschale gemäß Fig. 3 mit der Spüleinrichtung nach Fig. 3;

Fig. 5 eine Draufsicht auf einen Mischvorratsbehälter mit der erfindungsgemäßen Spüleinrichtung nach den Fig. 2, 3 und 4.

Gemäß Fig. 1 ist eine Mischeinrichtung 5 als ein Bestandteil eines herkömmlichen Tränkeautomaten aufge­ zeigt, wie er in der DE 296 03 702.8 beschrieben ist. Diese Mischeinrichtung 5 sieht einen, meist durchsichtigen, Mischbehälter 6 vor, in dessen Behälterboden 7 sich ein Rührer 8 befindet. Dieser Rührer 8 wird von einem nur schematisch dargestellten Motor 9 angetrieben. Eine in dem Mischbehälter 6 hergestellte Mischung gelangt über eine Leitung 10 zu einer nicht näher dargestellten Tränke.

In dem Mischbehälter 6 erfolgt eine Mischung von Nahrungsmittel 3, bevorzugt aus Milchpulver mit einer Flüssigkeit, bevorzugt Wasser. Dieses Wasser wird von einer Zuleitung 11, welche schematisch in Fig. 1 angedeutet ist, herangeführt und gelangt somit in den Mischbehälter 6. Dieses Wasser wird bevorzugt aufgewärmt und kann mengenbestimmbar, beispielsweise über hier nicht dargestellte Magnetventile dem Behälter 6 zugeführt werden.

Gemäß den Fig. 1 und 2 ist dem Mischbehälter 6, insbesondere der Mischeinrichtung 5 eine Spüleinrichtung 16.1, 16.2 zugeordnet. Diese Spüleinrichtung 16.1 weist gemäß Fig. 1 einen Auslaß 17.1 für Spülflüssigkeit aus dem Mischbehälter 6 auf, wobei dieser Auslaß 17.1 als ein Durchbruch in einer Behälterwand 18 ausgebildet ist. Wichtig ist, daß der Auslaß 17.1, 17.2 nahe dem Behälterboden 7 angeordnet ist, damit tatsächlich die gesamte Spülflüssigkeit dem Mischbehälter 6 entnommen werden kann. Beispielsweise könnte der Auslaß 17.1, 17.2 sich auch in dem Behälterboden 7 selbst befinden.

Bevorzugt ist die Spüleinrichtung 16.1, 16.2 an einen dem Auslaß 17.1, 17.2 anschließenden Stutzen 19 angeschlossen, auf welchem ein Schlauch oder ein Rohr aufgeschoben ist. Dieser Schlauch besteht im wesentlichen aus einer Steigleitung 20, die in eine waagrechte oder eine gekrümmte Überlaufleitung 21 übergeht, an die sich eine Ablaufleitung 22 anschließt. Die Ablaufleitung 22 endet mit einer Auslaßöffnung 23, die sich im Niveau unter dem Behälter 7 befindet. Aus der Auslaßöffnung 23 kann Spülflüssigkeit in einen weiteren Behälter oder Abfluß fließen oder durch eine weitere Leitung abgeführt werden.

Gemäß Fig. 2 ist an die Spüleinrichtung 16.2 insbesondere an die Steigleitung 20 nahe des Stutzens 19 eine erfindungsgemäße Injektionsleitung 30 angeschlossen. Die Injektionsleitung 30 wird von einer Verbindungsleitung 31 mit Wasser gespeist. Die Verbindungsleitung 31 ist an ein Ventil 32 angeschlossen, welches mit dem Tränkeautomaten oder einer Steuerungseinrichtung des Tränkeautomaten in Verbindung steht. Dies ist hier in Fig. 2 nur angedeutet.

Wichtig ist hier, daß das Ventil 32 entweder manuell und/oder elektrisch in Betrieb gesetzt werden kann, um der Injektionsleitung 30 Wasser oder Spülflüssigkeit zuzuführen.

Wichtig ist hier ferner, daß die Injektionsleitung schräg zur Strömungsrichtung in die Spüleinrichtung bzw. in die Steigleitung 20 eingebracht wird. Dabei soll die Injektionsleitung 30 in Ausströmrichtung in einem Winkel α bevorzugt größer als 90° und kleiner als 180° angeordnet sein. Der Winkel α wird gebildet aus der Achse der Injektionsleitung 30 und der Mittelachse bzw. Tangential­ achse der Steigleitung 20.

Wichtig bei der vorliegenden Erfindung ist auch, daß die Injektionsleitung 30 nahe des Auslasses 17.2 angeordnet ist. Ferner hat sich auch als besonders vorteilhaft erwiesen, zwischen dem Einmünden der Injektionsleitung 30 in die Spüleinrichtung 16.2 bzw. Steigleitung 20 und dem Auslaß 17.2 ein Rückschlagventil 33 einzusetzen.

Die Funktionsweise der vorliegenden Spüleinrichtung 16.1 bzw. 16.2 ist folgende:

Gewöhnlich wird beim Herstellen einer Tränkemischung Milchpulver aus einem hier nicht gezeigten Vorratsbehälter in den Mischbehälter 6 eingegeben. Gleichzeitig oder danach erfolgt eine Zugabe von erwärmter Flüssigkeit über die Zuleitung 11. Durch die Tätigkeit des Rührers 8 erfolgt eine innige Vermischung des Milchpulvers mit der Flüssigkeit und insbesondere eine Auflösung des Milchpulvers. Dabei ist jedoch nicht zu verhindern, daß der Pulverrand 24, wie er in den Fig. 1 und 2 angedeutet ist, an der Behälterwand 18 auf dem Niveau der Futtermischung verbleibt, auch wenn die Futtermischung über die Leitung 10 einer Tränke zugeführt wird. Deshalb muß von Zeit zu Zeit der Mischbehälter 6 gereinigt werden und zwar bevorzugt, bevor der Pulverrand 24 zu stark an der Behälterwand 18 haftet. Dies geschieht dadurch, daß über die Zuleitung 11 und ggfs. über einen weiteren, hier nicht dargestellten Einlauf klares Wasser, welches nicht vorgewärmt sein muß, in den Mischbehälter 6 eingeführt wird und zwar in eine Füllhöhe, die über dem Pulverrand 24 liegt.

Danach folgt ein Ingangsetzen des Rührers 8, so daß die Spülflüssigkeit in dem Mischbehälter 6 intensiv bewegt wird, wobei der Pulverrand 24 beseitigt wird. Sobald dies geschehen ist, beispielsweise nach einer gewissen Zeit wird weitere Spülflüssigkeit in den Mischbehälter 6 eingegeben, so daß nach dem Prinzip der kommunizierenden Röhren der Flüssigkeitsspiegel auch in der Steigleitung 20 bis zur Überlaufleitung 21 ansteigt, so daß dann nach den hydrostatischen Auslaufgesetzen von Bernoulli und Torricelli ein selbständiges Auslaufen der gesamten Spülflüssigkeit aus dem Mischbehälter 6 erfolgt.

Damit das Auslaufen und ggfs. auch ein Entleeren des Mischbehälters 6 bei jedem Flüssigkeitspegel möglich ist, ist die erfindungsgemäße Injektionsleitung 30 vorgesehen, welche die Steigleitung 20 befüllt, wenn beispielsweise noch ein geringer Rest an Nahrungsmittel im Mischbehälter 6 verbleibt. Hierdurch kann das Auslaufen bzw. Entleeren des Mischbehälters 6 in Gang gesetzt werden. Anschließend kann über die Zuleitung 11 Spülflüssigkeit dem Mischbehälter 6 zugeführt werden und durch erneutes Betätigen des Rührers 8 folgt eine Reinigung.

Anschließend kann ebenfalls wieder durch entweder Befüllen des Mischbehälters 5 über die Höhe der Überlaufleitung 21 die Spüleinrichtung 16.1, 16.2 in Gang gesetzt werden oder durch Zuführen von Wasser bzw. Spülflüssigkeit mittels der Injektionsleitung 30 ein Entleeren vorgenommen werden. Dies kann, wie oben schon erwähnt, mittels des Ventiles 32 manuell oder auch über eine Steuereinrichtung automatisch mit einem Magnetventil geschehen.

Ein weiterer Vorteil, welcher sich durch die erfindungsgemäße Anordnung der Injektionsleitung ergibt ist, daß ggfs. auch Pulverränder in der Spüleinrichtung 16.2 durch das Einspritzen bzw. Durchspritzen der Steigleitung 20 mittels Spülflüssigkeit aus der Injektionsleitung 30 entfernt werden können. Dort setzen sich ebenfalls Ablagerungen, Pfropfen od. dgl. ab, die sich auf diese Weise lösen lassen und dann sehr einfach zur Auslaßöffnung 23 hinausbefördert werden. Damit die Spülflüssigkeit, welche sich beim Durchspülen der Steigleitung 20 und der Überlaufleitung 21 in der Spüleinrichtung 16.1, 16.2 befindet, nicht zurück in den Mischbehälter 6 fließen kann, ist das Rückschlagventil 33 bevorzugt nahe des Auslasses 17 vorgesehen.

Diese Funktionsweise der erfindungsgemäßen Spüleinrich­ tung 16.1 bzw. 16.2 kann auch auf andere Behälter im Fütterungsbereich übertragen werden.

In den Fig. 3 und 4 ist beispielsweise eine Tränkeschale 34 herkömmlicher Art dargestellt. Diese weist bevorzugt an ihrem Behälterboden 7.1 eine Einlaßöffnung 35 auf, durch welche über eine Nahrungsmittelleitung 36 die Tränkeschale 34 befüllt werden kann. Ferner ist an einen Auslaß 17.3 ebenfalls nahe des Behälterbodens 7.1 die Spüleinrichtung 16.2 entsprechend Fig. 2 angeschlossen. Die Funktionsweise ist die oben beschriebene. Auch hier kann ein Entleeren der Tränkeschale sehr einfach vorgenommen werden, wonach anschließend durch die Nahrungsmittelleitung 36 Spülflüssigkeit zum Reinigen der Tränkeschale 34 zugeführt wird. Anschließend wird über den Auslaß 17.3 nach dem Reinigen der Tränkeschale 34 die Spülflüssigkeit über die erfindungsgemäße Spüleinrichtung 16.2 manuell oder automatisch abgeführt.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäß Fig. 5 ist die Spüleinrichtung 16.2, wie sie in den Fig. 2 bis 4 dargestellt ist, an einen Mischvorratsbehälter 37 angeschlossen. Hier ist die Funktionsweise die oben beschriebene. Der Mischvorratsbehälter dient im wesentlichen zum Aufbewahren ggfs. zum Anmischen von Nahrungsmittel, wobei auch dieser entsprechende Zufuhr und Abfuhranschlüsse aufweist, um Nahrungsmittel zuzuführen und ggfs. nach dem Mischen das Nahrungsmittel Saugstellen, Tränkeschalen od. dgl. zuzuführen.

Bezugszeichenliste

1

2

3

Nahrungsmittel

4

5

Mischeinrichtung

6

Mischbehälter

7

Behälterboden

8

Rührer

9

Motor

10

Leitung

11

Zuleitung

12

13

14

15

16

Spüleinrichtung

16.1

16.2

17

Auslaß

18

Behälterwand

19

Stutzen

20

Steigleitung

21

Überlaufleitung

22

Ablaufleitung

23

Auslaßöffnung

24

Pulverrand

27

28

29

30

Injektionsleitung

31

Verbindungsleitung

34

Tränkeschale

35

Einlaßöffnung

36

Nahrungsmittelleitung

37

Mischvorratsbehälter

38

Anschluß

39

40

41

42

43

44

45

46

47

48

49

50

51

52

53

54

55

56

60

67

68

69

70

71

72

74

75

76

77

78

79

α Winkel

Claims (13)

1. Einrichtung, insbesondere Spüleinrichtung (16.1, 16.2) zum Entleeren und/oder Reinigen eines Behälters (6, 34, 37), insbesondere eines Nahrungsmittelbehälters zur Aufnahme und/oder zum Mischen von Nahrungsmittel aus Wasser, Milch, Milchpulver, Feststoffen und dgl. für Tiere, insbesondere Kälber oder Lämmer, wobei dem Behälter (6, 34, 37) zumindest ein Auslaß (17.1 bis 17.3) für Spülflüssigkeit zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Behälter (6, 34, 37), insbesondere dem Auslaß (17.1 bis 17.3) eine Injektionsleitung (30) zugeordnet ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Injektionsleitung (30) mit daran anschließender Verbindungsleitung (31) nahe einem Behälterboden (7, 7.1) in die Spüleinrichtung (16.1, 16.2) einmündet.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Injektionsleitung (30) in Strömungsrichtung in die Spüleinrichtung (16.1, 16.2) einmündet.

4. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Injektionsleitung (30) in einem Winkel α größer als 90° und kleiner als 180° zwischen der Achse der Injektionsleitung (30) und der Achse der Spüleinrichtung (16.1, 16.2) in diese einmündet.

5. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Spüleinrichtung (16.1, 16.2) eine an den Auslaß (17.1 bis 17.3) anschließende Zweigleitung (20) für die Spülflüssigkeit aufweist, die sich bis zu einem oberen Flüssigkeitsspiegel erstreckt, in dessen Ebene eine Überlaufleitung (21) und an diese nach unten eine Ablaufleitung (22) anschließt.

6. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß über ein manuell und/oder automatisch betätigbares Ventil (32) der Injektionsleitung (30) und damit der Spüleinrichtung (16.2) Spülflüssigkeit, insbesondere Wasser zuführbar ist.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß Ventil (32) mit einer Steuerung verbunden ist, welche das Ventil (32) zum Entleeren von Restnahrungsmittel, bzw. Restspülflüssigkeit, zum Reinigen und/oder Spülen des Behälters (6, 34, 37) betätigt.

8. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Spüleinrichtung (16.1, 16.2) an den als Mischbehälter ausgebildeten Behälter (6) angeschlossen ist.

9. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Spüleinrichtung (16.1, 16.2) an den als Tränkeschale ausgebildeten Behälter (34) angeordnet ist.

10. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Spüleinrichtung (16.1, 16.2) an den als Mischvorratsbehälter ausgebildeten Behälter (37) angeschlossen ist.

11. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Spüleinrichtung (16.1, 16.2) ein Rückschlagventil (33) zugeordnet ist.

12. Einrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (33) nahe dem Auslaß (17.1 bis 17.3) angeordnet ist.

13. Einrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß dem Behälter (6, 34, 37) und/oder einer Nahrungsmittelleitung (36) eine Mehrzahl von zusätzliche Anschlüsse (38) zum Abführen und/oder Zuführen von Flüssigkeit zugeordnet sind.