DE19706130C1 - Transporteinrichtung für Einzelblätter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung für Einzel­ blätter, insbesondere Banknoten mit einem Rahmen, an dem eine erste Transportbahn, eine unter einem Winkel zu dieser ge­ richtete zweite Transportbahn und an der Verbindungsstelle zwischen den beiden Transportbahnen eine Weichenanordnung vorgesehen sind mit einer ersten Weichenfläche, die zusammen mit einer ersten rahmenfesten Leitfläche einen von der ersten Transportbahn zur zweiten Transportbahn führenden ersten Verbindungsweg begrenzt, und mit einer zweiten Weichenfläche, die zusammen mit einer zweiten rahmenfesten Leitfläche einen von der zweiten Transportbahn zur ersten Transportbahn füh­ renden zweiten Verbindungsweg begrenzt, wobei die beiden Weichenflächen wechselweise derart verstellbar sind, daß beim Öffnen des ersten Verbindungsweges die erste Transportbahn unterbrochen und die Eintrittsöffnung von der zweiten Trans­ portbahn in den zweiten Verbindungsweg geschlossen wird und beim Öffnen des letzteren die Eintrittsöffnung von der ersten Transportbahn in den ersten Verbindungsweg geschlossen und die erste Transportbahn freigegeben wird.

Eine Transporteinrichtung der vorstehend genannten Art kann beispielsweise an einer Speichereinrichtung zum Speichern von Banknoten, beispielsweise einem Wickelspeicher vorgesehen sein, wobei die erste Transportbahn außen an dem Speicherge­ häuse oder Rahmen vorbeiführt, während die zweite Transport­ bahn die zu speichernden Banknoten in den Speicher hinein- bzw. auszugebende Banknoten aus dem Speicher herausführen soll.

Eine Transporteinrichtung der vorstehend genannten Art ist beispielsweise aus der EP 0290731 B1 bekannt. Bei der dort beschriebenen Transporteinrichtung umfaßt die Weichenanord­ nung einen leistenförmigen Weichenkörper mit einem im wesent­ lichen dreieckigen Querschnitt. Zwei der Dreieckseiten bilden die erste und die zweite Weichenfläche und sind in Anpassung an die konvex gekrümmten rahmenfesten Leitflächen konkav gekrümmt. Der Weichenkörper ist an seinen Längsenden an zwei Hebeln aufgehängt, so daß er um eine zu seiner Längsrichtung parallele Achse schwenkbar ist. Die beiden Hebel sind in ihrer Längsrichtung linear über einen Antrieb verstellbar, so daß der Weichenkörper zwischen einer ersten Stellung, in der die erste Weichenfläche an der ersten Leitfläche anliegt, und einer zweiten Stellung, in der die zweite Weichenfläche an einer zweiten Leitfläche anliegt, verstellt werden kann. Wird der Weichenkörper in der ersten Stellung mit seiner ersten Weichenfläche gegen die erste Leitfläche gedrückt, so nimmt er eine Schwenkstellung ein, in der die dritte gerade Dreiecksseite mit der die erste Transportbahn begrenzenden rahmenseitigen Bahnfläche fluchtet. Die andere Bahnfläche der ersten Transportbahn wird von einer festen Platte gebildet. In der zweiten Stellung, in der die zweite Weichenfläche an die zweite Leitfläche angedrückt wird, kippt der Weichenkörper so, daß die erste Weichenfläche mit ihrer der dritten geraden Dreiecksseite des Weichenkörper benachbarten Kante in den Weg der ersten Transportbahn ragt, so daß die über die erste Transportbahn ankommenden Einzelblätter in den ersten Verbindungsweg geleitet werden. Wegen der kombinierten Hub- und Schwenkbewegung wird für den Weichenkörper relativ viel Platz benötigt. Es ist nicht möglich, den Spalt für die beiden Verbindungswege individuell einzustellen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Transportein­ richtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß die Weichenanordnung wenig Platz benötigt, eine individuelle Einstellung der Breite der Verbindungswege erlaubt und den­ noch preiswert und einfach herzustellen ist.

Diese Aufgabe wird, in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1 erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die erste Weichenfläche und eine mit ihr einen spitzen Winkel bildende und einen Teil der Transportbahn begrenzende dritte Weichenfläche an einem leistenförmigen ersten Weichenkörper ausgebildet sind, der sich über die Breite der Transportbah­ nen erstreckt und translatorisch zwischen einer ersten Stellung, in der die dritte Weichenfläche in einer die erste Transportbahn begrenzenden Fläche liegt und der erste Verbindungsweg geschlossen ist, und einer zweiten Stellung verstellbar ist, in der die dritte Weichenfläche aus der die erste Transportbahn begrenzenden Fläche herausgehoben und der erste Verbindungsweg geöffnet ist, daß die zweite Weichenfläche an einem zum ersten Weichenkörper parallelen leistenförmigen zweiten Weichenkörper ausgebildet ist, der um eine zur jeweiligen Transportebene der Transportbahnen parallele Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, und daß die beiden Weichenkörper mit einer Antriebsvorrichtung zum synchronen Verstellen der Weichenkörper gekoppelt sind.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist es möglich, die beiden Weichenkörper synchron aber mit unterschiedlichen Stellwegen zu verstellen, so daß die Verbindungswege unterschiedlich gestaltet und unterschiedlich weit gemacht werden können. Dennoch können beide Weichenkörper auf engstem Raum unterge­ bracht werden. Die erfindungsgemäße Weichenanordnung kann auch in einer konvex gekrümmten, die erste Transportbahn rahmenseitig begrenzenden Fläche angeordnet werden, die mit einem Bandtransport für den Transport der Einzelblätter kombinierbar ist.

Wenn der erste und der zweite Verbindungsweg wie bei der oben beschriebenen bekannten Lösung zu einem Walzenspalt zweier Transportwalzen der zweiten Transportbahn hin konvergieren, ist es vorteilhaft, wenn zwischen der Stelle, an der die beiden Verbindungswege konvergieren, und dem Walzenspalt eine zu den Weichenkörpern parallele Sperrleiste derart verstell­ bar angeordnet ist, daß sie in der ersten Stellung des ersten Weichenkörpers die dem Walzenspalt zugewandten Kanten der Weichenkörper abschirmt und den ersten Verbindungsweg sperrt und in der zweiten Stellung des ersten Weichenkörpers den ersten Verbindungsweg freigibt. Dadurch wird verhindert, daß auf der zweiten Transportbahn zur Weichenanordnung hin­ laufende Blätter gegen den ersten und/oder zweiten Weichenkörper prallen. Die Sperrleiste sorgt zuverlässig dafür, daß die Einzelblätter in diesem Falle in den offenen zweiten Verbindungsweg geleitet werden.

Eine synchrone Verstellung der beiden Weichenkörper läßt sich trotz ihrer unterschiedlichen Stellbewegung auf einfache Weise preiswert dadurch realisieren- daß der erste Weichen­ körper mit mindestens einer Zahnstange verbunden ist, die an dem Rahmen mindestens annähernd linear verschiebbar geführt ist, daß der zweite Weichenkörper mit mindestens einem ko­ axial zu seiner Schwenkachse gekrümmten Zahnsegment verbunden ist und daß die Zahnstange und das Zahnsegment mit einer Zahnradanordnung in Eingriff stehen, die auf einer zur Schwenkachse des zweiten Weichenkörpers parallelen Schwenk­ welle sitzt, die mit einem Schwenkantrieb verbunden ist. Somit genügt trotz der unterschiedlichen Stellbewegungen der beiden Weichenkörper ein Schwenkantrieb zur Verstellung beider Weichenkörper. Der Stellweg der beiden Weichenkörper kann dadurch individuell eingestellt werden, daß die Zahnrad­ anordnung ein mit der Zahnstange in Eingriff stehendes erstes Zahnrad und ein zu diesem koaxiales mit dem Zahnsegment in Eingriff stehendes zweites Zahnrad umfaßt. Dies ermöglicht es, das Übersetzungsverhältnis für die Verstellung der beiden Weichenkörper individuell zu wählen
Die Sperrleiste kann auf einfache Weise dadurch verstellt werden, daß sie mit mindestens einem Zahnsegment verbunden ist, das um eine zur Schwenkwelle der Zahnradanordnung paral­ lele Achse schwenkbar gelagert ist und mit der Zahnradanordnung in Eingriff steht. Das mit der Sperrleiste kombinierte Zahnsegment kann dabei entweder mit einem der Zahnräder kämmen, welches auch die Zahnstange bzw. das mit dem zweiten Weichenkörper verbundene Zahnsegment antreibt, oder es kann ein weiteres Zahnrad vorgesehen sein, wenn dies für die Erzielung des geeigneten Stellweges der Sperrleiste erforderlich ist.

Der Schwenkantrieb läßt sich auf einfache Weise dadurch realisieren, daß er einen Linearantrieb und ein mit diesem verbundenes Stellglied umfaßt, das an einer achsfernen Stelle der Zahnradanordnung angelenkt ist. Gemäß einer besonders einfachen Lösung ist der Linearantrieb so ausgebildet, daß er nur in einer Richtung wirkt, wobei die Zahnradanordnung in diesem Falle in eine der Wirkungsrichtung des Linearantriebes entgegengesetzte Schwenkrichtung vorgespannt ist. Beispiels­ weise kann der Linearantrieb ein Elektromagnet sein, der an dem als Zugglied ausgebildeten Stellglied angreift. Der Linearantrieb kann jedoch auch so gewählt werden, daß er in zwei Richtungen wirkt, wobei das Stellglied drucksteif ist.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Zahnradanordnung und das Stellglied einstückig hergestellt, wobei das Gelenk zwischen der Zahnradanordnung und dem Stellglied von einer elastischen Materialbrücke gebildet ist. Bei dieser Ausführungsform können Zahnradanord­ nung und Stellglied beispielsweise aus Kunststoff als ein Spritzteil hergestellt werden. Bei dem begrenzten Schwenkwin­ kel der Zahnradanordnung ergibt sich auch für das von der elastischen Materialbrücke gebildete Gelenk oder Filmschar­ nier zwischen der Zahnradanordnung und dem Stellglied nur ein relativ geringer Schwenkwinkel, so daß die Gelenkverbindung sehr dauerhaft ist.

Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, welche in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen die Erfindung an Hand eines Ausfüh­ rungsbeispiels erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Teilschnitt durch einen Rahmen eines im übrigen nicht dargestellten Wickelspei­ chers zur Aufnahme von Banknoten mit senkrecht zur Ebene der Transportbahnen verlaufender Schnitt­ ebene,

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht eines die Weichen­ anordnung umfassenden Teiles der Speicheranordnung in einer ersten Stellung der Weichenkörper und

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht in einer zweiten Stellung der Weichenkörper.

In Fig. 1 ist ein Rahmen eines im übrigen nicht näher darge­ stellten Wickelspeichers zur Aufnahme von Banknoten mit 10 bezeichnet. Der Rahmen 10 hat an seiner Vorderseite eine leicht konvex gekrümmte Fläche 12, welche die eine Grenzflä­ che einer ersten Transportbahn 14 für gestrichelt angedeutete Banknoten 16 darstellt. Die andere Grenzfläche der ersten Transportbahn 14 wird durch einen oder mehrere Bandantriebe 18 gebildet, die Teil des Speichers selbst oder der Anordnung sein können, in die der Speicher eingebaut wird. In einem unteren Bereich der Vorderseite 12 des Rahmens 10 zweigt in das Innere des Rahmens 10 von der ersten Transportbahn 14 eine allgemein mit 20 bezeichnete zweite Transportbahn so ab, daß die beiden Transportbahnen 14 und 20 T-förmig aneinander­ stoßen. Die zweite Transportbahn führt zu dem eigentlichen hier nicht näher dargestellten Wickelspeicher.

Die die Vorderseite 12 des Rahmens 10 bildenden Wandteile 22 und 24 beiderseits der Zutritts- und Austrittsöffnung der zweiten Transportbahn 20 sind zum Rahmeninneren hin unter Bildung einer ersten rahmenfesten Leitfläche 26 bzw. einer zweiten rahmenfesten Leitfläche 28 so konvex gekrümmt, daß sie in Richtung auf einen Walzenspalt zweier Transportwalzen 30 der zweiten Transportbahn 20 konvergieren.

In dem zwischen den konvex gekrümmten rahmenfesten Leitflä­ chen 26 und 28 gebildeten Eintritts- und Austrittsspalt der zweiten Transportbahn befindet sich eine allgemein mit 32 bezeichnete Weichenanordnung. Diese hat die Aufgabe, in Richtung des Pfeiles A ankommende Einzelblätter oder Bankno­ ten 16 entweder über die Mündungsstelle der zweiten Trans­ portbahn 20 hinweg auf der ersten Transportbahn weiterzulei­ ten oder in Richtung des Pfeiles B von der ersten Transport­ bahn 14 auf die zweite Transportbahn 20 bzw. in Richtung des Pfeiles C von der zweiten Transportbahn 20 auf die erste Transportbahn 14 zu übergeben.

Im folgenden soll nun der Aufbau und die Wirkungsweise der Weichenanordnung 32 näher erläutert werden.

Gemäß Fig. 1 umfaßt die Weichenanordnung 32 einen ersten Weichenkörper 34 in Form einer langgestreckten Leiste und einen hierzu parallelen zweiten Weichenkörper 36. Beide Weichenkörper 34 und 36 erstrecken sich über die gesamte Breite der beiden Transportbahnen 14 bzw. 20 und haben je­ weils einen zumindest annähernd dreieckigen Querschnitt. Der erste Weichenkörper 34 hat eine der ersten rahmenfesten Leitfläche 26 zugewandte und zumindest annähernd koaxial zu dieser gekrümmte Wand, welche eine erste Weichenfläche 38 bildet und zusammen mit der rahmenfesten Leitfläche 26 einen ersten Verbindungsweg 40 begrenzt, welcher von der ersten Transportbahn 14 zur zweiten Transportbahn 20 führt. Der zweite Weichenkörper hat eine der zweiten rahmenfesten Leit­ fläche 28 zugewandte und mindestens annähernd koaxial zu dieser gekrümmte Wand, welche eine zweite Weichenfläche 42 bildet, die einen zweiten Verbindungsweg 44 begrenzt, der von der zweiten Transportbahn 20 zur ersten Transportbahn 14 hinführt.

Zur Verstellbarkeit der beiden Weichenkörper 34 und 36 wird nun auf die Fig. 2 und 3 Bezug genommen.

Der erste Weichenkörper 34 ist an seinen beiden Längsenden jeweils an dem einen Schenkel 46 mit einem rechtwinkligen Hebel 48 befestigt. Die beiden Hebel 48 sind mit ihrem je­ weils anderen Schenkel 50 über in diesem ausgebildete Langlö­ cher 52 und rahmenfeste Stifte 54 an den Seitenwänden des Rahmens 10 in Richtung des Doppelpfeiles D linear verschieb­ bar geführt. Der Schenkel 50 ist an seiner Innenseite jeweils mit einer Verzahnung 56 versehen, so daß er eine Zahnstange bildet, die mit einem Zahnrad 58 kämmt, das auf einer zur Längsrichtung des Weichenkörpers 34 bzw. zu den Achsen der Transportwalzen 30 parallelen Schwenkwelle 60 drehfest ange­ ordnet ist. Eine Drehung des Zahnrades 58 bewirkt eine Line­ arverschiebung des Winkelhebels 48 und damit eine Verstellung des ersten Weichenkörpers 34 im wesentlichen senkrecht zur Vorderseite 12 des Rahmens 10 zwischen den in den Fig. 2 und 3 dargestellten Stellungen.

Der zweite Weichenkörper 36 ist in den Seitenwänden des Rahmens 10 um eine zur Schwenkwelle 60 parallele Schwenkachse 62 schwenkbar gelagert. Ferner ist der zweite Weichenkörper 36 an seinen Längsenden jeweils mit einem flächigen Zahnseg­ ment 64 verbunden, dessen Zahnkranz koaxial zur Schwenkachse 62 gekrümmt ist und mit einem Zahnrad 66 kämmt, das ebenfalls drehfest auf der Welle 60 sitzt. Eine Drehbewegung des Zahn­ rades 66 bewirkt somit eine Schwenkbewegung des zweiten Weichenkörpers 36 um die Schwenkachse 62 zwischen den in den Fig. 2 und 3 dargestellten Stellungen.

Die Zahnräder 58 und 66 werden zusammen mit der Schwenkwelle 60 über einen Schwenkantrieb 68 gedreht, der einen auf Zug arbeitenden Elektromagneten 70 und ein mit diesem verbundenes Zugglied 72 umfaßt, das am Umfang des Zahnrades 58 angreift und mit diesem bei 74 gelenkig verbunden ist. Vorzugsweise sind die beiden Zahnräder 58 und 66 zusammen mit dem Zugglied 72 einstückig aus Kunststoff hergestellt, wobei die Gelenk­ stelle 74 von einer elastischen Materialbrücke gebildet ist. Das Zugglied 72 hat ein Kopfteil 76 mit einer C-Nut 78, in welcher ein Kopf 80 des Tauchankers 82 des Elektromagneten 70 eingreift. In der Gegenrichtung wird die Schwenkwelle 60 zusammen mit den Zahnrädern 58 und 66 durch eine Feder 84 verstellt, die einerseits an einem drehfest mit der Welle 62 verbundenen Flansch 86 und andererseits an einem rahmenfesten Punkt 88 angreift.

Zwischen dem Walzenspalt der Transportwalzen 30 und den zum Rahmeninneren hinweisenden Rändern der beiden Weichenkörper 34 und 36 ist eine parallel zur Schwenkachse 60 gerichtete Sperrleiste 90 angeordnet, die an ihren Längsenden jeweils mit einer Schwinge 92 verbunden ist. Die beiden Schwingen sind um eine zur Schwenkachse 60 parallele Achse 94 schwenk­ bar gelagert und tragen an ihrem achsfernen Ende ein Zahnseg­ ment 96, über das sie mit dem Zahnrad 58 in Eingriff stehen. Bei einer Drehung des Zahnrades 58 werden somit auch die beiden Schwingen 92 und damit die Sperrleiste 90 zwischen den in den Fig. 2 und 3 dargestellten Positionen verstellt.

Die soweit beschriebene Vorrichtung arbeitet folgendermaßen:
Bei der in den Fig. 1 und 3 dargestellten Stellung der Wei­ chenkörper 34 und 36 ist der erste Weichenkörper 34 vollstän­ dig in die Mündungsöffnung der zweiten Transportbahn einge­ taucht, so daß seine Außenseite 98 mit der Vorderseite 12 des Rahmens 10 und somit der einen Grenzfläche der ersten Transportbahn 14 fluchtet. Diese Stellung wurde durch eine Drehung der Zahnräder 58 und 66 im Uhrzeigersinn erreicht, wobei der Winkelhebel 48 soweit verschoben wurde, bis die Stifte 54 an den in der Fig. 3 dargestellten linken Enden der Langlöcher anstoßen. Dadurch wird die Stellbewegung begrenzt. Durch die Drehung des Zahnrades 66 im Uhrzeigersinn wurde gleichzeitig der Weichenkörper 36 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt, so daß der zweite Verbindungsweg 44 zwischen der zweiten Transportbahn 20 und der ersten Transportbahn 14 geöffnet wurde. Schließlich wurde durch dieselbe Bewegung der Zahnräder 58 und 66 die Sperrleiste 90 nach unten verstellt, so daß sie nun vor der zu den Transportwalzen 30 hinweisenden Kante des zweiten Weichenkörpers 36 liegt.

In Richtung des Pfeiles A auf der ersten Transportbahn 14 ankommende Banknoten 16 werden an der Weichenanordnung 32 vorbeigeführt und bleiben somit auf der ersten Transportbahn 14. Bei der gleichen Stellung der Weichenanordnung 32 können aber auch Banknoten von der zweiten Transportbahn 20 durch den zweiten Verbindungsweg 44 hindurch in Richtung des Pfei­ les C (Fig. 1) an die erste Transportbahn abgegeben werden, auf der sie dann in Richtung des Pfeiles A abgeführt werden können.

Wird die Schwenkwelle 60 zusammen mit den Zahnrädern 58 und 66 über den Elektromagneten 70 und das Zugglied 72 im Gegen­ uhrzeigersinn gegen die Wirkung der Feder 84 verstellt, so werden der Winkelhebel 48 und damit auch der erste Weichen­ körper 34 in den Fig. 2 und 3 nach links verstellt. Dadurch wird die Außenfläche 98 des ersten Weichenkörpers 34 aus der die erste Transportbahn 14 begrenzenden Vorderseite 12 des Rahmens 10 herausgehoben, so daß sich der erste Verbindungs­ weg 40 öffnet. Gleichzeitig wird der zweite Weichenkörper 36 im Uhrzeigersinn verschwenkt und die Sperrleiste 90 durch eine Schwenkbewegung der Schwingen 92 im Uhrzeigersinn um die Achse 94 angehoben. Damit ist der Weg frei für Banknoten, die in Richtung des Pfeiles A auf der ersten Transportbahn ankom­ men und nun durch die erste Weichenfläche 38 in Richtung des Pfeiles B in den ersten Verbindungsweg 40 gelenkt werden, so daß sie in den Walzenspalt der Transportwalzen 30 der zweiten Transportbahn 20 gelangen. Wird der Elektromagnet 70 deakti­ viert, so schnappen alle Teile unter der Wirkung der Feder 84 in die in den Fig. 1 und 3 dargestellte Stellung zurück.

Claims (11)

1. Transporteinrichtung für Einzelblätter, insbesondere Banknoten (16) mit einem Rahmen (10), an dem eine erste Transportbahn (14), eine unter einem Winkel zu dieser ge­ richtete zweite Transportbahn (20) und, an der Verbin­ dungsstelle zwischen den beiden Transportbahnen (14, 20), eine Weichenanordnung (32) vorgesehen sind mit einer er­ sten Weichenfläche (38), die zusammen mit einer ersten rahmenfesten Leitfläche (26) einen von der ersten Trans­ portbahn (14) zur zweiten Transportbahn (20) führenden ersten Verbindungsweg (40) begrenzt, und mit einer zwei­ ten Weichenfläche (42), die zusammen mit einer zweiten rahmenfesten Leitfläche (28) einen von der zweiten Trans­ portbahn (20) zur ersten Transportbahn (14) führenden zweiten Verbindungsweg (44) begrenzt, wobei die beiden Weichenflächen (38, 42) wechselweise derart verstellbar sind, daß beim Öffnen des ersten Verbindungsweges (40) die erste Transportbahn (14) unterbrochen und die Ein­ trittsöffnung von der zweiten Transportbahn (20) in den zweiten Verbindungsweg (44) geschlossen wird und beim Öffnen des letzteren die Eintrittsöffnung von der ersten Transportbahn (14) in den ersten Verbindungsweg (40) ge­ schlossen und die erste Transportbahn (14) freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Weichenfläche (38) und eine mit ihr einen spitzen Winkel bildende und einen Teil der ersten Transportbahn (14) begrenzende dritte Weichenfläche (98) an einem leistenförmigen ersten Weichenkörper (34) ausgebildet sind, der sich über die Breite der Transportbahnen (14, 20) erstreckt und trans­ latorisch zwischen einer ersten Stellung, in der die dritte Weichenfläche (98) in einer die erste Transport­ bahn (14) begrenzenden Fläche (12) liegt und der erste Verbindungsweg (40) geschlossen ist, und einer zweiten Stellung verstellbar ist, in der die dritte Weichenfläche (98) aus der die erste Transportbahn (14) begrenzenden Fläche (12) herausgehoben und der erste Verbindungsweg (40) geöffnet ist, daß die zweite Weichenfläche (42) an einem zum ersten Weichenkörper (34) parallelen leisten­ förmigen zweiten Weichenkörper (36) ausgebildet ist, der um eine zur jeweiligen Transportebene der Transportbahnen (14, 20) parallele Schwenkachse (62) schwenkbar gelagert ist, und daß die beiden Weichenkörper (34, 36) mit einer Antriebsvorrichtung (70, 72) zum synchronen Verstellen der Weichenkörper (34, 36) gekoppelt sind.

2. Transporteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die die erste Transportbahn (14) rahmensei­ tig begrenzende Fläche (12) konvex gekrümmt ist.

3. Transporteinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Verbindungs­ weg (40, 44) zu einem Walzenspalt zweier Transportwalzen (30) der zweiten Transportbahn (20) hin konvergieren und daß zwischen der Stelle, an der die beiden Verbindungswe­ ge (38, 44) konvergieren, und dem Walzenspalt eine zu den Weichenkörpern (34, 36) parallele Sperrleiste (90) derart verstellbar angeordnet ist, daß sie in der ersten Stel­ lung des ersten Weichenkörpers (34) die dem Walzenspalt zugewandten Kanten der Weichenkörper (34, 36) abschirmt und den ersten Verbindungsweg (40) sperrt und in der zweiten Stellung des ersten Weichenkörpers den ersten Verbindungsweg (38) freigibt.

4. Transporteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Weichenkörper (34) mit mindestens einer Zahnstange (50, 56) verbunden ist, die an dem Rahmen (10) mindestens annähernd linear ver­ schiebbar geführt ist, daß der zweite Weichenkörper (36) mit mindestens einem koaxial zu seiner Schwenkachse (62) gekrümmten Zahnsegment (64) verbunden ist und daß die Zahnstange (50, 56) und das Zahnsegment (64) mit einer Zahnradanordnung (58, 66) in Eingriff stehen, die auf ei­ ner zur Schwenkachse (62) des zweiten Weichenkörpers (36) parallelen Schwenkwelle (60) sitzt, die mit einem Schwenkantrieb (70, 72) verbunden ist.

5. Transporteinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Zahnradanordnung ein mit der Zahnstange (50, 56) in Eingriff stehendes erstes Zahnrad (58) und ein zu diesem koaxiales, mit dem Zahnsegment (64) in Ein­ griff stehendes zweites Zahnrad (66) umfaßt.

6. Transporteinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrleiste (90) mit min­ destens einem Zahnsegment (92, 96) verbunden ist, das um eine zur Schwenkwelle (60) der Zahnradanordnung parallele Achse (94) schwenkbar gelagert ist und mit der Zahnradan­ ordnung (58, 66) in Eingriff steht.

7. Transporteinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkantrieb einen Li­ nearantrieb (70) und ein mit diesem verbundenes Stell­ glied (72) hat, das an einer achsfernen Stelle der Zahn­ radanordnung (58, 66) angelenkt ist.

8. Transporteinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Linearantrieb (70) in eine Richtung wirkt und daß die Zahnradanordnung (58, 66) in eine der Wirkungsrichtung des Linearantriebs (70) entgegengesetzte Schwenkrichtung vorgespannt ist.

9. Transporteinrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Linearantrieb ein Elektromagnet (70) ist.

10. Transporteinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Linearantrieb in zwei Richtungen wirkt und daß das Stellglied drucksteif ist.

11. Transporteinrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnradanordnung (58, 66) und das Stellglied (72) einstückig hergestellt sind, wo­ bei das Gelenk (74) zwischen der Zahnradanordnung (58, 66) und dem Stellglied (72) von einer elastischen Materi­ albrücke gebildet ist.