DE196763C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ml 96763 KLASSE 455.' GRUPPE

Zusatz zum Patente 190521 vom 6. Dezember 1905.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 11. Juli 1907 ab. Längste Dauer: 5. Dezember 1920.

Durch das Hauptpatent ist ein Zustreichschar für .Drillmaschinen geschützt, bei welchem die Zustreichplatten an einem Hebelarm befestigt sind, welcher mit einer am Scharhebel zu befestigenden Stange gelenkig verbunden ist und mit dieser einen spitzen Winkel bildet, zwischen dessen Schenkeln eine Feder angebracht ist. Die praktische Erfahrung hat nun gezeigt, daß in dieser Form die Anbringung des Zustreichschares an den Scharhebeln zuviel Raum erfordert. Dies macht sich besonders dann unangenehm geltend, wenn an dem Scharhebel hinter dem Zustreichschar noch die bekannten Druckrollen befestigt werden sollen.

Gemäß vorliegender Erfindung ist das Zustreichschar des Hauptpatentes in der Weise verändert, daß die beiden Hauptteile, nämlich die Stange und der Hebel, nicht mehr einen spitzen, sondern annähernd einen rechten Winkel miteinander bilden, so daß das Schar entsprechend verkürzt wird. Hierbei mußte die Feder eine andere Anordnung finden, und zwar wird sie auf einem Bolzen angeordnet, der an der Stange, welche am Scharhebel befestigt ist, drehbar sitzt und durch ein Auge an dem den Zustreicher tragenden Schar hindurchgeht.

Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht die vorliegende Erfindung.

Fig. ι ist eine Seitenansicht,

Fig. 2 eine Rückansicht.

An dem Scharhebel 1 ist das Drillschar 2 mit dem Drillrohr 3 in bekannter Weise befestigt. Der neue Zustreicher setzt sich zusammen aus der Stange 4 und dem Hebel 5, welche drehbar miteinander verbunden sind. Die Stange 4 ist mit einem Ansatz versehen, mittels dessen sie in bekannter Weise an dem Scharhebel 1 befestigt wird. Ferner weist die Stange 4 noch eine Gabel 6 auf, mit welcher sie um das Drillrohr 3 faßt, zum Zweck, eine genaue Führung des Zustreichers zu erzielen. Der Hebel 5 trägt den eigentlichen Zustreicher 7 und ein davorsitzendes schräges Messer 8, welches dazu dient, Steine und größere Erdklumpen vor dem Zustreicher fortzuschieben, damit sich nicht zwischen den Messern des Zustreichers Steine oder größere Erdklumpen festsetzen können. Die Feder 9 ist hier auf einem Bolzen 10 angeordnet, welcher an der Stange 4 drehbar befestigt ist und durch ein Auge 11 am Hebel 5 hindurchtritt. Die Feder 9 ist auf diesem Bolzen 10 so angeordnet, daß sie einerseits gegen die Stange 4, andererseits gegen das Auge 11 drückt und damit auf den Hebel 5 und auf den Zustreicher 7 einwirkt. Die Verstellbarkeit des Federdruckes läßt sich hierbei in bekannter Weise durch Schraubenmuttern erreichen.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   I. Zustreichschar für Drillmaschinen nach Patent 190521, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Befestigung des Zustreichers am Scharhebel dienende Stange . (4) mit dem das Zustreichschar tragenden'

   Hebel (5) einen annähernd rechten Winkel bildet, wobei die die Nachgiebigkeit des Zustreichers bedingende Feder gegen ein an dem den Zustreicher tragenden Hebel sitzendes Auge drückt, und mit einer Gabel (6) das Drillrohr umfaßt, zum Zweck, eine genaue Führung zu erzielen.
2. 2. Zustreicher für Drillmaschinen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Zustreichschar an dem Hebel (5) eine schrägstehende Schiene oder ein Messer (8) angeordnet ist, zum Zweck, das Vollsetzen des Zustreichers mit Steinen oder größeren Erdschollen zu verhüten.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

   Berlin, gedrückt in Der reichsdruckerei.