DE196679C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 196679 KLASSE 34g. GRUPPE

PAULINE ACKERKNECHT in GOPPINGEN.

Schnakenschützer. Patentiert im Deutschen Reiche vom 31. März 1907 ab.

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Schnakenschützer, der aus einem Gestell besteht, dessen mehrteilige Trägersäule und ebenfalls mehrteiliger Tragarm gelenkig miteinander verbunden sind. Der Schnakenschützer zeichnet sich dadurch aus, daß über dem wagerechten Tragarm des Gestelles an senkrechten, auf seinen Enden sitzenden Zapfen das eine Ende je einer Vorhangstange mittels eines Ringes angekettet ist, so daß der Vorhang nach dem Aufschieben mit seinem hohlen Saum auf die eine Stange über die andere zurückgeschoben werden kann, und daß die beiden Teile des gelenkigen Tragarmes rinnenförmig ausgebildet sind, so daß· sich die Vorhangstangen in den Tragarm hineinlegen können. Die die Gestellsäule und den Tragarm verbindende Strebe besteht aus zwei teilweise ineinander steckbaren Teilen. In den Zeichnungen ist ein solcher Schnakenschützer durch die Fig. 1 bis 6 in zwei Ausführungsformen dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι die Verwendung des Schnakenschützers an einem Bett,

Fig. 2 seine Verwendung bei einem Stuhl,

Fig. 3 die Vorrichtung in teilweisem Längsschnitt und in Seitenansicht in größerem Maßstabe,
Fig. 4 eine Ansicht von vorn,

Fig. 5 eine Oberansicht und

Fig. 6 die Vorrichtung zusammengeklappt.

Die Tragsäule besteht aus zwei teleskopartig ineinander verschiebbaren Rohren α und b, von denen das erste α bei der ersten Ausführungsform (Fig. I, 3/4) in eine mit einer 40

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an der Bettstelle befestigten Schraubenzwinge c verbundene Hülse d gesteckt wird, während das in dem ersten Teil α verschiebbare Rohrstück b mit einer Schnappfeder e ausgerüstet ist, mittels deren es in ausgezogener Stellung erhalten wird. An dem oberen Teil b der Tragsäule ist der ebenfalls zweiteilige Tragarm angelenkt, dessen zwei Teile/und g auch unter sich gelenkig verbunden sind. Diese Teile / und g sind rinnenförmig gestaltet ; in sie werden die mit ihnen durch Ringe h verbundenen Stängchen i, auf welche die Stoffvorhänge k geschoben sind, eingelegt. Zur Unterstützung der Tragarme / und g dienen die Streben /, m, n, von denen der Teil / an dem unteren Teil α der Tragsäule, der Teil m an dem Teil b derselben und der Teil η an dem Teil/ des Tragarmes angelenkt ist. Die Streben / und m sind unter sich gelenkig verbunden, und der Teil η besitzt einen Stift p, der in ein Loch des Teiles / eingeschoben wird. An der Unterseite der Tragarme / und g sind ösen mit Bändern q vorgesehen, an welchen die Vorhangteile k befestigt werden. Diese letzteren sind an der Vorrichtung so angebracht, daß sie sich etwa in der Mitte des Tragarmes/, g teilweise überdecken, wobei sie durch in ihren unteren Ecken enthaltene Bleiknöpfe r niedergezogen werden, so daß sie nicht infolge eines Luftzuges auseinandergetrieben werden können.

Bei der Ausführungsform für Stühle tritt an Stelle der Schraubenzwinge c ein Ständer s (Fig. 2). Der Vorhang kann natürlich aus beliebigem Stoff bestehen.

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Claims (2)

1. Pate ν τ-An Sprüche:
   ι. Schnakenschützer, bestehend aus einem Gestell, dessen mehrteilige Tragsäule und ebenfalls mehrteiliger Tragarm gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß über dem wagerechten Tragarm (f, g) des Gestelles an senkrechten, auf seinen Enden sitzenden Zapfen das eine Ende je. einer Vorhangstange (i) angekettet (Ring h) ist, so daß der Vorhang nach dem Aufschieben mit seinem hohlen Saume auf die eine Stange über die andere zurückgeschoben werden kann, und . daß die beiden Teile (f, g) des gelenkigen Tragarmes rinnenförmig ausgebildet sind, so daß sich, die Vorhangstangen (i) in den Tragarm hineinlegen können.
2. 2. Schnakenschützer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Gestellsäule und den Tragarm verbindende Strebe aus zwei ineinander steckbaren Teilen (I, n) besteht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.