DE19642638C2

DE19642638C2 - Türband

Info

Publication number: DE19642638C2
Application number: DE1996142638
Authority: DE
Inventors: Wolfgang Jahnke
Original assignee: Simonswerk GmbH
Current assignee: Simonswerk GmbH
Priority date: 1996-10-16
Filing date: 1996-10-16
Publication date: 2002-04-18
Anticipated expiration: 2016-10-17
Also published as: EP0837207A3; EP0837207A2; DE19642638A1; EP0837207B1; DE19642638C5

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Türband nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus der DE 35 46 253 C2 ist ein Türband bekannt, das ein an einem Türflügel fest anbringbares türflügel seitiges Halteteil und ein Flügelteil aufweist, das einerseits in in Horizontalrichtung der Türflügelebene zueinander versetzten Stellungen am türflügelseitigen Halteteil befestigbar und andererseits verschwenkbar an einem türrahmenseitigen Stift gelagert ist.

Zur geführten Verschiebung des Flügelteils in bezug auf das türflügelseitige Halteteil ist zwischen Flügel teil und Halteteil eine Gleitschieneneinrichtung vorgesehen, die bei dem bekannten Türband aus zwei Führungsansätzen besteht. Diese Führungsansätze sind am türflügelseitigen Halteteil ausgebildet. Sie ragen in eine Gleitschienenaufnahmeeinrichtung hinein, welche durch zwei Ausnehmungen gebildet wird. Diese beiden Ausnehmungen sind bei dem Türband gemäß der DE 35 46 253 C2 am verschieblichen Flügel teil vorgesehen.

Nach der Montage des türflügelseitigen Halteteils und des Flügelteils am Türflügel wird das am türflügelseitigen Halteteil verschieblich angeordnete Flügelteil, welches im Falle der DE 35 46 253 C2 als rechteckige Platte be zeichnet ist, durch das türflügelseitige Halteteil und den Flügelrahmen fixiert.

Vor der Montage des Türbands am Türflügel ist das Flügel teil in Dickenrichtung des Türflügels in bezug auf das türflügelseitige Halteteil ohne weiteres beweglich. Nach der Montage am Türflügel ist das türflügelseitige Halteteil mittels der Verschraubungen und der Verbolzungen am Tür flügel gehaltert und klemmt das Flügelteil zwischen sich und der ihm zugewandten Türflügelfläche ein. Eine Verstellung des Flügelteils muß daher gegen die Klemmkräfte durch geführt werden oder aber ist es erforderlich, die Ver schraubungen bzw. Verbolzungen teilweise zu lösen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das eingangs ge schilderte gattungsbildende Türband derart zu verbessern, daß einerseits eine Montage erheblich vereinfacht ist und andererseits eine Verstellung des Flügelteils bei am Türflügel montiertem Türband weniger aufwendig durchführbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Gleitschiene und die Gleitschienenaufnahme so aus gebildet sind, daß die Gleitschiene in Dickenrichtung des Türflügels fixiert in der Gleitschienenaufnahme auf nehmbar ist.

Hierdurch wird schon vor der Montage des Türbands am Türflügel gewährleistet, daß eine Versetzung in Dicken richtung des Türflügels zwischen dem türflügelseitigen Halteteil und dem Flügelteil nicht mehr möglich ist. Zu Beginn der Montage befindet sich entsprechend das Flügelteil - in Dickenrichtung des Türflügels gesehen - in bezug auf das türflügelseitige Halteteil in der gewünschten Position. Darüber hinaus wird durch die schon vor der Montage in Dickenrichtung fixierte Anordnung des Flügelteils am türflügelseitigen Halteteil eine Trennung des Flügelteils vom türflügelseitigen Halte teil ausgeschlossen. Eine Einklemmung des Flügelteils bei der Montage des Türbands zwischen dem türflügelseitigen Halteteil und der dem türflügelseitigen Halteteil zuge wandten Fläche des Türflügels findet im Falle des Anmeldungs gegenstands nicht mehr statt. Demgemäß ist auch die Ver stellung des Flügelteils bei montiertem Türband in Horizon talrichtung der Türflügelebene weitaus einfacher durchführ bar, da - wenn überhaupt - nur, im Vergleich zum Stand der Technik, erheblich geringere Klemmkräfte überwunden werden müssen und die Lösung irgendwelcher das türflügelseitige Halteteil am Türflügel fixierender Befestigungselemente überflüssig ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türbands ist die Gleitschiene einstückig am Halteteil oder am Flügelteil ausgebildet, wobei dann die Gleitschienenauf nahme ebenfalls einstückig am Flügelteil bzw. am Halteteil vorgesehen ist.

Eine Fixierung in Dicken- und Vertikalrichtung des Flügelteils in bezug auf das türflügelseitige Halteteil läßt sich in kon struktiv wenig aufwendiger Weise erreichen, wenn die Gleit schienenaufnahme zumindest einen Vorsprung aufweist, der mit einer dem Vorsprung zugeordneten Ausnehmung der Gleitschiene in Eingriff bringbar ist.

Um jedwede unerwünschte räumliche Verschiebung zwischen dem türflügelseitigen Halteteil und dem Flügelteil in Dicken- und in Vertikalrichtung der Türflügelebene sicher auszuschlie ßen, ist es zweckmäßig, wenn die Gleitschienenaufnahme zwei Vorsprünge aufweist, die mit zwei Ausnehmungen der einen H-förmigen Querschnitt aufweisenden Gleitschiene in Eingriff bringbar sind.

Die Verstellung zwischen dem Flügelteil und dem türflügel seitigen Halteteil in Horizontalrichtung der Türflügelebene ist in einfacher Weise mit einer Stellschraube zu bewerkstelligen, die in ihrer zur Horizontalrichtung der Türflügelebene parallelen Axialrichtung fixiert und drehbar am Halteteil oder am Flügelteil sitzt und mit einem Gewinde in Eingriff bringbar ist, das in seiner zur Horizontalrichtung der Tür flügelebene parallelen Axialrichtung fixiert am Flügelteil bzw. am Halteteil angeordnet ist, so daß durch Drehung der Stellschraube das Flügelteil und das Halteteil in Horizontal richtung der Türflügelebene zueinander verschieblich sind. Durch einfaches Drehen der Stellschraube kann das Flügelteil in Horizontalrichtung der Türflügelebene praktisch stufenlos am türflügelseitigen Halteteil verstellt werden.

Jedwede Fixierelemente können entfallen, wenn die Stell schraube und das Gewinde bei einer vorteilhaften Ausge staltung des erfindungsgemäßen Türbands als selbsthemmende Schraubanordnung ausgebildet sind.

Um schadhafte äußere Einflüsse von den zueinander bewegbaren Einzelteilen des erfindungsgemäßen Türbands fernzuhalten und aus ästhetischen Gründen kann es zweckmäßig sein, wenn das Türband eine Kappe aufweist, mittels der das Türband zumin dest teilweise abdeckbar ist und die ggf. eine Durchbrechung aufweist, durch die hindurch die Stellschraube von außen betätigbar ist. Zum Drehen der Schraube kann dann auf ein Abnehmen bzw. eine Demontage der Kappe verzichtet werden.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Ausführungs form unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Türbandes in Draufsicht;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des erfindungs gemäßen Türbands in Rückansicht; und

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des erfin dungsgemäßen Türbands in Vorderansicht, wobei das Türband teilweise mittels einer Kappe ab gedeckt ist.

Ein in den Fig. 1 bis 3 dargestelltes erfindungsgemäßes Türband 1 wird an einem in den Figuren nicht dargestellten Türflügel angebracht, um diesen schwenkbar an einem eben falls in den Figuren nicht dargestellten Türrahmen anzu bringen, der hierfür ein fest an ihm angebrachtes Schwenk lager 2 mit einem Stift 3 aufweist, um den herum das Tür band 1 und damit der mit dem Türband 1 fest verbundene Tür flügel schwenkbar ist.

Das Türband 1 hat ein Halteteil 4 und ein Flügelteil 5, wobei das Halteteil 4 fest am Türflügel angebracht ist, das Flügelteil 5 verschwenkbar am Stift 3 des rahmenseitigen Schwenklagers 2 gelagert ist und das Halteteil 4 und das Flügelteil 5 in Horizontalrichtung des Türflügels zueinander verschieblich sind.

Das türflügelseitige Halteteil 4 weist in seinem oberen und unteren Bereich im dargestellten Ausführungsbeispiel jeweils drei Schraublöcher 6 auf, mittels denen es mit in den Figuren nicht dargestellten Schrauben mit dem Türflügel fest verbun den wird.

An der Vorderseite des türflügelseitigen Halteteils 4 ist an seinem stiftfernen Ende ein Haltevorsprung 7 aus gebildet, in dem eine Stellschraube 8 drehbar und in ihrer Axialrichtung fixiert am Halteteil 4 gelagert ist. Die Axialrichtung der Stellschraube 8 liegt zur Horizontal richtung des in den Figuren nicht dargestellten Türflügels parallel. Der Haltevorsprung 7 weist eine Durchbrechung 9 auf, durch die hindurch der in den Figuren nicht sichtbare Schraubkopf der Stellschraube 8 mittels eines geeigneten Werkzeugs drehbar ist.

Wie am besten aus Fig. 2 hervorgeht, ist im in Vertikal richtung mittleren Bereich des Halteteils 4 eine Gleit schienenaufnahme 10 ausgebildet, die sich in Dickenrichtung des Halteteils 4 insgesamt durch dieses erstreckt und in die zwei in Vertikalrichtung vorstehende und sich in Längs richtung der Gleitschienenaufnahme erstreckende Vorsprünge 11, 12 vorstehen, von denen der obere Vorsprung 11 von der oberen Längswandung der Gleitschienenaufnahme 10 und der untere Vorsprung 12 von der unteren Längswandung der Gleitschienenaufnahme 10 vorsteht.

Die beiden Vorsprünge 11, 12 sind im Eingriff mit einer am Flügelteil 5 einstückig ausgebildeten Gleitschiene 13, die mittels an ihrer oberen und an ihrer unteren Längswandung aus gebildeten Ausnehmungen 14, 15 die Vorsprünge 11, 12 aufnimmt.

Da die flügelteilseitige Gleitschiene mittels ihrer Ausneh mungen 14, 15 die Vorsprünge 11, 12 der halteteilseitigen Gleitschienenaufnahme 10 rittlings übergreift, ist ein spielfreies Gleiten des Flügelteils 5 in bezug auf das Halteteil 4 in einer zur Horizontalrichtung des Türflügels parallelen Gleitrichtung möglich, wohingegen eine Relativ bewegung des Flügelteils 5 in Dicken- oder Vertikalrichtung des Türflügels bezüglich des Halteteils 4 sicher ausgeschlos sen ist. Das Ausmaß der zwischen dem Flügelteil 5 und dem Halteteil 4 zulässigen Verschiebung in einer zur Horizontal richtung des Türflügels parallelen Richtung hängt von den Abmessungen der Gleitschiene 13 bzw. der Gleitschienenauf nahme 10 in der zur Horizontalrichtung des Türflügels parallelen Richtung ab.

An der Vorderseite des Flügelteils 5 ist ein vorspringender Block 16 ausgebildet, durch den hindurch ein Gewinde 17 ver läuft, dessen Mittelachse mit der Mittelachse der halteteil seitigen Stellschraube 8 fluchtet. Wenn die halteteilseitige Stellschraube 8 mit dem flügelteilseitigen Gewinde 17 in Eingriff ist, kann durch Drehung der Stellschraube 8 die relative Position des Flügelteils 5 in bezug auf das Halte teil 4 in der zur Horizontalrichtung der Türflügelebene parallelen Richtung beliebig variiert werden.

Durch Drehung der Stellschraube 8 kann somit der Türflügel exakt in diejenige Position gebracht werden, in der er in Horizontalrichtung der Türflügelebene mit der im Türrahmen vorhandenen Öffnung fluchtet.

Zweckmäßigerweise kann das Türband 1 mittels einer in Fig. 3 dargestellten Kappe 18 abgedeckt werden, wobei darauf hinzuweisen ist, daß die Kappe 18 in Fig. 3 in einer das Türband 1 lediglich teilweise abdeckenden Stellung dar gestellt ist.

Um eine Verstellung des Flügelteils 5 in bezug auf das Halteteil 4 auch bei montierter Kappe 18 zu ermöglichen, weist die Kappe 18 eine in Fig. 3 nicht dargestellte Durch brechung auf, durch die hindurch das geeignete Werkzeug mit dem Schraubkopf der Stellschraube 8 in Eingriff bringbar ist.

Claims

1. Türband, mit einem türflügelseitigen Halteteil (4), das am Türflügel fest anbringbar ist, einem Flügelteil (5), das einerseits in in Horizontalrichtung der Türflügelebene zueinander versetzten Stellungen am türflügelseitigen Halteteil (4) befestigbar und andererseits verschwenkbar an einem tür rahmenseitigen Stift (3) gelagert ist, einer Gleitschiene (13), die am Halteteil (4) oder am Flügelteil (5) angeordnet ist, und einer Gleitschienenaufnahme (10), die am Flügelteil (5) bzw. am Halteteil (4) angeordnet ist und in der die halteteil- bzw. flügelteilseitige Gleitschiene (13) in Horizontalrichtung der Türflügelebene verschieblich und in Vertikalrichtung der Türflügelebene fixiert aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitschiene (13) und die Gleitschienenaufnahme (10) so ausgebildet sind, daß die Gleitschiene (13) in Dickenrichtung des Türflügels fixiert in der Gleitschienenaufnahme (10) aufnehmbar ist.

2. Türband nach Anspruch 1, bei dem die Gleitschiene (13) einstückig am Halteteil (4) oder am Flügelteil (5) ausgebildet ist.

3. Türband nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Gleit schienenaufnahme (10) einstückig am Flügelteil (5) oder am Halteteil (4) ausgebildet ist.

4. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Gleitschienenaufnahme (10) zumindest einen Vorsprung (11, 12) aufweist, der mit einer dem Vorsprung (11, 12) zugeordneten Ausnehmung (14, 15) der Gleitschiene (13) in Eingriff bringbar ist.

5. Türband nach Anspruch 4, bei dem die Gleitschienen aufnahme (10) zwei Vorsprünge (11, 12) aufweist, die mit zwei Ausnehmungen (14, 15) der einen H-förmigen Querschnitt aufweisenden Gleitschiene (13) in Eingriff bringbar sind.

6. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 5, mit einer Stellschraube (8), die in ihrer zur Horizontalrichtung der Türflügelebene parallelen Axialrichtung fixiert und drehbar am Halteteil (4) oder am Flügelteil (5) sitzt und mit einem Gewinde (17) in Eingriff bringbar ist, das in seiner zur Horizontalrichtung der Türflügelebene parallelen Axialrich tung fixiert am Flügelteil (5) bzw. am Halteteil (4) ange ordnet ist, so daß durch Drehung der Stellschraube (8) das Flügelteil (5) und das Halteteil (4) in Horizontalrichtung der Türflügelebene zueinander verschieblich sind.

7. Türband nach Anspruch 6, bei dem die Stellschraube (8) und das Gewinde (17) als selbsthemmende Schraubanordnung (8, 17) ausgebildet sind.

8. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 7, mit einer Kappe (18), mittels der das Türband (1) zumindest teilweise abdeckbar ist und die ggf. eine Durchbrechung aufweist, durch die hindurch die Stellschraube (8) von außen betätig bar ist.