DE1964020U - Dekompressionsvorrichtung fuer ventilgesteuerte brennkraftmaschinen, insbesondere einspritz-brennkraftmaschinen. - Google Patents

Description

RA. 20 8 683*15.4.67

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FICHTEL & SACHS AG.. , Schweinfurt /Main

Gebrauchsmusteranmeldung -

Dekompressionsvorrichtung für ventilgesteuerte Brennkraftmaschinen,

insbesondere Einspritz-Brennkraftmaschinen ___T^_m_^_

Die Neuerung betrifft eine Dekompressionsvorrichtung an ventilgesteuerten Brennkraftmaschinen, insbesondere Einspr.itz-Brennkraftmaschinen, welche eine auf den Ventil-Kipphebel einwirkende Dekompression: nocke aufweist, die entweder von Hand oder durch eine selbsttätige ! Vorrichtung in Richtung auf Abschaltung der Dekompression verdrehbar i ist und die selbsttätig den Dekompressionshub beendigende Vorrichtung ' aus einer an die Dekompressionsnocke angekuppelte! Mitnehmerscheibe i und einem mit derselben zusammenwirkenden Mitnehmer besteht. i

¹Dekompressionsvorrichtungen der genannten Art sind bekannt. Sie dienen) dazu, die Inbetriebsetzung kleiner,vielfach von Hand mittels Handkur· bei gestarteten Brennkraftmaschinen_s insbesondere Diesel-Brennkraft·=· maschinen, zu erleichtern. Zu diesem Zweck wird mit Hilfe der genann·=

ί ten Dekompressionsvorrichtung während des Startvorganges ein Ventil ■ offen gehalten und somit der durch die Verdichtung hervorgerufene \ Anteil des Durchdrehwiderstandes an der Handkurbel stark reduziert» ; Eine weitere Erleichterung des Startvorganges ergibt sich auf Grund j der automatischen Aufhebung der Dekompression, und zwar nach, einer gewissen vorauswählbaren Anzahl von Umdrehungen der Kurbelwelle, Die ■ bekannten Dekompressionsvorrichtungen gestatten zudem auch eine Dauer«

aushebung eines Ventils, ohne daß in.diesem Falle die Rückstellauto» ■

matik zur Wirkung kommt. Diese Daueraushebung ist: bei extrem niedri™ ;

^:gen Temperaturen von Bedeutung. Dadurch nämlich kann der Schmierfilm \

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an der Zylinderwandung vor dem eigentlichen Startvorgang erwärmt und dieser somit erleichtert werden.

Bei den bekannten Ausführungen arbeitet die Dekompressionsnocke und die mit ihr verbundene Mitnehmerscheibe mit einem auf der Stösselstan= ge des Kipphebelantriebes angeordneten Mitnehmer zusammen. Dies hat beispielsweise zur Folge, daß die Rückschaltimpulse im Sinne des Aufhebens der Dekompression sich aus einer hin- und hergehenden Be» wegung und einer Schwenkbewegung zusammensetzen, was u. a. leicht zu Schwierigkeiten in der Übertragung der genannten Rückschaltimpulse Anlaß geben kann. Die bekannten Ausführungen haben ferner den Nachteil , daß die auf den Mitnehmer einwirkenden federnden Elemente von Blatt- oder Formfedern gebildet werden, denn bei derartigen Federelementen kann die für die Betriebssicherheit der Vorrichtung nötige Anpreßkraft zwischen Mitnehmer und Mitnehmerscheibe nicht exakt dosiert werden.

Der vorliegenden Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Dekompressionsvorrichtung der obengenannten Art zu schaffen, die sich gegenüber den bekannten Ausführungen durch einen einfachen Aufbau und durch eine wesentlich größere Funktionssicherheit auszeichnet»

Neuerungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Dekompressionsnocke und die Mitnehmerscheibe auf einer koaxial zur Kipphebelachse verlaufenden, vorzugsweise mit einem Ende aus dem Ventilgehäuse nach außen ragenden und mit einem Handverstellhebel verbundenen Welle drehfest ,angeordnet sind. Hierdurch erhält man neuerungsgemäß eine Dekompressionsvorrichtung, bei der die Rückschaltimpulse im Sinne des Aufhebens der Dekompression als exakt definierbare Drehbewegung vom Kipphebel abgenommen werden.

Nach einem Merkmal der Neuerung ist es vorteilhaft, als De» kompressionsnocke eine mit zwei seitlichen Bunden versehene Scheibe zu verwenden, da man mit Hilfe dieser seitlichen Bunde auf einfache Weise eine axiale Führung des auf der Mantelfläche der Nocke anliegenden, mit dem Kipphebel verbundenen Anschlagbügels erhält.

Nach einem weiteren Merkmal der Neuerung ist es -vorteilhaft, wenn die von der Dekompressionsnocke räumlich getrennte, aber auf derselben Welle angeordnete Mitnehmerscheibe drehfest und axial verschiebbar auf dieser Welle angeordnet, als Büchse ausgebildet und diese auf ihrer dem Mitnehmer zugewandten Stirnseite auf einem Teil ihres Umfanges mit einem Sägezahnprofil versehen ist. Vorteilhaft hierbei ist einmal die exakte Führung der Schaltbüchse auf der Welle und zum anderen der Umstand, daß auf Grund der funktioneilen Trennung von Dekompressionsnocke und Mitnehmerbüchse die Reibungskräfte an der Mitnehmerbüchse gering sind, so daß ein einwandfreies Ausrasten derselben nach dem Schaltimpuls gewährleistet ist.

Eine bauliche Vereinfachung erfährt die neuerungsgemäße Dekom=- pressionsvorrichtung gemäß einem Merkmal dadurch, daß der Mitnehmer vorzugsweise von einer auf der Kipphebelachse- gelagerten^ mit dem Kipphebel formschlüssig verbundenen Scheibe gebildet ist.

Neuerungsgemäß weist die als Mitnehmer dienende Scheibe zwei In Achsrichtung umgebogene Lappen auf, von denen der eine Lappen in Wirkverbindung mit dem Sägezahnprofil der Mitnehmerscheibe steht und der andere Lappen formschlüssig in eine Aussparung des Kipphebels eingreift, Neuerungsgemäß läßt sich hierdurch der bauliche Aufwand für eine Dekompressionsvorrichtung der eingangs genannten Art wesentlich verringern.

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Nach, einem weiteren Merkmal der Neuerung wird schließlich vorgeschlagen, zwischen der Dekompressionsnocke und der vorzugsweise als Büchse ausgebildeten Mitnehmerscheibe eine Schraubendruckfeder anzuordnen. Das für den Schaltvorgang erforderliche federnde Element ■ besteht folglich neuerungsgemäß aus einer Druckfeder, die den Vorteil hat j daß die Anpreßkräfte zwischen dem Mitnehmer und der Mitnehmer» scheibe gut dosiert werden können.

Weitere Ausgestaltungsmerkmale und Vorteile ergeben sich aus der Beschreibung des in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispieles einer neuerungsgemäßen Dekompressionsvorrichtung,, Es zeigen %

Fig. 1 einen Schnitt durch die Dekompressionsvorrichtung in Richtung der Ventilachse;

Fig. 2 einen Schnitt II-II entsprechend Fig. 1 durch die Vorrichtung 5

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Dekompressionsvorrichtung entsprechend Fig, I₅-

Fig. 4 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles A entsprechend Fig«, 3 und .

Fig« 5 in Ansicht die zum Teil mit einem Sägezahnprofil versehene Stirnseite der Mitnehmerscheibe.

Im Ventilgehäuse 1 einer Einspritzbrennkraftmaschine bekannter Bauart ist das Auslaßventil 2 vorgesehen, welches unter Einfluß seiner Schließfeder 3 nach oben gegen den Ventilsitz U gedrückt wird. Ein Stössel 5 ₉ der vom nicht näher dargestellten Steuerantrieb auf und - ab betätigt wird₃ steht mit einem das Ventil 2 in Öffnungsrichtung betätigenden doppelarmigen Kipphebel 6 in Eingriff. Der Ventil» kipphebel 6 ist übei die Kipphebelachse 7 im Ventilgehäuse 1 ge.-.

lagert. Bei Aufwärtsbewegung des Stössels 5 wird das Ventil geöffnet, während es sich bei Abwärtsbewegung desselben unter Wirkung seiner Feder 3 schließt.

Die Dekompressionsvorrichtung besteht aus einer auf den Ventilkipphebel 6 einwirkenden Dekompressionsnocke 8, die entweder von Hand oder durch eine selbsttätige Vorrichtung in Richtung auf Abschaltung der Dekompression verdrehbar ist und aus einer mit der Dekompressionsnocke verbundenen Mitnehmerscheibe 1O₉ die über einen Mitnehmer 13 mit dem Kipphebel 6 in Wirkverbindung steht. Die Dekompressionsnocke wird von einer mit zwei seitlichen Bunden 16 versehenen Scheibe gebildet und ist auf einer koaxial zur Kipphebelachse 7 verlaufenden Dekompressionswelle 9 drehfest angeordnet. Auf der Dekompressionswelle sitzt benachbart zur Dekompressionsnocke 8 ebenfalls drehfestj aber axial verschiebbar» die als Büchse ausgebildete Mitnehmerscheibe 10. Die Mitnehmerscheibe 10 weist auf ihrer dem Mitnehmer 13 zugewandten Stirnseite einen mit einem Sägezahnprofil versehenen Bereich 18 und einen unverzahnten₉ also glatten Bereich 19 auf. Als Mitnehmer 13 dient eine auf der Kipphebelachse 7 gelagerte j mit dem Kipphebel 6 formschlüssig verbundene Scheibe, Die Scheibe weist zwei in Achsrichtung umgebogene Lappen auf, von denen der eine Lappen 14- in Varkverbindung-mit dem Sägezahnprofil 18 der Mitnehmerscheibe 10 steht und der andere Lappen 15 in eine entsprechen-= de Aussparung des Kipphebels 6 formschlüssig eingreift. Zwischen der mittels einer Spannhülse 25 drehfest mit der Dekompressionswelle 9 verbundenen Dekompressionsnocke-8 und der axial verschiebbar auf derselben Welle angeordneten Mitnehmerscheibe 10 ist eine Sehrauben» druckfeder 11 angeordnet. Die durch die Schraubendruckfeder belastete Mitnehmerscheibe 10 stützt sich hierbei auf der Stirnseite der Kipphebelachse 7 ab. Um eine axial verschiebbare, aber drehfeste

Anordnung der Mitnehmerscheibe 10 zu erhalten, weist diese einen axialen Längsschlitz 24 auf, in dem ein mit der Dekompressionswelle verbundener Zylinderstift 23 geführt ist.

Die Dekompressionsnocke 8 wird von einer mit einer zylindrischen Mantelfläche versehenen Scheibe gebildet,, die auf einen Teil ihres Uinfangs durch eine Ab fräsung 31 abgeflacht ist. Auf der Mantelfläche der Dekompressionsnocke 8 liegt zwischen den bereits erwähnten radialen Bunden 16 axial geführt der Anschlagbügel 17«, Der Anschlagbügel 17 ist mittels eines Kerbnagels 21 und unter Zwischenschaltung einer Druckfeder 2 2 im Ventilgehäuse 1 verschwenkbar befestigt. Die Druckfeder 22 sorgt gleichzeitig für die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Anschlagbügel 17 und der Dekompressionsnocke 8. Dieser Anschlagbügel 17 stellt das eigentliche, mit dem Kipphebel 6 unmittelbar in Wirkverbindung stehende Stellorgan der Dekompressionseinrichtung dar, denn nur für den Fall, daß der Anschlagbügel 17 auf der Abflachung 31 des Dekompressionsnockens aufliegt, ist eine ungehinderte Bewegung des Kipphebels 6 und damit ein Schließen des Ventils 2 möglich» Der Anschlagbügel 17 nämlich bildet zusammen mit der an dem einen Ende des Kipphebels angeordneten Stellschraube 20 einen veränderlichen Anschlag. Die Verdrehung der Dekompressionsnocke 8 und damit die Einstellung der Dekompressionsvorrichtung erfolgt über den außerhalb des Ventilgehäuses 1 auf der Dekompressions·= welle 9 angeordneten Handverstellhebel 12,. der mittels eines Zylinderstiftes 26 drehfest mit dieser Welle verbunden ist«, Die jeweils eingestellte Betriebsstellung des Handverstellhebels 12 wird durch eine mit Hilfe der Druckfeder 28 und des Gewindestiftes 27 in eine Senkung 30 der Dekompressionswelle 9 einrastende Kugel 29 arretiert.

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Die Wirkungsweise des dargestellten Ausführungsbeispieles ist folgende :

Beim Betrieb der Brennkraftmaschine'ist die Dekompressionseinrichtung außer Funktion, da der Anschlagbügel 17 auf der Abfräsung bzw. Abflachung 31 der Dekompressionsnocke 8 aufliegt. Bei dieser Stellung der Dekompressionsnocke kommt die Stellschraube 20 des Kipphebels 6 nicht zum Anschlagen auf den Anschlagbügel 17, was bedeutet, daß das Auslaßventil 2 geschlossen werden kann. Auch die Rückstellautomatik ist außer Funktion, da der als Zahn wirkende Lappen 14 des Mitnehmers 13 sich im unverzahnten Bereich 19 der Mitnehmerscheibe 10 bewegt. Der Handverstellhebel 12 nimmt die in Fig. M-mit <: bezeichnete Stellung ein und ist in dieser Stellung durch die Kugel 29 arretiert.

Bei gewünschter Daueraushebung des Auslaßventiles 2 wird der Handverstellhebel 12 in die in Fig. M gestrichelt eingezeichnete Stellung C gebracht und bei gewünschter automatischer Rückverstellung über die Stellung C in die Stellung D gedreht, (vgl. Fig. M-) . In beiden Fällen wird der Anschlagbügel 17 von der Abflachung 31 der Dekompressionsnocke auf den zylindrischen Umfang derselben ge·= bracht und dadurch über die Stellschraube 20 und den Kipphebel 6 das Auslaßventil 2 um einen bestimmten Betrag geöffnet. Die Fixierung des Handverstellhebels erfolgt auf die gleiche Weise wie in Stellung B.

Die Anzahl der Umdrehungen der Anwerfkurbel bis zur automatischen Beendigung der Dekompression kann über den Handverstellhebel 12 gewählt werden. Befindet sich der Handverstellhebel 12 in Stellung J)₈ so wird die größte Anzahl von Umdrehungen erreicht: Wird der Hand-

Verstellhebel 12 von der Stellung D aus im Uhrzeigersinn gedreht«, ergibt dies eine entsprechend geringere Anzahl von Umdrehungen an der Anwerfkurbel bis zur Beendigung der Dekompression, Es liegt somit im freien Ermessen des Bedienenden, die Dauer der Dekompression; also den Zeitpunkt der Abschaltung, zu bestimmen.

Bringt man den Handverstellhebel 12 in die Stellung I)₃ so wird über die Dekompressionsnocke 8 der Anschlagbügel 17 in die in FIg₀ 1 strichpunktiert dargestellte Stellung angehoben und somit der Schwenkbereich des Kipphebels 6 im Sinne einer Dekompression eingeengt. Gleichzeitig wird der erste- Zahn der auf der Stirnseite der Mitnehmerscheibe 10 vorgesehenen Sägeverzahnung mit dem als Zahn wirkenden Lappen 14 des Mitnehmers 13 in Eingriff gebracht und durch die Schraubendruckfeder 11 kraftschlüssig verbunden. Durch die Schwenkbewegung des Kipphebels 6 wird der Mitnehmer 13 und damit auch die Mitnehmerscheibe 10 sowie über den Zylinderstift 23 die Dekompressionswelle 9 und über die Spannhülse 25 auch die Dekompressionsnocke 8 um jeweils eine Zahnteilung im Sinne des. Aufhebens der Dekompression verdreht. Dieses Spiel wiederholt sich solange, bis der als Zahn dienende Lappen 14 des Mitnehmers 13 hinter dem letzten Zahn des Sägezahnprofiles 18 angelangt ist, wobei die Abfräsung 31 wieder unterhalb des Anschlagbügels 17 zu liegen kommt und die Dekompression somit beendet ist. Der Handverstellhebel 12 gelangt somit selbsttätig wieder in die Betriebsstellung B ₉ d. h,_s in die Stellung, die er bei laufender oder stillstehender Maschine einnimmt und bei der die Dekompressionsvorrichtung in der unwirksamen Stellung gemäß Fig. 1 sich befindet.

Abschließend sei erwähnt, daß der vorstehend geschilderte Bewegungsablauf der automatischen Abschaltvorrichtung durch die Säge-

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zahn-Form der Stirnverzahnung 18 an der Mitnehmerscheibe 10 sowie durch die als Bremse wirkende Arretierungseinrichtung der Dekompressionswelle 9, nämlich bestehend aus den Teilen H, 12 und m₉ gewährleistet wird.

30. 3. 1967

Claims (6)

P.Ä.208 683*1-5. it. 67 Schutzansprüche;

1. Dekompressionsvorrichtung für ventilgesteuerte Brennkraftmaschinen, insbesondere Einspritz-Brennkraftmaschinenj welche eine auf den Ventil-Kipphebel einwirkende Dekompressionsnocke aufweist₉ die entweder von Hand oder durch eine selbsttätige Vorrichtung in Richtung auf Abschaltung der Dekompression verdrehbar ist und die selbsttätig den Dekompressionshub beendigende Vorrichtung aus einer an die Dekompressionsnocke angekuppelte Mitnehmerscheibe und einem mit derselben zusammenwirkenden Mitnehmer besteht „ dadurch gekennzeichnet., daß die Dekompi^essionsnocke (8) und die Mitnehmerscheibe (10) auf einer koaxial zur Kipphebelachse (7) verlaufenden j vorzugsweise mit einem Ende aus dem Ventilgehäuse (1) nach außen ragenden und mit einem Handverstellhebel (12) verbundenen Dekompressionswelle (9) drehfest angeordnet sind.

2. Dekompressionsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die Dekompressionsnocke (8) von einer mit zwei seitlichen Bunden (16) versehenen Scheibe gebildet ist, zwischen denen ein mit dem Kipphebel (6) verbundener Anschlagbügel (17) an der Mantelfläche der Nocke (8) anliegt»

3. Dekompressionsvorrichtung nach den-Ansprüchen 1 und 2_S dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmerscheibe (10) axial verschieb™ bar auf der Dekompressionswelle (9) angeordnet₉ als Büchse ausgebildet und diese auf ihrer dem Mitnehmer (13) zugewandten Stirnseite auf einen Teil des Umfanges mit einem Sägezahnprofil (18) versehen ist.

4. Dekompressionsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet j daß der Mitnehmer (13) vorzugsweise von einer auf der Kipphebelachse (7) gelagerten und mit dem Kipphebel (6) formschlüssig verbundenen Scheibe gebildet ist.

5. Dekompressionsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4₉ dadurch gekennzeichnet ₉ daß die. Scheibe (13) zwei in Achsrichtung umgebogene Lappen (14₉ 15) aufweist, von denen der eine Lappen (I¹J-) in Wirkverbindung mit dem Sägezahnprofil (18) der Mitnehmerscheibe (10) steht und der andere Lappen (15) in eine Aussparung des Kipphebels (6) formschlüssig eingreift,,

6. Dekompressionsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Dekompressionsnocke (8) und der vorzugsweise als Büchse ausgebildeten Mitnehmerscheibe (10) eine Schraubendruckfeder (11) angeordnet ist.

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