DE19637685C2 - Reinigungsmaschine mit einschwenkbarer Seitenbürste - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsmaschine mit einschwenk­ barer Seitenbürste mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Pa­ tentanspruchs 1.

Es sind vielerlei Reinigungsmaschinen bekannt, die ein Reini­ gungswerkzeug zur Naß- oder Trockenbearbeitung des Fußbodens antreiben. Darüber hinaus weisen Reinigungsmaschinen oft eine Seitenbürste oder ein Seitenschrubbaggregat auf, um Randbereiche des Bodens, beispielsweise entlang einer Wand, zu erfassen, wenn die Reinigungsmaschine entlang der Wand geschoben wird und das Hauptreinigungswerkzeug, das seitlich nicht über das Gehäuse der Reinigungsmaschine hervorragt, den Randbereich nahe der Wand nicht erreichen kann. Eine solche Seitenbürste hat einen An­ triebsmotor, der eine Tellerbürste in Anlage am Fußboden zur Drehung antreibt, und eine Zufuhr für Reinigungsflüssigkeit; der Begriff Seitenbürste wird hier und im folgenden für die Gesamt­ einheit einschließlich Antriebsmotor verwendet, und ist nicht auf die Bürstenkörper selbst beschränkt. Ein Beispiel für eine derartige Seitenbürste ist die von der Anmelderin angebote­ ne Seitenschrubbaggregat für die Reinigungsmaschine "Hakomatic B 1100", von der ausgehend der Oberbegriff des Anspruchs 1 ge­ bildet ist. Die Seitenbürste ist schwenkbar am Gehäuse der Rei­ nigungsmaschine gelagert, einerseits damit sie beim Anstoßen einem Hindernis ausweichen und an das Gehäuse heranschwenken kann, andererseits damit sie in eine eingeschwenkte Ruhestellung gebracht werden kann, wenn sie nicht benötigt wird. Die Seiten­ bürste wird an einer vertikalen Welle über eine quer zu der vertikalen Welle verlaufende Halterung gehalten. Mit der schwenkbaren Lagerung der Seitenbürste am Gehäuse der Reini­ gungsmaschine ist ein Mechanismus kombiniert, der dafür sorgt, daß die Seitenbürste angehoben wird, wenn sie in die Ruhestel­ lung ganz oder teilweise zum Gehäuse eingeschwenkt wird. Ein solches Anheben der Reinigungsbürste vom Boden ist notwendig, damit diese nicht unnötig über den Boden schleift, wenn ihr Betrieb nicht erforderlich ist.

Beim Einschwenken zum Gehäuse der Reinigungsmaschine wird ein relativ großer Freiraum am Gehäuse als Schwenkbereich benötigt, da die Seitenbürste durch die Halterung auf einen gewissen Ab­ stand zur Längsachse der Welle gehalten wird. Ein solcher Ab­ stand von der Längsachse der Welle ist erforderlich und er­ wünscht, damit die Seitenbürste in ihrer ausgestellten Arbeits­ position seitlich über das Gehäuse genügend herausragt. Für das Einschwenken in das Gehäuse muß daher ein genügender Freiraum zur völligen oder teilweisen Aufnahme der Seitenbürste vorgese­ hen sein. Dieser Freiraum für den Schwenkbereich der Seitenbür­ ste geht für andere Komponenten der Reinigungsmaschine verloren.

In DE 37 11 346 C2 ist eine Kehrmaschine mit einer anhebbaren Seitenbürste beschrieben, wobei die Seitenbürste an einer par­ allel zur Fahrfläche liegenden Welle im Rahmen der Kehrmaschine gehalten ist, so daß die Seitenbürste so nach oben geschwenkt werden kann, daß die Bürstenfläche im angehobenen Zustand nach vorne weist. Dabei bleibt die Seitenbürste vollständig außerhalb des Gehäuses der Kehrmaschine, da eine Schwenkbarkeit um eine vertikale Schwenkachse, d. h. ein Ein- und Ausschwenken der Sei­ tenbürste bezüglich des Gehäuses nicht vorgesehen ist. Auch beim Anstoßen an ein Hindernis ist kein seitliches Wegschwenken der Seitenbürste möglich, sondern wird die Seitenbürste ebenfalls wie beschrieben nach oben geschwenkt.

In DE 29 24 502 C2 ist eine Straßenkehrmaschine mit einer schwenkbaren Seitenbürste beschrieben, deren Aufhängung ein er­ stes, mittig an der Fahrzeugfront angebrachtes Parallelogramm­ gestänge aufweist. An diesem horizontal arbeitenden Parallelo­ grammgestänge ist ein Zwischenstück angebracht, das eine leicht gegen die vertikale gekippte Schwenklagerachse aufweist, in der ein zweites, vertikal arbeitendes Parallelogrammgestänge gehal­ ten ist. An dem äußeren Ende des zweiten Parallelogrammgestänges ist schließlich die Seitenbürste aufgehängt. Beide Parallelo­ grammgestänge werden über Hydraulik-Zylinder betätigt, so daß eine Bewegung in horizontaler und vertikaler Richtung ermöglicht wird. Eine solche Anordnung mit zwei in Längsrichtung hinterein­ ander liegenden Parallelogrammgestängen ist wegen ihrer viel zu großen Längsausdehnung für eine seitlich in der Gehäuse der Kehrmaschine einschwenkbare Seitenbürste ungeeignet.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Reinigungsmaschi­ ne mit einschwenkbarer Seitenbürste zu schaffen, die in ihrer eingeschwenkten Ruhestellung einen geringeren Aufnahmeraum im Gehäuse der Reinigungsmaschine benötigt als bekannte Reinigungs­ maschinen.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 in Verbindung mit dessen Oberbegriff. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unter­ ansprüchen der Erfindung aufgeführt.

Erfindungsgemäß ist die Halterung, welche die Seitenbürste in Abstand quer zur Längsachse der vertikalen Welle hält, mit einem Führungsteil und einem darin oder daran geradlinig verschieb­ baren Stellteil ausgebildet. Eine Verschiebung des Stellteils gegen das Führungsteil bewirkt eine Veränderung der Länge der Halterung quer zur Längsachse der Welle. Es ist eine Kurven­ steuerung vorhanden, die auf die gegeneinander verschiebbaren Teile so einwirkt, daß beim Schwenken der Welle und der Seiten­ bürste aus der ausgestellten in die eingeschwenkte Stellung die Ausdehnung der Halterung verkürzt wird, indem Führungsteil und Stellteil sich näher zusammenschieben, und dadurch die Seiten­ bürste eher an die Längsachse der Welle gebracht wird. Durch diese Verkürzung der Halterung beim Einschwenken der Seitenbür­ ste wird der Freiraum im Gehäuse, der nötig ist, um die Seiten­ bürste in der eingeschwenkten Stellung aufzunehmen, vermindert, da der Schwenkradius der Seitenbürste um die Längsachse der Welle entsprechend vermindert ist. Dadurch wird weniger Freiraum zur Aufnahme der Seitenbürste in der eingeschwenkten Stellung am Gehäuse benötigt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Führungsteil drehbar an der vertikale Welle gelagert und über einen Mitnehmer mit der vertikalen Welle gekoppelt, so daß die Welle beim Ein­ schwenken aus der ausgestellten in die eingeschwenkte Stellung das Führungsteil und damit die ganze Seitenbürste mitnimmt. Das Stellteil ist mit einem Kurvenfolgeelement verbunden, das an einer ortsfesten Steuerkurve anliegt. Bei Schwenkung der Welle aus der ausgestellten in die eingeschwenkte Stellung folgt das Führungsteil der Schwenkbewegung der Welle und entsprechend auch das in oder an dem Führungsteil geführte Stellteil, so daß das Kurvenfolgeelement an der Steuerkurve abläuft, die so ausgebil­ det ist, daß das Stellteil radial in Richtung auf die vertikale Welle zu bewegt wird, wenn eine Schwenkung in die eingeschwenkte Stellung erfolgt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform wird eine Feder zwischen dem Führungsteil und dem Stellteil gezeigt, die das Stellteil in seine maximal ausgestellte Stellung am Führungsteil vorspannt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform wird der Hebemechanismus, der die Seitenbürste beim Schwenken in die eingeschwenkte Stel­ lung anhebt, durch eine weitere Kurvensteuerung gebildet, die ein fest mit der vertikalen Welle verbundenes Kurvenfolgeelement und eine zum Gehäuse der Reinigungsmaschine ortsfeste Steuerkur­ ve umfaßt, die so geformt ist, daß das Kurvenfolgeelement beim Schwenken der Welle in die eingeschwenkte Stellung eine nach oben gerichtete Bewegungskomponente hat. Beispielsweise kann die Welle in einer zylindrischen Lagerschale gelagert sein, deren Oberfläche über einen Teil ihres Umfangs eine Öffnung aufweist, aus der das fest mit der Welle verbundene Kurvenfolgeelement herausragt und auf einer mit der Lagerschale fest verbundenen Steuerkurve abläuft.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels in den Zeichnungen näher erläutert, in denen:

Fig. 1 eine schematische Gesamtansicht der Reinigungsmaschine zeigt;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Seitenbürste und ihrer Aufhän­ gung teilweise geschnitten zeigt; und

Fig. 3 eine Aufsicht auf die Seitenbürste und ihrer Aufhängung von oben zeigt.

Fig. 1 zeigt eine schematische Seitenansicht der Reinigungs­ maschine, die neben nicht bezeichneten Reinigungswerkzeugen eine Seitenbürste 1 aufweist. Die Seitenbürste 1 ist in ihrer an das Gehäuse eingeschwenkten, angehobenen Ruhestellung dargestellt.

Die Aufhängung der Seitenbürste 1 mit ihrem Antriebsmotor 3 und ihrer Tellerbürste 2 ist in den Fig. 2 und 3 dargestellt. Die Aufhängung weist eine fest mit dem Gehäuse (nicht gezeigt) der Reinigungsmaschine verbundene zylindrische Lagerschale 20 auf, in der eine vertikal verlaufende Welle 10 drehbar gelagert ist.

An der vertikalen Welle 10 ist an ihrem unteren Ende ein im we­ sentlichen quer zur Längsachse der Welle verlaufendes Führungs­ teil 34 drehbar montiert. Über einen Mitnehmer 40 an der Welle 10, der in Anlage an einem Vorsprung oder Stift 41 am Führungs­ teil 34 ist, nimmt die Welle 10 das Führungsteil 10 beim Ein­ schwenken aus der ausgestellten in die eingeschwenkte Stellung mit. Stößt die Seitenbürste dagegen beim Vorwärtsfahren auf ein Hindernis, dreht sich das Führungsteil 34 an der vertikalen Welle 10 ohne diese mitzudrehen.

In dem Führungsteil 34 ist verschiebbar ein Stellteil 36 gela­ gert, das in Richtung quer zur Längsachse der Welle 10 ver­ schiebbar ist. Das Stellteil 36 ist mit seinem von der vertika­ len Welle 10 abgewandten Ende in einem Lager in der Seitenbürste 1 aufgenommen. Das Stellteil 36 trägt die Seitenbürste 1, wobei das genannte Lager des Stellteils 36 in der Seitenbürste 1 Bewe­ gungen der Seitenbürste 1 senkrecht zum Fußboden relativ zum Stellteil 36 zuläßt, um Unebenheiten im Fußboden und Verschleiß der Bürste ausgleichen zu können.

Wie in Fig. 3 zu erkennen, ist das Stellteil 36 als Schlitten mit zwei parallelen Stangen 38 ausgebildet, die an ihren Enden miteinander verbunden sind. Die Stangen 38 schließen die ver­ tikale Welle zwischen sich ein und sind in dem Führungsteil 34 zur geradlinigen Bewegung gelagert.

An dem der Seitenbürste 1 gegenüberliegenden Ende ist das Stell­ teil 36 fest mit einem Kurvenfolgeelement 32 in Form eines ver­ tikalen Stiftes verbunden. Das Kurvenfolgeelement 32 liegt an einer ortsfesten Steuerkurve 24 an, die in der dargestellten Ausführungsform am unteren Ende der zylindrischen Lagerschale 20 befestigt ist.

Die zylindrische Lagerschale 20 ist über einen Teil ihres Um­ fangs mit einer Öffnung 21 versehen. Aus der Öffnung 21 ragt ein zweites Kurvenfolgeelement 12 hervor, das fest mit der vertika­ len Welle 10 verbunden ist. Das Kurvenfolgeelement 12 kann bei­ spielsweise durch eine an der vertikalen Welle 10 befestigten Achse mit einer Rolle am äußeren Ende gebildet werden. Das Kur­ venfolgeelement 12 wirkt mit einer weiteren Steuerkurve 22 zu­ sammen, die in der dargestellten Ausführungsform fest mit der Lagerschale 20 verbunden ist und die Form einer Schraube um die Lagerschale 20 herum hat.

Zwischen dem Führungsteil 34 und dem Stellteil 36 der Halterung ist eine nur schematisch angedeutete Feder 39 vorgesehen, die für eine Vorspannung zwischen Führungsteil 34 und Stellteil 36 sorgt, um das Stellteil 36 maximal ausgestellt gegenüber der vertikalen Welle 10 zu halten.

Die vertikale Welle 10 ist an ihrem oberen Ende mit einem Hebel 14 versehen, an dem ein nicht dargestellter Zugmechanismus an­ setzt, der angetrieben werden kann, um die vertikale Welle 10 aus der der ausgeschwenkten Stellung der Bürsteneinheit 1 ent­ sprechenden Stellung in die der eingeschwenkten Stellung ent­ sprechende Stellung zu schwenken.

Wird der Antrieb des Zugmechanismus betätigt, um die Seitenbür­ ste aus der ausgeschwenkten in die eingeschwenkte Stellung am Gehäuse zu bringen, so wird die vertikale Welle 10 durch Schwenken des Hebels 14 geschwenkt und nimmt mittels des Mit­ nehmers 40 und des Stiftes 41 am Führungsteil 34 das letztere und damit die Seitenbürste insgesamt mit. In der in Fig. 2 dargestellten ausgeschwenkten Stellung der Seitenbürste 1 be­ ginnt dann das weitere Kurvenfolgeelement 12 auf der schrauben­ förmigen Steuerkurve 22 zu laufen, was zu einer kombinierten Dreh- und Aufwärtsbewegung der vertikalen Welle 10 führt und dafür sorgt, daß die Seitenbürste 1 beim Schwenken in die einge­ schwenkte Stellung angehoben wird. Wird die Seitenbürste 1 da­ gegen durch ein Hindernis eingelegt, so dreht sich das Führungs­ teil 34 an der vertikalen Welle und das Kurvenfolgeelement 32 wälzt sich auf der Steuerkurve 24 ab, so daß die Bürste zwar eingezogen wird, jedoch im Arbeitseinsatz am Boden bleibt, da sich die vertikale Welle 10 nicht mitdreht und dadurch der Hebe­ mechanimus nicht ausgelöst wird.

Beim Einschwenken der vertikalen Welle 10 läuft das erste Kur­ venfolgeelement 32 auf der Steuerkurve 24 ab. Wie in Fig. 3 zu erkennen, ist die Steuerkurve 24 so gestaltet, daß sich ihr radialer Abstand zur Längsachse der vertikalen Welle 10 bei der Schwenkbewegung der vertikalen Welle aus der ausgestellten in die eingeschwenkte Stellung vergrößert. Der auf der Steuerkurve 24 geführte Stift des Kurvenfolgeelements 32 vergrößert dabei seinen Abstand zur Längsachse der vertikalen Welle und zieht dadurch das Stellteil 36 mit. Auf diese Weise wird das Stellteil 34 mit seinem von der vertikalen Welle 10 abgewandten Ende näher an die Welle 10 herangezogen, so daß sich entsprechend der Ab­ stand der Seitenbürste 1 zur Längsachse der vertikalen Welle 10 vermindert, wenn die Seitenbürste 1 aus der ausgeschwenkten in die eingeschwenkte Stellung gebracht wird. Entsprechend ist ein kleinerer Freiraum zur Aufnahme der Seitenbürste 1 am Gehäuse notwendig.

Claims (6)

1. Reinigungsmaschine mit einschwenkbarer Seitenbürste, welche an der Reinigungsmaschine schwenkbar mittels einer am Gehäu­ se vertikal gelagerten Welle (10) und einer daran montierten Halterung, welche die Seitenbürste in Abstand quer zur Längsachse der vertikalen Welle (10) hält, so gelagert ist, daß ein Hebemechanismus (12, 22) die Seitenbürste anhebt, wenn sie durch Schwenken der Welle aus einer ausgestellten Arbeitsstellung in eine eingeschwenkte Stellung im oder am Gehäuse geschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung mit einem Führungsteil (34) und einem darin oder daran geradlinig verschiebbaren Stellteil (36) gebildet ist, deren Verschiebung gegeneinander eine Veränderung der Aus­ dehnung der Halterung quer zur Längsachse der Welle (10) bewirkt, und daß eine Kurvensteuerung (24, 32) vorhanden ist, die auf die Halterung beim Schwenken der Welle (10) einwirkt, so daß beim Schwenken der Seitenbürste aus der ausgestellten in die eingeschwenkte Stellung die Ausdehnung der Halterung verkürzt und die Seitenbürste näher an die Welle (10) gebracht wird.

2. Reinigungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (34) drehbar an der vertikalen Welle (10) gelagert ist und durch einen Mitnehmer (40) von der Welle (10) beim Einschwenken mitgenommen wird, und daß das Stellteil (36) mit einem Kurvenfolgeelement (32) verbunden ist, das bei Schwenkung des Stellteils (36) mit dem Füh­ rungsteil (34) und der Welle (10) an einer ortsfesten Steu­ erkurve (24) läuft, um das mit der Seitenbürste verbundene, von der vertikalen Welle (10) abgewendete Ende des Stell­ teils (36) beim Schwenken in die eingeschwenkte Stellung näher an die Welle (10) heranzuziehen.

3. Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebemechanismus eine weitere Kurvensteuerung (12, 22) umfaßt, die die vertikale Welle (10) anhebt, wenn sie durch Schwenken aus der ausgestellten Arbeitsstellung in die eingeschwenkte Stellung geschwenkt wird.

4. Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellteil (36) zwei auf Abstand zueinander gehaltene parallele Stangen (38) auf­ weist, welche die vertikale Welle (10) zwischen sich ein­ schließen und welche zur linearen Bewegung quer zur Längs­ achse der Welle (10) in dem Führungsteil (34) gelagert sind, das fest mit der Welle (10) verbunden ist.

5. Reinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Feder (39) zwischen dem Führungsteil (34) und dem Stellteil (36) wirkt, um das Stellteil (36) in seine maximal ausgestellte Stellung vor­ zuspannen.

6. Reinigungsmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die vertikale Welle (10) in einer fest mit dem Gehäuse der Reinigungsmaschine verbundenen Lagerschale (20) gelagert ist, die über einen dem Schwenkbereich der Welle (10) ent­ sprechenden Bereich mit einer Öffnung (21) versehen ist, durch die ein fest mit der Welle (10) verbundenes Kurven­ folgeelement (12) herausragt und auf einer mit der Lager­ schale (20) oder dem Gehäuse fest verbundenen Steuerkurve läuft, um die vertikale Welle (10) beim Schwenken in die eingeschwenkte Stellung anzuheben.