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DE19629709A1 - Schließanlage für ein Kraftfahrzeug - Google Patents

Schließanlage für ein Kraftfahrzeug

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Publication number
DE19629709A1
DE19629709A1 DE19629709A DE19629709A DE19629709A1 DE 19629709 A1 DE19629709 A1 DE 19629709A1 DE 19629709 A DE19629709 A DE 19629709A DE 19629709 A DE19629709 A DE 19629709A DE 19629709 A1 DE19629709 A1 DE 19629709A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
locking system
door
central
motor vehicle
door locking
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19629709A
Other languages
English (en)
Inventor
Andreas Weigl
Karl-Ernst Weis
Clemens Schroff
Robert Hugel
Bernd Weyerstall
Thomas Riehemann
Piotr Szablewski
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Robert Bosch GmbH
Original Assignee
Robert Bosch GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Robert Bosch GmbH filed Critical Robert Bosch GmbH
Priority to DE19629709A priority Critical patent/DE19629709A1/de
Priority to PCT/DE1997/001465 priority patent/WO1998004798A2/de
Publication of DE19629709A1 publication Critical patent/DE19629709A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B77/00Vehicle locks characterised by special functions or purposes
    • E05B77/46Locking several wings simultaneously
    • E05B77/48Locking several wings simultaneously by electrical means
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B47/00Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means
    • E05B2047/0048Circuits, feeding, monitoring
    • E05B2047/0071Connecting lockparts by electronic communication means only, e.g. bus systems, time multiplexing
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B63/00Locks or fastenings with special structural characteristics
    • E05B63/0056Locks with adjustable or exchangeable lock parts
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B63/00Locks or fastenings with special structural characteristics
    • E05B63/0065Operating modes; Transformable to different operating modes

Landscapes

  • Lock And Its Accessories (AREA)
  • Power-Operated Mechanisms For Wings (AREA)

Description

Gegenstand der Erfindung ist eine Schließanlage für ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.
Schließanlagen für Kraftfahrzeuge mit rein elektrisch betätigten Türschlössern und einer zentralen elektronischen Steuerung sind seit einigen Jahren bekannt (EP-A-0 584 499, 0 589 158). Eine jüngst bekannt gewordene Ausgestaltung einer solchen Schließanlage, die die Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1 aufweist, ist Aus­ gangspunkt für die Lehre der vorliegenden Patentanmeldung (EP-A-0 694 664). Bei dieser Schließanlage ist vorgesehen, daß die einzelnen Türverschlußsysteme im Notfall auch bei Ausfall des zentralen Akkumulators des Kraftfahrzeuges oder einem entsprechend starken Spannungsabfall im Bordnetz noch funktionieren. Dazu ist je­ dem einzelnen Türverschlußsystem ein dezentraler Steuermodul zugeordnet, der im Notfall auf eine dezentrale Notfall-Energieversorgung dieses Türverschlußsystems umschaltet und dann nur noch lediglich Steuersignale einlaufen und auslaufen läßt, um einen Stromverbrauch jedenfalls zu zentralen Baugruppen und insbesondere in das Bordnetz zu vermeiden oder so gering wie möglich zu halten.
Bekannt ist auch eine Schließanlage der in Rede stehenden Art (DE-A-44 27 253), die mit einzelnen zentralen Beeinflussungsbaugruppen arbeitet, insbesondere mit ei­ nem zentralen Fernbedienungs-Kommunikationsmodul wie auch die bekannte Schließanlage, von der die Erfindung ausgeht, bei der das Verbindungsnetzwerk dar­ über hinaus aber als Bus-System ausgestaltet ist und im Multiplex-Betrieb arbeitet.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die zuvor geschilderte voll elektrische Schließanlage eines Kraftfahrzeugs in sicherheitstechnischer Hinsicht weiter zu ver­ bessern.
Die zuvor aufgezeigte Aufgabe ist bei einer Schließanlage mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist erkannt worden, daß ein Risikofaktor der bekannten Schließanlage in dem lediglich zentral vorhandenen Fernbedienungs-Kom­ munikationsmodul liegt. Selbst wenn man davon ausgeht, daß an jedem der Tür­ verschlußsysteme eine Antenne oder sonstige Empfangseinrichtung des Fernbedie­ nungs-Kommunikationsmoduls vorhanden ist, bleibt es im Stand der Technik dabei, daß eine Netzwerksunterbrechung zwischen dem zentralen Steuermodul und den Türverschlußsystemen die Fernbedienbarkeit der Schließanlage insgesamt beendet. Hier schafft die Lehre der Erfindung Abhilfe, jedes Türverschlußsystem ist nun auch hinsichtlich der Fernbedienung autark.
Nach Anspruch 2 ist eine aktive Auslegung der dezentralen Steuermodule vorgese­ hen, die dazu benutzt wird, die Verteilung der von einem Fernbedienungs-Kommuni­ kationsmodul empfangenen Signale an alle anderen Türverschlußsysteme weiterzu­ geben. Man kann dann sogar auf den zentralen Fernbedienungs-Kommunikations­ modul ganz verzichten.
Nach einer weiteren Lehre, der eigenständige Bedeutung zukommt, ist nach An­ spruch 3 vorgesehen, daß der zentrale Steuermodul eine freie Programmierbarkeit er­ hält, die es ggf. sogar erlaubt, beim Händler das Kraftfahrzeug mit seiner Schließanla­ ge auf die jeweiligen Vorschriften und Wünsche abzustellen.
Weitere Ausgestaltungen einer Kraftfahrzeug-Schließanlage sind Gegenstand der Ansprüche 4, 5, 6 und 7.
Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel dar­ stellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
Fig. 1 in einer schematischen und perspektivischen Ansicht ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Schließanlage,
Fig. 2 den schematischen Aufbau der Schließanlage,
Fig. 3 ein Ausführungsbeispiel eines Türverschlußsystems in einer solchen Schließanlage.
Das in Fig. 1 schematisch dargestellte Kraftfahrzeug 1 weist eine Schließanlage auf, von der die verschiedenen Türverschlußsysteme 2 für Kraftfahrzeugtüren- und klappen schematisch mit ihren Einbaupositionen angedeutet sind. Angedeutet ist eine Kraftfahrzeug-Zentralelektronik 3, ein mittels eines Schlüssels zu bedienendes Haubenschloß 4 für die Motorhaube und ein Sender 5 der Fernbedienung, die bei­ spielsweise und bevorzugt nach einem Challenge-Response-Verfahren arbeitet.
Fig. 2 zeigt die Schließanlage mit den Baugruppen nochmals schematisch.
Fig. 3 macht die Konzeption weiter deutlich. Man erkennt zunächst zentrale Beein­ flussungsbaugruppen 6 zur Beeinflussung mehrerer Türverschlußsysteme 2 und, an­ gedeutet, ein Verbindungsnetzwerk 7 zur elektronisch-steuerungstechnischen Ver­ bindung der verschiedenen Systeme und Baugruppen und ggf. auch zu deren Ver­ sorgung, wenn dies nicht, wie im eingangs erläuterten Stand der Technik, über andere Zuleitungen zu anderen Verbrauchern geschieht.
Jedes Türverschlußsystem 2 in einer Kraftfahrzeugtür weist ebenfalls auf ein Tür­ schloß 8 mit integriertem elektrischem Betätigungsantrieb, ein sogenanntes Elektro­ schloß, wie es aus dem Stand der Technik an sich seit langem bekannt ist, sowie einen Treiber dafür, einen dezentralen Steuermodul 9, angeschlossen an das Verbindungs­ netzwerk 7 und an verschiedene Beeinflussungselemente 10, sowie eine dezentrale Notfall-Energieversorgung 11. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind als Beein­ flussungselemente 10 vorgesehen ein Außenöffnungsschalter 12, ein Innenöffnungs­ schalter 13 und ein Einzel-Türinnensicherungsschalter 14. Vorgesehen werden kön­ nen auch Einzel-Kindersicherungsschalter (verdeckt), Schlüsselschalter od. dgl.
Als zentrale Beeinflussungsbaugruppen 6 sind vorgesehen jedenfalls eine vom Kraft­ fahrzeug-Akkumulator gespeiste zentrale Spannungsversorgung 15 und im darge­ stellten Ausführungsbeispiel ein Innensicherungsschalter 16 zur gleichzeitigen In­ nensicherung aller Kraftfahrzeugtüren sowie ein Kindersicherungsschalter 17 zur gleichzeitigen oder wahlweisen Kindersicherung der Hecktüren vom Fahrersitz oder Beifahrersitz aus. Schließlich ist vorgesehen ein Crashsensor 18 und ein Fernbedie­ nungs-Kommunikationsmodul 19.
Im Stand der Technik ist bereits realisiert, daß die zentralen Beeinflussungsbaugrup­ pen 6 mit einem zentralen Steuermodul 20 in der Kraftfahrzeug-Zentralelektronik 3 verbunden sind, der seinerseits auch mit dem Verbindungsnetzwerk 7 verbunden ist. Das ist in Fig. 2 angedeutet, während Fig. 3 eine Version zeigt, bei der die zentralen Beeinflussungsbaugruppen 6 direkt in das Verbindungsnetzwerk 7 einspeisen und mit allen einzelnen dezentralen Steuermodulen 9 verbunden sind.
Die Lehre der Erfindung zeichnet sich nun zunächst dadurch aus, daß jedes Türver­ schlußsystem 2 einen dezentralen Fernbedienungs-Kommunikationsmodul 21 auf­ weist. Die gestrichelte Linie zum zentralen Fernbedienungs-Kommunikationsmodul 19 zeigt dabei, daß dieser vorhanden sein kann, nunmehr aber nicht mehr vorhanden sein muß. Jedenfalls erlaubt es der dezentrale Fernbedienungs-Kommunikationsmodul 21 im Notfall, das von der übrigen Schließanlage abgekoppelte Türverschlußsystem 2 einzeln zu bedienen. Das dargestellte Ausführungsbeispiel deutet wie oben erläutert an, daß die dezentralen Fernbedienungs-Kommunikationsmodule 21 aktiv über das Verbindungsnetzwerk 7 auch jeweils die anderen Türverschlußsysteme 2 ansteuern und daß so der zentrale Fernbedienungs-Kommunikationsmodul 19 im Grunde ge­ nommen wegfallen kann.
Unabhängige Bedeutung kommt einer weiteren Lehre zu, die in Verbindung mit Fig. 2 erläutert werden kann. Danach ist vorgesehen, daß der zentrale Steuermodul 20 frei programmierbar ist und und damit die jeweilige Schließanlage hinsichtlich der Schal­ tung der Türverschlußsysteme 2 gesetzlichen Vorschriften und Kundenwünschen entsprechend anpaßbar ist. Dies erlaubt es, die Kraftfahrzeug-Schließanlage nach ge­ setzlichen Vorschriften in den verschiedenen Ländern und nach einzelnen Kunden­ wünschen zu programmieren und anzupassen.
Nach einer weiteren Lehre wird der zentrale Steuermodul 20 zu einer Fehlererfassung- und speicherung genutzt.
Für eine weitere sicherheitstechnische Optimierung kann man vorsehen, daß jedem Türverschlußsystem 2 ein eigener Crashsensor 22 zugeordnet ist. Angedeutet ist da­ bei in Fig. 3, daß dann der zentrale Crashsensor 18 ggf. auch wegfallen kann. Ein ei­ gener Crashsensor 22 je Türverschlußsystem 2 macht dieses auch insoweit gänzlich autark.
Schließlich kann man vorsehen, daß anstelle eines Crashsensors oder zusätzlich zu ei­ nem Crashsensor eine kontinuierliche elektronische Abfrage der Beschleunigung/Verzögerung erfolgt und ausgewertet wird.
Nicht weiter dargestellt ist in der Zeichnung, daß die eingeschaltete Kindersicherung erst ausgeschaltet ist, wenn der Kindersicherungsschalter ausgeschaltet und der Außenöffnungsschalter der entsprechenden Tür betätigt worden ist. Diese Maßnah­ me verhindert, daß die Kindersicherung durch einen Schaltungsfehler oder eine Stö­ rung versehentlich ausgeschaltet werden kann.

Claims (7)

1. Schließanlage für ein Kraftfahrzeug
mit einem Türverschlußsystem (2) je Kraftfahrzeugtür- und klappe, zentralen Beein­ flussungsbaugruppen (6) zur Beeinflussung mehrerer Türverschlußsysteme (2) und
mit einem Verbindungsnetzwerk (7) zur elektronisch-steuerungstechnischen Verbin­ dung der verschiedenen Systeme und Baugruppen,
wobei jedes Türverschlußsystem (2), jedenfalls soweit es in einer Kraftfahrzeugtür eingebaut ist, aufweist
ein Türschloß (8) mit integriertem elektrischen Betätigungsantrieb-Elektroschloß- und Treiber dafür, einen dezentralen Steuermodul (9), angeschlossen an das Verbin­ dungsnetzwerk (7) und an verschiedene Beeinflussungselemente (10) wie Außenöff­ nungsschalter (12), Innenöffnungsschalter (13), Einzel-Türinnensicherungsschalter (14), Schlüsselschalter od. dgl., und eine dezentrale Notfall-Energieversorgung (11),
wobei als zentrale Beeinflussungsbaugruppen (6) vorgesehen sind jedenfalls eine vom Kraftfahrzeug-Akkumulator gespeiste zentrale Spannungsversorgung (15) und ggf. ein Innensicherungsschalter (16), ein Kindersicherungsschalter (17), ein Crash­ sensor (18) und ein Fernbedienungs-Kommunikationsmodul (19),
wobei ggf. die zentralen Beeinflussungsbaugruppen (6) mit einem zentralen Steuer­ modul (20), insbesondere in der Kraftfahrzeug-Zentralelektronik (3), verbunden oder darin integriert sind, der seinerseits - auch - mit dem Verbindungsnetzwerk (7) ver­ bunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß jedes Türverschlußsystem (2) jedenfalls in einer Kraftfahrzeugtür einen dezentra­ len Fernbedienungs-Kommunikationsmodul (21) aufweist, der es im Notfall erlaubt, das von der übrigen Schließanlage abgekoppelte Türverschlußsystem (2) einzeln zu bedienen.
2. Schließanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dezentralen Fernbedienungs-Kommunikationsmodule (21) aktiv über das Verbindungsnetzwerk (7) auch die anderen Türverschlußsysteme (2) ansteuern und daß so der zentrale Fernbedienungs-Kommunikationsmodul (19) vorzugsweise wegfällt.
3. Schließanlage nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und ggf. dem kennzeichnen­ den Teil von Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zentrale Steuer­ modul (20) frei programmierbar ist und und damit die jeweilige Schließanlage hin­ sichtlich der Schaltung der Türverschlußsysteme (2) gesetzlichen Vorschriften und Kundenwünschen entsprechend anpaßbar ist.
4. Schließanlage nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und ggf. dem kennzeichnen­ den Teil eines oder mehrerer der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in dem zentralen Steuermodul (20) eine Fehlererfassung- und speicherung erfolgt.
5. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß je­ dem Türverschlußsystem (2) ein eigener Crashsensor (22) zugeordnet ist und daß so der zentrale Crashsensor (18) vorzugsweise wegfällt.
6. Schließanlage nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und ggf. dem kennzeichnen­ den Teil eines oder mehrerer der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an­ stelle oder zusätzlich zu einem Crashsensor eine kontinuierliche elektronische Abfra­ ge der Beschleunigung/Verzögerung erfolgt und ausgewertet wird.
7. Schließanlage nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und ggf. dem kennzeichnen­ den Teil eines oder mehrerer der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die eingeschaltete Kindersicherung erst ausgeschaltet ist, wenn der Kindersicherungs­ schalter ausgeschaltet und der Außenöffnungsschalter der entsprechenden Tür betä­ tigt worden ist.
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