DE19619382C2 - Leuchte mit Reflektor - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Innenbeleuchtungsleuchte eines Fahrzeugs, mit einem Gehäuse, einer am Gehäuse schwenkbar montierten Lichtscheibe, mindestens einem im Gehäuse mon­ tierten Kontakt, einer im Gehäuse montierten Lampe und min­ destens einer mit der Lichtscheibe in Verbindung stehenden Schaltfeder, die in elektrisch leitende Verbindung mit dem Kontakt gebracht werden kann, wobei durch eine Schaltbewe­ gung der Lichtscheibe veranlaßt wird, daß elektrischer Strom durch den Kontakt und über die Schaltfeder fließt, um die Innenbeleuchtungsleuchte zum Leuchten zu bringen.

Eine derartige Innenbeleuchtungsleuchte ist beispielsweise durch die DE-GM 74 42 109 bekanntgeworden.

Für Leuchten dieser Art bestehen vielseitige Anforderungen der Kraftfahrzeugindustrie. Insbesondere müssen solche Be­ leuchtungen möglichst kostengünstig produziert werden. Da die Innenbeleuchtung oft im Deckenbereich eines Kraftfahr­ zeugs mit geringer Bautiefe eingebaut werden muß, ist es nötig, die Beleuchtung derart auszulegen, daß die gesamte Tiefe der Beleuchtungsvorrichtung möglichst gering gehalten wird. Es ist vorteilhaft, wenn die Beleuchtungseinrichtung einen möglichst hohen Lichtwert aufweist, um eine ausrei­ chend starke Lichtintensität mittels einer Lampe mit gerin­ ger Leistung, insbesondere mit einer Glühlampe zu erzeugen. Zudem soll der Lampenwechsel möglichst einfach zu handhaben sein.

Die aus der eingangs genannten DE-GM 74 42 109 bekannte In­ nenbeleuchtungsleuchte wird durch Verschwenken ihres durch­ sichtigen Deckels betätigt, wodurch eine zwischen Lampenhal­ tekontakten im Gehäuse gehaltene Lampe an- oder ausgeschal­ tet wird. Dazu steht ein Stift immer in Kontakt mit einem federnden Fortsatz des einen Lampehaltekontakts. Als Folge der ihm durch die Schwenkbewegung des Deckels erteilten Längsbewegungen bringt der Stift den einen Lampenhaltekon­ takt in elektrisch leitende Verbindung mit einem von zwei seitlichen Kontakten, die Teile von zwei verschiedenen Schaltkreisen zur Stromzufuhr zur Lampe darstellen.

Auch aus der GB-PS 768 726 ist eine Innenbeleuchtungsleuchte bekannt, bei der durch Verschwenken ihres durchsichtigen Deckels eine Lampe ein- und ausgeschaltet werden kann. Wenn das eine Ende des Deckels gedrückt wird, unterbrechen Dec­ kelwände den Stromkreis zwischen Gehäuse und Federkontakten, wodurch die Lampe ausgeschaltet ist, und der Deckel kann in dieser unterbrechenden Position eingerastet werden. Wenn der Deckel aus seiner eingerasteten Position gelöst wird und zu­ rückschwenkt, wird der Stromkreis zwischen Gehäuse und Fe­ derkontakten geschlossen, wodurch die Lampe angeschaltet ist.

In Anbetracht dessen ist es Aufgabe der Erfindung, eine Innenbeleuchtungsleuchte der oben genannten Art vorzustel­ len, die die oben genannten Anforderungen erfüllt und die möglichst kostengünstig produziert werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen im Ge­ häuse montierten elektrisch leitenden Reflektor, der in elektrisch leitende Verbindung mit der Lampe und der an der Lichtscheibe montierten Schaltfeder gebracht werden kann.

Auf diese Weise ist die Aufgabe der Erfindung vollständig gelöst. Gemäß der Erfindung wird der Reflektor auch als lei­ tender Kontakt benutzt, wobei der Reflektor eine doppelte Funktion erfüllt, indem er einerseits möglichst hohe Licht­ werte mittels einer Lampe mit geringer Leistung ermöglicht und andererseits als leitender Kontakt zwischen der Lampe und einer durch die Schaltbewegung der Lichtscheibe akti­ vierten Kontaktierung dient. Die Schaltfedern stellen je nach Stellung der Lichtscheibe den elektrischen Kontakt zwi­ schen dem Kontakt und dem Reflektor her. Dabei sind die Schaltfedern an der schwenkbaren Lichtscheibe montiert.

Ein kleiner Schwenkwinkel reicht aus, um die nötigen Schalt­ funktionen durchzuführen. Die Schwenklagerung erlaubt insbe­ sondere die einfache Verwirklichung von drei Schaltfunktio­ nen mit drei Schaltstellungen, beispielsweise AN oder AUS oder eine Stellung, bei der die Leuchte leuchtet, wenn zum Beispiel eine beliebige Tür eines Kraftfahrzeugs geöffnet wird. Die drei Stellungen, die durch die Lichtscheibe auf einfache Art und Weise einstellbar sind, erfüllen die Anfor­ derungen einer solchen Beleuchtungseinrichtung.

Es ist besonders vorteilhaft, wenn ein Haltelappen, der in elektrisch leitende Verbindung mit der Lampe gebracht werden kann, aus dem Reflektor ausgeschnitten ist. Dies hat den Vorteil, daß die Lampe gleichzeitig mit dem als leitenden Kontakt dienenden Reflektor fest und zuverlässig in der Leuchteinrichtung gehalten werden kann. Durch das Aus­ schneiden eines Teils des Reflektors und das Falten dieses Teils in einen Haltelappen ist eine Materialersparnis und durch eine möglichst geringe Anzahl von Komponenten eine zu­ verlässige Halterung der Lampe gewährleistet. Der Flächen­ verlust des Reflektors durch das ausgeschnittene Teil kann möglichst gering gehalten werden, wobei die gesamte Licht­ ausbeute der Leuchte weitgehend erhalten bleibt.

Es ist vorteilhaft, wenn ein Mittelkontakt, der in elek­ trisch leitender Verbindung mit der Lampe steht, vorgesehen ist. Dies hat den Vorteil, daß die elektrische Verbindung zwischen dem Reflektor und dem Mittelkontakt über die Lampe hergestellt wird, wobei der Mittelkontakt als zweiter Kon­ takt für die durch die Schaltbewegung der Lichtscheibe akti­ vierte Schaltung der Lampe dient. Der Strom fließt über den Reflektor durch die Lampe und durch den Mittelkontakt, um die Innenbeleuchtungsleuchte zu beleuchten.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist der Reflektor aus Blech, insbesondere aus vorverzinktem Eisenblech, herge­ stellt. Dies hat den Vorteil, dass ein kostengünstiger Re­ flektor hergestellt werden kann, der trotzdem eine ausrei­ chende Reflektorleistung gewährleistet.

Es ist besonders vorteilhaft, wenn die Schaltfeder zwei Arme aufweist, die einerseits den Reflektor und andererseits den Kontakt kontaktieren. Dies hat den Vorteil, insbesondere in Kombination mit einer Schwenklagerung, daß eine relativ ein­ fache Gestaltung der Schaltfeder, die trotzdem zu einer zu­ verlässigen Schaltfunktion führt, gewährleistet ist.

Es ist vorteilhaft, wenn die Innenbeleuchtungsleuchte eine einem ersten Kontakt zugeordnete erste Schaltfeder und eine einem zweiten Kontakt zugeordnete zweite Schaltfeder auf­ weist. Dies hat den Vorteil, daß eine Schaltfunktion mit drei verschiedenen Schaltmöglichkeiten durch Bewegung der Lichtscheibe, insbesondere, wenn diese schwenkbar gelagert ist, auf einfache Art und Weise durchgeführt werden kann.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Be­ schreibung der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht der Innenbeleuchtungsleuchte;

Fig. 2 einen Querschnitt gemäß Schnitt II-II der Fig. 1;

Fig. 3 einen Querschnitt gemäß Schnitt III-III der Fig. 1;

Fig. 4 einen Längsschnitt der Innenbeleuchtungsleuchte.

Die Innenbeleuchtungsleuchte ist in den Figuren derart dar­ gestellt, daß die wesentlichen Merkmale betont werden, wobei die Figuren nicht notwendigerweise maßstäblich zu verstehen sind. Die Gegenstände der Figuren sind teilweise sehr stark schematisiert dargestellt, um die wesentlichen erfinderi­ schen Merkmale zu veranschaulichen.

Fig. 1 zeigt die ein Gehäuse 1 aufweisende Innenbeleuch­ tungsleuchte 20. Ein erster Kontakt 3 sowie ein zweiter Kon­ takt 5, die jeweils in elektrisch leitender Verbindung mit einem ersten Stecker 4 bzw. einem zweiten Stecker 6 stehen, sind im Gehäuse 1 montiert. Ein Mittelkontakt 7 ist in elek­ trisch leitendem Kontakt mit einem Mittelstecker 8. Der er­ ste Stecker 4, der zweite Stecker 6 und der Mittelstecker 8 können derart geformt und im Gehäuse 1 angeordnet werden, daß eine Industriestandardverbindung geschaffen wird.

Ein Reflektor 9 ist derart im Gehäuse 1 montiert, daß eine elektrisch leitende Verbindung mit, einer Lampe 10, insbeson­ dere einer Glühlampe, beispielsweise eine Soffitte, geschaf­ fen wird. Der Reflektor 9 weist einen Haltelappen 18 auf, der unmittelbar in elektrischem Kontakt mit der Lampe 10 ge­ halten wird und der beispielsweise aus dem Blechmaterial des Reflektors 9 ausgeschnitten wird. Eine erste Schaltfeder 11 sowie eine zweite Schaltfeder 12 sind derart in einer nur in Fig. 1 bis 4 gezeigten, schwenkbar gelagerten Lichtscheibe 2 montiert, daß die Schwenkbewegung der Lichtscheibe zu einer entsprechenden vertikalen Bewegung der ersten und zweiten Schaltfedern 11, 12 führt. Die erste Schaltfeder 11 weist einen ersten Reflektorarm 13 sowie einen ersten Kontaktarm 14 auf. Durch die Schwenkbewegung der ersten Schaltfeder 11 wird der erste Reflektorarm 13 in elektrisch leitenden Kon­ takt mit dem Reflektor 9 und der erste Kontaktarm 14 in elektrisch leitenden Kontakt mit dem ersten Kontakt 3 ge­ bracht.

Eine an der der ersten Schaltfeder 11 gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 1 angeordnete zweite Schaltfeder 12 weist ebenfalls einen zweiten Reflektorarm 15 sowie einen zweiten Kontaktarm 16 auf, die beispielsweise durch die Schwenkbe­ wegung der schwenkbar gelagerten Lichtscheibe, in der die zweite Schaltfeder montiert ist, jeweils in elektrisch leitenden Kontakt mit dem Reflektor 9 bzw. dem zweiten Kon­ takts 5 gebracht werden können.

Fig. 2 und 3 zeigen Querschnitte durch die Innenbeleuch­ tungsleuchte nach der Fig. 1, die den in der Fig. 1 ge­ zeigten Schnitten II-II bzw. III-III entsprechen. In den Fig. 2 und 3 ist die durch ein Schwenklager 17 im Gehäuse 1 schwenkbar gelagerte Lichtscheibe 2, 2' erkennbar. Durch Drücken der Lichtscheibe 2, 2' führt sie eine Schwenkbewe­ gung um eine durch das Schwenklager 17 gehende Achse aus, die senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 2 bzw. 3 liegt. In­ folge dessen kippt die Lichtscheibe 2, 2' einerseits nach unten und andererseits nach oben in die Stellung, die sche­ matisch durch 2' gezeigt worden ist. In dem Querschnitt ge­ mäß Fig. 2 ist der in Verbindung mit dem ersten Stecker 4 stehende erste Kontakt 3 sowie der in elektrischem Kontakt mit dem zweiten Stecker 6 stehende zweite Kontakt 5 sicht­ bar. Der Mittelstecker 8 ist zwischen dem ersten Stecker 4 und dem zweiten Stecker 6 angeordnet. Der Reflektor 9 ist im Bodenbereich des Gehäuses 1 angeordnet.

Die erste Schaltfeder 11 ist an der Lichtscheibe 2, 2' mon­ tiert und führt eine Schwenkbewegung gemeinsam mit der Lichtscheibe 2, 2' aus. Im Schnitt gemäß Fig. 2 weist die erste Schaltfeder 11 einen ersten Kontaktarm 14, 14' auf. Durch die Schwenkung der Lichtscheibe 2, 2' um die durch das Schwenklager 17 gehende Schwenkachse wird der erste Kontakt­ arm 14, 14' in eine durch Bezugszeichen 14' angedeutete Po­ sition gebracht, wodurch ein elektrisch leitender Kontakt zum ersten Kontakt 3 hergestellt wird. Durch diese Schwenk­ bewegung der ersten Schaltfeder 11 wird die auf der gegen­ überliegenden Seite der Lichtscheibe 2 angeordnete zweite Schaltfeder 12 nach oben geschwenkt. Die zweite Schaltfeder 12 weist ebenfalls einen zweiten Kontaktarm 16, 16' auf, der durch die Schwenkbewegung gemäß Stellung 2' der Lichtscheibe 2 sich weitgehend vertikal in eine Position 16' bewegt. Auf diese Weise entsteht ein elektrisch leitender Kontakt nur über die erste Schaltfeder 11, wenn die Lichtscheibe 2 in die Schwenklage gemäß 2' geschaltet wird.

In dem Schnitt gemäß Fig. 3 ist ein der ersten Schaltfeder 11 zugeordneter erster Reflektorarm 13, 13' sowie ein der zweiten Schaltfeder 12 zugeordneter zweiter Reflektorarm 15, 15' gezeigt. Durch die Schaltbewegung der schwenkbar gela­ gerten Lichtscheibe 2 in Stellung 2' wird der erste Reflek­ torarm 13 weitgehend vertikal nach unten gemäß Bezugszeichen 13' verschoben und gleichzeitig der zweite Reflektorarm 15 weitgehend vertikal nach oben in die Lage 15' gebracht. Die Lage 13' des ersten Reflektorarms 13 erlaubt eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der ersten Schaltfeder 11 und dem Reflektor 9, um die Lampe 10 zum Leuchten zu bringen. Eine entsprechende Schwenkbewegung der Lichtscheibe 2, 2' in die umgekehrte Drehrichtung gemäß Lage 2 führt zu einer Un­ terbrechung des elektrisch leitenden Kontakts zwischen der ersten Schaltfeder 11 und dem ersten Kontakt 3 bzw. dem Re­ flektor 9. Falls die Lichtscheibe weiter aus ihrer Lage ge­ mäß 2' gedreht wird, bewegt sich die erste Schaltfeder 11 weiter nach oben und die zweite Schaltfeder 12 weiter nach unten, wodurch ein elektrisch leitender Kontakt zwischen der zweiten Schaltfeder 12 und dem zweiten Kontakt 5 bzw. dem Reflektor 9 zustandekommt, um ein weiteres möglicherweise mit anderen Stromkreisbedingungen verknüpftes Einschalten der Lampe 10 zu ermöglichen.

Fig. 4 zeigt einen Längsschnitt durch die Innenbeleuch­ tungsleuchte 20 nach den Fig. 1, 2 und 3. Die im Gehäuse 1 schwenkbar montierte Lichtscheibe 2 weist an ihrem einen Endbereich das Schwenklager 17 sowie am anderen Endbereich ein zweites Schwenklager 17' auf, die schwenkbar im Gehäuse 1 montiert sind. Der Mittelstecker 8 und der Mittelkontakt 7, der als bogenförmige Kontaktfeder ausgeführt worden ist, sind hier sichtbar. Der Mittelkontakt 7 steht in elektrisch leitender Verbindung mit der Lampe 10, die wiederum auf ih­ rem dem Mittelkontakt 7 gegenüberliegenden Ende in elek­ trisch leitendem Kontakt zu den Haltelappen 18 des Reflek­ tors 9 steht.

Gemäß den Fig. 1 bis 4 wird die Betätigung der Innenbe­ leuchtungsleuchte 20 wie folgt durchgeführt: Wenn die Licht­ scheibe 2, 2' sich in der horizontalen Lage 2 befindet, ist elektrischer Kontakt weder über die erste Schaltfeder 11 zwischen dem ersten Kontakt 3 und dem Reflektor 9 noch über die zweite Schaltfeder 12 zwischen dem zweiten Kontakt 5 und dem Reflektor 9 gegeben. In dieser horizontalen Lage der Lichtscheibe 2 ist die Innenbeleuchtungsleuchte 20 ausge­ schaltet. In der Schwenklage der Lichtscheibe 2' gemäß den Fig. 2 und 3 ist, wie oben beschrieben, ein elektrisch leitender Kontakt zwischen dem ersten Kontakt 3 über die er­ ste Schaltfeder 11 und dem Reflektor 9 mittels dem ersten Reflektorarm 13' und dem ersten Kontaktarm 14' gegeben, wo­ durch elektrischer Strom durch den ersten Stecker 4, den er­ sten Kontakt 3, den ersten Kontaktarm 14', den ersten Re­ flektorarm 13', den Reflektor 9, die Lampe 10, den Mittel­ kontakt 7 und den Mittelkontaktstecker 8 fließen kann. Ein entsprechender Stromkreis entsteht durch die Schwenkung der Lichtscheibe 2 in die andere nicht in den Fig. 2 und 3 gezeigte Stellung, wobei ein zweiter Stromkreis aus dem zweiten Stecker 6, zweiter Kontakt 5, zweiter Kontaktarm 16, zweiter Reflektorarm 15, Reflektor 9, Lampe 10, Mittelkon­ takt 7 und Mittelstecker 8 zustandekommt.

Bezugszeichenverzeichnis

1

Gehäuse

2

Lichtscheibe

2

' Lichtscheibe

3

Kontakt

4

Stecker

5

Kontakt

6

Stecker

7

Mittelkontakt

8

Mittelstecker

9

Reflektor

10

Lampe

11

Schaltfeder

12

Schaltfeder

13

Arm

13

' Reflektoram

14

Arm

14

' Kontaktarm

15

Arm

15

' Reflektoram

16

Arm

16

' Kontaktarm

17

Schwenklager

17

' Schwenklager

18

Haltelappen

20

Innenbeleuchtungsleuchte

Claims (6)

1. Innenbeleuchtungsleuchte eines Fahrzeuges, mit einem Gehäuse (1), einer am Gehäuse (1) schwenkbar montierten Lichtscheibe (2), mindestens einem im Gehäuse (1) mon­ tierten Kontakt (3, 5), einer im Gehäuse (1) montierten Lampe (10), und mindestens einer mit der Lichtscheibe (2) in Verbindung stehenden Schaltfeder (11, 12), die in elektrisch leitende Verbindung mit dem Kontakt (3, 5) gebracht werden kann, wobei durch eine Schaltbewe­ gung der Lichtscheibe (2) veranlaßt wird, daß elektri­ scher Strom durch den Kontakt (3, 5) und über die Schaltfeder (11, 12) fließt, um die Innenbeleuchtungs­ leuchte (20) zum Leuchten zu bringen, gekennzeichnet durch einen im Gehäuse (1) montierten elektrisch leitenden Reflektor (9), der in elektrisch leitende Verbindung mit der Lampe (10) und der an der Lichtscheibe (2) mon­ tierten Schaltfeder (11, 12) gebracht werden kann.

2. Innenbeleuchtungsleuchte nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß ein Haltelappen (18), der in elek­ trisch leitende Verbindung mit der Lampe (10) gebracht werden kann, aus dem Reflektor (9) ausgeschnitten ist.

3. Innenbeleuchtungsleuchte nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Mittelkontakt (7), der in elektrisch leitender Verbindung mit der Lampe (10) steht, vorgesehen ist.

4. Innenbeleuchtungsleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (9) aus Blech, insbesondere aus vorverzinktem Eisenblech, be­ steht.

5. Innenbeleuchtungsleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltfedern (11, 12) zwei Arme (13, 15; 14, 16) aufweisen, die einer­ seits den Reflektor (9) und andererseits den Kontakt (3, 5) kontaktieren.

6. Innenbeleuchtungsleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine einem ersten Kon­ takt (3) zugeordnete erste Schaltfeder (11) und eine einem zweiten Kontakt (5) zugeordnete zweite Schaltfe­ der (12) vorgesehen ist.