DE19600574C2 - Sortierer einer Kopiermaschine - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Sortierer einer Kopier­ maschine.

Es besteht ein wachsender Bedarf an einem kompakten, schnellen und geräuscharmen Sortierer für eine Kopiermaschine (automatische Blattsortiervorrichtung).

Das Sortieren der Blätter ist nötig, um mehrere Kopiersätze von Mehrseitendokumenten zu erhalten. Es werden Weitergabemittel und zahlreiche Fächer zum Sortieren in geordnete Sätze und Aufnehmen der Kopierblätter benötigt. Um diese erforderlichen Funktionen und die weiteren Erfordernisse der Einfachheit des Betriebs und der kompakten Bauform zu erfüllen, wurden verschiedene Sortiermaschinen geschaffen, bei welchen eine Mehrzahl von Fächern dicht oder engbeabstandet zueinander gestapelt werden, wobei der von den Fächern eingenommene Raum reduziert wurde, während die Kopien in aneinander angrenzenden Fächern sortiert werden.

Unter diesen Sortierern ist insbesondere ein Sortierer mit verrückbaren Tabletts oder Fächern (der "Schiebefach-Typ") nennenswert. Er lädt nacheinander Kopierbögen auf am Abzug eines Kopierers vertikal über- und untereinander gestapelte und ausreichend weit voneinander beabstandete Tabletts, um einen einfachen Eintritt der Kopierbögen zwischen nebeneinanderliegenden Fächern zu ermöglichen. Jeder schiebefachartige Sortierer weist im wesentlichen zwei Funktionen auf. Eine Funktion ist das vertikale Verschieben der Fächer von einer ersten Engabstandsstellung an einer Seite des Blattabzugs zu einer zweiten Engabstandsstellung an der anderen Seite des Blattabzugs, während die andere Funktion das Erweitern des Zwischenraumes zwischen nebeneinanderliegenden Fächern ist, um Platz für den Blatteintritt am Abzug zu erhalten.

Bei jedem Schiebefachtypen-Sortierer bildet der Abstand zwischen den Fächern einen Hauptfaktor, der die Anzahl von Kopien festlegt, die in einem Fach aufgenommen werden können; und der Abstand wird durch den Durchmesser eines Zapfens festgelegt. Desweiteren verwenden zuletzt entwickelte Sortierer zusätzlich zu den Zapfen Führungsstifte, die an den Seitenflächen eines Faches ausgebildet sind und in Führungslöchern einer Mehrzahl von einzelnen Führungsteilen der Fächer festgehalten werden. Führungsbauteile sind gegenüber jeder Seitenfläche der zusammengesetzten Fächer angebracht und weisen eine Mehrzahl von Führungsschlitzen auf, welche die Führungsstifte abstützen und führen, um die Vorderseiten der Fächer genauso weit wie die Hinterseiten der Fächer voneinander getrennt zu halten.

Bei den zuletzt genannten Fächern weist ein Führungsstift einen Durchmesser auf, der kleiner als der eines Zapfens ist, und ein Führungsschlitz hat eine Weite, die etwas größer als der Durchmesser des Führungsstiftes ist. Beim Zusammensetzen der Fächer und des Führungsbauteils in einem Sortierer werden im wesentlichen die Fächer in einem Sortiergehäuse zusammengesetzt, und danach wird ein Paar von Führungsbauteilen an den untereinandergesetzten Fächern befestigt. Der Zusammensetzvorgang des Führungsbauteils und der Fächer ist jedoch aufwendig, da sich der Abstand der Führungsschlitze von dem der gestapelten Führungsstifte unterscheidet. Weiter kann der Führungsstift aus dem Führungsbauteil aufgrund eines Defektes oder vibrationsbedingt während des Sortiervorgangs herausfallen, da die Führungsstifte lose in den Führungsschlitzen stecken.

DE 41 33 459 A1, DE 42 34 902 A1, US 4 872 663 und EP 0 579 154 A2 offenbaren Sortierer einer Kopiermaschine, wobei Tabletts zur Aufnahme von Kopien mit an diesen vorgesehenen Zapfen in seitlichen, im wesentlichen vertikal verlaufenden Schlitzführungen geführt sind. Zum Einführen der Kopien werden die Tabletts von einem unteren Abschnitt der Schlitzführungen in einen oberen Abschnitt derselben oder umgekehrt überführt. Bei den Sortern nach DE 41 33 459 A1 und DE 42 34 902 A1 werden die im unteren Abschnitt der Schlitzführungen angeordneten Tabletts mittels einer Zahnstange bzw. einer Feder auf ein mit radialen Schlitzen versehenes Übergaberad zubewegt, welches die Tabletts vom unteren Abschnitt in den oberen Abschnitt über­ führt. Im Gegensatz dazu werden die Tabletts des Sorters nach US 4 872 663 mittels einer Übergabevorrichtung mit zwei einen Schlitz aufweisenden Exzenterscheiben überführt. Gemäß EP 0 579 154 A2 werden zwei übereinander angeordnete und jeweils mit einem radialen Schlitz versehene Übergaberäder zum Überführen der Tabletts verwendet.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen kompakten Sortierer zu schaffen, der kontinuierlich und mit gleichmäßiger Belastung betrieben werden kann, der beim Hochgeschwindigkeitssortieren leichtgängig und ruhig betrieben werden kann, und der mit geringem Energiebedarf betrieben werden kann.

Zur Lösung der Aufgabe wird ein Sortierer einer Kopier­ maschine mit den Merkmalen nach Anspruch 1 geschaffen.

Bevorzugte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beansprucht.

Der erfindungsgemäße Sortierer ist ein verbesserter Schiebefachtypen-Sortierer, der eine Antriebsradbaugruppe verwendet, welcher Tabletts aufweist, die ein Zapfenpaar zu beiden Seiten der Rückflanke der Tabletts aufweisen, wobei die Antriebsradbaugruppe ein Nockenrad aufweist, das einen Durchgangsschlitz in seiner Oberfläche aufweist, welchen ein Zapfen aufgrund des Drehens des Nockenrades durchläuft, und die ein Zusatzrad aufweist, das zumindest an entgegengesetzten Seiten radial ein Nockenmantelflächenpaar aufweist, um den anderen Zapfen des Tabletts abzustützen und zu ermöglichen, daß dieser das Zusatzrad durch- oder umläuft, wobei eine Antriebsradbaugruppe an jeder der beiden Seitenwänden des Sortierers befestigt ist und jeweils die Tabletts verschiebt.

Das Tablett weist einen Buckel am Befestigungsabschnitt eines Führungsstiftes auf, dessen Durchmesser gleich dem Abstand der Mittellinien der Führungsschlitze ist und der einen vergrößerten Abschnitt an seinem freien Ende aufweist, der größer als der des Führungsschlitzes ist, sowie ein Führungsbauteil, das eine erweiterte Bohrung an dem unteren Ende des Führungsschlitzes aufweist, um den vergrößerten Abschnitt des Führungsstiftes aufzunehmen.

Es kann ein zusammensetzbares Tablett vorgesehen sein, das ein Tablettbauteil und mit dem Tablett zusammenpassende separate Führungsstiftteile und Zapfenteile aufweist.

Weitere Aufgaben und Vorteile der Erfindung werden aus einem Studium der detaillierten Erläuterung der Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich, in welchen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Sortierers ist;

Fig. 2 eine Seitenansicht eines Sortierers ist, in der das Betriebsverhältnis zwischen Zapfen und Doppelnockenscheibe gemäß der Erfindung gezeigt ist;

Fig. 3 eine perspektivische Explosionsansicht eines Tabletts und eines erfindungsgemäßen Tablettführungsbauteils ist;

Fig. 4A eine perspektivische Explosionsansicht eines erfindungsgemäßen zusammensteckbaren Tabletts ist;

Fig. 4B eine Unteransicht eines Führungsstiftteiles ist;

Fig. 4C eine Schnittansicht eines Führungsstiftteiles entlang der Linie A-A aus Fig. 4B ist;

Fig. 4D eine Schnittansicht ähnlich zu der aus Fig. 4C ist, die den zusammengesetzten Zustand des Führungsstiftsteiles und des Führungsstiftverbindungsabschnitts eines Tabletts zeigt;

Fig. 4E eine Unteransicht eines Zapfenteiles ist;

Fig. 4F eine Schnittansicht eines Zapfenteiles entlang der Linie B-B aus Fig. 4E ist;

Fig. 5A eine perspektivische Explosionsansicht des erfindungsgemäßen Sortieres zeigt;

Fig. 5B eine vergrößerte perspektivische Ansicht der Antriebsradbaugruppe und eine Seitenwand des Sortierers zeigt;

Fig. 6A eine zusammengesetzte perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Antriebsradbaugruppe ist;

Fig. 6B eine Vorderansicht ist, die einen erfindungsgemäßen Eingriffszustand eines Nockenrades und eines Zahnrades zeigt;

Fig. 6C eine Rückansicht eines Zusatzrades ist;

Fig. 6D eine Rückansicht eines Zahnrades ist;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines Zusatzrades gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist; und

die Fig. 8A bis 8F vergrößerte Ansichten der Antriebsradbaugruppe sind, die den Betriebsablauf der Erfindung zeigen.

Wie aus den Fig. 1 und 3 ersichtlich, weist ein erfindungsgemäßer Sortierer eine Mehrzahl von vertikal mit engem Abstand zueinander gestapelter Tabletts 10 auf einer Tablettabstützung 80, ein Paar von Antriebsradbaugruppen 100 einschließlich eines Nockenrades 101 und eines Zusatzrades 102, die zum Schieben der Tabletts 10 nach oben bzw. nach unten verwendet werden, ein Paar von Federn 126 zum Hochziehen der unterhalb der Antriebsradbaugruppe 100 befindlichen Tabletts 10 entlang vertikalen Langlöchern 125, eine Tablettabdeckung 90, die Verbindungsbauteile 91 und Rückhaltebauteile 92 aufweist, und Sortiererseitenwände 120 auf, die ein Paar von parallelen und vertikalen Schlitzen 121 und 122 bzw. das vertikale Langloch 125 aufweisen.

Wie aus der Fig. 3 ersichtlich, weist das Tablett 10 erfindungsgemäß einen Führungsstift 20, der sich vorwärts und rückwärts entlang eines Führungsschlitzes 41 bewegt, nachdem er in ein vergrößertes kreisrundes Loch 42 an dem unteren Ende des Führungsschlitzes 41 des Führungsbauteils 40 hineingesteckt wurde, und ein Paar von Zapfen 30 und 35 auf, die mit den Antriebsradbaugruppen 100 zusammenwirken. Die Zapfen 30, 35 weisen einen ersten Zapfen 30, welcher in dem Durchgangsschlitz des Nockenrades 101 steckt und sich in diesem bewegt, und einen zweiten Zapfen 35 auf, welcher mittels des Zusatzrades 102 in Kontakt mit dessen Nockenoberfläche abgestützt ist. Der erste Zapfen 30 hat ein verlängertes Ende 31, um in den Schlitz des Nockenrades 101 gesteckt zu werden.

Der Führungsstift 20 weist an dem mit den Tabletts 10 verbunden Ende einen vergrößerten Buckel 21 auf, wobei die Tabletts 10 in Kontakt miteinander gestapelt sind, um den Abstand zwischen den Führungsstiften 20 gemäß dem Mittellinienabstand der Führungsschlitze 41 des Führungsbauteils 40 zu ermöglichen, und einen vergrößerten runden Vorsprung 22 an dem freien Ende des Führungsstiftes 20 auf, welcher in das Einsetzloch 42 des Führungsschlitzes 41 gesteckt wird und verhindert, daß der Führungsstift 20 nach dem Zusammensetzen aus dem Führungsbauteil 40 herausfällt. Daher kann das Führungsbauteil 40 einfach an den Führungsstiften 20 der gestapelten Tabletts 10 befestigt werden, da der Abstand zwischen den Führungsstiften 20 in der Buckel-Stapel-Bedingung der gleiche wie der entlang der Mittellinie der Führungsschlitze 41 des Führungsbauteils 40 ist. Der Führungsstift 20 kann nicht von dem Führungsbauteil 41 aufgrund eines Versagens getrennt werden, da sich der runde vergrößerte Vorsprung 22, sobald er in das kreisrunde Einsetzloch 42 des Führungsbauteils 40 gesteckt wurde, nur innerhalb des Führungsschlitzes 41 bewegt, ohne das Einsetzloch 42 zu erreichen.

Wie aus der Fig. 2 ersichtlich, ist der Führungsstift 20 an dem oberen Abschnitt des Führungsschlitzes 41 angeordnet, wenn die Tabletts 10 auf der Antriebsradbaugruppe 100 an einer Seite des Abzugs in einem zweiten zueinander engabstandstandeten Verhältnis gestapelt sind. Der Führungsstift 20 befindet sich an dem unteren Abschnitt des Führungsschlitzes 41, aber über dem kreisrunden Loch 42, wenn die Tabletts 10 auf der Tablettabstützung 80 an der anderen Seite des Abzugs in einer ersten Engabstandsstellung gestapelt sind. Der Führungsstift 20 wird von der unteren Stellung zu der oberen Stellung während einer Schwenkbewegung eines Tabletts 10 aufgrund des Betriebs der Antriebsradbaugruppe 100 bewegt. Daher kann der Führungsstift 20 nicht bis zum Einsetzloch 42 des Führungsbauteils 40 während des Betriebs absinken, so daß die Tabletts 10 vor einem Lösen der Verbindung mit dem Führungsbauteil 40 geschützt sind.

Wie aus den Fig. 4A bis 4F ersichtlich, können die Tabletts als ein zusammensetzbares Tablett 50 anstelle des Tabletts 10 hergestellt werden, um zu ermöglichen, daß die Führungsstifte 20 und Zapfen 30 und 35 ausgewechselt werden, wenn die Führungsstifte oder die Zapfen beschädigt oder gebrochen sind.

Wie aus der Fig. 4A ersichtlich, weist ein zusammengesetztes Tablett 10 ein Tablettbauteil 50, das einen Führungsstiftverbindungsabschnitt 51 und Zapfenverbindungsabschnitte 53 aufweist, die eine Durchgangsbohrung 52 bzw. 54 aufweisen, und separate Führungsstiftteile 60 und Zapfenteile 70 auf, welche in die Durchgangsbohrungen 52 und 54 eingeschnappt werden.

Die Fig. 4B bis 4D sind Rückansichten und Schnittansichten entlang der Linie A-A eines Führungsstiftteiles 60, welches einrastend mit einem Führungsstiftverbindungsabschnitt 51 des Tabletts 50 verbunden ist, bzw. eine Querschnittansicht des zusammengesetzten Führungsstiftteils 60 und des Führungsstiftverbindungsabschnitts 50. Das Führungsstiftteil 60 weist einen Einrastverbindungsabschnitt 68 und einen Führungsstiftabschnitt 61 auf, wobei der Einrastverbindungsabschnitt 68 des Führungsstiftteils 60 dreieckig geformt ist, da der Führungsstiftverbindungsabschnitt 51 gemäß der Form des Vorderrandes des Tabletts 50 dreieckig geformt ist, wie es in Fig. 4A gezeigt ist, und ein Führungsstift 61 hat einen Buckel 62 und einen kreisrunden vergrößerten Vorsprung 63, wie vorab erwähnt.

Der Einrastverbindungsabschnitt 68 weist ein Paar von versetzten federnden Bauteilen 64 und 65 auf, welche wie in Fig. 4C gezeigt federnd nach außen gebogen werden können. Das erste federnde Bauteil 64 hat einen Einrastvorsprung 66, der eine senkrechte Oberfläche 66A und eine geneigte Oberfläche 66B zum Eingreifen in das Durchgangsloch 52 des Führungsstift­ verbindungsabschnittes 51 des Tabletts 50 aufweist, so daß das erste Bauteil 64, wenn der Führungsstiftverbindungsabschnitt 51 zwischen den federnden Bauteilen 64 und 65 eingesetzt ist, mit der geneigten Oberfläche 66B den Rand des Abschnitts 51 ergreifend nach oben gebogen wird und in den anfänglichen Zustand unter Einrasten in die Durchgangsbohrung 52 des Abschnitts 51 zurückkehrt. Der Einrastvorsprung 66 ist sicher in dem Loch 52 befestigt, da die senkrechte Fläche 66A an der Wandung des Lochs 52 angreift. Wie aus den Fig. 4B und 4C ersichtlich, dient die Durchgangsbohrung 67 des zweiten federnden Bauteils 65 zum Einsetzen eines Kerns beim Formen des Eingriffsvorsprungs 68 des ersten federnden Bauteils 64. Daher muß das Durchgangsloch 67 auf die senkrechte Fläche 66A des Einrastvorsprungs 68 passend, wie in Fig. 4C gezeigt, ausgebildet werden.

Die Fig. 4E und 4F sind eine Rückansicht bzw. eine Schnittansicht entlang der Linie B-B des Zapfenbauteils 70. Der Aufbau des Zapfenbauteils 70 ist wie der des Führungsstiftbauteils 60, mit der Ausnahme, daß ein Zapfenpaar 72 und 73 an dem Zapfenbauteil 70 ausgebildet ist und ein Einrastverbindungsabschnitt 75 die rechtwinklig geformten federnden Bauteile 78 und 79 aufweist. Der Einrastverbindungsabschnitt 75 des Zapfenbauteils 70 wird ebenfalls federnd geweitet und hat einen Einrastvorsprung 76, welcher einrastend in die Durchgangsbohrung 54 des Zapfenverbindungsabschnitts 53 eingreift, und weist eine Durchgangsbohrung 77 indem zweiten federnden Bauteil 79 zum Formen des Einrastvorsprungs 76 auf.

Das Tablett 10 und das zusammengesetzte Tablett 10, wie sie oben beschrieben wurden, können bei jedem anderen existierenden Sortierer des Schiebefach-Typs genauso wie bei dem erfindungsgemäßen Sortierer eingesetzt werden. Der Tablett- Schiebemechanismus des erfindungsgemäßen Sortierers wird nun beschrieben.

Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich, sind die Tabletts 10 auf der Tablettabstützung 80 aufeinander gestapelt, und die Tabletts 10 sind darüber mittels einer Tablettabdeckung 90 bedeckt. Um die Tabletts 10 zu der Antriebsradbaugruppe 100 zu führen, ist eine Spannfeder 126 an der Seitenwand 120 des Sortierers installiert, wobei das obere Ende der Feder 126 in dem oberen Abschnitt der Seitenwand 120 befestigt ist und das untere Ende an der Tablettabstützung 80 befestigt ist. Die Spannfeder 126 wird in gespanntem Zustand installiert und zieht die Abstützung 80 entlang des vertikalen Langlochs 125 der Seitenwand 120 elastisch nach oben. Dementsprechend berühren, wenn die Zapfen 30 und 35 eines Tabletts 10 in die Antriebsradbaugruppe 100 eintreten, die Zapfen 30 und 35 des nächsten Tabletts 10 die Antriebsradbaugruppe 100 aufgrund der Rückstellkraft der Spannfeder 126. Das Heraufziehen der Tabletts 10 wird mittels der Rückstellkraft der Spannfeder 126 ausgeführt, wohingegen das Absenken der Tabletts 10 durch das Gewicht der Tabletts selber bewirkt wird. Die auf der Antriebsradbaugruppe 100 gestapelten Tabletts 10 werden mittels der Spannfeder 126 hochgezogen und werden mittels der Drückkraft der Antriebsradbaugruppe 100 zur Unterseite abgesenkt. Die unter der Antriebsbaugruppe 100 gestapelten Tabletts 10 werden jedoch nacheinander durch die Schiebekraft der Antriebsradbaugruppe 100 hochgezogen und sinken an der oberen Seite aufgrund ihres eigenen Gewichtes ab. Wie aus der Fig. 2 ersichtlich, weist die Tablettabdeckung 90 ein Paar von Rückhaltemitteln 92 auf, die sich zu beiden Seiten auf die Zapfen 30 und 35 zu erstrecken. Die Rückhaltemittel 92 verhindern, daß die an der Oberseite gestapelten Zapfen 30 und 35 aufgrund eines Fehlers von der Antriebsradbaugruppe 100 abheben, was in dem Fall auftreten kann, daß die Bedienungsperson das Vorderende der Tabletts 10 während des Absenkvorgangs der Tabletts 10 drückt oder berührt. Das Rückhaltemittel 92 ist der Abschnitt, welcher sich von der Bedeckung 90 auf die Tabletts 10 zu erstreckt, um die Zapfen 30 und 35 nach unten zu drücken. Ein Paar von Verbindungsbauteilen 91, welche separate Bauteile oder einstückig mit der Bedeckung 90 sein können, sind ebenfalls zwischen der Tablettbedeckung 90 und der Tablettabstützung 80 befestigt. Daher können die Zapfen 30 und 35 sauber und nacheinander beim Absenkvorgang in die Antriebsradbaugruppe 100 eintreten.

Die Fig. 5A und 5B sind perspektivische Explosionsansichten der erfindungsgemäßen Antriebsradbaugruppe 100.

Wie in der Fig. 5A gezeigt sind Vertikalschlitze 121 und 122 paarweise parallel zueinander an den Seiten 120 des Sortierers ausgebildet, und die Zapfen 30 und 35 des Tabletts 10 sind in den Vertikalschlitzen 121 und 122 aufgenommen. Die Seitenwände 120 weisen weiter ein Gehäuse 127 auf, in welchem die Antriebradbaugruppe 100 installiert ist, und die Vertikal­ schlitze 121 und 122 haben Durchgangsbohrungen 123 und 124, durch welche die Zapfen 30 und 35 hindurch mit einem Nockenrad 101 und einem Zusatzrad 102 koordiniert werden. Die Zapfen 30 und 35 sind in die Vertikalschlitze 121 und 122, welche nach außen vorstehen, eingesetzt und reichen in diese hinein und berühren die Umfangswand (101G, Fig. 6A) des Nockenrades 101 und die Nockenfläche (102D, Fig. 6A) des Zusatzrades 102 oberhalb oder unterhalb des Gehäuses 127.

Eine Antriebsradgruppe 100 kann aus zahlreichen Kombinationen von Rädern bestehen, aber weist im wesentlichen ein Nockenrad 101 und ein Zusatzrad 102 auf. Daher ist die Kombination der Räder, wie in Fig. 5A und 5B gezeigt, eine erfindungsgemäß bevorzugte Ausführungsform der Antriebsradbaugruppe 100, aber die Erfindung ist nicht auf diese begrenzt.

Die Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht der zusammengesetzten Antriebsradbaugruppe 100. Wie in Fig. 6 gezeigt (zum besseren Verständnis, es zeigt eine Antriebsradbaugruppe aus der rechten Seite in Fig. 5A), überschneiden sich das Nockenrad 101 und das Zusatzrad 102 teilweise. Das Zusatzrad 102 wird zuerst in dem Gehäuse 127 installiert, und danach wird das Nockenrad 101 das Zusatzrad 102 teilweise überlappend installiert. Ein Zahnrad 103 mit einem gezahnten Abschnitt 103A am Umfang, das mit einem gezahnten Abschnitt 101A des Nockenrades 101 in Eingriff ist, ist an dem Zusatzrad 102 befestigt, um die Baugruppe 101 zu vervollständigen. Da das Zusatzrad 102 tiefer als das Nockenrad 101 an der Seitenwand 120 installiert werden sollte, ist eine kreisförmige Aussparung 128 in dem Gehäuse 127 an der Stelle ausgebildet, an der das Zusatzrad 102, wie in Fig. 5A gezeigt, befestigt wird. Das Verlängerungsende 31 des ersten Zapfens 30 wird in den Durchgangsschlitz 101B des Nockenrades 101 eingesetzt, was in Fig. 6A gezeigt ist. Der zweite Zapfen 35 berührt die Nockenfläche 102D und 102D' oder die kreisförmige Aussparung 102E, oder gleitet durch die Öffnung 102E' des Zusatzrades 102, 102' wie es in den Fig. 6A und 7 gezeigt ist. Daher wurde der erste Zapfen 30 mittels des Verlängerungsendes 31 länger als der zweite Zapfen ausgebildet.

Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich, sind die Vertikalschlitze 121 und 122 parallel zueinander über und unter der Antriebsradbaugruppe 100 angeordnet, aber sind innerhalb des Gehäuses 127 seitlich versetzt. Dementsprechend sind die Durchgangsbohrungen 123 und 124 schräg auf das Vorderende der Tabletts 10 zu geneigt. Wie unter Bezugnahme auf die Fig. 8A bis 8F weiter unten erläutert werden wird, tritt das Verlängerungsende 31 des ersten Zapfens 30 und zur gleichen Zeit der Zapfen 30 durch einen Eingang 101E ein und tritt durch einen Ausgang 101F des Durchgangsschlitzes des Nockenrades 101 aus, um aufgrund einer Drehung des Nockenrades 101 im Uhrzeigersinn (Tablettabsinken) oder einer Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn (Tablettansteigen) anzusteigen oder darin abzusinken; daher wird das Tablett 10 in einer Schwenkbewegung vorwärts oder rückwärts bewegt. Der obere und untere Teil der Vertikalschlitze 121 und 122 sollte daher um einen Abstand versetzt sein, der etwas kleiner als der Durchmesser des Nockenrades 101 ist, und die Durchgangsbohrungen 123 und 124 sollten zu dem oberen Teil der Vertikalschlitze 121 und 122 hin leicht verjüngt sein. Dieser Vorgang ändert auch die Neigung der Tabletts 10, da die Zapfen 30 und 35 in den Schlitzen 121 und 122 festgehalten werden. Daher wird das vordere Ende der Tabletts 10 ein wenig weiter nach vorne bewegt. Dies ist der Grund dafür, daß sich der Führungsstift 20 in dem Führungsschlitz 41 nach oben bewegt, wenn die Tabletts 10 auf der Antriebsradbaugruppe 100 gestapelt werden. Wie aus der Fig. 5B ersichtlich, weist eine Antriebsradbaugruppe 100 (Antriebsseite) das Nockenrad 101 und das Zusatzrad 102 auf und wird direkt von einem Motor 105 mittels eines Zahnriemens 104 angetrieben, und die gegenüberliegende Antriebsradbaugruppe 100 (Abtriebsseite) wird mittels Betreibens der einen Antriebsradgruppe 100 von einer Horizontalwelle 109 angetrieben, die die Zusatzräder 102 der beiden Baugruppen miteinander verbindet. Die Nockenräder 101 beider Antriebsradbaugruppen 100 sind mit den Zusatzrädern 102 verbunden und werden mittels diesen von dem separaten an dem Zusatzrad 102 befestigten Zahnrad 103 angetrieben. Für diese Verbindung ist ein Paar von Aussparungen an der Fläche des Zahnradabschnitts 102A des Zusatzrades 102 ausgebildet, und dazu passende Vorsprünge sind in dem Zahnrad 103 oder auf dem Gegenstück ausgebildet, so daß diese aufgrund des Ineinandergreifens der Vorsprünge und der Öffnungen miteinander kämmen.

Die Antriebsradbaugruppe 100 wird zuerst mittels Installierens des Zusatzrades 102, das eine Zentralbohrung 102C aufweist, in welche die Horizontalwelle 109 durch Löcher in den Seitenwänden nahe des zweiten Durchgangsloches 124 des Vertikalschlitzes 122 hindurchgesteckt wird, zusammengesetzt. Danach wird das Nockenrad 101 installiert, wobei die Zentralbohrung 1010 in die hohle Nockenradwelle 127A eingesetzt wird, welche sich nach außen nahe der ersten Durchgangsbohrung 123 erstreckt. Daher sollte die Zentralbohrung 101C des Nockenrades 101 etwas größer als der Nockenradschaft 127A sein.

Der Zahnabschnitt 102A des Zusatzrades 102 wird mit dem Zahnabschnitt 105A des Motors 105 mittels des Zahnriemens 104 in der Antriebsradbaugruppe 100 auf der Antriebsseite (links in Fig. 5A) verbunden. Die Antriebsradbaugruppe 100 auf der Abtriebsseite wird mittels der dazwischen verbindenden Horizontalwelle 109 betätigt, so daß diese Baugruppe keinen Zahnriemen 104 und keinen Motor 105 aufweist. Daher ist auf der Abtriebsseite des Gehäuses (nicht gezeigt) keine Öffnung 127C des Gehäuses 127 ausgebildet, durch welche der Zahnriemen 104 hindurchreichen würde.

Daher wird antriebsseitig das Zahnrad 103 mit dem Zusatzrad 102 zusammengesetzt, nachdem der Zahnriemen 104 aufgelegt wurde, abtriebsseitig jedoch wird das Zahnrad 103 ohne Installation des Zahnriemens 104 zusammengesetzt.

Der gekrümmte Vorsprung 103D des Zahnrades 103, dargestellt in Fig. 5B, ist für einen Kodierer 106, um die Anzahl der Umdrehungen der Antriebsradbaugruppe 100 abzutasten. Wie in den Fig. 5A bis 8 gezeigt, ist das Nockenrad 101 so ausgebildet, daß es sich zweimal dreht, wenn sich das Zusatzrad 102 einmal dreht, so daß zwei gekrümmte Vorsprünge 103D vorgesehen sind und der Kodierer 106 die Anzahl der Umdrehungen des Nockenrades 101 durch Abtasten der Öffnungen zwischen den gekrümmten Vorsprüngen 103 abtastet.

Nach dem Installieren des Zahnrades 103 wird die Baugruppe mittels Anbringens einer Gehäusebedeckung 129 an dem Gehäuse 127 beispielsweise durch Verwenden von Schrauben vervollständigt. In der dargestellten Ausführungsform sind die Schrauben in die Schraubenlöcher 129D der Bedeckung und in die Schraubenlöcher 127B des Gehäuses 127 eingeschraubt. Auch die hohle Nockenradwelle 127A und ein Schraubenloch 129A der Bedeckung 129 können verschraubt werden. Der Horizontalschaft 109 wird jedoch in eine Durchgangsbohrung 129B der Bedeckung 129 frei und drehbar eingesetzt. Die Kombination und das Antriebsverfahren der Antriebsradbaugruppe gemäß der Erfindung ist nicht auf die obengenannte begrenzt. Anstelle des Zusatzrades 102 kann das Nockenrad 101 auch mittels eines Motors 105 angetrieben werden und der Horizontalschaft 109 kann mit den Nockenrädern 101 verbunden sein. Das Zahnrad 103 kann in dem Zusatzrad 102 oder das Nockenrad 101 kann als ein integrierter Bestandteil desselben ausgebildet sein. Es können auch zwei oder mehr Zahnräder anstelle nur eines Zahnrades zum Verbinden des Nockenrades 101 und des Zusatzrades 102 verwendet werden. Weiter können anstelle des Zahnrades 103 andere konventionelle Leistungsübertragungsmittel verwendet werden, um das Nockenrad 101 mit dem Zusatzrad 102 zusammenwirken zu lassen.

Daher kann der Durchschnittsfachmann bei Betrachtung der Erfindung zahlreiche Arten von Antriebsradgruppen 100 basierend auf einem Scheibenradpaar konstruieren, die ein Nockenrad 101 und ein Zusatzrad 102 aufweisen, ohne den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen.

Das in der Erfindung angewandte Tablettschiebeverfahren basiert im wesentlichen darauf, die Zapfen 30 und 35 mittels des Zusammenwirkens eines Nockenrades 101 und eines Zusatzrades 102 zu schieben. Nun wird der Schiebemechanismus unter Bezugnahme auf die Fig. 6A und 8A bis 8F erläutert.

Wie in der Fig. 6A gezeigt ist die W-förmige Rinne 101B quer über dem Nockenrad 101 ausgebildet, und der leicht gekrümmte Eintritt 101E und der Austritt 101F öffnen sich zu beiden Enden der Rinne 101B, welche das Verlängerungsende 31 des ersten Zapfens 30 durchläuft. Das Nockenrad 101 wird gedreht, um den Zugang des Verlängerungsendes 31 des ersten Zapfens 30 in den Eingang 101E an der unteren Seite der Antriebsradbaugruppe zuzulassen, und läßt das Ende 31 die W- förmige Rinne 101B durchlaufen. Danach gibt das Nockenrad 101 das Ende 31 durch den Ausgang 101F an der Oberseite der Antriebsradbaugruppe 100 frei.

Die Rinne 101B muß nicht W-förmig, wie dargestellt, ausgebildet sein, sondern kann in verschiedenen Formen unter Berücksichtigung des Belastungsgleichgewichtes und der linearen Bewegung des Zapfens 30 ausgebildet werden. Wenn das Belastungsgleichgewicht des Nockenrades 101 wichtiger ist, kann auch eine nichtlineare Bewegung des Zapfens 30 vorgesehen werden.

Das hintere Ende des Tabletts 10 wird mittels des Nockenrades 101 vor dem Abzug der Kopiermaschine angehoben, um einen erweiterten Eintrittsbereich für ein Kopierblatt während der Schwenkbewegung des Tabletts 10 zu schaffen, und danach wird das Tablett 10 auf der Baugruppe 100 hinaufgeschoben. Wenn der erste Zapfen 30 von dem Nackenrad 101 angehoben wird, bewegt sich das vordere Ende des Tabletts 10 leicht vorwärts, so daß das Tablett 10 selbst in dem Führungsschlitz 41 des Führungsbauteils 40 geschwenkt wird.

Das Zusatzrad 102 weist ein Paar gekrümmter Nockenflächen 102D auf, welche den zweiten Zapfen 35 abstützen und verhindern, daß der erste Zapfen 30 des Tabletts 10, welcher bereits angestiegen ist, in den Eintritt 101E oder den Ausgang 101F der Rinne 101B zurückfällt. Der Betrieb des Zusatzrades 102 wird unter Bezugnahme auf die Fig. 5A bis 8F erläutert.

Die Fig. 8A bis 8F zeigen das Nockenrad 101 und das Zusatzrad 102 während des Betriebs, wobei das Nockenrad 101 jeweils um 60° weitergedreht wurde. Sie zeigen die Betriebsabfolge des Nockenrades 101 und des Zusatzrades 102 an der Abtriebsseite innerhalb der Vertikalschlitze 121 und 122.

Fig. 8A zeigt einen Schritt, in dem das erste Tablett 10-1 hinaufgezogen wurde und die Zapfen 30-2 und 35-2 des zweiten Tabletts 10-2 anzusteigen beginnen. Der erste Zapfen 30-2 des zweiten Tabletts 10-2, welcher das untere Ende des Nockenrades 102 berührt hat, tritt in den Eintritt 101E des Nockenrades 101 aufgrund der Feder 126 ein, während der zweite Zapfen 35-2 zu der Aussparung 102E zwischen dem Paar der gegenüberliegenden Nockenflächen 102D des Zusatzrades 102 ansteigt.

Fig. 8B zeigt einen Schritt, in welchem das Nockenrad 101 um 60° gedreht wurde. Der erste Zapfen 30-2 des zweiten Tabletts 10-2 steigt entlang der ersten Durchgangsbohrung 123 der Seitenwand 120 an. In diesem Zustand kommt der Entritt 101E der Rinne 101B des Nockenrades 101 dem ersten Zapfen 30-1 des ersten Tabletts 10-1 nahe, welches bereits hochgestiegen ist.

Die Nockenfläche 102D des Zusatzrades 102 dreht jedoch, um den zweiten Zapfen 35-1 des ersten Tabletts 10-1 abzustützen, um so zu verhindern, daß der erste Zapfen 30-1 in den Eintritt 101E zurückfällt. Zur gleichen Zeit erreicht der zweite Zapfen 35-2 des zweiten Tabletts 10-2 die Aussparung 102E des Zusatzrades 102.

Die Fig. 8C zeigt einen Schritt, in welchem das Nockenrad um weitere 60° gedreht wurde und der erste Zapfen 30-2 einen Wendeabschnitt 101D der Rinne 101B durchlaufen hat. Die Nockenfläche 102D des Zusatzrades 102 stützt den zweiten Zapfen 35-1 des ersten Tabletts 10-1, da der erste Zapfen 30-1 immer noch in den Eingang 101E der Rinne 101B zurückfallen kann, so daß der erste Zapfen 30-1 schwebt.

Die Fig. 8D bis 8F zeigen die folgenden Ansteigschritte, nämlich daß der erste Zapfen 30-2 und der zweite Zapfen 35-2 des zweiten Tabletts 10-2 entlang der Durchgangsbohrungen 123 und 124 der Seitenwand 120 ansteigen, während das Nockenrad 101 um weitere 180° dreht. Der erste Zapfen 30-2 ist aufgrund der Form der Rinne 101B während der Drehung des Nockenrades 101 kontinuierlich angestiegen. Der erste Zapfen 30-1 des ersten Tabletts 10-1 wird von der Mantelfläche 101G des Nockenrades 101 während dieser Schritte abgestützt, da der Eintritt 101E vorbeiläuft. Die Nockenfläche 102D des Zusatzrades 102, welche den ersten Zapfen 30-1 vom Zurückfallen in den Eintritt 101E der Rinne 101B abhält, endet und der zweite Zapfen 35-2 verläßt die Aussparung 102E und steigt über das Zusatzrad 102 an. Dementsprechend zeigen die Fig. 8E und 8F, daß der zweite Zapfen 35-2 schwebt, während das Tablett 10-2 von der Mantelfläche 101G des Nockenrades 101 abgestützt wird. Die Fig. 8F zeigt einen Schritt, in dem das Nockenrad 101 um 300° gedreht wurde und das Zusatzrad 102 um 150° von dem Schritt aus Fig. 8A aus weitergedreht wurde. Wenn der erste Zapfen 30-2 vom Ausgang 101F des Nockenrades 101 freigegeben wird, ist das Ansteigen des zweiten Tabletts 10-2 beendet und der erste Zapfen 30-3 des dritten Tabletts 10-3 berührt das Nockenrad 101 aufgrund der Spannfeder 126. Wenn das Nockenrad 101 um weitere 60° dreht, nimmt es die Stellung aus Fig. 8A ein, und das Ansteigen des dritten Tabletts 10-3 wird durch Wiederholen der gleichen obenbeschriebenen Schritte durchgeführt.

Ein Zusatzrad 102' gemäß der zweiten Ausführungsform hat ein Paar gekrümmter Nockenflächen 102D' nur in entgegengesetzten Richtungen, und die Öffnungen 102E' anstelle der Aussparungen 102E zwischen den Nockenflächen 102D' sind die Tore für den zweiten Zapfen 35, durch welche die zweiten Zapfen 35 der Tabletts 10 eintreten und die Räder 102' aufgrund der Drehung des Nockenrades 101 durchlaufen. Der zweite Zapfen 35 wird von dem Tor 102E' freigegeben, wenn das Ansteigen beendet ist, und wird von der Nockenfläche 102D' abgestützt, um zu verhindern, daß der erste Zapfen 30, der bereits auf die Antriebsradbaugruppe angestiegen ist, in den Eintritt 101E der Rinne 101B des Nockenrades 101 während der nachfolgenden Vorgänge zurückfällt. Die Erläuterung der Schrittabfolge der zweiten Ausführungsform wird ausgelassen, da sie im wesentlichen die gleichen wie bei der obenbeschriebenen ersten Ausführungsform sind. Die zweite Ausführungsform des Zusatzrades 102' ist durch Tore 102E' anstelle der Aussparung 102E des Zusatzrades 102 gemäß der ersten Ausführungsform gekennzeichnet.

Wie weiter oben beschrieben wurde, werden die hinteren Enden der Tabletts 10-1, 10-2, 10-3 nacheinander vor dem Abzug geschwenkt, um ein einfaches Zuführen der Kopierblätter zu ermöglichen, während der erste Zapfen 30-1, 30-2, 30-3 Zugang zum Eintritt 101E bekommt, die Rinne 101B durchläuft und aus dem Austritt 101F aufgrund der Form der Rinne 101B des sich drehenden Nockenrades 101 austritt. Während des Betriebs verhindern die Nockenflächen 102D des Zusatzrades 102, daß der angestiegene erste Zapfen 30-1 in den Eintritt 101E der Rinne 101B zurückfällt. Daher schafft die Erfindung einen einfachen und kompakten Nockenscheibentyp-Sortierer, in welchem keine Geräuschprobleme auftreten, wie diese bei den existierenden Nockenscheibentyp-Sortierern auftreten. Die Erfindung schafft auch einen Sortierer, der die Tabletts 10 mit geringem Energieaufwand verschieben kann, da die Belastungen auf die Räder während des Vorgang nahezu gleichmäßig sind.

Wenn die gewünschten Tabletts 10 gemäß der Anzahl der Kopien angestiegen sind, wird der Antriebsmotor 105 rückwärts gedreht und das Nockenrad 101 und das Zusatzrad 102 werden rückwärts betrieben, so daß die Tabletts 10 zu ihrer ersten Engabstandsstellung zurückkehren, d. h. unter der Antriebsradbaugruppe 100. Diese Vorgänge werden gemäß der Anzahl der Dokumentseiten wiederholt, um eine gewünschte Anzahl von Kopiesätzen des Dokumentes zu erhalten. Wenn der Kopiervorgang beendet ist, kann die Bedienperson die gestapelten Sätze von Kopien an einer V-förmigen Öffnung im zentralen Vorderbereich des Tabletts 10, wie es in den Fig. 3 und 5A gezeigt ist, herausnehmen.

Claims (10)

1. Sortierer einer Kopiermaschine, mit
einer Mehrzahl von Tabletts (10), die jeweils seitlich ein Zapfenpaar (30/35) an ihrem dem Blattaustrag der Kopiermaschine zugewandten Ende aufweisen,
einer Tablettabstützung (80) zum Stapeln der Tabletts (10) darauf,
einem Paar von Seitenwänden (120), die jeweils ein Paar von Vertikalschlitzen (121, 122) mit jeweils Durchgangsschlitzen (123, 124) aufweisen, in welchen die Zapfen (30, 35) des Zapfen­ paars (30/35) eingesetzt sind,
einem Antriebsradbaugruppenpaar (100), welches an den Seitenwänden (120) gegenüber den Durchgangsschlitzen (123, 124) installiert ist, von welchem die Zapfen (30,35) entlang der Durchgangsschlitze (123, 124) bewegbar sind, wobei jede An­ triebsradbaugruppe (100) ein Nockenrad (101) mit einer Füh­ rungsrinne (101B) und ein Zusatzrad (102) mit einer Nokken­ fläche (102D) aufweist, wobei das Nockenrad (101) und das Zusatzrad (102) über ein Zahnrad (103) zusammenwirken,
einem Paar von Spannfedern (126), die mit ihrem einen Ende an den oberen Enden der Seitenwände (120) und mit ihrem anderen Ende an der Tablettabstützung (80) befestigt sind derart, daß die Tablettabstützung (80) mit an ihrem dem Blattaustrag zugewandten Ende angeordneten Zapfen entlang eines vertikalen Langloches (125) der Seitenwände (120) nach oben gezogen wird,
wobei die auf der Tablettabstützung (80) gestapelten Tabletts (10) mit ihren Zapfen (30, 35) entlang der jeweils unterhalb des Antriebsradbaugruppenpaares (100) befindlichen Abschnitte der Vertikalschlitze (121, 122) nach oben auf das Antriebsradbau­ gruppenpaar (100) zu gezogen werden, wobei ein erster Zapfen (30) des Zapfenpaares (30/35) zum Weiterschalten des Tabletts (10) in die Führungsrinne (101B) des Nockenrades (101) eingreift und diese während des Weiterschaltens durchläuft, und
wobei ein zweiter Zapfen (35) des Zapfenpaares (30/35) während des Weiterschaltens auf der Nockenfläche (102D) des Zusatzrades (102) abgestützt wird.

2. Sortierer nach Anspruch 1, wobei eine Tablettabdeckung (90) ein Paar von Rückhaltemitteln (92), welches sich von dem hinteren seitlichen Ende der Tablettabdeckung (90) auf die Zapfen (30, 35) des Zapfenpaares (30/35) zu erstreckt, und ein Verbindungsbauteil (91) aufweist, welches die Tablettabdeckung (90) mit der Tablettabstützung (80) verbindet.

3. Sortierer nach Anspruch 1, wobei ein Paar von Führungsbau­ teilen (40) eine Mehrzahl von Führungsschlitzen (41) und die Mehrzahl von Tabletts (10) jeweils ein Paar von Führungsstiften (20) aufweist, die in den Führungsschlitzen (41) geführt sind, wobei die Führungsstifte (20) einen Buckel (21) aufweisen, dessen Durchmesser im wesentlichen gleich dem Abstand zwischen den Mittellinien der Führungsschlitze (41) ist.

4. Sortierer nach Anspruch 3, wobei jeder Führungsstift (20) einen vergrößerten Endabschnitt (22) an seinem freien Ende aufweist, und der Führungsschlitz (41) ein Einsetzloch (42) hat, das geringfügig größer als der vergrößerte Endabschnitt (22) und an dem dem Blattaustrag zugewandten Ende des Führungsschlitzes (41) ausgebildet ist, wobei zum Einsetzen des Führungsstiftes (20) in den Führungsschlitz (41) der vergrößerte Endabschnitt (22) in das Einsetzloch (42) eingesetzt wird und der vergrößerte Endabschnitt (22) während des Betriebs ein versehentliches Lösen des Führungsstiftes (20) von dem Führungsschlitz (41) verhindert.

5. Sortierer nach Anspruch 3, wobei jedes Tablett (10) ein Ta­ blettbauteil (50) enthält, das ein Paar von gegenüberliegenden Führungsstiftverbindungsabschnitten (51) und ein Paar von gegenüberliegenden Zapfenverbindungsabschnitten (53) aufweist, wobei an jedem Führungsstiftverbindungsabschnitt (51) ein Führungsstiftbauteil (60) mit jeweils einem Führungsstift (61) auf der einen Seite und einem Paar von federnden Einrastbauteilen (64/65) auf der anderen Seite lösbar angeordnet ist, und wobei an jedem Zapfenverbindungsabschnitt (53) ein Zapfenbauteil (70) mit jeweils einem Zapfenpaar (71/73) auf der einen Seite und einem Paar von federnden Einrastbauteilen (78/79) auf der anderen Seite lösbar angeordnet ist.

6. Sortierer nach Anspruch 5, wobei der Führungsstiftverbin­ dungsabschnitt (51) und der Zapfenverbindungsabschnitt (53) jeweils eine Durchgangsbohrung (52, 54) aufweisen, und das Führungsstiftbauteil (60) und das Zapfenbauteil (70) jeweils einen Einrastvorsprung (66, 76) aufweisen, welcher in die zu­ gehörige Durchgangsbohrung (52, 54) einrastet und sich von dem einen Einrastbauteil (64, 78) des Paares von federnden Einrastbauteilen (64/65, 78/79) auf das andere Einrastbauteil (65, 79) zu erstreckt, wobei die Einrastvorsprünge (66, 76) eine auf die freien Enden der Einrastbauteile (64, 65, 78, 79) zu geneigte Fläche (66B, 76B) und an ihrer dieser gegenüberliegenden Seite eine vertikale Fläche (66A, 76A) aufweisen.

7. Sortierer nach Anspruch 1, wobei die Führungsrinne (101B) des Nockenrades (101) in der Mitte ihrer Innenfläche gekrümmt ist und am Umfang einander gegenüberliegend einen Eintritt (101E) und einen Austritt (101F) aufweist, und wobei die Durchgangsschlitze (123, 124) auf die Tabletts (10) zu geneigt sind.

8. Sortierer nach Anspruch 1, wobei das Zusatzrad (102, 1021) des Antriebsradbaugruppenpaars (100) antriebsseitig mittels eines Zahnriemens (104) direkt von einem Motor (105) angetrieben wird, und das andere Zusatzrad (102, 1021) auf der Abtriebsseite mittels einer Horizontalwelle (109) angetrieben wird, die das Zusatzrad (102, 1021) auf der Antriebsseite mit dem Zusatzrad (102, 1021) auf der Abtriebsseite verbindet.

9. Sortierer nach Anspruch 8, wobei das Zahnrad (103) an dem Zusatzrad (102) befestigt ist, und das Zahnrad (103) mit einem Zahnabschnitt (101A) des Nockenrades (101) in Eingriff ist.

10. Sortierer nach Anspruch 9, wobei das Zahnrad (103) ein Paar von gekrümmten Vorsprüngen (103D) an gegenüberliegenden Außen­ flächen aufweist und ein Kodierer (106) installiert ist, der eine Öffnung zwischen den gekrümmten Vorsprüngen (103D) abtastet.