DE1958305U - Diebstahlsicherer ascher, insbesondere fuer fahrzeuge. - Google Patents

Description

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Diebstahlsicherer Ascher, insbesondere für Fahrzeuge

Die Neuerung betrifft einen aus der Schließstellung in die Gebrauchsstellung kippbaren Ascher, der ein Scharnier zur gelenkigen Verbindung zwischen dem kippbaren und dem feststehenden Ascherbestandteil enthält, vorzugsweise zum Einbau in eine Wand oder Armaturentafel eines Fahrzeuges.

Der Neuerung lag die Aufgabe zugrunde, mittels eines Scharniers die relativ zueinander beweglichen Ascherbestandteile unlösbar und somit diebstahlsicher miteinander zu verbinden, und zwar derart, daß der kippbare, den Aschebehälter bildende oder enthaltende Ascherbestandteil über die Gebrauchsstellung hinaus in eine Entleerungsstellung überführbar und das Scharnier von der Bedienungsseite des Aschers aus nicht sichtbar ist.

Diese Aufgabe wird gemäß der Neuerung dadurch gelöst, daß der eine Bestandteil des Scharniers einteilig an den Rand des kippbaren Ascherbestandteils angeformt ist. Dadurch braucht dieser Scharnierbestandteil nicht mehr gesondert hergestellt und in einem weiteren Arbeitsgang an dem kippbaren Ascherteil befestigt zu werden, so daß eine Ersparnis an Material und Zeit erzielt ist.

Als besonders günstig hat es sich erwiesen, wenn neuerungsgemäß der eine Bestandteil des Scharniers einteilig an dem abgekanteten Rand des Aschebehälters angeformt und von aussen durch eine diesen Rand überfangende Frontplatte abgedeckt ist. Dies wirkt sich insbesondere bei einem frontseitig offenen Aschebehälter, der beispielsweise im Tiefziehverfahren hergestellt sein kann, vorteilhaft aus, da dieser zur Befestigung der Frontplatte ohnehin einen abgekanteten Rand aufweist.

Eine einfache und zweckdienliche Befestigung der Frontplatte an dem als Scharnierteil ausgebildeten Behälterrand ist gemäß der Neuerung dadurch erreicht, daß die Befestigungszungen der Frontplatte die an den Rand des Aschebehälters angerollten Scharnierhülsen übergreifen.

Neuerungsgemäß kann der eine Bestandteil des Scharniers auch einteilig an die den Aschebehälter von aussen abdeckende Frontplatte angeformt sein. In diesem Falle dienen die an die Frontplatte angerollten Scharnierhülsen nicht nur zur Anlenkung des rahmenseitigen Scharnierbestandteils, sondern zugleich auch zur Befestigung des scharnierseitigen Behälterrandes an der Frontplatte, so daß scharnierseitige Befestigungszungen entbehrlich sind.

Schließlich besteht ein vorteilhaftes Merkmal des Neuerungsgegenstandes darin, daß der mit dem Montagerahmen des Aschers verbundene Bestandteil des Scharniers gekröpft ist und an einem etwa parallel zum Boden des in Schließstellung befindlichen Aschebehälters verlaufenden abgekanteten Rand des Montagerahmens anliegend befestigt ist. Durch den solchermaßen ausgebildeten und angeordneten Scharnierbestandteil ist die Scharnierachse räumlich so festgelegt, daß bei Schließstellung des Aschebehälters die Rahmenöffnung auch an deren Scharnierseite von der Frontplatte verdeckt wird, ohne daß die Scharnierachse und somit der achsennahe Teil der Frontplatte einen merklich großen Abstand von der Frontseite des Montagerahmens haben muß. Ausserdemist eine raum- und materialsparende Verbindungsart und eine einfache Befestigung des rahmenseitigen Scharnierbestandteils möglich.

Die Diebstahlsicherheit des Aschebehälters ist dadurch herbeigeführt, daß die beiden Scharnierbestandteile durch einen deren Hülsen durchsetzenden Dorn zusammengehalten werden, der nur mittels eines Werkzeuges entfernt werden kann.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Neuerung anhand eines Ausführungsbexspiels dargestellt.

Es zeigen:

Fig. 1 die Frontansicht eines in Schließstellung befindlichen

Aschers in natürlicher Größe,
Fig. 2 eine Ansicht gemäß Fig. 1 in Entleerungsstellung des

Aschers, ebenfalls in natürlicher Größe, Fig. 3 den Ascher im Schnitt nach der Linie III - III äer Fig. 1

in vergrössertem Maßstab,
Fig. M- die Frontplatte vor der Montage am Behälterrand, gesehen in Richtung des Pfeiles A gemäß Fig. 1.

Der vorzugsweise aus Blech bestehende Kippascher besitzt ein in einen Wandausschnitt einzubauendes, aus Montagerahmen 1 und Dach 6 bestehendes Aschergehäuse und einen mit diesem gelenkig verbundenen Aschebehälter 8. Der Aschebehälter 8 kann durch eine in Richtung des Pfeiles X erfolgende Kippbewegung um die von dem Stift 16 gebildete Achse sowohl in die Gebrauchslage als auch in die Entleerungsstellung übergeführt werden.

Der Montagerahmen 1 stützt sich von aussen gegen die Einbauwand ab und ist an dieser mittels durch die Löcher 3 tretender, nicht dargestellter Schrauben befestigt. Das rückseitig an dem Montagerahmen· 1 angeordnete Dach 6 deckt bei Schließstellung des Aschebehälters 8 dessen Ascheeinwurföffnung 9 ab.

Die Vorderwand des vorzugsweise im Tiefziehverfahren hergestellten Aschebehälters 8 wird durch eine oberflächenveredelte Frontplatte 17 gebildet. Diese Frontplatte 17 weist einen nach hinten abgewinkelten Rand 18 auf, der den abgekanteten Rand Io des Aschebehälters 8 rundum einfaßt. Von dem Rand 18 ausgehend, legen sich der Bördelstreifen 19 sowie die seitlichen Befestigungszungen 2o gegen die Innenseite des Randes Ip.

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Das den Aschebehälter 8 mit dem Montagerahmen 1 verbindende Scharnier wird von klavierbandartig ineinandergreifenden Scharnierhülsen 11 und 15 und einem diese durchsetzenden Stift 16 gebildet. Die Scharnierhülsen 11 sind an den abgekanteten Rand des Aschebehälters 8 einteilig angeformt und werden von den vom Rand 18 der Frontplatte 17 ausgehenden Befestigungszungen 21 umgriffen. Die Scharnierhülsen 15 sind an den freien Enden der Laschen IH ausgebildet, welche von dem abgekröpften Teil 13 des Scharnierbestandteils 12 ausgehen. Der Scharnierbestandteil 12 ist an einem von der Frontseite des Montagerahmens 1 rechtwinklig nach hinten umgebogenen Rand 4 mittels zweier aus diesem ausgestochenen Zungen 5 befestigt. Die Verbindung zwischen dem Scharnierbestandteil 12 und dem Rand 4 kann beispielsweise auch durch Punktschweißung hergestellt sein. Der scharnierseitige Teil des Randes 18 der Frontplatte 17 weist Ausnehmungen 22 auf, die bei der Kippbewegung des Aschebehälters 8 in die Entleerungsstellung gemäß Fig. 2 die Laschen 14- des Scharnierbestandteils 12 aufnehmen.

Die Ascheeinwurföffnung 9 wird in Querrichtung von einer Blattfeder 23 überspannt. Diese Blattfeder greift mit ihrem hakenförmigen freien Ende 24 bei geschlossenem Ascher (Fig. 3) in eine mit abgerundeten Rändern versehene Mulde 7 des Daches 6 und in der Gebrauchsstellung des Aschers hinter die Nase 2 des Montagerahmens 1. Ausserdem dient die Blattfeder 23 als Ascheabstreifer und Gluttöter.

Claims (5)

Ansprüche:

1. Aus der Schließstellung in die Gebrauchsstellung kippbarer Ascher, der ein Scharnier zur gelenkigen Verbindung zwischen dem kippbaren und dem feststehenden Ascherbestandteil enthält, vorzugsweise zum Einbau in eine Wand oder Armaturentafel eines Fahrzeuge^ dadurch gekennzeichnet, daß der eine Bestandteil des Scharniers einteilig an den Rand des kippbaren Ascherbestandteils angeformt ist.

2. Ascher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Bestandteil des Scharniers einteilig an dem abgekanteten Rand (lo) des Aschebehälters C8) angeformt und von aussen durch eine diesen Rand überfangende Frontplatte (17) abgedeckt ist;

3. Ascher nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungszungen (21) der Frontplatte (17) die an den Rand (lo) des Aschebehälters (8) angerollten Scharnierhülsen (11) übergreifen.

4. Ascher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Bestandteil des Scharniers einteilig an die den Aschebehälter (8) von aussen abdeckende" Frontplatte (17) angeformt ist.

5. Ascher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Kontagerahmen (1) des Aschers verbundene Bestandteil des Scharniers gekröpft ist und an einem etwa parallel zum Boden des in Schließstellung befindlichen Aschebehälters (8) verlaufenden abgekanteten Rand (4) des Montagerahmens (1) anliegend befestigt ist.