DE19548111B4

DE19548111B4 - Device for locking and securing

Info

Publication number: DE19548111B4
Application number: DE1995148111
Authority: DE
Inventors: Hans Umiker
Original assignee: Schoeller Plast Transportbehaelter Systeme AG
Current assignee: Schoeller Plast Transportbehaelter Systeme AG
Priority date: 1995-12-21
Filing date: 1995-12-21
Publication date: 2007-04-12
Anticipated expiration: 2015-12-22
Also published as: CA2212627A1; DE19548111A1; ZA9610523B; BR9607305A; WO1997023389A1; JPH11500987A

Abstract

Vorrichtung zur Verriegelung und Sicherung von Verdeckungselementen an Behältern und Behältnissen mit einer Versiegelung, die nur durch Zerstörung eines Versiegelungselementes (1 bis 6) der separaten, die Vorrichtung bildenden Elemente möglich ist, wobei die Verriegelungselemente als Schloss (13) sowie als in das Schloss eingreifende Federklinke (7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle einzelnen Elemente zur Verriegelung, Sicherung und Versiegelung zu- bzw. miteinander komplementär zusammensteckbar und verrastbar ausgebildet sind, wobei das Versiegelungselement (1 bis 6) als mit der Federklinke (7) verrastbar und diese in Schließposition fixierend ausgebildet ist.contraption for locking and securing of concealing elements on containers and containers with a seal made only by destroying a sealing element (1 to 6) of the separate device forming elements is possible the locking elements being used as a lock (13) as well as in the lock engaging spring latch (7) are formed, characterized that all individual elements for locking, securing and sealing to or with each other complementary can be plugged together and latched, wherein the sealing element (1 to 6) as with the spring latch (7) latched and this in the closed position is formed fixing.

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen zur Verriegelung und Sicherung von Verdeckungselementen an Behältern und Behältnissen nach Maßgabe des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.The The present invention relates to locking devices and securing of concealing elements on containers and containers in accordance with the preamble of claim 1.

Ein bekanntes Problem bei Behältern, die der Aufnahme von vertraulichen und persönlichen Informationen oder Gegenständen dienen, ist die Tatsache, daß man die in dem Behälter enthaltenen Gegenstände vor einem ungewollten oder sogar unerlaubten Zugriff schützen möchte. Für den Empfänger der in solchen Behältern aufgenommenen Gegenstände oder Informationen ist es meist von großer Bedeutung, daß der in einem Behälter aufgenommene Gegenstand nicht nur gegen äußere Einflüsse geschützt ist, sondern daß für die interessierte Person in nachvollziehbarer Weise sichergestellt ist, daß der Behälter im Laufe eines Transportes nicht geöffnet wurde. Um die Unversehrtheit des Inhaltes von Behältern zu gewährleisten, werden diese daher mit Deckeln oder anderen Verdeckungselementen geschlossen, wobei der Deckel in der Regel mit einer geeigneten Vorrichtung am Behälter fixiert wird und sodann mit einem Siegel oder einer Plombe gekennzeichnet wird, wobei sich Deckel und Behälter nur trennen lassen, indem das Siegel oder die Plombe zerstört wird. Das Dokument FR 2650566 zeigt Verpackungsmittel, die Versiegelungs- und Verriegelungselemente aufweisen. Das Dokument US 5,427,260 A zeigt Verschlussmittel, die eine erste Benutzung anzeigen können.One known problem with containers used to contain confidential and personal information or items is the fact that it is desirable to protect the items contained in the container from accidental or even unauthorized access. For the recipient of the recorded in such containers items or information, it is usually of great importance that the recorded in a container object is not only protected against external influences, but that it is ensured in a comprehensible manner for the interested person that the container in the course a transport was not opened. In order to ensure the integrity of the contents of containers, they are therefore closed with lids or other masking elements, the lid is usually fixed with a suitable device on the container and is then marked with a seal or a seal, with lid and container can only be separated by destroying the seal or the seal. The document FR 2650566 shows packaging means having sealing and locking elements. The document US 5,427,260 A shows closure means which can indicate a first use.

Plomben oder Siegel sind trotz ihrer Fähigkeit, die Unversehrtheit eines verschlossenen Behälters anzuzeigen, jedoch nicht in der Lage, die Fixierung des Deckels an dem Behälter an sich zu sichern. Hierzu ist normalerweise ein zusätzliches Sicherungselement notwendig, das eine Einrichtung zur Verriegelung eines Deckels an einem Behälter gegen ungewolltes Öffnen sichert.seals or seals are in spite of their ability to to indicate the integrity of a sealed container, but not able to attach the lid to the container to secure yourself. This is usually an additional Fuse element necessary, which is a device for locking a lid against a container unintentional opening guaranteed.

Für die Sicherung und Kennzeichnung verschlossener Behälter in Bezug auf die Unversehrtheit der im Behälter enthaltenen Ware oder Information, ist es bei bekannter Vorgehensweise daher nötig, unterschiedliche Elemente einzusetzen, die zudem, wie z. B. herkömmliche Plomben und Klebesiegel, ausgesprochen unhandlich, zeitraubend und schwer, oftmals sogar nur mit Werkzeug zu handhaben sind. Bei dem Einsatz verschlossener und gesicherter Behälter innerhalb eines logistischen Systems ist der Faktor Zeit d. h. die eindeutige und einfache Handhabbarkeit sämtlicher logistischer Elemente einschließlich ihrer Einrichtungen zur Sicherung und Plombierung, aber von grundlegender Bedeutung.For the fuse and marking of sealed containers with respect to the integrity of the container in the container contained product or information, it is known procedure therefore necessary use different elements, which also, such. B. conventional Seals and adhesive seal, extremely unwieldy, time consuming and difficult, often even with tools to handle. In which Use of locked and secured containers within a logistic Systems is the time factor d. H. the clear and easy handling all including logistic elements their security and sealing facilities, but of more fundamental Importance.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zur Verriegelung und Sicherung von Verdeckungselementen an Behältern vorzusehen, die mit einer geringen Anzahl von Einzelelementen auskommt, die sich im Betrieb eindeutig und zeitsparend handhaben lassen.The Object of the present invention is therefore an apparatus provide for locking and securing concealing elements on containers, which manages with a small number of individual elements, the can be handled clearly and time-saving during operation.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst, wobei zweckmäßige Ausführungsformen durch die Merkmale der abhängigen Unteransprüche beschrieben sind.These The object is solved by the features of claim 1, wherein expedient embodiments by the characteristics of dependent under claims are described.

Nach Maßgabe der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur Verriegelung und Sicherung von Verdeckungselementen an Behältern oder Behältnissen vorgesehen, die aus lediglich drei Grundelementen besteht. Bei. diesen Grundelementen handelt es sich um ein Schloßteil, eine im verschlossenen Zustand eines Behälters in das Schloßteil eingreifende Federklinke sowie um ein Versiegelungselement, das die Federklinke im verschlossenen Zustand des Behälters innerhalb des Schloßteiles fixiert, wobei das Versiegelungselement nach Verschließen eines Behälters mit der Federklinke verrastert wird, so daß es sich nur durch Zerstörung des Versiegelungselementes selbst wieder entfernen läßt. Hierbei ist sowohl die Anordnung der Federklinke am Verdeckungselement und des Schloßteiles am Behältnis, aber auch eine umgekehrte Anordnung möglich.To proviso The present invention is an apparatus for locking and securing of concealing elements on containers or containers provided, which consists of only three basic elements. In. These basic elements are a lock part, a in the closed state of a container engaging in the lock part Spring latch and a sealing element, the spring latch in the closed state of the container within the lock part fixed, the sealing element after closing a container is latched with the spring latch, so that it only by destruction of the sealing element can be removed again. in this connection is both the arrangement of the spring latch on the concealing element and of the lock part at the container, but also a reverse arrangement possible.

Die Federklinke ist vorzugsweise einstückig mit dem Verdeckungselement oder dem Behälter, je nach Anordnung verbunden, wobei die Federklinke zum Eingriff mit dem komplementären Schloßteil vorzugsweise mit Rastkanten versehen ist, die bei Schließstellung unter entsprechende Rastflächen oder Kanten im Schloßteil greifen. Um die Federklinke aus dem Eingriff mit dem Schloßteil lösen zu können und um das Verdeckungselement von einem damit verschlossenen Behältnis entfernen zu können, ist die Federklinke mit einer sich nach außen über den Behälter oder das Verdeckungselement hinaus erstreckenden Betätigungseinrichtung versehen, die vorzugsweise mit einer Fingerdruckfläche ausgestattet ist, so daß sich die Federklinke auf einfache und vorteilhafte Art und Weise durch einen Fingerdruck aus der Verrasterung mit dem Schloßteil lösen läßt. Vorteilhafterweise ist die Federklinke darüberhinaus so ausgebildet, so daß Sie durch einfaches Hereindrücken in das Schloßteil schnell und einfach mit diesem verrastert werden kann.The Spring latch is preferably integral with the masking element or the container, connected depending on the arrangement, with the spring latch for engagement with the complementary cam is preferably provided with locking edges, which in the closed position under appropriate locking surfaces or Edges in the lock part to grab. To release the spring latch from the engagement with the lock part and to remove the masking element from a sealed container to be able to the spring latch with an outward over the container or the concealing element extending actuator provided, which preferably equipped with a finger pressure surface is, so that the spring latch in a simple and advantageous manner can release a finger pressure from the Verrasterung with the cam. advantageously, the spring latch is also like that trained, so you by simply pushing in in the lock part can be quickly and easily with this verrastert.

Das Versiegelungselement der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist derart ausgebildet, daß es in Schließstellung der Federklinke auf diese aufgesetzt und mit dieser verrastert wird, wobei das Versiegelungselement vorzugsweise mit einem Verriegelungsanschlag versehen ist, der bei aufgesetztem Versiegelungselement die Federklinke in Schließstellung festsetzt und eine Betätigung der Öffnungseinrichtung unterbindet. Darüberhinaus ist das Versiegelungselement vorzugsweise mit einem Rastklemmelement versehen, das nach Aufsetzen des Versiegelungselementes auf die Federklinke rastend in die Federklinke oder unter die Federklinke eingreift und das Versiegelungselement an der Federklinke fixiert. Der Verriegelungsanschlag sowie das Rastklemmelement des Versiegelungselementes sind über ein vorzugsweise einstückig mit den beiden vorgenannten Elementen ausgebildetes Trennteil verbunden, dessen Schnittstellen mit dem Verriegelungsanschlag bzw. mit dem Rastklemmteil vorzugsweise als definierte Trennaht ausgebildet sind. Darüberhinaus ist das Trennteil bevorzugt mit einem Öffnungsbügel oder einem entsprechenden Öffnungsteil versehen, der nach außen über das Versiegelungselement hinaus vorsteht und mit Hilfe dessen sich das Trennteil durch Ziehen oder Umklappen von dem Verriegelungsanschlag und dem Rastklemmelement trennen läßt. Bevorzugterweise wird bei Ziehen oder Hochklappen des Öffnungsbügels des Trennteiles dieses vollständig von dem Rastklemmteil getrennt, wobei es mit dem Verriegelungsanschlag jedoch an zumindest einer Stelle verbunden bleibt. Hierdurch erreicht man auf einfache und vorteilhafte Art und Weise, daß sich nach Betätigen des Öffnungsbügels und nach Abtrennen des Trennteiles von dem Rastklemmteil und dem teilweisen Abtrennen von dem Verriegelungsanschlag, der letztere mit dem Öffnungsbügel aus der Sperrstellung der Federklinke gezogen werden kann.The sealing element of the device according to the invention is designed such that it is placed in the closed position of the spring latch on this and locked with this, wherein the sealing element preferably with a Verriege lungsanschlag is provided, which fixes the spring latch in the closed position with an attached sealing element and prevents actuation of the opening device. In addition, the sealing element is preferably provided with a detent clamping element which engages detent after placement of the sealing element on the spring latch in the spring latch or under the spring latch and fixes the sealing element on the spring latch. The locking stop and the locking clamping element of the sealing element are connected via a preferably integrally formed with the two aforementioned elements separating part whose interfaces with the locking stop or with the locking clamping part are preferably formed as a defined Trennaht. Moreover, the partition member is preferably provided with an opening bracket or a corresponding opening part projecting outwardly beyond the sealing member and by means of which the partition member can be separated by pulling or folding from the locking stopper and the detent clamping member. Preferably, when pulling or folding up the opening bracket of the separating part of this completely separated from the locking clamping part, but it remains connected to the locking stop at least one point. As a result, it is achieved in a simple and advantageous manner that after pressing the opening bracket and after separating the separating part of the locking clamp and the partial separation of the locking stop, the latter can be pulled with the opening bracket from the locked position of the spring latch.

Um neben der Verriegelungs- und Sicherungsfunktion des Versiegelungselementes auch eine einfache und deutliche Identifizierung des mit einem Verdeckungselement verschlossenen Behälters zu ermöglichen, kann das Versiegelungselement an einer seiner Außenseiten mit einem Informationsfeld versehen sein, das entweder eine fortlaufende Nummerierung, einen Bar code, einen elektronischen Informationsträger (Transponder) oder eine entsprechende Kennzeichnung aufnehmen kann.Around in addition to the locking and securing function of the sealing element also a simple and clear identification of the with a masking element closed container too enable, The sealing element can be provided with an information field on one of its outer sides either consecutive numbering, a bar code, an electronic information carrier (transponder) or a can record appropriate labeling.

Im folgenden wird im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Vorrichtung zur Verriegelung und Sicherung eines mit einem Verdeckungselement verschlossenen Behälters beschrieben, darin zeigtin the The following will become a preferred one in connection with the accompanying drawings embodiment the device for locking and securing a sealed with a masking element container described therein

1 ein Versiegelungselement zur Fixierung und Sicherung der Verriegelungsvorrichtung, 1 a sealing element for fixing and securing the locking device,

2 einen Querschnitt durch das Ausführungsbeispiel zur Verriegelung mit einem Versiegelungselement vor dem Einsetzen, 2 a cross section through the embodiment for locking with a sealing element before insertion,

3 die Vorrichtung nach 2 mit dem Versiegelungselement während des Einsetzens, 3 the device after 2 with the sealing element during insertion,

4 die Vorrichtung nach 2 und 3 mit eingesetztem Versiegelungselement, 4 the device after 2 and 3 with inserted sealing element,

5 die Vorrichtung nach den 2 bis 4, mit hochgeklapptem Öffnungsbügel, 5 the device according to the 2 to 4 , with folded opening bow,

6 die Vorrichtung nach den 2 bis 5, mit getrenntem und heraus gehobenem Verriegelungsanschlag des Versiegelungselementes, und 6 the device according to the 2 to 5 , with separate and raised locking stopper of the sealing element, and

7 die Federklinke und das Rastklemmelement nach öffnen des Deckels. 7 the spring latch and the locking clamp after opening the lid.

In der 1 ist eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform eines Versiegelungselementes dargestellt, welches aus einem Verriegelungsanschlag 1 besteht sowie aus einem Rastklemmteil 2, wobei Verriegelungsanschlag 1 und Rastklemmteil 2 über ein Trennteil 3 miteinander verbunden sind. Das Trennteil 3 ist in der dargestellten Ausführungsform einstüc kig mit dem Verriegelungsanschlag 1 und dem Rastklemmteil 2 ausgeführt, wobei die Schnittstellen des Trennteiles 3 mit dem Verriegelungsanschlag 1 und dem Rastklemmteil 2 als Soll-Trennaht ausgebildet sind. Das Trennteil 3 ist – wie in 1 dargstellt – mit einem Öffnungsbügel 4 versehen, der frei über das Versiegelungselement nach außen vorsteht. Verriegelungsanschlag 1 und Rastklemmteil 2 begrenzen zwischen sich eine Öffnung 5, die der Aufnahme der im folgenden noch eingehend zu beschreibenden Öffnungseinrichtung des Klemmelementes der Vorrichtung zur Verriegelung dient. Auf dem Verriegelungsanschlag 1 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel darüberhinaus ein Informationsfeld 6 vorgesehen, das der Aufnahme einer fortlaufenden Nummerierung, eines Barcodes oder eines elektronischen Informationsträgers (Transponder) dienen kann.In the 1 is a perspective view of the embodiment of a sealing element shown, which consists of a locking stop 1 consists as well as a Rastklemmteil 2 , where locking stop 1 and locking clamp 2 over a separator 3 connected to each other. The separator 3 is in the illustrated embodiment einstüc kig with the locking stop 1 and the locking clamp 2 executed, the interfaces of the separating part 3 with the locking stop 1 and the locking clamp 2 are designed as a desired Trennaht. The separator 3 is - as in 1 dargstellt - with an opening bow 4 provided, which projects freely over the sealing element to the outside. lock Catch 1 and locking clamp 2 limit an opening between them 5 which serves to receive the opening device of the clamping element of the locking device to be described in detail below. On the lock stop 1 is in the illustrated embodiment also an information field 6 provided that the inclusion of a consecutive numbering, a barcode or an electronic information carrier (transponder) can serve.

In 2 ist die Querschnittsansicht der Ausführungsform einer Vorrichtung zur Verriegelung und Sicherung von Verdeckungselementen an Behältern dargestellt, mit einer Federklinke 7, die über einen nach unten weisenden Fortsatz 8 einstückig mit einem Deckel 9 verbunden ist. Die Federklinke 7 ist mit einer durch eine Öffnung nach oben über den Deckel 9 vorstehenden Öffnungseinrichtung versehen, die an ihrem Ende eine Druckfläche 11 zur Fingerdruckbetätigung trägt. Damit die Öffnungseinrichtung 10 mit der Fingerdruckfläche 11 nicht durch Hängenbleiben oder andere zufällige Berührungen mit anderen Gegenständen geöffnet werden kann, ist die Öffnung, durch die sich die Öffnungseinrichtung 10 nach oben über den Deckel hinaus erstreckt, mit einer nach oben vorstehenden Leiste 12 umgeben, wobei die in Richtung der Deckelhauptfläche gerichtete Leiste 12a in ihrer Höhe reduziert ist. Die nach oben vorstehende Leiste 12 schließt auf derselben Höhe ab wie die Fingerdruckfläche 11 an der Öffnungseinrichtung 10, so daß eine zufällige Betätigung durch fremde Gegenstände durch Anstoßen oder ähnliches weitgehend ausgeschlossen ist. Behälterseitig besteht die Vorrichtung zur Verriegelung – wie in 2 dargestellt – aus einem Schloßteil 13, das mit nicht dargestellten Rastkanten versehen ist, unter die bei aufgesetztem Deckel ebenfalls nicht dargestellte Rastelemente an der Federklinke 7 greifen. Aufgrund der klinkenartigen Ausbildung der Federklinke 7 lassen sich die Rastkanten an der Federklinke 7 durch einfaches Hereindrücken der deckelseitig angeordneten Federklinke 7 in das Schloßteil 13 mit diesem in Eingriff bringen. Des weiteren ist in 2 auch ein Versiegelungselement vor dem Aufsetzen auf die Verriegelungsvorrichtung dargestellt, wobei die Elemente des Versiegelungselementes, nämlich Verriegelungsanschlag 1, Rastklemmteil (2) und der Öffnungsbügel (4) des Trennteiles (3) im Querschnitt zu sehen sind. Über die bereits aus 1 bekannten Einrichtungen des Versiegelungselementes hinaus ist in der 2 die Anschlagfläche 1a des Verriegelungsanschlages 1 sowie das Klemmelement 2a des Rastklemmteiles 2 dargestellt.In 2 the cross-sectional view of the embodiment of a device for locking and securing of concealing elements is shown on containers, with a spring latch 7 , which has a downward pointing extension 8th in one piece with a lid 9 connected is. The spring latch 7 is with one through an opening above the lid 9 protruding opening means provided, which at its end a pressure surface 11 contributes to finger pressure. So that the opening device 10 with the finger pressure surface 11 can not be opened by snagging or other accidental contact with other objects, is the opening through which the opening device 10 extends upward beyond the lid, with an upwardly projecting bar 12 surrounded, which directed in the direction of the lid main surface strip 12a is reduced in height. The upwardly projecting bar 12 closes at the same height as the finger pressure surface 11 at the opening device 10 So that accidental operation by foreign objects by abutment or the like is largely excluded. On the container side, the device for locking - as in 2 shown - from a lock part 13 , which is provided with locking edges, not shown, under the lid also not shown locking elements on the spring latch 7 to grab. Due to the latch-like design of the spring latch 7 can be the locking edges on the spring latch 7 by simply pushing in the lid side arranged spring latch 7 in the lock part 13 engage with this. Furthermore, in 2 Also shown a sealing element prior to placement on the locking device, wherein the elements of the sealing element, namely locking stop 1 , Locking clamp ( 2 ) and the opening bow ( 4 ) of the separating part ( 3 ) can be seen in cross section. About the already out 1 known devices of the sealing element addition is in the 2 the stop surface 1a of the locking stop 1 and the clamping element 2a the Rastklemmteiles 2 shown.

In der 3 ist das Ausführungsbeispiel der Vorrichtung zur Verriegelung und Sicherung von Verdeckungselementen an Behältnissen mit all den bereits aus 1 und 2 bekannten Elementen und Einrichtungen dargestellt, wobei das Versiegelungselement mit Verriegelungsanschlag 1 und Rastklemmteil 2 während des Aufsetzens auf die Federklinke 7 bzw. auf die Öffnungseinrichtung 10 dargestellt ist. Die Abmessungen des Versiegelungselementes mit Verriegelungsanschlag 1, Rastklemmteil 2 und Trennteil 3 sind dabei so gewählt, daß das Versiegelungselement insgesamt passgerecht zwischen die nach oben über den Deckel 9 vorstehenden Leisten 12 eingesetzt werden kann. Das Federteil 2a des Rastklemmteiles 2 ist derart ausgebildet, daß es beim Aufsetzen des Versiegelungselementes auf die Öffnungseinrichtung 10 bzw. die Federklinke 7 zurückfedert, so daß überhaupt erst ein rastendes Aufsetzen des Versiegelungselementes auf das Öffnungsteil 10 möglich ist.In the 3 is the embodiment of the device for locking and securing of concealing elements of containers with all the already out 1 and 2 known elements and devices, wherein the sealing element with locking stop 1 and locking clamp 2 while putting on the spring latch 7 or on the opening device 10 is shown. The dimensions of the sealing element with locking stop 1 , Locking clamp 2 and separator 3 are chosen so that the sealing element overall fit between the up over the lid 9 protruding strips 12 can be used. The feather part 2a the Rastklemmteiles 2 is formed such that it upon placement of the sealing element on the opening means 10 or the spring latch 7 spring back, so that in the first place a latching placement of the sealing element on the opening part 10 is possible.

In 4 ist die Vorrichtung zur Verriegelung aus 3 mit auf das Öffnungsteil 10 aufgesetztem Versiegelungselement dargestellt. Hierbei ist der Verriegelungsanschlag 1 so zwischen dem Öffnungsteil 10 und der nach oben über den Deckel vorstehenden Leiste 12 angeordnet, daß der Raum zwischen der nach oben über den Deckel vorstehenden Leiste 12 und dem Öffnungsteil 10 im wesentlichen ausgefüllt ist, so daß die Anschlagfläche 1a mit der entsprechenden Fläche des Öffnungsteiles 10 in Kontakt kommt oder in unmittelbarer Nähe davon angeordnet ist. Eine Bewegung des Öffnungsteiles 10 in Öffnungsrichtung durch einen Druck auf die Druckfläche 11 ist in diesem Zustand daher nicht möglich. Wie in 4 weiterhin dargestellt, greift das Federteil 2a des Rastklemmelementes 2 im eingesetzten Zustand des Versiegelungselementes unter die Druckfläche bzw. den mit der Druckfläche 11 versehenen Vorsprung am Öffnungsteil 10. Da das Versiegelungselement im eingesetzten Zustand so zwischen den nach oben vorstehenden Leisten 12 bzw. 12a sitzt, daß es in horizontaler Ebene in keiner Richtung mehr bewegt werden kann, ist ein Entfernen des Verriegelungsanschlages 1 aus der die Öffnungseinrichtung 10 arretierenden Position nur möglich, wenn der Verriegelungsanschlag 1 und das Rastklemmteil 2 voneinander getrennt werden. Hierzu dient der ebenfalls in 4 dargestellte Öffnungsbügel 4 des nicht weiter dargestellten Trennteiles 3, welches einstückig mit dem Verriegelungsanschlag 1 und dem Rastklemmteil 2 verbunden ist. Bei Hochklappen des Öffnungsbügels 4 reißt das Trennteil 3 an den als Soll-Trennnaht ausgebildeten Schnittstellen zu Verriegelungsanschlag 1 und Rastklemmteil 2 reißverschlußartig ab, wobei das Trennteil 3 an zumindest einer Stelle mit dem Verriegelungsanschlag verbunden bleibt.In 4 is the device for locking off 3 with on the opening part 10 shown attached sealing element. Here is the locking stop 1 so between the opening part 10 and the above over the lid protruding bar 12 arranged that the space between the above the cover above the protruding bar 12 and the opening part 10 is substantially filled, so that the stop surface 1a with the corresponding surface of the opening part 10 comes in contact or is located in the immediate vicinity of it. A movement of the opening part 10 in the opening direction by a pressure on the pressure surface 11 is therefore not possible in this state. As in 4 further illustrated, the spring member engages 2a the locking clamping element 2 in the inserted state of the sealing element under the pressure surface or with the pressure surface 11 provided projection on the opening part 10 , Since the sealing element in the inserted state so between the upwardly projecting strips 12 respectively. 12a sitting that it can not be moved in a horizontal plane in any direction, is a removal of the locking stop 1 from the opening device 10 arresting position only possible if the locking stop 1 and the locking clamp 2 be separated from each other. This is also served in 4 illustrated opening bow 4 the separating part not shown 3 , which is integral with the locking stop 1 and the locking clamp 2 connected is. When folding up the opening bracket 4 tears the separator 3 at the trained as a target-separating seam interfaces to locking stop 1 and locking clamp 2 zipper-like manner, wherein the separating part 3 remains connected at least one point with the locking stop.

In 5 ist die Vorrichtung nach den 2 bis 4 dargestellt, wobei bei dem in 5 dargestellten Zustand der Öffnungsbügel 4 des Trennteiles 3 bereits betätigt wurde, so daß zwischen Rastklemmteil 2 und dem Verriegelungsanschlag 1 bereits keine Verbindung mehr besteht.In 5 is the device after the 2 to 4 shown in which in 5 illustrated state of the opening bow 4 of the separating part 3 has already been operated, so that between locking clamp 2 and the locking stop 1 already no connection exists.

6 zeigt die aus den vorhergehenden Figuren bekannte Ausführungsform der Vorrichtung zur Verriegelung und Sicherung, wobei das Rastklemmteil 2 von dem Verriegelungsanschlag 1 nach Betätigen des Öffnungsbügels 4 am Trennteil 3 abgetrennt dargestellt ist und wobei der Verriegelungsanschlag 1 durch das an zumindest einer Stelle mit dem Verriegelungsanschlag 1 verbundene Trennteil 3 aus der Arretierposition zur Fixierung des Öffnungsteiles 10 der Federklinke 7 herausgehoben ist, so daß eine Betätigung des Öffnungsteiles 10 durch die Druckfläche 11 möglich ist. Wie in 6 weiterhin zu erkennen, befindet sich das Rastklemmteil 2 des Versiegelungselementes hierbei nach wie vor in seiner Rastposition zwischen Deckel 9 und Druckfläche 11, da der Deckel nach wie vor auf dem Behälter mit dem Schloßteil 13 aufsitzt. 6 shows the known from the preceding figures embodiment of the device for locking and securing, wherein the locking clamping part 2 from the locking stop 1 after pressing the opening bow 4 on the separator 3 is shown separated and wherein the locking stop 1 by at least one point with the locking stop 1 connected separating part 3 from the locking position for fixing the opening part 10 the spring latch 7 is lifted out, so that an actuation of the opening part 10 through the printing surface 11 is possible. As in 6 continue to recognize, there is the locking clamp 2 the sealing element here still in its locking position between the lid 9 and printing surface 11 because the lid is still on the container with the lock part 13 seated.

Die 7 schließlich zeigt die Federklinke 7 mit Öffnungseinrichtung 10 und Druckfläche 11 nach Betätigung und nach Abheben des Deckels 9 von einem Behälter. Deutlich wird hierbei, daß erst bei Abheben eines Deckels mit der Ausführungsform der Verriegelungsvorrichtung von einem entsprechenden Behälter das Rastklemmteil 2 aus seiner Sicherungsposition herausfällt, wobei dies ohne weiteres durch Zutun des Bedieners erfolgt. Erst nachdem das Rastklemmteil 2 herausgefallen ist, ist eine neuerliche Sicherung der Verriegelung durch ein Versiegelungselement bestehend aus Verriegelungsanschlag 1, Rastklemmteil 2 und Trennteil 3 möglich.The 7 finally shows the spring latch 7 with opening device 10 and printing surface 11 after operation and after lifting the lid 9 from a container. It is clear here that only when lifting a lid with the embodiment of the locking device of a corresponding container, the locking clamp part 2 falls out of its secure position, this being done without further action by the operator. Only after the rest clamping part 2 has fallen out, is a renewed securing the lock by a sealing element consisting of locking stop 1 , Locking clamp 2 and separator 3 possible.

Insgesamt ist daher eine Vorrichtung zur Verriegelung und Sicherung von Verdeckungselementen an Behältern vorgesehen, die einfach und eindeutig zu handhaben ist, schnell eingesetzt und entfernt werden kann und für die interessierte Person nachvollziehbar sicherstellt, daß verschlossene Behälter nicht unbemerkt geöffnet werden können.All in all is therefore a device for locking and securing of concealment elements containers provided, which is easy and unique to handle, fast can be used and removed and for the interested person verifiable ensures that sealed containers are not opened unnoticed can be.

Claims

Device for locking and securing concealing elements on containers and containers with a seal which can only be achieved by destruction of a sealing element ( 1 to 6 ) of the separate, the device-forming elements is possible, wherein the locking elements as a lock ( 13 ) as well as engaging in the lock spring latch ( 7 ) are formed, characterized in that all the individual elements for locking, securing and sealing on or complementary to each other are plugged together and latched, wherein the sealing element ( 1 to 6 ) than with the spring latch ( 7 ) Lockable and this is designed to be fixed in the closed position.

Device according to claim 1, characterized in that the locking element ( 1 to 6 ) with a locking stop ( 1 ) for fixing the spring latch ( 7 ) is provided in the closed position, with a locking clamping part ( 2 ) for fixing the sealing element ( 1 to 6 ) on the spring latch ( 7 ) and with a locking stop ( 1 ) and the locking clamping part ( 2 ) of the sealing element ( 1 to 6 ) and detachable from this separating part ( 3 ).

Device according to one of the preceding claims, characterized in that the spring latch ( 7 ) with an accessible from outside the closed container opening part ( 10 ), to solve the engagement of the spring latch ( 7 ) with the lock ( 13 ).

Device according to one of the preceding claims, characterized in that the separating part ( 3 ) with one for the separation of locking stop ( 1 ) and Rastklemmteil ( 2 ) hinged and / or removable opening bow ( 4 ) whose operation for detachment of the separating part ( 3 ) of locking stop ( 1 ) and Rastklemmteil ( 2 ) leads.

Device according to one of the preceding claims, characterized in that the sealing element ( 1 to 6 ) with an information field ( 6 ) is provided for receiving a graphic, alphanumeric, relief-like or electronic identification.

Device according to one of the preceding claims, characterized in that the spring latch ( 7 ) lid side and the lock ( 13 ) is arranged on the container side.