DE19547718A1 - Scheinwerfer für Fahrzeuge - Google Patents

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Scheinwerfer nach der Gattung des Anspruchs 1.

Ein solcher Scheinwerfer ist durch die DE 41 39 618 A1 bekannt. Dieser Scheinwerfer weist einen Reflektor auf, in den durch eine Öffnung eine Lichtquelle eingesetzt ist. Die Lichtquelle ist mit ihrem Sockel in einem Lampenträger angeordnet, der am Reflektor befestigt ist. Die Lichtquelle wird dabei im Lampenträger vormontiert, der entsprechende federnde Halteelemente für den Sockel der Lichtquelle aufweist. Der Lampenträger wird mit der in diesem eingesetzten Lichtquelle an einem vom Reflektor abstehenden, dessen Öffnung umgebenden Hals bajonettverschlußartig befestigt. Der Lampenträger wird dabei zunächst in Richtung der Längsachse der Lichtquelle in den Hals eingeschoben, bis die Lichtquelle mit ihrem Sockel am Reflektor anliegt und durch von deren Sockel abstehende Vorsprünge, die in entsprechende Aussparungen am Reflektor eingreifen, gegen Verdrehen um ihre Längsachse gesichert ist. Anschließend kann der Lampenträger unter Überwindung der Haltekraft der Halteelemente in eine Befestigungsstellung gedreht werden, in der der Sockel der Lichtquelle in axialer Richtung gegen den Reflektor gedrückt wird, ohne daß die Lichtquelle mitverdreht wird. Am Lampenträger ist eine vorgespannte Tellerfeder angeordnet, die beim Drehen des Lampenträgers in seine Befestigungsstellung am Sockel der Lichtquelle angreift und diesen unter Vorspannung in Anlage am Reflektor hält. Der Lampenträger weist wegen der Halteelemente für den Sockel der Lichtquelle eine komplizierte Form auf und ist aufwendig herzustellen. Die Lichtquelle weist ein elektrisches Kontaktelement auf, mit dem durch den Lampenträger hindurch ein Steckerteil zusammenfügbar ist. Der Massekontakt der Lichtquelle erfolgt über deren Sockel, wobei bei dem bekannten Scheinwerfer der Reflektor einen metallischen Träger aufweist, in den die Lichtquelle mit ihrem Sockel eingesetzt ist und an den ein Massekabel angeschlossen ist. Diese Ausführung der elektrischen Kontaktierung der Lichtquelle ist für einen Scheinwerfer, bei dem der Bereich des Reflektors, in den die Lichtquelle eingesetzt ist, nicht in einem Gehäuse geschützt angeordnet ist, nicht anwendbar, da dann keine Abdichtung der elektrischen Kontaktierung vorhanden wäre.

Vorteile der Erfindung

Der erfindungsgemäße Scheinwerfer mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß der Lampenträger einfach ausgebildet sein kann, da die Vormontage der Lichtquelle an diesem über das Zusammenfügen von deren Kontaktelement mit dem Steckanschluß des Lampenträgers erfolgt. Der Lampenträger wird bei der Befestigung wegen des separaten Halterings nicht verdreht, so daß die Lichtquelle am Lampenträger lagerichtig vormontiert werden kann.

In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Scheinwerfers angegeben. Durch die Weiterbildung gemäß Anspruch 4 ist auf einfache Weise eine Kontaktierung des über deren Sockel erfolgenden Masseanschlusses der Lichtquelle ermöglicht. Durch die Weiterbildung gemäß Anspruch 6 ist eine Abdichtung im Bereich der Aufnahme der Lichtquelle am Reflektor erreicht.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen Scheinwerfer in einem horizontalen Längsschnitt, Fig. 2 den Scheinwerfer ausschnittsweise in einem vertikalen Längsschnitt, Fig. 3 den Scheinwerfer ausschnittsweise in einem Querschnitt entlang Linie III-III in Fig. 2 und Fig. 4 den Scheinwerfer ausschnittsweise in einer Ansicht in Pfeilrichtung IV in Fig. 2.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Ein in den Fig. 1 bis 4 dargestellter Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, weist eine Halterung 10 auf, die an der Karosserie des Fahrzeugs in nicht dargestellter Weise befestigbar ist. An der Halterung 10 ist ein Reflektor 12 verschwenkbar gelagert, in dessen Scheitelbereich durch eine Öffnung 14 eine Lichtquelle 16 eingesetzt ist. Die Halterung 10 weist an ihrem vorderen Ende eine Lichtaustrittsöffnung 18 auf, die mit einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe 20 abgedeckt ist. Der Reflektor 12 ist in einem zylinderförmigen Abschnitt 22 der Halterung 10 gelagert und verschließt diesen, so daß durch die Halterung 10, die Abdeckscheibe 20 und den Reflektor 12 ein Innenraum des Scheinwerfers begrenzt wird, in dem der Leuchtkörper der Lichtquelle 16 angeordnet ist.

Von der Rückseite des Reflektors 12 steht die Öffnung 14 umgebend ein Hals 24 ab, und innerhalb des Halses 24 ist die Öffnung 14 umgebend eine vom Reflektor 12 wegweisende Auflage 26 für einen Sockelteller 28 der Lichtquelle 16 gebildet. Der Reflektor 12 besteht vorzugsweise aus Kunststoff und der Hals 24 sowie die Auflage 26 sind einstückig an diesem ausgebildet. Am Außenumfang des Halses 24 sind verteilt über dessen Umfang mehrere, beispielsweise wie in Fig. 3 dargestellt drei nach außen abstehende Vorsprünge 30 angeordnet, deren Funktion nachfolgend näher erläutert wird. Am Innenumfang des Halses 24 ist außerdem eine Rippe 25 angeordnet, deren Funktion ebenfalls nachfolgend erläutert wird.

Für die Lichtquelle 16 ist ein Lampenträger 32 vorgesehen, in dem diese vormontierbar ist und der vorzugsweise aus Kunststoff besteht und durch Spritzgießen hergestellt ist. Der Lampenträger 32 weist wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt einen topfförmigen Abschnitt 34 auf, dessen offene Seite zum Reflektor 12 weist und dessen Topfboden 36 vom Reflektor 12 wegweist. Am Topfboden 36 des Lampenträgers 32 sind zwei elektrische Anschlüsse angeordnet, die durch den Topfboden 36 nach außen ragende Steckanschlüsse 38, 39 aufweisen und innerhalb des topfförmigen Abschnitts 34 angeordnete Anschlußelemente 40, 41 aufweisen. Im topfförmigen Abschnitt 34 ist ein aus elektrisch leitfähigem Material bestehendes vorgespanntes Federelement 42 angeordnet, das sich einerseits am Topfboden 36 und andererseits an einem Federteller 44 abstützt, der im zum Reflektor 12 weisenden Endbereich des Abschnitts 34 in Richtung der Längsachse 33 des Lampenträgers 32 festgelegt ist. Der Federteller 44 kann beispielsweise über seinen Umfang verteilt mehrere nach außen abstehende Rasthaken 46 aufweisen, die mit ihren freien Enden zum Reflektor 12 hin weisen und die in entsprechende Aussparungen 47 im Umfang des Abschnitts 34 eingreifen und zum Reflektor 12 hin an deren Rändern zur Anlage kommen und den Federteller 44 gegen die Vorspannung der Feder 42 sichern. Der Federteller 44 besteht aus elektrisch leitfähigem Material, vorzugsweise Metall. Das Federelement 42 kann beispielsweise als eine aus Metall bestehende Schraubendruckfeder ausgebildet sein.

Der Steckanschluß 38 weist innerhalb des topfförmigen Abschnitts 34 als Anschlußelement 40 eine federnd aufweitbare Steckhülse oder Steckbuchse auf. Der Steckanschluß 39 weist innerhalb des Abschnitts 34 als Anschlußelement 41 eine an der Feder 42 anliegende Kontaktfahne auf. Die Steckanschlüsse 38, 39 sind in einem zylinderförmigen Abschnitt 45 des Lampenträgers 32 angeordnet mit gegenüber dem topfförmigen Abschnitt 34 geringerem Querschnitt.

Der topfförmige Abschnitt 34 des Lampenträgers 32 weist einen etwas kleineren Querschnitt auf als der Hals 24 des Reflektors 12, so daß er in diesen eintaucht. Vom Abschnitt 34 steht nahe dessen Topfboden 36 nach außen und zum Reflektor 12 weisend ein umlaufender Kragen 48 ab, der sich in axialer Richtung des Lampenträgers 32 nicht bis zum Ende des Abschnitts 34 erstreckt. Der topfförmige Abschnitt 34 weist an seinem Umfang ausgehend von seinem zum Reflektor 12 weisenden Ende einen axialen Schlitz 50 auf. Zwischen dem zum Reflektor 12 weisenden Stirnende des Kragens 48 und dem vom Reflektor 12 wegweisenden Stirnende des Halses 24 ist ein elastisches ringförmiges Dichtelement 52 angeordnet. Der Kragen 48 weist an seinem Umfang wenigstens eine Öffnung 49 auf und der topfförmige Abschnitt 34 weist im Bereich des Kragens 48 ebenfalls eine Öffnung 35 auf, die im selben Umfangsbereich wie die Öffnung 49 angeordnet sein kann oder am Umfang zu dieser versetzt. Die Öffnung 35 kann durch eine Verlängerung des Schlitzes 50 gebildet sein.

Auf dem Lampenträger 32 ist relativ zu diesem um seine Längsachse 33 verdrehbar ein Haltering 54 angeordnet, der ebenfalls vorzugsweise aus Kunststoff besteht und durch Spritzgießen hergestellt ist. Der Haltering 54 liegt in axialer Richtung zum Reflektor 12 hin mit einem nach innen abstehenden Bund 55 auf dem Kragen 48 des Lampenträgers 32 auf und ist auf dem runden Außenumfang des Kragens 48 verdrehbar geführt. Vom topfförmigen Abschnitt 34 können nahe dem Topfboden 36 über dessen Umfang verteilt mehrere Vorsprünge 56 nach außen abstehen, die etwas weiter nach außen abstehen als der freie Querschnitt des Halterings 54 im Bereich von dessen Bund 55. Der Bund 55 kann zur Montage des Halterings 54 unter federnder Aufweitung über die Vorsprünge 56 gedrückt werden und ist dann zwischen den Vorsprüngen 56 und dem Kragen 48 angeordnet, so daß der Haltering 54 verliersicher am Lampenträger 32 gehalten ist. Der Haltering 54 ragt zum Reflektor 12 hin über den Kragen 48 hinaus und umgibt den vom Reflektor 12 abstehenden Hals 24. In seinem den Hals 24 umgebenden Bereich weist der Haltering 54 in entsprechend der Anzahl am Hals 24 angeordneter Vorsprünge 30 vorhandene Schlitze 58 auf, die wie in Fig. 4 dargestellt ausgehend vom zum Reflektor 12 weisenden Ende des Halterings 54 zunächst etwa axial verlaufen und dann etwa in einer Ebene radial zur Längsachse 33 über den Umfang des Halterings verlaufen oder derart schräg am Umfang des Halterings 54 verlaufen, daß sie sich dem Reflektor 12 annähern. Der Haltering 54 weist wie in den Fig. 2 und 3 dargestellt an seinem Innenumfang zum Hals 24 hin eine sich von seinem Bund 55 bis zu seinem zum Reflektor 12 weisenden Ende erstreckende Ausnehmung 57 auf.

Die Lichtquelle 16 weist einen vom Sockelteller 28 in axialer Richtung abstehenden Glaskolben 60 auf, in dem deren Leuchtkörper angeordnet ist und der durch die Öffnung 14 in den Reflektor 12 ragt. Dem Glaskolben 60 am Sockelteller 28 gegenüberliegend weist die Lichtquelle 16 ein elektrisches Kontaktelement 62 in Form eines Flachsteckstiftes auf, durch den die plusseitige Kontaktierung der Lichtquelle 16 erfolgt. Die masseseitige Kontaktierung der Lichtquelle 16 erfolgt über deren metallischen Sockelteller 28. Vom Sockelteller 28 stehen zum Reflektor 12 hin zwei Nasen 64 ab, die definierte Anlagepunkte des Sockeltellers 28 in axialer Richtung bilden.

Bei der Montage der Lichtquelle 16 wird diese zunächst am vom Reflektor 12 getrennten Lampenträger 32 vormontiert, indem deren Sockel in axialer Richtung, das heißt in Richtung der Längsachse 17 der Lichtquelle 16, die mit der Längsachse 33 des Lampenträgers 32 zusammenfällt oder zu dieser zumindest parallel ist, mit dem Kontaktelement 62 durch eine Öffnung im Federteller 44 gesteckt wird und das Kontaktelement 62 in die Steckbuchse 40 des Steckanschlusses 38 unter federnder Aufweitung derselben eingeführt wird. Die Lichtquelle 16 wird in den Lampenträger 32 so weit eingeschoben, bis ihr Sockelteller 28 am Federteller 44 anliegt. Dabei wird sowohl die elektrische Kontaktierung der Lichtquelle 16 hergestellt als auch diese über ihr Kontaktelement 62 am Lampenträger 32 gehalten. Die Lichtquelle 16 befindet sich dabei durch die Anordnung der Steckbuchse 40 bedingt in einer definierten Drehstellung. Anschließend wird der Lampenträger 32 mit seinem topfförmigen Abschnitt 34 in den Hals 24 des Reflektors 12 eingeführt, bis die Lichtquelle 16 mit ihrem Sockelteller 28 an der Auflage 26 am Reflektor 12 anliegt, wobei die vom Sockelteller 28 abstehenden Nasen 64 in entsprechende Vertiefungen am Reflektor 12 eintreten in in axialer Richtung in diesen zur Anlage kommen. Der Lampenträger 32 kann nur in einer Drehstellung in den Hals 24 eingeschoben werden, in der die am Hals 24 angeordnete Rippe 25 in den Schlitz 50 des Abschnitts 34 eintritt. Durch die in den Schlitz 50 eingreifende Rippe 25 ist der Lampenträger 32 am Reflektor 12 außerdem gegen Verdrehen um seine Längsachse 33 gesichert.

Der Haltering 54 muß sich beim Einschieben des Abschnitts 34 des Lampenträgers 32 in den Hals 24 in einer Montagestellung, das heißt in einer Drehstellung befinden, in der die am Hals 24 angeordneten Vorsprünge 30 in dessen Schlitze 58 eintreten können. Der Lampenträger 32 kann nach Anlage des Sockeltellers 28 der Lichtquelle 16 in axialer Richtung weiter in den Hals 24 eingeschoben werden, wobei dann die Feder 42 zusammengedrückt wird und der Sockelteller 28 unter Vorspannung in Anlage an der Auflage 26 am Reflektor 12 gehalten wird. Der Haltering 54 wird zusammen mit dem Lampenträger 32 bewegt und kann nach einem bestimmten axialen Einschubweg auf dem Lampenträger 32 in Pfeilrichtung 70 gemäß Fig. 3 in eine Befestigungsstellung verdreht werden, wobei die am Hals 24 angeordneten Vorsprünge 30 in den am Umfang des Halterings 54 verlaufenden Teil der Schlitze 58 gelangen. Der Haltering 54 ist dann bajonettverschlußartig am Hals 24 gehalten und über diesen ist der Lampenträger 32 am Reflektor 12 befestigt. Mit den Steckanschlüssen 38, 39 des Lampenträgers 32 kann zur Kontaktierung der Lichtquelle 16 ein Steckerteil zusammengefügt werden, durch das auf einfache Weise sowohl der plusseitige Anschluß der Lichtquelle 16 über deren Kontaktelement 62 als auch der masseseitige Anschluß über deren Sockelteller 28 erfolgt.

Eine Abdichtung des Reflektors 12 im Bereich der Aufnahme der Lichtquelle 16 erfolgt durch das zwischen dem Hals 24 und dem Kragen 48 eingespannte Dichtelement 52. Durch die Öffnung 35 im Abschnitt 34 des Lampenträgers 32 ist der am Kragen 48 unterhalb des Dichtelements 52 gebildete Ringkanal mit dem Innenraum des Scheinwerfers verbunden und durch die Öffnung 49 im Kragen 48 sowie die Ausnehmung 57 am Haltering 54 ist der Ringkanal mit der Atmosphäre außerhalb des Scheinwerfers verbunden. Diese Verbindung ermöglicht eine Belüftung des Innenraums des Scheinwerfers, die gegen Spritzwasser geschützt ist.

Claims (8)

1. Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem Reflektor (12), in den in eine Öffnung (14) eine Lichtquelle (16) eingesetzbar ist, wobei am Reflektor (12) die Öffnung (14) umgebend ein Hals (24) angeordnet ist, an dem ein Lampenträger (32) zumindest mittelbar befestigbar ist, an dem die Lichtquelle (16) vormontierbar ist, und wobei die Lichtquelle (16) in Richtung ihrer Längsachse (17) mit einem Sockelteller (28) am Reflektor (12) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, daß der Lampenträger (32) wenigstens einen elektrischen Anschluß aufweist, der einen aus dem Lampenträger (32) ragenden Steckanschluß (38) und ein im Lampenträger (32) angeordnetes Anschlußelement (40) aufweist, mit dem ein Kontaktelement (62) der Lichtquelle (16) zusammensteckbar ist und daß der Lampenträger (32) mittels eines auf diesem zwischen einer Montagestellung und einer Befestigungsstellung drehbaren Halterings (54) am Hals (24) befestigbar ist.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement (62) der Lichtquelle (16) in Form eines Steckstiftes ausgebildet ist und das Anschlußelement (40) des elektrischen Anschlusses in Form einer Steckbuchse ausgebildet ist, wobei der Steckstift (62) in Richtung der Längsachse (17) der Lichtquelle (16) mit der Steckbuchse (40) unter federnder Aufweitung derselben zusammenfügbar ist.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktelement (62) nach Zusammenfügung mit dem Anschlußelement (40) relativ zu diesem in Richtung der Längsachse (17) der Lichtquelle (16) bewegbar ist.

4. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Lampenträger (32) einen topfförmigen Abschnitt (34) aufweist, in dem zwischen dessen vom Reflektor (12) wegweisendem Topfboden (36) und einem zum Reflektor (12) hin angeordneten elektrisch leitfähigen Federteller (44) ein vorgespanntes, elektrisch leitfähiges Federelement (42) eingespannt ist, wobei die Lichtquelle (16) mit ihrem Sockelteller (28) am Federteller (44) anliegt, und daß der Federteller (44) über das Federelement (42) mit einem Anschlußelement (41) eines weiteren elektrischen Anschlusses des Lampenträgers (32) elektrisch leitend verbunden ist, das einen weiteren aus dem Lampenträger (32) ragenden Steckanschluß (39) aufweist.

5. Scheinwerfer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckanschlüsse (38,39) durch den Topfboden (36) nach außen ragen und nebeneinander angeordnet sind.

6. Scheinwerfer nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der topfförmige Abschnitt (34) des Lampenträgers (32) zumindest teilweise in den Hals (24) eintaucht, daß an einem außerhalb des Halses (24) angeordneten Bereich des Abschnitts (34) ein Kragen (48) angeordnet ist und daß zwischen dem Hals (24) und dem Kragen (48) ein elastisches Dichtelement (52) eingespannt ist.

7. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (54) bajonettverschlußartig am Hals (24) befestigbar ist.

8. Scheinwerfer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Lampenträger (32) am Hals (24) gegen Verdrehen um die Achse gesichert ist, um die der Haltering (54) verdrehbar ist.