DE1953024A1

DE1953024A1 - Aerosolzerstaeuber

Info

Publication number: DE1953024A1
Application number: DE19691953024
Authority: DE
Inventors: Ernst Gehres; Jordan Gilbert Steve; Norman Usen
Original assignee: Union Carbide Corp
Current assignee: Union Carbide Corp
Priority date: 1968-11-01
Filing date: 1969-10-22
Publication date: 1970-10-22
Also published as: AT300646B; NL6916313A; SE353239B; FR2022415A1; BE741040A; CH500766A; BR6913690D0; GB1237983A

Description

DIPL-ING.

HELMUT GÖRTZ

6 Frankfurt am Main 70

Sdineckenhofsfr. 27-Tel.617079 ^. , _r

20. Ok t. 1969

Gzy/goe UNION CARBIDE CORPORATION

Aerosolzerstäuber!

Die Erfindung betrifft Aerosolzerstäuber, insbesondere die Ausbildung ihrer Mundstücke. Durch die Erfindung werden Schwierigkeiten überwunden, die bei der Herstellung von Mundstücken mit mehreren Austrittsöffnungen entstehen können. Aerosolzerstäuber nach der Erfindung sind besonders gut verwendbar zum Zerstäuben von trockenem Pulver ο

Zerstäuber für trockene Pulver in Aerosolform unterscheiden sich in manchen Beziehungen von Zerstäubern für Flüssigkeiten» Daher sind die Vorrichtungen und die Verfahren voneinander verschieden« Ein Zerstäuber für ein trockenes Pulver ist beispielsweise in der US-Patentschrift Nr. 3,O8l,223 beschrieben. Dieses Patent betrifft ein Aerosolsystem, das grundsätzlich von den früher bekannten unterschieden ist, insbesondere von den Systemen, die zum Zerstäuben einer Aufschlämmung verwendet wurden. Hierbei i.^t ein trockenes, praktisch fiüssigkoitafröiea PuLvor Ln einem Druckbehälter enthalten» Das zu zerstäubende Pulver enthält AntaLIo einer vom Pulver adsorbierten Flüssigkeit, dio bei

verdampft·, in dem Druckbehälter aber hai. Raum.·«

temperatur Ln m aot-bier or flüssig; er Forin vorliegt, Bo Lm .Λ113- ,

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setzen dem Atmosphärendruck verdampft die Treibflüssigkeit ο Das ganze System besteht also aus drei Phasen, und zwar einer Dampfphase und einem freifließenden Pulver, welches das verdampfbare Treibmittel enthält» Hierbei dient das Pulver als tragende Phase. Der Unterschied zwischen diesem trockenen System und dem früher verwendeten in Aufschlämmung vorhandenen System liegt darin, daß bei den früheren Systemen das flüssige Treibmittel als Träger dient, während bei dem neuen System das Pulver die Trägerphase ist„

Wegen dieser und anderer Unterschiede sind Zerstäuber erforderlich, die insbesondere zum Zerstäuben eines trockenen Pulvers geeignet sind, um dieses in der besten und vorteilhaftesten Art zu zerstäuben.

Wichtig beim Zerstäuben eines aus einem trockenem Pulver bestehenden Aerosols ist, das Zerstäubtingsmuster, das bei der Zerstäubung entsteht, Dieses hängt wieder weitgehend ab von der Art des Aerosols und von der beabsichtigten Anwendung. In der Regel bildet ein zerstäubtes pulverförmiges Aeroso'l undeutliche und schwankende Muster. Die Regelung und die Richtung des zerstäubten Aerosols geschieht durch die Anordnung und Form der zum Zerstäuben dienenden Teile„ Zu diesen gehört insbesondere die innere Leitung durch den hohlen Ventilschaft bis zum Mundstück„ Besonders wichtig ist die Ausbildung und die Anordnung des Mundstücken, aus welchem das Aerosol austritt ο Diese Ausbildung

und diese Anordnung der Austrittsöffnung des Mundstückes sind von Bedeutung für die Art und die Wirkung des Spriihmusters, wenn es auf das Ziel auftrifft.

Ein weiterer wichtiger Umstand sind die Herstellungskosten für solche Mundstücke_t Hierbei müssen auch die üblichen Herstellungsverfahren und die hierfür erforderlichen Vorrichtungen berücksichtigt werden. Das Mundstück muß nach bekannten Verfahren leicht herstellbar sein. Die hierfür benötigten Kosten dürfen nicht zu hoch sein, da die Vorrichtung sonst zu teuer ist« Die meisten Zerstäubervorrichtungeii für Aerosole sind aus einem geformten thermoplastischen Stoff hergestellt. Man muß sie daher nach bekannten Verfahren und mit bekannten Vorrichtungen herstellen können.

Ein Ziel der Erfindung ist ein verbesserter Aerosolzerstäuber, insbesondere zum Zerstäuben von trockenem Pulver, durch welchen das gewünschte Zerstäubungsmuster erreicht werden kann, und der wirtschaftlich und leicht unter Verwendung der bekannten Verfahren und Vorrichtungen hergestellt werden kann.

Die Erfindung betrifft einen Aerosolzerstäuber mit einem Behälter für das Aerosol, einem ein Ventil betätigenden Druckknopf, einem im Druckknopf angeordneten Mundstück und einem das Aerosol aus dem Behälter zu dem Mundstück führenden hohlen Ventilschaft. Der Zerstäuber ist dadurch gekennzeichnet, daß in dem Mutlstück

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O -CAS

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ein Einsatz angeordnet ist, dessen äußere Wandung mit der inneren Wandung des Mundstückes mehrere Kanäle für den Durchtritt des Aerosols bildete

Der erfindungsgeinäße Aerosolzerstäuber enthält also zwei Teile, von denen der eine der Druckknopf, und der andere der Einsatz ist. Zwischen beiden verlaufen in nicht paralleler Richtung Kanäle für das Aerosol. Durch diese Unterteilung in zwei Stücke werden Schwierigkeiten vermieden, die entstehen wurden, wenn man das Ganze aus einem Stück formen wollte.

Die mehreren erfindungsgemäßen Kanäle erlauben eine vorteilhafte Regelung des Sprühmusters beim Versprühen eines trockenen Pulvers. Diese meiireren Kanäle ermöglichen eine weitere Zerstäubung des Aerosols mit einer besseren Regelung des Auftreffens auf den zu bestäubenden Gegenstand, als es mit einem einzigen Mundstück möglich ifäre» Durch die Verwendung dieser mehreren Kanäle kann das Sprühmuster leichter geregelt und geändert werden,, Gleichzeitig kann die Dichte und die Menge des auf das Ziel auftreffenden Aerosols damit geregelt werden„

Die Erfindung ist beispielsweise in den Zeichnungen erläutert: Es zeigt:

Fig. 1 einen Schnitt entlang der Linie 1-1 nach Fig_o 2,

Fig_o 2 von vorne die Anordnung nach Fig. 1 mit den mehreren zum Mundstück führenden Kanälen, durch welche das

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_ 5 —
Aerosol austritt,

Figo 3 einen Schnitt durch eine andere Ausführungsform der Erfindung ,

Figo 4 von vorne die Anordnung nach Fig. 3> Fig. 5 die Ansicht eines Einsatzes nach Figo 3, Fig. 6 von oben den Einsatz nach Fig. 5»

Figo 7, 9 und 11 Schnitte durch weitere Ausführungsformen der Erfindung, '

Fig. 0, 10 iind 12 die Anordnungen nach den Fig. 7» 9 und 11? wobei die Darstellungen der Fig. 9 und 11 teilweise weggeschnitten sind.

In den Figo 1 und 2 ist eine Anorunuag 10 dargestellt. Diese enthält eine Basis 12 und einen Einsatz 14, beide aus geformten thermoplastischem Stoff ο In manchen Beziehungen entspricht die Anordnung 10 den üblichen. So enthält beispielsweise die Basis 12 eine zylindrische Leitung mit einer inneren Wandung l6 und einen unteren Teil l6a mit einem größeren Durchmesser. In diesen letzteren Teil sitzt fest der nicht abgebildete hohle

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JAWiOlSG CBAD ORIGINAL

Ventilschaft, welcher zu dem Behälter für das Aerosol führt. Ein Zerstäuben des Aerosols durch die Anordnung IOwird in üblicher Weise dadurch bewirkt, daß man die als Druckknopf wirkende Anordnung 10 herabdrückt, wodurch das Aerosol aus dem Behälter in den hohlen Ventilschaft eintreten kann und zum Mundstück gelangt.

Die Leitung l6 steht in Verbindung mit mehreren Leitungen l8 und einer mitügen Leitung l8a. Die Fig. 1 und 2 zeigen, daß die Leitungen l8 sich von der Leitung 16 in nicht paralleler Richtung erstrecken und in einem kreisförmigen Muster um die mittige Leitung l8a münden_o

Die Basis 12 anthält eine konische Leitung. 20. Der Einsatz l4 ist gleichermaßen kegelförmig. Seine äußere Wandung 22 und die innere Wandung 20 des Mundstückes liegen fest gegeneinander. Der Einsatz lh- wird also reibschlüssig im Mundstück festgehalten.

Der Einsatz l4 hat an seiner äußeren Wandung 22 sechs Kanäle, welche die drei Wandungen 19a, 19h und 19c haben, und damit drei der vier Seiten eines Kanales l8 bilden. Die vierte Seite des Kanales l8 ist die Wandung 20 des Mundstückes, die der Seite 19b des Kanals gegenüberliegt»

Das Basisstück 12 und der Einsatz lk werden getrennt voneinander hergestellt. Ohne Einführung des Einsatzes l4 würde die Basis 12

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Iömc UAB.

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schon' von sich aus ein einziges kegelförmiges Mundstück bilden«

Dui-ch Einführung des Einsatzes l4 wird dieses Mundstück zu

kanälen Io und l8a umgebildet, wobei die Figo 1 und 2 insgesamt sieben solcher Kanäle zeigen=

Die Kanäle lü können auch, durch Vertiefungen in der Innenwand 20 des Mundstückes gebildet werdenc Hierfür braucht man lediglich den Durchmesser des Mundstückes 20 zu verringern, wie die gestrichelte Linie 20a es zeigt_o Kanäle werden dann gebildet innerhalb der Basis 12, wobei der Einsatz jA mit einer glatten äußeren Oberfläche eine Seitenwandung der lvanäle l8 bildet und zusammenfällt mit der Wandung 19b„

Die Vorteile der Erfindung durch Herstellung der Gesamtanordnung 10 aus zwei Stücken · werden be-soiijiders' dann klar, wenn man die Schwierigkeiten berücksichtigt, die entstehen wurden, wenn man die ganze Anordnung mit den. mehreren Kanälen aus einem Stück herstellen wollte. Hierfür wären umständliche und schwierige Verfahren erforderlich, um solche Kanäle l8 herzustellen. Selbst wenn, das möglich wäre, so wären die Kosten hierfür sehr ,schwerwiegend und würden einen Wettbewerb nicht erlauben.

Erklärlicherweise besteht einer der wichtigeren Fortschritte der Er-fällung darin, daß man einen aus mehreren Teilen bestehenden Zerstäuber mit allen seinen Vorzügen herstellen kann, liiei'-bei aber die" bei der Herstellung entstehenden Schwierigkeiten

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vermeidet ₀

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in den Fig. 3 bis 6 dargestellte Diese zeigen einen Druckknopf 25 aus geformtem thermoplastischem Stoff. Der Druckknopf hat eine obere geschwungene Oberfläche 26, auf welcher der Finger des Benutzers bequem aufliegen kann. Der Druckknopf 15 hat eine zylindrische Seitenwandung 28. Das Mundstück 30 hat eine kegelförmige innere Wandung, die auf der äußeren Oberfläche 28 mündet und eine kreisförmige Öffnung nach Fig«, 4 bildete Ein mittig herabhängendes zylindrisches Glied 32 läßt den Druckknopf 25 niit dem nicht abgebildeten Ventilschaft zusammenwirken. Dieser letztere führt innerhalb der Wandungen 34 und 34a in den Behälter für das Aerosol ο Innerhalb des Teiles 3^a mit einem größeren Durchmesser sitzt der hohle Ventilschaft fest« Die Anordnung wirkt also ähnlich wie die in Figo 1 und 2 dargestellte_o Das Aerosol strömt durch die Leitung 34 bis zu dem Mundstück innerhalb der konischen Wandung 30· Ein kegelförmiger Einsatz 35 aus geformtem thermoplastischem Stoff ähnelt dem Einsatz l4 nach den Zeichnungen 1 und 2. Der Einsatz 35 sitzt reibschlüssig fest innerhalb des Mundstückes 30»

Der Einsatz 35 hat einen oberen Teil 36 und einen unteren Teil 38y die beide die Form eines Kegelstumpfes haben. Der obere Teil 38 enthält mehrere Kanäle mit der Bodenwandung 40 und den Seitenwandungen 42 und 44« Ebenso hat der Einsatz 35 einen mittigen

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zylindrischen Kanal 46, der axial durch ihn hindurch verläuft. Der Einsatz 35 ist so geformt, daß er reibschlüssig fest in das Mundstück 30 des Druckknopfes 25 hineinpaßte

Obwohl der Einsatz 35 fest innerhalb des Mundstückes 30 gehalten wird, so ist es doch möglich, ihn durch Herausziehen zu entfernen. Es ist also möglich, den Einsatz 35 durch einen anderen Einsatz zu ersetzen, wenn man ein anderes Mundstück für das Aerosol haben will. So kann man beispielsweise Einsätze verwenden, die anstelle der sieben abgebildeten Kanäle eine andere Anzahl von Kanälen in einer anderen Anordnung aufweisen. Die Einsätze können also austauschbar hergestellt werden, um das Sprühmuster zu regeln oder zu ändern. Je nach den Erfordernissen der Anwendung und der Art des verwendeten Aerosols können also die Einsätze ausgetauscht werden.

In einigen Fällen kann es erforderlich sein, den Einsatz nicht allein durch Reibschluß, sondern durch andere Mittel innerhalb des Mundstückes festzuhalten. Diese Notwendigkeit kann beispielsweise dann entstehen, wenn das verwendete Material eine sehr g]P&· te Oberfläche hat, oder wenn das Aerosol einen zu großen Druck innerhalb der Leitungen ausübt. In solchen Fällen können übliche an sich bekannte Mittel verwendet werden. Man kann beispielsweise mit Hilfe eines Klebmittels auf der Oberfläche des Einsatzes diesen innerhalb des Mundstückes befestigen, oder es kann auch eine mechanische Haltevorrichtung vorgesehen sein.

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Es sei bemerkt, daß die Kanäle innerhalb der Wandungen 40, 42 und 44 nur im unteren Teil l8 des Einsatzes 35 angeordnet sind, und daß der obere Teil 36 des Einsatzes eine glatte kegelförmige äußere Oberfläche 48 ohne Kanäle hat_o Die Figo 5 und zeigen, daß die Oberfläche 48 des oberen Teiles 36 flach am oberen Ende endet und hierbei eine ringförmige Oberfläche 50 mit einer zylindrischen Wandung 46_v hat_o Der obere Teil 36 hat an seinem unteren Ende eine Basis 42, die mit den oberen Enden der Oberfläche 40 der Kanäle in dem Teil 38 zusammenfällt„ Die Tiefe der Kanäle in dem Teil 38, und infolgedessen auch die Weite der Seitenwandungen 42 und 44 sind also äquivalent dem Abstand der Basis 52 von der äußeren Oberfläche 54 des unteren Teiles 38. Es entsteht daher eine Gruppe von flachen horizontal gebogenen Oberflächen 56 zwischen der Basis 52 und dem oberen Ende 58 der Seitenwandung 54· Die Weite dieser Gruppe ist äquivalent der Tiefe der Kanäle zwischen den Wandungen 4O, 42 und 44.

Die Ausbildung des Einsatzes 35 mit einem Oberteil 36 mit einer glatten äußeren Oberfläche 48 ohne"Kanäle macht den Einsatz verwendbar für ein Mundstück mit einer konischen Wandung 30» wobei ein Abnehmender Querschnitt für die Strömung entsteht, und zwar an einem Punkt, der in der Nähe der Leitung 34 für den Ventilschaft liegt. Bei Abnahme des Querschnittes des Mundstückes 30 nimmt auch der Querschnitt des Einsatzes 35 gleichermaßen ab.

Es könnte geschehen, daß der Querschnitt der Öffnungen 30 zu

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klein würde, um mehrere Kanäle mit einem konstanten Querschnitt unterzubringen. Um daher die Verwendung eines kegelförmigen oder kegelstumpfförmigen Einsatzes zu ermöglichen, und hierbei gleichzeitig einen gleichmäßigen Querschnitt der Kanäle entlang der ganzen Länge sicherzustellen, sind die Kanäle innerhalb der Wandungen 40, 42 und 44 nur auf dem unteren Teil 38 des Einsatzes 35 angeordnet« Dieser entspricht dem Ende des Mundstückes 30 mit einem genügend großen Querschnitt, um den Einsatz mit den Kanälen darin unterzubringen.

Es kann ferner vorteilhaft sein, den kleinsten Querschnitt am inneren Ende des Einsatzes, z.B. an der Oberfläche 5O₁ vorzusehen, um ein Verstopfen und Agglomerieren des Aerosols zu vermeiden, insbesondere eines solchen Aerosols, wie es in der US-Patentschrift Nr. 3,08l, 223 beschrieben ist„ Ein großer Querschnitt für die Strömung am inneren Ende des Einsatzes > würde die Ansammlung von Pulver dort begünstigenο Deshalb ist ein kegelförmiger oder kegelstumpfförmiger Einsatz bevorzugt.

Es ist klar, daß die Anordnung aus zwei Stücken, nämlich dem Druckknopf und dem Einsatz, ernsthafte Schwierigkeiten bei der Herstellung vermeidet, die entstehen würden, wenn man das Gänse aus einem Stück herstellen wollte_o Der Druckknopf 25 kann in an sich bekannter Art ganz leicht hergestellt werden. Der gesondert hergestellte Einsatz l4 oder 35 ist ebenfalls leicht ,erzustellen. Der beschriebene Druckknopf erlaubt die

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Einbringung verschiedener Einsätze, und zwar mit Kanälen in einer verschiedenen Anzahl oder einer verschiedenen Anordnung· Man kann daher verschiedene gewünschte Sprühmuster erhaltene

Einige weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in den Fig. 7 bis 12 dargestellte Die Fig. 7 und 8 zeigen eine Anordnung, bei welcher der Einsatz 135 eine glatte äußere Oberfläche ohne Kanäle hat„ Dieser Einsatz sitzt innerhalb des Druckknopfes 125, der ein kegelförmiges Mundstück 130 mit sechs Kanälen darin hat _o Die Anordnung nach den Figo 7 und 8 ist grundsätzlich ähnlich der Anordnung nach den Figo 3 bis 6₉ mit dem Unterschied, daß die Kanäle in der inneren Wandung des Druckknopfes und nicht auf der äußeren Oberfläche des Einsatzes gebildet sind.

Der Einsatz 135 nach Figo 7 ähnelt dem Einsatz 35 nach den Fig, 3 bis 6, mit der Ausnahme, daß er keine Kanäle mit den Seitenwandungen 4o, 42 und 44 aufweist. Daher kann der Einsatz 135 i^m Gegensatz zum Einsatz 35 eine glatte äußere Oberfläche 54 am unteren Teil 38 haben« Die Leitung 13O im Inneren des Druckknopfes 125 enthält mehrere Kanäle mit den Grundflächen l40 und den Seitenflächen l42 und 144. Nach dem Einbringen des Einsatzes 135 entstehen also sechs nicht parallele Kanäle, durch welche das Aerosol gefördert wird. Jeder dieser Kanäle ist umgeben von den Wandungen l4O, l42 und l44 und von der äußeren glatten Oberfläche 154 des Einsatzes 135·

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Um eine glatte Strömung aufrechtzuerhalten, sind die Kanäle in dem Mundstück 13O am Einlaßende abgeschrägt, wie die Figo 7 es zeigte Die Wandung lAO hat einen zugespitzten Einlaßteil lAl, der an der Oberfläche 130 endet und mit dieser einen glat ten Zusammenschluß bildet. Die Wandungen l42 und l44 sind gegen einen Punkt am Einlaßende der Leitung 13O geneigt, wo die Wandung lAl mit der Oberfläche 13O zusammenläuft. Diese Anordnung gibt einen glatteren Strömungsweg und vermeidet ebene Oberflächen, auf welcher sich das Aerosol,insbesondere in Form eines trockenen Pulvers, zusammenballen und anhäufen kann.

Die Fig. 9, 10, 11 und 12 zeigen zwei andere Ausführungsformen der Erfindung« Bei der Ausbildung nach den Fig. 9 und 10 haben sowohl das Mundstück im Inneren des Druckknopfes wie der Einsatz an ihrer Oberfläche Kanäle. Auf diese Art kann der Strömungequerschnitt jedes dieser Kanäle vergrößert oder verdoppelt werden, wenn die Kanäle im Einsatz die gleiche Tiefe haben wie die Kanäle im Druckknopf, und zwar durch genaues Gegenüberstellen der beiden Kanäle, wie die Fig. 10 es zeigt« Bei einer Aueführungsform nach den Fig. 11 und 12 kann die Zahl der Kanäle verdoppelt werdein, wenn der Einsatz etwas gedreht ist, so daß die in ihm vorhandenen Kanäle zwischen den Kanälen im Druckknopf liegen. Hierbei stößt jeder dieser halben Kanäle an eine glatte Oberfläche des anderen Teiles·

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Die Fig. 9 und 10 zeigen einen Einsatz 35A und einen Druckknopf 125, der dem Druckknopf nach den Fig. 7 und 8 gleich ist. Der Einsatz 35A ist dem Einsatz 35 nach den Fig. 3 bis 6 gleich, mit der Ausnahme, daß bei dem Einsatz nach Fig. 9 eine geneigte Oberfläche 56A angeordnet ist anstelle der gebogenen waagerechten Oberfläche 56 nach den Fig» 3 bis 6. Die Schräge der Oberfläche 56A dient dazu, eine Agglomeration des pulyerförmigen Aerosols zu verhindern. Wenn eine schräge Oberfläche 56A vorgesehen ist, so entsteht eine glattere Strömung,, Mit der Ausnahme der Oberfläche 56A ist der Einsatz 35A gleich dem Einsatz 35 ο Er enthält ebenfalls Kanäle mit den Wandungen 40A, 42A und 44A lediglich an dem unteren Teil 38A des Einsatzes 35A, während der obere Teil 36A eine glatte äußere Oberfläche 48A hat.

Wie schon oben beschrieben, hat der Druckknopf 125 eine innere Leitung 13Ϊ) mit Kanälen zwisohen den Wandungen l%0, l42 und l44. Nach den Fig„ 9 und 10 ist der Einsatz 35A in einer solchen Stellung eingeführt, daß die Kanäle in dem Einsatz direkt den Kanälen in dem Druckknopf 130 gegenüberliegen. Jeder der Kanäle hat also einen doppelt so großen Querschnitt als die Kanäle nach den Figo 7 und 8. Das setzt natürlich voraus, daß die Tiefe der Kanäle im Einsatz 35A äquivalent ist der Tiefe der Kanäle in dem Mundstück 130. Andere Abmessungen können natürlich von Fachleuten verwendet werden₀

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Durcli die Anordnung der Kanäle im Einsatz 35A in Winkelstellung kann man die Anzahl der Kanäle verdoppeln und den Querschnitt jedes Kanals halbieren. Diese Anordnung ist in den Figo 11 und 12 gezeigt« Sie entspricht der Anordnung nach den Fig. 9 und 10 mit dem Unterschied, daß der Einsatz 35A etwas gedreht ist, so daß die in ihm enthaltenen Kanäle zwischen den Kanälen in der Oberfläche 130 zu liegen kommen. Nach Fig. 12 sind die Kanäle zwischen den Wandungen 40A, 42A und kkA an einer Seite durch die glatte Oberfläche 5^A des Einsatzes 35A abgeschlossen. Die Kanäle zwischen den Wandungen ikO, 1^2 und ikk sind ihrerseits durch die äußere Oberfläche des Einsatzes 35A abgeschlossene Bei dieser Anordnung nach den Fig. 11 und 12 ist also die Anzahl der Kanäle verdoppelt, und zwar einfach dadurch, daß man den Einsatz in die richtige Stellung bringt«

Es sind natürlich zahlreiche andere entsprechende Anordnungen mögliche. Durch Ersatz'oder durch Drehen eines Einsatzes kann man mit Hilfe eines einzigen Druckknopfes verschiedene Anordnungen der Kanäle erhalten. Der Zerstäuber kann also für verschiedene Zwecke verwendet werden. Das ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn ein trockenes pulverförmiges Aerosol zerstäubt werden soll. Man kann hierdurch das Sprühmuster regeln und ändern.

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Claims

■ - 16 Pat ent ansprüche

Aerosolzerstäuber mit einem Behälter für das Aerosol, einem ein Ventil betätigenden Druckknopf, einem im Druckknopf angeordneten Mundstück und einem das Aerosol aus dem Behälter zu dem Mundstück führenden hohlen Ventilschaft, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Mundstück ein Einsatz (l4) angeordnet ist, dessen äußere Wandung mit der inneren Wandung (l6) des Mundstückes mehre- J,.C re Kanäle (l8) für den Durchtritt des Aerosols bildet.

2. Aerosolzerstäuber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz im Mundstück reibschlüssig festgehalten wird.

3. Aerosolzerstäuber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die von der inneren Wandung des Mundstückes und von der äußeren Wandung des Einsatzes gebildeten Kanäle nicht parallel zueinander verlaufen.

4. Aerosolzerstäuber nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz und das Mundstück kegelförmig sind.

5« Aerosolzerstäuber nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ein- ,. satz einen vorzugsweise mittig verlaufenden Kanal (lfikj «vtt»Lt.

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6* Aerosolzerstäuber nach einem der Ansprüche 1 bis 51 dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz aus einem Stück besteht und zwei Teile hat, von denen «der nach außen führende Teil (38) mit der inneren Wandung des Mundstückes die Kanäle bildet, und der nach Ihnen zu dem hohlen Ventilschaft führende Teil (36) die Form eines ^Kegels oder Kegelstumpfes hat.

7· Aerosolzerstäuber nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanäle durch Vertiefungen (19) in der Oberfläche des Einsatzes gebildet sind.

8** Aerosolzerstäuber nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch. gekennzeichnet, daß die Kanäle durch Vertiefungen in der inneren Wandung des Mund., Stückes gebildet sind.

9* Aerosolzerstäuber nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanäle durch Vertiefungen in der. Oberfläche des Einsatzes und durch Vertiefungen in der inneren Wandung des Mundstückes gebildet sind.

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1Oo Aerosolzerstäuber nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz innerhalb des Mundstückes verschiebbar ist, so daß die Gegenüberstellung der Vertiefungen in der Oberfläche des Einsatzes und.in der inneren Wandung des Mundstückes geändert werden kann»

11. Aerosolzerstäuber nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanäle in einem Winkel zur Längsachse des Einsatzes verlaufen.

12. Aerosolzerstäuber nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf mit dem Mundstück und der Einsatz aus zwei gesondert hergestellten Teilen aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehen.

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