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Druckknopfbetätigter Selbstschalter Die Erfindung bezieht sich auf
einen druckknopfbetätigten Selbstschalter, insbesondere mehrpoligen Motorschutzschalter
mit thermischen und/oder elektromagnetischen Auslösevorrichtungen und einem in Steuerabhängigkeit
von diesen stehenden Schaltschloß, das eine Auslösung des Selbgtschalters bei gedrücktem
Ein-Druckknopf zuläßt und mit einem Kontakt träger für die beweglichen Kcntaktteile
in Verbindung steht.
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Bei bekannten druckknopfbetätigten Selbstschaltern der obengenannten
Art (deutsche Patentschrift 876 563) besteht das Schaltschloß aus einem Kniegelenk,
dessen Streckung durch einen mit dem Kniegelenk verbundenen Ein-Druckknopf vorgenommen
wird. Zum Ausschalten wird der Ein-Druckknopf über eine Wippe vom Aus-Druckknopf
herabgedrückt, wodurch das Kniegelenk zusammenbricht und ein Öffnen der Kontakte
erfolgen kann. Die Auslösevorrichtungen lassen das Kniegelenk an einer anderen Stelle
zusammenbrechen, so daß der Ein-Druckknopf auch be-i verschweißten Kontaktstücken
derart weit in die Aus-Stellung zurückgeht, so daß die Stellung des Schalters durch
das Betätigungselement nicht eindeutig gekennzeichnet ist. kiese Bedingung ist jedoch
für Hauptschalter vorgeschrieben, so daß Selbstschalter bisher nicht als Hauptschalter
benutzt werden konnten.
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Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Selbstschalter
auf einfache Weise derart zu ertüchtigen, daß die Stellung des Selbstschalters auch
bei nur einem verschweißten Kontakt von außen sicher durch die Lage des Betätigungselementes
erkannt werden kann. Dies wird bei einem Selbstschalter der obengenannten Art dadurch
erreicht, daß eine kontaktträgerstellungsabhängig
steuerbare Verriegelung
für die Rückstellbewegung des Ein-Druckknopfes vorgesehen ist. Diese Verriegelung
könnte durch Schieber oder durch Eingriff des Konttträgers am Ein-Druckknopf selbst
erfolgen. Eine besonders vorteilhafte Ausbildung des erfindungsgemäßen Selbstschalters
ergibt sich, wenn die Verriegelung aus einem schwenkbar gelagerten Winkelhebel besteht,
dessen einer Winkelarm als in Verriegelungsrichtung federbelastete Verriegelungsklinke
für den Ein-Druckknopf ausgebildet ist und dessen anderer Winkelarm mit dem Kontaktträger
bei geöffneten Kontakten im Entriegelungssiiuie des Ein-Druckknopfes in Wirkverbindung
steht. Das Herausspringen des Ein-Druckknopfes bei frelgegebener Verriegelung kann
ohne zusätzliche Mittel gewährleistet werden, wenn die die Rückstellbewegung für
den Ein-Druckknopf hervorrufende Feder zwischen dem Ein-Druckknopf und dem verschiebbaren
Kontaktträger in Öffnungsrichtung der Kontakte eingespannt ist.
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Anhand der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung
schematisch dargestellt und die Wirkungsweise näher beschrieben. Es zeigen: Fig.
1 den erfindungsgemäßen Schalter in Aus-Stellung, Fig. 2 den Schalter nach Fig.
1 in Ein-Stellung, Fig. 3 den durch eine Auslösevorrichtung ausgelosten Schalter
bei verschweißten Kontakten und Fig. 4 die Freigabe des Ein-Druckknopfes bei geöffneten
Kontakten.
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Gleiche Teile sind in allen Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen.
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In einem Gehäuse 1 des Selbstschalters ist der Ein-Druckknopf 2 und
der Aus-Druckknopf 3 verschiebbar gefahr. Die Festkontaktteile sind mit 4 bezeichnet
und jeweils zwei hiervon mittels einer Kontaktbrücke 5 zur Durchführung der Schalthandlung
verbindbar.
Die Kontaktbrücken 5 sind in Fenstern 6 eines als Schieber ausgebildeten Kontaktträgers
7 gehalten. Zur Erzeugung des Kontaktdruckes dienen ebenfalls in die Fenster 6 eingeführte
Kontaktdruckfedern 8. Der Kontaktträger 7 steht über einen Ansatz 9 mit einem Winkelhebel
10 des Schaltschiosses in Verbindung, der im Punkt 11 schwenkbar gelagert ist. Gelenkig
verbunden ist der Winkelhebel 10 mit einer Schaltstange 12, die mit einem Ansatz
13 in eine Führungsöffnung 14 des Ein-Druckknopfes 2 eingreift. Ein von den nicht
naher dargestellten Auslösevorrichtungen beaufschlagbarer Klinkenhebel 15 verklinkt
einen im Punkt 16 schwenkbar gelagerten Schwenkhebel 17, der mit der der Verklinkung
gegenüberliegenden Seite mit einem Zwlschenglied 18 gelenkig verbunden ist. Das
Zwischenglied 18 ist andererseits mit der Schaltstange 12 ebenfalls gelenkig verbunden.
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Der Ein-Druckknopf 2 ist - wie aus Fig. 2 ersichtlich - in seiner
Ein-Stellung durch einen Winkelarm 19 eines Winkelhebels 20, der über eine Feder
21 in eine Ausnehmung 22 des Ein-Druckknopfes 2 hineingedrückt wird, verriegelbar.
Voraussetzung hierzu ist, daß der Kontaktträger 7 in die aus Fig. 2 ersichtliche
Lage gebracht wurde und der Winkelarm 23 des Winkelhebels 20 mit dem Kontaktträger
7 nicht mehr in Wirkverbindung steht.
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Aus Fig. 2 ist weiterhin die Lage der Einzelteile des Schaltschlosses
im gespannten Zustand des Schaltschlosses zu entnehmen.
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In Fig. 3 ist der Klinkenhebel 15 durch Einwirkung einer Auslösevorrichtung,
sei es elektromagnetischer oder thermischer Art, außer Eingriff mit dem Schwenkhebel
17 gebracht, so daß das Schaltschloß in sich zusammengefallen ist. Der Kontaktträger
7 könnte sich in die Aus-Stellung bewegen, was jedoch durch die Verschweißung eines
Festkontaktteiles 4 mit einer KontaktbrUcke 5 an Stelle 24 verhindert wird. Da somit
praktisch kaum Bewegung des Kontaktträgers 7 eintritt,-kommt- auch der Winkel arm
23 des Winkelhebels 20 mit dem Kontaktträger
nicht in Eingriff,
so daß der als Klinke ausgebildete Winkelarm 19 weiterhin in der Ausnehmung 22 des
Ein-Druckknopfes 2 verbleibt. Eine Rückstellung des Ein-Druckknopfes ist somit nicht
möglich. Zur Rückstellung des Ein-Druckknopfes dient eine Feder 25r die sich einerseits
am Druckknopf 2 und andererseits am Xontaktträger 7 abstützt. Um die Kräfte gleichmäßig
auf den Kontaktträger 7 uebertragen zu können, ist zusätzlich eine weitere Feder
26 in dem Aus-Druckknopf 3 vorgesehen. Auch diese Feder dien-t, wie die Feder 25,
zusätzlich zum Verschieben des Kontaktträgers 7 in die der Aus-Stellung der Kontakte
entsprechende Lage.
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In Fig. 4 ist der Schaltzustand des Selbstschalters zu ersehen, in
dem der Kontaktträger 7 in die der Aus-Stellung der Kontakte entsprechende Lage
verschoben wurde, wodurch ein Verschwenken des Winkelhebels 20 und damit ein Herausrutschen
des Winkelarmes 19 aus der Ausnehmung 22 erfolgt ist. Die Ein-Drucktaste 2 kann
nunmehr durch die Feder 25 in die aus Fig. 1 ersichtliche Lage zurückgedrückt werden.
Die aus Fig. 1 ersichtliche Lage des Aus--und Ein-Druckknopfes entspricht der Aus-Stellung
des Schalters und die in den übrigen drei Figuren dargestellte Lage des Ein-Druckknopfes
2 der Einstellung des Schalters. Es ist somit ohne weiteres mit Sicherheit die Stellung
des Schalters am Ein-Druckknopf 2 erkennbar.
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3 Patent ansprüche 4 Figuren