DE19504297A1

DE19504297A1 - Brille

Info

Publication number: DE19504297A1
Application number: DE1995104297
Authority: DE
Inventors: Wolfgang Proksch; Ernst Spandl
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1995-02-09
Filing date: 1995-02-09
Publication date: 1996-08-14

Description

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brille mit zwei Glä sern und einer Gestelleinrichtung mit zwei Bügeleinheiten, einer zwischen den Gläsern angeordneten Brückeneinheit und einer an jedem Glas oder einem Glasrahmen angeschlossenen Backeneinheit für jede Bügeleinheit, wobei die Bügeleinheit drehbar an der Backeneinheit gelagert ist.

Stand der Technik

Bei einer bekannten Brille der eingangs genannten Art ist je weils am Endbereich der Bügeleinheiten ein Vorsprung mit ei ner kreisförmigen Ausnehmung befestigt, der in den Zwischen raum zwischen zwei beabstandet zueinander an der Backenein heit vorhandenen Vorsprüngen mit kreisförmigen Ausnehmungen hineinragt, wobei die kreisförmigen Ausnehmungen übereinander zur Deckung kommen. In die durch die übereinander angeordne ten kreisförmigen Ausnehmungen gebildeten zylindrischen Aus nehmung ist eine Drehschraube eingeschraubt, die eine drehba re Lagerung der Bügeleinheit gewährleistet. Darüber hinaus ist an der Bügeleinheit selbst eine Anschlagfläche vorhanden, die beim Erreichen des vorgegebenen Öffnungswinkels mit einem an der Brillenumrandung vorhandenen Anschlag in Kontakt kommt.

Darstellung der Erfindung

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe bzw. das techni sche Problem zugrunde, eine Brille anzugeben, die eine einfa che Anschlußmöglichkeit der Bügeleinheiten an die Backenein heiten ermöglicht, eine dauerhafte Funktion hinsichtlich Drehbarkeit der Bügeleinheit und Öffnung der Bügeleinheit bis zu einem vorgebbaren Öffnungswinkel gewährleistet und eine Verbindungskonstruktion Backeneinheit - Bügeleinheit ermög licht, die einer hohen designerischen Qualität genügt.

Die erfindungsgemäße Brille der eingangs genannten Art ist durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 gegeben. Vor teilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Diese erfindungsgemäße Brille zeichnet sich dementsprechend dadurch aus, daß im Anschlußbereich Bügeleinheit - Backenein heit an der Backeneinheit eine Aufnahmeeinheit oder eine An schlußplatteneinheit befestigt ist, an der Bügeleinheit eine Anschlußplatteneinheit oder Aufnahmeeinheit befestigt ist, die Aufnahmeeinheit eine Ausnehmung mit kreisförmiger Innen kontur aufweist, der Durchmesser des Umfangskreises der An schlußplatteneinheit im wesentlichen dem Innendurchmesser der Ausnehmung der Aufnahmeeinheit entspricht, die Aufnahmeein heit in ihrer Außenwandung in Umfangsrichtung einen Schlitz mit vorgebbarem Öffnungswinkel aufweist, die Anschlußplatte neinheit eine in Plattenebene liegende Ausnehmung aufweist, in der die Bügeleinheit oder Backeneinheit befestigbar ist, wobei die Höhe des Schlitzes der Aufnahmeeinheit so bemessen ist, daß die Bügeleinheit oder die Backeneinheit von außen in die Ausnehmung der Anschlußplatteneinheit einführbar ist.

Eine derartige Ausbildung des Anschlusses der Bügeleinheit an die Backeneinheit ermöglicht einen konstruktiv einfachen Auf bau und eine einfache Montage dieses Bereichs und erlaubt gleichzeitig Lösungen, die einer hohen designerischen Quali tät genügen. Zur Montage des Anschlußbereichs wird die An schlußplatteneinheit in die Ausnehmung der Aufnahmeeinheit eingeführt und die Bügeleinheit durch den Schlitz in die Aus nehmung der Anschlußplatteneinheit eingeführt und an der An schlußplatteneinheit befestigt. In diesem Fall ist die Aufnahmeeinheit an der Backeneinheit beispielsweise über eine Lötnaht befestigt. Es kann auch der umgekehrte Fall umgesetzt werden, indem nämlich die Aufnahmeeinheit an der Bügeleinheit mit einer Lötnaht am Außenumfang befestigt ist und die Backen einheit an die Anschlußplatteneinheit angeschlossen wird.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der erfin dungsgemäßen Brille ist die Anschlußplatteneinheit als Kreis platteneinheit ausgebildet. Es ist auch möglich, die Außen kontur der Anschlußplatteneinheit in Form eines Polygons, insbesondere regelmäßigen Polygons, auszubilden.

Eine optisch besonders ansprechende Ausführungsvariante zeichnet sich dadurch aus, daß die Anschlußplatteneinheit und die Aufnahmeeinheit im wesentlichen dieselbe Dicke aufweisen. Dabei kann die Aufnahmeeinheit als Kreisringeinheit ausgebil det sein.

Besonders einfach herstellbar ist eine Ausführungsvariante, bei der die kreisförmige Ausnehmung der Aufnahmeeinheit und die Ausnehmung der Anschlußplatteneinheit jeweils durchgehend ausgebildet ist.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfinderischen Brille zeichnet sich dadurch aus, daß bei in die Ausnehmung der An schlußplatteneinheit eingeführter Bügeleinheit oder Backe neinheit zwischen der Innenkontur der Ausnehmung der Aufnah meeinheit und der Stirnseite der Bügeleinheit beziehungsweise Backeneinheit ein Zwischenraum vorhanden ist, der mit Materi al mit einem vorgebbaren Reibungskoeffizienten gefüllt ist. Durch das einfüllbare Material ist die "Gängigkeit" beim Ver schwenken der Bügeleinheit mehr oder minder einstellbar.

Es hat sich hinsichtlich einer einfachen und zuverlässigen Herstellung und einer einfachen und zuverlässigen Fixierung als günstig herausgestellt, den Anschluß der Bügeleinheit oder der Backeneinheit so auszugestalten, daß eine Fixier schraube vorgesehen ist, die durch den Schlitz hindurch von außen gedreht werden kann und bevorzugt in eine an der Bügel einheit oder der Backeneinheit vorhandene Ausnehmung im End zustand eingreift und die Einheit fixiert.

Weitere Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung ergeben sich durch die in den Ansprüchen ferner aufgeführten Merkmale sowie durch die nachstehend angegebenen Ausführungsbeispiele. Die Merkmale der Ansprüche können in beliebiger Weise mitein ander kombiniert werden, insoweit sie sich nicht offensicht lich gegenseitig ausschließen.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausführungsformen und Wei terbildungen derselben werden im folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Beispiele näher beschrieben und er läutert. Die der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmen den Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in be liebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:

Fig. 1 schematische Detailperspektive einer Brille mit De tail A,

Fig. 2 schematischer Teilschnitt durch den Verbindungsbe reich Backeneinheit - Bügeleinheit (Detail A) der Brille gemäß Fig. 1 mit einer Aufnahmeeinheit und ei ner Anschlußplatteneinheit,

Fig. 3 schematische Draufsicht auf die Aufnahmeeinheit,

Fig. 4 schematische Seitenansicht der Aufnahmeeinheit gemäß Fig. 3,

Fig. 5 schematische Draufsicht auf die Anschlußplattenein heit,

Fig. 6 scheinatische Seitenansicht der Anschlußplatteneinheit gemäß Fig. 5 und

Fig. 7 schematische Seitenansicht einer Arretierschraube.

Wege zum Ausführen der Erfindung

Eine Brille 10 weist zwei Gläser 16 mit einer Gestelleinrich tung 14 auf. Die Gestelleinrichtung 14 umfaßt einen die Glä ser umgebenden Glasrahmen 15, eine die beiden Rahmen 15 ver bindende Brückeneinheit 26, jeweils am äußeren Glasrahmenrand angeschlossene Backeneinheiten 28 und jeweils eine an die Backeneinheit 28 angeschlossene Bügeleinheit 12. Die Bügel einheit 12 ist drehbar an der Backeneinheit 28 gelagert und zwar so, daß beide Bügeleinheiten in einer Ebene, die im we sentlichen senkrecht zur Ebene der Gläser mit einer vorgebba ren Inklination vorhanden ist, gedreht werden können. Die Bü gel können hierbei nach außen geschwenkt werden bis zu einem vorgebbaren Öffnungswinkel 60, der im wesentlichen ca. 90° be trägt.

In Fig. 2 ist schematisch Detail A der Fig. 1 dargestellt, d. h. der Anschlußbereich Bügeleinheit 12 an Backeneinheit 28 in montiertem Zustand. Die Fig. 3 bis 5 zeigen die einzel nen Bauteile im Verbindungsbereich Bügeleinheit 12-Brücken einheit 26.

Die in Fig. 2 nur teilweise dargestellte Backeneinheit 28 ist mittels einer Lötnaht 22 mit der Außenwandung einer Aufnahme einheit 18 verbunden, wobei die Aufnahmeeinheit 18 als Kreis ringeinheit 18 ausgebildet ist. Somit ist eine innere Ausneh mung 40 vorhanden, die kreisringförmig ist. Im Bereich des in Fig. 2 links unten angeordneten Quadranten der Kreisringein heit 18 ist in etwa auf Höhe der Mittelebene der Kreisrin geinheit 18 ein Schlitz 34 vorhanden. In der Ausnehmung 40 der Aufnahmeinheit 18 ist eine Anschlußplatteneinheit 20 an geordnet, die als Kreisplatteneinheit 20 ausgebildet ist und deren Außendurchmesser im wesentlichen dem Innendurchmesser der Ausnehmung 40 entspricht.

Die Anschlußplatteneinheit 20 weist eine durch ihren Mittel punkt verlaufende, durchgehende Ausnehmung 40 auf, wobei die se Ausnehmung 40 eine Kontur besitzt, die der Außenkontur der Bügeleinheit 12 im wesentlichen entspricht.

Die Höhe des Schlitzes 34 ist so bemessen, daß die Bügelein heit 12 durch ihn von außen hindurchgesteckt werden kann und zwar in die Ausnehmung 40 der Anschlußplatteneinheit 20. An schließend wird die Bügeleinheit mittels einer Arretier schraube 32 fixiert, die in einer im wesentlichen senkrecht zur Ausnehmung 40 vorhandenen Ausnehmung 36 mit Innengewinde kämmt.

In der in Fig. 2 dargestellten fixierten Position der Bügel einheit 12 verbleibt zwischen der Innenkontur und dem stirn seitigen Ende der Bügeleinheit eine Zwischenraum 24. In die sen Zwischenraum 24 kann ein Material mit vorgebbaren Rei bungskoeffizienten vorhanden sein, um die "Gängigkeit" der Bügeleinheit 12 zu bestimmen.

Die Arretierschraube 32 greift bei fixierter Bügeleinheit 12 in eine an der Bügeleinheit 12 vorhandene Ausnehmung 50 ein, wobei der Endbereich 54 der Arretierschraube 32 konturmäßig der Ausnehmung 50 angepaßt ist.

Die Montage ist relativ einfach. Nachdem die Aufnahmeeinheit 18 an die Backeneinheit 28 angelötet worden ist, wird die An schlußplatteneinheit 20 in eine entsprechende Position inner halb der Aufnahmeeinheit 18 verbracht. Danach wird die Bügel einheit 12 durch den Schlitz 34 in die Ausnehmung 40 einge schoben, bis sie ihre Arretierposition erreicht hat. Dann wird durch den Schlitz 34 die Arretierschraube 32 über die Ausnehmung 36 mit Innengewinde eingeschraubt. Im Endzustand ist die Bügeleinheit 12 somit fixiert hinsichtlich einer Be wegung in Richtung ihrer Längsachse. Die Drehbewegung der Bü geleinheit 12 im Bereich des Öffnungswinkels wird durch die umfangsmäßige Länge des Schlitzes 34 vorgegeben. Gleichzeitig begrenzt der Schlitz den Öffnungswinkel.

Neben der hier dargestellten Ausführungsform ist eine Viel zahl an konstruktiven Umsetzungsmöglichkeiten der erfindungs gemäßen Brille möglich. Unter Beibehaltung der einfachen Mon tage und der dauerhaften und zuverlässigen Funktion eröffnen sich dem Designer viele Möglichkeiten, Verbindungsbereiche zu konstruieren, die höchsten designerischen Anforderungen ge nügen.

Claims

1. Brille mit

- zwei Gläsern (16) und
- einer Gestelleinrichtung (14) mit
- zwei Bügeleinheiten (12),
- einer zwischen den Gläsern (16) angeordneten Brücken einheit (26) und
- einer an jedem Glas (16) oder einem Glasrahmen ange schlossenen Backeneinheit (28), wobei
- jede Bügeleinheit (12) drehbar an der Backeneinheit (28) gelagert ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

- im Anschlußbereich Bügeleinheit - Backeneinheit
- an der Backeneinheit (28) eine Aufnahmeeinheit (18) oder eine Anschlußplatteneinheit (20) befestigt ist,
- an der Bügeleinheit (12) eine Anschlußplatteneinheit (20) oder Aufnahmeeinheit (18) befestigt ist,
- die Aufnahmeeinheit (18) eine Ausnehmung (30) mit kreisförmiger Innenkontur aufweist,
- der Durchmesser des Umfangskreises der Anschlußplatte neinheit (20) im wesentlichen dem Innendurchmesser der Ausnehmung (30) der Aufnahmeeinheit (18) entspricht,
- die Aufnahmeeinheit (18) in ihrer Außenwandung in Um fangsrichtung einen Schlitz (34) mit vorgebbarem Öff nungswinkel (60) aufweist,
- die Anschlußplatteneinheit (20) eine in Plattenebene liegende Ausnehmung (40) aufweist, in der die Bügelein heit (12) oder Backeneinheit (28) befestigbar ist, wobei
- die Höhe des Schlitzes (34) der Aufnahmeeinheit (18) so bemessen ist, daß die Bügeleinheit (12) oder die Backe neinheit (28) von außen in die Ausnehmung (40) der An schlußplatteneinheit (20) einführbar ist.

2. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Anschlußplatteneinheit als Kreisplatteneinheit (20) ausgebildet ist.

3. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Anschlußplatteneinheit die Außenkontur eines Poly gons, insbesondere eines regelmäßigen Polygons, aufweist.

4. Brille nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Anschlußplatteneinheit (20) und die Aufnahmeeinheit (18) im wesentlichen dieselbe Dicke aufweisen.

5. Brille nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Aufnahmeeinheit als Kreisringeinheit (18) ausgebil det ist.

6. Brille nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

- die kreisförmige Ausnehmung (30) der Aufnahmeeinheit (18) durchgehend ausgebildet ist.

7. Brille nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Ausnehmung (40) der Anschlußplatteneinheit (20) durchgehend ausgebildet ist.

8. Brille nach Anschluß 7, dadurch gekennzeichnet, daß

- bei in die Ausnehmung (40) der Anschlußplatteneinheit (20) eingeführter Bügeleinheit (12) oder Backeneinheit (28) zwischen der Innenkontur der Ausnehmung (30) der Aufnahmeeinheit (18) und der Stirnseite der Bügeleinheit (12) beziehungsweise Backeneinheit (28) ein Zwischenraum (24) vorhanden ist, der mit Material mit einem vorgebba ren Reibungskoeffizienten gefüllt ist.

9. Brille nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

- die in die Ausnehmung (40) der Anschlußplatteneinheit (20) eingeführte Bügeleinheit (12) oder Backeneinheit (28) mittels einem im wesentlichen quer zur Ausnehmung (40) angeordneten Arretierungsmittel, insbesondere Schraube (32), fixierbar ist.

10) Brille nach zumindest einem der übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

- der Öffnungswinkel (60) des Schlitzes (34) im Bereich zwischen 90° (Grad) und 120° (Grad) liegt.