DE1942002U

DE1942002U - Tuerband.

Info

Publication number: DE1942002U
Application number: DEL41961U
Authority: DE
Inventors: Karl Leiding
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1966-04-21
Filing date: 1966-04-21
Publication date: 1966-07-07

Description

P.A.208 508*21.4.66

PATENTINGENIEURE F. W. HEMMERICH · GERD MÜLLER · D. GROSSE

20. April 1966 g.gö 70

Karl Leidig, 5901 Plittershagen, Blumenstraße 61

Türband

Die Neuerung betrifft ein Türband und geht von der Aufgabenstellung aus, zum Schließen von Türen und/oder zum Anheben von Türen vorgesehene besondere Einrichtungen zu vereinfachen.

Bisher ist es üblich, zum Schließen von Türen besondere, vorzugsweise vermittels Federn als Kraftspeicher wirkende Einrichtungen vorzusehen, die zum Teil sich als sehr aufwendig erweisen, in jedem Falle aber einen beträchtlichen zusätzlichen Aufwand sowie eine zusätzliche Montage erfordern« Darüber hinaus sind Einrichtungen bekannt, bei denen zusätzlich ein Anheben der Tür beim öffnen bewirkt wird, so wie es bspw. oft wünschenswert ist, um Türen über Teppiche oder Läufer zu heben, oder auch nur einerseits in der geschlossenen Stellung einen dichten Abschluß zu erreichen, während andererseits beim öffnen das Verursachen von Schrammen sicher vermieden werden soll. In jedem Falle ergibt sich ein erheblicher Montageaufwand, der dadurch weiter kompliziert wird, daß die Eigenschaften dieser Geräte durch die gewählten Angriffspunkte an Tür und Türrahmen beeinflußt werden. Beim Anheben der Türen ohne besondere Betätigungsvorgänge während des öffnens werden vielfach am Türrahmen sowie an der Tür in der Ausgangsstellung in schräger Lage abgestützte Stahlstäbe verwendet. Hier besteht eine oft unerwünschte Charakteristik der Mation zwischen Schließkraft und Hub.

Die vorliegende Neuerung^ht von der Aufgabe aus, eine ein fache, kaum einen Mehraufwand darstellende Einrichtung zum Schließen und/oder Heben während des öffnens für Türen zu schaffen, bei der insbesondere eine getrennte Montage bei

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Neubauten völlig entfällt. Gelöst wird die gestellte Aufgabe, indem ein an sich bekannter Art ausgeführtes, ein mit einem Dorn ausgestattetes Rahmenteil sowie ein diesen umfassenden Türteil aufweisendes Türband gemäß der Neuerung derart ausgebildet wird, daß die einander zugewandten, das Gewicht der Tür übertragenden Stirnflächen des Tür- und Rahmenteiles bereichsweise in axialer Richtung nockenartig vorspringen. Durch diese Ausbildung läßt sich erreichen, daß eine bspw. mit einer für die Übernahme der Last vorgesehenen Auflage-

IQ nocke ausgestattete Auflagefläche beim Schwenken der Tür die in bestimmter Kurvenform ausgebildeten nockenartig axial vorspringenden Bereiche der anderen Auflagefläche abfährt und damit in durch die Kurvenform bestimmter Abhängigkeit ein festliegendes Verhältnis zwischen Hub und öffnungswinkel der Tür herbeigeführt wird.

Als wesentlich hat es sich herausgestellt, das Rahmenteil mit einer den Dorn in achsnormaler Ebene umschließenden, ringförmigen Auflagefläche auszustatten, auf welche die Last der zu tragenden Tür über eine auf diese gelegte Buchse übertragen wird. Die Buchse umfaßt den Dorn und ist an ihrer dem Türteil zugewandten Stirnfläche mit den in axialer Richtung vorspringenden Bereichen ausgestattet. Mit Vorteil ist die Buchse so ausgebildet, daß sie mit dem Rahmen zweckmäßig formschlüssig kuppelbar ist. Hierdurch ergibt sich nicht nur eine Erleichterung der Fertigung, da der spezielle Arbeitsgang des Anfräsens der Kurve sich auf eine einfache Buchse beschränkt, die Buchse selbst wird austauschbar, so daß Buchsen unterschiedlicher Kurvenform leicht gegeneinander austauschbar sind. Weiterhin kann, falls gewünscht, durch Lösen bzw. Entfernen der kuppelnden Mittel jederzeit der Hebemechanismus ausgeschaltet werden: In diesem Falle dreht sich die Tür auf den Ringflächen zwischen Rahmenteil und Buchse. Die Kupplung selbst kann durch in axialer Richtung formschlüssig ineinandergreifende Bereiche der Ringflächen bewirkt werden. Auch in Dorn und Buchse fassende, vorzugsweise einen gewindelosen Ansatz aufweisende Madenbzw. Stiftschrauben haben sich bewährt. Als empfehlenswert

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wurden Bolzen, Stifte, Keile oder dergleichen gefunden, die durch Bohrungen des Dornes und der Buchse fassen. Als empfehlenswert wurde erkannt, im Dorn und/oder der Buchse vorgesehene Stiftlöcher als in Achsrichtung des Dornes ein Spiel zulassende Längsschlltze auszubilden. Dies kann so erfolgen, daß die Verbindungsmittel im Dorn oder der Buchse festgehalten und jeweils im anderen Teil verschiebbar geführt sind. Durch Zwischenlegen von Distanzringen läßt sich hierbei in bekannter Weise die Höhe der Tür justieren.

Die Buchsen sind Vieiterhin universell verwendbar, wenn die Kupplung in einer Anzahl vorbestimmter Winkellagen bewirkbar ist. Zweckmä% wird hierbei der Dorn mit einer Ausnehmung für das Verbindungsmittel ausgestattet, während die Buchse mehrere, unterschiedliche Winkellagen fixierende Bohrungen aufweist. Durch das Einstellen unterschiedlicher Winkellagen läßt sich die Arbeitscharakteristik noch weiterhin abändern. Ein Umsetzen der Buchse um genau bzw. nahezu 18O erlaubt die Verwendung eines Türbandes für Rechts- bzw. Linksanschlag, wenn die Kurvenformen der tragenden Flächen der nockenartig vorspringenden Bereiche symmetrisch ausgebildet sind. Beim Vorliegen einer Symmetrie um zwei Achsen allerdings ist ein Umsetzen nicht erforderlich.

Als nachahmenswert hat es sich gezeigt, eine der Auflageflächen mit einem tragenden Nocken und die andere mit einer dessen Breite angepaßten, steile Flanken aufweisenden Ausnehmung·· auszustatten. Außerhalb dieses als Ausnehmung ausgebildeten Auflagebreiches schließen sich zweckmäßig Bereiche vorzugsweise konstanter, geringerer Steilheit an.

Im einzelnen sind die Merkmale der Neuerung der folgenden Beschreibungen von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit diese darstellenden Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen hierbei:

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Fig. 1 Ein Türband,

Fig. 2 eine Variante der Buchse des Türbandes der Fig. 1, Fig. 3 Abwicklungen der Steigung der Auflageflächen von

Buchsen und

Fig· ^ eine Buchse mit einem angepaßten, abgebrochen dargestellten Türteil.

In Figur 1 ist ein Türband dargestellt, dessen Unterteil 1 einen Befestigungsbolzen 2 sowie einen Dorn 3 aufweist. Der Dorn weist eine schlitzartig ausgebildete Bohrung 4 auf, in der ein Querstift 5 um eine geringe Strecke vertikal zu gleiten vermag; die Enden des Querstiftes 5 sind durch Löcher einer Buchse 6 geführt, die durch diesen drehfest mit dem Dorn 3 verbunden ist. Während die einander zugekehrten Auflageflächen des Unterteiles 1 sowie der Buchse 6 innerhalb einer normal zur Achse des Dornes liegenden Ebene ringförmig verlaufen, sind die einander zugekehrten Auflageflächen der Buchse 6 sowie des den Befestigungsbolzen 8 aufweisenden Oberteiles 7 schräggestellt. Hierdurch wird eine relativ einfache Fertigung gewährleistet, da das Oberteil 7 und die Buchse 6 aus einem Stück erstellbar sind und durch einen trennenden Sägeschnitt geteilt werden können.

Eine bestimmungsgemäß selbsttätig sich hebende und/oder schließende Tür wird nur einseitig mit üblichen Türbändern ausgerüstet, zu dem das ..neuerungsgemäße als zweites tritt.

Nach Lösen des Stiftes 5 ergibt sich eine Funktion, die der üblicher Türbänder entspricht. Die abgeschrägten Auflageflächen des Oberteiles 7 sowie der Buchse 6 bilden hierbei eine formschlüssige Verbindung, und bei Belastung des Türbandes durch das Gewicht der Tür dienen als Querlager die einander zugewandten Auflageflächen der Buchse 6 sowie des Unterteils 1. In gewohnter Weise läßt sich hierbei durch Zwischenlegen von Distanzringen die gewünschte Türhöhe einstellen.

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Das Heben der Tür beim öffnen sowie das selbsttätige Schließen erfolgen nach Einschieben des eine formschlüssige Verbindung bewirkenden Querstiftes 5 durch Bohrungen 25 der Buchse 6 sowie den Schlitz 4 des Dornes 3 bei geschlossener Tür. Die schlitzförmige Ausbildung der Bohrung 4 trägt der Möglichkeit des Höhenausgleiches durch Distanzscheiben Rechnung« Wird nun die Tür geöffnet, so erfolgt die Drehbewegung zwangsläufig zwischen den Auflageflächen der Buchse 6 sowie des Oberteiles 7j da die Buchse 6 nunmehr durch den Quer-

X) stift 5 festgehalten ist. Die tiefsten Bereiche der Auflagefläche des Oberteiles 7 wandern hierbei entlang der Auflagefläche der Buchse 6 aufwärts und heben das Oberteil 7 und mit diesem Türteil des Türbandes die Tür. Die Tür wird hierbei nicht nur vom Boden ab- und ggf. über Teppiche oder dergleichen hinweggehoben, aus jeder beliebigen Stellung vermag die Tür auch selbsttätig zuzufallen, da infolge der Auflage auf der schrägen Fläche der Buchse 7 das Türgewicht jeweils eine horizontale Kraftkomponente zu induzieren vermag, die ein die Tür schließendes Moment bewirkt.

Eine weitergehende Anpassung an unterschiedliche Aufgaben erlaubt das Einsetzen der in Fig. 2 dargestellten Buchse. Das hierfür vorgesehene, in den Abbildungen nicht dargestellte Oberteil weist einen nockenartigen Vorsprung auf, dessen vordere Kuppe in seiner Form der Ausnehmung 10 entspricht. Nach überstülpen der in Fig. 2 dargestellten Buchse über den Dorn eines Türbandes und nach Festlegen vermittels der Löcher 9 ruht der Vorsprung des Türteiles in der Ausgangslage in der Ausnehmung 10. Beim öffnen der Tür gleiten zunächst die Flanken des Vorsprungs des Türteiles entlang der jeweiligen Flanke 11 der Ausnehmung 10 und bewirken ein spontanes Heben der Tür um die Höhe der Ausnehmung. Beim weiteren Aufschlagen der Tür läuft die Unterfläche des Nockens des Türteiles auf der schräg verlaufenden Gleitfläche 12 ab und bewirkt ein weiteres lieben, das ein relativ sanftes Schließen aus beliebigen Türstellungen auf Grund der zugeführten potentiellen Energie sichert.

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Einige weitere Ausbildungen von Buchsen sind anhand der Abwicklungen ihrer Auflageflächen In Fig. 3 erläutert. Es ist hierbei davon ausgegangen, daß zum sicheren Einschnappen der Tür in der Grundstellung und/oder zum Anheben aus der Grundstellung auch schon bei geringen Schwenkwinkeln wie im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 eine relativ steile Flanken 14 aufweisende Ausnehmung 13 vorgesehen ist. Um stärkere Flächenpressungen und damit stärkeren Verschleiß der in die Ausnehmung fassenden Nase des Oberteiles zu vermeiden weisen die Ausnehmung sowie die in diese fassende Nase eine relativ breite Grundfläche auf. Soll nur ein Anheben der Tür erreicht werden, bspw. um diese sicherer über einen Teppich zu führen, können die anschließenden Auflagel^reiche 15 waagerecht ausgeführt sein. Ein langsames Schließen der Tür ergibt sich durch anschließende flache Auflagebereiche 16, die gerade den Grenzwinkel der Selbsthemmung überschreiten. Ein schnelleres Schließen ergibt sich durch eine steilere Ausführung der B'lankenbereiche 17. Wird auf ein besonderes scharfes Einrasten verzichtet und ein spontanes Anheben nicht gewünscht, bspw. bei eine Mittellage zu führenden doppelseitigen Schwenktüren, so kann auf eine besondere Ausnehmung 14 verzichtet werden. In diesem Falle stoßen die beiden seitlichen Bereiche in einem stumpfen Winkel aneinander, und die Nase des Oberteiles ist entsprechend diesem Winkel zweiseitig abgeschrägt.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in Fig. 4 erläutert, die eine Buchse 18 sowie gebrochen den aufliegenden Abschnitt des Türteils 19 zeigt. Die formschlüssige Verbindung zum Rahmenteil bzw. Türteil wird hier durch axial vorstehende Bereiche 20 formschlüssig erreicht, ohne daß das Anbohren des Domes erforderlich wäre. Entsprechend den Bereichen 13, 14, 15 der Fig. 3 ist der Auflagebereich 22 des Türteiles 19 praktisch horizontal angeordnet und weist die steile Ausnehmung 24 auf. Die Buchse 18 ist mit einer aus dem ringförmigen Bereich 21 aufsteigenden Nocke 23 ausgestattet, die das Oberteil abstützt.

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Die Ausführungen zeigen, wie durch unterschiedliches Gestalten der Form der Nocken sich unterschiedlich Schließungscharakteristiken erzielen lassen, und wie durch Austausch der Buchsen das Verhalten des Türbandes sich leicht ändern läßt. Die eigentliche Mortage des Türbandes unterscheidet sich praktisch nicht von der bisher üblicher, so daß beim Anschlagen einer Tür zusätzliche Arbeiten praktisch nicht auftreten. Auch besondere Justierungsarbeiten entfallen, da das Verhalten durch die Buchse oder, bei besonderer Ausbildung derselben, durch deren Einbaulage bestimmt ist. Das neuerungsgemäße Türband verbindet mit einem geringen materiellen Mehraufwand das Entfallen zusätzlicher Arbeiten und ermöglicht damit eine preiswerte, einfache, anpassungsfähige Hebung und/oder selbsttätige Schließung von Türen.

Claims

!A.208 508*21.4.6fi PATENTINGENIEURE F. W. HEMMERICH · GERD MÜLLER ■ D. GROSSE 20. April 1966 g.gö 70 553 Karl Leidig, 5901 Blittershagen, Blumenstraße 61 Schutzansprüche

1. Einen mit einem Dorn ausgestattetes Rahmenteil sowie einen diesen umfassenden Türteil aufweisendes Türband, dad UT ch gekennzeichnet, daß die einander zugewandten, das Gewicht der Tür übertragenden Stirnflächen des Tür- (7) und Rahmenteiles (1) in axialer Richtung nockenartig vorspringende Bereiche (10-12) aufweisen.

2. Türband nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmenteil (1) eine den Dorn (3) in einer achsnormalen Ebene umschließende, ringförmige Auflagefläche aufweist, und daß die Last der zu tragenden Tür über eine auf diese gelegte, den Dorn umfassende und mit der dem Türteil (7) zugewandten, in axialer Richtung vorspringende Bereiche aufweisenden Stirnfläche ausgestatteten Buchse (6, 18) aufliegt.

3. Türband nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (6, 18) mit dem Rahmenteil (1) kuppelbar (4, 5, 25; 20) ist.

4. Türband nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung durch in axialer Richtung formschlüssig ineinandergreifende Bereiche (20) der Ringflächen bewirkbar ist.

5. Türband nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung durch in Dorn (3) und Buchse (6) fassende, vorzugsweise einen gewindelosen Ansatz aufweisende Maden- bzw. Stiftschrauben bewirkbar ist.

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6. Türband nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung mittels durch Bohrungen (4, 25) des Dornes (3) und der Buchse (6) fassende Stifte (5) bewirkbar ist.

7. Türband nach Ansprüchen 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, daß im Dorn (3) und/oder der Buchse (6) vorgesehene Stiftlöcher (4) als in Achsrichtung des Dornes ein Spiel zulassende Längsschlitze ausgebildet sind.

8. Türband nach Ansprüchen 3 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung wahlweise in einer einer Anzahl vorbestimmter Winkellagen bewirkbar ist.

9. Türband nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, daß der Dorn (3) mit einem Stiftloch (4) ausgestattet ist und die Buchse (6, Fig. 2) mehrere, unterschiedliche Winkellagen fixierende Bohrungen 25, 9) aufweist.

10. Türband nach Ansprüchen 1 bis 9»
dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenform der tragenden Flächen der nockenartig vorspringenden Bereiche (10 bis 17) symmetrisch ausgebildet ist.

11. Türband nach Ansprüchen 1 bis 10,

dadurch gekennzeichnet, daß ein der Breite des tragenden Nockens (23) angepaßter, steile Flanken (11, 14) aufweisender Auflagebereich (10, 13, 24) vorgesehen ist»

12. Türband nach Ansprüchen 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß beidseitig einer Ausgangsstellung sich Bereiche vorzugsweise konstanter, geringerer Steigung (16, 17) anschließen.