DE1931473U - Abfallbehaelter. - Google Patents

Description

Bei einem früher. Torgeschlagenen;Abfallbehälter ist;'-zvcr: Anf~- nahme des Abfalles ein- gesonderter,. innerer: JCorbvorh^ -_ Verwendung eines inneren Korbes bedeutet-,-jedoph,- d:aß^der/Abfallbehälter mit einer ziemlich.;großen:^Öffnung^;;.versehe;n"wer.aen:muß, damit der innere Korb, schnell entfernt .und wieder eingesetzt" .; ; werden kann. Infolgedessen ist/ die Anordnung des inneren Korbes ziemlich erschwert und. überdies stellt,: die; Konstruktion/eines ' wirklich starken Abfallbehälters ein gewisses Problem "dar, /Dies ist insbesondere dann-der' /Pally wenn die Öffnungen^nach/aufwärts oder zur Seite weisen. - .--. ^:; "■".." '- /'--"-■■■- -.-"-. -:-.-./: _;/_: ^:. - -^'- '/

Dieser lachteil wird durch die Erfindung ;Term.ieden.,;^:die/dariii best eilt _s daß der Ab f allb ehält er^: eine Ent le.erungs eihr ich tung;. in Porm einer Tür oder eines ähnlichen-Terschlusses/umfaßt^/dpr-;:" den Zugang zum Bmereh/de"s/B§^l·^^

des - Behälters angeordnet ist, "s.o. daß- bei- Öffnung./des Ter-

schlusses der Inhalt ..des Behäl t e_:r s ^; aufgrund. ;des Eigengewi.ehtes_; he raus gleit et; und. in einer geeigneten transportablen .Entleerungsvorrichtung gesammelt -werden kann, -die _;an-^;der: TJnterse^Lte;; des ■-/;- " ,. Behälters ..angeordnet" ist·-"""'"- - . -^:-" . \ ; ■■"■ ." Vi\. '":"- -. - ;_; ■:;-.."""

Bei einer derartigen "Vorrichtung ist es für-den den:Behälter Entleerenden möglieh, eine -Berührung mit dem.Inhalt: _;des !Behälters -zu vermeiden, so daß zvB» das Besehmutzen: der im-. Behälter angeordneten EeklameanMindigung -weitgehend: Termieden;, wird ..Bei der - "bekannten üype eines ATDfallTD^:ehält.e,rs kann: es "vo:rkömmen_:j . daß der; innere. Korb so voll, ist, daß es sehwierig lst,v die. Händ-griffe_ des inneren" KorlDes .zu erreioheh, ohne; .daß man^:;sieh gleiehz ext ig am Inhalt Toes chmutzt* Zusätzlich hat_: es^ sieh ¹Of t. als..imvermeidlich und lästig -erwiesen, die kleinen llDfalls'tuekcheii-: : aufzusammeln, * die ,"-.Si-Oh; im äußersten- Behälter ..außerhalb-des "inneren Korbes angesammelt haben und verhindern.: können,^dje,n iimeren Korb in beabsichtigter Weise in dem äußeren: B^hälter^eihzüsetzen«

Die durch die Erfindung geschaffene leri-des^ Abfallbehälters ermöglicht es, einen Behälter einer":einfachen-und gleiehzeitig steifen Konstruktion zu erzeugen, der es erlaubt, den Inhalt= des Behälters, die. Öffnungen zum. Zuführen, .des übfalleö _u.;dgl*, in vorteilhafter Weise zu schützen. In einer Weiterentwicklung ist der Behälter mit einer Deckplatte."versehen, die, während sie das obere Ende des -Behälters .überspannt- undI dabei den inhalt vor Hegen und" Schnee -schützt,; .als Verstärkung; des. Behälters- än-seinem oberen.Te J^ dieneni,kann*^v-Einvderärtigfr;Behälter ist mit Öffnung.en^r"-^:zum Züführen'des "Abfalles u. dgl. versehen und

.zwar fcefihden sich:

halb -der-Dee^platte:.;;;^^ •y-or legen - :und vvScjhne e^-feaSh; jäs.n ;;d±e^?e^§ölpiTi^tmg '^s^^^ß^kbp§^:'/_:

Inneren-verrikgeÄV-It

infolgedessen die.Vers^ .:

während -e±ner;mGg!L±ßfctn_r.folgenden;Ä " ankündigung/ eTo^nf äl%^^emn^

Yerringerungj-der/ T^

änktindigiing; jLsi; es ^gemaB^ider- 3J££^^ü^^ anktöidiguiig:" zn^: f5WeMe^,|i§ ^anis; >^: eiiiem-^^^ö

e in^r .transpärenien\llä mat erIaI i;bef e ^.ti-gir wer den^fcaniiy ■■" die ^die; *~U^:@l££$m§j£l.e£p]a& :

und Wetter

Die Brf indimg wir_:d: nacijsteneiid aniiand <tep Dabei zeigt fig.' 1^: einen ^:Äb$all:korfc rend Fig.:^ einen"SeuinÄt^^ reransGhaulichtio :ϊ1§.:3;^:7β^ von der Vorder s e it.e -, d.e"s M) f allb ehalte rs., ^o^ae^b^ einz eine" ¹T eile; ~.

-aus .Gründen :der;tfbersiohtweggete

■ Der in Fig. 1 dargestellte" Abfallbehälter- besteht-. aus-'^:$ineBi hältnismäßig; gut■'. geschiitzteii-behälter- aus^/lIetaJlbltG^-jii^wobe die: einze^:lnen^:.^BleGhtei:le ,^te,ihan_;der^r;durc ^^^g^

buhden sind;.: "Der -Eehälter'kann an ;ein©ui:; Pfahlv-einer -ilaaiswahd 0.dgl. mit Bef estlgungsmittelh (;nie;ht^^;dargeistellt)^{; ;}b^

Bein_.r.Sr^e^At-im

S ext enwänden -". 1 i -";iind; ^:.f £ %- e iner -förd e ^B^^^ und einem Boderrteil ^:1-5/,'.der; i^rzügsw©±s^

Die EtIe kwaiid :i Ο::;ϊοΤ :i!ii^

ausgeb ild et * Im. Oberen - ^

unterhallD. der 'Becfcplärir

Alofalles; c>.dgl. Törge.s«hen..^;^nÖang ^

tenwände .11.-,_xmd 12 {mit 'eingepreßteK/VnäcEj^in^är^ "^:-"■■.-.:

Kanten. 17 ;fer;äeii^:eÄ,-;-- sO: Äafcafeger-undete , Inneren des Benälte-rs-.gebildet;werden«

Kanten dienen auali als; {VerstärSting :der^ wände 11 und. 12 ;enderi entlang_;;dm;;&eitenfeantBn;;;in-Ee]£e;Ä38:,^9 ₆- , Knapp; hinter'. den/EGkeK-i l·^: ;19 - ist eine .^:;inäere^tod^ die. sich sozusagen ;ütoer den%

strecfct«, Zwischen der. Iniaenw^ndi 2Q;₅-^Vde2x:^ oberen Yorderstreifen -21 ist ;eihe;^^rO und austauschbare Äifna^

gesehen, die von unten^invdievltihrung; 22

I) ie.. Inkündi gung s tragplatt e ^ ''23 ^ Kahn-:äüs^; >ihe;r' st ärrve^" lclär ^t r ans parenten:Tlastifcf lache "be/st^hen^^woTaei-auf:. dei ;Ilüe^e;ite ;;der^; '. '■- ■' Platte ".em-".Blatt aus;.Kartonmaterial,;> ;eM Sa^^erTDiatt^^iO^dgar.;" angeordnet__: ist, auf. idem; sich eine .Beiname; övdgi:.ii/ßefind-et«-j)as Papierblatt 24 muß^:jiiöht?unbedingt^s:^;an\'der Släirkß 2^-\iixie^t"sein,, sondern¹ kann; ζ,B;. nur uber^; die ^ofe>^:ere-.'Kän^e;_;de^r^JattBS% sein, und: das [ umgelDOgene vlndevdjs_; Papxerbllatte%^:^^:^^^ rung zwischen dem Streifen ;21uhd. der. .Inhej^

werden j wenn die;; £lat;te - vo i^^

Dur eh- das^: EinseihieTDert lei; iäätte; 231 in vctie- ^i^^^0^Ym^^msMn_ wird das PäplerlDlattlhirrter ^::d^:er 3lät:fe-23- ^spiiixim^s^/sC^JB"-äie .;■"..-; ^ Feuchtigkeit gehiiidert· wiÄ

dringen und;die EefclämeanMMdigungVa^fersi^r^

Die Rückwand ΊΟ;, die- ^:B:@i^B|ra^de"^VaM des Behälters- - sind ;dUrGh; _ dxe/Deckplattel t^^vsM^^.MMß^SL letztere: mit :geeignejjenJElahsehkän^

ist. Pie^: Deekplairbe ersiirecl:*"sach^nachv^orne,; undi ^w&As^gM©igt zur■. Vor derwand 1-3 _r β ο _:daß ;Ee,genwa&ser '^.^$.^^ön:-^ 1 β

in den Seitenteilen wejgeaei^et^wi^
gesamten oberen Teil des gehalt ersvahäeqkt^^ die .Seitenwähde des; Behälters 'u^ :^_:; .;..

Der. Bod enteil 15 d«t--Bj3häS3^a";^^

in ein/Verschluß-- oder -llälte\ψ±0_. f

265 die einen Zugang^;ih^vdas-ilnner%:;^;des■

gestattet. Das - Terschl^ßgl-ie^:- 25;hat;

schnitt und ist am äußer steh Ende -.eures., der >li^elar^ :dr^:eh1aär um eine Achse 27 angeö;rdhet;_s^dier^:isioh^i

am unteren;_:Ende einer'-Trenhwand^; ~28:^JIers;treckt;.;.,^ der Trennwand 28, derllnne:nwa^

Schlußglied 25- ist eineTSperrvorr

glied 25 des Behälters. _:und^;;die^ür.;2&

wohl "Ton der J&ßeh-". als :äuch-Ton^:de;r-

geschütz-t; ist. Die: Trennwand 28 schfttζ%-^±

richtung: vor.dem^:^

untere: YerstärkungV des ■^^^^P^-^^^&^JW^^W^^^^^^^}^^^ kann ^d^ Yersohlußglie^
ten geschlossenen. StKi^^

ne- Lage -verdreht -werden.« Jn^dei::zriterst>g.ehmn¥^^ '.;:':

Reklameankündigung:'in^gewü^
fen ausgeschwungenen: Lagerist; ::d;e^^
gung_:. ermöglicht^.: Dij3: Tu^ -j|6_; ΐ^

taren Ende des. Rifoke.n-fceales-.10^a^geo^S^^-MM^^^^^^r^^^:.--' ' vollen .Linien - dä:rges^:fellt^
te Lage, verdient werden^):!$,%er.
für den. Inhalt des -.Behälters;:
geschlossen, ä±e Μθ%%θυτο^

des Sperreingriif es. ^;>dei-;s^e^reihrl|ntiiig/i^a.t;^;:.d^ . Tür -normalerweise aixfgehen.cTÄ
Stellung¹ fallen, v^lls-die; iür;;a^

verklemmt ist, s.a_:. kann; sie^;.naeh _;iteer^Lösung- 'von;-;Haiid ■ -au&; iauf ge-]a.o"ben -werden, indem man- .einenVFi:ng:er^^ "-■

Die Sperrvorr ichtuhg 29y des ^Behälter s:- is % \mit;::ei:he:np SoBloß:^; der "Tale"-Type versehen^: dje^ einen.^;:entf ernTaa^en^Sehiusie"! ~ψ$:_ aufweist:.. Das Schloß 32 ist ;mittelsYeiher :l|ut3feri^:^^-aii.;rein-Ende aufweisenden Win^lärm^des ;Terschliißgiiede& .

Der Anschlag 35' des .Schlosses;52 ist.als::ein:;.sich^^adiä;!: n.ach;^: auswärts . erstreckender vTefi^ausgehi|,d"et _r "d^r^ißh/in?;,;de;r; hGirmalen SteilHng, des -Schlosses;^ - ih- der dier; "Schiüs^el ^:"ä1zs"äe^i:-Schloß.^ent- f ernt werden, .kann, vertikal'nach ;aiifwärts^:;erstreckt^".wi:e in^ig, 3

in vollen Linien dargestellt-. Wie .in den-."Fig... 2 -"und- 3 Vgezeigt, liegt der Schließteil 35 verriegelt an der Rückseite eines Schloßteiles 36, der ah der Trennwand 28. befestigt. ist und von dieser sieh nach abwärts erstreckt. Bei Verdrehen des Schließteiles 35 im Uhrzeigersinn .in eine in Fig.-3.,strichllerf angedeutete Lage, ist der Sohl ie ßteiil außer Eingriff mit dem Schloß-'· teil 36 gebracht und löst dabei den Sperrteil 25. In der in vollen Linien dargestellten Lage in Hg, 3 liegt der Schließteil mit einer Seitenkante an einer Sadel 37 an, die :^:sich. von einem horizontal verschieblichen Schloßänsehlag 38 seitlich, nach außen erstreckt. Der Sehloßanschlag 38ist in einer führung 39 gsführt₅ die an der Trennwand 28 "befestigt ist. In der Führung- ist ein Steuerschlitz 40 für die Nadel 37 ausgeschnitten und: der Steuerschlitz 40 hat eine derartige Lage, daß:er die horizöhtale Bewegung des Schloßanschlages auf - den unbedingt notwendigen Betrag beschränkt. Am linken Ende des Anschlages: 38 in J¹Ig. -3 ist eine Büchse 41 mit der Trennwand 28 verbunden. - In dieser- Büchse wird eine Druckfeder 42 zwischen dem Anschlag 38 und dem. Boden der Büchse aufgenommen, so daß der Anschlag normalerweis e^: gegen die in Fig. 3 gezeigte Lage gedrückt wird, damit der Sehloßanschlag 38 stetig an dem Schließteil 35 des Schlosses 32 anliegen kann. An jedem Ende des Anschlages erstrecken sich, zuerst vertikal nach abwärts und dann horizontal Son links nach, rechts in.!ig. 3-, Sperrhaken 43-., die ihre jeweiligen, mit der Tür 26-verbundenen Sperrmittel 44 durch Ergreifen, von unten verriegelh. Damit die Tür mit dem Schloß. -32 in der -Normals te llung., verschlossen, werden kann, sinl· die unteren Kanten der Sperrhaken-von unten nach aufwärts und auswärts geneigt. Um zu verhindern, daß -die: Tür 26

.^beabsichtigt tief;: iii; .de;n Behalter -:ge-stößea-^wiyiiv\.^:s^d-;-a^"-^:"de'r" .^;: Tür Anschläge 45 knapp unter den^: Sperrmitteln; angeordnet ,so-""" -. 7 ί daß di& -Sperrhaken-.".in. die /Sperrsteilung, zwischen 'den Sperrmit- ^: ":-" te In und den Anschlägen gedruckt werden könhen^/WOlDel-sie: di^e: V ,-Tür in der; geschlossenen iiage- sichern:. ,;'■■" ;"., /:./:" '- - :_;'':'⁷

Um die Tür; 26 zu :Öffnen,-muß; das. lFers;chl-uBglied v25'_no%rend.iger--: weise in. die in Tollen^; Linien/ in Fig.; 2 .gezeigte Stellung^; geführt werden und: das. Schloß 32 muß: in dlevlormällage-gebracht werden,-'-' "bei . der der Schließ teil "35^: am Sehloßanschlag 3%:: anliegt. "A-uf/die--se Weise : ist -gewährleistet, daß: die Tür 26/nicht ;unb-eahsachti.gt .-während des Austausches der Eeklameankühdigung :geöffnet: werden kann, da man nicht gedes .Mal.-'den; AtifalllD ehält er entleeren mußv:.-wenn die Eeklameankündigung ausgetauscht: wird_;? ^;;wenn dies auch . -- oft vorgezogen wird;*: Sleichzeitig braucht; man: ,auch; nicht den y/ "., Sperrteil. 25 für die Eeklameankündigting-öffήβη^^, .wenn, der-Inhalt der Behälter geleert werden soll« .--: '.'".'"-'. :^ ;^v _: ^: ■ " . ■. ,

Claims (6)

1. ."" Öffentlich anbrihgbarer Abfallbehälter,der^: beispielsweise ^:": . an einer.Hauswand,. Stütze . ο.dgl■, - angebracht:;-Werdeh^; kann,,¹ :da-":" " durch gekennzeichnet, daß der Abfallbehälter; eine Ent;le:erungßeinrichtung in Eprm einer für oder eines -ähnlichen ^"erschlüsses umfaßt, - der den Zugang zum. Inneren ;de_S- Behälters, gestattet-; ;... und am unteren Ende des Behälters angeordnet;;ist;^: ₃_^::soräaß_: bei ;. Öffnung des Verschlusses"---der." Inhalt des lehält;e^;rsäu&^:G-rund:;. .· des Eigengewichtes.herausgleitet und in einer ;geeigneten transportablen. Entleerungsvorrichtung gesammelt „weräen kann,'- die-.. an der Unterseite des Behälters angeordnet ist.,. .. - -_: ^: -U;: ..
2. 2. Abfallbehälter^nach Anspruch ;1 -,- dadurch- gekennzeichnet,: daß;v. '-der Behälter mit einer. Deckplatte versehen: ist, die:,,.während ;■ ■sie das obere Ende des Behälters überspannt und dabei ;deh-In- .

   ■ halt vor Regen und Schnee-schützt, als Verstärkung des B'ehäl-. ters an seinem oberen Teil. dienen_: kann, wobei der Behälter ;; auch mit wenigstens einer Öffnung zum Zuführen des Abfalles; u. dgl. versehen ist. '-"-.. ^; ; .: : . _'\. - -\; :SS
3. 3. Abfallbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnetf daß ; die Öffnung an; der Seite; des Behälters knapp-unterhalb: .des - - " obersten Punktes der Platte, angeordnet ist. / . ^; . -^:- vV - -■-'
4. 4. Abfallbehälter .nach den Ansprüchen 1, 2 oder 3, dadurch, gekennzeichnet, daß die Pläkat-Ansbhlagplatte aus.einer-traasiiarerL-teii

   :^: Fläche aus. Glas"" oder -einem geeigneten Plast;ikmaterial-he~ ^. Z steht, an deren;Rückseite~ zur leichten¹ :Ent^ernung;~eln ^e^on-^; deresVStüek-Kartonmaterial oder einStück Papier, .angeordnet' ist, worauf; Reklame o» dgl/ aufgedruckt -ist. _: ;-.../ Z-:./:;;
5. 5-. Abfallbehälter..nach^ einem, der vorhergehenden Ansprüche:,.. da-, . durch gekennzeichnet ,daß;" die -Plakat-An.schiagplatte..Oben^:· und; ■.-"" entlang der beiden Seitenkanten ge schützt . ist...-;;;;..; . ^;; ; ^; ;.
6. 6. Abfallbehälter nach, einem-.de.r vorhergehend en Ans prüciie'j/idar-; durch -gekennzeichnet,...;daß: eine- Sperrvorrichtung, :die.-: düreh- ν einen entfernbaren Schlüssel betätigij werden^ltann, eihe;oderx mehrere Verriegelung eh - der Ent Ieerungse inrichtung lost,-wenn der Schlüssel in der--einen Richtung, verdreht wird und ;eine ; ;■ Verriegelung - für die Blakat-^Anschlagplatte löst;, ^enn der;_:;^:;-Schlüssel in der-anderen Richtung verdreht wird. "..;"'■"".--■;■",;-' -

   7- Abfallbehälter;nach Anspruch S,- dadurch-gekennzeichnet/ daß; -der Schließteil für die Pläkat-Anschlagplatte direkt durch;-;; den Schluss el. verdreht wird, und -daß dieser Schlleßteü bei. Verdrehung in der einen/Richtung den öder -die>;Verri-egelung;en für die Ent Ie erungseinrichtung betätigt, - um. die Ent Ie erungs-^: einrichtuhg ausz-ulösen und bei Verdrehen .in.^;der-.anderen tung durch das Außer eingriff bringen eines; Sperrmittels gelöst ist. ■'■-. -'- ■- ; - ;\ . ^: ;;-_;; ': J

   Β. Abfallbehälter nach..Anspruch 6.;oder 7, dadurch

   daß der Schloßanschlag für die Ehtleerungseinrichtung durch.']-._. eine Feder in die Sperrstellung gedrückt., ist und er und/oder,
   sein Sperrmittel in geeigneter leise geneigt/sind^:sο daB: ~ die Sperrmittel in Eingriff mit dem Schloßanschlag -von der. \
   geöffneten.. Stellung der Entleerungseinrichtung in- die geschlossene und verriegelte Stellung klappbar, sind.. ;. ~-O'"'■■'- - - - -

   9» Abfallbehälter nach einem der. Torhergehenden /Ansprüche._s da-- ^; durch, gekennzeichnet, daß. die. Sperreinrichtung mit einem "=,"..
   Schloß der "Tale"-Type o, dgl. versehen ist,. das an einem \.V klappbaren Verschlußglied befestigt ist, das drehbar, am un-. ' ^T-teren Ende des Behälters angeordnet ist und das einen Ah-- ".
   schlag für die Plakat-Anschlagplatte in der Terriegelten ... ...

   Stellung darstellt. .. .. -^: : ■ ._: - "--,:.-

   Diese der

   reeh»*n isiss^s gaWSJiranira ε: _ig^n,n wad^n.

   ^ ^_{nnsn igderzei}» cht« Nachweis _{n Gsbrouühsmus}östeös}.;_;